HochbauEinzelplan 20Haushaltsjahr 2007 Haushaltsplan Land Sachsen-Anhalt

(1)

Haushaltsplan

Land Sachsen-Anhalt

Hochbau Einzelplan 20 Haushaltsjahr 2007

Einzelplan 20

für das

(2)

- 2 -

(3)

- 3 -

Vorwort zum Einzelplan 20

A. Aufbau und Aufgaben des Einzelplanes 20 in den wichtigsten Grundzügen

Im Einzelplan 20 sind grundsätzlich die vom Land durchzuführenden Hochbaumaßnahmen und Maßnahmen, die als private Vorfinanzierungen (Ratenkauf, Mietkauf, Leasing) oder als PPP-Projekte durchgeführt werden, ausgebracht. Bei Landesbetrieben nach § 26 Abs. 1 LHO sind Mittel für Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie für Bauunterhaltung in den jeweiligen Wirtschaftsplänen veranschlagt.

Die Vollzugsaufgaben werden unter Aufsicht des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom Landesbetrieb Bau (Kapitel 20 03, 20 04) wahrgenommen.

Der Einzelplan enthält die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen folgender Aufgabenbereiche:

Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) – Kapitel 20 03 Hochbau Hochschulen – Kapitel 20 04

B. Organisatorische oder sonstige Veränderungen Kapitel 20 03 und Kapitel 20 04

Es ist das praktische Bedürfnis entstanden, der materiell seit Jahren praktizierten faktischen Budgetierung (gegenseitige Deckungsfähigkeit nahezu aller Ausgabenansätze) für Hochbaumaßnahmen im Einzelplan 20 nun auch in haushaltstechnischer Hinsicht Rechnung zu tragen. Durch Konzent- ration der Ansätze auf wenige Titelgruppen soll künftig die Bewirtschaftung und insbesondere die Mittelverteilung deutlich erleichtert werden. Zudem ermöglicht die globale Ausbringung, die VE-Abläufe einfacher und übersichtlicher abzubilden. Dabei bleibt das Prinzip der Einzelveranschlagung für Hochbaumaßnahmen über 1.000.000 EUR dem Grunde nach erhalten, weil die in den jeweiligen Erläuterungen zu den Titelgruppen ausgebrachten Aufzählungen der Hochbaumaßnahmen hinsichtlich der Maßnahmebezeichnungen für verbindlich erklärt worden sind. Übergangsweise sind die bisherigen Buchungsstellen in der Spalte „Bemerkungen“ aufgeführt worden.

Die bisher in den Kapiteln 20 11 bis 20 89 veranschlagten Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind nunmehr in den Kapiteln 20 03 und 20 04 prägnanter nachgewiesen.

In der Anlage zum Einzelplan 20 sind in der „Übersicht über private Vorfinanzierungen und PPP-Projekte der im Einzelplan 20 veranschlagten Hochbaumaßnahmen des Landes“ alle Baumaßnahmen, die durch private Vorfinanzierung oder im Rahmen von PPP-Projekten realisiert wurden und werden (vormals Kapitel 20 13 und 20 14) zusammengefasst dargestellt.

Hinsichtlich der gesetzlichen Änderungen der Hochschulbauförderung durch den Bund wird auf die Erläuterungen zu Kapitel 20 04 verwiesen.

C. Sonstiges Prioritätenlisten

Die Dringlichkeit der in dem Kapitel 20 03 veranschlagten Großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten richtet sich nach der von der Landesregie- rung beschlossenen verbindlichen ressortübergreifenden Prioritätenliste. Grundlage für die im Kapitel 20 04 veranschlagten Großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten soll ab dem Haushaltsjahr 2007 ebenfalls eine Prioritätenliste sein.

Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

Die EU-Mittel für die Förderperiode 2000 – 2006 (EFRE III) sind im Kapitel 13 03 veranschlagt. Die Kofinanzierungsmittel werden in den Titelgrup- pen 97 der Kapitel 20 03 und 20 04 nachgewiesen.

Die EU-Mittel für die Förderperiode 2007 – 2013 (EFRE IV) sind in den Kapiteln 13 06 und 13 07 veranschlagt. Die Kofinanzierungsmittel werden in den Titelgruppen 98 der Kapitel 20 03 und 20 04 nachgewiesen.

Ausschuss für Finanzen

Dem Ausschuss für Finanzen des Landtages und dem Landesrechnungshof sind grundsätzlich 14 Kalendertage vor dem Termin der entsprechen- den Ausschusssitzung vorzulegen:

1. Für jede neue Baumaßnahme vor Beauftragung zum Aufstellen der Ausführungsunterlagen - Bau eine Kurzbeschreibung mittels Vordruck (tabel- larische Übersicht und Erläuterungsbericht, der u. a. die Kosten der jeweiligen Baumaßnahme, einen Zeitplan und als Anlage eine Übersicht über die vorgesehene Finanzierung nebst Zeitplan der Mittelveranschlagung enthält), mit einer Bescheinigung über die baufachliche Prüfung und Ge- nehmigung durch die oberste technische Instanz (Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr).

2. Bei Maßnahmen, die nicht im Eigenbau ausgeführt werden, vor Beauftragung der Baumaßnahme das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersu- chung.

3. Bei Maßnahmen, die aufgrund der Vorschriften des § 54 LHO vorzulegen sind, entsprechende Unterlagen.

Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind nach § 24 Abs. 3 Satz 3 LHO gesperrt, wenn für die Durchführung der Baumaßnahme die Einwil- ligung des Ausschusses für Finanzen des Landtages nicht vorliegt.

Der Minister für Landesentwicklung und Verkehr ist mit Zustimmung des Ausschusses für Finanzen ermächtigt, mit dem Bau einzelner Vorhaben auch ohne Einzelveranschlagung zu beginnen, wenn und soweit für die Aufnahme der Maßnahme in der jeweiligen Anlage zu den Kapiteln die erforderlichen Voraussetzungen (§ 24 LHO) vorliegen und die zur Anfinanzierung erforderlichen Mittel durch Einsparung bei anderen Maßnahmen aus dem Deckungskreis gedeckt werden können.

(4)

Bezeichnung

0 Einnahmen aus Steuern und steuer- ähnlichen

Abgaben

1 Verwaltungs-

einnahmen, Einnahmen

aus Schulden- dienst und

dgl.

