Deutschland maritim global · smart · green

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Deutschland maritim global · smart · green

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Impressum

Herausgeber:

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

11019 Berlin

Internet: www.bmwi.de Layout:

Vagedes & Schmid GmbH

Bildnachweis:

Bild Merkel (S. 6):

Bild Dahl (S. 19 und S. 56):

Bild Feicht (S. 33und S. 34):

© Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Alle weiteren Bilder wurden von den abgebildeten Personen zur Verfügung gestellt und dürfen im Rahmen dieser Publikation honorarfrei veröffentlicht werden.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist mit dem auditberufundfamilie® für seine familienfreund - liche Personalpolitik ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von der berufundfamilie gGmbH, einer Initiative der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, verliehen.

Diese Broschüre ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Sie wird kostenlos abgegeben und ist nicht zum Verkauf bestimmt. Nicht zulässig ist die Verteilung auf Wahlveranstaltungen und an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben von Informationen oder Werbemittel.

Inhalt

Programm der 11. Nationalen Maritimen Konferenz ... 4

1. Konferenztag (22.05.2019) ... 6

2. Konferenztag (23.05.2019) ... 8

Europapapier: Europa maritim global • smart • green

Initiative für eine maritime Strategie der Europäischen Union ... 12

Forum I: Schifffahrt

Programm, Redner und Panelisten ... 17 Positionspapier Forum Schifffahrt... 20

Forum II: Meerestechnik

Programm, Redner und Panelisten ... 24 Positionspapier Forum Meerestechnik ... 27

Forum III: Offshore-Windenergie

Programm, Redner und Panelisten ... 32 Positionspapier Forum Offshore-Windenergie ... 37

Forum IV: Schiffbauindustrie

Programm, Redner und Panelisten ... 42 Positionspapier Forum Schiffbauindustrie ... 47

Forum V: Häfen

Programm, Redner und Panelisten ... 54 Positionspapier Forum Häfen ... 57

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12.30 Uhr Einlass und Begrüßungslunch

(Sicherheitskontrolle und Akkreditierung) 14.30 Uhr Begrüßung

Norbert Brackmann, MdB, Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft Grußwort

Winfried Kretschmann, MdL, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Grußwort

Andreas Brand, Oberbürgermeister der Stadt Friedrichshafen Rede

Dr. Paul Stott, Senior Lecturer of Newcastle University Rede

Dr. Angela Merkel, MdB, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

16.00 Uhr Kaffeepause 16.30 Uhr Parallele Foren

Forum I: Schifffahrt (Hugo-Eckener-Saal) Forum II: Meerestechnik (Theodor-Kober-Saal) 18.30 Uhr Ende des ersten Konferenztages

19.30 Uhr Abendempfang des Bodenseekreises und der Stadt Friedrichshafen

Programm – Mittwoch, 22. Mai 2019

Moderation: Conny Czymoch

Programm – Donnerstag, 23. Mai 2019

Moderation: Conny Czymoch 8.00 Uhr Einlass

(Sicherheitskontrolle und Akkreditierung) 9.00 Uhr Rede

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal 9.30 Uhr Rede

Peter Altmaier, MdB, Bundesminister für Wirtschaft und Energie

10.00 Uhr Panel zu den maritimen Leitthemen der Konferenz mit Vertretern der Länder, Unternehmen und Gewerkschaften

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, MdL, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg

Jörg Schulz, Staatsrat beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen der Freien Hansestadt Bremen

Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Marine

Matthias Vogel, Executive Vice President für Vertrieb und Business Development, Rolls Royce Power Systems AG

Christine Behle, ver.di Bundesvorstand Felix Eichhorn, Präsident von AIDA Cruises

Jens Hansen, Vorstand der Hamburger Hafen und Logistik AG 10.45 Uhr Parallele Foren

Forum III: Offshore-Windenergie (Alfred-Colsman-Saal) Forum IV: Schiffbauindustrie (Theodor-Kober-Saal) Forum V: Häfen (Hugo-Eckener-Saal)

12.45 Uhr Mittagspause

14.00 Uhr Präsentation der Ergebnisse der Foren N.N. (Forum I: Schifffahrt)

Dr. Steffen Knodt (Forum II: Meerestechnik), Director Digital Ventures bei der Wärtsilä Deutschland GmbH, Vorstandsmitglied der Gesellschaft für Maritime Technik e. V.

Jens Eckhoff (Forum III: Offshore-Windenergie), MdBB, Präsident der Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE e. V.

Dr. Bernd Buchholz (Forum IV: Schiffbauindustrie), MdL, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein

Frank Dreeke (Forum V: Häfen), Vorstandsvorsitzender der BLG LOGISTICS GROUP, Präsident des Zentralverband der Deutschen Seehafenbetriebe e. V.

15.00 Uhr Panel zur Zukunft der maritimen Wirtschaft in Europa

Norbert Brackmann, MdB, Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft Enak Ferlemann, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

15.30 Uhr Abschlussstatement

Norbert Brackmann, MdB, Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft 15.40 Uhr Konferenzende

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Programm der 11. Nationalen Maritimen Konferenz Programm der 11. Nationalen Maritimen Konferenz

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6 1. Konferenztag – 22. Mai 2019 7

Winfried Kretschmann

MdL, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg

geboren am 17. Mai 1948 in Spaichingen, katholisch, verheiratet, drei Kinder, 1968 Abitur, Grundwehrdienst danach Studium der Naturwissenschaften an der Universität Hohenheim. 1977 Staatsexamen, danach Lehrer in Stuttgart, Esslingen, Mengen und Bad Schussenried. Als Student ASTA-Vorsitzender in Hohenheim.

1979/1980 Mitbegründer der GRÜNEN Baden-Württemberg. 1982 – 1984 Mitglied des Kreistags in Esslingen. 1980 – 1984, 1988 – 1992 und seit 1996 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg. 1983 – 1984 Sprecher der GRÜNEN im Landtag. 1996 – 2001 Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Umwelt. 2001/2002 stellvertretender Fraktionsvorsitzender. 2002 – 2011 Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag von Baden-Württemberg. 2005 Spitzenkandidat der GRÜNEN Baden-Württemberg.

2007 Benennung in die Föderalismuskommission II. 2010 Benennung in das Schlichter- gremium Stuttgart 21. 2011 Spitzenkandidat der GRÜNEN Baden-Württemberg und seit 12. Mai 2011 Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg. Wiederwahl zum Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg am 12. Mai 2016.

Andreas Brand

Oberbürgermeister der Stadt Friedrichshafen

Oberbürgermeister Andreas Brand wurde 1964 geboren, ist verheiratet und hat drei Kin- der. Am 5. April 2009 wurde Andreas Brand zum Oberbürgermeister der Stadt Friedrichs- hafen gewählt. Er trat sein Amt in Friedrichs hafen am 5. Juni 2009 an. Am 12. März 2017 wurde Andreas Brand für weitere acht Jahre wiedergewählt. Er leitet die gesamte Stadt- verwaltung und ist Vorsitzender des Gemeinderates sowie gesetzlicher Vertreter der Stadt und der Zeppelin-Stiftung.

In seiner Funktion als Oberbürgermeister ist er unter anderem Mitglied im Aufsichtsrat der ZF Friedrichshafen AG, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Luftschiffbau Zeppelin GmbH und der Zeppelin GmbH, Mitglied im Aufsichtsrat der Zeppelin Systems GmbH sowie Vorsitzender der Aufsichtsräte des Klinikums Friedrichshafen, der Messe Friedrichs- hafen GmbH, der Technischen Werke Friedrichshafen GmbH und der Stadtwerk am See GmbH. Darüber hinaus ist er Vorsitzender des Stiftungsrates der Zeppelin-Stiftung.

Dr. Paul Stott

Senior Lecturer of Newcastle University

Dr. Paul Stott ist Fellow of the Royal Institution of Naval Architects, Liveryman of the Worshipful Company of Shipwrights und Freeman of the City of London. Er verfügt über 40 Jahre Erfahrung im maritimen Sektor, unter anderem als Seemann, Manager von Werf- ten und Berater im Bereich der Schifffahrt für Unternehmen und Kunden in mehr als 40 Ländern. 2010 schlug er eine wissenschaftliche Laufbahn an der Universität von Newcastle ein. Dort betreibt er Forschung mit dem Ziel, Lösungen für anhaltende und ermutigende wirtschaftliche Probleme zu finden, die 2003 Schwierigkeiten im Kontext des Vorgehens der EU gegen wettbewerbswidriges Verhalten im Rahmen der WTO bereitet hatten; Dr.

