Stadtrat An das Parlament
Luzi Schmid, CVP
Motion vom 18. Februar 2014 betreffend „Konzept und Schaffung von genügend Tagesplätzen für an Demenz erkrankte Arbonerinnen und Arboner“
Sehr geehrte Frau Präsidentin
Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier
An der Parlamentssitzung vom 18. Februar 2014 reichten Luzi Schmid, CVP und 9 Mitunter- zeichnende eine Motion mit folgendem Wortlaut ein:
Bei der Vorlage über den Erweiterungsbau „Sonnhalden“ wurde im Stadtparlament unter anderem die dringende Notwendigkeit von Tagesstätten für Demenzkranke zur Kenntnis genommen, ohne jedoch vertiefter und ausführlicher (politisch) darauf einzugehen.
Tatsächlich werden die Betroffenen, vor allem deren Angehörigen mit dieser Problematik vielfach alleine gelassen. Gerade Ehegatten sind, je länger sich die Krankheit ihrer Partner hinzieht, damit überfordert und bei der Suche nach Unterstützung einem Spiessrutenlaufen unterworfen. Es fehlen in Arbon effektiv nicht nur Beratungs- und Anlaufstellen, sondern hauptsächlich genügend Tagesplätze.
Demenzerkrankungen und ihre vielfältigen Folgen für Familie und Gesellschaft sind eine unserer grössten Herausforderung der Gegenwart. Die Stadt Arbon darf nicht mehr länger die Augen davor verschliessen, sondern hat sich aktiv für diese enorm benachteiligten Einwohner einzusetzen. Auch würde es wenig überzeugen, wenn der Stadtrat auf andere Verantwortliche oder Zuständigkeiten verweisen würde.
Für Angehörige ist ein passendes, ausreichendes Angebot an Tagesplätzen existenziell entscheidend, um nicht selber wegen grosser Überforderung in eine Betreuungsabhängigkeit zu geraten. Auch Anlaufstellen sind zu fördern, um Familien mit Demenzkranken frühzeitig fachlich beraten und begleiten zu können.
Wird diese Krankheit im Anfangsstadium diagnostiziert und zielgerichtet angegangen, kann eine Verzögerung und Verschlimmerung des Krankheitsverlaufes mit gutem Erfolg hinaus- geschoben und die familiäre und therapeutische Unterstützung gestärkt werden. Schluss- endlich beides Faktoren für insgesamt auch weniger Kosten.
Es muss für unsere zahlreicher werdende ältere und älteste Generation in Arbon ein sensibleres Verständnis entgegengebracht, aber vor allem geeignete Lösungen nicht nur aufgezeigt, sondern angeboten werden. Irgendwann sind wir selber oder unsere Familien- mitglieder davon betroffen. Die Zahl der Demenzerkrankungen steigt erschreckend rasch.
Die Überforderungen der betroffenen Familien ist gewaltig und dieses Sich-Selber-Über- lassens ein Armutszeugnis für Politik und Gesellschaft.
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Die Arboner Politik hat Zeichen zu setzen und Lösungen in die Wege zu leiten.
Motionsantrag:
Wir ersuchen den Stadtrat, ein Konzept auszuarbeiten, damit in Arbon ein genügendes Angebot für bezahlbare Therapie und Betreuung (vordringlich Tagesstätten) für an Demenz erkrankte Personen angeboten wird, aber auch die Früherkennung und Beratung gefördert wird. Es sind die tatsächlichen Verhältnisse, aber auch die Bedürfnisse festzuhalten, Effektivität und Effizienz von bestehenden und neuen Angeboten aufzuzeigen und der Grundsatz der Subsidiarität zu gewichten.
Beantwortung
Die oben erwähnte Motion beantwortet der Stadtrat wie folgt:
Sachverhalt
Im Jahr 2006 wurde das Alterskonzept der Stadt Arbon erarbeitet und durch den Stadtrat genehmigt. Bereits 2006 wurde festgehalten, dass die ambulante Beratung und Pflege auszubauen sei, dass es eine Demenzstation in Arbon brauche und Tagesstrukturplätze anzubieten seien. Im Weiteren seien die Informationen über die Dienstleistungsangebote zu verbessern.
Das Ressort Soziales / Gesellschaft tätigte in den Folgejahren mit Begleitung der Fach- kommission für Altersfragen in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Organisationen vielfältige Umsetzungsschritte. Im Krankenpflegebereich wurde und wird die Leistungs- vereinbarung mit der Spitex RegioArbon laufend erneuert. Im Beratungsbereich und im hauswirtschaftlichen Bereich wurde die Leistungsvereinbarung mit der Pro Senectute erarbeitet und umgesetzt. Seit 2007 gibt es in Arbon eine eigenständige Zweigstelle der Pro Senectute Thurgau. Beide Organisationen unterstützen Betroffene und Angehörige zum Thema Demenz. Bei spezifischen Problemstellungen können die Dienstleistungen der Organisation Camino (psychiatrische Krankenpflege) in Anspruch genommen werden.