Kapitel Gesamt-

einnahmen Einnahmen

4 Personal- ausgaben 2

Einnahmen aus Zuweisungen

und Zuschüssen

mit Ausnahme für

Investitionen

3 Einnahmen

aus Schuldenauf-

nahmen, aus Zuweisungen

und Zu- schüssen für Investitionen, besondere

Finanzie- rungsein- nahmen - 4 -

20 Hochbau

Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

6.694.000

0 6.694.000

0 20 03 Hochbau Ressorts (ohne

Hochschulen)

35.966.300 0 35.966.300

0 20 04 Hochbau Hochschulen

Summe 2006 2007 mehr(+) / weniger(-) Summe 2007

0 29.757.600 29.757.600 0

+12.902.700 +12.902.700 0 42.660.300 42.660.300 0

(5)

+ Überschuss - Zuschuss

(Gesamt- einnahmen -

Gesamt- ausgaben) Ausgaben

Gesamt- ausgaben 8

Sonstige Ausgaben für Investitionen

und Investitions-

förder- maßnahmen 7

Baumaß- nahmen

9 Besondere

Finanzie- rungsaus-

gaben 5

Sächliche Verwaltungs-

ausgaben und Ausgaben für

den Schulden-

dienst

6 Ausgaben für Zuweisungen

und Zuschüsse

mit Ausnahme

von Investitionen

- 5 -

und Verpflichtigungsermächtigungen 2007

Ver- pflichtungs-

ermäch- tigungen

Kapitel

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

-63.737.200 70.431.200

1.665.600 31.131.000

37.634.600 0 838.500.000 20 03

-45.603.600 81.569.900

20.759.100 43.463.700

17.347.100 47.600.000 20 04

+5.963.200

+11.842.800 +5.973.100 +23.779.100 -10.876.400

-109.340.800 -98.464.400 22.424.700

16.461.500 74.594.700

68.621.600

54.981.700 0 152.001.100

43.138.900 0 128.222.000

+37.500.000 886.100.000 848.600.000

(6)

20 Hochbau

20 03 Hochbau Ressorts (ohne Hochschulen) Titel

- 6 -

FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006

VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

mehr/weniger Ist 2005 Angaben in EUR

Einnahmen

Erläuterungen:

Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für einzelne Hochbaumaßnahmen des Landtages, des Landesrechnungshofs und für die Geschäftsbereiche der übrigen obersten Landesbehörden außerhalb des Hochschulbaus.

Die Baumaßnahmen wurden bis zum Haushaltsjahr 2006 in den Kapiteln 20 11, 20 12, 20 13, 20 14, 20 21, 20 25, 20 31, 20 32, 20 35, 20 41, 20 50, 20 61, 20 72, 20 75, 20 81 und 20 89 dargestellt.

Vermischte Einnahmen 119 51 871

0

0 0 0

Umsetzungen von Kapitel 20 11 Titel 119 51.

***

Titelgruppe(n)

61 Bauunterhaltung sowie Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 20 03 Titelgruppe 61.

*

Rückzahlungen aus Überzahlungen 119 61

32.361 871

0 0

0 0 0

Teilumsetzungen von Kapitel 20 11 Titel 119 41.

***

Sonstige Zuweisungen von der Bundesagentur für Arbeit 235 61

19.346 253

0 0

0 0 0

***

Nachrichtlich: Summe TGr. 61

0 0

0 0 0

62 Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte

Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 20 03 Titelgruppe 62.

*

Rückzahlungen aus Überzahlungen 119 62 871

0

0 0 0

Sonstige Zuweisungen vom Bund 231 62

0 871

0 0

0 0 0

Umsetzungen von Kapitel 20 11 Titel 231 62 und 231 65.

***

Zuweisungen für Investitionen vom Bund 331 62

657.000 871

0 0

0 0 0

***

Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden und Gemeindeverbänden

333 62 112

0

100.000 0 100.000

Erläuterungen:

Zuweisungen der Stadt Halle für den Bau einer Dreifeldsporthalle für das Sportgymnasium in Halle.

Verrechnungen zwischen Kapiteln 381 62

4.024.329 871

0 0

5.794.000 0 5.794.000

Umsetzungen von Kapitel 20 31 Titel 381 01 und 381 62 und von Kapitel 20 50 Titel 381 61, 381 65, 381 66 und 381 67.

***

Erläuterungen:

Zuführungen für folgende Baumaßnahmen von

2007 EUR 1. Kapitel 07 30 Titel 981 81

1.1 Sanierung der Schule für Gehörlose und Schwerhörige Halle 149.000

1.2 Sanierung des Sportgymnasiums sowie der Sportsekundarschule Magdeburg 1.420.000

1.3 Sanierung des Sportgymnasiums Halle 1.800.000

1.4 Landesgymnasium für Musik Wernigerode, Sanierung Internat Haus 1 525.000

2. Kapitel 05 21 Titel 981 01

2.1 Sporthalle Halle 1.900.000

5.794.000 Summe

(7)

20 Hochbau

- 7 -

VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

0 0

5.894.000 0 5.894.000

97 Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE) - Förderperiode 2000 - 2006

*

0

0 0 0

Zuweisungen für Investitionen 331 97 871

0

0 0 0

Verrechnungen zwischen Kapiteln 381 97 871

0

800.000 0 800.000

Erläuterungen:

Zuführung für folgende Baumaßnahme von

2007 EUR 1. Kapitel 07 86 Titel 981 64

1.1 Landesmuseum für Vorgeschichte Halle 800.000

800.000 Summe

0

800.000 0 800.000

(8)

Ausgaben

20 Hochbau

- 8 -

VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

Titelgruppe(n)

Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 20 03 Titelgruppe 61.

*

519 61 871 Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen

0

0 17.219.967

29.863.400 18.100.000 11.763.400

Umsetzungen von Kapitel 20 11 Titel 519 01, 519 05 und 519 61.

***

Erläuterungen:

2007 EUR

1. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 29.163.400

2. Angleichung von Abwasserbeseitigungsanlagen an den Stand der Technik gemäß Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA)

700.000 29.863.400 Summe

Zu 1.

Der angemeldete Mehrbedarf deckt nur einen Bruchteil der notwendigen Bauunterhaltungsmaßnahmen der Dringlichkeitsstufe A (u. a. Brandschutzmaßnahmen, statisch-konstruktive Sicherheit, Hygieneanforderungen, Umweltauflagen, Gefahrenabwehr ohne Verzug, Gesundheits- und Arbeitsschutzmaßnahmen) ab.

533 61 871 Dienstleistungen Außenstehender

0

0 283.011

600.000 399.900 200.100

***

711 61 871 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

8.000.000

8.000.000 14.277.646

17.000.000 16.000.000 1.000.000 Umsetzungen von Kapitel 20 11 Titel 711 01, 711 61, 711 62

und 711 65.

Die Ausgaben in Höhe von 1.000.000 EUR dürfen nur mit Einwilligung des Ausschusses für Finanzen geleistet werden.

Zur Freigabe der Gelder für die Baumaßnahme "Glasdach der Landesvertretung in Berlin" sind die konkrete Höhe der benötigten Gelder unter Berücksichtigung der eventuellen Einwerbung von Sponsorengeldern und die erwarteten Folgekosten darzulegen.

