Das Ende des MfS 1989/90

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111 Kilometer Akten – Das Ende des MfS 1989/90

von Angelika Neumayer

© Angelika Neumayer, Privatarchiv

Vor 30 Jahren sorgte, nach einer großen Flucht- und Ausreisewelle, die Friedliche Re- volution für den Sturz der DDR-Diktatur und damit auch für das Ende des Ministeriums für Staatssicherheit. Vom Spätsommer und Herbst 1989 bis zum Herbst 1990 vollzog sich ein revolutionärer Vorgang, an dessen Ende die deutsche Wiedervereinigung und das Ende des MfS standen – und mehr noch: Zum ersten Mal wurden die Akten eines der erfolgreichsten Geheimdienste der Welt geöffnet. Anhand zahlreicher Quellen, die die unterschiedlichen Positionen zum Thema „Aktenöffnung“ widerspiegeln, setzen sich die Schüler mit den Ereignissen von 1989/90 auseinander. Sie diskutieren das Für und Wider der Akteneinsicht, beurteilen die Rollen der Beteiligten und fragen nach möglichen Wegen der Aufarbeitung.

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RAABE UNTERRICHTS-MATERIALIEN Geschichte Sek. II

Überblick:

Legende der Abkürzungen:

D Diskussion I Interpretation IR Internetrecherche K Karikaturenanalyse TA Textarbeit

Thema Material Methode

Das Ministerium für Staatssicherheit M 1–M 4 TA Bürgerrechtler, Bürgerkomitees und der Zentrale

Runde Tisch

M 5–M 9 TA, IR, K

Aktenvernichtung M 10–M 12 TA

Der Streit um die Akten M 13–M 14 TA, I

Die Errichtung der Stasi-Unterlagen-Behörde M 15–M 18 TA, IR

Das Stasi-Unterlagen-Gesetz M 19 TA, D

Aufarbeitung und Zukunft M 20–M 22 TA

Klausurvorschlag M 23 TA

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M.21  Deutschlandpolitik nach 1945  Akten des MfS 1 von 84

111 Kilometer Akten – Das Ende des MfS 1989/90

1 Fachwissenschaftliche Hinweise

Vor 30 Jahren sorgte, nach einer großen Flucht- und Ausreisewelle, die Friedliche Revo- lution für den Sturz der DDR-Diktatur und damit auch für das Ende des Repressionsap- parates der Staatssicherheit. Vom Spätsommer und Herbst 1989 bis zum Herbst 1990 vollzog sich ein revolutionärer Vorgang, an dessen Ende die deutsche Wiedervereinigung und das Ende des Geheimdienstes standen – und mehr noch: Zum ersten Mal wurden die Akten eines der erfolgreichsten Geheimdienste der Welt geöffnet.

Von den ersten öffentlichen Unmutsbekundungen gegen die Stasi und die Erstürmung ihrer Zentrale in Berlin-Lichtenberg dauerte es gerade mal vier Monate, und dann noch einmal acht Monate, bis durchgesetzt wurde, dass die Stasi-Akten, sofern nicht schon vorher geschehen, nicht vernichtet, nicht geschlossen und nicht ins Bundesarchiv nach Koblenz überführt werden, sondern im Osten bleiben sollten – und zwar zur juristi- schen, historischen und politischen Aufarbeitung vor dem Hintergrund der informa- tionellen Selbstbestimmung.

Die Stasi war mehr als ein „normaler“ Geheimdienst, sie war Schild und Schwert der Partei, handelte also im Auftrag der SED, weshalb der Begriff „Stasi-Staat“ irreführend ist. Aber es ist den ehemaligen SED-Kadern schon im November 1989 gelungen, den Zorn und die Wut der protestierenden Bevölkerung auf das Ministerium für Staatssi- cherheit (MfS) zu lenken und nicht selbst zum Mittelpunkt der Empörung zu werden.

