Impulsbeitrag „Beiträge zu einer demografiefesten Sozialpolitik“
Staatssekretärin Beate Bröcker
Sehr geehrter Herr Engelhardt, sehr geehrte Damen und Herren,
ich begrüße Sie herzlich zu unserer gemeinsamen
„Demografie-Werkstatt Soziales und Gesundheit“. Ich freue mich besonders über das Interesse und die gute Resonanz auf die Einladung.
Auf viele lebensnahe Fachbereiche der Sozialpolitik wirkt sich die demografische Entwicklung aus. Niedrige Geburtenraten und steigende Lebenserwartung prägen die Arbeit in diesen Bereichen deutlich. Wir leben heute länger und gesünder als jemals zuvor. Dieser historische Höchststand wird u. a. im europäischen Jahr für aktives Altern im Jahre 2012 gewürdigt.
Aber Bevölkerungsalterung und niedrige Geburtenzahlen
lassen insgesamt die Bevölkerungszahl schrumpfen. Dazu ein paar Zahlen. Lebten 1989 noch knapp 3 Millionen Einwohner in Sachsen-Anhalt, sind es heute nur noch rund 2,4 Millionen. Im Burgenlandkreis reduzierte sich die Einwohnerzahl in diesem Zeitraum von 252.000 auf 196.000 (um minus 56 Tsd. Pers.
entspricht knapp zweimal die Stadt Naumburg. Verbunden mit
der Schrumpfung ist auch immer eine älter werdende Bevölkerung.
Obwohl die Statistik für das Jahr 2008 einen kleinen Lichtblick zeigte: Die so genannte Geburtenziffer hat sich auf fast
1,4 Kinder je Frau erhöht, was gegenüber dem Jahr 1994 mit einem Tiefststand von 0,7 eine Verdoppelung bedeutet. Und Sachsen-Anhalt hatte die alten Länder überholt. Die
Geburtenziffer von 2008 lag über dem Durchschnittswert der alten Länder des Jahres 2008, sofern die Kommastellen betrachtet werden: Sachsen-Anhalt 1,384 und alte Länder
(ohne Berlin): 1,374 Kinder je Frau. Noch etwas besser steht Ihr Landkreis da, nämlich ohne Kommastellen betrachtet bei
1,4 (1,409) Kindern je Frau und damit fast auf dem Niveau von vor 20 Jahren (1,507). Die Werte zur Geburtenhäufigkeit für das Jahr 2009 werden voraussichtlich unter dem Wert des Jahres 2008 liegen. Die Statistik legt diese Daten im November 2010 vor.
Es ist allerdings einerlei, ob wir bei Betrachtung der aktuellen Geburtenziffern Trost vor oder erst hinter dem Komma finden:
Trotz kleiner Fortschritte gelingt damit nicht der demografische Aufschwung. Schrumpfung und Alterung werden – bedingt durch die Ausgangssituation – auch in den nächsten 20 Jahren unsere demografische Entwicklung prägen. Waren die
Sachsen-Anhalter und Sachen-Anhalterinnen vor 20 Jahren, 1989, noch im Durchschnitt 38 Jahre alt, so sind es 20 Jahre
später bereits 46 Jahre und 2025 wird das Durchschnittsalter in unserem Land voraussichtlich bei 50 Jahren liegen. Dabei altert der ländliche Raum besonders schnell. Der Burgenlandkreis bspw. liegt 2025 voraussichtlich mit 52 Jahren über den
Landesdurchschnitt, wobei das Durchschnittsalter der Frauen mit 54,5 etwas höher sein wird als das der Männer mit 50 Jahren.
Anrede,
bereits ein Blick auf die demografische Landkarte zeigt, das Schrumpfen und Altern allzu schnell verläuft und sich selbst beschleunigt. Was das bedeutet, will ich mit einem kleinen Zahlenspiel für ihren Landkreis illustrieren. 22 Prozent Bevölkerungsrückgang in den letzten zwanzig Jahren und voraussichtlich weitere 21 Prozent in den nächsten Jahren bis zum Jahre 2025. In einer Generation zwischen 1989 und 2025 ein Rückgang von 251 Tsd. auf 156 Tsd. Personen, fast
100.000 Personen weniger, nahezu halbiert (minus 42 %).
Besonderes Augenmerk sollte im Burgenlandkreis auf die Frauen gerichtet werden. Von 132 Tsd. auf voraussichtlich 75 Tsd. (minus 43 Prozent) Frauen wird sich die Zahl im
betrachteten Zeitraum von 1989 bis zum Jahre 2025 verringern.
