Niederschrift über Verlauf und Ergebnis der allgemeinen Senatswahl am 5. Oktober 2020
(Gruppen der Universitätsprofessoren, der akademischen Mitarbeiter,
der nichtwissenschaftlichen Mitarbeiter und der nebenberuflich an der Universität Tätigen) 1. Wahlvorstand und Wahlvorbereitung
1.1 Zur Wahl waren um 10.55 Uhr erschienen: Der Wahlvorstand (Frau Reiland als Vorsitzende, Frau Metz sowie Frau Näke), Wahlleiter (Dr. Strohm) und Wahlhelfer (Frau Schneider).
1.2 Der Wahlvorstand stellte um 10.55 Uhr fest, dass sich die vier Wahlurnen in ordnungsgemäßem Zustand befanden und leer waren. Sodann wurden die Wahlurnen verschlossen. Der Wahlvorstand überzeugt sich vor dem Hintergrund der Corona- Pandemie, dass das Wahllokal entsprechend der geltenden Hygienebestimmungen ausgestattet ist.
1.3 Damit die Wählerinnen und Wähler ihre Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen konnten, waren im Wahlraum zwei Wahlzellen aufgestellt. Abdrucke der GrundO und der Teil- GrundO WahlO lagen im Wahlraum aus.
2. Beginn und Ende der Wahlen, Wahlhandlung 2.1 Mit der Stimmabgabe wurde um 11.00 Uhr begonnen.
2.2 Die Wahlleitung teilte bei Öffnung des Wahlraumes mit, dass an alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Mitglieder der Gruppe der nebenberuflich an der Universität Tätigen sowie auf Antrag an die Mitglieder der Gruppe der Universitätsprofessorinnen und -professoren, der Gruppe der akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der nicht wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Briefwahlunterlagen versandt worden sind.
Bis zur Öffnung des Wahlraumes waren 82 Wahlbriefe eingegangen. Während der Wahl wurde 2 weitere Wahlbriefe übergeben. Die eingegangenen Wahlbriefe wurden während der Urnenwahl geöffnet, die Stimmabgabe im Wählerverzeichnis vermerkt und die ungeöffneten Wahlumschläge in die entsprechende Wahlurne geworfen. Fünf Wahlbriefen lag kein Wahlschein bei; die entsprechenden Wahlumschläge wurden nicht eingeworfen und für ungültig erklärt. Ein Wahlbrief enthielt keinen Wahlschein und nur einen nicht im Wahlumschlag befindlichen Stimmzettel; auch er wurde für ungültig erklärt.
2.3 Um 13.00 Uhr gab die Vorsitzende des Wahlvorstandes den Ablauf der Wahlzeit bekannt.
Zu diesem Zeitpunkt befanden sich im Wahlraum keine Wahlberechtigten mehr. Alle mit einem Wahlschein eingegangenen Wahlbriefe waren gemäß der Wahlordnung behandelt.
Die Vorsitzende des Wahlvorstandes erklärte die Wahl daher gleichzeitig für geschlossen.
3. Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses
3.1 Die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses erfolgten hochschulöffentlich unver- züglich nach Schluss der Wahl.
Vor dem Öffnen der Wahlurnen wurden alle nicht benutzten Stimmzettel und Wahlum- schläge vom Wahltisch entfernt. Sodann wurden die Wahlurnen geöffnet, die Wahlum- schläge wurden entnommen und die Vorsitzende des Wahlvorstandes überzeugte sich, dass die Wahlurnen nunmehr leer waren.
3.2 Die ungeöffneten Wahlumschläge wurden getrennt nach den einzelnen Gruppen gezählt.
Die Zählung ergab:
Wahlumschläge der Gruppe der Universitätsprofessoren: 14 Wahlumschläge der Gruppe der akademischen Mitarbeiter: 20 Wahlumschläge der Gruppe der nichtwissenschaftlichen Mitarbeiter: 36 Wahlumschläge der nebenberuflich an der Universität Tätigen: 43 Daraufhin wurden die im Wählerverzeichnis eingetragenen Stimmabgabevermerke gezählt.
Die Zählung ergab:
Stimmabgabevermerke der Gruppe der Universitätsprofessoren: 14 Stimmabgabevermerke der Gruppe der akademischen Mitarbeiter: 20
- 2 -
Stimmabgabevermerke der Gruppe der nichtwiss. Mitarbeiter: 36 Stimmabgabevermerke der nebenberuflich an der Universität Tätigen: 43 Die Zahlen der Wahlumschläge stimmten mit den Zahlen der Stimmabgabevermerke über- ein. Diese Zahlen sind gleichbedeutend mit der Zahl der Wähler in den einzelnen Gruppen.
Nunmehr wurden die Wahlumschläge geöffnet und die Stimmzettel herausgenommen sowie mit der Auszählung begonnen.
3.3 Der Wahlleiter wies vor der Auszählung darauf hin, dass bei Stimmengleichheit eine Auslosung durch den Wahlvorstand erfolgen müsse, die in der Niederschrift unter
‚Ausgelost‘ mit ‚‘ zu kennzeichnen sei.
