EUROPÄISCHES PARLAMENT
2014 2019
Plenarsitzungsdokument
ENDGÜLTIGER ENTWURF DER TAGESORDNUNG
23. – 26. November 2015
S traßburg
Erklärung der am Rand aufgeführten Zeichen
Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:
1. Dritte Lesung
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««III)
Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Billigung des Gemeinsamen Entwurfs 2. Zustimmung
- Zustimmungsverfahren («««)
in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der Mitglieder zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist
3. Zweite Lesung
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««II)
Mehrheit der Mitglieder des Parlaments zur Ablehnung oder Abänderung des Standpunkts des Rates; Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung des Standpunkts des Rates
4. Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments - Änderung der Geschäftsordnung
Mehrheit der Mitglieder des Parlaments für die Annahme von Änderungen Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs eines Beschlusses 5. Erste Lesung
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««I)
Einfache Mehrheit für die Annahme bzw. Änderung des legislativen Vorschlags Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung 6. Zustimmung
- Zustimmungsverfahren («««)
in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist
7. Sonstige Verfahren - Anhörungsverfahren («)
Einfache Mehrheit für die Annahme oder Änderung des legislativen Vorschlags Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung - Sonstige (Erklärungen, mündliche Anfragen, Initiativberichte, Aufhebung der Immunität)
Einfache Mehrheit für die Annahme des Entschließungsantrags bzw. des Entwurfs eines Beschlusses
Zusammenfassung
Zusammenfassung
Montag, 23. November 2015 1
17:00 - 23:00 1
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan 1
Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO-Ministerkonferenz - Erklärung der
Kommission 1
Menschenrechte in den Handelsverhandlungen zwischen der EU und Vietnam - Anfrage zur mündlichen
Beantwortung (O-000116/2015 - B8-1106/2015) 1
Beitritt Ecuadors zu dem Handelsabkommen zwischen der EU und Peru und Kolumbien - Erklärung der
Kommission 1
Eine neue Tierschutzstrategie für den Zeitraum 2016-2020 - Anfrage zur mündlichen Beantwortung
(O-000141/2015 - B8-1107/2015) 1
Kurze Darstellung der folgenden Berichte: 1
Verringerung von Ungleichheit mit besonderem Schwerpunkt auf Kinderarmut - Bericht: Inês Cristina
Zuber (A8-0310/2015) 1
Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen - Bericht: Terry Reintke (A8-0314/2015) 2 Die Rolle der EU innerhalb der VN - Bericht: Paavo Väyrynen (A8-0308/2015) 2
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO) 2
Dienstag, 24. November 2015 3
08:30 - 12:00 3
Sachstand bei der Energieunion - Erklärung der Kommission 3
Versicherungsvermittlung - Ergänzender Bericht: Werner Langen (A8-0315/2015) 3
12:00 - 12:30 (Verleihung des LUX-Preises) 3
12:30 - 14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 3
Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand - Bericht: Claude Moraes
(A8-0250/2015) 3
Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand im Bereich der polizeilichen und
justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen - Bericht: Claude Moraes (A8-0251/2015) 3 Aufhebung bestimmter Rechtsakte im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in
Strafsachen - Bericht: Claude Moraes (A8-0252/2015) 3
Beitritt zur erweiterten Kommission des Übereinkommens über die Erhaltung von Südlichem
Blauflossenthun - Empfehlung: Carlos Iturgaiz (A8-0318/2015) 4
Versicherungsvermittlung - Ergänzender Bericht: Werner Langen (A8-0315/2015) 4 Verringerung von Ungleichheit mit besonderem Schwerpunkt auf Kinderarmut - Bericht: Inês Cristina
Zuber (A8-0310/2015) 4
Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen - Bericht: Terry Reintke (A8-0314/2015) 4 Die Rolle der EU innerhalb der VN - Bericht: Paavo Väyrynen (A8-0308/2015) 4
15:00 - 23:00 4
Steuervorbescheide und andere Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung - Bericht: Elisa Ferreira, Michael
Theurer (A8-0317/2015) 4
