Altlastenstatistik 2018

Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg

Altlastenstatistik 2018

Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg

Altlastenstatistik 2018

IMPRESSUM

Nachdruck – auch auszugsweise – ist nur mit Zustimmung des Herausgebers unter Quellenangabe und Überlassung von Belegexemplaren gestattet.

HERAUSGEBER BEARBEITUNG REDAKTION BEZUG ISBN STAND BILDNACHWEIS

LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg

Postfach 10 01 63, 76231 Karlsruhe, www.lubw.baden-wuerttemberg.de LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg

Referat 22, Dr. Iris Vetter, Saskia Herborn

LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg Referat 22 – Boden, Altlasten

Diese Broschüre ist kostenlos im pdf-Format erhältlich unter: www.lubw.baden-wuerttemberg.de

978-3-88251-404-9

Mai 2019

INHALTSVERZEICHNIS

ZUSAMMENFASSUNG 7

1 EINFÜHRUNG 8

2 STUFENWEISE ALTLASTENBEARBEITUNG IN BADEN-WÜRTTEMBERG 8

2.1 Stufenweise Bearbeitung 8

2.2 Bewertung 10

3 DATENGRUNDLAGEN; ERFASSUNG UND AUSWERTUNG 11

4 STATISTISCHE KENNZAHLEN 12

4.1 Ersterhebung und Fortschreibung der Erfassung 12

4.2 Altlastenstatistik – Definitionen und Auswertung Baden-Württemberg 13

4.3 Überblick Bodenschutz- und Altlastenkataster 13

4.4 Anzahl altlastverdächtiger Flächen 15

4.5 Anzahl Altlasten 18

4.6 Gefährdungsabschätzung 22

4.6.1 Stand der Gefährdungsabschätzung 23

4.6.2 Ursache der Verunreinigungen 24

4.7 Sanierung 26

5 STAND DER KOMMUNALEN ALTLASTENBEARBEITUNG 28

5.1 Finanzierung 28

5.2 Verteilungsausschuss Altlasten 29

5.3 Altlastenfonds – Entwicklung der Fördermittel 29

6 LITERATURVERZEICHNIS 30

ANHANG I 31

Altlastenstatistik – bundesweite Definitionen und Auswertung Baden-Württemberg 31

ANHANG II 34

Matrix: Beweisniveau – Handlungsbedarf – Kriterien 34

Zusammenfassung

Altlasten sind das ungewollte Erbe des technischen und industriellen Fortschritts der letzten 100 Jahre. Sie wurden durch einen unachtsamen Umgang mit Chemikalien und Abfällen verursacht. Baden-Württemberg startete 1987 als erstes Bundesland mit einer systematischen Aufarbeitung der Altlasten. Von 1987 bis Ende 2018 haben die Bodenschutz- und Altlastenbehörden in Baden-Württemberg insgesamt 104.645 Flächen erfasst, die aktuell bereits weitestgehend nach den Kriterien der Altlastenbewertung eingestuft sind. Die in der Gesamtsumme enthaltenen 660 vorklassifizierten Flächen, deren Altlastenrelevanz noch nicht geklärt ist, wer-den bei der statistischen Auswertung nicht berücksichtigt.

43.145 Fälle (41 %) konnten bisher ohne Altlastenverdacht ausgeschieden werden. Bei 43.038 Flächen (41 %) besteht kein unmittelbarer Handlungsbedarf, bei Baumaßnahmen ist jedoch der Aushub zu prüfen und gege-benenfalls fachgerecht zu entsorgen. 17.803 Flächen (18 %) sind derzeit als „altlastverdächtig“ (15.134 Flächen bzw. 15 %) oder als „Altlasten“ (2.669 Flächen bzw. 3 %) eingestuft. Zur Summe der altlastverdächtigen Flächen und Altlasten zählen die noch zu untersuchenden oder zu überwachenden Flächen sowie 537 aktuelle Sanie-rungsfälle. Landesweit wurden in Baden-Württemberg in den vergangenen 30 Jahren 3.859 Flächen saniert, 166 Fälle werden davon im Rahmen der Nachsorge weiter überwacht. Für die kommunale Altlastenbehand-lung hat das Land seit 1988 über 800 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

1 Einführung

Weit über 100 Jahre Produktion, Verarbeitung und Kon-sum von industriellen und gewerblichen Produkten und die Beseitigung entstandener Abfälle haben ihre Spuren im Boden und Grundwasser hinterlassen. Gefährliche Stoffe sind dabei durch Unkenntnis und Nachlässigkeit, manch-mal auch durch bewusstes Handeln im Untergrund ver-sickert und entsorgt worden. Das Gefahrenpotenzial für Mensch und Umwelt wurde dabei oft zu spät erkannt. Seit rund 30 Jahren ist das Land Baden-Württemberg damit beschäftigt, die Gefahren, die von ehemaligen Müllablage-rungen und gewerblichen Standorten ausgehen können, zu erkennen und zu beseitigen.

Das Land Baden-Württemberg hat bereits 1987 begonnen, die Altlastenproblematik systematisch aufzuarbeiten. Ende 2002 wurde die erste landesweite Erhebung altlastverdächti-ger Flächen abgeschlossen. Die Erfassung altlastverdächtialtlastverdächti-ger

Flächen wird seither in den Land- und Stadtkreisen fortge-führt und aktualisiert.

Der Altlastenausschuss der Bund-/Länderarbeitsgemein-schaft Bodenschutz (LABO) hat die Bundesländer 2002 erstmals aufgefordert, Kennzahlen für eine bundeswei-te Altlasbundeswei-tenstatistik vorzulegen. Dies war Anlass für die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) diese Abfrage auch für landesweite Auswertungen der Altlastendaten in Baden-Württemberg zu nutzen. Seit 2004 können diese Kennzahlen jährlich über das UIS-Berichtssystem mit standardisierten Abfragen behörden-intern ermittelt werden. Die vorliegenden Auswertungen zur Situation der Altlastenbearbeitung zeigen den Bear-beitungsstand zum 31.12.2018 und beziehen die Entwick-lungen der zurückliegenden Jahre - soweit vergleichbare Daten vorliegen - mit ein.

2 Stufenweise Altlastenbearbeitung in

Baden-Württemberg

Grundlage der Altlastenbearbeitung in Baden-Württem-berg war zunächst die am 17. Oktober 1988 vom Ministerrat beschlossene „Konzeption zur Behandlung altlastverdäch-tiger Flächen und Altlasten in Baden-Württemberg“. Diese Konzeption sieht zur Bewältigung des Altlastenproblems ein stufenweises Vorgehen vor. Gleichzeitig wurden damit die fachlichen Grundlagen für die Altlastenbearbeitung und ein Finanzierungskonzept für kommunale Altlasten entwik-kelt.

Die heutige Altlastenbearbeitung stützt sich auf die rechtli-chen Vorgaben des Bundes-Bodenschutzgesetzes [BBodSchG 1998] vom 17. März 1998 und des Landes-Bodenschutz- und Altlastengesetzes [LBodSchAG 2004] vom 14. Dezember 2004. Der Begriff „Altlasten“ ist im BBodSchG definiert und beschreibt ehemalige Abfallbeseitigungsanlagen oder sonstige Müllablagerungen (Altablagerungen) sowie ehemals indu-striell oder gewerblich genutzte Grundstücke (Altstandorte),

auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen wurde und von denen Gefahren für den Menschen oder die Umwelt ausgehen können. Die Bearbeitung ist in drei Stufen unterteilt: Beginnend mit der (1.) Erfassung von Verdachts-flächen schließen sich im Rahmen der (2.) Gefährdungsab-schätzung technische Untersuchungsschritte und gegebenen-falls die Durchführung von (3.) Sanierungs- oder Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen an. Erst wenn sich der Verdacht durch Untersuchungen bestätigt hat, werden altlastverdächti-ge Flächen zu Altlasten.

2.1 STUFENWEISE BEARBEITUNG

Die ersten beiden Bearbeitungsschritte, Erfassung und orientierende Untersuchung, erfolgen, sofern ein Anfangs-verdacht besteht, im Rahmen der Amtsermittlung durch die unteren Bodenschutz- und Altlastenbehörden. Am Ende der orientierenden Untersuchung wird beurteilt, ob konkrete Anhaltspunkte für den hinreichenden Verdacht

einer Altlast vorliegen oder der Verdacht ausgeräumt werden konnte. Die darauf folgende Detailuntersuchung hat der Pflichtige nach BBodSchG durchzuführen. Diese abschließende Gefährdungsabschätzung führt entweder zur Sanierung mit vorhergehender

Sanierungsuntersu-chung und Sanierungsplanung oder zum Ausscheiden der Fläche aus dem Altlastenkataster. Abbildung 1 zeigt die in Baden-Württemberg praktizierte Abfolge von Untersu-chungs- und Bewertungsschritten bis hin zur Sanierung und ggf. Kontrolle.

