¾ Interesse des Eigentümers an der Rückerlangung seiner Sache vs. Interesse des Dritterwerbers am Schutz seines Vertrauens

(1)

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Universität Zürich Lehrstuhl Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt

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Interessenausgleich und Verhältnismässigkeit (I/II): Der Erwerb einer beweglichen Sache vom

Nichtberechtigten

¾ Interesse des Eigentümers an der Rückerlangung seiner Sache vs. Interesse des Dritterwerbers am Schutz seines Vertrauens

¾ Verhältnismässiger Interessenausgleich:

• Vertrauensschutz bzw. Eigentumsverlust bei „anvertrauten“ Sachen

(Art. 714 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 933 ZGB)

• Kein Vertrauensschutz bzw. Eigentumsverlust bei „abhanden gekommenen“ Sachen während fünf Jahren

(Art. 714 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 934 Abs. 1 ZGB, siehe aber auch Art. 934 Abs. 1^bisZGB)

• Kein Vertrauensschutz bzw. Eigentumsverlust bei „abhanden gekommenen“ Sachen, die auf einer Versteigerung, einem Markt oder von einem Kaufmann erworben wurden, jedoch Pflicht zur Bezahlung des Kaufpreises

(Art. 714 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 934 Abs. 2 ZGB)

• Kein Vertrauensschutz bzw. Eigentumsverlust bei bösem Glauben

(Art. 714 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 936 ZGB)

(2)

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Der Erwerb einer beweglichen Sache vom Nichtberechtigten

¾ A

B B B B

C C C C

„anvertraut“

„abhanden gekommen“

„anvertraut“ oder

„abhanden gekommen“

Erwerb im guten Glauben

Erwerb im bösen Glauben

Erwerb im guten Glauben,

auf einer Versteigerung, einem

Markt oder von einem Kaufmann

(3)

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Interessenausgleich und Verhältnismässigkeit (II/II): Einschränkung von Freiheitsrechten

¾ Öffentliches Interesse oder Drittinteressen vs.

Interesse des Einzelnen an der Ausübung des Freiheitsrechts

(siehe Art. 36 Abs. 2 BV)

¾ Verhältnismässiger Interessenausgleich

(siehe Art. 36 Abs. 3 BV):

1. Eignung 2. Erforderlichkeit

3. Verhältnismässigkeit zwischen der Einschränkung des Freiheitsrechts

und dem öffentlichen Interesse oder Drittinteresse

(4)

_______________________________________________________________________________________________________

Zweckmässigkeit, Durchsetzbarkeit und Effizienz

¾ Verkehrsregeln

¾ Verjährung und Verwirkung

(z.B. Art. 60, 127 OR, Art. 521, 533 ZGB)

¾ Instanzenzug und Rechtskraft

¾ Nichtigkeit bzw. Schadenersatz bei unmöglichen

vertraglichen Leistungen

(siehe Art. 20 Abs. 1, Art. 97 Abs. 1 OR)

(5)

_______________________________________________________________________________________________________

Die Methode der Rechtsanwendung

1. Feststellung des Sachverhalts; Bestimmung des rechtserheblichen Sachverhalts („Tatbestand“) und der allenfalls einschlägigen Rechtsnormen

2. Auslegung der Rechtsnormen, nötigenfalls Lückenfüllung

3. Bestimmung der Rechtsfolge durch Subsumtion des

rechtserheblichen Sachverhalts unter die einschlägigen

Rechtsnormen

(6)

_______________________________________________________________________________________________________

Die Elemente der Auslegung

¾ Das grammatische Auslegungselement

¾ Das systematische Auslegungselement

¾ Das historische Auslegungselement

¾ Das teleologische Auslegungselement

¾ Das realistische Auslegungselement

¾ Das rechtsvergleichende Auslegungselement

(7)

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Das grammatische Auslegungselement (I/II)

¾ Wortlaut als Ausgangspunkt der Auslegung

¾ Wortsinn als gewichtiges Indiz für den Normsinn

(8)

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Das grammatische Auslegungselement (II/II)

¾ Extensive Auslegung entgegen dem Wortlaut

(insbesondere durch Analogie):

¾ Restriktive Auslegung entgegen dem Wortlaut

(insbesondere durch teleologische Reduktion):

