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Große Anfrage. Verwendet der AStA seine Mittel rechtskonform? Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

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der Abgeordneten Richard Seelmaecker, Dr. Anke Frieling, Birgit Stöver, Prof. Dr. Götz Wiese, Dennis Gladiator (CDU) und Fraktion vom 24.11.20

und

Antwort des Senats

Betr.: Verwendet der AStA seine Mittel rechtskonform?

Die Studierendenschaft hat nach § 102 Absatz 2 Satz 1 Hamburgisches Hochschulgesetz die Aufgabe, die Interessen der Studierenden wahrzuneh- men und bei der Verwirklichung von Zielen und Aufgaben der Hochschule mitzuwirken. Neben der Wahrnehmung der hochschulpolitischen Belange der Studierenden soll sie dabei auch die politische Bildung und das staatsbürger- liche Verantwortungsbewusstsein der Studierenden sowie ihre Bereitschaft zum Einsatz für die Grund- und Menschenrechte sowie zur Toleranz auf der Grundlage der verfassungsmäßigen Ordnung fördern.

Diese Aufgabe darf allerdings nicht überreizt werden; insbesondere ist im Blick zu behalten, wofür der AStA seine Mittel, also die Gelder der Studie- renden, verwendet. Es ist inakzeptabel, wenn dort Gelder für Aktionen ver- schwendet werden, die nichts mit universitären Belangen zu tun haben. Aus den Drs. 21/3334 und 21/12002 ergeben sich durchaus Anhaltspunkt für der- artige rechtswidrige Ausgaben. Beispielsweise sind die Unterstützung einer Antifa-Demonstration in Boizenburg am 23. Oktober 2015, die Unterstützung der am 8. Oktober 2016 in Berlin stattgefundenen Friedensdemonstration

„Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“, die Unterstützung des Welt-Kobanê-Tages am 1. November 2016 oder auch die Unterstützung der Veranstaltung „Männlichkeitsentwürfe und (Hetero-)Sexismus im deutschsprachigen Rap“ des AStA der HAW sehr fragwürdig.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Universität Hamburg (UHH), Technischen Universität Hamburg (TUHH) und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW) wie folgt:

1. Über welche Haushaltsmittel verfügten der AStA der Universität Ham- burg, der AStA der HAW sowie der AStA der TUHH jeweils in den Jah- ren 2018 und 2019?

Siehe Anlage 1.

2. Für welche Veranstaltungen (zum Beispiel Demonstrationen, Kundge- bungen, öffentliche Aktionen) wurden vom AStA der Universität Ham- burg in den Jahren 2018 und 2019 finanzielle Mittel in jeweils welcher Höhe gewährt? Bitte unter Angabe des Titels, Datums, politischen Ziels und des jeweiligen PSP-Elements darstellen.

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gen PSP-Elements darstellen.

Siehe Anlage 2.

5. Inwiefern unterliegt die Mittelverwendung des AStA der Universität Ham- burg, des AStA der HAW sowie des AStA der TUHH einer Rechtsauf- sicht?

Nach § 106 Absatz 2 in Verbindung mit § 107 HmbHG untersteht die Studierenden- schaft der Rechtsaufsicht des Präsidiums. In den Absätzen 2 bis 4 des § 105 HmbHG sind zudem Genehmigungs- und Prüfpflichten hinsichtlich der Haushaltspläne und der Haushaltsführung vorgesehen.

Diese werden laut Satzung der Studierendenschaft der UHH vom Wirtschaftsrat geprüft. Zudem werden gemäß § 43 Absatz 1 der Wirtschaftsordnung der Studieren- denschaft der UHH die Rechnungslegung und die Wirtschaftsführung des Allgemei- nen Studierendenausschusses (AStA) von einer unabhängigen Rechnungsprüferin beziehungsweise einem unabhängigem Rechnungsprüfer begutachtet.

Die Pflichten hinsichtlich der Haushaltspläne und der Haushaltsführung werden laut

§ 16 Absatz 2 der Wirtschaftsordnung der Studierendenschaft der TUHH durch den Wirtschaftsrat (§ 105 Absatz 2 und 3 HmbHG) vorgenommen.