Abb. 1: Ablauf der stufenweisen Altlastenbearbeitung in Baden-Württemberg

Erfassung

OU

S U

K

K

A

K

B

B

S

B

B

K

K

B

B

DU

B

B

B

A

B

A

B

A

B

A

B

ehr mit einfachen M

itt

eln (§ 3 (5) BB

odS

chV

)

OU: Orientierende Untersuchung DU: Detailuntersuchung

SU: Sanierungsuntersuchung A: Ausscheiden

B: Belassen (mit Kriterien)

K: Kontrolle (mit Kriterien)

S: Sanierung

2.2 BEWERTUNG

Das systematische Vorgehen sieht am Ende jeder Bearbei-tungsstufe vor, dass der Erkenntnisstand zusammengefasst und geprüft wird, ob eine weitere Bearbeitung des Ein-zelfalls erforderlich ist oder nicht. Eine wichtige Funktion hat dabei die Altlastenbewertungskommission bei den Stadtkreisen und Landratsämtern, der unter der Feder-führung der jeweiligen unteren Bodenschutz- und Altla-stenbehörde Vertreter aller sonstigen fachlich berührten Behörden sowie der LUBW angehören. Dieses Gremium bewertet die Ergebnisse der Untersuchungen auf der Basis fachlicher und wirtschaftlicher Gesichtspunkte, erteilt Em-pfehlungen für die Sanierung und berät die untere Boden-schutz- und Altlastenbehörde bei Sanierungsentscheidun-gen.

Baden-Württemberg hat mit Beginn der Altlastenbear-beitung ein standardisiertes Bewertungssystem zur

Priori-sierung und Einstufung der Gefährdung der bearbeiteten altlastverdächtigen Flächen bzw. Altlasten entwickelt. Der Abschluss jeder Bearbeitungsstufe wird durch ein Beweis-niveau charakterisiert (s. Abb. 1). Auf jedem Beweisni-veau bewertet die Bewertungskommission die einzelnen Wirkungspfade nach einheitlichen Kriterien und legt den Handlungsbedarf für das weitere Vorgehen fest. Die Priori-sierung dient insbesondere bei den kommunalen Fällen als Maß für die Dringlichkeit der Bearbeitung und der bevor-zugten finanziellen Förderung der Fälle. Die Bewertungser-gebnisse werden durch die unteren Bodenschutz- und Alt-lastenbehörden zeitnah im Bodenschutz- und Altlastenkata-ster erfasst.

Tabelle 1 gibt einen Überblick über den Bearbeitungsstand aller erfassten Flächen auf den verschiedenen Bearbeitungs-stufen mit ihrem Handlungsbedarf und ihren zusätzlichen Kriterien zum Jahresende 2018. In den folgenden Kapiteln wird der landesweite Bearbeitungsstand näher erläutert.

Tabelle 1: Bearbeitungsstand der erfassten Flächen in Baden-Württemberg. Quelle: LUBW, Stand 12/2018

Bodenschutz- und Altlastenkataster Baden-Württemberg Referenz-Datenbank Dezember 2018

Beweisniveau Anzahl vorklassifizierte_Flächen:

HB Kriterium 0 1 2 3 4 5 ∑ 660

A 14.626 23.852 2.732 172 63 1.700 43.145 A-Fälle

B Entsorgungsrelevanz 120 29.512 7.506 852 83 1.283 39.356

B-Fälle 43.038 B Neubewertung bei Änderung der Exposition 897 184 30 170 1.281

B Neubewertung bei Nutzungsänderung 6 109 1.850 302 30 185 2.482

B Empfehlung zu Bewirtschaftungsauflagen 3 2 1 6

B Empfehlung zu Nutzungsbeschränkungen 6 6

B ohne Kriterium 39 14 16 3 72

B Anhaltspunkte; derzeit keine Exposition 8.183 8.183

altlastverd.Fl. 15.134 HU 482 0 482 U 12 3 15 OU 0 6.404 6.404 DU ohne Kriterium 384 384

DU Sanierungsbedarf sehr wahrscheinlich 130 130

K Gefahrenlage mit angemessenen Mitteln nicht weiter erkundbar 9 21 30

K Gefahrenlage derzeit hinnehmbar 207 25 38 270

Altlasten 2.669

K Prüfung der Wirksamkeit von Sicherungsmaßnahmen 69 69

K Prüfung der Wirksamkeit von Bewirtschaftungsauflagen 6 2 8

K Überwachung des hinzunehmenden Schadens 64 59 123

B Gefahrenlage hinnehmbar 1.193 114 355 1.662 SU 128 128 S Beschränkungsmaßnahme 8 9 4 21 S Sicherungsmaßnahme 25 31 113 169 S Dekontaminationsmaßnahme 35 19 164 218 S ohne Kriterium 0 0 1 1 Summe 15.285 68.077 13.607 3.125 692 3.859 104.645 104.645

3 Datengrundlagen; Erfassung und Auswertung

Stadt- und Landkreisen als untere Verwaltungsbehörden. Die lokale Datenhaltung wird für Zwecke der landeswei-ten Berichterstattung durch die zentrale Dalandeswei-tenhaltung in der UIS-Referenzdatenbank der LUBW ergänzt. Einen Überblick über das Datenmanagement zeigt Abbildung 2. Die unteren Bodenschutz- und Altlastenbehörden erfas-sen die altlastverdächtigen Flächen und Altlasten im BAK und übermitteln monatlich die vereinbarten Pflichtdaten an die UIS-Referenzdatenbank. Sie wird von der LUBW betrieben und ist die landesweite Basis für Auswertungen mit dem UIS-Berichtssystem. Neben den Möglichkeiten zur Auswertung der Altlastendaten stehen umfangreiche Daten aus dem Bereich der Wasserwirtschaft, des Naturschutzes, der Raumplanung etc. zur gesamtschaulichen Darstellung zur Verfügung. Die LUBW wertet die grundlegenden Altla-stendaten landesweit aus. Seit 2004 wird der Bearbeitungs-stand zum Jahresende jeweils „eingefroren“, um für Bearbeitungs- standar-disierte statistische Auswertungen zur Verfügung zu stehen. Daneben können die sich monatlich ändernden Daten jeweils mit bestimmten Selektoren abgerufen und statistisch aufgearbeitet werden.

Zur Erfassung der Altlastendaten wurde das Fachinforma-tionssystem Altlasten, Grundwassergefährdende Flächen, Bodenschutz (FIS-AGB) im Rahmen des „Informations-system Wasser, Immissionsschutz, Boden, Abfall, Arbeits-schutz Baden-Württemberg (WIBAS)“ zur Verfügung gestellt. Diese Fachanwendung beruht auf vorangegange-nen Entwicklungen, die bis 1988 zurückreichen (KIWI, WAABIS). Als Folge der zum 01.01.2005 in Kraft getrete-nen Verwaltungsstrukturreform erfolgte eine technische Zusammenführung der Vorhaben WAABIS und Informa-tionssystem der Gewerbeaufsicht zu einem gemeinsamen Land/Kommunen-Verbundvorhaben WIBAS. Die bisherige Fachanwendung FIS-AGB wurde in „Boden- und Altlasten-kataster (BAK)“ umbenannt, um den inzwischen geltenden gesetzlichen Begriffen Rechnung zu tragen.