Wortlaut Zweck

Zweck

Wortlaut

(9)

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Das systematische Auslegungselement (I/II)

¾ Berücksichtigung des äusseren Systems

¾ Berücksichtigung des inneren Systems

(10)

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¾ Interesse des Eigentümers an der Rückerlangung seiner Sache vs. Interesse des Dritterwerbers am Schutz seines Vertrauens

Universität Zürich Lehrstuhl Prof. Dr. Hans-Ueli Vogt

Interessenausgleich und Verhältnismässigkeit (I/II): Der Erwerb einer beweglichen Sache vom

Nichtberechtigten

¾ Interesse des Eigentümers an der Rückerlangung seiner Sache vs. Interesse des Dritterwerbers am Schutz seines Vertrauens

¾ Verhältnismässiger Interessenausgleich:

• Vertrauensschutz bzw. Eigentumsverlust bei „anvertrauten“ Sachen

• Kein Vertrauensschutz bzw. Eigentumsverlust bei „abhanden gekommenen“ Sachen während fünf Jahren

• Kein Vertrauensschutz bzw. Eigentumsverlust bei „abhanden gekommenen“ Sachen, die auf einer Versteigerung, einem Markt oder von einem Kaufmann erworben wurden, jedoch Pflicht zur Bezahlung des Kaufpreises

• Kein Vertrauensschutz bzw. Eigentumsverlust bei bösem Glauben

Der Erwerb einer beweglichen Sache vom Nichtberechtigten

¾ A

¾ A

¾ A

¾ A

B B B B

C C C C

„anvertraut“

„abhanden gekommen“

„abhanden gekommen“

„anvertraut“ oder

„abhanden gekommen“

Erwerb im guten Glauben

Erwerb im guten Glauben

Erwerb im bösen Glauben

Erwerb im guten Glauben,

auf einer Versteigerung, einem

Markt oder von einem Kaufmann

Interessenausgleich und Verhältnismässigkeit (II/II): Einschränkung von Freiheitsrechten

¾ Öffentliches Interesse oder Drittinteressen vs.

Interesse des Einzelnen an der Ausübung des Freiheitsrechts

¾ Verhältnismässiger Interessenausgleich

1. Eignung 2. Erforderlichkeit

3. Verhältnismässigkeit zwischen der Einschränkung des Freiheitsrechts

und dem öffentlichen Interesse oder Drittinteresse

Zweckmässigkeit, Durchsetzbarkeit und Effizienz

¾ Verkehrsregeln

¾ Verjährung und Verwirkung

¾ Instanzenzug und Rechtskraft

¾ Nichtigkeit bzw. Schadenersatz bei unmöglichen

vertraglichen Leistungen

Die Methode der Rechtsanwendung

1. Feststellung des Sachverhalts; Bestimmung des rechtserheblichen Sachverhalts („Tatbestand“) und der allenfalls einschlägigen Rechtsnormen

2. Auslegung der Rechtsnormen, nötigenfalls Lückenfüllung

3. Bestimmung der Rechtsfolge durch Subsumtion des

rechtserheblichen Sachverhalts unter die einschlägigen

Rechtsnormen

Die Elemente der Auslegung

¾ Das grammatische Auslegungselement

¾ Das systematische Auslegungselement

¾ Das historische Auslegungselement

¾ Das teleologische Auslegungselement

¾ Das realistische Auslegungselement

¾ Das rechtsvergleichende Auslegungselement

Das grammatische Auslegungselement (I/II)

¾ Wortlaut als Ausgangspunkt der Auslegung

¾ Wortsinn als gewichtiges Indiz für den Normsinn

Das grammatische Auslegungselement (II/II)

¾ Extensive Auslegung entgegen dem Wortlaut

(insbesondere durch Analogie):

¾ Restriktive Auslegung entgegen dem Wortlaut

(insbesondere durch teleologische Reduktion):

Wortlaut Zweck

Zweck

Wortlaut

Das systematische Auslegungselement (I/II)

¾ Berücksichtigung des äusseren Systems

¾ Berücksichtigung des inneren Systems

Das systematische Auslegungselement (II/II)

¾ Verfassungskonforme Auslegung, insbesondere im Rahmen der sog. indirekten Drittwirkung von Grundrechten

¾ Völkerrechtskonforme Auslegung