Nomos
NomosStudium
Schuldrecht
Allgemeiner Teil
9. Auflage
Prof. Dr. Christoph Hirsch
Abkürzungsverzeichnis 31
Schuldverhältnisse Erstes Kapitel:
Schuldverhältnisse aus Verträgen und andere Schuldverhältnisse
§1 37
Fall 1: HIV-positiv §§ 241, 823 37
Lerneinheit 1 39
Kommentierung von § 241 Abs. 1 S. 1
I. 39
Entstehung und Einteilung der Schuldverhältnisse
II. 40
Entstehung durch Rechtsgeschäft
III. 41
Entstehung durch Vertrag
1. 41
Entstehung durch einseitiges Rechtsgeschäft (einseitig begründete Schuldverhältnisse)
2. 43
Entstehung durch Gesetz (gesetzliche Schuldverhältnisse)
IV. 44
Ausdrücklich kein Entstehen eines Schuldverhältnisses durch unverlangte Zusendung
V. 45
Das Buch „Recht der Schuldverhältnisse“
§2 46
Fall 2: Teurer Audi A3 46
Lerneinheit 2 48
Überblick
I. 48
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts
II. 48
Der Besondere Teil des Schuldrechts
III. 49
Gesetzlich nicht geregelte Schuldverhältnisse
IV. 50
Reihenfolge der Prüfung bei schuldrechtlichen Problemen
V. 50
Inhalt der Schuldverhältnisse Zweites Kapitel:
Der Leistungsort des Verkäufers
§3 52
Fall 3: Vermischtes Dieselöl § 269 52
Lerneinheit 3 53
Der Leistungsort des Verkäufers
I. 53
Die Bestimmung des Leistungsorts
II. 54
Holschuld, Bringschuld, Schickschuld
III. 55
Holschuld
1. 55
Bringschuld
2. 56
Schickschuld/Versendungskauf
3. 57
Verbrauchsgüterkauf
IV. 59
Der Leistungsort des Geldschuldners
§4 60
Fall 4: Skonto von 3 % § 270 60
Lerneinheit 4 61
Besonderheiten der Geldschuld
I. 61
Die Geldschuld als qualifizierte Schickschuld
II. 62
Der Zeitpunkt der Zahlung
III. 63
Die Leistungshandlung entscheidet über die Rechtzeitigkeit
1. 63
Der Leistungserfolg entscheidet über das Erlöschen der Schuld
2. 64
Abweichende Regelungen
IV. 65
Abweichende vertragliche Regelungen
1. 65
Abweichende europäische Regelung nach § 286 Abs. 3 S. 1
2. 65
Einheitlicher Leistungsort bei gegenseitigen Verträgen
V. 66
Der Leistungsort in anderen Fällen
§5 67
Fall 5: Arbeitszeugnis §§ 630, 269 67
Lerneinheit 5 68
Einführung
I. 68
Holschuld
II. 69
Bringschuld
III. 69
Schickschuld
IV. 70
Gattungsschuld
§6 70
Fall 6: Verlorener Camcorder §§ 243, 269 70
Lerneinheit 6 72
Begründung der Gattungsschuld
I. 72
Einführung
1. 72
Besonderheiten der Gattungsschuld
2. 73
Gattungsschuld und vertretbare Sachen
3. 74
Konkretisierung der Gattungsschuld
II. 75
Voraussetzungen der Konkretisierung
1. 75
Rechtsfolgen der Konkretisierung
2. 77
Die Einrede des nicht erfüllten gegenseitigen Vertrags
§7 77
Fall 7: Gesperrter Mobilfunkanschluss § 320 77
Lerneinheit 7 79
Hintergrund
I. 79
Definition, rechtliche Einordnung
II. 79
Voraussetzungen
III. 80
Gegenseitigkeit der beiden Leistungen
1. 80
Nichterfüllung durch den Gläubiger
2. 81
Keine Vorleistungspflicht des verweigernden Teils
3. 81
Das Problem der Verjährung
4. 82
Vereinbarkeit mit Treu und Glauben
5. 83
Leistungsverweigerung mit erkennbarem Bezug auf die fehlende Gegenleistung
6.
83 Rechtsfolgen
IV. 84
Allgemeines Zurückbehaltungsrecht
§8 84
Fall 8: Stromversorgung §§ 273, 274 84
Lerneinheit 8 86
Hintergrund
I. 86
Definition
II. 86
Voraussetzungen des § 273 Abs. 1
III. 86
Rechtsfolgen des § 273
IV. 87
Einzelfragen
V. 87
Das Zurückbehaltungsrecht des Herausgabepflichtigen
1. 87
Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts
2. 88
Verjährung
3. 88
Erhebung der Einrede
4. 88
AGB und Anpassung von Verträgen Drittes Kapitel:
Die Gestaltung von Verträgen durch AGB
§9 90
Fall 9: Unklarheiten im Geschäftsführervertrag §§ 305c, 310 90
Lerneinheit 9 91
Einführung
I. 91
Politische Zielsetzung
1. 91
Definition der AGB
2. 92
AGB gegenüber einem Verbraucher
II. 93
Einführung
1. 93
Einbeziehung von AGB nach § 305 Abs. 2
2. 93
Anwendung und Auslegung von AGB
3. 93
Inhaltskontrolle
4. 94
Rechtsfolge
5. 97
AGB gegenüber einem Unternehmer
III. 97
Einführung
1. 97
Die Beteiligten
2. 98
Einbeziehung der AGB
3. 98
Schutz des Unternehmers vor nachteiligen AGB
4. 99
Vorformulierte Vertragsbedingungen, aber keine AGB
IV. 100
Hintergrund
1. 100
Voraussetzungen des § 310 Abs. 3 Nr. 2
2. 100
Rechtsfolgen
3. 100
Anpassung von Verträgen
§10 101
Fall 10: Keine Förderung der Photovoltaikanlage § 313 101
Lerneinheit 10 103
Störung der Geschäftsgrundlage
I. 103
Einleitung
1. 103
Definitionen und Rechtsnatur
2. 104
Wegfall der Geschäftsgrundlage
II. 105
Voraussetzungen
1. 105
Rechtsfolge
2. 108
Fallgruppen
3. 109
Fehlen der Geschäftsgrundlage
III. 110
Einleitung
1. 110
Voraussetzungen und Rechtsfolgen
2. 111
Einseitige Bestimmung eines Entgelts
IV. 111
Einführung
1. 111
Preisanpassungen
2. 112
§ 315 und § 307
3. 113
Erlöschen der Schuldverhältnisse Viertes Kapitel:
Erfüllung und andere Möglichkeiten des Erlöschens
§11 114
Fall 11: Veruntreutes Notaranderkonto § 362 114
Lerneinheit 11 115
Erlöschen der Schuld
I. 115
Bewirken der geschuldeten Leistung
II. 115
Leistungshandlung und Leistungserfolg
1. 115
Erfüllung einer Geldschuld
2. 116
Keine Teilleistungen
3. 117
Leistung durch einen Dritten
4. 117
Zuordnung von Schuld und Zahlung
5. 118
Rechtsfolge der Erfüllung
6. 118
Erfüllungsvertrag?