Haushaltsverfahren 2016 – Gesamthaushaltsplan - Bericht: Gérard Deprez, José Manuel Fernandes
(A8-0333/2015) 4
Prävention der Radikalisierung und Anwerbung europäischer Bürger durch terroristische Organisationen -
Bericht: Rachida Dati (A8-0316/2015) 5
Zusammenfassung
Antidumpingmaßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Stahlindustrie der EU - Erklärung der
Kommission 5
Strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014–2020 - Bericht: Ole
Christensen (A8-0312/2015) 5
Vorbeugende Maßnahmen zur Bekämpfung des geschlechtsspezifischen Rentengefälles in der EU -
Erklärung der Kommission 5
Mittwoch, 25. November 2015 6
08:30 - 11:50 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA 6
Jüngste Terroranschläge in Paris - Erklärungen des Rates und der Kommission 6
12:00 - 12:30 Feierliche Sitzung 6
Ansprache von Sergio Mattarella, dem Präsidenten der Italienischen Republik 6
12:30 - 14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 6
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8/2015: Eigenmittel und Europäischer Datenschutzbeauftragter
- Bericht: Eider Gardiazabal Rubial (A8-0337/2015) 6
Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der
Europäischen Migrationsagenda - Bericht: José Manuel Fernandes (A8-0336/2015) 6 Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Bereitstellung von Vorauszahlungen im
Haushaltsplan 2016 - Bericht: Lefteris Christoforou (A8-0335/2015) 6
Haushaltsverfahren 2016 – Gesamthaushaltsplan - Bericht: Gérard Deprez, José Manuel Fernandes
(A8-0333/2015) 7
Ablehnung gemäß Artikel 106 GO: Genehmigung von Verwendungen von Diethylhexylphthalat (DEHP) 7 Steuervorbescheide und andere Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung - Bericht: Elisa Ferreira, Michael
Theurer (A8-0317/2015) 7
Prävention der Radikalisierung und Anwerbung europäischer Bürger durch terroristische Organisationen -
Bericht: Rachida Dati (A8-0316/2015) 7
Strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014–2020 - Bericht: Ole
Christensen (A8-0312/2015) 7
15:00 - 23:00 7
Beseitigung der Gewalt gegen Frauen in der EU - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000126/2015 -
B8-1105/2015) 7
Ergebnisse des Gipfeltreffens am 11./12. November 2015 in Valletta und des G20-Gipfels am 15./16.
November 2015 - Erklärungen des Rates und der Kommission 7
Lage in Burundi - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen-
und Sicherheitspolitik 7
Wahlen in Myanmar - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für
Außen- und Sicherheitspolitik 8
Lage in Georgien - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen-
und Sicherheitspolitik 8
Lage in der Republik Moldau - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union
für Außen- und Sicherheitspolitik 8
Bildung für Kinder in Notsituationen und langandauernden Krisensituationen - Anfrage zur mündlichen
Beantwortung (O-000147/2015 - B8-1108/2015) 8
Donnerstag, 26. November 2015 9
09:00 - 11:50 9
Vorstellung des Jahresberichts 2014 des Rechnungshofs 9
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit
Zusammenfassung
Recht auf freie Meinungsäußerung in Bangladesch 9
12:00 - 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 9
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie
und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO) 9
Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO-Ministerkonferenz -
Entschließungsanträge 9
Beitritt Ecuadors zu dem Handelsabkommen zwischen der EU und Peru und Kolumbien -
Entschließungsanträge 9
Ausrichtung der Kohäsionspolitik 2014-2020 auf Vereinfachung und Leistung - Entschließungsanträge 9 Bildung für Kinder in Notsituationen und langandauernden Krisensituationen - Entschließungsanträge 10
Redezeit (Artikel 162 GO) 12
Einreichungsfristen 14
Montag, 23. November 2015
17:00 - 23:00
Kurze Darstellung der folgenden Berichte:
1 Montag, 23. November 2015 1
17:00 - 23:00 Aussprache
1
• Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
11 À
• Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO- Ministerkonferenz
Erklärung der Kommission [2015/2632(RSP)]
Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.