Was sich bspw. auch im Geschlechterverhältnis der jungen Menschen zwischen 15 und 45 Jahren widerspiegelt. Der Burgenlandkreis übernimmt im Jahre 2025 mit 145 jungen
Männern bezogen auf 100 Frauen in diesem Alter die Spitzenposition im Landesvergleich.
Einen weiteren Aspekt bitte ich zu beachten. Durch die zweite demografische Welle wird die Zahl der Geburten im
Burgenlandkreis von 1.400 (Jahr 2008) auf knapp 500 im Jahre 2025 zurückgehen. Dabei zeigt der Vergleich mit den Istwerten des Jahres 2009 (1.323 Geburten) und dem ersten
Prognosejahr 2009 (1.397 Geburten), dass die Prognose leicht über den Istwerten liegt. Die Planungsgrundlage ist sozusagen eine optimistische Prognose.
Neben dieser Entwicklung werden gleichzeitig auch die Wege weiter. Die Einwohnerdichte im Burgenlandkreis war im Jahre 1989 178 Einwohner je km² und wird voraussichtlich im Jahre 2025 bei 110 Einwohnern je km² liegen, wesentlich günstiger als in der Altmark mit Einwohnerdichten unter 50 Einwohnern je km².
Angesichts dieser Entwicklungen stehen Sie hier im Landkreis und das Land insgesamt vor der Aufgabe, einerseits geeignete Anpassungsstrategien zu entwickeln und andererseits mit
geeigneten Maßnahmen gegenzusteuern. Beide Ziele stehen auch im Mittelpunkt unserer Demografie-Werkstattreihe für die Bereiche Soziales und Gesundheit.
Um diese Ziele und dem deutlichen Anstieg der Nachfrage nach Lösungskonzepten gerecht zu werden, haben wir das Programm der Demografie-Werkstatt danach ausgerichtet.
Unser Programm für die Demografie-Werkstatt besteht neben dem analytischen Demografie-Teil aus einem Angebot an
verschiedenen Themen aus den Bereichen „Wohnen im Alter“,
„Pflege und ambulante Versorgung“, „Sportstättensicherung und Anpassung“, „Bürgerschaftliches Engagement und
Integration“, „Gesundes Aufwachsen? – Gesundes Alter?“ und
„Familienfreundlichkeit“.
Aus diesem Angebot haben Sie gewählt. Im Fokus heute stehen “Familienfreundlichkeit“, „Gesundes Aufwachsen, gesunde Übergänge in den Beruf“, „Gesundes Arbeiten und Gesundes Alter“ sowie die soziale Infrastruktur am Beispiel
demografiefester Sportstätten. Darüber hinaus wird es auf Ihren Wunsch heute um das Thema „Übergänge gestalten“ gehen, wobei insbesondere der Übergang in Gesundheit von der Schule in den Beruf betrachtet werden soll. Jugendlichen die beruflichen Perspektiven in der Region aufzuzeigen ist ein Weg um Abwanderung junger Menschen entgegenzuwirken. Der demografisch bedingte Abwanderungsrückgang junger
Menschen (u. a. bedingt durch die sehr schwach besetzten Geburtsjahrgänge 1991 bis 94, die derzeit ihre allgemeine Schulausbildung beenden) hilft dabei, eine positive
Grundstimmung zu vermitteln. Er hilft aber nicht dabei den Kindern und Jugendlichen Rahmenbedingungen für ein
gesundes (auch sportlich bewegtes, gewaltfreies) Aufwachsen zu bieten und vor allem die Perspektiven vor Ort stärker als bisher gemeinsam mit ihnen zu erarbeiten und ihnen zu
vermitteln. Der globale Wettbewerb um zukünftige Fachkräfte im demografischen Wandel wird härter. Immer häufiger wählen die Bewerberinnen und Bewerber ihren zukünftigen Arbeitgeber auch danach aus, was dieser für die Gesunderhaltung oder Familienfreundlichkeit tut.