3.4 Auszählung
Gruppe der Universitätsprofessoren:
Es lag kein Wahlvorschlag vor; mithin waren alle 14 Mitglieder der Gruppe wählbar.
Wahlberechtigte laut Wählerverzeichnis: 14
Wähler: 14
Wahlbeteiligung in Prozent: 100 %
abgegebene Stimmzettel: 14
ungültige Stimmzettel: 0
gültige Stimmzettel: 14
Für jede bzw. jeden der 14 Wählbaren abgegebene gültige Stimmen:
Name Stimmen Platz Ausgelost
Univ.-Prof. Dr. Constanze Janda 24 1
Univ.-Prof. Dr. Sanja Korac 18 2
Univ.-Prof. Dr. Michael Grohs 12 3
Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Andreas Knorr 11 4
Univ.-Prof. Dr. Michèle Morner 6 5
Univ.-Prof. Dr. Michael Hölscher 6 6
Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Weiß 3 7
Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Peter Sommermann 2 8
Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow 2 9
Univ.-Prof. Dr. Mario Martini 0 -
Univ.-Prof. Dr. Bernd Wirtz 0 -
Univ.-Prof. Dr. Michael Bauer 0 -
Univ.-Prof. Dr. Holger Mühlenkamp 0 -
Univ.-Prof. Dr. Ulrich Stelkens 0 -
Gruppe der akademischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Es lagen zwei zugelassene Wahlvorschläge vor, sechs Gruppenangehörige wählbar.
Wahlberechtigte laut Wählerverzeichnis: 42
Wähler: 20
Wahlbeteiligung in Prozent: 47,6 %
abgegebene Stimmzettel: 20
ungültige Stimmzettel: 1
gültige Stimmzettel: 19
Für jede bzw. jeden Wählbaren abgegebene gültige Stimmen:
Name Stimmen Platz Ausgelost
Dr. Kai Masser 12 1
Nora Wagner 9 2
Dr. Katja Knuth-Herzig 7 3
- 3 -
Florian Hoffmann 6 4
Carsten Willing 4 5
Bastian Steinmüller 0 - -
Gruppe der nichtwissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Es lagen zwei zugelassene Wahlvorschläge vor, zwei Gruppenangehörige waren wählbar.
Wahlberechtigte laut Wählerverzeichnis: 79
Wähler: 36
Wahlbeteiligung in Prozent: 45,5 %
abgegebene Stimmzettel: 36
ungültige Stimmzettel: 1
gültige Stimmzettel: 35
Für jede bzw. jeden Wählbaren abgegebene gültige Stimmen:
Name Stimmen Platz Ausgelost
Silke Kleinert 22 1
BiblOI Klaus-Dieter Schütt 13 2
Gruppe der nebenberuflich an der Hochschule Tätigen
Es lagen zwei zugelassene Wahlvorschläge vor, zwei Gruppenangehörige waren wählbar.
Wahlberechtigte laut Wählerverzeichnis: 129
Wähler: 43
Wahlbeteiligung in Prozent: 33,3 %
abgegebene Stimmzettel: 43
ungültige Stimmzettel: 0
gültige Stimmzettel: 43
Für jede bzw. jeden Wählbaren abgegebene gültige Stimmen:
Name Stimmen Platz Ausgelost)
Prof. Dr. Cristina Fraenkel-Haeberle 26 1
Herr Bernd Kaufmann 17 2
4. Ergebnis der Senatswahl
Gruppe der Universitätsprofessoren
Die Vorsitzende des Wahlvorstandes weist darauf hin, dass der Rektor und der Prorektor dem Senat ex officio angehören. Als weitere Mitglieder des Senats wurden gewählt:
Mitglieder:
1. Univ.-Prof. Dr. Constanze Janda 2. Univ.-Prof. Dr. Sanja Korać 3. Univ.-Prof. Dr. Stephan Grohs 4. Univ.-Prof. Dr. Andreas Knorr Stellvertretende Mitglieder
5. Univ.-Prof. Dr. Michéle Morner 6. Univ.-Prof. Dr. Michael Hölscher 7. Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Weiß
8. Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Karl-Peter Sommermann 9. Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow
- 4 -
Gruppe der akademischen Mitarbeiter Mitglieder:
1. Dr. Kai Masser 2. Nora Wagner
Stellvertretende Mitglieder 3. Dr. Katja Knuth-Herzig 4. Florian Hoffmann 5. Carsten Willing
Gruppe der nichtwissenschaftlichen Mitarbeiter Mitglieder:
1. Silke Kleinert
Stellvertretende Mitglieder 2. BiblOI Klaus-Dieter Schütt
Gruppe der nebenberuflich an der Universität Tätigen Mitglieder:
1. Prof. Dr. Cristina Fraenkel-Haeberle Stellvertretende Mitglieder
2. Herr Bernd Kaufmann 5. Wahlschluss
Die Vorsitzende des Wahlvorstandes gab das vorstehende Wahlergebnis um 13.35 Uhr mündlich bekannt und beendete die Auszählung.
Das Ergebnis der Wahl wird durch Publikation dieses Protokolls bekannt geben.
Speyer, den 5. Oktober 2020 gez.: Der Wahlvorstand