***

8.000.000

8.000.000 2007

2008 2009 2010

8.000.000 8.000.000 2011 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

8.000.000 8.000.000

16.000.000 Durch die bis 2005

in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2006 ausgebrachte VE

(EUR)

Gesamtbelastung (EUR) Belast. d.

HH - Jahre

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kosten für Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von mehr als 10.000 EUR bis 1.000.000 EUR. Über die Rangfolge der Ausführung wird im Einvernehmen mit den Ressorts auf der Grundlage der Prioritätenliste entschieden.

714 61 871 Maßnahmen zur Energieeinsparung und Umweltentlastung

0

0 772.136

1.000.000 1.000.000 0

***

Erläuterungen:

(9)

20 Hochbau

- 9 -

FZ Zweckbestimmung

noch zu 714 61

Ansatz 2006 VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten und Umstellung der Energieversorgungsanlagen sowie zur Minderung der Emissionen.

812 61 871 Ergänzung von Anlagen in Dienstgebäuden (soweit nicht

Baumaßnahmen) und in besonderen Fällen auch in Wohnungen 0 0 0

0 0 0

***

8.000.000 8.000.000

48.463.400 35.499.900 12.963.500 Nachrichtlich: Summe TGr. 61

Die Ausgaben der Titelgruppe erhöhen oder vermindern sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel 20 03 Titelgruppe 62.

*

Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Erläuterungen in der Anlage 1 zu Kapitel 20 03 hinsichtlich der

Maßnahmebezeichnung verbindlich. Die Aufnahme weiterer Maßnahmen bedarf der Einwilligung des Ministeriums der Finanzen.

Abweichend von § 35 Abs. 1 S. 2 LHO sind Erstattungen und Rückzahlungen - auch aus Vorjahren - von der Ausgabe abzusetzen, solange die jeweilige Baumaßnahme im Haushaltsplan veranschlagt ist.

***

518 62 871 Mieten und Pachten

0

0 6.852.616

7.171.200 7.350.500 -179.300

Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der Anlage 1 zu Kapitel 20 03 benannt.

***

6.688.700 5.222.300 5.222.300 4.987.400 2007

2008 2009 2010

54.610.400 76.731.100 2011 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

6.688.700 5.222.300 5.222.300 4.987.400 54.610.400 76.731.100 Durch die bis 2005

in Anspruch gen.

VE (EUR)

(EUR)

HH - Jahre

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Mietausgaben für folgende Objekte:

Landesvertretung Berlin, Finanzamt Dessau, Justizzentrum Dessau, Justizzentrum "Albrecht der Bär" in Stendal, Turmschanzenstraße Nord in Magdeburg, Landesverwaltungsamt Magdeburg (vormals Amt für Versorgung und Soziales), Polizeirevier Nordwest Magdeburg, Polizeidirektion Merseburg, Polizeirevier Wolfen und Anbau des Landeskriminalamtes Magdeburg.

546 62 871 Ausgaben für den Betrieb und die Bewirtschaftung bei PPP-

Projekten 0 0 0

0 0 0

***

712 62 871 Vorarbeitskosten

0

0 709.267

400.000 1.792.000 -1.392.000

***

713 62 871 Erschließungs- und Baukosten

25.000.000

19.500.000 15.848.161

11.931.000 4.249.400 7.681.600

Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der

***

(10)

20 Hochbau

- 10 -

noch zu 713 62

Ansatz 2006 VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

Anlage 1 zu Kapitel 20 03 benannt.

15.000.000

10.000.000 9.500.000

10.000.000 2007

2008 2009 2010

25.000.000 19.500.000 2011 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

15.000.000 19.500.000 10.000.000

44.500.000 Durch die bis 2005

in Anspruch gen.

VE (EUR)

(EUR)

HH - Jahre

Erläuterungen:

Die Verpflichtungsermächtigung darf bei Ankauf ohne Baumaßnahmen anteilig im Kapitel 51 32 Titel 821 01 in Anspruch genommen werden.

812 62 871 Kosten für die erstmalige Einrichtung

0

0 910.793

0 0 0

***

821 62 871 Grunderwerb

0

0 0

700.000 0 700.000

***

Erläuterungen:

Veranschlagt sind gemäß VV Nr. 12.6 zu § 64 LHO die an das Sondervermögen "Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt" zu erstattenden Verauslagungen für die Baumaßnahmen "Haus der europäischen Regionen in Brüssel, Bauherr: Land Sachsen- Anhalt".

823 62 871 Erwerb privat vorfinanzierter Dienstgebäude

762.000.000

811.000.000 907.472

965.600 918.600 47.000

Die Verpflichtungsermächtigung 2007 für die Baumaßnahme

"JVA Burg" darf nicht in Anspruch genommen werden, wenn die Verpflichtungsermächtigung 2006 bereits genutzt wurde.

Die Wirtschaftlichkeit der Ausführung als Eigenbau oder PPP- Projekt wird für die Baumaßnahme "Scheibe C in Halle" im Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersucht. Die Ausführung als Eigenbau oder PPP-Projekt darf nur mit Einwilligung des Ausschusses für Finanzen erfolgen. Bei Ausführung der Maßnahme als Eigenbau darf die Verpflichtungsermächtigung für Titel 713 62 in Anspruch genommen werden.

***

(11)

20 Hochbau

- 11 -

noch zu 823 62

Ansatz 2006 VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

5.750.000 30.480.000 37.980.000 30.480.000 33.080.000 2007

2008 2009 2010

701.040.000 734.190.000 762.000.000 811.000.000 2011 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

5.750.000 68.460.000 63.560.000 1.435.230.000 1.573.000.000 Durch die bis 2005

in Anspruch gen.

VE (EUR)

(EUR)

HH - Jahre

Erläuterungen:

Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren:

Umsetzung der im Haushaltsplan 2005/ 2006 im Haushaltsjahr 2006 im Kapitel 20 14 Titel 823 62 (JVA Burg) ausgebrachten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 762.000.000 EUR zu Lasten der Haushaltsjahre 2009 ff.

Die Verpflichtungsermächtigungen 2007 setzen sich zusammen aus:

-JVA Burg 762.000.000 EUR -Scheibe C in Halle 49.000.000 EUR

916 62 871 Zuführungen an das Sondervermögen "Grundstock des

Landes Sachsen-Anhalt" 0

0 0 0

787.000.000 830.500.000

21.167.800 14.310.500 6.857.300 Nachrichtlich: Summe TGr. 62

Die Ausgabe erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Kapitel 20 03 Titelgruppe 97.

*

***

0

0 0 0

0

800.000 0 800.000

0

0 0 0

821 97 871 Grunderwerb

0

0 0 0

0

800.000 0 800.000

(12)

Abschluss

Ansatz 2006 VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

mehr/weniger Ist 2005

20 Hochbau

- 12 -

Angaben in EUR

Einnahmen

0 0

0 0 0

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.

