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Nr. 12 | 2011 1. Dezember 2011

Inhalt

Gesundheit

Sozialpolitischer Ausschuss des DGB: Arbeitsschwerpunkt soziale Mitbestimmung Verteilungsaspekte der Bürgerversicherungsmodelle

Arbeitsschutz

Kosten und Nutzen von Präventionsmaßnahmen zu Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz für die Unternehmen

Positive Bilanz: A+A-Kongress mit mehr als 5.000 TeilnehmerInnen

Arbeits- und Sozialministerkonferenz bestätigt neues Arbeitsschutzziel „Psyche“

Termine Personalia

Annelie Buntenbach (Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes)

Unser Team.

Doris Loetz

Heike Inga Ruppender Maxi Spickermann Petra Köhler

Ingo Nürnberger

Dirk Neumann

Knut Lambertin

Marco Frank

Dr. Hanns Pauli

Marina Schröder

Oliver Suchy

Sekretariat Annelie Buntenbach 24060-260

Sekretariat Sozialpolitik 24060-725 24060-743 24060-712

Abteilungsleiter Sozialpolitik

Alterssicherung Rehabilitation

Gesundheitspolitik Krankenversicherung

Pflege Selbstverwaltung

Arbeits- und Gesundheitsschutz

Unfallversicherung Arbeits- und Gesundheitsschutz

Politische Koordinierung Kampagnen Sozialpolitik

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2 DGB-Bundesvorstand, Abteilung Sozialpolitik

V. i. S. d. P.: Ingo Nürnberger

Gesundheit

Sozialpolitischer Ausschuss des DGB:

Arbeitsschwerpunkt soziale Mitbestimmung

Der Sozialpolitische Ausschuss des DGB (SPA) tagte am 3. November 2012 und bekräftigte das Engagement in der sozialen Selbstverwaltung.

Im Bereich der GKV nahm der SPA die Eckpunkte eines Aktionsprogramms „Soziale Mitbestimmung in der GKV“ zustimmend zur Kenntnis. Auch für den Bereich der

gesetzlichen Rentenversicherung wurden Arbeitsschwerpunkte diskutiert – insbesondere im Bereich der Rehabilitation, der Betriebsprüfungen und des Ausbaus der

Beratungsaktivitäten der Rentenversicherung für Versicherte und Arbeitgeber.

In nächster Zeit wird es eine Reihe von Qualifizierungsangeboten für Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter geben. Zudem soll die politische Koordinierung vor allem im Bereich der Krankenkassen verstärkt werden. Das Engagement im Themenkomplex soziale Mitbestimmung, Sozialpartnerschaft und soziale Selbstverwaltung soll insgesamt gestärkt werden.So soll künftig eine jährliche Selbstverwaltertagung des DGB stattfinden.

Verteilungsaspekte der Bürgerversicherungsmodelle

Prof. Dr. Heinz Rothgang stellte auf einem DGB-Workshop am 4. November 2011 die Verteilungswirkungen des Modells dar, das der DGB 2010 mit zahlreichen Verbänden, Wissenschaftlern und den Arbeitnehmerorganisationen von SPD, DIE LINKE und B90/GRÜNE entwickelt hatte. Die Berechnungen der finanziellen Wirkungen kann hier heruntergeladen werden: http://www.boeckler.de/wsi_6420.htm?produkt=HBS-004937.

Daneben präsentierten auch die Parteien SPD, DIE LINKE und B90/GRÜNE ihre Modelle.

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3 DGB-Bundesvorstand, Abteilung Sozialpolitik

V. i. S. d. P.: Ingo Nürnberger

Arbeitsschutz

Kosten und Nutzen von Präventionsmaßnahmen zu

Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz für die Unternehmen

Unter dieser Überschrift hat die Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) ihren Forschungsbericht vorgelegt und kommt zu dem Ergebnis: Prävention lohnt sich!