Regelungen zur Datenführung und zum Datenaustausch geben vor, welche Daten als Pflichtdaten zu führen sind. Diese sind im Objektartenkatalog verzeichnet. Die Daten-verantwortung und Datenherrschaft liegt dezentral bei den

Abb. 2: Datenmanagement (Erfassung und Austausch) im UIS-BRS. Quelle: LUBW

BRS-Zentrale in der LUBW DB-Server zentral ORACLE Referenz-DB DB-Server lokal lokale ORACLE-DB Datentransfer Pflichtdaten (lt. Objektartenkatalog) Untere Verwaltungsbehörden und

Regierungspräsidien UIS-BRS zentral Erfassungs-modul lokal Auswert_ung Au sw ertu ng Landesweiter Landesweiter Umwelt-Datenbestand Umwelt-Datenbestand (Referenzdaten) (Referenzdaten) LUBW f E_r as su_n g (P flic_h t-₊ W ah ld at_en )

4 Statistische Kennzahlen

4.1 ERSTERHEBUNG UND FORTSCHREIBUNG DER ERFASSUNG

Baden-Württemberg hat in den Jahren 1987 bis 2002 erstmals flächendeckend alle bis zu diesem Zeitpunkt bekannten altlastverdächtigen Flächen erfasst. Da alle ganz oder zum Teil stillgelegten Betriebe, sofern sie einer altlastenrelevanten Branche angehören, auf alt-lastverdächtige Flächen überprüft werden müssen, fin-den in regelmäßigen Abstänfin-den Nacherfassungen statt, um die Aktualität und damit die Planungs- und Rechts-sicherheit weiterhin sicherzustellen. Verantwortlich dafür sind die unteren Bodenschutz- und Altlasten- behörden der Stadtkreise und der Landratsämter, die im Rahmen der systematischen Altlastenbearbeitung alle Flä-chen, bei denen aufgrund der Aktenlage oder sonstiger Hin-weise Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Altlast beste-hen, flurstücksgenau im Altlastenkataster gemäß § 9 Abs. 1 LBodSchAG erfassen.

Seit dem 01.01.2012 wird die weitere Nacherfassung nicht mehr aus Mitteln des kommunalen Altlastenfonds finan-ziert. Die unteren Bodenschutz- und Altlastenbehörden, die bisher zur Unterstützung der Erfassung private Büros herangezogen haben, müssen nun die Erfassungstätigkeit in Eigenregie durchführen oder selbst finanzieren. Zur Unter-stützung der Behörden wurde ein Vormodul zur Fachan-wendung Bodenschutz- und Altlastenkataster entwickelt, mit dem der Adresspool kontinuierlich fortgeschrieben werden kann. Alle Flächen, die als altlastenrelevant erhoben werden, bei denen aber noch keine weitere Sachverhalts-ermittlung durchgeführt wurde, werden nun als „vorklas-sifizierter Fall“ auf Beweisniveau 0 im Bodenschutz- und Altlastenkataster geführt. Diese Daten werden nicht für statistische Zwecke ausgewertet. Einen Überblick über die Flächentypen und Fallgruppen im Bodenschutz und Altla-stenkataster gibt Abbildung 3.

 Auffüllungen, die zu einer SBV geführt haben  Depositionsfläche

 Fläche des historischen Bergbaus  Erosionsfläche

 geogene Bodenbelastungen  Industrie-/Gewerbestandort  Schießanlagen

 Sonstiges

 Unfall/Störfall mit gefährlichen Stoffen  Überflutungsbereich

 Deponie nach Abschluss Nachsorge

Verdachtsfläche /

schädliche Bodenveränderung

** Der Handlunqsbedarf bestimmt, ob die Fläche der Fallgruppe „A-Fall” oder „B-Fall” zugeordnet wird.

BN = 0 BN = 0 HB = A HB = A HB = B HB = B

* Das Beweisniveau bestimmt, ob die Fläche der Fallgruppe „Vorklassifizierter Fall" zugeordnet wird.

Der Flächentyp bestimmt, ob die Fläche der Fallgruppe „altlastverdächtige Fläche / Altlast” oder der Fallgruppe „Verdachtsfläche / schädliche Bodenveränderung” zugeordnet wird.

 Altablagerung  Altstandort 13 Flächentypen 3 Fallgruppen altlastverdächtige Fläche / Altlast Sonstige Fälle Vorklassifizierter Fall* A-Fall** B-Fall**

4.2 ALTLASTENSTATISTIK – DEFINITIONEN UND AUSWERTUNG BADEN-WÜRTTEMBERG

Grundlage aller statistischen Auswertungen sind bundesweit einheitliche Definitionen verschiedener Kennzahlen des Altlastenausschusses der LABO auf Grundlage der Festle-gungen im BBodSchG (nähere Erläuterungen s. Anhang I). Die Definitionen sind allgemein gehalten. Eine Fläche kann in verschiedenen Kennzahlen mitgezählt werden; z. B. ist die Anzahl der Flächen bei der Kennzahl „Altlasten in der Sanierung“ auch bei der Kennzahl „Altlasten“ enthalten.

4.3 ÜBERBLICK BODENSCHUTZ- UND ALTLASTENKATASTER

Im Zuge der historischen Erhebung und der kontinuierli-chen Fortschreibung der Erfassung haben die Landratsäm-ter und Stadtkreise bis Ende 2018 insgesamt knapp 105.000 Flächen erfasst. Davon konnten bisher 43.145 Fälle als soge-nannte A-Fälle ohne Altlastenverdacht ausgeschieden wer-den. Die 660 vorklassifizierten Flächen, deren Altlastenrele-vanz noch nicht geklärt ist, fließen in die statistischen Aus-wertungen nicht ein (s. Tab. 1).

Im Altlastenkataster des Landes (s. Abb. 4) sind zum Stich-tag 31.12.2018 insgesamt 17.803 Flächen erfasst; davon sind 15.134 Flächen als altlastverdächtig eingestuft, 2.669 Flächen stehen als Altlasten fest. Bei den altlastverdächtigen 1.630 ehemaligen Altablagerungen und Industrieabfalldeponien sowie 13.504 kontaminierten Industrie- und

Gewerbegrund-stücken wird das Gefährdungspotenzial näher untersucht. Bis Ende 2018 konnten 3.859 Sanierungen abgeschlossen werden, bei weiteren 537 Flächen wurde bereits Sanierungs-bedarf festgestellt. Aus den Fällen, die derzeit und in den nächsten Jahren noch zu untersuchen sind, werden weitere Sanierungen resultieren. 1.662 Altlasten (Handlungsbedarf B mit Kriterium Gefahrenlage hinnehmbar) sind abschließend untersucht, müssen aus Gründen der Verhältnismäßigkeit jedoch nicht saniert werden. 166 Fälle werden im Rahmen der Nachsorge von Sanierungsmaßnahmen mit regelmäßi-gen Kontrolluntersuchunregelmäßi-gen überwacht.

Das Kataster enthält als „Sonstige Flächen“ Ende 2018 43.038 Altablagerungen und Altstandorte mit Handlungs-bedarf B ohne Gefahrenbezug (Fallgruppe B-Fall). Hier-bei handelt es um Flächen, die derzeit ohne weiteren Handlungsbedarf belassen werden können, die aber unter Umständen bei einer Umnutzung oder Expositionsände-rung neu bewertet werden müssen. Auch sind diese Flächen bei zukünftigen Baumaßnahmen hinsichtlich der Entsor-gungsrelevanz von Aushubmaterial besonders zu beachten. Tabelle 2: Altlastenstatistik Baden-Württemberg 2018 auf Grundlage

der bundesweiten Kennzahlen

(Datengrundlage: WIBAS-Referenzdatenbank Stand 12/2018)

Anzahl Flächen altlastverdächtige Flächen 15.134 davon: altlastverdächtige Altablagerungen 1.630 altlastverdächtige Altstandorte 13.504 Gefährdungsabschätzung abgeschlossen 20.739 Altlasten 2.669

Altlasten in der Sanierung 537

Sanierung abgeschlossen 3.859

Überwachungen 470*

* davon 166 nach Sanierung

Abb. 4: Seit Beginn der Altlastenbearbeitung bis Ende 2018 erfasste Flächen. Quelle: LUBW 12/2018.

Abbildung 5 zeigt die punktuelle Verteilung der altlast-verdächtigen Flächen und Altlasten im Land. Deutlich sieht man eine Häufung in den stark industriell geprägten Gebieten wie im Großraum Stuttgart oder in der Region Rhein-Neckar. Altlastverdächtige Flächen und festgestellte Altlasten umfassen insgesamt etwa eine Fläche von 210 km2 oder 6,0 ‰ der Landesfläche von Baden-Württemberg (zum Größenvergleich: das Stadtgebiet von Mannheim beträgt 145 km2_{, das von Karlsruhe 173 km}2 _{und das von Stuttgart} 207 km2_{). Diese nicht unbedeutende Fläche macht deutlich,} wie wichtig die Altlastenbearbeitung im Umfeld von

Pla-nungsvorhaben, wie z. B. Regional-, Bauleit- oder Verkehrs-planung, aber auch im Grundstücksverkehr und beim Indu-striebrachen bzw. Flächenrecycling ist. Durch eine flächen-deckende Bearbeitung erhöht sich die Planungssicherheit für Investoren und Behörden. Die Brachflächen befinden sich zudem meist in guter Lage und sind außerdem bereits erschlossen. Deshalb ist es sinnvoll, diese Flächen zu erfas-sen, zu untersuchen und ggf. zu sanieren und wieder zu nut-zen, anstatt mit hohen Kosten auf bisher unberührten Flä-chen („grüne Wiese“) neue Gewerbe- und Industrie gebiete zu schaffen. Rhe in Don au Donau Neck ar Neckar Rhein Rhe in Rhein Stuttgart Tübingen Karlsruhe Freiburg i.B. Datengrundlage: LGL BW, RIPS 0 10 20 30 40 50km B o_{d e} n s e e

Altlast altlastverdächtige Fläche

4.4 ANZAHL ALTLASTVERDÄCHTIGER FLÄCHEN

Altlastverdächtige Flächen im Sinne des § 2 Abs. 6 BBodSchG sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonsti-ger Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht. Ausgewertet werden alle Fälle (Altstandorte oder Altablagerungen oder beides), die mit dem Handlungs-bedarf orientierende Untersuchung (OU), Detailunter-suchung (DU) oder mit Kontrolle (K) "Gefahrenlage mit angemessenen Mitteln nicht weiter erkundbar" bewertet sind. Ebenso werden Fälle mit dem Handlungsbedarf "B – Anhaltspunkte; derzeit keine Exposition" hinzugerechnet.