Stott war in dieser Angelegenheit technischer Sachverständiger gewesen. Es wurden Fortschritte erzielt, und er arbeitet nun daran, Veränderungen in Richtung einer nachhal- tigeren maritimen Wirtschaft zu fördern. Derzeit ist er als Berater für die Regierung und Wirtschaft des Vereinigten Königreichs, der OECD Working Party 6 und für die Wirtschaft und Regierung in Japan tätig. Dabei hat er stets vor Augen, sich dem vielbeschworenen Ziel eines „level playing field” und eines nachhaltigen Umfelds für Investitionen in der maritimen Wirtschaft zu nähern.

Norbert Brackmann

MdB, Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft

Norbert Brackmann absolvierte 1973 das Abitur an der Lauenburgischen Gelehrtenschule in Ratzeburg. Anschließend verpflichtete er sich als Zeitsoldat für zwei Jahre, in dessen letzter Verwendung er Zugführer in einer Instandsetzungskompanie war. Von 1975 an stu- dierte er Rechtswissenschaft an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Das Studium schloss er 1979 mit dem ersten Staatsexamen und nach Ableistung des Referendariats 1982 auch mit dem zweiten juristischen Staatsexamen ab.

Seit 1982 war Brackmann beim NDR in Hamburg tätig. Zunächst als Referent des Pro- grammdirektors Hörfunk, von 1985 bis 2000 als Abteilungsleiter Sendeleitung Hörfunk.

Ab 2000 leitete er den Bereich Neue Medien, den er zuvor als Stabsstelle des Intendanten aufbaute. In dieser Funktion war er verantwortlich für die Internet- und Videotextange- bote des NDR, die ARD Gemeinschaftseinrichtung tagesschau.de sowie das Intranet des NDR. Mit der Wahl zum Deutschen Bundestag 2009 ist er beurlaubt.

Norbert Brackmann war Mitbegründer der im Jahre 2000 gegründeten Digitalradio Nord GmbH und bis 2010 einer ihrer Geschäftsführer. Seit 2009 ist Norbert Brackmann Mitglied des Deutschen Bundestages und vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg und Stormarn-Süd. Von 2009 bis 2018 war Brackmann Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. In dieser Zeit war er u. a. Haupt- berichterstatter für den Etat des Bundesfinanzministeriums sowie des Bundesverkehrsmi- nisteriums, Vorsitzender des Bundesfinanzierungsgremiums, Mitglied sowie Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses.

Norbert Brackmann ist seit dem 11. April 2018 der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft. In dieser Funktion koordiniert und bündelt er Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland in den Bereichen Schiffbau, Seeschifffahrt, Hafenwirtschaft und Meerestech- nik. Er repräsentiert die Bundesregierung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene und ist insbesondere Ansprechpartner für die Wirtschaft und Verbänden aus allen Sektoren der maritimen Wirtschaft.

1. Konferenztag – 22. Mai 2019

Fotos und Kurzviten der Redner und Panelisten

Dr. Angela Merkel

MdB, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland Schirmherrin der 11. Nationalen Maritimen Konferenz

Peter Altmaier

MdB, Bundesminister für Wirtschaft und Energie

1. Konferenztag – 22. Mai 2019

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Peter Altmaier

MdB, Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Von Dezember 2013 bis März 2018 war er Chef des Bundeskanzleramtes und Bundes- minister für besondere Aufgaben. Zudem führte er von Oktober 2017 bis März 2018 die Geschäfte des Bundesministeriums der Finanzen. Zuvor war der Volljurist Peter Altmaier Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und Erster Parlamenta- rischer Geschäftsführer der CDU/ CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 1994 an. Peter Altmaier wurde am 18. Juni 1958 in Ensdorf im Saarland geboren.

Günther Oettinger

EU-Kommissar für Haushalt und Personal

Günther H. Oettinger ist seit Januar 2017 EU-Kommissar für Haushalt und Personal. Von November 2014 bis Dezember 2016 hatte er das Amt als EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft inne, nachdem er von Februar 2010 bis Oktober 2014 als EU-Kommissar für Energie, zuletzt auch als Vizepräsident der Europäischen Kommission, tätig war. Zuvor war Herr Oettinger in den Jahren von 2005 bis 2010 Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und seit 1984 Mitglied des Landtages. Darüber hinaus ist er Mitglied des Präsidiums und des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

MdL, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut ist Mitglied der CDU-Fraktion des Landtags von Baden- Württemberg und seit Mai 2016 Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg. Die promovierte Wirtschaftswissenschaftlerin arbeitete zuvor als Analystin bei Ernst & Young in London und Frankfurt. Sie ist seit 1999 Gesellschaf- terin des traditionsreichen Waagenherstellers Bizerba SE & Co. KG mit Sitz in Balingen.

Dort war sie von 2014 bis zu ihrem Amtsantritt als Ministerin Mitglied des Aufsichtsrats des in fünfter Generation familiengeführten Unternehmens.

Jörg Schulz

Staatsrat beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen der Freien Hansestadt Bremen

Jörg Schulz, geboren am 15.10.1953 in Rechtenfleth, hat das Studium der Rechtswissenschaf- ten in Göttingen absolviert. Er arbeitete von 1980 bis 1982 als Rechtsanwalt in Bremerhaven und von 1982 bis 1999 als Richter im Land Bremen. Von 1999 bis 2011 bekleidete er das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Bremerhaven. Von 2011 bis 2017 arbeitete Jörg Schulz als Rechtsanwalt und Partner einer mittelständischen Wirtschaftskanzlei. Seit 2017 ist er Staatsrat beim Senator für Justiz und Verfassung sowie beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen. Jörg Schulz ist Mitglied in der SPD seit 1980. 1995 wurde er zum SPD-Fraktions- vorsitzenden der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung gewählt. Jörg Schulz ist Beiratsmitglied der Deutschen Klima-Stiftung in Bremerhaven, Vorsitzender des Vorstandes Stiftung Deutsches Auswandererhaus Bremerhaven, Vorsitzender des Vorstandes der Herr- mann-Allmers-Stiftung und Ehrenbürger der Hochschule Bremerhaven.

2. Konferenztag – 23. Mai 2019 2. Konferenztag – 23. Mai 2019

Vizeadmiral Andreas Krause

Inspekteur der Marine

Vizeadmiral Andreas Krause ist Inspekteur der Marine. 2006 wurde Admiral Krause Kom- mandeur der Einsatzflottille 1 in Kiel und war erster Befehlshaber der UNIFIL Maritime Task Force Libanon. Im Jahr 2008 wurde er Stv. Befehlshaber des Flottenkommandos und von 2009 - 2011 Leiter des Einsatzführungsstabes im Bundesministerium der Ver- teidigung. 2012 - 2013 Deputy Commander HQ Allied Maritime Command in Neapel und anschließend folgte die Tätigkeit des Stv Inspekteurs der Marine im Marinekommando in Rostock. Seit Oktober 2014 in obiger Verwendung.

Matthias Vogel

Executive Vice President für Vertrieb und Business Development, Rolls Royce Power Systems AG Matthias Vogel gehört als Executive Vice President zum engsten Führungsteam der Rolls- Royce Power Systems AG und ist seit 2003 im Unternehmen. Er verantwortet seit 2017 die weltweiten Service und Geschäftsaktivitäten der RRPS und MTU Friedrichshafen und leitete zuvor den Geschäftsbereich Power Generation. Von 2008 bis 2011 war Matthias Vogel Geschäftsführer des Tochterunternehmens der MTU in den USA (Tognum America, vormals Detroit Diesel). Matthias Vogel begann seine Karriere nach einem Ingenieurs- und Betriebswirtschaftsstudium bei Siemens Transportation Systems.

Christine Behle

ver.di Bundesvorstand

Christine Behle ist seit September 2011 Mitglied im Bundesvorstand der Vereinten Dienst- leistungsgewerkschaft, ver.di. Als Leiterin des Bundesfachbereichs Verkehr ist sie zu- ständig für die Belange der Beschäftigten des Luftverkehrs, des ÖPNV und der Maritimen Wirtschaft (Schifffahrt und Häfen). Christine Behle wurde 1968 in Wuppertal geboren und ist verheiratet.