7. 120
Leistung an einen Dritten
8. 121
Andere Formen der Erfüllung
III. 122
Überblick
1. 122
Annahme an Erfüllungs statt
2. 123
Annahme erfüllungshalber
3. 124
Andere Wege, die zum Erlöschen führen
IV. 125
Aufrechnung
§12 126
Fall 12: Fußpflegesalon §§ 387, 488 126
Lerneinheit 12 128
Einführung
I. 128
Voraussetzungen der Aufrechnung
II. 129
Gegenseitigkeit
1. 129
Gleichartigkeit
2. 129
Fälligkeit und Durchsetzbarkeit der Aktivforderung
3. 130
Erfüllbarkeit der anderen Forderung (der Passivforderung)
4. 130
Kein Aufrechnungsverbot
5. 131
Aufrechnungserklärung
6. 131
Rechtsfolge der Aufrechnung
III. 131
Aufrechnungsverbote
IV. 131
Gesetzliche Aufrechnungsverbote
1. 131
Vertragliche Aufrechnungsverbote
2. 133
Aufrechnungsverbot nach Treu und Glauben
3. 134
Rücktritt und Kündigung Fünftes Kapitel:
Rechtsfolgen des Rücktritts
§13 136
Fall 13: Zweibrücker Wallach Leon § 346 136
Lerneinheit 13 137
Einleitung
I. 138
Allgemeines
1. 138
Definition des Rücktritts
2. 138
Abgrenzung von ähnlichen Rechtsinstituten
3. 139
Voraussetzungen des Rücktritts
II. 139
Bestehen eines Rücktrittsrechts
1. 139
Erklärung des Rücktritts
2. 141
Wirkung des Rücktritts: Rückgewährschuldverhältnis
III. 141
Zurückzugewähren ist eine Sache
IV. 141
Die Sache hat sich im Einflussbereich des Rückgabeschuldners nicht verändert
1. 141
Die Sache hat sich in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht verändert
2. 142
Herausgabe von Nutzungen
3. 144
Ersatz von Verwendungen auf die Sache
4. 145
Zurückzugewähren ist Geld
V. 146
Das Geld wurde genutzt
1. 146
Das Geld wurde nicht angelegt
2. 146
Zurückzugewähren wäre eine Dienstleistung
VI. 148
Kündigung
§14 148
Fall 14: Flexitanks § 314 148
Lerneinheit 14 150
Einführung
I. 150
Voraussetzungen einer Kündigung nach § 314
II. 151
Dauerschuldverhältnis
1. 151
Wichtiger Grund
2. 152
Abmahnung
3. 153
Angemessene Frist nach Kenntnis vom Kündigungsgrund
4. 153
Kündigungserklärung ohne Wenn und Aber
5. 154
Rechtsfolgen einer Kündigung aus wichtigem Grund
III. 154
Ordentliche Kündigung
IV. 154
Widerruf von Verbraucherverträgen Sechstes Kapitel:
Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge
§15 156
Fall 15: 9 000 Euro für die Vermittlung einer Partnerin § 312b 156
Lerneinheit 15 157
Überblick
I. 158
Doppelter Schutz der Verbraucher
1. 158
Zwei Wege zum Widerrufsrecht
2. 158
Voraussetzungen eines „außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrags”
II. 159
Ein besonderer Ort des Vertragsschlusses
1. 159
Der Grund des Widerrufsrechts im Fall des § 312b
2. 161
Rechtsfolgen
III. 161
Sonderfälle
IV. 162
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
V. 162
Der Unternehmer als Zahlender
1. 162
Dreizehn Ausnahmen nach § 312 Abs. 2
2. 163
Weitere vier Ausnahmen nach § 312 Abs. 3 bis Abs. 6
3. 165
Noch mehr Ausnahmen nach § 312g Abs. 2
4. 167
Informationspflichten bei Außerhalb-Verträgen
VI. 170
Allgemeine Pflichten
1. 170
Informationen vor Vertragsschluss
2. 171
Informationen nach Vertragsschluss
3. 171
Sonderfall Schnellreparatur
4. 172
Widerrufsbelehrung bei Außerhalb-Verträgen
VII. 172
Einführung
1. 172
Inhalt der Widerrufsbelehrung
2. 172
Rechtsfolgen einer unterlassenen Widerrufsbelehrung
3. 174
Nebeninformationen zum Widerrufsrecht
4. 174
Fernabsatzverträge
§16 175
Fall 16: Keine Gestalttherapie 175
Lerneinheit 16 177
Hintergrund
I. 177
Voraussetzungen eines Fernabsatzvertrags
II. 177
Verbrauchervertrag nach § 312 Abs. 1
1. 177
Fernkommunikationsmittel
2. 177
Für den Fernabsatz organisiertes System
3. 178
Breiter Anwendungsbereich
4. 178
Informationspflichten im Fernabsatzvertrag
III. 178
Beschränkung der Darstellung auf Internetverträge
1. 178
Grundlegende Regeln
2. 179
Zeitliche Reihenfolge der Informationen
3. 180
Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen
IV. 182
Überblick
1. 182
Muster einer Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen
2. 182
Form der Widerrufsbelehrung
3. 183
Nebeninformationen zum Widerrufsrecht
4. 184
Widerruf und Widerrufsfolgen
§17 184
Fall 17: Wasserbett „Las Vegas“ §§ 312c, 357 184
Lerneinheit 17 186
Einleitung
I. 186
Widerruf und Widerrufsfrist
II. 186
Widerruf
1. 186
Beginn Widerrufsfrist
2. 187
Erlöschen des Widerrufsrechts
3. 188
Rechtsfolgen des Widerrufs
III. 189
Allgemeine Rechtsfolgen
1. 189
Kaufverträge
2. 189
Verträge über eine Dienstleistung
3. 191
Keine weiteren Ansprüche
4. 192
Widerruf verbundener Verträge
§18 192
Fall 18: Finanzierte Eigenheimzulage § 358 192
Lerneinheit 18 194
Wirtschaftliche Einheit zwischen einem Sach- und einem Darlehensvertrag
I. 195
Der Sachvertrag soll widerrufen werden
II. 195
Voraussetzungen des § 358 Abs. 1
1. 195
Rechtsfolgen
2. 196
Der Verbraucherdarlehensvertrag soll widerrufen werden
III. 196
Voraussetzungen des § 358 Abs. 2
1. 196
Rechtsfolgen
2. 197
Darlehensbetrag bereits beim Unternehmer
3. 197
Sonderfälle
IV. 197
Finanzierter Grundstückskaufvertrag
1. 197
Einwendungsdurchgriff nach § 359
2. 198
Zusammenhängende Verträge
3. 199
Verantwortlichkeit des Schuldners Siebtes Kapitel:
Vorsatz und Fahrlässigkeit
§19 200
Fall 19: Übereifrige Putzfrau §§ 276, 277 200
Lerneinheit 19 202
Der Grundsatz der Verschuldenshaftung
I. 202
Verschuldensprinzip
1. 202
Rechtswidrigkeit
2. 203
Vorsatz
II. 203
Fahrlässigkeit
III. 204
Einfache (leichte) Fahrlässigkeit
1. 204
Grobe Fahrlässigkeit
2. 207
Mildere Haftung
IV. 208
Allgemeines
1. 208
Der Schuldner haftet überhaupt nicht, also nicht einmal für Vorsatz
2. 208
Der Schuldner haftet nur für Vorsatz
3. 208
Der Schuldner haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
4. 208
Eigenübliche Sorgfalt
5. 211
Ausnahme: Keine Haftung des Arbeitnehmers für „leichteste Fahrlässigkeit“
6. 211
Strengere Haftung
V. 211
Allgemeines
1. 211
Haftung ohne Verschulden
2. 212
Gefährdungshaftung
3. 213
Zurechnungsfähigkeit
VI. 213
Haftung für Erfüllungsgehilfen
§20 214
Fall 20: Whiskyschmuggel § 278 214
Lerneinheit 20 216
Einführung
I. 216
Hintergrund
1. 216
Definitionen
2. 216
Die Person des Erfüllungsgehilfen
3. 217
Beispiele für Erfüllungsgehilfen
4. 217
Erfüllungsgehilfe des Erfüllungsgehilfen
5. 218
Voraussetzungen einer Haftung für Erfüllungsgehilfen
II. 219
Bestehen eines Schuldverhältnisses
1. 219
Erfüllung einer Pflicht des Schuldners
2. 219
Schuldhaftes Handeln des Erfüllungsgehilfen
3. 220
Handeln „bei Gelegenheit“ oder „in Erfüllung“ der Verbindlichkeit
4. 220
Keine abweichende vertragliche Regelung
5. 221
Rechtsfolgen und Abgrenzung
III. 222
Rechtsfolgen
1. 222
Zur Abgrenzung
2. 222
Gläubigerverzug, Schuldnerverzug und Nichtleistung
Achtes Kapitel:
Gläubigerverzug
§21 224
Fall 21: Spiel- und Erotikfilme § 295 224
Lerneinheit 21 225
Allgemeines
I. 225
Gläubigerverzug durch tatsächliches Angebot
II. 226
Tatsächliches Angebot
1. 226
Nichtannahme durch den Gläubiger
2. 227
Wörtliches Angebot
III. 227
Grundsatz
1. 227
Anwendungsfälle
2. 228
Leistungsfähigkeit des Schuldners
3. 228
Ausnahmsweise gar kein Angebot
IV. 229
Kalendermäßige Bestimmung
1. 229
Ernsthafte und endgültige Annahmeverweigerung
2. 229
Leistungsfähigkeit des Schuldners
3. 230
Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs
V. 230
Allgemeines
1. 230
Einzelne Rechtsfolgen
2. 230
Ende des Gläubigerverzugs
VI. 231
Sonderfall § 615
VII. 232
Gewöhnliche Voraussetzungen des Gläubigerverzugs
1. 232
Ungewöhnliche Rechtsfolge: Volle Gegenleistung
2. 232
Verzug des Schuldners mit einer Zahlung
§22 233
Fall 22: Vergesslicher Psychotherapeut § 286 233
Lerneinheit 22 234
Pflichtverletzungen
I. 234