0 0

0 0 0

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

0 0

6.694.000 0 6.694.000

HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

6.694.000 0 6.694.000

Gesamteinnahme

Ausgaben

0 0

37.634.600 25.850.400 11.784.200 HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für

den Schuldendienst

33.000.000 27.500.000

31.131.000 23.041.400 8.089.600 HGr. 7 Baumaßnahmen

762.000.000 811.000.000

1.665.600 918.600 747.000

HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

0 0

0 0 0

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben

70.431.200 49.810.400 20.620.800

-63.737.200 -49.810.400 -13.926.800 795.000.000

Gesamtausgabe

Überschuss (+) / Zuschuss (-)

838.500.000 Gesamtsumme der VE

(13)

-

Anlage 1 zu Kapitel 20 03 Erläuterungen zur TGr. 62 - Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, Errichtung von Gebäuden durch private Vorfinanzierung sowie PPP-Projekte

Finanzierung Kosten nach HU-Bau gem. § 24 LHO

bzw. Kosten der privaten Vorfinanzie-

rung sowie der PPP-Projekte Ist bis 2004 Ist 2005 Bedarf 2006 Ansatz 2007 Folgejahre Ukto. Ressort Maßnahme-

bezeichnung Gr.

Angaben in EUR Angaben in EUR

Bemerkungen

712 Vorarbeitskosten 24.622 1.792.000 400.000 Umsetzungen von Kapitel 20 11 Titel

712 02.

0001

713 Erschließg.- u. Baukosten Umsetzungen von Kapitel 20 11 Titel

712 01

712 Vorarbeitskosten 403.401 0 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 21 TGr.

62.

713 Erschließg.- u. Baukosten 6.214.800 5.510.057 45.982 0 0 0

812 Erstmalige Einrichtung 559.900 221.434 0 0 0 0

T001 Landtag Landtagsgebäude Domplatz 6/9, 3. TM:

Umbau und Sanie- rung Westflügel

Summe HU-Bau 6.774.700 6.134.892 45.982 0 0 0

712 Vorarbeitskosten 20.206 143.168 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 21 TGr.

70.

713 Erschließg.- u. Baukosten 0 0 0 0 Im HP 2005/06 sind Bauausgaben für

2006 in Höhe von 750.000 EUR veranschlagt.

821 Grunderwerb 0 0 0 0 0

T002 Landtag Parkdeck am Fürs- tenwall

Summe HU-Bau 0 20.206 143.168 0 0 0

Die Gesamtkosten stehen noch nicht fest. Sie werden gem. § 24 LHO nachgewiesen.

712 Vorarbeitskosten 0 0 0 0 0

Umsetzungen von Kapitel 20 13 TGr.

61 und Kapitel 20 25 TGr. 61.

823 Erwerb Dienstgebäude 7.708.565 907.472 918.600 755.600 0 Errichtung durch private Vorfinanzie- rung.

Summe HU-Bau 13.608.941 10.821.905 941.608 918.600 755.600 0

518 Finanzierungskosten 776.279 568.795 92.528 81.400 26.900 0

Gesamt ohne Baugrund- stück

14.385.220 11.390.700 1.034.136 1.000.000 782.500 0 S001 Staatskanzlei Dienstgebäude der

Landesvertretung in Berlin

(Kosten Baugrundstück) (8.667.420)

62.

713 Erschließg.- u. Baukosten 8.054.500 1.038.570 3.100.000 4.496.000 0 0

713 1. Nachtrag 390.000

Im HP 2005/06 sind Bauausgaben für 2006 in Höhe von 1.201.000 EUR veranschlagt.

713 2. Nachtrag 365.000

812 Erstmalige Einrichtung 102.500 0 0 102.500 0 0

Summe HU-Bau 8.912.000 1.213.516 3.100.000 4.598.500 0 0

Die Gesamtkosten haben sich durch technisch unabweisbare Zusatzmaß- nahmen erhöht (s. Nachträge).

713 Grundstücksübertrag. 676.000 -357.393 291.276 0 0

821 Grunderwerb 700.000 0 Die Gesamtkosten dürfen nicht über-

schritten werden.

S002 Staatskanzlei Haus der europäi- schen Regionen in Brüssel, Bauherr:

Land Sachsen-Anhalt

916 Zuführg. an Grundstock

- 13 -

(14)

-

Bemerkungen

712 Vorarbeitskosten 0 0 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 31 TGr.

61.

713 Erschließg.- u. Baukosten 17.407.443 15.801.846 1.356.703 0 0 0

I001 Ministerium des Innern

Neubau eines Aus- bildungs- und Ü- bungsgeländes (AÜG) für die Brand- schutz- und Katast- rophenschutzschule Heyrothsberge, Biederitzer-Str. 5

Summe HU-Bau 17.639.570 15.967.765 1.356.703 0 0 0

712 Vorarbeitskosten 0 0

713 Erschließg.- u. Baukosten 0 2.500.000

812 Erstmalige Einrichtung 0 0

Die Gesamtkosten stehen noch nicht fest. Sie werden gemäß § 24 LHO nachgewiesen.

Sanierung der Brück- straße in Magdeburg für das Landeshaupt- archiv einschl. Maga-

zinneubau Summe HU-Bau 0 0 0 0 0 0

62.

713 Erschließg.- u. Baukosten 2.837.000 1.843.240 744.696 230.900 0 0

713 Nachtrag 257.215

812 Erstmalige Einrichtung 667.000 34.689 259.895 472.400 0 0

Herrichtung der Ge- denkstätte Roter Ochse in Halle (Saa- le)

Summe HU-Bau 3.861.215 2.153.334 1.004.591 703.300 0

Der Bund hat die Gedenkstätte Roter Ochse in die Reihe der förder- würdigen Gedenkstätten aufge- nommen und beteiligt sich mit 1.561.000 EUR an den Gesamtaus- gaben. Die Kofinanzierungsmittel werden aus den Epl. 03 (rd. 886.205 EUR) und 20 bereitgestellt. Die Ge- samtkosten haben sich durch technisch unabweisbare Zusatzmaßnah- men erhöht (s. Nachtrag).

72.

812 Erstmalige Einrichtung 1.175.460 639.586 0 0 0 0

Die Gesamtkosten haben sich durch technisch unabweisbare Zusatzmaß- nahmen erhöht (s. Nachtrag).

P001 Ministerium des Innern - Landespolizei

Umbaumaßnahmen für das Dienstgebäu- de Magdeburg, Hal- berstädter Straße 69

Summe HU-Bau 16.846.559 15.648.950 86.457 0 0 0

712 Vorarbeitskosten 106.033 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 32 TGr.

61.