Ende 2018 sind im Land insgesamt 15.134 altlastverdäch-tige Flächen registriert. Diese befinden sich bereits in der orientierenden oder Detailuntersuchung oder müssen noch bearbeitet werden. Die Auswertung nach Landkrei-sen (Tab. 3 und Abb. 6) zeigt, dass der Landkreis Ortenau-kreis mit 2.052, gefolgt von der Landeshauptstadt Stuttgart mit 1.848 altlastverdächtigen Flächen die meisten, Tübin-gen mit 13 dageTübin-gen nur noch wenige altlastverdächtige Flächen erfasst hat.

Bod e nse_e Göppingen 416 Freudenstadt 44 Heidenheim 183 Sk Freiburg i.B. 92 Heilbronn 159 Rastatt 357 Sk Heidelberg 146 Emmendingen 172 Sk Mannheim 1096 Breisgau-Hochschwarzwald 225 Hohenlohekreis 163 Ostalbkreis 285 Sk Karlsruhe 378 Neckar-Odenwald-Kreis 177 Sk Baden-Baden 37 Karlsruhe 136 Rhein-Neckar-Kreis 372 Ortenaukreis 2052 Sk Stuttgart 1848 Sk Pforzheim 184 Schwäbisch Hall 186 Ludwigsburg 374 Böblingen 260 Calw 288 Main-Tauber-Kreis 144 Esslingen 301 Rems-Murr-Kreis 565 Sk Heilbronn 254 Enzkreis 198 Alb-Donau-Kreis 228 Konstanz 183 Lörrach 52 Biberach 371 Waldshut 408 Bodenseekreis 197 Reutlingen 574 Rottweil 209 Tübingen 13 Ravensburg 457 Schwarzwald-Baar-Kreis 234 Zollernalbkreis 324 Sk Ulm 188 Tuttlingen 215 Sigmaringen 389 Grundlage: © LGL BW, RIPS 0 10 20 30 40 50km

Anzahl der altlastverdächtigen Flächen

0 - 250 [24 Kreise] 250 - 500 [15 Kreise]

500 - 1000 [2 Kreise] 1000 - 3000 [3 Kreise]

Tabelle 3: Altlastverdächtige Flächen (Altablagerungen AA und Altstandorte AS) in den Stadt- und Landkreisen. Quelle: LUBW, Stand 12/2018 Kreis Altlastverdächtige Altablagerungen (AA) Altlastverdächtige Altstandorte (AS) Altlastverdächtige Flächen

Tübingen 2 11 13

Stadt Baden-Baden 2 35 37

Freudenstadt - 44 44

Lörrach 18 34 52

Stadt Freiburg im Breisgau 13 79 92

Karlsruhe 10 126 136 Main-Tauber-Kreis 6 138 144 Heidelberg, Stadt 11 135 146 Heilbronn 16 143 159 Hohenlohekreis 8 155 163 Emmendingen 19 153 172 Neckar-Odenwald-Kreis 18 159 177 Heidenheim 20 163 183 Konstanz 20 163 183 Stadt Pforzheim 7 177 184 Schwäbisch Hall 8 178 186 Ulm, Universitätsstadt 3 185 188 Bodenseekreis 11 186 197 Enzkreis 10 188 198 Rottweil 31 178 209 Tuttlingen 6 209 215 Breisgau-Hochschwarzwald 3 222 225 Alb-Donau-Kreis 14 214 228 Schwarzwald-Baar-Kreis 34 200 234 Heilbronn, Stadt 10 244 254 Böblingen 30 230 260 Ostalbkreis 42 243 285 Calw 4 284 288 Esslingen 30 271 301 Zollernalbkreis 59 265 324 Rastatt 17 340 357 Biberach 10 361 371 Rhein-Neckar-Kreis 34 338 372 Ludwigsburg 45 329 374 Stadt Karlsruhe 14 364 378 Sigmaringen 14 375 389 Waldshut 183 225 408 Göppingen 66 350 416 Ravensburg 76 381 457 Rems-Murr-Kreis 21 544 565 Reutlingen 61 513 574 Stadt Mannheim 46 1.050 1.096 Stadt Stuttgart 68 1.780 1.848 Ortenaukreis 510 1.542 2.052 Summe 1.630 13.504 15.134

Insbesondere in den stark industriell geprägten Räumen Stuttgart und Mannheim ist die Zahl der zu bearbeitenden altlastverdächtigen Flächen hoch, dabei überwiegen die Alt-standorte; die Altablagerungen spielen statistisch nur eine untergeordnete Rolle. Bei 24 Kreisen liegt die Zahl der altlastverdächtigen Flächen zwischen derzeit 13 und 250, sowie bei 15 Kreisen zwischen 250 und 500. Fünf Kreise haben mehr als 500 Flächen erfasst.

Bedingt durch die seit 2002 laufenden Nacherfassungsakti-vitäten erhöhte sich die Zahl der altlastverdächtigen Flächen bis Ende 2009 auf 14.472. In den Jahren 2010 und 2011 fiel die Zahl unter 14.000, was darauf schließen lässt, dass mehr Fälle abgearbeitet als neu erfasst wurden. Danach stieg die Zahl der Fälle wieder über 14.000. Im Jahr 2018 liegt sie nun bei 15.134.

89 % der altlastverdächtigen Flächen (13.504) sind Altstand-orte. Durch die kontinuierliche Fortschreibung der Erfas-sung im Laufe der nächsten Jahre werden weitere dächtige Altstandorte dazukommen. Die Zahl der

altlastver-dächtigen Altablagerungen hat sich nach 2007 verringert. Seit 2014 wurden 300 neue Flächen erfasst oder vorliegende Fälle überprüft, so dass derzeit 1.630 Altablagerungen (12 % der zu bearbeitenden Flächen) zu bearbeiten sind.

Ende 2018 waren 6.404 Flächen mit Handlungsbedarf OU“ und 384 Flächen mit Handlungsbedarf „DU“ in der Bearbeitung (siehe Abb. 8), jeweils mit sinkender Ten-denz gegenüber dem Vorjahr. Seit 2007 deutlich erhöht hat sich die Zahl der Flächen, die zwar als altlastverdäch-tig im Kataster geführt werden, aber aufgrund einer feh-lenden Exposition derzeit nicht weiter bearbeitet werden, sog. B-Fälle mit Kriterium „Anhaltspunkte; derzeit keine Exposition“. Bis Ende 2018 waren dies 8.183 Flächen. Häu-fig handelt es sich hier um versiegelte Flächen, wodurch die Entstehung von Sickerwasser unterbunden ist. Für die-se Flächen besteht kein unmittelbarer Handlungsbedarf. Sie werden erst dann weiter untersucht, wenn sich die Bedingungen z. B. durch Baumaßnahmen ändern.

4.5 ANZAHL ALTLASTEN

Als Altlasten werden alle Fälle definiert, bei denen nach der Bewertung durch die zuständige Behörde Sanierungs-maßnahmen erforderlich, aber noch nicht abgeschlossen sind, oder Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen aufrecht erhalten werden müssen. In Baden-Württemberg wer-den dazu Altstandorte oder Altablagerungen ausgewertet, deren technische Untersuchung abgeschlossen ist und die mit dem Handlungsbedarf „Sanierungsuntersuchung“ oder „Sanierung“, mit „B – Gefahrenlage derzeit hinnehmbar“ oder auf BN 3, 4 oder 5 mit „Kontrolle – (alle Kriterien)“ bewertet sind. Alle als „Altlasten in der Sanierung“ gezähl-ten Flächen sind auch in der Zahl Altlasgezähl-ten enthalgezähl-ten.

