Juristische Methodenlehre

Erwägungen, deren logischer Gehalt nur durch komparative Sätze zum Ausdruck gebracht werden kann, haben Bedeutung für Entscheidungen nicht nur über das Aus- maß, sondern auch über

Das schließt allerdings nicht eine Verwendung von Begriffen aus, die in besonderem Maß der Deutung durch den Richter bedürfen. Auch im Strafrecht steht der Gesetzgeber vor

c) Praktikabilität und Rechtssicherheit. Dritter Schritt: Die Verfassung als höherrangiges Recht. Grundrechtsschutz des Verletzten und Grundrechtsbeeinträchtigung des

4 Digesten 1, 3, 24... 5 Andererseits wirken die einzelnen Normen und ihre Interpretation auf die Rechtskultur zurück und tragen dazu bei, sie zu prägen und zu konkretisieren. 6

Die Aufgabe des Rechts, konsensfähige Lösungen von Gerechtigkeitsaufgaben zu bieten, kann aber auch in Konflikt mit der strengen Gesetzesbindung geraten: Das geschieht dann, wenn

398 Wenn man, wie hier vertreten wird, der Gesetzessinntheorie folgt – Grenze der Auslegung ist nicht »die mögliche Wortbedeutung in der Umgangsspra- che«, sondern »der Sinn

von Sach- und Strukturentscheidungen — 478 c) Vermutung für einheitliche Auslegung — 480 d) Gründe für eine gespaltene Auslegung —481 aa) Verfassungskonforme Auslegung — 481

Durch das Gesetz zur Änderung des Bremischen Gesetzes über die Juristenausbil- dung und die erste juristische Prüfung soll ein Nachteilsausgleich für die Bezieher von