Felix Eichhorn

Präsident von AIDA Cruises

Felix Eichhorn (39) begann 1999 seine Laufbahn bei AIDA Cruises. In den folgenden Jahren begleitete er in verschiedensten Führungspositionen an Bord und an Land den einmaligen Wachstumskurs von Deutschlands größter Kreuzfahrtreederei. Seit dem 1. September 2015 steht Felix Eichhorn als Präsident an der Spitze von AIDA Cruises. Felix Eichhorn ist Vorsitzender des Ausschusses Schiff des Deutschen ReiseVerbandes (DRV) und Präsi- diumsmitglied beim Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW).

Jens Hansen

Vorstand der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA)

Jens Hansen (50) gehört dem Vorstand der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) seit April 2017 an. Er ist zuständig für die Bereiche Betrieb, Technik und Informationssysteme.

Der Diplom-Ingenieur und Diplom-Kaufmann kam im Jahr 2003 zur HHLA und übte verschiedene Führungspositionen auf HHLA Terminalanlagen im Hamburger Hafen aus.

So leitete er vor seinem Wechsel in den Vorstand als Geschäftsführer den HHLA Container Terminal Burchardkai.

2. Konferenztag – 23. Mai 2019

Panel zu den maritimen Leitthemen der Konferenz

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N.N. (Forum I: Schifffahrt)

Dr. Steffen Knodt (Forum II: Meerestechnik)

Director Digital Ventures bei der Wärtsilä Deutschland GmbH, Vorstandsmitglied der GMT Dr. Steffen Knodt ist seit 2014 Mitglied des Vorstands der Gesellschaft für Maritime Tech- nik e. V. (GMT) und in dieser Funktion aktiv auf den Themenfelder autonome meerestech- nische Systeme sowie Forschung und Innovation mit einem Fokus auf Digitalisierung und Start-ups. Nach seinem Ingenieurstudium an der RWTH Aachen war Dr. Knodt am Fraun- hofer IPT in der angewandten Forschung tätig und promovierte 2004 in der Produktions- technik an der RWTH. Danach arbeitete Dr. Knodt bei Hilti, Aker Solutions / MHWirth, A.P. Møller – Mærsk und dem Start-up KLEO Connect in der Produktentwicklung, im Bereich Technology & Innovation sowie im Business Development. Seit 2018 ist Dr. Knodt bei der finnischen Wärtsilä-Gruppe, einem führenden Anbieter von Schifffahrts- und Energielösungen, als Director Digital Ventures für die enge Zusammenarbeit mit Start-ups zuständig.

Jens Eckhoff (Forum III: Offshore-Windenergie)

MdBB, Präsident Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE e. V.

Jens Eckhoff (53), Unternehmer aus Bremen, verfügt über jahrzehntelange Erfahrungen im Bereich der Schnittstelle von Verwaltung, Politik und Wirtschaft. Bis zur Gründung seiner Beraterfirmer ihoch5 2006 war er mehrere Jahre Fraktionsvorsitzender der CDU-Bür- gerschaftsfraktion und später drei Jahre Senator für Bau, Umwelt und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen. Zurzeit ist er Stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Bremen und Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Seit knapp 20 Jahren setzt sich Jens Eckhoff für die Offshore-Windenergie in Deutschland ein, u. a. seit 2005 als Präsident der Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE.

Dr. Bernd Buchholz (Forum IV: Schiffbauindustrie)

MdL, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein

Dr. Bernd Buchholz (FDP), Jahrgang 1961, ist seit Juni 2017 Minister für Wirtschaft, Ver- kehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein. Seit 2013 ist er stellvertretender Vorsitzender der FDP Schleswig-Holstein.

Der promovierte Jurist war unter anderem Verlagsleiter der Hamburger Morgenpost und des stern, Leiter von Gruner + Jahr Deutschland sowie Vorstandsvorsitzender der G+J AG &

Co. KG und Mitglied im Bertelsmann-Vorstand. Zwischen 2014 und 2017 war der gebürti- ge Berliner als Strafverteidiger für die Anwaltskanzlei Causaconcilio in Hamburg tätig.

Präsentation der Ergebnisse der Foren Frank Dreeke (Forum V: Häfen)

Vorstandsvorsitzender der BLG LOGISTICS GROUP, Präsident des Zentralverband der Deutschen Seehafenbetriebe e. V.

Frank Dreeke (geb. 1959) blickt auf mehr als drei Jahrzehnte Erfahrung in der Hafen- und Logistikbranche zurück. Nach der Ausbildung zum Schifffahrtskaufmann und dem Stu- dium der Betriebswirtschaftslehre war er in verschiedenen Unternehmen als Geschäfts- führer beziehungsweise General Manager tätig. Er verfügt über weltweite Erfahrungen in der Container-Branche und war unter anderem General Manager Central Europe der amerikanischen Containerreederei Sea-Land und Deutschland-Chef der Maersk Line, der weltgrößten Containerreederei. Von 2004 bis 2012 bekleidete Frank Dreeke die Position des Geschäftsführenden Gesellschafters des Bremer Unternehmens EKB Container Logis- tik. Er ist durch etliche ehrenamtliche Funktionen bestens mit der bremischen Wirtschaft sowie der nationalen und internationalen Hafen- und Logistikwelt vertraut. Seit dem 1.

Januar 2013 ist Frank Dreeke Mitglied des Vorstands der BLG LOGISTICS GROUP und hat am 1. Juni 2013 den Vorsitz des Vorstands übernommen.

Norbert Brackmann

MdB, Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft

Vita:

Seite 6

Enak Ferlemann

MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Vita:

Seite 17

Conny Czymoch (Gesamtmoderation)

(TV) Moderatorin, Journalistin, Mediencoach

ist eine international zweisprachig arbeitende Moderatorin und Konferenzleiterin. Für den Fernsehsender Phoenix war sie 14 Jahre Ankerfrau täglicher Nachrichtenjournale.

Heute ist sie als Moderatorin bei internationalen und nationalen Konferenzen für UN- und EU-Organisationen, Bundesministerien und Unternehmen tätig. Ihre Themen- schwerpunkte sind Digitalisierung und Mobilität/Transportwesen, Energie und Umwelt, die Zukunft der Arbeit und Entwicklungszusammenarbeit/ Global Goals. Bereits in 2015 moderierte sie die Nationale Maritime Konferenz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Als Mediencoach unterstützt und berät sie Führungskräfte aus der Wirt- schaft und von Nichtregierungsorganisationen in puncto Medienkompetenz. Sie produ- ziert Imagefilme und Dokumentationen für NGOs und Unternehmen.

Panel zur Zukunft der maritimen Wirtschaft in Europa

2. Konferenztag – 23. Mai 2019 2. Konferenztag – 23. Mai 2019

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Einleitung

Die europäische maritime Wirtschaft ist von strategi- scher Bedeutung für den europäischen Wirtschafts- raum: Die Schifffahrt, einer der energieeffizientesten und wirtschaftlichsten Verkehrsträger, sichert die Basis für den europäischen und internationalen Handel mit Gütern und Rohstoffen. Mit den europäischen Häfen als Logistikdrehscheiben und Hightech-Standorten sowie einer hochinnovativen maritimen Industrie einschließlich Meerestechnik ist die Branche Wachs- tumsmotor weit über die Küstenregionen hinaus. Die maritime Wirtschaft ist Vorreiter bei der Umsetzung ambitionierter Klima-, Umwelt- Beschäftigungs- und Sicherheitsstandards im Verkehr sowie beim Ausbau der Offshore-Windenergie.

Um die gute Positionierung auf den globalen Märk- ten ausbauen zu können, muss sich die europäische maritime Wirtschaft im internationalen Wettbewerb behaupten und die zunehmende Automatisierung und Digitalisierung, Klima- und Umweltschutz sowie Fach- kräftebedarf aktiv angehen. Zentrale Voraussetzung dafür ist ein starkes europäisches maritimes Netzwerk, das durch funktionierende Wertschöpfungsketten, op- timierte Infrastrukturen für Verkehr und Datentransfer und Zusammenwirken aller Akteure entlang der Logis- tikkette getragen wird. Wachstumsfördernde maritime EU-Wirtschaftspolitik mit klaren Zielen für Wohlstand und Beschäftigung sowie stabilen und vorhersehbaren Rahmenbedingungen bilden dafür die Grundlage.