713 Erschließg.- u. Baukosten 15.234.155 8.089.844 3.884.118 284.000

812 Erstmalige Einrichtung 573.456 129.227 332.180 0 P002 Ministerium

des Innern - Landespolizei

Polizeidirektion Halle

Summe HU-Bau 16.647.418 8.325.104 4.216.297 284.000 0

Im HP 2005/06 sind Bauausgaben für 2006 in Höhe von 627.500 EUR veranschlagt.

- 14 -

(15)

-

Bemerkungen

62.

713 Erschließg.- u. Baukosten 2.346.000 1.059.938 737.092 0 0

812 Erstmalige Einrichtung 0 0 0

Sanierung des Un- terkunftsgebäudes U3 bei der Landes- bereitschaftspolizei (LBP) Magdeburg

Prester Summe HU-Bau 2.346.000 1.066.571 737.092 0 0

518 Mieten und Pachten 3.242.208 1.195.809 147.541 147.541 153.400 1.597.917 Umsetzungen von Kapitel 20 13 TGr.

69.

823 Erwerb Dienstgebäude 0 0 0 0 Errichtung durch private Vorfinanzie-

rung.

Polizeirevier Wolfen

Gesamt 3.242.208 1.195.809 147.541 147.541 153.400 1.597.917 Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrund- fläche (NGF): 1.793,65 qm zzgl.

Garagen und Kfz-Stellplätze. Miet- dauer 22 Jahre (bis 2018) mit Verlän- gerungsoption um weitere 8 Jahre.

Ankaufsrecht 2018 zum Restwert.

Mietzins 7,18 EUR/ qm NGF. Ab 2006 Mietzinsanpassungen möglich.

518 Mieten und Pachten (VE) 13.869.304 3.746.698 483.445 483.445 483.500 8.672.216 Umsetzungen von Kapitel 20 13 TGr.

72.

823 Erwerb Dienstgebäude 0 0 0 0 0 Errichtung durch private Vorfinanzie-

rung.

Neubau Polizeidirek- tion Merseburg

Garagen und Kfz-Stellplätze. Laufzeit 22 Jahre (bis 2019) mit Verlänge- rungsoption um weitere 8 Jahre.

Mietzins 8,67 EUR/qm NGF. Ab 2007 Mietzinsanpassungen möglich.

74.

823 Erwerb Dienstgebäude 0 0 0 0 0 0 Errichtung durch private Vorfinanzie-

rung.

Polizeirevier Nord- west, Magdeburg

Gesamt 5.311.811 1.198.759 178.697 178.700 178.700 3.576.955 Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrund- fläche: 1.817,74 qm zzgl. Garagen und Kfz-Stellplätze. Laufzeit 25 Jahre (bis 2023) mit Verlängerungsoption um weitere 5 Jahre. Ankaufsrecht 2023 zum Restwert. Mietzins 7,90 EUR/qm NGF. Ab 2008 Mietzinsan- passungen möglich.

- 15 -

(16)

-

Bemerkungen

75

rung.

Anbau des Landes- kriminalamtes Mag- deburg, Lübecker Str.

53-63

Mietzins 7,90 EUR/qm. Ab 2008 Mietzinsanpassungen möglich.

62.

rung.

F001 Ministerium der Finanzen

Finanzamt Dessau

Gesamt 18.858.686 8.440.887 759.899 759.900 780.300 8.117.700 Mietmodell. Nettogrundfläche (NGF):

6.241,1 qm (dar. 4.882,2 qm Miet- objekt und 1.358,9 qm Keller) zzgl.

Mietzins bis 31.12.2009 9,80 EUR/qm NGF. Ab 1.1.2010 bis zum

31.12.2019 7,50 EUR/ qm NGF Miet- objekt und 3,75 EUR/qm NGF Keller.

Mietzinsanpassungen möglich (Wert- sicherungsklausel).

80.

713 Erschließg- u. Baukosten 9.310.625 8.071.331 -71 0 0 0

F002 Ministerium der Finanzen

Finanzamt Köthen

Gesamt 9.537.127 8.558.541 -71 0 0 0

713 Erschließg- u. Baukosten 0 0 0 1.255.000

Gesamt F003 Ministerium

der Finanzen

Finanzamt im künfti- gen Landkreis Harz

Die Gesamtkosten stehen noch nicht fest. Sie werden gem. § 24 LHO nachgewiesen. Die Standortfrage (Wernigerode oder Quedlinburg) ist noch nicht geklärt. Im Zusammen- hang mit dem Standort Wernigerode können Baumaßnahmen in Magde- burg stehen.

- 16 -

(17)

-

Bemerkungen

713 Erschließg- u. Baukosten 0 0 0 750.000

823 Erwerb Dienstgebäude 0 0 0 210.000

Gesamt F004 Ministerium

der Finanzen

Sanierung der Schei- be C in Halle

Die Gesamtkosten stehen noch nicht fest. Sie werden gem. § 24 nachgewiesen. Im Rahmen einer Machbar- keitsstudie wird die Ausführung der Baumaßnahme als Eigenbau oder PPP-Projekt untersucht.

65.

823 Erwerb Dienstgebäude 0 0 0 0 0

J001 Ministerium der Justiz

Justizzentrum Des- sau

Gesamt 29.227.285 11.616.802 952.683 952.683 952.700 14.752.417

Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrund- fläche (NGF): 9.375 qm zzgl. Gara- gen und Kfz-Stellplätze. Laufzeit 22 Jahre (bis 2018) mit Verlängerungs- option um weitere 5 Jahre. Mietzins 7,46 EUR/qm NGF, fest bis zum 31.12.2013.

712 Vorarbeitskosten 140.436 418.992 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 14 TGr.

61.

546 Betrieb/Bewirtschaftung 0 0 0 0 0

823 Ausgaben für Investitionen 0 0 0 0 0

Errichtung und Be- trieb der Justizvoll- zugsanstalt Burg

Gesamt 0 140.436 418.992 0 0 0

Im HP 2005/06 ist bei Kapitel 20 14 Titel 823 61 in 2006 eine Verpflich- tungsermächtigung in Höhe von 762 Mio. EUR zu Lasten der Haus- haltsjahre 2009 ff. veranschlagt.

712 Vorarbeitskosten 22.575 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 13 TGr.

68.

518 Mieten und Pachten (VE) 6.000.000 0 0 50.000 300.000 5.400.000 Errichtung durch private Vorfinanzie- rung.

823 Erwerb Dienstgebäude 0 0 0 0 0

Justizzentrum Alb- recht der Bär in Stendal

Gesamt 6.000.000 0 22.575 50.000 300.000 5.400.000

Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrund- fläche (NGF): ca. 4.224 qm, dav. ca.

3.039 qm Mietobjekt u. ca. 1.185 qm Keller- und Archivfläche. Laufzeit 20 Jahre ( bis 30.11. 2026). Mietzins 6,30 EUR/qm NGF Mietobjekt und 4,94 EUR/qm NGF Keller und Archiv.

Nach Ablauf des Mietverhältnisses fällt das Objekt kostenfrei dem Land zu.

