Landeshauptstadt München

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München

Sozialausschuss Neufassung,

11.11.2020, 10:30 Uhr

Bitte Hinweise und Sitzungsort beachten!

Einladung

Donnerstag, 12. November 2020, 09:30 Uhr Altes Rathaus

7. Sitzung des Sozialausschusses des Stadtrates der Landeshauptstadt München Bitte beachten Sie nachfolgende Sitzungsreihenfolge:

1. Sitzung des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalaus- schuss (Beginn 09:30 Uhr)

2. Im Anschluss Sitzung des Sozialausschusses gemeinsam mit dem Kommunalaus- schuss

3. Im Anschluss Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss

4. Im Anschluss Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 5. Im Anschluss Sitzung des Sozialausschusses

Hinweise:

Gem. § 19 Abs. 3 Geschäftsordnung des Stadtrats ist ab Betreten eines Gebäudes in

sämtlichen Verkehrsflächen, Zugangsbereichen und Räumlichkeiten, in denen Sitzungen des Stadtrats stattfinden, grundsätzlich das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend.

Coronabedingt können für diesen Ausschuss nicht für alle Anwesenden Tische zur Verfügung gestellt werden.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung: Referentin:

1. MÜNCHENSTIFT GmbH

- Brandschutzmaßnahmen im Haus Rümannstraße mit zusätzlichem Finanzierungsbedarf

für die Jahre 2021-2022

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

(VB) Berufsm. StRin Schiwy

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2. MÜNCHENSTIFT GmbH

- Umbau eines Wohnbereiches in einen Pflegebereich

im Haus Rümannstraße

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01421

3. Einrichtung eines Fonds für die Betroffenen des Oktoberfestattentats 1980

Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01700

4. Förderbedarf im Sozialreferat, Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2021

Produkt 40351300 Unternehmensengagement, Spenden, Bürgerschaftliches Engagement 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen

5. Gewährung eines Zuschusses an

REFUGIO München für das muttersprachliche Elterntraining aus der "Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München"

5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01510

(SB) Berufsm. StRin Schiwy

6. Entfristung der Transferleistungen für freie Träger aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018

"Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes

(ProstSchG) in der Landeshauptstadt München - Darstellung der Personalbedarfe und Bedarfe für Sachmittel"

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7. Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München

Bestellung der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Satzung zur Änderung der Satzung für die

Behindertenbeauftragte/den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München

Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01613

8. Förderung des Projektes Integrations-Brücke (PIB) der Caritas München als Nachfolge des

EU-geförderten Projektes LOTSE Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01753

9. Delegation der Insolvenzberatung auf die

kreisfreien Städte und Landkreise - Umsetzung in München

10. Zeitgemäße Wohnformen im Alter IV

„Nachbarschaftlich leben für Frauen im Alter e.V.“

zukunftsfähig aufstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06411

von der SPD-Fraktion vom 12.12.2019

„Hilfen für altengerechtes Wohnen“

Antrag Nr. 14-20 / A 06494

von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 10.01.2020

„Wohnen für Hilfe“

Antrag Nr. 14-20 / A 06435 von Frau Stadträtin Sabine Bär, Frau Stadträtin

Alexandra Gaßmann,

Frau Stadträtin Anja Burkhardt vom 17.12.2019

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11. Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der Langzeitpflege

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01542

12. Richtlinien zur Förderung von ambulanten innovativen pflegerischen Wohnformen Anschubfinanzierung

13. Investitionsförderung nach dem AGSG

von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege

Jährlicher Bericht

Vollzug von August 2019 bis Juli 2020 Änderung der Richtlinien ab 01.01.2021 Weiterentwicklung der Investitionskosten-

förderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 04792 von

Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Marian Offman vom 14.12.2018

14. Höhe der Regelsätze nach dem

Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2021

Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München

über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)

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15. Zuschaltung einer Fachstelle zur Implementierung eines Gewaltschutzkonzeptes in den Münchner Unterkünften Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften

Besonderer Schutz von Frauen und Kindern Antrag Nr. 14-20 / A 02511 von

Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger,

Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 30.09.2016 Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen in Unterkünften erstellen

- Istanbul Konvention konkret umsetzten Antrag Nr. 14-20 / A 06617

von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.01.2020

Istanbul Konvention konsequent umsetzen III - Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06887

von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2020

16. Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung

Produkt 40521200

Wohnungsaufsicht/Wohnungsbestandssicherung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01626

17. Frauenhäuser in München -

Geltendes Recht einhalten, Kapazitäten ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 00090

von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.05.2020

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18. Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f

Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35

Baukostenzuschuss und Trägerschaftsauswahlverfahren 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01660

19. Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe München und Oberbayern

Änderung des Vertrages

Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung bis 31.12.2024

18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01558

20. Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission

Dauerhafte Gewährung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der

Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Bewilligung des Zuschusses ab dem

Haushaltsjahr 2021 für

Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH und

IN VIA München e. V. - Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit

2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01270

21. Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze im Sofortunterbringungssystem

Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2021 ff.

22. Städtische Notquartiere;

Große Bauunterhaltsmaßnahmen und Instandhaltungsarbeiten 2021/2022

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23. Optimierung der Nutzung sowie Ausbau der Unterbringungskapazitäten im städtischen Sofortunterbringungssystem Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01446

24. Fortführung des Integrationskonzeptes im Wohnungsbauprogramm Wohnen für Alle Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01671

25. Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff

14. Stadtbezirk - Berg am Laim Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01565

26. Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str.

Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01618

27. Nachbesserung der Sicherheitsstandards in den Wohn- und Mischprojekten zur Verbesserung der Bewohner*innen- und Beschäftigtensicherheit Änderung der Fortschreibung des

Mehrjahresinvestitionsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01567

28. Anschlussfinanzierung der in 2015 und 2016 angemieteten Wohnungen zur Unterbringung Geflüchteter

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29.

Neu aufge- nommen:

(1. NT)

Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Wohnheim Hohenzollernplatz 7

Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 4. Stadtbezirk - Schwabing-West Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01778

30.

(1. NT)

Antrag zur dringlichen Behandlungen im Sozialausschuss am 12. November 2020

Selbsthilfeförderung für „muttersprachliche Angebote“

weiterhin unterstützen Antrag Nr. 20-26 / A 00612 von der Fraktion ÖDP / FW vom 04.11.2020

31.

(1. NT)

Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020

Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft!

Antrag Nr. 20-26 / A 00584 von der SPD / Volt - Fraktion,

Fraktion DIE GRÜNEN - Rosa Liste vom 27.10.2020

32.

(1. NT)

Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU) an die Beherbergungsbetriebe ab 2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01702

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

1. Videokonferenzen des Oberbürgermeisters nur mit Gebärdensprache-Dolmetscherin / Gebärdensprache Videos zu Corona Maßnahmen

2. Keine Abschiebungen in Länder für die eine Reise-