39
• Menschenrechte in den Handelsverhandlungen zwischen der EU und Vietnam Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Bernd Lange, Marietje Schaake (O-000116/2015 - B8-1106/2015) Ausschuss für internationalen Handel
Kommission
Menschenrechte in den Handelsverhandlungen EU-Vietnam
[2015/2821(RSP)]
88 À
• Beitritt Ecuadors zu dem Handelsabkommen zwischen der EU und Peru und Kolumbien
Erklärung der Kommission [2015/2656(RSP)]
Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.
79
• Eine neue Tierschutzstrategie für den Zeitraum 2016-2020 Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Czesław Adam Siekierski (O-000141/2015 - B8-1107/2015) Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Kommission
Eine neue Tierschutzstrategie für den Zeitraum 2016-2020
[2015/2957(RSP)]
29 À
• Verringerung von Ungleichheit mit besonderem Schwerpunkt auf Kinderarmut Bericht: Inês Cristina Zuber (A8-0310/2015)
Bericht über die Verringerung von Ungleichheit mit besonderem Schwerpunkt auf Kinderarmut
[2014/2237(INI)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
2 Montag, 23. November 2015 2
41 À
• Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen Bericht: Terry Reintke (A8-0314/2015)
Bericht zum Thema Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen [2014/2247(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
47 À
• Die Rolle der EU innerhalb der VN Bericht: Paavo Väyrynen (A8-0308/2015)
Bericht über das Thema „Die Rolle der EU innerhalb der Vereinten Nationen: Wie können die außenpolitischen Ziele der EU besser verwirklicht werden?“
[2015/2104(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
2
• Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
Dienstag, 24. November 2015
08:30 - 12:00
12:00 - 12:30 (Verleihung des LUX-Preises)
12:30 - 14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
3 Dienstag, 24. November 2015 3
08:30 - 12:00 Aussprache
12:00 - 12:30 (Verleihung des LUX-Preises)
12:30 - 14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 15:00 - 23:00 Aussprache
57
• Sachstand bei der Energieunion Erklärung der Kommission [2015/2737(RSP)]
30 «««I
• Versicherungsvermittlung
Ergänzender Bericht: Werner Langen (A8-0315/2015)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Versicherungsvermittlung (Neufassung)
[COM(2012)0360 - C7-0180/2012 - 2012/0175(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
66 «««I - Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand Bericht: Claude Moraes (A8-0250/2015)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte in Bezug auf den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
[COM(2014)0713 - C8-0277/2014 - 2014/0337(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
65 «««I - Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
Bericht: Claude Moraes (A8-0251/2015)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen [COM(2014)0714 - C8-0279/2014 - 2014/0338(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
64 «««I - Aufhebung bestimmter Rechtsakte im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
Bericht: Claude Moraes (A8-0252/2015)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
[COM(2014)0715 - C8-0280/2014 - 2014/0339(COD)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
15:00 - 23:00
4 Dienstag, 24. November 2015 4
83 ««« - Beitritt zur erweiterten Kommission des Übereinkommens über die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun
Empfehlung: Carlos Iturgaiz (A8-0318/2015)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss im Namen der Europäischen Union des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der
Kommission über die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun (CCSBT) betreffend die Mitgliedschaft der Union in der erweiterten Kommission des Übereinkommens über die Erhaltung von Südlichem
Blauflossenthun
[07134/2015 - C8-0323/2015 - 2015/0036(NLE)]
Fischereiausschuss
30 «««I - Versicherungsvermittlung