Im Rahmen der alle zwei Jahre stattfindenden Natio- nalen Maritimen Konferenz hat der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft die Ver- treter des deutschen maritimen Clusters (Bundes- und Landespolitik, maritime Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft) auf der diesjährigen Konferenz am 22. und 23. Mai 2019 in Friedrichshafen im Vorfeld der Europawahl aufgefordert, ihre zentralen Anliegen an das künftige Europäische Parlament und die neue Euro- päische Kommission für die kommenden fünf Jahre zu artikulieren:

I. Eine Maritime Strategie für ein starkes maritimes Europa

Die europäische maritime Wirtschaft steht in einem intensiven internationalen Wettbewerb. Insbesondere aus dem asiatischen Raum steigt der Konkurrenzdruck enorm, bedingt u. a. durch die rapide wachsenden Seeverkehrszentren in China, Dubai, Hongkong und Singapur, das weiterhin vergleichsweise hohe asiatische Wirtschaftswachstum sowie die politische Einordung des internationalen Verkehrsinfrastrukturausbaus und des Schiffbaus als strategische Elemente zur globalen wirtschaftlichen Positionierung (u. a. Neue Seidenstraße, Strategie „Made in China 2025“).

Um die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen maritimen Wirtschaft auszubauen, bedarf es einer systematischen Bestandsaufnahme, die alle Teilbranchen – Häfen/Logistik, Schifffahrt, maritime In- dustrie und ihre Wertschöpfungsketten (Schiffbau und Meerestechnik sowie Offshore-Windenergie) – umfasst.

Bestehende Europäische Initiativen zu Teilaspekten wie die Strategie „Blaues Wachstum“, „LeaderSHIP 2020“, die Ratsschlussfolgerungen zu den „Prioritäten für die Seeverkehrspolitik der EU 2020“ oder die Ausgestal- tung der Connecting Europe Facility (CEF) bedürfen einer ambitionierten, zielorientierten Fortentwicklung.

Zentrale Herausforderungen für die Gesamtbranche sollten analysiert werden, um sie dann gegebenenfalls übergreifend in einer europäischen Maritimen Strategie zu adressieren¹.

Mit der integrierten Meerespolitik muss ein kohärenter Ansatz in maritimen Fragen geschaffen werden. Ziel muss eine effiziente Koordinierung der verschiedenen Politikbereiche sein (u. a. Industrie, Seeverkehr und Logistik, Meeresenergien wie Offshore-Windenergie, Meeresforschung, Fischerei und Aquakultur einschließ- lich der marinen Biotechnologie sowie Tourismus). Dies erfordert die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Entscheidungsträgern in den verschiedenen Teilsekto- ren und Politikbereichen auf allen Ebenen (international, EU, national, regional und lokal).

Ein Europäischer Maritimer Koordinator bzw. Koor- dinatorin könnte die maritimen Interessen Europas

Europa maritim global • smart • green

Initiative für eine maritime Strategie der Europäischen Union

in den verschiedenen Teilsektoren – Schiffbau- und Zulieferindustrie, Häfen, Schifffahrt, Offshore-Wind- energie und Meerestechnik – als zentrale Ansprechper- son deutlich artikulieren und den wirtschaftspolitischen Anliegen und Interessen der maritimen Wirtschaft auf europäischer Ebene Gewicht verleihen. Eine übergrei- fende maritime Abstimmung würde den Austausch zwischen den jeweils befassten Generaldirektionen der Europäischen Kommission sowie mit Rat, Parlament und den Mitgliedstaaten verbessern und dabei helfen, Synergien besser zu nutzen.

Eine übergreifende Koordinierung könnte so die euro- päischen maritimen Interessen insbesondere bei Quer- schnittsthemen wie Handelsfragen, Beschäftigung und soziale Standards, Umwelt- und Klimaschutz, Sicher- heit oder Digitalisierung sowie bei einer intensiveren grenzüberschreitender Kooperation frühzeitig und klar benennen und voranbringen. Die europäische maritime Wirtschaft könnte sich mit dem Koordinator geschlossen auf der globalen Ebene präsentieren und auf internationale und globale Herausforderungen konsistent reagieren, ohne dass die Aufgabenverteilung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten in maritimen Fragen geändert wird.

Denkbare Aufgabenfelder des Europäischen Mari- timen Koordinators/ Koordinatorin wären ein Mit- spracherecht bei internationalen Handelsbeziehungen, Formulierung europäischer Antworten auf politische Initiativen von Drittstaaten, Schaffung gleicher Wettbe- werbsbedingungen innerhalb der EU sowie die Schaf- fung einer LNG-Infrastruktur in Europa.

II. Ziele einer maritimen Strategie

1. Global: Freie und offene Märkte und vergleichbare Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer und Wettbewerber (level playing field)

Die europäische maritime Wirtschaft profitiert stark vom internationalen Handel. Europäische Unternehmen zeigen eine hohe Innovationskraft und -bereitschaft und investieren in die Zukunft. Gleichzeitig kann ihre Entwicklung sehr stark von Handelsbeschränkungen, Protektionismus und Subventionspolitik anderer Länder beeinträchtigt werden. Während die EU über verlässliche Vorgaben für staatliche Beihilfen und Unternehmensfu-

sionen verfügt, bedienen sich andere Wirtschaftsräume einer starken Subventionspolitik zugunsten der dort ansässigen maritimen Wirtschaft, etwa der Werften und Reedereien sowie einer staatlich gesteuerten Fusions- politik. Die daraus resultierenden Marktverzerrungen schaden allen Marktteilnehmern der maritimen Wirt- schaft über alle Landesgrenzen hinweg.

Damit die europäische maritime Branche wettbewerbs- fähig bleibt, muss sich die EU stärker für chancengleiche Wettbewerbsbedingungen einsetzen. Die bestehenden Instrumente der EU tragen den Auswirkungen von Subventionen ausländischer Regierungen innerhalb des EU-Binnenmarktes nicht im vollen Umfang Rechnung.

Die Kommission beabsichtigt, bis zum Ende des Jahres herauszuarbeiten, wie Lücken im EU-Recht geschlossen werden können, um den im Binnenmarkt auftretenden wettbewerbsverzerrenden Auswirkungen von aus- ländischer staatlicher Beteiligung und Finanzierung durch staatliche Beihilfen umfassend entgegenzutreten.

Hierzu zählt eine ehrgeizige Handelspolitik, die fairen Wettbewerb, Gegenseitigkeit und wechselseitige Vorteile gewährleistet. Deutschland ist bereit, die Kommission bei dieser Prüfung zu unterstützen. Soweit sich im Rah- men bestehender Gesprächs- und Verhandlungsformate zu Regelungen über den Schutz vor Subventionierung und unlauteren Preisbildungspraktiken, insbesondere im Rahmen der Modernisierung der WTO-Regeln oder im OECD-Kontext (u. a. OECD-Council Working Party on Shipbuilding) keine Lösungen abzeichnen, sollten alternative Maßnahmen geprüft werden.

Gleichzeitig sollte die Anwendung des EU-Wettbewerbs- rechts die Anforderungen der maritimen Branche im internationalen Wettbewerb bei der Umsetzung globaler Zielsetzungen im Bereich von Klima- und Umwelt- oder Beschäftigungsstandards widerspiegeln und zur Umset- zung dieser hohen Standards Investitionen ermöglichen (z. B. bei der Fortentwicklung der Leitlinien der Gemein- schaft für staatliche Beihilfen im Seeverkehr oder im Bereich von Energie- und Klimaschutztechnologien).

Die Gruppenfreistellung für Konsortien in der internationalen Seeschifffahrt, welche Linienschifffahrtsunter- nehmen nutzen, um das operationelle Geschäft effizient und das Transportangebot attraktiv zu halten, wird derzeit von der Europäischen Kommission nachgeprüft.

Die Interessen von Linienschifffahrtsunternehmen, Reedereien, Logistikunternehmen und Verladern müs- sen im Rahmen der Überarbeitung in ausgewogener Weise berücksichtigt werden.

Die Aushandlung umfassender bilateraler Freihandels- abkommen stellt ein wichtiges Instrument zur Initiative für eine maritime Strategie der Europäischen Union Initiative für eine maritime Strategie der Europäischen Union

1 Beispielsweise nach dem Vorbild der Luftfahrtstrategie für Europa im Wege einer Mitteilung der EU-Kommission (COM 2015 598 final)

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Verbesserung des Marktzugangs, der Niederlassungs- freiheit sowie der Investitionsmöglichkeiten für euro- päische maritime Unternehmen in Drittländern dar. Auf europäischer Ebene sollte ein besonderes Augenmerk auf maritime Kapitel in den Verhandlungen gelegt werden. Im Interesse der großen Zahl an maritimen KMU in der EU sollte grundsätzlich eine mittelstandsfreund- liche Ausgestaltung angestrebt werden.