Traditionelle Voraussetzungen des Zahlungsverzugs eines Verbrauchers
II. 235
Einleitung
1. 235
Fälligkeit
2. 236
Durchsetzbarkeit
3. 237
Selbstverständlich bei Geldschulden: Nachholbarkeit
4. 238
Mahnung
5. 239
Entfall der Mahnung im Einzelfall
6. 241
Vertretenmüssen
7. 243
Verzug eines Verbrauchers 30 Tage nach Rechnungserhalt
III. 243
Grundsatz
1. 243
Nur Entgeltforderungen
2. 244
Hinweis in der Rechnung
3. 244
Berechnung der Frist
4. 244
Nicht der Tag der Gutschrift entscheidet
5. 245
Rechtsfolge der Nichtzahlung
6. 245
Das Ende des Zahlungsverzugs
IV. 245
Rechtsfolgen des Zahlungsverzugs
V. 246
Fortbestand der Leistungspflicht, kein Rücktrittsrecht des Gläubigers
1. 246
Verzugszinsen
2. 246
Höhere Zinsen
3. 247
Weiterer Schaden
4. 247
Sonstiger Verzugsschaden
5. 248
Zahlungsverzug eines Nicht-Verbrauchers
VI. 249
Einleitung
1. 249
Vereinbarung einer späten Fälligkeit
2. 250
Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Zahlungsverzugs
3. 251
Zahlungsverzug eines Nicht-Verbrauchers 30 Tage nach Rechnungserhalt
VII. 251
Einleitung
1. 251
Abweichungen
2. 251
Verzug des Schuldners mit einer anderen Leistung
§23 252
Fall 23: Verspätete Übergabe der Wohnung §§ 280, 286 252
Lerneinheit 23 253
Diesmal geht es nicht um Geld
I. 254
Voraussetzungen des Schuldnerverzugs außerhalb von Zahlungen
II. 254
Fälligkeit
1. 254
Durchsetzbarkeit
2. 254
Nachholbarkeit
3. 255
Mahnung oder Entbehrlichkeit der Mahnung
4. 255
Vertretenmüssen
5. 256
Das Ende des Schuldnerverzugs
III. 257
Der Anspruch auf Ersatz des Verzugsschadens
IV. 257
Einführung
1. 257
Voraussetzungen
2. 257
Rechtsfolge
3. 258
Beginn und Ende der Schadensersatzpflicht
4. 259
Weitere Rechtsfolgen des Schuldnerverzugs
V. 259
Fortbestand der Leistungspflicht, kein Rücktrittsrecht
1. 259
Haftung für Zufall
2. 260
Schadensersatz wegen nicht erbrachter Leistung
§24 260
Fall 24: Keine weitere Einlagerung von Gasöl § 281 260
Lerneinheit 24 261
Einleitung
I. 262
Zum Aufbau der folgenden Darstellung
1. 262
Der Verzicht auf die geschuldete Leistung
2. 262
Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach § 281
II. 262
Irgendein Schuldverhältnis
1. 262
Fälligkeit der Leistung
2. 263
Durchsetzbarkeit
3. 263
Nicht erbrachte Leistung
4. 263
Nachholbarkeit
5. 264
Zu vertretende Pflichtverletzung
6. 264
Schaden, der durch die Leistung noch hätte abgewendet werden können
7. 265
Angemessene Frist zur Leistung
8. 266
Erfolgloser Ablauf der Frist
9. 268
Rechtslage nach Fristablauf
III. 268
Der Gläubiger verlangt Schadensersatz statt der Leistung
1. 268
Der Gläubiger verlangt Erfüllung
2. 269
Rücktritt
3. 270
Ersatz vergeblicher Aufwendungen
4. 270
Sonderfälle
IV. 270
Fristsetzung entbehrlich
1. 270
Der Schuldner hat Teilleistungen erbracht
2. 272
Unterlassungspflichten
3. 272
Vergleich zwischen Schadensersatz statt der Leistung (§ 281) und Verzugsschaden
V. 272
Rücktritt wegen nicht erbrachter Leistung
§25 273
Fall 25: Motoryacht § 323 273
Lerneinheit 25 274
Aufbau des Gesetzes
I. 275
Voraussetzungen des Rücktritts wegen Nichtleistung nach § 323 Abs. 1
II. 275
Gegenseitiger Vertrag
1. 275
Fälligkeit der Leistung des Schuldners
2. 276
Durchsetzbarkeit
3. 276
Nachholbarkeit
4. 276
Nichtleistung
5. 277
Keine Verantwortlichkeit des Gläubigers
6. 277
Erfolgloser Ablauf einer angemessenen Frist
7. 277
Rechtsfolgen
III. 277
Sonderfälle
IV. 278
Fristsetzung entbehrlich
1. 278
Rechte des Gläubigers vor der Fälligkeit
2. 280
Ausschluss des Rücktrittsrechts
3. 280
Der Schuldner hat nur eine Teilleistung erbracht
4. 281
Vollzogenes Dauerschuldverhältnis
5. 282
Rücktritt und Schadensersatz
V. 282
Unmöglichkeit der Leistung Neuntes Kapitel:
Der Begriff der Unmöglichkeit
§26 283
Fall 26: Endgültiger Verlust der Wohnung § 275 Abs. 1 283
Lerneinheit 26 283