712 Vorarbeitskosten 1.610.723 0 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 81 TGr.

61.

713 1. Nachtrag 2.556.459

713 2. Nachtrag 2.670.477

812 Erstmalige Einrichtung 1.175.971 719.565 0 0 0

Wiederaufbau Ge- richtsgebäude Hal- berstädter Str. in Magdeburg

Summe HU-Bau 25.904.091 24.468.428 32.457 0 0 0

- 17 -

(18)

-

Bemerkungen

712 Vorarbeitskosten 5.541.842 0 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 81 TGr.

63.

713 Erschließg.- u. Baukosten 72.634.871 67.089.752 -1.992 0 0 0

812 Erstmalige Einrichtung 6.140.892 6.140.909 0 0 0 0

Neubau Jugendan- stalt Raßnitz

Summe HU-Bau 78.775.763 78.772.503 -1.992 0 0 0

87.

812 Erstmalige Einrichtung 0 0 0 0 0

Justizzentrum Sten- dal, 5. TM : Liegen- schaftsbezogenes Ver- und Entsor- gungskonzept für den Bereich Albrecht der Bär in Stendal

Summe HU-Bau 3.947.173 2.141.356 109.955 0 0 0

518 Mieten und Pachten 59.901.308 14.076.852 1.928.902 1.961.300 1.980.900 39.953.354 Umsetzungen von Kapitel 20 13 TGr.

66.

823 Erwerb Dienstgebäude 0 0 0 0 0 Errichtung durch private Vorfinanz-

ierung.

K001 Kultusministe- rium

Turmschanzenstraße Nord, Magdeburg

Gesamt 59.901.308 14.076.852 1.928.902 1.961.300 1.980.900 39.953.354 Erbbaupacht-Mietmodell. Nettogrund- fläche (NGF): 10.849 qm zzgl. Kfz- Stellplätze. Staffelmiete. Laufzeit 25 Jahre (bis 2021) mit Verlängerungs- option um weitere 5 Jahre. Ankaufs- recht zum 31.10.2021 zu rd. 25,2 Mio.

EUR.

61.

713 Erschließg.- u. Baukosten 3.751.000 201.943 1.144.545 1.500.000 530.000 0

812 Erstmalige Einrichtung 112.000 0 0 0 0

Landesschule Pforta, Sanierung und Um- bau Kü-

che/Speisesaal

Summe HU-Bau 3.863.000 431.207 1.144.545 1.500.000 530.000 0

Die Baumaßnahme wird zu 86 v. H.

aus dem Investitionsprogramm des Bundes Zukunft, Bildung und Betreu- ung 2003-2007 finanziert. Der Bun- desanteil (3.333.000 EUR) wird aus dem Kapitel 0730 Titel 981 81 zuge- führt. Der Landesanteil beträgt 530.000 EUR.

64.

713 Erschließg.- u. Baukosten 7.028.218 7.330.567 -13.103 0 0 0

713 Nachtrag 1. TM 125.318

713 Nachtrag 2. TM 245.420

Sonderschulzentrum Tangerhütte 1. TM Neubau eines The- rapieschwimm- beckens; 2. TM Herrichtung Schüler- wohnheim

Summe HU-Bau 7.749.804 7.654.442 -13.103 0 0 0

- 18 -

(19)

-

Bemerkungen

65.

713 Erschließg.- u. Baukosten 6.276.000 126.674 2.085.666 3.200.000 816.000 0 812 Erstmalige Einrichtung 445.000 0 10.973 434.027

Sanierung der Schu- le für Gehörlose und Schwerhörige in Halle, Murmansker Str. 14, 2. BA, Sozial- trakt mit Verbin- dungsbau und Inter- natsgebäude

Summe HU-Bau 6.721.000 176.161 2.096.639 3.634.027 816.000 0

aus dem Investitionsprogramm des Bundes Zukunft, Bildung und Betreu- ung 2003-2007 gefördert. Der Bun- desanteil (6.005.000 EUR) wird aus dem Kapitel 07 30 Titel 981 81 zuge- führt. Der Landesanteil beträgt 716.000 EUR.

712 Vorarbeitskosten 0 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 50 TGr.

66.

713 713

Erschließg.- u. Baukosten Umwidmung

3.940.000 +10.000

0 200.785 1.916.000 1.420.000 371.000 812

812

Erstmalige Einrichtung Umwidmung

42.000 -10.000

0 10.000 22.000 0 0

Sanierung des Sport- gymnasiums sowie der Sportsekundar- schule H. Schellhei- mer Magdeburg

Summe HU-Bau 3.982.000 0 210.785 1.938.000 1.420.000 371.000

Sanierung der Sport-

halle der Sportse- kundarschule sowie der Sporthalle des Ernst-Grube- Stadions

713 Erschließungs- und Baukosten 1.000.000 0 16.032 983.968

Summe IZBB und Sportstät- ten

4.982.000 0 210.785 2.921.968 1.420.000 371.000

aus dem Investitionsprogramm des Bundes Zukunft, Bildung und Betreu- ung 2003-2007 (IZBB) gefördert.

Darüber hinaus werden Mittel aus dem Kapitel 05 21 Titel 883 01 (Sportstättenbau) für die Sanierung der Sport- und Spielhallen der Schu- len als Landesanteil zum IZBB, der nicht in der HU-Bau enthalten ist, dem Epl. 20 zugeführt und verausgabt.

712 Vorarbeitskosten 0 0 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 50 TGr.

67.

713 Erschließg.- u. Baukosten 5.363.100 0 0 300.000 1.800.000 3.263.100

812 Erstmalige Einrichtung 136.900 0 0 0 0 136.900

Sanierung und Er- weiterung des Sport- gymnasiums Halle

Summe HU-Bau 5.500.000 0 0 300.000 1.800.000 3.400.000

Neubau einer Drei- felder-Sporthalle

713 Erschließungs- und Baukosten 2.710.000 100.000 2.000.000 610.000

Summe IZBB und Sportstät- ten

8.210.000 400.000 3.800.000 4.010.000

Die Baumaßnahme soll zu 100 v. H.

aus dem Investitionsprogramm des Bundes Zukunft, Bildung und Betreu- ung 2003-2007 (IZBB) gefördert werden. Darüber hinaus werden Mittel aus dem Kapitel 05 21 Titel 883 01 (Sportstättenbau) für die Sanierung der Sporthalle als Landesanteil zum IZBB, der nicht in der HU-Bau enthalten ist, dem Epl. 20 zugeführt und verausgabt.

- 19 -

(20)

-

Bemerkungen

712 Vorarbeitskosten 0 26.648 0 Umsetzungen von Kapitel 20 50 TGr.

68.