Im Jahr 2018 waren insgesamt 2.669 Fälle als Altlasten mit unterschiedlichem Handlungsbedarf in Bearbeitung, davon 913 Altablagerungen und 1.756 Altstandorte. Die Situation in den Landkreisen geben Tabelle 4 und Abbil-dung 9 wieder.

Tabelle 4: Altlasten (Altablagerungen AA und Altstandorte AS) in den Stadt- und Landkreisen. Quelle LUBW, Stand 12/2018

Kreis Altablagerungen (AA) Altstandorte (AS) Altlasten

Stadt Baden-Baden 2 4 6 Stadt Heidelberg 6 4 10 Main-Tauber-Kreis 4 8 12 Stadt Pforzheim - 16 16 Tuttlingen 13 4 17 Heilbronn 11 8 19 Freudenstadt 6 14 20 Hohenlohekreis 18 4 22 Biberach 10 12 22 Alb-Donau-Kreis 16 9 25 Waldshut 17 8 25 Stadt Freiburg i. Br. 12 19 31 Stadt Ulm 5 27 32 Emmendingen 14 21 35 Rottweil 20 16 36 Breisgau-Hochschwarzwald 17 26 43 Stadt Heilbronn 12 31 43 Zollernalbkreis 19 24 43 Heidenheim 36 9 45 Calw 22 24 46 Reutlingen 10 36 46 Stadt Mannheim 15 31 46 Neckar-Odenwald-Kreis 23 26 49 Lörrach 36 15 51 Enzkreis 9 43 52 Tübingen 11 43 54 Sigmaringen 23 33 56 Konstanz 27 31 58 Stadt Karlsruhe 22 37 59 Böblingen 20 42 62 Karlsruhe 11 58 69 Rastatt 22 51 73 Göppingen 30 46 76 Schwäbisch Hall 15 64 79 Ostalbkreis 37 43 80 Ravensburg 51 32 83 Ludwigsburg 27 67 94 Schwarzwald-Baar-Kreis 24 80 104 Rems-Murr-Kreis 47 57 104 Bodenseekreis 20 89 109 Rhein-Neckar-Kreis 38 95 133 Esslingen 59 117 176 Stadt Stuttgart 14 166 180 Ortenaukreis 62 166 228 Summe 913 1.756 2.669

Die grafische Darstellung aller Landkreise (Abb. 9) zeigt, dass im Ortenaukreis (größter Landkreis in Baden-Württemberg) derzeit die höchste Zahl an Altlasten registriert ist, gefolgt vom Landkreis Esslingen und der Landeshauptstadt Stuttgart. Bei weiteren vier Kreisen liegt die Zahl der Altlasten zwischen 100 und 170, bei zwei Kreisen zwischen 80 und 100, bei 20 Kreisen zwi-schen 40 und 80 Fällen und bei weiteren 15 Kreisen bei bis zu 40 Fällen. In eher ländlich geprägten Landkreisen

wie dem Hohenlohekreis ist die Zahl der Altablagerun-gen, die zu sanieren oder zu überwachen sind, höher als die Zahl der Altstandorte (s. Tab. 4). In den industriell geprägten Gebieten überwiegen dagegen die zu bearbei-tenden Altstandorte.

Die stetige Zunahme der Flächen mit abgeschlossener technischer Untersuchung und weiterem Handlungsbe-darf zwischen 2009 und 2018 macht Abbildung 10 deut-lich.

Abb. 9: Anzahl der Altlasten in den Stadt- und Landkreisen. Quelle: LUBW, Stand 12/2018.

Bod e nsee Göppingen 76 Freudenstadt 20 Heidenheim 45 Sk Freiburg i.B. 31 Heilbronn 19 Rastatt 73 Sk Heidelberg 10 Emmendingen 35 Sk Mannheim 46 Breisgau-Hochschwarzwald 43 Hohenlohekreis 22 Ostalbkreis 80 Sk Karlsruhe 59 Neckar-Odenwald-Kreis 49 Sk Baden-Baden 6 Karlsruhe 69 Rhein-Neckar-Kreis 133 Ortenaukreis 228 Sk Stuttgart 180 Sk Pforzheim 16 Schwäbisch Hall 79 Ludwigsburg 94 Böblingen 62 Calw 46 Main-Tauber-Kreis 12 Esslingen 176 Rems-Murr-Kreis 104 Sk Heilbronn 43 Enzkreis 52 Alb-Donau-Kreis 25 Konstanz 58 Lörrach 51 Biberach 22 Waldshut 25 Bodenseekreis 109 Reutlingen 46 Rottweil 36 Tübingen 54 Ravensburg 83 Schwarzwald-Baar-Kreis 104 Zollernalbkreis 43 Sk Ulm 32 Tuttlingen 17 Sigmaringen 56 Grundlage: © LGL BW, RIPS 0 10 20 30 40 50km

Anzahl der Altlasten

0 - 40 [15 Kreise] 40 - 80 [20 Kreise] 80 - 100 [2 Kreise]

100 - 170 [4 Kreise] 170 - 250 [3 Kreise]

Abb. 10: Entwicklung der Altlasten zwischen 2009 und 2018

Die Verteilung der Altlasten auf die Regierungsbezirke gibt Abbildung 11 wieder. Im Regierungsbezirk Stuttgart sind die meisten Fälle zu bearbeiten, gefolgt von Freiburg, Karlsruhe und Tübingen. In jedem Regierungsbezirk hat die Zahl der Altlasten in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen.

Zwischen 2009 und 2018 stieg die Zahl der Fälle, die nach der technischen Untersuchung nicht weiter bearbeitet wurden oder überwacht werden müssen, kontinuierlich an (Handlungsbedarf: B – Gefahrenlage hinnehmbar oder

Überwachung). Die Fälle werden als Altlasten weiterhin im Kataster geführt. Die Zahl der Fälle auf der Stufe der Sanierungsuntersuchung war 2018 leicht abnehmend, eben-so wie die Zahl der Fälle mit Handlungsbedarf Sanierung (s. Abb. 12). Berücksichtigt werden muss, dass es auf jeder Bearbeitungsstufe innerhalb eines Jahres neu hinzukom-mende und abgeschlossene Fälle gibt. Es lässt sich daher jeweils nur eine Aussage zur Differenz zum Vorjahr treffen. Eine Aussage über die absolut bearbeiteten Fälle pro Jahr ist anhand der Auswertungen mit der Referenzdatenbank nicht möglich.

4.6 GEFÄHRDUNGSABSCHÄTZUNG

Durch Altlasten können die Schutzgüter Boden, Grundwas-ser, OberflächengewäsGrundwas-ser, Flora und Fauna betroffen sein. Da die Empfindlichkeit der verschiedenen Schutzgüter gegenüber Schadstoffen sehr unterschiedlich sein kann, nennt die Bun-des-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 [BBodSchV 1999] mehrere Wirkungspfade, nämlich Boden - Mensch, Boden - Gewässer oder Boden - Nutzpflanze, die zu überprüfen sind. Wie aus nachfolgender Abbildung deutlich wird, ist in Baden-Württemberg in den überwiegenden Fäl-len das Schutzgut Grundwasser durch Einwirkungen aus alt-lastverdächtigen Flächen und Altlasten betroffen, gefolgt von dem Schutzgut Mensch und Nutzpflanze.

Abb. 12: Bearbeitungsstand der Altlasten im Überblick zwischen 2009 und 2018

Abb. 13: Anteil der von den Altlasten betroffenen Wirkungspfade. Quelle: LUBW 12/2018

Das BBodSchG [BBodSchG 1998] unterteilt die Gefähr-dungsabschätzung in zwei Stufen: die orientierende Unter-suchung (OU) und die DetailunterUnter-suchung (DU). Für den Großteil der erfassten altlastverdächtigen Flächen ist nur eine orientierende technische Untersuchung erforder-lich. Sie dient der einfachen Überprüfung des Anfangsdachts. Erst wenn sich der Verdacht bestätigt, folgen ver-tiefte Untersuchungen zum Nachweis der Gefährdung der Schutzgüter. Mit der Detailuntersuchung sind in der Regel die technischen Untersuchungen abgeschlossen. Alle wei-teren Schritte (Sanierungsuntersuchung, Sanierungsplanung) zielen bereits in Richtung Sanierung.