Einleitung
I. 284
Unmöglichkeit im engeren Sinne
II. 284
Subjektive und objektive Unmöglichkeit
1. 284
Gegensatz: Nachholbarkeit
2. 284
Tatsächliche (physische) Unmöglichkeit
3. 285
Absolute Fixgeschäfte
4. 285
Dauerschuldverhältnisse
5. 287
Rechtliche Unmöglichkeit
6. 287
Keine Unmöglichkeit bei Doppelverpflichtung
7. 288
Sonderfall Geldschuld
8. 288
Rechtsfolgen der Unmöglichkeit
9. 289
Der Unmöglichkeit gleichgestellte Fälle
III. 289
Grobes Missverhältnis
1. 289
Unzumutbarkeit
2. 291
Rechtsfolgen
3. 291
Anfängliche Unmöglichkeit
§27 292
Fall 27: Manipulierter BMW § 311a 292
Lerneinheit 27 293
Einführung
I. 293
„… schon bei Vertragsschluss”
1. 293
Objektive und subjektive anfängliche Unmöglichkeit
2. 293
Keine Unwirksamkeit des Vertrags aus diesem Grund
II. 294
Schadensersatz
III. 294
Abweichende Regelung des Vertretenmüssens
1. 294
Schadensersatz statt der Leistung
2. 295
Aufwendungsersatz
3. 296
Andere Rechte
IV. 296
Nachträgliche Unmöglichkeit – Der Schuldner hat die Unmöglichkeit verschuldet
§28
296
Fall 28: Dienstwagen Audi A 6 § 283 296
Lerneinheit 28 298
Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs nach § 283 S. 1
I. 298
Irgendeine geschuldete Leistung
1. 298
Nachträgliche Unmöglichkeit oder gleichgestellte Fälle
2. 298
Vom Schuldner verschuldet
3. 299
Rechtsfolgen
II. 300
Schadensersatz „statt der Leistung“
1. 300
Schadensersatz „neben“ der Leistung
2. 300
Ersatz vergeblicher Aufwendungen
3. 301
Sonderfälle
III. 301
Die Leistung ist nur teilweise unmöglich geworden
1. 301
Herausgabe des Ersatzes
2. 302
Der Schuldner trägt das Risiko der zufälligen Unmöglichkeit
§29 303
Fall 29: Porsche 959 §§ 283, 276 Abs. 1 S. 1 303
Lerneinheit 29 305
Das Problem der durch Zufall eintretenden Unmöglichkeit
I. 305
Zuweisung des Zufallsrisikos an den Schuldner
II. 305
Fallgruppen
1. 305
Rechtsfolge
2. 307
Der Gläubiger hat die Unmöglichkeit verschuldet
§30 307
Fall 30: Verunglückte Opernsängerin §§ 275 Abs. 1, 326 Abs. 2 307
Lerneinheit 30 309
Reihenfolge der Darstellung
I. 309
§ 326 Abs. 2 S. 1
II. 309
Voraussetzungen
1. 309
Rechtsfolgen
2. 311
Einzelfragen
3. 312
Exkurs: Die beiderseits zu vertretende Unmöglichkeit
III. 312
Der Gläubiger trägt das Risiko der zufälligen Unmöglichkeit
§31 313
Fall 31: Unauffindbarer Fünfer §§ 275 Abs. 1, 326 Abs. 2 313
Lerneinheit 31 314
Problemstellung
I. 314
Verantwortlichkeit des Gläubigers ohne Verschulden
II. 315
Durch Gesetz oder Vertrag zugewiesenes Risiko
1. 315
Eintritt der zufälligen Unmöglichkeit im Gläubigerverzug
2. 316
Rechtsfolge
III. 317
Keiner von beiden ist verantwortlich
§32 317
Fall 32: Kein Training mehr im Fitnessstudio § 326 317
Lerneinheit 32 318
Problemstellung
I. 318
Voraussetzungen des § 326 Abs. 1 S. 1 Hs. 1
II. 319
Unmöglichkeit der vom Schuldner zu erbringenden Leistung
1. 319
Hauptpflicht aus einem gegenseitigen Vertrag
2. 319
Verschulden des Schuldners gleichgültig
3. 319
Keine Verantwortlichkeit des Gläubigers
4. 320
Rechtsfolgen
III. 320
Sonderfälle
IV. 321
Die Schuldnerleistung ist nur teilweise unmöglich
1. 321
Herausgabe des Ersatzes
2. 321
Rücktritt des Gläubigers nach § 326 Abs. 5
V. 322
Fälle, in denen ein Rücktritt sinnvoll ist
1. 322
Voraussetzungen des Rücktritts nach § 326 Abs. 5
2. 323
Rechtsfolge des Rücktritts
3. 324
Andere Pflichtverletzungen Zehntes Kapitel:
Schlechterfüllung
§33 325
Fall 33: Wachmann als Brandstifter § 280 325
Lerneinheit 33 326
Einführung
I. 326
Schadensersatz „statt der Leistung“ wegen Schlechterfüllung
II. 327
Voraussetzungen
1. 327
Rechtsfolge: „großer“ oder „kleiner“ Schadensersatz
2. 330
Schadensersatz neben der Leistung
III. 330
Allgemeines
1. 330
Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 bei der Schlechterfüllung einer Leistungspflicht
2.