Die Pflichten hinsichtlich der Haushaltspläne und der Haushaltsführung werden laut Wirtschaftsordnung der Studierendenschaft der HAW durch den Wirtschaftsrat (§ 105 Absätze 2 und 3 HmbHG) beziehungsweise von einem unabhängigen Rechnungsprü- fer (§ 105 Absatz 4 HmbHG) vorgenommen.

6. Welche Möglichkeiten bestehen im Rahmen der Rechtsaufsicht, falls festgestellt wird, dass die Mittel vom AStA nicht rechtskonform verwen- det werden? Inwiefern wurde von diesen Möglichkeiten seit 2015 Gebrauch gemacht?

Die im Rahmen der Rechtsaufsicht zulässigen Maßnahmen sind abschließend in

§ 107 HmbHG aufgeführt.

In Bezug auf eine etwaige rechtswidrige Mittelverwendung wurde an der UHH seit 2015 keine Maßnahme der Rechtsaufsicht getroffen.

Gemäß § 17 Absatz 2 der Wirtschaftsordnung der Studierendenschaft der TUHH steht dem Wirtschaftsrat das Recht zur Missbilligung der Haushaltsführung zu. Seit 2015 wurden keine Maßnahmen der Rechtsaufsicht getroffen.

Gemäß § 47 Absatz 3 der Wirtschaftsordnung der Studierendenschaft der HAW steht dem Wirtschaftsrat das Recht zur Missbilligung der Haushaltsführung zu. Seit 2015 hat das Präsidium im Rahmen seiner Rechtsaufsicht am 26. November 2018 den AStA auf die Tarifbindung beim Eingehen eigenständiger Beschäftigungsverhältnisse hingewiesen und zur Einhaltung der Regelungen aufgefordert. Dies wurde unter ande- rem auch in den Sitzungen des Wirtschaftsrats thematisiert.

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ule 935.984,94 € 216.561,66 €249.662,90 € 01.03.2017-28.02.2018 6.397.183,72 € 01.03.2018-28.02.2019 6.867.268,27 € Das Haushaltsjahr des AStA ist gekoppelt an die Vorlesungszeiten und beginnt somit am ersten März jedes Jahres und endet am 28. bzw. 29. Februar des Folgejahres. 01.03.2018-28.02.2019 6.867.268,27 € 01.03.2019-29.02.2020 7.058.956,72 € 968.524,46 Das Haushaltsjahr des AStA ist gekoppelt an die Vorlesungszeiten und beginnt somit am ersten Oktober jedes Jahres und endet am 30. September des Folgejahres. 01.10.2017-30.09.201801.10.2018-30.09.2019

Das Haushaltsjahr des AStA ist gekoppelt an die Vorlesungszeiten und beginnt somit am ersten Oktober jedes Jahres und endet am 30. September des Folgejahres. 01.10.2017-30.09.2018

20182019 01.10.2018-30.09.2019 Die HAW führt in ihren Mitteln auch Einnahmen auf, die zweckgebunden für das Semesterticket, den Semesterticket Härtefonds und die nicht zur freien Verfügung.

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Element 2018 12.01.2018700,- €keine Angabe möglich 2018 12.01.2018500,- €519108 2018 02.02.20181000,- €519801/519108 2018 16.02.2018600,- €540402, 519103, 519801 2018 13.04.2018300,- €519801 2018 13.04.2018300,- €540405 2018 13.04.2018490,- €519103 2018 13.04.2018115,96 €519108 201827.04.2018150,- €520401 201818.05.20181000,- €519103 2018 23.05.2018300,- €519108 2018 23.05.2018600,- €519108

pol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA Kundgebung Eröffnung Schulden-/ Vermögensuhr Veranstaltungsreihe: Rassismus und Schule Konferenz: Der Herero und Nama Genozid Veranstaltungsreihe der Initiative „Rassismus an Schule“ "Die Lupe"- Veranstaltungsreihe Budget-Überziehung für "Rassismus und Schule" gem. Überziehungsantrag Unterstützung "Eimsbüttler Monat des Gedenkens" Pförtnerkosten Veranstaltungen zur Situation im Iran 11./12.5.2018 Vortragsreihe Safer Sex Vortragsreihe Identitäre Honorar und Anfahrt: Demo der Initiative Contemporary Left Antisemitism Initiative Hafen: Druckkosten, Aktionsmaterial, Raummiete Initiative Hafen (genauere Informationen ließen sich nicht sammeln)