Anrede,
bevor wir zum spezifischen Demografie-Teil dieser Werkstatt und zu den von Ihnen ausgewählten Themen kommen, lassen Sie mich bitte noch einige Worte zur Politik der
Landesregierung im Umgang mit den Herausforderungen des demografischen Wandels und zu den speziellen
Herausforderungen im Sozial- und Gesundheitsbereich sagen.
In der Koalitionsvereinbarung von 2006 haben die beiden Regierungsparteien die Bewältigung der Folgen des
demografischen Wandels als eine der zentralen Aufgaben der Landesregierung festgeschrieben.
Ein wesentliches Instrument der Landesregierung ist dabei das Handlungskonzept „Nachhaltige Bevölkerungsentwicklung in
Sachsen-Anhalt“, das nach der Fortschreibung 2007 demnächst unter Federführung des Ministeriums für
Landesentwicklung und Verkehr erneut zur Fortschreibung ansteht. Das Handlungskonzept zeigt Anpassungs- und
Gegenstrategien zur Bewältigung des demografischen Wandels auf und benennt konkrete Maßnahmen und Projekte für eine Reihe von wichtigen Politikfeldern. Parallel dienten die
Regionalkonferenzen zum demografischen Wandel dazu den Dialog vor Ort zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten fortzusetzen. In der Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg wurde der sozialpolitische Dialog zum Thema medizinische
Versorgung geführt. Vor kurzem (15.9.10) fanden in ihrer Region der bildungspolitische Dialog und der
wirtschaftspolitische Dialog (4.10.) in der Region Harz statt.
Eine Auswertung dazu wird erstellt.
Die derzeit laufende Fortschreibung des
Landesentwicklungsplans gehört zu den wichtigsten Anpassungsstrategien. Der Verordnungsentwurf enthält
erstmals ein besonderes Kapitel zur sozialen Daseinsvorsorge, womit der Landesentwicklungsplan künftig auch ein
strategisches Grundgerüst für die Entwicklung der sozialen Infrastruktur im ländlichen Raum bieten wird.
Eine notwendige Maßnahme zur Anpassung an den
demografischen Wandel ist auch die Gemeindegebietsreform.
Aus 1.367 Gemeinden im Jahr 1990 sind inzwischen – mit Stand Sept. 2010 – 300 Gemeinden und 18
Verbandsgemeinden geworden. Auch wenn dieser Prozess im Einzelnen mit Spannungen und Konflikten verbunden ist, führt kein Weg an der Schaffung größerer Einheiten vorbei, wenn die Kommunen ihren Aufgaben trotz schrumpfender Bevölkerung weiter gerecht werden sollen.
Im Übrigen liegen seit dem 20. Apr. 2010 auch die Ergebnisse der 5. Regionalisierten Bevölkerungsprognose Sachsen-Anhalt vor, die eine aktualisierte Planungsgrundlage auf der Basis der Daten des Jahres 2008 und Prognosen bis 2025 bietet. In der Auswertung bzw. in der Arbeit mit der Planungsgrundlage werden wir sehen, an welchen Stellen wir die Maßnahmen zur Anpassung an die demografische Entwicklung möglicherweise noch einmal nachjustieren müssen.
Unterstützend dazu ist die neue Demografie-Richtlinie am 27.9.2010 im Ministerialblatt des Landes Sachsen-Anhalt Nr.
25/2010 veröffentlicht. Anträge für das Jahr 2010 sind bis zum 30.10.2010 an die Investitionsbank Sachsen-Anhalt zu stellen.
Nutzen Sie die einmalige Chance, insbesondere Maßnahmen und innovative Projekte im sozialen und gesundheitlichen Bereich zu beantragen.
Unter den sozialpolitischen Gegenstrategien des Landes, mit denen wir die demografische Entwicklung positiv zu
beeinflussen hoffen, ist besonders unsere Politik im Bereich der frühkindlichen Förderung und Betreuung zu nennen, die es
Müttern und Vätern wie in kaum einem anderen Bundesland ermöglicht, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren.