Ergänzender Bericht: Werner Langen (A8-0315/2015) [COM(2012)0360 - C7-0180/2012 - 2012/0175(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
29 À - Verringerung von Ungleichheit mit besonderem Schwerpunkt auf Kinderarmut Bericht: Inês Cristina Zuber (A8-0310/2015)
[2014/2237(INI)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
41 À - Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen Bericht: Terry Reintke (A8-0314/2015)
[2014/2247(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
47 À - Die Rolle der EU innerhalb der VN Bericht: Paavo Väyrynen (A8-0308/2015) [2015/2104(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
23 À
• Steuervorbescheide und andere Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung Bericht: Elisa Ferreira, Michael Theurer (A8-0317/2015)
Bericht über den Bericht des Sonderausschusses zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung
[2015/2066(INI)]
Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung
101
• Haushaltsverfahren 2016 – Gesamthaushaltsplan
Bericht: Gérard Deprez, José Manuel Fernandes (A8-0333/2015)
Bericht über den vom Vermittlungsausschuss im Rahmen des Haushaltsverfahrens gebilligten gemeinsamen Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltjahr 2015
[11706/2015 - C8-0274/2015 - - 14195/2015 - C8-0353/2015 - 2015/2132(BUD)]
Delegation des Europäischen Parlaments im Vermittlungsausschuss für Haushaltsfragen
Gemeinsame Aussprache - EU-Industrie der unedlen Metalle
Ende der gemeinsamen Aussprache
5 Dienstag, 24. November 2015 5
69 À
• Prävention der Radikalisierung und Anwerbung europäischer Bürger durch terroristische Organisationen
Bericht: Rachida Dati (A8-0316/2015)
Bericht zur Prävention der Radikalisierung und Anwerbung europäischer Bürgerinnen und Bürger durch terroristische Organisationen
[2015/2063(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
56 À
• Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle Bericht: Edouard Martin (A8-0309/2015)
Bericht über die Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle
[2014/2211(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Die Abstimmung findet während der Sitzung Dezember II statt.
93
• Antidumpingmaßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Stahlindustrie der EU
Erklärung der Kommission [2015/2978(RSP)]
58 À
• Strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014–2020
Bericht: Ole Christensen (A8-0312/2015)
Bericht über den strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014–2020
[2015/2107(INI)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
95
• Vorbeugende Maßnahmen zur Bekämpfung des geschlechtsspezifischen Rentengefälles in der EU
Erklärung der Kommission
[2015/2971(RSP)]
Mittwoch, 25. November 2015
08:30 - 11:50 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
12:00 - 12:30 Feierliche Sitzung
12:30 - 14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
6 Mittwoch, 25. November 2015 6
08:30 - 11:50 AUSSPRACHE ZU EINEM SCHWERPUNKTTHEMA
12:00 - 12:30 Feierliche Sitzung
12:30 - 14:30 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung 15:00 - 23:00 Aussprache
96
• Jüngste Terroranschläge in Paris
Erklärungen des Rates und der Kommission [2015/2972(RSP)]
71
• Ansprache von Sergio Mattarella, dem Präsidenten der Italienischen Republik
80 ´ - Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8/2015: Eigenmittel und Europäischer Datenschutzbeauftragter
Bericht: Eider Gardiazabal Rubial (A8-0337/2015)
Bericht über den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8/2015 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015, Eigenmittel und Europäischer Datenschutzbeauftragter [13439/2015 - C8-0341/2015 - 2015/2269(BUD)]
Haushaltsausschuss
73 ´ - Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda
Bericht: José Manuel Fernandes (A8-0336/2015)
Bericht über einen Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda gemäß Nummer 12 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2.
Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung [COM(2015)0514 - C8-0308/2015 - 2015/2264(BUD)]
Haushaltsausschuss
81 ´ - Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Bereitstellung von Vorauszahlungen im Haushaltsplan 2016
Bericht: Lefteris Christoforou (A8-0335/2015)
Bericht über eine Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Bereitstellung von Vorauszahlungen im Haushaltsplan 2016 gemäß Nummer 11 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung
[COM(2015)0281 - C8-0133/2015 - 2015/2123(BUD)]
Haushaltsausschuss
15:00 - 23:00
7 Mittwoch, 25. November 2015 7
101 - Haushaltsverfahren 2016 – Gesamthaushaltsplan
Bericht: Gérard Deprez, José Manuel Fernandes (A8-0333/2015)
[11706/2015 - C8-0274/2015 - - 14195/2015 - C8-0353/2015 - 2015/2132(BUD)]
Delegation des Europäischen Parlaments im Vermittlungsausschuss für Haushaltsfragen
82 À - Ablehnung gemäß Artikel 106 GO: Genehmigung von Verwendungen von Diethylhexylphthalat (DEHP)
B8-1228/2015 [2015/2962(RSP)]
23 À - Steuervorbescheide und andere Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung Bericht: Elisa Ferreira, Michael Theurer (A8-0317/2015)
[2015/2066(INI)]
Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung
69 À - Prävention der Radikalisierung und Anwerbung europäischer Bürger durch terroristische Organisationen
Bericht: Rachida Dati (A8-0316/2015) [2015/2063(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
58 À - Strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014–2020 Bericht: Ole Christensen (A8-0312/2015)
[2015/2107(INI)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
54
• Beseitigung der Gewalt gegen Frauen in der EU Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Iratxe García Pérez (O-000126/2015 - B8-1105/2015)
Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter Kommission
Beseitigung der Gewalt gegen Frauen in der EU
[2015/2855(RSP)]
Eine Rednerrunde der Fraktionen
68
• Ergebnisse des Gipfeltreffens am 11./12. November 2015 in Valletta und des G20- Gipfels am 15./16. November 2015
Erklärungen des Rates und der Kommission [2015/2902(RSP)]
97 À
• Lage in Burundi
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2015/2973(RSP)]
Die Abstimmung findet während der Sitzung Dezember II statt.
8 Mittwoch, 25. November 2015 8
98
• Wahlen in Myanmar
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2015/2974(RSP)]
99
• Lage in Georgien
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2015/2975(RSP)]
100
• Lage in der Republik Moldau
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2015/2976(RSP)]
94 À
• Bildung für Kinder in Notsituationen und langandauernden Krisensituationen Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Linda McAvan (O-000147/2015 - B8-1108/2015) Entwicklungsausschuss
Kommission
Bildung für Kinder in Notsituationen und langandauernden Krisensituationen
[2015/2977(RSP)]
Donnerstag, 26. November 2015
09:00 - 11:50
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
12:00 - 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
9 Donnerstag, 26. November 2015 9
09:00 - 11:50 Aussprache
12:00 - 14:00 ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
51
• Vorstellung des Jahresberichts 2014 des Rechnungshofs [2015/2852(RSP)]
In Anwesenheit von Vítor Manuel da Silva Caldeira, Präsident des Rechnungshofes
90 À
• Afghanistan – insbesondere die Morde in der Provinz Zabul [2015/2968(RSP)]
91 À
• Kambodscha
[2015/2969(RSP)]
92 À
• Recht auf freie Meinungsäußerung in Bangladesch [2015/2970(RSP)]
9
•
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)11 À - Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO-Ministerkonferenz Entschließungsanträge
B8-1230/2015 [2015/2632(RSP)]
88 À - Beitritt Ecuadors zu dem Handelsabkommen zwischen der EU und Peru und Kolumbien Entschließungsanträge
B8-1241/2015 [2015/2656(RSP)]
89 À - Ausrichtung der Kohäsionspolitik 2014-2020 auf Vereinfachung und Leistung Entschließungsanträge
B8-1231/2015 [2015/2772(RSP)]
(Aussprache: 27/10/2015)
