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Amtsblatt der Stadt Leverkusen

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Amtsblatt der

Stadt Leverkusen

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12. Jahrgang 21. September 2018 Nummer 34

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Herausgeber: Stadt Leverkusen, Der Oberbürgermeister

Redaktion: Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Birgit Neuschäfer-Heß, Postfach 10 11 40, 51311 Leverkusen,  0214/406-8883,  0214/406-8879,  amtsblatt@stadt.leverkusen.de Erscheint nach Bedarf mehrmals jährlich.

Bezug: Kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, Fachbe- reich Bürgerbüro, 4. OG. Auslage auch in den Verwaltungsgebäuden Goetheplatz 1 - 4, Miselo- hestraße 4, Haus-Vorster Straße 8 und Elberfelder Haus, Hauptstr. 101.

Abrufbar im Internet unter www.leverkusen.de, Versand:  0214/406-8883.

Inhaltsverzeichnis Seite

121. Bekanntmachung der Einladung zur 40. Sitzung (18. TA) des Rates der Stadt Leverkusen am Montag, 01.10.2018, Rathaus, Ratssaal,

Friedrich-Ebert-Platz 1, 5. OG, Beginn: 16:00 Uhr ... 193 ____________________________________________________________________

121. Bekanntmachung der Einladung zur 40. Sitzung (18. TA) des Rates der Stadt Leverkusen am Montag, 01.10.2018, Rathaus, Ratssaal, Friedrich- Ebert-Platz 1, 5. OG, Beginn: 16:00 Uhr

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T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung Nummer

1 Eröffnung der Sitzung

2 Vorstellung der Kriminalstatistik 2017 durch Herrn Polizeipräsi- denten Jacob

Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 3 Niederschriften

4 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung

5 Ausschussumbesetzungen 2018/2471

6 Benennung des Ausschussvorsitzenden des Finanz- und Rechtsausschusses

2018/2462

7 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen 2018/2463 Dezernat I

8 Verwaltung bürgerfreundlich reorganisieren - Antrag der Gruppe FDP vom 30.08.18

2018/2449

(2)

Dezernat II

9 Einsetzung einer Kommission zur Prüfung der finanziellen Un- terstützung des Projektes City C durch die WGL

- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 18.08.18

2018/2427

10 Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 (Jahresabschluss 2017)

2018/2360

11 Gewährung einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Leverkusen zugunsten der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) aufgrund eines für die Finanzierung des Umbaus des Gebäudes M benö- tigten Investitionskredites

2018/2413

12 Neubau Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) Leverkusen-Opladen 2018/2441 Dezernat III

13 Gesamtbelastung durch Lärm und Luftverschmutzung in Lever- kusen

- Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 08.08.18 - m. Stn. v. 05.09.18

2018/2417

14 Aufnahme in Not geratener Flüchtlinge

- Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 27.07.18

2018/2406

15 Nachrüstung von SCRT-Filtern für im ÖPNV eingesetzte Diesel- Busse der wupsi GmbH; Nachtrag zum öffentlichen Dienstleis- tungsauftrag

2018/2470

Dezernat IV

16 Betreuung in der OGS Löwenzahn-/Sternenschule - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 19.07.18 - Neudruck

- m. Stn. v. 22.08.18

2018/2392

17 Kündigungen der Stadt von Plätzen an Offenen Ganztagsschu- len (OGS)

- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.07.18 - m. Stn. v. 05.09.18

2018/2404

18 Erfassung, Archivierung und Verwaltung der Kunstsammlung - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.07.18

2018/2369

19 Verzicht auf Gebühren zur Hallen- und Schwimmbadbenutzung ab 2019 für Leverkusener Breitensportvereine

- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 07.07.18 - m. Stn. v. 29.08.18

2018/2361

20 Satzung des Beirats für die Teilhabe von Menschen mit Behin- derungen (Behindertenbeirat) in der Stadt Leverkusen

2018/2390

(3)

21 Schulentwicklungsplanung der Berufskollegs in Leverkusen - Grundsatzbeschluss zur Profilbildung am Geschwister-Scholl- Berufskolleg und Auflösung der Dependancen des Berufskollegs für Wirtschaft und Verwaltung

2018/2359

22 Jahresabschluss 2017 der KulturStadtLev (KSL) 2018/2380 23 Neueinteilung der Schulsozialarbeiterinnen/Schulsozialarbeiter 2018/2241/1 Dezernat V

24 Kommunales Güterverteilzentrum am Moosweg - Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 18.07.18 - m. Stn. v. 05.09.18

2018/2385

25 Aufnahme der Position "Fahrradverkehr" im Rahmen der Bau- leitplanung

- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.09.18

2018/2337

26 Verwendung von vogelfreundlichem Glas bei größeren städti- schen Bauvorhaben

- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.07.18

2018/2368

27 Verzicht auf den Einsatz eines Schlegelmulchers beim Mähen von Wiesenflächen

- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.08.18 - m. Stn. v. 05.09.18

2018/2412

28 Integriertes Handlungskonzept (InHK) Leverkusen-Wiesdorf 28.1 InHK Wiesdorf, Einsatz von Eigenmitteln

- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 25.08.18

2018/2443

28.2 Verwaltungsvorlage 2018/2400

29 Satzungsbeschluss für die Ergänzung des Sanierungsgebietes

"City Leverkusen"

- Vereinfachtes Verfahren

2017/1778

30 Bebauungsplan Nr. 208 B/II "Opladen - nbso/Westseite - Quar- tiere" - 1. Änderung

- Beschluss über die eingegangenen Äußerungen und Stellung- nahmen (Abwägung)

- Satzungsbeschluss

2018/2349

31 Bebauungsplan Nr. 222/III "Steinbüchel - Meckhofer Feld/Berliner Straße"

- Beschluss über die eingegangenen Äußerungen und Stellung- nahmen (Abwägung)

- Beschluss erneute öffentliche Auslegung

2018/2350

(4)

32 13. Änderung des Flächennutzungsplanes „Zentrale Versor- gungsbereiche und Nahversorgungszentren“

- Beschluss über Äußerungen während der frühzeitigen Beteili- gung

- Beschluss über Stellungnahmen während der öffentlichen Aus- legung

- Feststellungsbeschluss - m. Erg. v. 21.09.18

2018/2370

33 Bebauungsplan Nr. 172 B/II "nbso - Campus und Gewerbe", 2.

Änderung

- Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

2018/2377

34 Gewerbepotenzialfläche Solinger Straße

- Untersuchung der Kampfmittel- und der archäologischen Ver- dachtsflächen

- Frühzeitige Information der betroffenen Eigentümer

2018/2401

35 Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Stadt Leverkusen für den Zeitraum 2019 - 2024

2018/2341

36 Änderung der Friedhofssatzung 2018/2391

Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 6/2018)

Nichtöffentliche Sitzung Nummer

1 Eröffnung der Sitzung

Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 2 Niederschriften

Dezernat V

3 Auftragsvergabe für zwei Rüstwagen der Feuerwehr 2018/2457 Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 6/2018)

Leverkusen, 21. September 2018 gez. Richrath

Oberbürgermeister

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Referenzen

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