713 Erschließg.- u. Baukosten 1.741.000 0 0 640.000 860.000 214.400

Landesgymnasium für Musik in Wernige- rode - Sanierung Internat Haus 1,

Salzbergstraße Summe HU-Bau 1.741.000 0 26.648 640.000 860.000 214.400

Die Baumaßnahme wird aus dem Investitionsprogramm des Bundes Zukunft, Bildung und Betreuung 2003- 2007 gefördert. Der Bundesanteil (1.165.000 EUR) wird aus dem Kapi- tel 07 30 Titel 981 81zugeführt. Der Landesanteil beträgt

576.000 EUR.

61.

713 Erschließg.- u. Baukosten 3.132.685 2.410.382 210.294 300.000 0 0

812 Erstmalige Einrichtung 91.317 86.423 0 0 0

Grundsanierung und Umbau des Dienst- gebäudes des Lan- desinstituts für Leh- rerfortbildung in Hal- le, Riebeckplatz 9, 1.

BA - Küche Summe HU-Bau 3.683.142 2.825.602 296.717 300.000 0 0

712 Vorarbeitskosten 0 0 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 61 TGr.

63.

713 Erschließg.- u. Baukosten 7.090.000 4.557.762 1.647.618 500.000 0 0

812 Erstmalige Einrichtung 210.000 208.923 0 0

Grundsanierung und Umbau des Dienst- gebäudes LISA Halle, 2. BA

Summe HU-Bau 7.300.000 4.557.762 1.856.542 500.000 0 0

712 Vorarbeitskosten 73.262 Umsetzungen von Kapitel 20 61 TGr.

64.

713 Erschließg.- u. Baukosten

812 Erstmalige Einrichtung

Sanierung der Schlosskirche Wit- tenberg

Summe HU-Bau 0 0 73.262 0 0 0

518 Mieten und Pachten 28.044.329 17.785.854 2.014.004 2.017.700 2.019.800 4.206.971 Umsetzungen von Kapitel 20 13 TGr.

70.

823 Erwerb Dienstgebäude 0 Errichtung durch private Vorfinanzie-

rung.

G001 Ministerium für Gesund- heit und Soziales

Landesverwaltungs- amt (vormals: Amt für Versorgung und Soziales)

Gesamt 28.044.329 17.785.854 2.014.004 2.017.700 2.019.800 4.206.971 Mietmodell. Nettogrundfläche (NGF):

8.884,87 qm. Laufzeit 15 Jahre (bis 2010) mit Verlängerungsoption um weitere 5 Jahre. Mietzins 17,82 EUR/qm NGF. Mietzinsanpassungen möglich (Wertsicherungsklausel).

- 20 -

(21)

-

Bemerkungen

62.

Nachtrag 448.403

Umwidmung 17.895

Nachtrag -426.929

Umwidmung -17.895

G002 Ministerium für Gesund- heit und Soziales

Turmschanzenstr.

Süd, Haus 1, 7 und 8 Dienstgebäude für MS

Summe HU-Bau 17.675.872 16.796.730 29.924 0 0 0

712 Vorarbeitskosten 0 0 Umsetzungen von Kapitel 20 75 TGr.

62.

713 Erschließg.- u. Baukosten 0 0 0 0 0

812 Erstmalige Einrichtung 0 0

U001 Ministerium für Landwirt- schaft und Umwelt

Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau (LLG) Halle-Lettin - Sanie- rung des Laborge-

bäudes D Summe HU-Bau 0 0 0 0 0 0

61.

713 Erschließg.- u. Baukosten 4.374.200 4.096.809 -191 0 0 0

812 Erstmalige Einrichtung 186.800 183.318

L001 Ministerium für Landes- entwicklung und Verkehr

Landesbetrieb Bau, NL Nord (vormals:

Straßenbauamt Stendal) Neubau

Dienstgebäude Summe HU-Bau 4.561.000 4.424.217 -191 0 0 0

62.

812 Erstmalige Einrichtung 57.000 54.591 2.400

L002 Ministerium für Landes- entwicklung und Verkehr

Landesbetrieb Bau, NL Nord (vormals:

Straßenbauamt Stendal) Neubau Straßenmeisterei

Salzwedel Summe HU-Bau 2.497.000 2.320.257 124.213 0 0 0

Ist 2005 Bedarf 2006 Ansatz 2007 in EUR in EUR in EUR

518 Mieten und Pachten 6.852.616 6.927.669 7.171.200

546 Mieten und Pachten 0 0 0

712 Vorarbeitskosten 709.267 1.792.000 400.000

713 Erschließungs- u. Baukosten 15.848.161 14.450.868 11.931.000

812 Erstmalige Einrichtung 910.793 1.030.927 0

821 Grunderwerb 0 0 700.000

823 Erwerb Dienstgebäude 907.472 918.600 965.600

916 Zuführg. an Grundstock 0 0 0

Summe 25.228.309 25.120.064 21.167.800

- 21 -

(22)

-

Anlage 2 zu Kapitel 20 03 Erläuterungen zur TGr. 97 - Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE) Förderperiode 2000 - 2006, Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

Kapitel Finanzierung

Kosten nach HU-Bau

gem. § 24 LHO Ist bis 2004 Ist 2005 Bedarf 2006 Ansatz 2007 Folgejahre Ukto. Bereich Maßnahme-

bezeichnung

Projekt- nummer

Gr.

Bemerkungen

Kultusmi- nisterium

Umbau und Sanierung des Landesmuseums für Vorgeschichte

1. Teilmaßnahme

K001

Erweiterungsneubau Restaurierungswerk- statt Triftstr. in Halle

711 KNUE 990.000 20 03 990.000

Im Haushaltsjahr 2006 wurde ein KNUE durchgeführt. Die bis 2006 bei Kapitel 20 11 Titel 711 01 verbuchten Ausgaben werden zusammen mit der großen Baumaßnahme nachgewiesen.

Gesamt 990.000 990.000

l24146 712 Vorarbeitskosten

713 Erschließg.- u. Baukos-

ten

4.520.000 20 03 800.000 230.000

Gesamt 4.520.000 20 03 0 0 0 800.000 230.000

nachrichtlich EFRE 13 03

712 Erschließg.- u. Baukos-

ten

13 03 200.000 2.800.000 390.000

812 Erstmalige Einrichtung 13 03

EFRE gesamt 0 0 200.000 2.800.000 390.000

nachrichtlich

Direktfinanzierung Bund

100.000

Mitfinanzierung aus dem EFRE- Strukturfonds in Höhe von 75 v.

H. Die EFRE -Mittel in Höhe von 3.390.000 EUR sind im Kapitel 13 03 Titel 712 67 veranschlagt.

Der Landesanteil (1.030.000 EUR) wird dem Epl. 20 aus dem Epl. 07 zugeführt. Für Planungs- leistungen werden in 2006 Bundesmittel in Höhe von 100.000 EUR direkt über den Bund verausgabt. Die außerhalb des Epl. 20 verausgabten Mittel werden hier nur nachrichtlich ausgewiesen.