10 Donnerstag, 26. November 2015 10
94 À - Bildung für Kinder in Notsituationen und langandauernden Krisensituationen Entschließungsanträge
B8-1240/2015 [2015/2977(RSP)]
Redezeit (Artikel 162 GO) Einreichungsfristen
11 11
Redezeit (Artikel 162 GO)
Montag, 23. November 2015
17:00 - 23:00
Dienstag, 24. November 2015
08:30 - 12:00
15:00 - 23:00
12 Redezeit (Artikel 162 GO) 12
Kommission (einschließlich Antworten) :45'
Berichterstatter(innen) (Artikel 52 Absatz 2 GO) (3 x 4') :12'
Verfasser(innen) (Ausschüsse) (2 x 5') :10'
Mitglieder :120'
PPE : 31' 30, S&D : 28', ECR : 12', ALDE : 11' 30, GUE/NGL : 9', Verts/ALE : 9', EFDD : 8', ENF : 7', NI : 4'
"Catch the eye" (7 x 5') :35'
Kommission (einschließlich Antworten) :15'
Berichterstatter(in) :6'
Mitglieder :120'
PPE : 31' 30, S&D : 28', ECR : 12', ALDE : 11' 30, GUE/NGL : 9', Verts/ALE : 9', EFDD : 8', ENF : 7', NI : 4'
"Catch the eye" (2 x 5') :10'
Rat (einschließlich Antworten) :5'
Kommission (einschließlich Antworten) :40'
Berichterstatter(innen) (5 x 6') :30'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen (3 x 1') :3'
Vorsitzende(r) des Haushaltsausschusses :6'
Berichterstatter "Haushalt" (2 x 3') :6'
Mitglieder :240'
PPE : 66', S&D : 58', ECR : 24', ALDE : 22' 30, GUE/NGL : 17' 30, Verts/ALE : 17', EFDD : 15' 30, ENF : 13', NI : 6' 30
"Catch the eye" (6 x 5') :30'
Mittwoch, 25. November 2015
08:30 - 11:50
15:00 - 23:00
Donnerstag, 26. November 2015
09:00 - 11:50
13 Redezeit (Artikel 162 GO) 13
Rat (einschließlich Antworten) :15'
Kommission (einschließlich Antworten) :15'
Mitglieder :120'
PPE : 31' 30, S&D : 28', ECR : 12', ALDE : 11' 30, GUE/NGL : 9', Verts/ALE : 9', EFDD : 8', ENF : 7', NI : 4'
"Catch the eye" :5'
Rat (einschließlich Antworten) :10'
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)
:40'
Kommission (einschließlich Antworten) :20'
Verfasser(innen) (Ausschüsse) (2 x 5') :10'
Mitglieder :254' 30
PPE : 70', S&D : 62', ECR : 25' 30, ALDE : 24', GUE/NGL : 18' 30, Verts/ALE : 18', EFDD : 16', ENF : 14', NI : 6' 30
"Catch the eye" (6 x 5') :30'
Kommission (einschließlich Antworten) :20'
Präsident des Rechnungshofs (einschließlich Antworten) :10' Verfasser(in) der einzelnen Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) :1'
Mitglieder :60'
PPE : 14', S&D : 12' 30, ECR : 6', ALDE : 6', GUE/NGL : 5', Verts/ALE : 5', EFDD : 4' 30, ENF : 4', NI : 3'
"Catch the eye" :5'
"Catch the eye" (Artikel 135 GO) (3 x 2') :6'
Einreichungsfristen
Montag, 23. November 2015
Dienstag, 24. November 2015
14 Einreichungsfristen 14
11 À
•
Sachstand der Doha-Entwicklungsagenda angesichts der 10. WTO-Ministerkonferenz - Erklärung der Kommission- Entschließungsantrag Mittwoch, 18. November, 12:00
- Änderungsanträge zum Entschließungsantrag Montag, 23. November, 19:00
88 À
•
Beitritt Ecuadors zu dem Handelsabkommen zwischen der EU und Peru und Kolumbien - Erklärung der Kommission- Entschließungsantrag Montag, 23. November, 19:00
- Änderungsanträge zum Entschließungsantrag Dienstag, 24. November, 12:00 - Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Mittwoch, 25. November, 16:00
29 À
•
Verringerung von Ungleichheit mit besonderem Schwerpunkt auf Kinderarmut - Bericht: Inês Cristina Zuber (A8-0310/2015)- Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder;
alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 18. November, 12:00
41 À
•
Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen - Bericht: Terry Reintke (A8-0314/2015) - Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder;alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 18. November, 12:00
47 À
•
Die Rolle der EU innerhalb der VN - Bericht: Paavo Väyrynen (A8-0308/2015) - Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder;alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 18. November, 12:00
23 À
•
Steuervorbescheide und andere Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung - Bericht: Elisa Ferreira, Michael Theurer (A8-0317/2015)- Änderungsanträge Mittwoch, 18. November, 12:00
69 À
•