Manchmal gerät über die Diskussion um mögliche und
wünschenswerte Verbesserungen bei der Kinderförderung in Sachsen-Anhalt aus dem Blickfeld, welche Kraftanstrengung es für unser Land in der gegenwärtigen Situation bereits darstellt, hier den hohen Standard aufrecht zu erhalten. Wir werden zum Beispiel allein für die Zuschüsse an die Kommunen zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen 2010 und 2011 mit je
165 Millionen Euro jährlich 13 Millionen Euro mehr ausgeben müssen als bisher. Darüber hinaus erhalten die Kommunen mit den allgemeinen Zuweisungen über das
Finanzausgleichsgesetz jährlich weitere 130 Mio. Euro für die Kinderbetreuung.
Anrede,
Als Ministerium für Gesundheit und Soziales messen wir der Gestaltung des demografischen Wandels auch im eigenen Haus als Querschnittsthema einen besonderen Stellenwert bei.
Wir haben einen Demografie-Check für Investitionen in die soziale Infrastruktur eingeführt, der kürzlich von der EU evaluiert und von den Evalutoren als beispielhaft in seiner
Ausführlichkeit und der Berücksichtigung demografie-sensibler Kriterien bezeichnet worden ist.
Neben der Einführung des Demografie-Checks hat unser Haus auch noch in anderen Bereichen Akzente zur Bewältigung und Gestaltung des demografischen Wandels gesetzt.
Im Rahmen eines Modellversuchs wurde die Unterstützung der Hausärzte durch so genannte mobile Praxisassistentinnen erprobt – besser bekannt unter dem Begriff
„Gemeindeschwester Agnes“. Inzwischen ist es den Ärzten durch eine entsprechende Änderung im Sozialgesetzbuch V möglich geworden, diese Leistung im Rahmen der
Regelversorgung abzurechnen.
Sachsen-Anhalt stellt sich dabei den Herausforderungen im Gesundheitswesen – jüngst mit der Qualifizierung von
medizinischem Fachpersonal zur „Nichtärztlichen Praxisassistenz“. Die ersten auf Initiative des Landes
qualifizierten nichtärztlichen Praxisassistentinnen haben ihre Weiterbildung im Mrz. 2010 erfolgreich abgeschlossen. Die Praxisassistentinnen sind Teil eines neuen Systems mit mehr aufsuchenden Versorgungsstrukturen. Leitgedanke dabei ist,
dass die Hilfe zum Menschen kommt. Aus dem Burgenlandkreis sind zwei Teilnehmerinnen in den weiteren Lehrgängen
vertreten.
Weitere Beispiele in der Gestaltung des demografischen Wandels sind die Weiterentwicklung der
Kindertageseinrichtungen zu Kinder-Eltern-Zentren (von den 50 Zentren landesweit sind fünf im LK BLK) und der Wettbewerb
„kinder- und familienfreundliche Kommune“. Der nächste Wettbewerb startet im folgenden Jahr 2011.
Zu erwähnen sind in diesem Zusammenhang auch die
14 lokalen Bündnisse für Familie in Sachsen-Anhalt, die immer mehr Zuspruch finden und einen wichtigen Beitrag zur
Verbesserung der so genannten weichen Standortfaktoren leisten. Mit zwei lokalen Bündnissen, ein „Lokales Netzwerk für Familie“ des gesamten Burgenlandkreises und ein weiteres in der Kreisstadt sind gute Ausgangsbedingungen. Demnächst wird das eine oder andere Unternehmen den Prozess für das Zertifikat audit berufundfamilie durchlaufen haben, so dass von den bisher 28 zertifizierten Einrichtungen in Sachsen-Anhalt, auch der Burgenlandkreis vertreten sein wird.
Vielleicht gibt diese Veranstaltung den Anstoß für weitere Aktivitäten zur Schaffung familienfreundlicher Infrastrukturen.
Zukunftsperspektiven zu kennen, ist allerdings nur die eine Seite der Medaille; die andere Seite ist die Schaffung der
Voraussetzungen zur Wahrnehmung dieser Perspektiven, z.B.
durch einen guten Schulabschluss. Wir wissen – auch aus Länder vergleichenden Statistiken – dass die Quote der
Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher bei uns in Sachsen- Anhalt viel zu hoch ist. Wenn wir nicht einen Teil der jungen Menschen von vornherein verloren geben wollen, müssen wir diese Schulabbruchsquote senken. Deshalb führt das
Ministerium für Gesundheit und Soziales gemeinsam mit dem Kultusministerium mit EU-Mitteln ein flächendeckendes
Programm zur „Vermeidung von Schulversagen und Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs“ durch, das nachhaltig vor Ort helfen soll, den Schulerfolg zu sichern. Für ein gutes
Zusammenspiel von Jugendhilfe und Schule ist in jedem Landkreis eine Regionale Netzwerkstelle eingerichtet, im
Burgenlandkreis befindet sich diese in Weißenfels und wird vom CJD Berufsförderungswerk geleitet.