Dass der Begriff Wende Eingang in die Alltagssprache gefunden hat, sei ein Beleg für jene Propaganda. Mit der „Wende“ stellte sich die SED/PDS und mit ihr Egon Krenz als Wortführer und Akteur des Umbruchs dar, wobei dieser Umbruch im Sinne der SED als Reform des Sozialismus unter Weiterbestehen der DDR definiert wurde.

Neben zahlreichen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Problemen, die sich durch die (unbeabsichtigte) Maueröffnung ergaben, war die Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit nur eines, aber ein durchaus komplexes, umstrittenes und langwieriges Problem zwischen der noch existierenden DDR und der Bundesrepublik.

Am Ende dieses Prozesses stand die Errichtung einer Bundesbehörde (BStU), die mitt- lerweile als Vorbild für viele ehemalig kommunistische osteuropäische Staaten gilt. Vor

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„Zersetzungsrichtlinie“ 1/76 Arbeitsaufträge

1. Definieren Sie den Begriff „Zersetzung“.

2. Beurteilen Sie, welche Wirkungen Zersetzungsmaßnahmen für die Betroffenen haben konnten bzw. hatten.

3. Überlegen Sie, welche Probleme Betroffene bei Rehabilitierungsmaßnahmen und Restitutionsansprüchen haben.

2.3.4 Das Herausbrechen von Personen aus feindlichen Gruppen Das Herausbrechen ist darauf zu richten,

– Personen aus feindlichen Gruppen für eine inoffizielle Zusammenarbeit zu werben, um dadurch in die Konspiration der Gruppe einzudringen und Infor- mationen und Beweise über geplante, vorbereitete oder durchgeführte feind- liche Handlungen sowie Mittel und Methoden ihres Vorgehens zu erarbeiten, Anknüpfungspunkte und Voraussetzungen für eine notwendige Paralysie- rung und Einschränkung der feindlichen Handlungen bzw. zur Auflösung der Gruppen zu schaffen. […]

2.6.1 Zielstellung und Anwendungsbereiche von Maßnahmen der Zersetzung Maßnahmen der Zersetzung sind auf das Hervorrufen sowie die Ausnutzung und Verstärkung solcher Widersprüche bzw. Differenzen zwischen feindlich-negativen Kräften zu richten, durch die sie zersplittert, gelähmt, desorganisiert und iso- liert und ihre feindlich-negative Handlungen einschließlich deren Auswirkungen vorbeugend verhindert, wesentlich eingeschränkt oder gänzlich unterbunden werden. […]

2.6.2 Formen, Mittel und Methoden der Zersetzung […]

Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung sind:

– systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben;

– systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen;

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– zielstrebige Untergrabung von Überzeugungen im Zusammenhang mit be- stimmten Idealen, Vorbildern usw. und die Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen Perspektive;

– Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen Verdächtigungen innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen;

– Erzeugen bzw. Ausnutzen und Verstärken von Rivalitäten innerhalb von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen durch zielgerichtete Ausnut- zung persönlicher Schwächen einzelner Mitglieder;

– Beschäftigung von Gruppen, Gruppierungen und Organisationen mit ihren in- ternen Problemen mit dem Ziel der Einschränkung ihrer feindlich-negativen Handlungen;

– örtliches und zeitliches Unterbinden bzw. Einschränken der gegenseitigen Beziehungen der Mitglieder einer Gruppe, Gruppierung oder Organisation auf der Grundlage geltender gesetzlicher Bestimmungen, z. B. durch Arbeits- platzbindungen, Zu-weisung örtlich entfernt liegender Arbeitsplätze usw. […]

Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV), in: BStU, MfS, BdL- Dok. 3234 – Druck, 59 S. – keine MfS-DSt-Nr.; https://www.bstu.de/assets/bstu/content_migration/

DE/Wissen/MfS-Dokumente/Downloads/Grundsatzdokumente/richtlinie-1-76_ov.pdf (zuletzt ab- gerufen am 04.11.2020).

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Protagonisten der Bürgerbewegung:

Abb. 1: Stephan Hilsberg Abb. 2: Rainer Eppelmann

Abb. 3: Jens Reich Abb. 4: Ulrike Poppe Abb. 5: Freya Klier

Abb. 6: Bärbel Bohley