330 Rechtsfolge
3. 331
Anwendungsbereiche
4. 332
Rücktritt wegen „nicht vertragsgemäß“ erbrachter Leistung
IV. 334
Allgemeines
1. 334
Voraussetzungen
2. 335
Rechtsfolge
3. 336
Verletzung von Verhaltenspflichten im Rahmen eines Vertrags
§34 337
Fall 34: Rund um die Uhr im Internet §§ 241 Abs. 2, 280 Abs. 1 337
Lerneinheit 34 338
Einführung
I. 339
Leistungspflichten und Verhaltenspflichten
1. 339
Probleme der Abgrenzung
2. 340
Unzumutbarkeit der weiteren Leistung
II. 340
Schadensersatz neben der Leistung
III. 341
Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 bei der Verletzung von Verhaltenspflichten
1. 341
Rechtsfolgen
2. 341
Anwendungsbereiche
3. 341
Rücktritt wegen der Verletzung einer Verhaltenspflicht
IV. 344
Voraussetzungen des Rücktritts nach § 324
1. 344
Rechtsfolge
2. 345
Pflichtverletzung vor Vertragsschluss (Culpa in contrahendo)
§35 345
Fall 35: Salatblatt §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1 345
Lerneinheit 35 346
Hintergrund
I. 347
Zur Geschichte der Culpa in contrahendo
II. 347
Definition und Überblick
III. 348
Definition
1. 348
Die gesetzliche Regelung im Überblick
2. 348
Das vorvertragliche Vertrauensverhältnis
IV. 349
Entstehung
1. 349
Inhalt des vorvertraglichen Vertrauensverhältnisses
2. 350
Die Verletzung der vorvertraglichen Pflichten
V. 351
Pflichtverletzung
1. 351
Vertretenmüssen
2. 351
Fallgruppen
VI. 351
Verletzung des Körpers oder des Eigentums
1. 351
Der angestrebte Vertrag ist nicht zustande gekommen
2. 351
Der Vertrag ist zustande gekommen …
3. 352
Rechtsfolge: Schadensersatz
VII. 354
Der Geschädigte verlangt den Ausgleich eines Personen- oder Sachschadens
1. 354
Der Geschädigte verlangt den Abschluss des vereitelten Vertrags
2. 354
Der Geschädigte verlangt das negative Interesse
3. 355
Der Geschädigte verlangt das positive Interesse
4. 355
Sonderfälle
VIII. 356
Prospekthaftung
1. 356
Anfechtung nach § 123 und Culpa in contrahendo
2. 357
Sachmängelansprüche des Käufers und Culpa in contrahendo
3. 358
Alternative: Beratungsvertrag
4. 358
Persönliche Haftung eines Dritten
IX. 359
Grundsatz
1. 359
Voraussetzungen
2. 359
Rechtsfolge
3. 361
Schadensersatz Elftes Kapitel:
Grundsätze des Schadensersatzrechts
§36 362
Fall 36: Explodierter Tank §§ 249 ff 362
Lerneinheit 36 363
Grundsätze
I. 363
Die §§ 249 ff sind keine Anspruchsgrundlagen
1. 363
Differenzhypothese
2. 364
Umfang des Schadensersatzes
3. 364
Der Grundsatz der Naturalrestitution
4. 364
Es geht um eine Sache
II. 365
Die Wiederherstellung der Sache ist möglich, und zwar mit angemessenem Aufwand
1. 365
Die Herstellung ist möglich, aber „nur mit unverhältnismäßigen Aufwendungen“
2. 367
Die Wiederherstellung ist nicht möglich
3. 369
Verletzung eines Menschen
III. 370
Naturalherstellung möglich
1. 370
Naturalherstellung nicht möglich
2. 371
Weder Mensch noch Sache
IV. 371
Naturalherstellung durch den Schädiger selbst
1. 371
Naturalherstellung durch den Geschädigten
2. 373
Naturalherstellung bei Vermögensschäden
3. 373
Schadensersatz bei Pkw-Unfällen
§37 373
Fall 37: Trennung vor Ablauf von sechs Monaten §§ 249, 251 373
Lerneinheit 37 375
Einführung
I. 375
Allgemeines
1. 375
Begriffe
2. 376
Vom BGH verwendete Kategorien und Kriterien
3. 377
Beurteilung der Reparaturkosten
II. 378
Reparaturkosten niedriger als Wiederbeschaffungsaufwand
1. 378
Reparaturkosten zwischen Wiederbeschaffungsaufwand und Wiederbeschaffungswert
2.
380 Reparaturkosten 30 % über Wiederbeschaffungswert
3. 380
Wirtschaftlicher Totalschaden
4. 381
Technischer Totalschaden
III. 381
Streitpunkt Restwert
IV. 382
Unechter Totalschaden (Abrechnung auf Neuwagenbasis)
V. 382
Mietwagenkosten oder Nutzungsausfallentschädigung
VI. 383
Mietwagenkosten
1. 383
Nutzungsausfallentschädigung
2. 384
Umsatzsteuer (§ 249 Abs. 2 S. 2)
VII. 385
Mitverschulden
§38 385
Fall 38: Elfenbeinminiatur § 254 385
Lerneinheit 38 387
Einführung
I. 387
Grundsätze
II. 387
Gesetzliche Fallgruppen
III. 388
Verschulden „bei der Entstehung des Schadens“
1. 388
Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens
2. 389
Schaden abwenden
3. 390
Schaden eindämmen
4. 390
Rechtsfolgen des Mitverschuldens
IV. 391
Einzelfragen
V. 392
Mitverschulden eines Laien
1. 392
Kein Mitverschulden eines selbstlosen Helfers
2. 393
Leichtgläubigkeit des Geschädigten
3. 393
Gefährdungshaftung
4. 394
Jugendliche
5. 394
Schadensersatzansprüche gegen eigene Arbeitnehmer
6. 394
Mitverschulden von Hilfspersonen
VI. 395
Grundsatz
1. 395
Schädigung im Rahmen eines bestehenden Schuldverhältnisses
2. 395
Nichtbestehen eines Schuldverhältnisses
3. 396
Schadensersatz wegen Verletzung einer Vertragspflicht
§39 397
Fall 39: Wärmedämmung für ein Holzhaus §§ 252, 284 397
Lerneinheit 39 399
Einführung
I. 399
Negatives Interesse
II. 399
Positives Interesse = Erfüllungsinteresse
III. 400
Einführung
1. 400
Schadensersatz statt der Leistung
2. 401
Schadensersatz „neben“ der Leistung
3. 403
Streitfrage Deckungskauf
4. 404
Berechnung des positiven Interesses
IV. 404
Grundsätze
1. 404
Entgangener Gewinn (§ 252)
2. 405
Besonderheiten des gegenseitigen Vertrags
3. 406
Ersatz vergeblicher Aufwendungen
V. 407
Einführung
1. 407
Interessenlage
2. 408
Voraussetzungen des Aufwendungsersatzanspruchs nach § 284
3. 408
Rechtsfolge
4. 409
Nichtvermögensschäden
§40 410
Fall 40: Verlorener Schlüssel einer Schließanlage §§ 280, 253 410
Lerneinheit 40 412
Einführung
I. 412
Schäden am Vermögen
II. 412
Schäden an immateriellen Rechtsgütern (Nichtvermögensschäden)
III. 413
Allgemeines
1. 413
Ausnahmsweise Geld
2. 413
Ansonsten gilt: Keine Entschädigung „in Geld“ …
3. 414
… aber Naturalherstellung
4. 414
… oder Aufwendungsersatz
5. 415
Einzelfälle
IV. 415
Nutzungsausfallentschädigung
1. 415
Eigener Zeitaufwand als Schaden
2. 417
Beschränkung der Dispositionsfreiheit
3. 418
Das ungewollte Kind als Schaden
4. 418
Zurechnung des Schadens
§41 419
Fall 41: Vergessener Stecker § 249 419
Lerneinheit 41 420
Kausalität
I. 421
Condicio sine qua non
1. 421
Äquivalenztheorie
2. 422
Beschränkung des zu ersetzenden Schadens
II. 422
Adäquanztheorie
1. 422
Fehlen des Zurechnungszusammenhangs
2. 423
Schutzzweck der verletzten Norm
3. 426
Einzelprobleme
III. 429
Mitursächlichkeit
1. 429
Doppelkausalität
2. 429
Vorschädigung
3. 429
Hypothetische Kausalität
4. 430
Rechtmäßiges Alternativverhalten
5. 431
Hypothetisches Gerichtsurteil
6. 431
Beweisfragen
IV. 432
Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität
1. 432
Anscheinsbeweis
2. 433
Vermutung aufklärungsrichtigen (beratungsgerechten) Verhaltens
3. 434
Anrechnung von Vorteilen
§42 435
Fall 42: 10 000 Euro Abfindung § 249 435
Lerneinheit 42 436
Glück im Unglück
I. 437
Definition
II. 437
Voraussetzungen der Vorteilsanrechnung
III. 437
Eintritt eines Schadens
1. 437
Adäquate Kausalität
2. 438
Gerechtigkeit im Einzelfall
3. 438
Fallgruppen
IV. 439
Vorteilsanrechnung anerkannt
1. 439
Keine Vorteilsanrechnung
2. 441
Steuervorteile
3. 441
Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis Zwölftes Kapitel:
Verträge zugunsten Dritter
§43 443
Fall 43: Maklerklausel § 328 443
Lerneinheit 43 444
Hintergrund
I. 444
Definition
II. 445
Fallgruppen
III. 445
Absicherung eines Dritten
1. 445
Reisevertrag
2. 446
Ärztliche Versorgung
3. 446
Sparkonto
4. 446
Beteiligte Personen und bestehende Rechtsverhältnisse
IV. 447
Personen
1. 447
Rechtsverhältnisse
2. 448
Unsichere Rechtsposition des Dritten
V. 449
Störungen
VI. 449
Verfügungen
VII. 450
Verträge mit Schutzwirkung für Dritte
§44 450
Fall 44: Steuerberater verschuldet Insolvenzverschleppung 450
Lerneinheit 44 452
Einleitung
I. 452
Historische Entwicklung
1. 452
Definition
2. 453
Voraussetzungen
II. 453
Bestimmungsgemäße Nähe
1. 453
Erkennbarkeit für den Schuldner
2. 454
Kein eigener vertraglicher Anspruch
3. 454
Haftung von Sachverständigen gegenüber Dritten
III. 455
Allgemeines
1. 455
Die Person des Sachverständigen
2. 455
Geschützter Personenkreis
3. 456
Rechtsfolge
IV. 457
Abgrenzung von § 311 Abs. 3
V. 457
Drittschadensliquidation
§45 458
Fall 45: Wassereinbruch auf der Baustelle 458
Lerneinheit 45 459
Hintergrund
I. 459
Definition
II. 459
Fallgruppen
III. 460
Beschädigung eines Werks vor der Abnahme
1. 460
Verwahrung fremder Sachen
2. 460
Versendungskauf
3. 460
Verdeckte Stellvertretung und Treuhand
4. 461
Rechtsfolgen
IV. 461
Die Rechtsnachfolge in Forderungen und Schulden
Dreizehntes Kapitel:
Voraussetzungen der Abtretung
§46 463
Fall 46: Schenkweise Abtretung an die Ehefrau § 398 463
Lerneinheit 46 464
Abtretung
I. 464
Voraussetzungen der Abtretung
II. 465
Abtretungsvertrag
1. 465
Existenz der Forderung
2. 465
Gläubigerstellung des Abtretenden
3. 466
Bestimmtheit der Forderung
4. 466
Abtretbarkeit der Forderung
5. 466
Rechtsfolgen der Abtretung
III. 466
Sonderfälle
IV. 467
Teilabtretung
1. 467
Abtretung künftiger Forderungen
2. 467
Gesetzlicher Forderungsübergang
3. 468
Übertragung anderer Rechte
4. 468
Sicherungsabtretung
5. 468
Das zugrunde liegende Verpflichtungsgeschäft
V. 469
Bedeutung des Verpflichtungsgeschäfts
1. 469
Forderungskauf
2. 469
Andere Verpflichtungsgeschäfte
3. 470
Wirtschaftliche Bedeutung
VI. 470