Die Gewährleistung einer adäquaten, bedarfsgerechten und zukunftsorientierten Verkehrsinfrastruktur ist ebenso Voraussetzung. Wasserstraßen, Schienenwege und Autobahnen ebenso wie die Datenübertragung müssen den weiterhin wachsenden Anforderungen angepasst werden, damit die europäische Wirtschaft an den globalen Entwicklungen voll partizipieren kann.

Ein geordneter Brexit ist auch für die maritime Branche von zentraler Bedeutung, was Rechtssicherheit bzgl. ver- tragliche Beziehungen, Investitionen, Niederlassungs- freiheit oder Kabotageverkehr angeht. Die EU sollte sich weiterhin dafür einsetzen, frühzeitig neue wirtschaftliche Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich zu entwickeln und Unsicherheiten für die Wirtschaft abzuwenden.

2. Smart: Chancen der Digitalisierung und Automatisierung nutzen –

Technologieführerschaft ausbauen

Forschung, Entwicklung und Innovationen sind ent- scheidende Faktoren für den Erfolg europäischer maritimer Unternehmen im weltweiten Wettbewerb. Europa verfügt über eine breit aufgestellte und leistungsfähige marine/maritime Forschungslandschaft. Programme wie Horizont 2020, ERASMUS oder COSME haben die europäische Verbundforschung sowie die Etablierung von Forschungspartnerschaften erheblich vorange- bracht.

Digitalisierung und Automatisierung sind auch in der maritimen Wirtschaft maßgebliche Innovationstreiber und eröffnen neue Geschäftsfelder. Grundlage für die Umsetzung vieler Digitalisierungsprozesse ist der flä- chendeckende Ausbau von Breitband- und Mobilfunk- netzen zu Land und auf See mit hohen Datentransfer- möglichkeiten und entsprechenden Investitionen durch die Wirtschaft. Gleichzeitig müssen Datenformate und Schnittstellen weiterentwickelt werden. Institutionen wie die World Customs Organization und die United Nations Commission on Trade and Development sind zu beteiligen, um die Digitalisierung der internationalen maritimen Logistik voranzubringen. Die Nutzung

und Fortentwicklung etablierter digitaler Plattformen sollte Vorrang vor Einführung neuer digitaler Plattfor- men haben, um Mehrkosten und Bürokratieaufbau zu vermeiden (z. B. bei Umsetzung des European Maritime Single Window).

Gleichzeitig stellt die Digitalisierung und Automatisie- rung von Prozessen neue und hohe Anforderungen an die Sicherheitsarchitektur und erfordert einen sensiblen Umgang mit Daten und Informationen. Das gilt sowohl für die Sicherheit der Schifffahrtswege im Hinblick auf die Gefahren durch Havarien oder Piraterie als auch den Schutz von Häfen und Infrastruktur gegen Krimi- nalität und Terrorakte. Im Bereich der Errichtung und des Betriebs von Offshore-Anlagen sind Standards in Bezug auf Arbeitssicherheit und Umweltkompatibilität weiterzuentwickeln. Diesen Herausforderungen gilt es auf europäischer Ebene proaktiv zu begegnen und auf die Schaffung von effizienten grenzüberschreitenden Sicherheitsmechanismen hinzuwirken.

Eine finanzielle Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation von maritimen Technologien durch die EU ist auch in Zukunft unerlässlich. Ambitionierte Technologieentwicklungen wie das autonome Schiff oder das Null-Emissionen-Schiff, aber auch Themen wie maritime Industrie 4.0, maritime Logistik 4.0, neue Technologien zur effizienteren und kostengünstigen Nutzung von Offshore-Windenergie, innovative Mee- restechnik inklusive autonomer Sensoren und Platt- formen für ein effizientes Umweltmonitoring sowie die nachhaltige Nutzung maritimer Ressourcen (Nahrung, Energie und Rohstoffe aus dem Meer) sollten im künfti- gen EU-Forschungsrahmenprogramm Horizont Europa angemessen und deutlich sichtbar verankert sein und im Rahmen von europäischen Verbundprojekten sowie maritimen Partnerschaften gemeinsam angegangen werden.

Die EU-Kommission hat mit dem STRIA-Prozess (Stra- tegic Transport Research and Innovation Agenda) eine Agenda für Forschung und Entwicklung im Transport- sektor entworfen. Jetzt gilt es, konkrete Maßnahmen zu verankern, um den Beitrag maritimer Technologien zur Bewältigung aktueller und künftiger Herausforderun- gen wie die Dekarbonisierung des Verkehrs und Sektor- kopplung, Digitalisierung und neue Verkehrsdienste und Logistik erfolgreich zu realisieren.

Der europäische maritime Mittelstand hat sich als besonders innovativ erwiesen und ist gleichzeitig durch den raschen Fortgang von Innovationen, insbesondere im Bereich der Digitalisierung und Automatisierung,

besonders gefordert. Neue Finanzierungsinstrumente (z. B. Garantieprogramm Green Shipping der Europäi- schen Investitionsbank EIB), der Zugang zu Wagniskapi- tal sowie eine gezielte Förderung im Rahmen von Hori- zont Europa (u. a. der neue Europäische Innovationsrat EIC, Europäische Technologieplattformen) sollten zur Stärkung der Innovationskraft für den maritimen Mit- telstand besser erschlossen werden.

Technologischer Fortschritt und Innovationen lassen sich nur mit qualifiziertem Personal erreichen. Um maritimes Knowhow in Europa zu erhalten, helfen europäische Programme zur Ausbildung von mariti- mem Fachpersonal, zum Aufbau eines europäischen Ausbildungsnetzwerks und zur Werbung für Berufe im maritimen Bereich. Die wirksame Anwendung des Seearbeitsübereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bildet die Grundlage für gute und gesicherte Arbeits- und Lebensbedingungen in der Schifffahrt. Ähnliche Kooperationen sind auch in anderen Feldern anzustreben (z. B. Umwelt- und Gesund- heitsstandards bei Offshore-Wind).

3. Green: Nachhaltigkeit der See-,

Küsten- und Binnenschifffahrt gestalten – Instrumente für einen umwelt- und

klimafreundlichen Schiffsverkehr ausbauen;

Potentiale der Offshore-Windenergie weiter erschließen

Die Schifffahrt ist gemessen an ihrer Transportleistung bereits heute der energieeffizienteste Verkehrsträger.

Auch die Schifffahrt muss jedoch ihren Beitrag leisten, um Luftschadstoff- und Treibhausgasemissionen zu reduzieren und einen guten Umweltzustand der Meere und Binnengewässer zu erhalten. Die Nachhaltigkeit der europäischen Schifffahrt ist entscheidend für ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit und ihre Positionierung im intermodalen Wettbewerb der Verkehrsträger.

Die EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission müssen mit einer Stimme sprechen, wenn es um einen effizienten Schutz der Meeresumwelt und einen effek- tiven Beitrag der Schifffahrt zum Klimaschutz geht. Die europäische Vorreiterrolle muss gegenüber der Inter- nationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) bei der Schaffung internationaler Klima- und Umweltschutzre- gularien deutlich zum Ausdruck kommen. Die EU-Mit- gliedstaaten und die EU-Kommission sollen in der IMO als Mittler zwischen den häufig widerstreitenden Inte- ressen auftreten, um einen internationalen Klima- und Umweltschutz in der Seeschifffahrt zu festigen.

Klima- und Umweltschutzmaßnahmen müssen wett- bewerbsneutral ausgestaltet sein. Regionale Maßnah- men sollten deshalb vermieden bzw. internationalisiert werden (z. B. Ausweitung der SECA auf das Mittelmeer und die südlichen Atlantikküsten²).

