BGE
BGE 1 Eschenstraße 551 31224 Peine
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) Wegelystraße 8
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BUNDESGESELLSCHAFT FÜR ENDLAGERUNG
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SG01101/2-1/4-2020#35
Datum und Zeichen Ihres Schreibens 21. Juli 2020/SV 4 —BASE —
BASE24000/10#0007, vormals BfE24000/4#0008/002 SV und BfE24102/02#0008
Datum 5. August 2020
Veröffentlichung geologischer Daten mit dem Zwischenbericht Teilgebiete
Sehr geehrte ,
vielen Dank für Ihre Einschätzung von interpretierbaren Anteilen unseres veröffentlichten Do- kumentes zu den „Entscheidungserheblichen Tatsachen und Erwägungen" in Form geologi- scher Daten gemäß § 13 Absatz 2 Satz 5 StandAG. Uns ist es sehr wichtig, dass Sie als un- sere Rechtsaufsicht die Definition zu „Entscheidungserheblichen Tatsachen und Erwägun- gen ..." teilen und bitten Sie daher um eine klare Rückantwort zu dieser Fragestellung.
Der Positivnachweis für die Ausweisung von identifizierten Gebieten und Teilgebieten sowie für ausgeschlossene Gebiete steht im jeweiligen Kontext der Anwendung der Mindestforde- rungen, der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien und der Ausschlusskriterien.
Richtig ist, dass wir für alle Flächen, die aufgrund der Anwendung der Ausschlusskriterien ausgeschlossen wurden oder aufgrund der Anwendung der Mindestanforderungen nicht als identifizierte Gebiete ausgewiesen werden konnten, [...] nicht weiter im Verfahren betrachtet werden. Dies gilt bis zu dem Zeitpunkt, ab dem neu Erkenntnisse einem anderen Ergebnis führen.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Kanitz Stellv. Vorsitzender der Geschäftsführung
i. V.
Bereichsleiter Standortauswahl
Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE)
Sitz der Gesellschaft: Peine, eingetragen beim Handelsregister AG Hildesheim (HRB 204918) Geschäftsführung: Stefan Studt (Vors.), Beate Kallenbach-Herbert, Steffen Kanitz, Dr. Thomas Lautsch Vorsitzender des Aufsichtsrats: Staatssekretär Jochen Flasbarth
Kontoverbindung: Volksbank eG Braunschweig Wolfsburg - IBAN DE57 2699 1066 7220 2270 00, BIC GENODEF1WOB USt-Id.Nr. DE 308282389, Steuernummer 38/210/05728