Anti-Austerität Antirassismus Politische Bildung (Koloniale Aufklärung) Antirassismus Antirassismus Antifaschismus

Geflüchtetenhilfe Politische Bildung Antifaschismus Antifaschismus

Sexuelle Aufklärung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2018 13.06.2018805,- €519108 201813.06.20184760,- €519104 201820.06.2018121,72 €512003 2018 20.06.20181800,- €519104 2018 20.06.20186545,- €519104 2018 25.06.2018151,06 €519102 2018 25.06.2018322,14 €519102 2018 25.06.2018322,14 €519102 2018 04.07.2018131,50 €512004 201818.07.20182500,- €519103 201818.07.201820.000,-€519107 2018 18.07.20181000,- €519801 201818.07.20181800,- €519801 2018 18.07.2018300,- €512005 2018 20.08.2018200, - €520305

Booking Campus Festival Bühnendach-Baukosten Konzertvereinbarung Klez.e Gastspielvertrag CampusFestival Campus Festival Flyer Campus Festival Plakate ohne Bands Campus Festival Plakate mit Bands Mietwagen für Mietenmove Antiracist Congress Campus Open Air

Antirassistisches Fußballtunier Symposium Studienbeiträge Frankreich CSD Unterstützung (zstl.) Unterstützung „United we´ll come“ Beteiligung CSD: Schlagwerk Druckkosten; Aufkleber,Faltblatt

Antirassismus Kein politisches Ziel Kein politisches Ziel Kein politisches Ziel Antirassismus Kein politisches Ziel Politische Bildung Gleichberechtigung Antirassismus

Kein politisches Ziel Kein politisches Ziel Kein politisches Ziel Soziale Gerechtigkeit (Bezahlbares studentisches Wohnen)

Kein politisches Ziel Gleichberechtigung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2018 20.08.2018750,- €519108 2018 20.08.2018750,- €keine Angabe möglich 2018 20.08.2018500,- €512005 2018 29.08.2018500,- €519801 2018 12.09.2018111,54 €519907 2018 24.10.2018750,- €519108 2018 24.10.2018600,- €519108 2018 24.10.20181000,- €519108 2018 02.11.20181000,- €519103 2018 02.11.20182500,- €519103 201802.11.2018500,- €519103

Unterstützung, Verpflegung Refugee Welcome Café Bezuschussung studentischer umwelt- und energiepolitischer Interventionen Vortragsreihe das Erbe von 1968

Demo-Unterstützung We will come united 29.09.2018 Vortragsreihe Antisemitismus Vortragsreihe Europa

Demo Seebrücke Merkel muss weg (Unterstützung der Gegendemo) Unterstützung Ausstellung d.Initiative "Antifaschistisches Erinnern und Gedenken" Fahrtgeld Demo Wir sind mehr Chemnitz Demonstration zur Ausfinanzierung der UniLautsprecherwagen

Antifaschismus Hochschulfinanzierung Geflüchtetenhilfe Umweltschutz/ Nachhaltigkeit Politische Bildung

Antirassismus Geflüchtetenhilfe Antifaschismus Antifaschismus Politische Bildung Politische Bildung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2018 07.11.20182000,- €519801/519103 2018 07.11.20181200,- €519801/519103 2018 14.11.2018620,- €519801 2018 14.11.2018170,- €519108 2018 14.11.20181400,- €519108 2018 14.11.2018600,- €519801 2018 14.11.20181300,- €519103 2018 21.11.2018161,70 €519103 2018 05.12.2018300,- €519103 201805.12.2018353,18 €519103 2018 12.12.2018150,- €520301 201819.12.2018375,68 €519103

Vortrag „Antifeminismus“ („Schnöde neue Welt“4) Diverse Vorträge „Schnöde neue Welt“4 Vortrag TV stud.Beschäftigte Erhöhung Europa- Vortragsreihe

40-Jahre DIDF Feier Vortragsreihe Polizeigewalt Unterstützung Anarchistische Perspektiven Erhöhung Antrag: Demonstration zur Ausfinanzierung der Uni Lautsprecherwagen (Sitzung 24.10.2018) Unterstützung Seebrücke VA "Schluss mit Lustig!" Vortrag "Lesbisches Leben…" VA "Treuhand"

Hochschulfinanzierung Flüchtlingshilfe (genauere Informationen ließen sich nicht sammeln) Politische Bildung Politische Bildung Politische Bildung