Bei der Ausgestaltung des Rechtsrahmens von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen sollten Doppelstrukturen und Bürokratiekosten vermieden werden. Hierzu zählt insbesondere die Anpassung der EU-MRV-Verordnung an das IMO-Datenerhebungssystem, die zur Vermei- dung von zusätzlichen Auditierungspflichten und wettbewerbspolitischen Nachteilen möglichst vollstän- dig erfolgen sollte. Dies gilt insbesondere mit Blick auf regional eingeführte Datensammlungssysteme wie die China-MRV, die im Gegensatz zur EU-MRV keine Trans- parenzvorschriften enthält und reinen Marktinteressen dient.

Regularien wie die EU-Wasserrahmenrichtlinie und die Richtlinie Natura-2000, die Grundlage für Planungs- und Genehmigungsprozesse sind, müssen anwendungs- orientiert gestaltet sein und eine rechtssichere Anwen- dung gewährleisten.

Ambitionierte Umwelt- und Klimaschutzziele erfordern die Entwicklung von nachhaltigen Technologien bei al- ternativen Kraftstoffen und Antriebssystemen. LNG ba- sierte Antriebstechnologien können bereits heute einen wichtigen Beitrag zur Luftreinhaltung in der Schifffahrt leisten. Eine europäische Strategie für alternative Kraft- stoffe (s. STRIA-Prozess) muss die spezifischen Anfor- derungen der maritimen Logistik berücksichtigen (z. B.

Einsatz von grünem Wasserstoff und Power-to-X-Tech- nologien). Europäische Förderprogramme wie Horizont Europa und der Europäische Innovationsfonds müssen hier Schwerpunkte setzen.

Europa soll sich zu einem weltweit führenden Exzel- lenz-Cluster in der Forschung, Innovation und Entwick- lung einer „zero-carbon“ Schifffahrt entwickeln. Hierfür sind umfassende und gezielte Förderprogramme, Markteinführungshilfen und wissenschaftliche Initiati- ven notwendig.

Beobachtung, Erforschung und Überwachung der Ozeane einschließlich der europäischen Küstenzonen, Polarmeere und Meeresschutzräume sind erforderlich für ihre nachhaltige Nutzung und sollten hohe Priorität auch im europäischen Forschungsrahmenprogramm haben.

Initiative für eine maritime Strategie der Europäischen Union Initiative für eine maritime Strategie der Europäischen Union

2 Klammerzusatz entspricht nicht der Position des Verbandes Deutscher Reeder e. V.

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Der Ausbau der Infrastrukturen für alternative Kraft- stoffe in europäischen Häfen muss durch die Förderung von öffentlichen und privaten Investitionen weiter vorangetrieben werden. Um die globale Wettbewerbsfä- higkeit der europäischen maritimen Wirtschaft sicherzustellen, sollte auf eine grundsätzliche Harmonisierung bzw. Standardisierung auch mit den wichtigen Fahr- gebieten wie Nordamerika und Asien sowie zunehmend der nördlichen Seewege geachtet werden.

Europäische Förderprogramme für die Seeschifffahrt und Logistik sind nicht nur auf Pilotvorhaben zu be- grenzen, sondern sollen auch eine Breitennutzung neuer Technologien, Treibstoffe und Verfahren ermög- lichen und der europäischen maritimen Wirtschaft auch so einen Vorsprung vor der ausländischen Konkurrenz sichern.

Für eine nachhaltige europäische Energiepolitik ist der abgestimmte und beschleunigte Ausbau erneuerbarer Energien (u. a. Offshore-Windenergie sowie Meeresener- gien) unabdingbar. Dabei ist es unerlässlich, die energie- politischen Ziele für 2030 (Clean Energy for All Euro- peans) und die Energiestrategie der EU für 2050 durch geeignete Umsetzungsinitiativen für eine verstärkte Nutzung von Windenergie auf See zu unterlegen.

4. Vollendung des europäischen Binnen- marktes – Europäischer Seeverkehrsraum ohne Grenzen

Auch in der europäischen Schifffahrt ist es dringend erforderlich, den europäischen Binnenmarkt zu vertiefen.

Eine unterschiedliche Handhabung des europäischen Binnenmarkts zu Land oder auf dem Wasser ist nicht nachvollziehbar. Deshalb sollten Verwaltungsformali- täten für die Schifffahrt und in den Häfen vereinfacht und die Verbesserung interoperabler digitaler Informa- tionsflüsse vorangetrieben werden. Gleiches gilt für den Ausbau von Offshore-Windparks.

Bei der wettbewerblichen Beschaffung von Schiffen durch öffentliche Auftraggeber ist zu beachten, dass im europäischen Binnenmarkt für alle Unternehmen gleiche Wettbewerbsbedingungen gelten müssen. Dazu gehört die einheitliche Umsetzung des europäischen Vergaberechts in den Mitgliedstaaten. Innovationen, insbesondere im Umwelt- und Klimaschutz, sollten eine wichtige Maßgabe sein.

Innerhalb der EU sollte der Anteil der umweltschonen- den und kosteneffizienten Binnen- und Küstenschiff- fahrt im intermodalen Wettbewerb der Verkehrsträger

erhöht werden. Bei der Revision der EU-Richtlinie zum kombinierten Verkehr ist auf einen möglichst einheit- lichen Rechtsrahmen in der Umsetzung zu achten.

Um Infrastrukturprojekte in Häfen, Binnenlandanbin- dungen sowie den Ausbau von Offshore-Anlagen zu gewährleisten und zu beschleunigen und Investitionen zu fördern, sollte eine effektive Ausgestaltung der Aar- hus-Konvention und des einschlägigen Unionsrechts in Bezug auf die Verbandsklage verfolgt werden.

Die wettbewerbsneutrale Durchsetzung europäischen Rechts ist in allen Mitgliedstaaten zu gewährleisten.

Für die auf den Export ausgerichtete europäische maritime Industrie ist die Harmonisierung der Ex- portkontrollpolitiken auf Grundlage des gemeinsamen Standpunktes der EU aus 2008 hin zu einer einheit- lichen EU-Rüstungsexportkontrollpolitik mit gleicher praktischer Umsetzung in allen Mitgliedstaaten eine wichtige Voraussetzung für die Sicherstellung der Wett- bewerbsfähigkeit der Industrie und auch der strategi- schen Sicherheitsvorsorge der EU.

Die EU-Rechtsvorschriften geben einen klaren Rahmen vor, der die Wahrung der Rechte von Arbeitnehmern gewährleistet und bewirkt, dass die Unternehmen wie auch die Arbeitnehmer die Möglichkeiten des Bin- nenmarktes uneingeschränkt nutzen können. Einen wichtigen Beitrag zur Wahrung der Interessen der Be- schäftigten leistet die Entsenderichtlinie. Der europäi- sche Sozialpartnerdialog muss gestärkt und ausgebaut werden. Die Arbeit der EU-Sozialdialoge verdient mehr Beachtung, insbesondere wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer wie im Schiffbau auf eine gemeinsame Erklärung zu sozialen Standards geeinigt haben.

Forum I: Schifffahrt

22. Mai 2019 Raum: Hugo-Eckener-Saal

16.30 Uhr – Panel Deutschland – ein Qualitätsstandort für die Seeschifffahrt, Maritime Ausbildung – Made in Germany,

Green shipping – Deutschland als Innovationstreiber

Moderation: Sabine Dahl

Enak Ferlemann, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Rüdiger Kruse, MdB, Fraktion der CDU/CSU

Jörg Schulz, Staatsrat beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen der Freien Hansestadt Bremen

Anthony J. Firmin, Hapag-Lloyd AG, COO

Erik Dalege, Vorsitzender der Bundeslotsenkammer Robert Hengster, ver.di Bundesvorstand

Christina Hoofdmann, Reederei F. Laeisz, Seemännische Auszubildende

Enak Ferlemann

MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur

Enak Ferlemann, Jahrgang 1963, ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und war bis 2009 Mitglied des Verkehrsausschusses. Seit 2009 ist er Parlamentarischer Staats- sekretär (bis 2013 beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und ab 2013 beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur), zuständig u. a. für die Bereiche Wasserstraßen, Schifffahrt und den Haushalt. Der Parlamentarische Staatssekre- tär ist seit dem 14.03.2018 Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr.

Rüdiger Kruse

MdB, Fraktion der CDU/CSU

Rüdiger Kruse, Jahrgang 1961, ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Innerhalb der CDU/CSU-Fraktion ist er sowohl Beauftragter für die maritime Wirtschaft als auch Vorsitzender der Landesgruppe Hamburg. Als Mitglied im Haushaltsausschuss verantwortet er als Hauptberichterstatter den Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Zudem ist er Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses und in dieser Funktion Berichterstatter für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung. Leitlinie für sein politisches Handeln ist der „Nachhaltigkeitsgedanke im Sinne einer vorausschauenden Verzahnung von Wirtschaft, Umwelt und Sozialem“.