Die Präventionsbilanzierung beschäftigt sich auf der Basis von Befragungen und Einschätzungen mit der Frage, ob sich betrieblicher Arbeits- und Gesundheitsschutz einzelwirtschaftlich „lohnt“ (Return on Prevention). Untersucht wurden in diesem Zusammenhang die Wirkungen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes auf Arbeit- und Verfahrensabläufe, Produktqualität, Betriebskultur oder das betriebliche Image in der Öffentlichkeit. Die Studie kommt dabei zum Ergebnis, dass bei diesen Investitionen aus einzelwirtschaftlicher Sicht ein Return on Prevention in Höhe von 2,2 vorliegt – das heißt, jeder eingesetzte Euro bringt eine Kostenersparnis von 2,20 Euro.

http://www.issa.int/ger/layout/set/print/Resources/ISSA-Publications/The-return-on- prevention-Calculating-the-costs-and-benefits-of-investments-in-occupational-safety-and- health-in-companies/(language)/ger-DE

Positive Bilanz:

A+A-Kongress mit mehr als 5.000 TeilnehmerInnen

Mit rund 60 Veranstaltungsreihen hat der diesjährige A+A-Kongress wieder die Bandbreite aktueller Themen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, der Reformvorhaben der

europäischen und nationalen Politik, technische und organisatorische Innovationen und neue wissenschaftliche Erkenntnisse vorgestellt. Besonderes Interesse fanden naturgemäß Themen der betrieblichen Praxis wie die Umsetzung der neuen Vorschrift zur Festlegung der Einsatzzeiten von Betriebsärzten und Sicherheitsfachkräften sowie die neue Leitlinie zur Gefährdungsbeurteilung. Aber auch die eingebettete Herbstkonferenz der Gesellschaft für Arbeitswissenschaften zu neuen Konzepten der Arbeitszeitgestaltung und

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4 DGB-Bundesvorstand, Abteilung Sozialpolitik

V. i. S. d. P.: Ingo Nürnberger

Arbeitsorganisation oder auch die Statuskonferenz zur betrieblichen Gesundheitsförderung fanden hier interessiertes Publikum.

Derzeit wird die Dokumentation des Kongresses vorbereitet, die Vorträge und Referate werden dann vom Kongressveranstalter zur Verfügung gestellt unter:

http://www.basi.de/webcom/show_article.php/_c-431/_lkm-416/i.html

Arbeits- und Sozialministerkonferenz bestätigt neues Arbeitsschutzziel „Psyche“

Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat am 23./24.11.2011 beschlossen, dass die Reduzierung psychischer Gefährdungen am Arbeitsplatz ab dem Jahr 2013 ein zentraler Präventionsschwerpunkt für Gewerbeaussicht und Gesetzliche Unfallversicherung werden soll. Psychische Belastungen verursachen nach aktuellen Untersuchungen der Hans Böckler Stiftung Kosten von über 7 Mrd. € jährlich. Die Behandlungskosten psychischer

Erkrankungen und der Anteil der Beschäftigten, die aufgrund psychischer Erkrankungen vorzeitig in Rente gehen, ist in den letzten Jahren exorbitant angestiegen (vgl.

Böcklerimpuls 16/2011 http://www.boeckler.de/impuls_2011_16_gesamt.pdf). Die Bekämpfung psychischer Belastungen wird ein Arbeitsschwerpunkt des DGB im Jahr 2012 werden.

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5 DGB-Bundesvorstand, Abteilung Sozialpolitik

V. i. S. d. P.: Ingo Nürnberger

Termine

Erinnerung: Fachtagung „10 Jahre Riester-Reform. 60 Jahre Zeitschrift Soziale Sicherheit“

Jetzt schnell noch anmelden!

2001 wurde das deutsche System der Alterssicherung durch die sogenannte Riester-Reform grundlegend neu organisiert. Zehn Jahre später wollen DGB und Hans-Böckler-Stiftung Bilanz ziehen. Wie hat sich die Leistungs- und Finanzierungsseite der Rentenversicherung entwickelt? Sind die Erwartungen des Gesetzgebers oder die Befürchtungen der Kritiker eingetreten? Und wer hat von den Reformen profitiert, wer nicht? Diese Fragen werden im Rahmen der Fachtagung erörtern.

Termin: 13. Dezember 2011, 10.30 bis 17.00 Uhr in Berlin, anschließend Empfang „60 Jahre Soziale Sicherheit“.

Weitere Infos und Anmeldung hier: http://www.ichwillrente.net/termine/2011.html

Mitgliederversammlung des GKV-Spitzenverbandes

Termin: 20. Dezember 2011 in Berlin

Annelie Buntenbach wird auf der Mitgliederversammlung des GKV-Spitzenverbandes für den DGB ein Grußwort halten.

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Nr. 12 | 2011

6 DGB-Bundesvorstand, Abteilung Sozialpolitik

V. i. S. d. P.: Ingo Nürnberger

Personalia

Ende November wurde Fritz Schösser (64), ehemaliger bayerischer DGB-Bezirksvorsitzen- der, als alternierender Aufsichtsratsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes bestätigt.

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