4.6.1 STAND DER GEFÄHRDUNGSABSCHÄTZUNG

Die Kennzahl „Gefährdungsabschätzung abgeschlossen“ wird als die Anzahl der Fälle definiert, in denen die zuständige Behörde nach Durchführung der notwendigen Untersuchun-gen und BewertunUntersuchun-gen entschieden hat, dass entweder der Verdacht einer Altlast ausgeräumt ist oder eine Altlast vorliegt. In Baden-Württemberg werden zur Ermittlung der Kenn-zahl alle Altstandorte oder Altablagerungen ausgewertet, die auf BN 2, 3 oder 4 mit dem Handlungsbedarf A, „B - (alle

Kriterien)“, „Sanierungsuntersuchung“ oder „Sanierung“ oder auf BN 5 mit A, „B - (alle Kriterien)“ oder „K - (alle Kriterien)“ bewertet sind.

Insgesamt ist bei 20.739 Fällen die Gefährdungsabschätzung abgeschlossenen, auch hier bei mehr Altstandorten als Alt-ablagerungen (Abb. 14).

Die Auswertung nach Regierungsbezirken (Abb. 15) gibt wieder, dass die meisten Gefährdungsabschätzungen im Regierungsbezirk Stuttgart, gefolgt von Karlsruhe, Freiburg und Tübingen, erfolgt sind.

Altablagerungen machen sowohl landesweit wie auch in den einzelnen Regierungsbezirken auf beiden Stufen der technischen Untersuchungen (OU und DU) nur noch einen Bruchteil der insgesamt zu bearbeitenden Flächen aus. Im Regierungsbezirk Stuttgart gibt es allerdings mehr Altablagerungen mit Handlungsbedarf OU und DU als in den anderen Regierungsbezirken (Abb. 15).

Abb. 14: Mit Handlungsbedarf OU und DU bewertete Flächen (linke Seite) und abgeschlossene Gefährdungsabschätzungen (rechte Seite). AA = Altablagerung, AS = Altstandort. Quelle: LUBW, Stand 12/2018

4.6.2 URSACHE DER VERUNREINIGUNGEN

Zu Beginn der systematischen Altlastenbearbeitung standen vor allem die ehemaligen Müllkippen (Altablagerungen) im Vordergrund, doch viel häufiger sind es stillgelegte Indu-strie- und Gewerbeanlagen (Altstandorte), von denen ver-gleichsweise größere Schäden verursacht wurden.

Betrachtet man die ehemalige Nutzung dieser Altstandor-te, zeigt sich, dass folgende Branchen dominieren: metall-verarbeitende Betriebe, Tankstellen, Kfz-Werkstätten und Betriebshöfe, Holzbearbeitung und - verarbeitung und der Bereich Chemie. Mehr als 50 % der altlastverdächtigen Alt-standorte können diesen Betriebszweigen zugeordnet wer-den. Bei einem weiteren nicht unerheblichen Teil ist keine Branchenzuordnung im BAK vermerkt (s. Abb. 16).

Die Auswertung nach der Objektart „Art der Einwirkung“ zeigt, dass Mineralölkohlenwasserstoffe (MKW) und aroma-tische Kohlenwasserstoffe (BTXE) bisher am häufigsten als Schadstoffe erfasst wurden (Abb. 17). Es folgen Schwerme-talle, polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) und leichtflüchtige Chlorkohlenwasserstoffe (LCKW). Weniger häufig werden polychlorierte Biphenyle (PCB) und sonstige anorganische und organische Stoffe genannt. Die Angaben zur „Art der Einwirkung“ wurden erst nachträglich als Pflichteintrag im BAK definiert, so dass nur ungefähre Angaben zu ermitteln sind.

Abb. 15: Mit Handlungsbedarf OU und DU bewertete Flächen und abgeschlossene Gefährdungsabschätzungen in den Regierungsbezirken. Quelle: LUBW, Stand 12/2018

Abb. 17: Häufigkeit der Nennungen zur Art der Einwirkung. Quelle: LUBW 12/2018 Abb. 16: Nutzungen, die zu einem Altlastenverdacht geführt haben. Quelle: LUBW 12/2018

4.7 SANIERUNG

Seit Beginn der Altlastenbearbeitung in Baden-Württemberg wurde bei 4.396 Flächen ein Sanierungsbedarf festgestellt. Im Verhältnis zur Gesamtzahl der erfassten Flächen ist die Anzahl der Flächen mit Sanierungsbedarf eher gering und beträgt ca. 4,0 %. Bis Ende 2018 konnten davon 3.859 Sanie-rungen abgeschlossen werden, 1.774 Fälle zwischen 2009 und 2018 oder durchschnittlich 148 Fälle pro Jahr (Abb. 18). Ein Sanierungsabschluss bedeutet nicht zwangsläufig, dass die Flächen danach völlig schadstofffrei sind. Oft ist eine vollständige Entfernung der Schadstoffe an einem Standort aus technischen oder finanziellen Gründen nicht möglich. Eine Sicherung der Altlast kann in diesem Fall die Schad-stoffemissionen verhindern oder reduzieren, wobei jedoch das eigentliche Schadstoffpotenzial erhalten bleibt und wei-ter überwacht werden muss.

Von den 3.859 bisher abgeschlossenen Sanierungen konn-ten 1.700 Flächen nach erfolgreicher Behandlung aus dem Altlastenkataster entfernt werden (s. auch Tabelle 1, S. 10, BN 5: A-Fälle). Bei 1.638 Fällen verbleibt nach der Sanie-rung eine Restbelastung, wodurch bei Baumaßnahmen ent-sorgungsrelevantes Bodenmaterial anfallen kann (B-Fälle „grün“). In 335 Fällen konnte trotz Sanierung der Sanie-rungszielwert für das Grundwasser nicht vollständig erreicht werden. Die Restverunreinigung wird aus Gründen der Ver-hältnismäßigkeit jedoch hingenommen; die Fälle verbleiben weiterhin im BAK (B-Gefahrenlage hinnehmbar). 166 Fälle werden derzeit nach der Sanierung im Rahmen der Nach-sorge weiter überwacht (K-Fälle, BN 5).

Abbildung 19 verdeutlicht den bisher geleisteten Gesamt-umfang der Bearbeitung. Innerhalb von 31 Jahren (1987 bis 2018) konnte bei 20.739 Fällen die Gefährdungsabschätzung abgeschlossen werden, 3.859 Fälle wurden saniert. Eine merkliche Anzahl von sanierten Fällen ist ab etwa 1997 mit stetigem Anstieg bis 2018 zu verzeichnen.

5 Stand der kommunalen Altlastenbearbeitung

kommu-nalen Flächen gibt Abbildung 20. Im Verhältnis zur Gesamt-zahl der in Bearbeitung befindlichen altlastverdächtigen Flä-chen und Altlasten maFlä-chen die kommunalen FläFlä-chen zwi-schenzeitlich nur noch 12,0 % aus. Überwiegend befinden sich die Flächen auf dem Bearbeitungsstand „orientierende Untersuchung“ und „Detailuntersuchung“. Ein Sanierungs-bedarf festgestellt oder bereits mit der Sanierung begonnen wurde bei derzeit 167 kommunalen Flächen.

Bei 14 Fällen mit einer Gesamtfläche von 13,2 ha wurde die Sanierung im Jahr 2018 abgeschlossen. Insgesamt wur-den seit 1987 bereits 365 kommunale Altlasten mit einer Gesamtfläche von ca. 405 ha saniert.

5.1 FINANZIERUNG

Das Land Baden-Württemberg fördert die landesweite Erfassung altlastverdächtiger Flächen und die Behandlung (Untersuchung, Sanierung, Überwachung) kommunaler alt-lastverdächtiger Flächen und Altlasten aus Mitteln des kom-munalen Umweltfonds. Zur Abwicklung der komkom-munalen Altlastenbearbeitung haben Land und Kommunen bereits 1988 den kommunalen Altlastenfonds gegründet. Derzeiti-ge rechtliche GrundlaDerzeiti-ge für die Vergabe von Fördermitteln sind die Richtlinien über die Förderung von Maßnahmen zur Behandlung altlastenverdächtiger Flächen und Altlasten [FrAL 2014] vom 25. März 2014, die am 1. Mai 2014 in Kraft getreten sind. Orientierende Untersuchungen werden zu 100 % gefördert, Detail- und Sanierungsuntersuchung sowie Sanierungsmaßnahmen in Form einer Anteilsfinanzierung.