Abtretungsverbote
§47 471
Fall 47: Provisionsansprüche einer Versicherungsvertreterin §§ 398, 134 471
Lerneinheit 47 472
Inhaltsänderung
I. 472
Ausschluss oder Erschwerung der Abtretung durch Vertrag
II. 473
Grundregel
1. 473
Sonderregel für Kaufleute und Behörden nach dem HGB
2. 474
Gesetzliche Abtretungsverbote
III. 474
Unpfändbarkeit
1. 474
Kontokorrent
2. 474
Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot
3. 474
Schutz des Schuldners
§48 476
Fall 48: Stoffe für 19,8 Millionen Euro §§ 398, 407 476
Lerneinheit 48 477
Allgemeines
I. 477
Schutz aller Schuldner
II. 477
Zusätzlicher Schutz für den unwissenden Schuldner
III. 479
Rechtsgeschäfte zwischen dem Schuldner und dem bisherigen Gläubiger
1. 479
Sonstige Schutzvorschriften
2. 480
Aufrechnung nach der Abtretung gegenüber dem bisherigen Gläubiger
IV. 481
Einleitung
1. 481
Aufrechnung in Kenntnis der Abtretung
2. 481
Aufrechnung in Unkenntnis der Abtretung
3. 481
Aufrechnung gegenüber dem neuen Gläubiger
V. 482
Aufrechnungslage schon vor der Abtretung
1. 482
Aufrechnungslage erst nach der Abtretung
2. 482
Schuldübernahme
§49 484
Fall 49: Hans Hollenstein Tiefbau § 415 484
Lerneinheit 49 485
Hintergrund
I. 485
Definition
II. 486
Das Verfahren nach § 414
III. 486
Das Verfahren nach § 415
IV. 487
Allgemeines
1. 487
Zwingend erforderliche Zustimmung des Gläubigers
2. 488
Sonderfall: Übernahme einer hypothekarisch gesicherten Schuld
3. 489
Rechtsfolgen der Schuldübernahme
V. 490
Abgrenzung von ähnlichen Verträgen
VI. 490
Schuldbeitritt
1. 490
Erfüllungsübernahme
2. 490
Vertragsübernahme
3. 491
Mehrheit von Schuldnern oder Gläubigern Vierzehntes Kapitel:
Teilschuld
§50 493
Fall 50: Heizölbestellung §§ 420, 421 493
Lerneinheit 50 495
Einführung
I. 495
Gesetzliche Regelung
II. 495
Definition der Teilschuld
III. 496
Interessenlage
IV. 496
Anwendungsfälle
V. 496
Gesamtschuld
§51 497
Fall 51: Lahmende Stute Liana § 421 497
Lerneinheit 51 499
Allgemeines
I. 499
Interessenlage
II. 499
Gesetzlich angeordnete Gesamtschuld
III. 500
Unteilbare Leistungen
1. 500
Gemeinsame Verpflichtung mehrerer
2. 500
Mehrere Bürgen
3. 501
Haftung für die Schulden einer Personengesellschaft
4. 501
Gemeinsame unerlaubte Handlung
5. 502
Fälle, in denen Rechtsprechung und Lehre eine Gesamtschuld annehmen
IV. 503
Allgemeines
1. 503
Voraussetzungen
2. 503
Rechtsverhältnis zwischen den Gesamtschuldnern und dem Gläubiger
V. 505
Gesamtwirkung
1. 505
Einzelwirkung
2. 505
Ausgleich unter Gesamtschuldnern
§52 506
Fall 52: Bröckelnder Putz der Friedhofsmauer § 426 506
Lerneinheit 52 507
Aufteilung im Innenverhältnis
I. 507
Rechte des in Anspruch genommenen Gesamtschuldners
II. 509
Ausgangsfall
1. 509
Gesetzlicher Forderungsübergang
2. 509
Ansprüche aus § 426 Abs. 1 S. 1
3. 510
Schuldbeitritt
§53 511
Fall 53: Erwin § 421 511
Lerneinheit 53 512
Hintergrund
I. 513
Grundsätzliches
II. 513
Entstehung des Schuldbeitritts
III. 514
Entstehung kraft Gesetzes
1. 514
Entstehung durch Vertrag
2. 514
Rechtsfolgen des Schuldbeitritts
IV. 515
Abgrenzung von ähnlichen Verträgen
V. 516
Abgrenzung von der Schuldübernahme
1. 516
Abgrenzung von der Bürgschaft
2. 516
Abgrenzung von der Erfüllungsübernahme
3. 517
Abgrenzung vom Vertragsbeitritt
4. 517
Gläubigermehrheit
§54 518
Fall 54: Fenster § 420 518
Lerneinheit 54 518
Hintergrund
I. 519
Teilgläubigerschaft
II. 519
Gesamtgläubigerschaft
III. 520
Überblick
1. 520
Beispiele
2. 521
Rechtliche Regelung
3. 521
Mitgläubigerschaft
IV. 522
Allgemeines
1. 522
Beispiele
2. 522
Unteilbare Leistungen
3. 523
Regelung
4. 524
Sachregister 525
Die zu diesem Buch gehörenden Flussdiagramme können unter
www.hirsch-sat.nomos.de
heruntergeladen und ausgedruckt werden. Sie stehen dort unter der Überschrift „Ma- terialien“.
1. Der Leistungsort des Verkäufers 2. Gattungsschuld
3. Einbeziehung von AGB 4. Inhaltskontrolle der AGB 5. Rücktrittsfolgen I 6. Rücktrittsfolgen II
7. Widerrufsrecht – Überblick 8. Ausnahmen nach § 312 Abs. 2 9. Ausnahmen nach § 312 Abs. 3 bis 6 10. Ausnahmen nach § 312g Abs. 2
11. Informationspflichten bei Außerhalb-Verträgen 12. Informationspflichten im Internethandel 13. Die Rechtzeitigkeit des Widerrufs 14. Rechtsfolgen des Widerrufs 15. Verbundene Verträge 16. Gläubigerverzug
17. Zahlungsverzug eines Verbrauchers 18. Zahlungsverzug eines Nicht-Verbrauchers 19. Schadensersatz nach § 281
20. Rücktritt nach § 323 21. Schadensersatz nach § 283 22. Unmöglichkeit nach § 326
23. Schlechterfüllung einer Leistungspflicht 24. Schadensersatz
25. Pkw-Unfallschäden
26. Aufrechnung nach der Abtretung