Unterstützung für studentische Initiativen Politische Bildung Politische Bildung Politische Bildung Politische Bildung Politische Bildung Politische Bildung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2018 19.12.20182600,- €519103 2019 11.01.2019500,- €512005 2019 23.01.2019600,- €519801 2019 23.01.20193020,- €519102 2019 30.01.20192139,- €519103 2019 30.01.20192000,- €519103 2019 30.01.2019250,- €512007 2019 06.02.20191950,- €520204 2019 06.02.20191500,- €519103 201913.02.2019150,- €512007 2019 27.02.2019500,- €520401

Vortrag Hannibal (rechtes Netzwerk) Unterstützung Frauen*tag Streik Bundesarbeitskreis kritischer Jurastudierender 30. Jubiläumskongress Unter_bau Vortrag Unterstützung Veranstaltung Abschiebehaft (Flüchtlingsrat Hamburg e.V.) Unterstützung Druck und Übersetzung (Initiative 8. März) Party Grüner Jäger Party Docks

Kongress: "Emanzipatorische Perspektiven unter Druck von Rechts" Vortrag „Gelbwesten - Situation in Frankreich“ Unterstützung Frauen*tag Streik

Politische Bildung Geflüchtetenhilfe Feminismus / Gleichstellung Kein politisches Ziel Kein politisches Ziel

Politische Bildung Politische Bildung (Antifaschismus) Feminismus/ Gleichstellung Politische Bildung/Unterstützung für studentische Initiativen Politische Bildung Feminismus/ Gleichstellung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2019 06.03.2019500,- €520301 2019 20.03.2019300,- €519801 201920.03.201910000,- €519104 201910.04.2019300,- €519801 2019 10.04.2019500,- €519108 2019 17.04.20198400,- €519104 2019 17.04.2019480,- €520401 2019 17.04.2019800,- €520401 2019 17.04.2019300,- €519801 201924.04.2019113,95 €519103 2019 24.04.2019600,- €519801 2019 08.05.2019750,- €519103 2019 08.05.2019150,- €519801 2019 22.05.2019150,- €519801 201922.05.2019350,- €520401 201931.05.2019200,- €520301 201931.05.2019600,- €519801

Unterstützung Demo Jugendbündnis 1. Mai Bands für Uni Jubiläum Vortrag Geschichte feminist. Organisierungen Buchvorstellung "Materializing Feminism" Initiative die LUPE Veranstaltung

Übersetzungskosten Frauen*streik Unterstützung VA Gewaltfreie Kommunikation Bands für 100Jahr Uni Förderung GeoKino VA Migrant*innenbund Workshop Sextoys VA Linke Klassenpolitik

Europawoche Initiative Call my Name (Veranstaltung) Feministische Vortragsreihe Zionismus und kritische Theorie Veranstaltung "Cum-Ex: Die Aufklärer im Gespräch"

Feminismus/ Gleichstellung Politische Bildung Kein politisches Ziel Politische Bildung Soziale Gerechtigkeit Politische Bildung Feminismus/ Gleichstellung Politische Bildung Politische Bildung Politische Bildung

Kein politisches Ziel Politische Bildung Politische Bildung Geflüchtetenhilfe Politische Bildung Sexuelle Aufklärung Politische Bildung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2019 05.06.2019600,- €519801 2019 19.06.20191000,- €519103 201919.06.2019500,- €519103 201910.07.20193700,- €520305 201910.07.20191900,- €520304 2019 17.07.2019300,- €519103 2019 17.07.2019300,- €519108 2019 24.07.2019200,- €519801 201907.08.2019500,- €519103 201921.08.2019219,45 €512001 2019 21.08.2019335,25 €520401 2019 04.09.2019370,- €519103 2019 19.09.2019300,- €520401 2019 19.09.2019273,07 €520401 2019 08.10.20192800,- €519603 2019 16.10.20191000,- €519603

Bezuschussung studentischer umwelt- und energiepolitischer Interventionen GEW Tagung gegen Rechts Soli-Open Air für „umkrempeln“ Demo Kongress APAW 2019 Verpflegung CSD-Wagen Frauenbewegung in der BRD (VA) Veranstaltung zu Bolsonaro und Brasilien