Förderung von Maßnahmen, die der Innenentwicklung dienen

Mit der Novellierung der FrAl vom 25. März 2014 werden orientierende Untersuchungen auf nicht kommunalen Flä-chen, die im Zusammenhang mit der Aufstellung eines Bebauungsplans einer Kommune stehen, zu 100 % geför-dert, um die Innenentwicklung zu unterstützen. So werden neben Flächen im Rahmen der Aufstellung eines Bebau-ungsplans auch Gebiete nach § 34 BauGB (unbeplanter Innenbereich) und Flächen im Rahmen einer vorbereiten-den Untersuchung vor Festlegung eines Sanierungsgebiets nach §§ 141 und 165 Absatz 4 BauGB zusätzlich in die För-derung von orientierenden Untersuchungen aufgenommen, wenn seitens der Kommune Nachforschungen geboten sind.

5.2 VERTEILUNGSAUSSCHUSS ALTLASTEN

Über die Gewährung von Zuschüssen entscheidet ein unabhängiger Verteilungsausschuss beim Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg (UM). Dem Verteilungsausschuss gehören ein Vertreter des UM (Vorsitz), ein Vertreter des Innenministeriums, sowie je ein Vertreter der kommunalen Landesverbände an. Der Lan-desverband der baden-württembergischen Industrie nimmt beratend an den Sitzungen teil.

Entscheidungen über Maßnahmen mit einer Zuwendung unter 500.000 Euro wurden zur Verwaltungsvereinfachung an die Regierungspräsidien delegiert. Der Verteilungsausschuss konzentriert sich auf Altlastenfälle mit einem Fördervolumen über 500.000 Euro und auf Sonderfälle.

5.3 ALTLASTENFONDS – ENTWICKLUNG DER FÖRDERMITTEL

Das Land hat seit 1988 über 800 Mio. Euro an Fördermit-teln für die kommunale Altlastenbehandlung ausgegeben. Aus heutiger Sicht ist davon auszugehen, dass zu einer weit-gehenden Aufarbeitung des Altlastenproblems mindestens 20 weitere Jahre benötigt werden. Erhebliche Finanzmittel des öffentlichen sowie des privaten Sektors sind dafür bereit zu stellen.

Einen Überblick über die Zuschüsse, die zwischen 2004 und 2018 an die Kommunen geflossen sind, gibt Abbil-dung 21. Zwischen 2004 und 2008 bewegten sich die jähr-lich zur Verfügung gestellten Mittel auf einem Niveau von durchschnittlich 17 Mio. Euro. Die folgenden Jahre sind durch deutliche Schwankungen, aber ein gleichbleiben-des durchschnittliches Niveau gekennzeichnet. Nachdem 2017 auf Grund geringen Bedarfs nur 6,9 Mio Euro geflos-sen sind, wurden im Jahr 2018 Zuschüsse in Höhe von 20 Mio. Euro gewährt.

6 Literaturverzeichnis

BBodSchV (1999): Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 101 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist.

BBodSchG (1998): Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz) vom 17. März 1998 (BGBl. I S. 502), das zuletzt durch Artikel 102 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist.

LBodSchAG (2004): Gesetz zur Ausführung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (Landes-Bodenschutz- und Altlastenge-setz – LBodSchAG) vom 14. Dezember 2004 (GBl. S. 908), das durch Artikel 10 des GeAltlastenge-setzes vom 17. Dezember 2009 (GBl. S. 809, 815) geändert worden ist.

LUBW (2008): Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg: http://www.fachdokumente.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/161/

FrAL (2014): Richtlinien des Umweltministeriums über die Förderung von Maßnahmen zur Behandlung altlastverdächtiger Flächen und Altlasten (Förderrichtlinien Altlasten – FrAl) vom 25. März 2014 (GABl. S. 188).

UM (2007): Umweltministerium Baden-Württemberg: Umweltplan Baden-Württemberg – Fortschreibung 2007, Kap. 9.5 Altlasten, beschlossen vom Ministerrat am 17.12.2007.

Anhang I

ALTLASTENSTATISTIK – BUNDESWEITE DEFINITIONEN UND AUSWERTUNG BADEN-WÜRTTEMBERG

Der Altlastenausschuss der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) hat die Bundesländer 2002 aufgefor-dert, Kennzahlen für eine bundesweite Altlastenstatistik vorzulegen. Ein Gesprächskreis hat acht Kennzahlen gemäß der Begrifflichkeiten im BBodSchG benannt und definiert:

„ altlastverdächtige Flächen

„ altlastverdächtige Altablagerungen „ altlastverdächtige Altstandorte

„ Zahl der abgeschlossenen Gefährdungsabschätzungen „ Altlasten

„ Flächen in der Sanierung

„ Zahl der abgeschlossenen Sanierungen „ Flächen in der Überwachung

DEFINITIONEN DER KENNZAHLEN

Wie aus den Definitionen zu erkennen ist, kann ein und dieselbe Fläche bei mehreren Kennzahlen gezählt werden. Die einzelnen Kennzahlen dürfen deshalb keinesfalls addiert werden. Lediglich die Zahl der altlastverdächtigen Flächen ist die Summe aus altlastverdächtigen Altstandorten und altlastverdächtigen Altablagerungen.

ALTLASTVERDÄCHTIGE FLÄCHEN

Altlastverdächtige Flächen im Sinne des § 2 Abs. 6 BBodSchG sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Ver-dacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht.

Die Kennzahl ergibt sich als Summe aus den Kennzahlen für die altlastverdächtigen Altablagerungen und die altlastver-dächtigen Altstandorte.

ALTLASTVERDÄCHTIGE ALTABLAGERUNGEN

Altablagerungen im Sinne des § 2 Abs. 6 BBodSchG sind stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstük-ke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind. Altablagerungen, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht, sind altlastverdächtig. Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Altlast sind gemäß § 3 Abs. 1 BBodSchV insbesondere dann gegeben, wenn die Art des Betriebs oder der Zeitpunkt der Stilllegung den Verdacht nahe legen, dass Abfälle nicht sachgerecht behandelt, gelagert oder abgelagert wurden.

Ermittelt wird die Anzahl der Flächen, die als altlastverdächtig durch die zuständige Behörde beurteilt wurden. ALTLASTVERDÄCHTIGE ALTSTANDORTE

Altstandorte im Sinne des § 2 Abs. 6 BBodSchG sind Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Anlagen, deren Stilllegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf. Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Altlast bestehen gemäß § 3 Abs. 1 BBodSchV bei einem Altstandort insbesondere, wenn auf Grundstücken über einen längeren Zeitraum oder in erheblicher Menge mit Schadstoffen umgegangen wurde und die jeweilige Betriebs-, Bewirtschaftungs- oder Verfahrensweise oder

Stö-rungen des bestimmungsgemäßen Betriebs nicht unerhebliche Einträge solcher Stoffe in den Boden vermuten lassen. Anzugeben sind die Flächen, die als altlastverdächtig durch die zuständige Behörde beurteilt wurden.

Ausgewertet werden alle Fälle (Altstandorte oder Altablagerungen oder beides), die mit dem Handlungsbedarf U, HU, OU, DU oder mit Kontrolle (K) „Gefahrenlage mit angemessenen Mitteln nicht weiter erkundbar“ bewertet sind. Ebenso wer-den Fälle mit dem Handlungsbedarf „B – Anhaltspunkte; derzeit keine Exposition“ hinzugerechnet.

GEFÄHRDUNGSABSCHÄTZUNG ABGESCHLOSSEN

Anzugeben ist die Anzahl der Fälle, in denen die zuständige Behörde nach Durchführung der notwendigen Untersuchun-gen und BewertunUntersuchun-gen entschieden hat, dass entweder der Verdacht einer Altlast ausgeräumt ist oder eine Altlast vorliegt. Für Flächen, die im Rahmen der orientierenden oder Detailuntersuchung zunächst weiter überwacht werden, ist die Gefährdungsabschätzung nicht abgeschlossen.

Zur Ermittlung der Kennzahl werden alle Altstandorte oder Altablagerungen ausgewertet, die auf Beweisniveau BN 2, 3 oder 4 mit dem Handlungsbedarf A, „B - (alle Kriterien)“, „Sanierungsuntersuchung“ oder „Sanierung“ oder auf BN 5 mit A, „B - (alle Kriterien)“ oder „K - (alle Kriterien)“ bewertet sind.

ALTLASTEN

Als Altlasten sind alle Fälle gemäß § 2 Abs. 5 BBodSchG zu zählen, bei denen nach der Bewertung durch die zuständige Behörde Sanierungsmaßnahmen erforderlich, aber noch nicht abgeschlossen sind oder Schutz- und Beschränkungsmaßnah-men aufrecht erhalten werden müssen.