Prävention der Radikalisierung und Anwerbung europäischer Bürger durch terroristische Organisationen - Bericht: Rachida Dati (A8-0316/2015)- Änderungsanträge Freitag, 20. November, 12:00
56 À
•
Entwicklung einer nachhaltigen europäischen Industrie der unedlen Metalle - Bericht: Edouard Martin (A8-0309/2015)- Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder;
alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 9. Dezember, 12:00 - Gemeinsame alternative Entschließungsanträge Montag, 14. Dezember, 19:00
58 À
•
Strategischer Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014–2020 - Bericht: Ole Christensen (A8-0312/2015)- Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder;
alternative Entschließungsanträge
Mittwoch, 18. November, 12:00
Mittwoch, 25. November 2015
Donnerstag, 26. November 2015
15 Einreichungsfristen 15
80 ´
•
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8/2015: Eigenmittel und Europäischer Datenschutzbeauftragter - Bericht: Eider Gardiazabal Rubial (A8-0337/2015)- (falls gefordert) Änderungsanträge Montag, 23. November, 19:00
73 ´
•
Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda - Bericht: José Manuel Fernandes (A8-0336/2015)- (falls gefordert) Änderungsanträge Montag, 23. November, 19:00
81 ´
•
Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Bereitstellung von Vorauszahlungen im Haushaltsplan 2016 - Bericht: Lefteris Christoforou (A8-0335/2015)- (falls gefordert) Änderungsanträge Montag, 23. November, 19:00
82 À
•
Ablehnung gemäß Artikel 106 GO: Genehmigung von Verwendungen von Diethylhexylphthalat (DEHP)- Änderungsanträge Montag, 23. November, 19:00
- Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Dienstag, 24. November, 16:00
97 À
•
Lage in Burundi - Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik- Entschließungsanträge Mittwoch, 9. Dezember, 12:00
- Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge
Montag, 14. Dezember, 19:00 - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen Montag, 14. Dezember, 20:00
94 À
•
Bildung für Kinder in Notsituationen und langandauernden Krisensituationen - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000147/2015 - B8-1108/2015)- Entschließungsantrag Montag, 23. November, 19:00
- Änderungsanträge zum Entschließungsantrag Dienstag, 24. November, 12:00 - Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Mittwoch, 25. November, 16:00
90 À
•
Afghanistan – insbesondere die Morde in der Provinz Zabul- Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) Montag, 23. November, 20:00
- Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge (Artikel 135 GO)
Mittwoch, 25. November, 13:00 - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen (Artikel
135 GO)
Mittwoch, 25. November, 14:00
91 À
•
Kambodscha- Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) Montag, 23. November, 20:00
- Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge (Artikel 135 GO)
Mittwoch, 25. November, 13:00 - Änderungsanträge zu gemeinsamen Entschließungsanträgen (Artikel
135 GO)
Mittwoch, 25. November, 14:00
92 À
•
Recht auf freie Meinungsäußerung in Bangladesch- Entschließungsanträge (Artikel 135 GO) Montag, 23. November, 20:00
- Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Mittwoch, 25. November, 13:00
Gesonderte Abstimmungen – Getrennte Abstimmungen – Namentliche Abstimmungen
16 Einreichungsfristen 16
89 À
•
Ausrichtung der Kohäsionspolitik 2014-2020 auf Vereinfachung und Leistung - Entschließungsanträge- Entschließungsantrag Montag, 23. November, 19:00
- Änderungsanträge zum Entschließungsantrag Dienstag, 24. November, 12:00 - Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung Mittwoch, 25. November, 16:00
- Texte, über die am Dienstag abgestimmt wird Freitag, 20. November, 12:00
- Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wird Montag, 23. November, 19:00
- Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wird Dienstag, 24. November, 19:00
- Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)
Mittwoch, 25. November, 19:00