Die Informationen zu den in Arbon vorhandenen Dienstleistungen für ältere Menschen wurden in der Dienstleistungsbroschüre aufbereitet, respektive sind auf der Internetseite der Stadt oder den jeweiligen Internetseiten der Organisationen einsehbar.
Mit dem Projekt SONNHALDENplus soll einerseits ein Ersatz für das Evangelische Pflege- heim geschaffen werden, andererseits die Lücke in Bezug auf die stationäre Betreuung von Demenzkranken geschlossen werden und es ist geplant, vier Tagesstrukturplätze für Personen mit einer teilweisen Betreuungsbedürftigkeit anzubieten.
Erwägungen
Unbestritten ist, dass aufgrund der immer länger werdenden Lebensdauer auch die Zahl der Demenzerkrankungen zunimmt. Aufgrund dieser Tatsache hat der Stadtrat die ambulante Versorgung sichergestellt und der stationäre Bereich soll massvoll ausgebaut werden.
Die Finanzierung der Dienstleistungen ist über die im Jahr 2011 neu geschaffene Pflege- finanzierung sowohl im ambulanten als auch im stationären Bereich sichergestellt. Im stationären Bereich werden in Ergänzung zu den Krankenkassenleistungen je nach Pflege-
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stufe die entsprechenden Beiträge durch den Kanton ausgerichtet. Die Gemeinde muss sich mit 50 % an den Kosten beteiligen. Im ambulanten Bereich erfolgt die Rechnungstellung sowohl der öffentlich-rechtlichen Organisationen als auch der freiberuflichen Pflegepersonen für die Geltendmachung der Restdefizitkosten in Ergänzung zu den Leistungen der Kranken- kasse direkt an die Gemeinde. Personen mit tiefen Einkommen und Vermögen haben Anspruch auf die Ausrichtung von Ergänzungsleistungen zusätzlich zum Renteneinkommen.
Allfällige gesundheitsbedingte Mehrkosten werden ebenfalls durch die Ergänzungsleistungen zurückerstattet.
Der Stadtrat ist ebenfalls der Ansicht, dass Früherkennung und Beratung für Demenzkranke wichtig und richtig sind. Allerdings sieht er keinen diesbezüglichen Handlungsbedarf. Die Stadt Arbon hat mit den Bürgerorganisationen Seniorenvereinigung und Forum 60plusminus regelmässigen Kontakt, der Informationsfluss ist gewährleistet, bei Bedarf werden gemein- same Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen realisiert, wie die Beispiele Messe am See / golden age oder die regelmässigen Veranstaltungen des Forum 60plusminus zeigen.
Einzelberatungen werden in erster Linie bei der Pro Senectute wahrgenommen, respektive können die Dienstleistungen der Abteilung Soziales im Rahmen der freiwilligen Sozial- beratung in Anspruch genommen werden. 2012 führte die Pro Senectute 124 Beratungen in der Stadt Arbon durch.
Führen Demenzerkrankungen dazu, dass eine Person in finanziellen Angelegenheiten unterstützt werden muss, kann bei Bedarf eine Beistandschaft errichtet werden. Die Berufs- beistandschaft Arbon führte im Jahr 2012 43 Beistandschaften für ältere Menschen mit mehrheitlich Demenzerkrankungen.
Im pflegerischen Bereich hat die Spitex RegioArbon explizit den Auftrag eines Service public.
Damit verbunden sind auch Beratungen und / oder die Vermittlung, beispielsweise des Entlastungsdienstes für pflegende Angehörige.
Antrag
Sehr geehrte Frau Präsidentin
Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen empfiehlt der Stadtrat, die Motion als nicht erheblich zu erklären.
FÜR DEN STADTRAT ARBON
Andreas Balg Claudia Hertach
Stadtammann 1. Stv.-Stadtschreiberin
Arbon, 31. März 2014
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Anhang 1: Überblick über Ist-Situation Informationen zum Altersbereich
Organisation Information Beratung Dienstleistungen Internet Bemerkung Pro Senectute Allgemein Telefonische und
persönliche Beratung
Hauswirtschaft Treuhanddienste Bildungs- und Sport- angebote
ja
Spitex Gesundheit Abklärungs- gespräche
Krankenpflege / Hauswirtschaft / Entlastungsdienst
ja
Abteilung Soziales
Allgemein Telefonische und persönliche Beratung
Sozialversicherungs- beratung
Budgetberatung Heimfinanzierung usw.
ja Freiwillige Sozial- beratung
Camino Gesundheit Abklärungs- gespräche
Psychiatrische Krankenpflege
ja