Initiative für eine maritime Strategie der Europäischen Union

Panel

Maritime Ausbildung und green-shipping

Forum I: Schifffahrt

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Jörg Schulz

Staatsrat beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen der Freien Hansestadt Bremen

Vita:

Seite 8

Anthony J. Firmin

Hapag-Lloyd AG, COO

Anthony J. Firmin kam 1995 zu Hapag-Lloyd als Finance Director für die USA, Kanada und Lateinamerika. Zuvor war der Diplom-Kaufmann Leiter der Buchhaltung bei Sharp Electronics, Hamburg, und Chief Financial Officer von Johnson & Johnson Professional Products in Hamburg.

Im Jahr 2000 wurde er zum Managing Director der Hapag-Lloyd Container Linie GmbH ernannt, verantwortlich für die weltweite Business Administration. 2005 übernahm Fir- min die Verantwortung für das Schiffs- und Containermanagement, Kooperationen und den Einkauf. Von 2009 bis 2014 leitete Firmin als Managing Director den Zentralbereich Yield Management & Network.

Seit Juli 2014 hat Anthony J. Firmin als Chief Operating Officer (COO) die Verantwortung für das weltweite Schifffahrtsgeschäft übernommen.

Kapitän Erik Dalege

Vorsitzender der Bundeslotsenkammer

Erik Dalege, geboren am 11.06.1962 in Bad Königshofen, wohnhaft in Jesteburg bei Ham- burg, ist verheiratet und hat 3 Kinder.

Er begann 1980 seine Seefahrtkarriere als Matrosenlehrling bei der Reederei Ahrenkiel.

Von 1986 – 1989 erwarb er das nautische Patent AG an der HfN Bremen. Von 1989 – 1996 erfolgte eine Fahrzeit als Nautischer Offizier in verschiedenen Fahrtgebieten und von 1996 – 2002 die Fahrzeit als Kapitän in der großen Fahrt, zuletzt bei der Reederei SAL im Schwergutbereich. 2002 erfolgte die Bestallung als Elblotse. Von 2006 – 2012 arbeitete er als stellvertretender Ausbilder der Lotsenbrüderschaft Elbe und von 2013 – 2018 als 3.

Ältermann der Lotsenbrüderschaft Elbe, Obmann Lotsbezirk 1. Seit August 2018 ist Erik Dalege Vorsitzender der Bundeslotsenkammer.

Im Rahmen seiner Tätigkeit als Ausbilder der Lotsenbrüderschaft Elbe beschäftigte sich Herr Dalege besonders mit der Fort- und Weiterbildung der Seelotsen. Am MTC (Marine Training Center Hamburg) führte er regelmäßig Simulator-Training durch. Diese Erfah- rungen kommen Herrn Dalege bei der Umsetzung der geplanten neuen Lotsenausbildung zu Gute. Als Vorsitzender der Bundeslotsenkammer berät er das BMVI bei den zur Um- setzung der neuen Ausbildung erforderlichen Änderungen des Seelotsgesetzes.

Robert Hengster

ver.di Bundesvorstand

Seit Beginn seiner Berufsausbildung zum Maschinenbautechniker (1982) war Robert Hengster gewerkschaftlich tätig. Anfang der 90er Jahre absolvierte er die Referentenaka- demie / Sozialakademie in Wien und arbeitete anschließend einige Jahre in der Rechts- abteilung der Österreichischen Arbeiterkammer. Danach wurde er Rechtsschutzsekretär bei der Gewerkschaft Bau-Holz. 1999 übernahm er zunächst für die Österreichische Gewerkschaft Handel Transport und Verkehr (HTV) Verantwortung für den Bereich Luft und Wasser. Er wechselte dann als Bundesfachgruppenleiter Luft-Wasser zur Gewerk- schaft vida. Parallel engagierte er sich im Steuerungskomitee der Sektion Zivilluftfahrt der ETF. 2013 wechselte Hengster zur Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Hier leitete er seit Dezember 2014 die Bundesfachgruppe Luftfahrt. Gewerkschaftsarbeit fängt bei ihm national mit einer ernsthaft gelebten Sozialpartnerschaft an und führt auf politischer Ebene in Europa nach Brüssel. Soziale Standards, gerade in einem durch Digitalisierung und Auto- matisierung geprägten Umbruchprozess, sieht er als eine Kernaufgabe aller Beteiligten entlang der Lieferkette. Robert Hengster wurde Anfang 2019 durch den ver.di Bundesfach- bereichsvorstand Verkehr für die Nachfolge von Torben Seebold als Bundesfachgruppen- leiter Maritime Wirtschaft bestätigt.

Christina Hoofdmann

Seemännische Auszubildende, Auszubildende zur Schiffsmechanikerin, Reederei F.Laeisz Christina Hoofdmann, geboren 1993 in Aurich/Ostfriesland. Realschulabschluss, danach von 2015 bis Mitte 2018 Zeitsoldat bei der Bundeswehr (Marine) u. a. auf der „Gorch Fock“.

Seit Juli 2018 Auszubildende bei der Reederei F. Laeisz, derzeit im ersten Lehrjahr.

Sabine Dahl

(Moderation) rbb inforadio

Prime-Time Moderatorin und Reporterin beim INFOradio des rbb, das Nachrichtenradio des Rundfunks Berlin-Brandenburg. 2014 war sie als beste Moderatorin für den Deut- schen Radiopreis nominiert. Zwei Jahre lang Fernsehreporterin beim ZDF. Interview- und Moderationstrainerin bei der ems – Schule für elektronische Medien Potsdam-Babelsberg.

Sabine Dahl moderiert seit mehr als 15 Jahren Fachtagungen und Podiumsdiskussionen in deutscher und englischer Sprache. Als gelernte Wirtschaftskorrespondentin sind Wirt- schaft und Arbeit ihre thematischen Schwerpunkte. Vor allem die Hochtechnologie hat es ihr angetan. Egal ob Sensor- und Lasertechnik in den optischen Industrien, künstliche Intelligenz in der Audio- und Videoproduktion, moderne Antriebe und Kraftstoffe in der weltweiten Schifffahrt oder Automation in den Häfen – sie interessiert alles.

Forum I: Schifffahrt

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ENTWURF

Hintergrund

Am 22. und 23.05.2019 richtet die Bundesregierung unter Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin die 11.

Nationale Maritime Konferenz in Friedrichshafen am Bodensee aus. Die Konferenz wird von dem Koordinator der Bundesregierung für die Maritime Wirtschaft, Herrn MdB Norbert Brackmann, organisiert und gemeinsam mit den verantwortlichen Ressorts und der maritimen Branche inhaltlich vorbereitet. Die 11. Konferenz steht unter dem Motto „Deutschland maritim: global• smart • green“. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) führt am ersten Veranstaltungstag ein im Rahmen des Maritimen Bündnisses vorbereitetes Forum „Schifffahrt“ durch. Dieses Papier soll die Dis- kussion im Forum „Schifffahrt“ vorbereiten.

Ausgangslage

Den Zielen der Maritimen Agenda 2025 zu den Hand- lungsfeldern

• „Internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken“,

• „Nachhaltigkeit des Seeverkehrs gestalten – Klima-, Umwelt- und Naturschutz stärken“,

• „Maritim 4.0 – Chancen der Digitalisierung nutzen“

sowie

• „Maritimes Know-how am Standort Deutschland stärken“

wurde erfolgreich Rechnung getragen.

global:

• Die deutsche Seeschifffahrt wird von den großen globalen Themen beeinflusst:

- Geopolitische Entwicklungen, - Handelsbarrieren,

- technologische Transformation, Ungewissheiten in der Entwicklung der Finanzmärkte,

- weltwirtschaftliche Spannungen, - Cyberkriminalität,

- Klimawandel und Umweltschutz, - internationaler Standortwettbewerb.

• Als einem der weltweit wichtigsten Schifffahrts- standorte kommt Deutschland im internationalen seewärtigen Handel eine Schlüsselrolle zu. Rund 330 Reedereien betreiben von Deutschland aus ca.