Summe andere Finan- zierungsquellen

100.000

2. Teilmaßnahme Umbau und Sanierung des Landesmuseums für Vorgeschichte in Halle zum Zentrum des Archäologietou- rismus in Sachsen- Anhalt

nachrichtl. Summe EFRE+Kofinanz.

4.520.000 20 03/

13 03

0 0 300.000 3.600.000 620.000

- 22 -

(23)

20 Hochbau

20 04 Hochbau Hochschulen Titel

- 23 -

VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

Einnahmen

Erläuterungen:

Das Kapitel enthält alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für einzelne Hochbaumaßnahmen der Hochschulen (Universitäten und Fachhochschulen).

Die Baumaßnahmen wurden bis zum Haushaltsjahr 2006 in den Kapiteln 20 11, 20 13, 20 53, 20 54, 20 55, 20 62, 20 63 und 20 64 dargestellt.

Der Auf- und Ausbau sowie die Sanierung von Hochschulen (einschließlich Hochschulkliniken) war bis einschließlich 2006 eine Gemeinschaftsaufgabe des Bundes und der Länder (Artikel 91 a Abs. 1 Nr. 11 GG), die nach dem

Hochschulbauförderungsgesetz (HBFG) durch den Bund mitfinanziert wurde. Die Finanzierung dieser Aufgaben erfolgt ab 2007 auf Grundlage des Artikels 13 des Föderalismusreform-Begleitgesetzes im Rahmen des Gesetzes zur Entflechtung von

Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (Entflechtungsgesetz -EntflechtG). Danach stehen den Ländern nach Artikel 143c Abs.

1 Satz 1 des Grundgesetzes ab dem 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2013 für diesen Zweck jährlich 695.300.000 Euro aus dem Haushalt des Bundes zu. Der Anteil des Landes Sachsen-Anhalt beträgt 5,172773 Prozent. Mit diesen Beträgen sind auch die Mittel zur Ausfinanzierung der vom Bund bis 2006 eingegangenen Verpflichtungen abgegolten. Die zweckentsprechende Verwendung ist dem Bund jährlich nachzuweisen.

Für die Erfüllung dieser Aufgabe wurde bis einschließlich 2006 entsprechend dem Zeitraum der Finanzplanung ein gemeinsamer Rahmenplan aufgestellt, der jährlich der Entwicklung angepasst und fortgeschrieben wurde. Ab 2007 soll dieser durch eine Prioritätenliste ersetzt werden.

Die Hochbaumaßnahmen des Landes Sachsen-Anhalt werden grundsätzlich vom Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt durchgeführt.

Vermischte Einnahmen 119 51 139

0

0 0 0

Titelgruppe(n)

Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 20 04 Titelgruppe 61.

*

Rückzahlungen aus Überzahlungen 119 61

30.651 139

0 0

0 0 0

Teilumsetzungen von Kapitel 20 11 Titel 119 41.

***

Sonstige Zuweisungen von der Bundesagentur für Arbeit 235 61

0 139

0 0

0 0 0

***

0 0

0 0 0

***

0

0 0 0

***

Zuweisungen des Bundes zu staatl. Baumaßnahmen 331 62

24.000.000 139

0 0

35.966.300 29.757.600 6.208.700 Umsetzungen von Kapitel 20 11 Titel 331 01.

***

Verrechnungen zwischen Kapiteln 381 62

0 139

0 0

0 0 0

***

0 0

35.966.300 29.757.600 6.208.700

***

0

0 0 0

0

0 0 0

(24)

20 Hochbau

- 24 -

VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

***

0

0 0 0

Sonstige Zuschüsse aus dem Inland 282 98 139

0

0 0 0

Erläuterungen:

Spenden für die Baumaßnahme der Martin-Luther-Universität "Neubau eines internationalen Begegnungszentrums"

0

0 0 0

(25)

Ausgaben

20 Hochbau

- 25 -

VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

Titelgruppe(n)

Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 20 04 Titelgruppe 61.

*

519 61 139 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0

0 6.931.500

7.000.000 6.866.800 133.200

***

533 61 139 Dienstleistungen Außenstehender

0

0 308.159

400.000 400.000 0

***

711 61 139 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

3.600.000

3.600.000 5.295.819

6.400.000 6.400.000 0

***

3.600.000

3.600.000 2007

2008 2009 2010

3.600.000 3.600.000 2011 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

3.600.000 3.600.000

7.200.000 Durch die bis 2005

in Anspruch gen.

VE (EUR)

(EUR)

HH - Jahre

3.600.000 3.600.000

13.800.000 13.666.800 133.200 Nachrichtlich: Summe TGr. 61

Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind jeweils gegenseitig deckungsfähig: Kapitel 20 04 Titelgruppe 97 und Kapitel 20 04 Titelgruppe 98.

*

Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden in Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 20 04 Titel 119 62 und Kapitel 381 62.

***

518 62 139 Mieten und Pachten

0

0 10.058.495

9.947.100 10.021.700 -74.600

***

(26)

20 Hochbau

- 26 -

noch zu 518 62

Ansatz 2006 VE 2006 Ansatz 2007

VE 2007

9.947.100 9.299.300 8.407.100 7.469.400 2007

2008 2009 2010

28.211.500 63.334.400 2011 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

9.947.100 9.299.300 8.407.100 7.469.400 28.211.500 63.334.400 Durch die bis 2005

in Anspruch gen.

VE (EUR)

(EUR)

HH - Jahre

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Zinsausgaben für Baumaßnahmen der Universitätskliniken der Otto-v.-Guericke-Universität und der Martin- Luther-Universität, die im Rahmen der Anschubfinanzierung der Kliniken gemäß § 5 des Gesetzes zur Entwicklung der

medizinischen Fachbereiche vom 6. März 1997 (GVBl. LSA S. 432) errichtet und nach dem sog. Mogendorfer Modell finanziert werden.

0

0 1.861.647

0 1.600.000 -1.600.000

***

50.000.000

1.000.000 10.070.000

8.117.900 14.155.400 -6.037.500 Umsetzungen sind in der Spalte "Bemerkungen" der

Anlage 1 zu Kapitel 20 04 benannt.

***

20.000.000

20.000.000 1.000.000

10.000.000 2007

2008 2009 2010

50.000.000 1.000.000 2011 ff.

Summen

1 2 3 4 5

Belastungen aus VE:

20.000.000 21.000.000 10.000.000

51.000.000 Durch die bis 2005

in Anspruch gen.

VE (EUR)

(EUR)

HH - Jahre

0

0 6.943.335

563.200 0 563.200

***

821 62 139 Grunderwerb

0

0 0 0

823 62 139 Erwerb privat vorfinanzierter Dienstgebäude

0

0 17.518.671

15.617.500 15.542.900 74.600

***