Modellrechnungen für den Krankenhausbereich lassen für die Zukunft starke Fallzahlsteigerungen in allen Feldern der
altersmedizinischen Versorgung erwarten, dagegen werden massive Fallzahlrückgänge in der Geburtshilfe und der Kinder- und Jugendmedizin stehen.
Von ähnlichen Veränderungen werden alle Bereiche der sozialen und gesundheitlichen Infrastruktur betroffen sein.
Neben dem Pflege- und Gesundheitsbereich zählen weiter die Kindertageseinrichtungen und Horte dazu, die Sportstätten, die Angebote für Jugendliche und die vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsangebote. Zur Neustrukturierung der
Beratungslandschaft Sachsen-Anhalt hat der Landtag von Sachsen-Anhalt mit Beschluss vom 13.11.2009 die
Landesregierung gebeten, bis zum dritten Quartal 2010 für die unterschiedlichen Beratungsangebote Grundlagen für die
jeweilige strukturelle und inhaltliche Entwicklung zu erarbeiten.
Dazu gehören die vom Land geförderten Beratungsstellen für die Bereiche Gesundheit und Soziales. Die Federführung hat das Ministerium für Gesundheit und Soziales unter
Einbeziehung der Träger, der LIGA der freien Wohlfahrtspflege und der kommunalen Spitzenverbände,
Auf die Frage: Wie wir die Sicherung der Daseinsvorsorge im sozialen- und gesundheitlichen Bereich unter diesen
Umständen auch in Zukunft gewährleisten können, müssen innovative Antworten gefunden werden.
Am Beispiel der Sportstätten will ich kurz anreißen, welche Möglichkeiten bestehen.
In Zusammenarbeit mit der Stadt Sangerhausen haben wir eine Studie „Kommunale Sportentwicklung in Sangerhausen“ in
Auftrag gegeben, die die Auswirkungen des demografischen
Wandels auf den Sportstättenbedarf untersucht. Die Ergebnisse der Studie bestätigen die Bedürfnisveränderungen im aktiven Sport- und Bewegungsverhalten der Bevölkerung. Festzustellen ist u. a. ein Trend zum fitness- und gesundheitsbezogenen
Sport und zu einer größeren Beteiligung von Frauen und älteren Menschen am aktiven Sport. Das erfordert neue grundsätzliche Überlegungen an Planung und
Angebotsstruktur. Im Rahmen des Projektes in Sangerhausen wird demnächst dazu ein Handlungsleitfaden vorliegen. Dieser wird auch anderen Kommunen und Sportvereinen außerhalb Sangerhausens Hilfe bei der Planung einer bedarfsgerechten künftigen Sportstätteninfrastruktur bieten. Zusammen mit der neuen Sportstättenförderung des Landes wird der
Handlungsleitfaden am 22. November 2010 im Rahmen einer landesweiten Demografie-Werkstatt in Magdeburg vorgestellt.
Über sogenannte sportlich bewegte Städte in Sachsen-Anhalt, wie Sangerhausen und Bernburg, wird in den ThemenInseln berichtet. Das Aktionsbündnis „Bernburg bewegt!“ und das Leitbild von Sangerhausen „Sport bewegt Sangerhausen“
haben ähnliche Prozesse von unterschiedlichen Beweggründen aus durchlaufen. Beide verfolgen das gleiche Ziel – der
Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.
Es wird sich den Herausforderungen des demografischen Wandels auf unterschiedlichen Ebenen aktiv gestellt, wenn
weniger Jugend nachwächst, müssen die Älteren eben länger fit bleiben.
Anrede,
ich wünsche uns nun interessante Ausführungen der folgenden Referentinnen und Referenten und freue mich auf Ihre
Diskussionsbeiträge.
Die Ergebnisse dieser Werkstatt werden Sie auf der
Internetseite www.zukunftsplattform-demografie.sachsen- anhalt.de nachlesen können.
Vielen Dank.