2.100 Seeschiffe (deutsches Seeschiffsregister). Von

Deutschland aus wird die fünftgrößte Handelsflotte der Welt mit einer Bruttoraumzahl von rund 60 Mio.

bereedert. Die deutsche Containerschiffsflotte (nach TEU) ist mit einem Anteil von 16,4 % nach wie vor die größte der Welt.

• Die Folgen der langanhaltenden Schifffahrtskrise zeigen sich auch am Standort Deutschland. Die deutsche Handelsflotte hat sich reduziert und auch die Anzahl der Schifffahrtsunternehmen ist insbesondere aufgrund von Konsolidierungen und Um- strukturierungen zurückgegangen. In den Zahlen zu seemännischer Beschäftigung unter deutscher Flagge kann kein Aufwärtstrend verzeichnet werden.

smart:

• Smart shipping: Reedereien transformieren ihre Geschäftsmodelle durch einen größeren Einsatz von digitalen Technologien, u. a. durch effiziente, landseitige Routenplanung, Entscheidungen auf Basis umfassender Datenerfassungen und -auswer- tungen zum Schiffsbetrieb sowie durch effizientes Flottenmanagement und erhöhte Konnektivität / Datenkommunikation. Als Folge der in Kürze ab- schließend verhandelten European Maritime Single Window-Verordnung sollen mittelfristig gebündelt und harmonisiert gesammelte Meldedaten auch dem Gewerbe verfügbar gemacht werden.

• Blockchain wird in der maritimen Wirtschaft bereits zur Realität und wird vom Markt als die nächste große Transformation der Seelogistik gesehen.

• Wie in anderen Bereichen steigt auch in der Schiff- fahrt der Automatisierungsgrad stetig. Der Prozess reicht von der Entwicklung von Assistenzsystemen bis zu Forschungsvorhaben zu autonom fahrenden Schiffen. Deutschland verspricht sich von dieser Entwicklung eine deutliche Steigerung der Sicherheit auf See, eine verbesserte maritime und intermodale Logistik durch bessere Vernetzung und die Senkung von Kosten für Bau und Betrieb von Seeschiffen.

• Die Seeschifffahrt bietet weiterhin ein attraktives Berufsfeld mit interessanten Karrieremöglichkeiten.

Jedoch darf die herausfordernde Situation der Bran- che und die in den vergangenen Jahren überwiegend negative Berichterstattung über die Seeschifffahrt in den Medien nicht außer Acht gelassen werden. Viele Die Positionspapiere der fünf Foren der 11. NMK wurden in Zusammenarbeit mit den Akteuren erstellt, die sich an der Vorbereitung des jeweiligen Forums beteiligt haben. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) dankt den beteiligten Ressorts und den verschiedenen Interessenvertretern, die zur Erstellung der Positionspapiere beigetragen haben. Das BMWi hat die Erstellung der Positionspapiere lediglich koordiniert; die Inhalte spiegeln nicht notwendigerweise die Haltung des Bundesministeriums oder der Bundesregierung wider.

Positionspapier Forum Schifffahrt

ENTWURF

Wirtschaftszweige der maritimen Industrie haben bereits Probleme bei der Nachwuchsgenerierung und die Schifffahrt steht hier in Konkurrenz zu anderen hochtechnologisierten Branchen. Es besteht ein deutlicher Bedarf an hochqualifizierten Arbeitskräf- ten, um das maritime Know-how am Schifffahrts- standort Deutschland auch mittel- und langfristig zu sichern.

green:

• Die Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO) hat verschiedene Maßnahmen zur Emissions- reduzierung beschlossen:

- Senkung des weltweiten Grenzwertes für den Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen zum 01.01.2020 von heute 3,5% auf 0,5%,

- Ausweisung der Nord- und Ostsee als Über- wachungsgebiete für Stickoxidemissionen, ab 01.01.2021 in NECA-Gebieten (Überwachungsge- bieten für Stickoxid-Emissionen, Nord- und Ost- see) Einhaltung von Trier III Standard bei Schiffs- neubauten,

- Ausweisung der für Eutrophierung besonders sensiblen Ostsee als Sondergebiet für die Einleitung von Abwässern aus Fahrgastschiffen,

- Auftaktstrategie zur Reduzierung von Treibhaus- gas-Emissionen der Seeschifffahrt mit Emissions- minderungspfad, der bis 2050 eine mindestens 50%ige Reduzierung im Vergleich zu 2008 vorsieht.

Zusätzlich gilt bereits seit 2015 in den auf Nord- und Ostsee ausgewiesenen Schwefelemissions-Über- wachungsgebieten (SECA) mit 0,1% der weltweit strengste Schwefelgrenzwert für Schiffskraftstoffe.

Thesen

1. Die deutsche Seeschifffahrt muss vom deutschen Standort international wettbewerbsfähig agieren können

• Die weltweite Schifffahrt und insbesondere die deutsche Handelsschifffahrt befinden sich in einem Pro- zess tiefgreifender Veränderungen, die neben vielen anderen Entwicklungen auch den Wettbewerb der Standorte schon innerhalb Europas und in der Welt erheblich verschärft. Ausländische Konkurrenten und Konkurrenzstandorte genießen oftmals erhebliche Wettbewerbsvorteile in Form von direkter staatlicher Unterstützung zur Ansiedlung von Unternehmen, günstigeren Steuersystemen, einem günstigeren Kapitalzugang und niedrigeren Arbeitskosten.

• Innerhalb der EU wird mit den Beihilfeleitlinien für den Seeverkehr ein „level playingfield“ angestrebt.

Dies führt zu einer andauernden Subventionierung

europäischer Schifffahrt (Standort und Flagge). Trotz Ausschöpfung aller beihilferechtlichen Möglichkei- ten wird weiterhin in Drittstaaten ausgeflaggt. Grund dafür sind in der Regel geringere Personalkosten.

Dies hat Auswirkungen auf maritime Ausbildung und Beschäftigung an den europäischen Standorten.

• Erklärtes Ziel der Beihilfeleitlinien ist es, die Wett- bewerbsfähigkeit der Gemeinschaftsflotte und der europäischen Schifffahrtsunternehmen auf dem Weltmarkt sicherzustellen. So ist der Anteil der deutschen Tonnage unter EU-Flaggen deutlich gestiegen und liegt derzeit bei rund 45%.

• Beschleunigt durch die weltweite Schifffahrtskrise erlebt die maritime Branche eine erhöhte Markt- konsolidierung. Die Konsolidierung reicht von einer verstärkten Zusammenarbeit der Reedereien mit- hilfe von sog. „Vessel Sharing Agreements“ über die Bildung von Allianzen bis hin zu vollumfänglichen Akquisitionen. Ca. 77% der weltweiten Tonnage im Containersegment stehen inzwischen unter der Kon- trolle von drei Allianzen.

• Die Freie und Hansestadt Hamburg modernisiert derzeit das Schiffsregister. Die Prozesse werden digitalisiert und optimiert, das Register wird künftig maschinell geführt. Vorgesehen ist, dass das Online- portal am 1. Januar 2020 den Betrieb aufnimmt.

• Die deutsche Flaggenstaatverwaltung setzt ihren Modernisierungskurs fort. Sie bietet Reedern und Seeleuten einen umfassenden digitalen Service an und stellt bereits jetzt fast alle Schiffszeugnisse elekt- ronisch aus.

• Die Verfügbarkeit von mobilen Sprach- und Daten- diensten in den deutschen Küstengewässern ist für die deutschen Seeschifffahrts- und Fährverkehre sowie das Lotsenwesen von besonderer Bedeutung und sollte daher konsequent weiter vorangetrieben werden. Die von der Bundesnetzagentur vorgegebe- nen neuen Versorgungspflichten für die Mobilfunk- netzbetreiber sind hierfür ein wichtiger Schritt.

• Die Umsetzung der Versorgungs- und Rettungskon- zepte in den Offshore Windparks sowie die generelle Schiffssicherheit spielen eine wichtige Rolle.

2. Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Schifffahrtsstandortes Deutschland ist seemännisches Know-how unverzichtbar

• Die Ausbildung qualifizierter Fachkräfte ist einer der Schlüssel zur Sicherung der Zukunfts- und Wett- bewerbsfähigkeit der hiesigen maritimen Wirtschaft.

Im „Wettbewerb um die Besten“ sind Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Politik gemeinsam gefordert, junge Menschen für eine Karriere in der Seeschifffahrt auf See und an Land zu begeistern.

Positionspapier Forum Schifffahrt