Ausgewertet werden Altstandorte oder Altablagerungen, die mit dem Handlungsbedarf „Sanierungsuntersuchung“ oder „Sanierung“, mit „B - Gefahrenlage derzeit hinnehmbar“ oder mit „K - (alle Kriterien)“ auf BN 3, 4 und 5 bewertet sind. ALTLASTEN IN DER SANIERUNG

Dieser Kategorie sind alle Altlasten i. S. d. § 2 Abs. 5 BBodSchG zuzuordnen, für die „ eine Sanierungsuntersuchung i. S. d. § 13 BBodSchG oder

„ die Erstellung eines Sanierungsplans i. S. d. §§ 13 oder 14 BBodSchG oder

„ die Ausführungsplanung oder die Ausführung einer Sanierung i. S. d. § 2 Abs. 7 BBodSchG

begonnen hat. Hinzuzurechnen sind weiterhin Grundstücke, auf denen Maßnahmen nach § 2 Abs. 7 BBodSchG durch-geführt worden sind, jedoch nach der Bewertung durch die zuständige Behörde für mindestens noch eine Teilfläche oder ein Schutzgut - bezogen auf die vorhandene oder planungsrechtlich zulässige Nutzung - zusätzliche Maßnahmen dieser Art erforderlich sind.

Ausgewertet werden Altstandorte oder Altablagerungen, die mit dem Handlungsbedarf „Sanierungsuntersuchung“ oder „Sanierung“ bewertet sind.

SANIERUNG ABGESCHLOSSEN

Dieser Kennzahl sind alle Flächen zuzuordnen, bei denen nach der Bewertung durch die zuständige Behörde alle erforder-lichen Sanierungsmaßnahmen durchgeführt sind.

Ansonsten gilt die Sanierung als nicht abgeschlossen und die betreffende Altlast bleibt der Kategorie „Altlasten in der Sanierung“ zugeordnet.

Ausgewertet werden alle Altstandorte oder Altablagerungen, die auf BN 5 mit dem Handlungsbedarf A, „B - (alle Kriteri-en)“, oder „K - (alle Kriterien)“ bewertet sind.

ALTLASTEN IN DER ÜBERWACHUNG

Liegt eine Altlast vor, unterliegt diese, soweit erforderlich, gemäß § 15 Abs. 1 BBodSchG der Überwachung durch die zuständige Behörde; außerdem kann nach § 15 Abs. 2 BBodSchG die zuständige Behörde von den Sanierungspflichtigen, soweit erforderlich, die Durchführung von Eigenkontrollmaßnahmen, insbesondere Boden- und Wasseruntersuchungen sowie die Einrichtung und den Betrieb von Messstellen verlangen. Sie kann Eigenkontrollmaßnahmen auch nach Durch-führung von Dekontaminations-, Sicherungs- und Beschränkungsmaßnahmen anordnen.

Die Kennzahl liefert die Anzahl der Altlasten, die von der zuständigen Behörde überwacht werden oder für die sie nach Durchführung von Sanierungs- und/oder Beschränkungsmaßnahmen Eigenkontrollmaßnahmen nach § 15 Abs. 2 BBodSchG angeordnet hat.

Ausgewertet werden alle Altstandorte oder Altablagerungen, die auf BN 5 „K - (alle Kriterien)“ bewertet sind. Diese Inter-pretation beschränkt sich auf die Überwachung nach Sanierungsmaßnahmen.

Anhang II

MATRIX: BEWEISNIVEAU – HANDLUNGSBEDARF – KRITERIEN

Die nachfolgende Matrix gibt einen Überblick über die möglichen Bewertungen eines Falles (Handlungsbedarf mit Kriteri-um) auf den unterschiedlichen Bewertungsstufen (Beweisniveau).

BN 1 BN 2 BN 3 BN 4 BN 5 Handlungsbedarf Kr it er ium GW OG M P DG SG GW OG M P DG SG GW OG M P DG SG GW OG M P DG SG GW OG M P DG SG Kürz el A ohne x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x A kein V er dac ht A nac h K ontr olle ohne x x x x x x x x x x x x x A n K V er dac ht A nac h Sanier ung ohne x x x x x x A n S Altlast B Anhaltspunkte; derz eit k eine Exposition x x x x x x B A ex B Entsorgungsrelevanz x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x B Ent B Neubewer

tung bei Nutzungsänderung

x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x B Neu B Neubewer

tung bei Änderung der Exposition

x x x x x x x x x x x x x x x x x x x x B Nex B Empfehlung zu Nutzungsbesc hränkungen x x x x B EN B Empfehlung zu Bewir tsc haf tungsauflagen x x x x B EB B Gefahrenlage hinnehmbar x x B Gh B nac h K ontr olle Entsorgungsrelevanz x x x x x x x x x x x x x B Ent B nac h K ontr olle Neubewer

tung bei Nutzungsänderung

x x x x x x x x x x x x x B Neu B nac h K ontr olle Neubewer

tung bei Änderung der Exposition

x x x x x x x x x x x x x B Nex B nac h K ontr olle Empfehlung zu Nutzungsbesc hränkungen x x x B EN B nac h K ontr olle Empfehlung zu Bewir tsc haf tungsauflagen x x x B EB B nac h K ontr olle Gefahrenlage hinnehmbar x x B Gh B nac h Sanier ung Entsorgungsrelevanz x x x x x x B Ent B nac h Sanier ung Neubewer

tung bei Nutzungsänderung

x x x x x x B Neu B nac h Sanier ung Neubewer

tung bei Änderung der Exposition

x x x x x x B Nex B nac h Sanier ung Empfehlung zu Nutzungsbesc hränkungen x B EN B nac h Sanier ung Empfehlung zu Bewir tsc haf tungsauflagen x B EB B nac h Sanier ung Gefahrenlage hinnehmbar x B Gh K Gefahrenlage derz eit hinnehmbar x x x x x x x x x x x x x x x x x x K Gdh K Überw ac

hung des hinzunehmenden S

chadens x x K Sc haden K Prüfung Wirksamk eit v on Bewir tsc haf tungsauflagen x x x x K B K Prüfung Wirksamk eit v on Sic herungsmaßnahmen x x x x x x K S K

Gefahrenlage angemessenen nic

ht weiter erkundbar x x x x x x x x x x x x K ne K nac h Sanier ung Überw ac

hung des hinzunehmenden S

chadens x K Sc haden K nac h Sanier ung Prüfung Wirksamk eit v on Bewir tsc haf tungsauflagen x K B K nac h Sanier ung Prüfung Wirksamk eit v on Sic herungsmaßnahmen x x x x x x K S Fall wir d eig enüberw ac ht Gefahrenlage derz eit hinnehmbar x x x x x x x x x x x x x x x x x x K Gdh Fall wir d eig enüberw ac ht Überw ac

hung des hinzunehmenden S

chadens x x K Sc haden Fall wir d eig enüberw ac ht Prüfung Wirksamk eit v on Bewir tsc haf tungsauflagen x x x x K B Fall wir d eig enüberw ac ht Prüfung Wirksamk eit v on Sic herungsmaßnahmen x x x x x x K S Fall wir d eig enüberw ac ht

Gefahrenlage angemessenen nic

ht weiter erkundbar x x x x x x K ne OU ohne x x x x x x OU DU ohne x x x x x x DU DU S anierungsbeginn sehr w ahr sc heinlic h x x x x x x DU S SU S anierungsunter suc hung x x x x x x SU S Sic herungsmaßnahme x x x x x x x x x x x x x x x x x x S S S Dekontaminationsmaßnahme x x x x x x x x x x x x x x x x x x S D S Besc hränkungsmaßnahme x x x S B

A Ausscheiden B

BAK

Belassen

Bodenschutz- und Altlastenkataster

BBodSchG Bundes-Bodenschutzgesetz

BBodSchV Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

BN Beweisniveau

DG Gefahren durch Deponiegas

DU Detailuntersuchung

FrAl Förderrichtlinien Altlasten

GW HB Wirkungspfad Boden-Grundwasser Handlungsbedarf HU Historische Untersuchung K Kontrolle

LABO Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz

LBodSchAG Landes-Bodenschutz- und Altlastengesetz

M Wirkungspfad Boden-Mensch OG Wirkungspfad Boden-Oberflächengewässer OU Orientierende Untersuchung P Wirkungspfad Boden-Nutzpflanze SU Sanierungsuntersuchung S Sanierung SG Sonstige Gefahren U Untersuchung

WAABIS Informationssystem Wasser, Abfall, Altlasten, Boden im Umweltinformationssystem Baden-Württemberg (UIS-BW)

WIBAS Informationssystem Wasser, Immissionsschutz, Boden, Abfall, Arbeitsschutz

Abkürzungen / Begriffe

LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg