Sitzungstitel7 2017.RRGR.89 1
Der Grosse Rat des Kantons Bern
Le Grand Conseil du canton de Berne
Mittwoch (Vormittag), 22. März 2017
Wahlen
Präsident. Herzlich willkommen zum heutigen Sessionstag. Wir werden uns heute recht lange se- hen. Bis alle ihre Plätze eingenommen haben, erzähle ich eine Bärengeschichte. Sie können zuhö- ren oder es bleiben lassen. (Der Präsident läutet die Glocke.) Ich wäre froh, wenn Sie trotzdem et- was ruhiger wären. Heute geht es um den grössten Bären der Welt. Ich werde Ihnen nun keinen Bären aufbinden. Der Ursus Arctos Middendorffii, auf Deutsch Kodiakbär, ist neben dem Eisbären und dem Kamtschatka-Bären das grösste lebende Landraubtier der Welt. Kodiakbären sind eine Unterart der Braunbären und leben an der Südküste Alaskas, auf Kodiak Island. Die Männchen können bis zu drei Metern gross werden, bei einem Körpergewicht von fast einer Tonne. Durch- schnittlich sind die männlichen Kodiakbären rund 400 kg schwer, die Weibchen hingegen nur rund 210 kg. Die heutige Population der Kodiakbären wird auf rund 3000 Tiere geschätzt. Diese stehen unter staatlichem Schutz und werden nur unter Beachtung strenger Richtlinien gejagt. Soviel zur Einführung. Nun möchte ich Grossrätin Iannino gratulieren, welche heute Geburtstag feiern kann.
(Applaus.)
74 2017.RRGR.89 Ernennung/Wahl
Wahl einer Fachrichterin oder eines Fachrichters in mietrechtlichen Streitigkeiten deutscher Muttersprache für die regionalen Schlichtungsbehörden, für die Amtsdauer bis 31.12.2022
Gemeinsame Debatte der Wahlgeschäfte siehe 2017.RRGR.89. Wahlresultate siehe Geschäft 2016.RRGR.892
Präsident. Wie Sie dem Programm entnehmen können, führen wir heute Wahlen durch. Sie haben zwei Kuverts erhalten. Im ersten Kuvert finden Sie die Unterlagen für die Wahlen von Mitgliedern der Organe des Grossen Rats. Im zweiten Kuvert findet sich Material zu den Ergänzungswahlen der Gerichtsbehörden. Zuerst zu den Organen des Grossen Rats: Es gilt, ein Grossratsmitglied der SP als Ersatzmitglied der GSoK zu wählen. Anschliessend geht es um ein Ersatzmitglied der EDU für die GSoK. Drittens wählen wir ein Grossratsmitglied der SP als Mitglied der BaK. Schliesslich wäh- len wir noch ein Ersatzmitglied der BaK aus der SP-JUSO-PSA-Fraktion. Es sind vorgedruckte Wahlzettel vorhanden. (Der Präsident läutet die Glocke.) Jetzt sollten Sie etwas ruhiger werden, damit Sie mitbekommen, was zu tun ist. Wünscht eine Fraktion das Wort zu den Wahlvorschlägen?
– Dies ist nicht der Fall. Sind Sie damit einverstanden, dass ich nun gleich zu den Wahlen für die Gerichtsbehörden übergehe? – Dies scheint der Fall zu sein. Ich gebe zuerst der Justizkommission das Wort.
Hubert Klopfenstein, Zweisimmen (FDP), Kommissionssprecher der JuKo. Diese Wahlen sind nicht so komplex wie es auch schon der Fall war. Namens des Ausschusses IV der JuKo kann ich Ihnen folgende Wahlempfehlungen betreffend die Wahlen 1 und 2 der Gerichtsbehörden abgeben.
(Der Präsident läutet die Glocke.) Es geht um die Wahl eines Obergerichts-Suppleanten deutscher Muttersprache und um eine Fachrichterwahl für die KESG. Für das Obergericht haben wir einen einzigen Kandidaten. Ein weiterer Kandidat hat sich zurückgezogen. Bei dem Kandidaten handelt es sich um Christoph Horisberger, parteilos, aus der Region Biel-Seeland, mit Jahrgang 1978. Er ist hervorragend geeignet und bringt Gerichtserfahrung im Bereich Straf- und Zivilrecht mit. Christoph
Märzsession 2017 2017.RRGR.89 2
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Horisberger ist kein Unbekannter. Schon bei der letzten Wahl stand er gut da und erhielt viele Stimmen. Wir können ihn wärmstens als Obergerichts-Suppleanten empfehlen.
Ich komme zur zweiten Wahl. Die KESG ist bekanntlich jenes Organ, welches die KESB kontrolliert.
Hier hatten wir sieben Kandidatinnen und Kandidaten zur Auswahl, nicht zuletzt, weil wir recht breit gefächert ausgeschrieben haben. Das war wohl ein Fehler. Dieser wurde inzwischen behoben. Er wurde jedoch nicht durch den Ausschuss IV verursacht. Ein Kandidat ist besonders gut geeignet. Es handelt sich um Dr. Kurt Bachmann, den wir Ihnen einstimmig empfehlen. Er deckt vor allem den medizinischen Bereich ab, wie dies vom Obergericht gewünscht wurde. Es geht um Bereiche wie etwa die fürsorgerische Unterbringung. Hier ist er ein Spezialist. Er ist auch immer anwesend, wenn es «brennt». Zwei weitere Kandidaten können wir Ihnen weniger empfehlen. Es handelt sich um Marco Caluori. Dieser ist nach Auffassung des Ausschusses IV weniger geeignet. Der andere Kan- didat, Piero Francesco Catani, wäre eigentlich auch geeignet. Wir haben jedoch den Eindruck ge- wonnen, dass er nicht die richtige Person für dieses Gremium ist. Das Obergericht hat ja ausdrück- lich gewünscht, dass ein Mediziner diese Aufgabe übernimmt. Deshalb empfehle ich Ihnen die Her- ren Horisberger und Bachmann zur Wahl.
Präsident. Nun haben die Fraktionen das Wort zu den Wahlen in die Gerichtsbehörden. Wir führen eine reduzierte Debatte, das heisst, die Redezeit beträgt zwei Minuten.
Kornelia Hässig Vinzenz, Zollikofen (SP). Ich fasse mich kurz. (Der Präsident läutet die Glocke.) Die SP-JUSO-PSA-Fraktion freut sich, dass Herr Horisberger diesmal gute Chancen auf eine Wahl hat. Wir haben schon letztes Mal gesagt, dass auch Parteilose eine Chance auf eine Wahl in ein Gericht haben sollen. Nun äussere ich mich zu den Ersatzwahlen für die FachrichterInnen des KESG. Aus unserer Sicht lief hier nicht alles so, wie es sollte. Es wurde zuerst eine Sozialarbeiterin oder ein Sozialarbeiter gesucht. Im Verlauf des Verfahrens wurde jedoch klar, dass das Obergericht eher eine medizinische Fachperson benötigt, weil diese im Fachrichterpool untervertreten sind.
Deshalb freute man sich über das Interesse von Herrn Bachmann, der eine ausgewiesene Kapazi- tät ist. Doch diese Situation führte innerhalb unserer Fraktion zu grossen Diskussionen und auch zu Frustrationen. Es ist mir wichtig, auf dieses Problem hinzuweisen, denn es haben sich natürlich mehrere Sozialarbeitende beworben. Aus diesem Grund möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Hälfte unserer Fraktion Herrn Bachmann wählt, während sich wohl rund die Hälfte für Herrn Catani ent- scheidet. Die Gründe habe ich Ihnen dargelegt.
Präsident. Es gibt offenbar keine weiteren Voten. Somit werden nun die Wahlkuverts verteilt. Es erhalten nur diejenigen ein Kuvert, die still an ihrem Platz sitzen. (Heiterkeit.)
Die Wahlkuverts werden ausgeteilt. Die Sitzung wird kurz unterbrochen, bis die Wahlkuverts wieder eingesammelt sind und ausgezählt werden können.