Demo Lübcke CSD Demo Queere Hochschulwoche 30 Jahre Rote Flora (Podiumsgespräch) Mobiveranstaltung "#unteilbar"/"We'll come united" Mädchenfestival Demo Mobi Femizid Juliet Diverse VA „Schnöde neue Welt“* Feminismus im Alltag

Gleichberechtigung Gleichberechtigung Politische Bildung Antirassismus Antirassismus

Umweltschutz/ Nachhaltigkeit Antifaschismus Antifaschismus Feminismus/ Gleichstellung Politische Bildung Feminismus/ Gleichstellung

Politische Bildung Gleichberechtigung Politische Bildung Politische Bildung Feminismus/ Gleichstellung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201916.10.2019600,- €519701 2019 16.10.20191600,- €519603 2019 23.10.20191500,- €519603 2019 06.11.2019900,- €519603 2019 06.11.2019300,- €519701 2019 06.11.2019750,- €519603 2019 20.11.2019500,- €519603 2019 11.12.2019500,- €519701 2019 11.12.2019350,- €530101

Hamburg für Rojova (VA) Zuschuss Symposium (Seminar ´68) Unterstützung VA Hamburg4Rojava Vortragsreihe Antisemitismus, Islamismus Vortragsreihe "Wie gefährlich ist Bernd Lucke? Lehre am rechten Rand an der Universität Hamburg" Solidarische Kritik Klimabewegung (VA) Grüne und gerechte Transformation in Europa Demo gegen Verschärfung Polizeigesetze

Demo Studies for Future Der AStA UHH arbeitet nicht mit PSP-Elementen. Es wird die vorliegende Kontierung aufgelistet. Die Höhe der gewährten Mittel entspricht jeweils dem genehmigten Betrag. “Schnöde neue Welt“ ist eine vom AStA organisierte Veranstaltungsreihe. Genaue Titel und Themen der Veranstaltungen, sind auf der Website des AStA nachzuvollziehen.

Politische Bildung Politische Bildung Anmerkungen und Hinweise der UHH: In die Jahre 2018 und 2019 fielen drei verschiedene Wirtschaftsjahre (Okt. – Sep.) und die Legislaturen zwei verschiedener ASten. Das angegebene Datum bei Datum der Veranstaltung entspricht dem Tag der Genehmigung.

Politische Bildung Politische Bildung Politische Bildung Antidiskriminierung/ Datenschutz Politische Bildung

Umweltschutz Politische Bildung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2018 30.4.2018100,00 € 2018 31.5.20180,50 € 2018 7.6.201869,00 € 2018 7.2018-10.201870,00 € 2018 4.8.2018800,00 € 2019fortlaufend102,77 € 2019 12.5.2019621,00 € 2019 12.6.2019150,00 € 20198.7.201950,31 € 2019 3.8.2019800,00 € 2019 1.12.201950,00 € 201817.-18.01.2018 1.650,00 €502090

Chancengleichheit und Antidiskriminierung an den Hochschulen

politische Bildung

politische Bildung

Aufmerksamkeit Barrierfreiheit Klimaschutz Klimaschutz

Chancengleichheit und Antidiskriminierung an den Hochschulen Fridays for Future

Der AStA der TUHH führt keine PSP- Elemente Initiative im Gedenken an Yaya Jabbi

queerfeministisches Bundestreffen

Christopher Street Day Christopher Street Day

TUtopie Film Abend

Einmal Nazi, immer Nazi?? (Aussteigervortrag)

Rollstuhl-Woche Filmvorführung Blue Engineering ToG Photoaustellung Europa Woche Hochschulwahl Werbung

Projekte in Eritrea u. Kambodscha Infoveranstaltung zu EU- Wahl Aufmerksamkeit Hochschulwahlen

Chancengleichheit und Antidiskriminierung an den Hochschulen Erinnerung, Aufklärung zu Polizeigewalt

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201805.-08.04.2018 9.000,00 €502020 201801.04.2018300,00 €502020 201826.01.2018 300,00 €502090 201815.03.2018 2.500,00 €502020 201817.05.2018 6.000,00 €502020 201808.03.2018 850,00 €502040 2018Wintersemester 2018/2019 600,00 €502090 201822.03.2018 3.600,00 €502020 201812.02.2018 200,00 €505110 201821.11.2018 1.000,00 €502020 201806.12.2018 1.000,00 €502020 201802.02.2019 1.000,00 €502020 201820.09.2018 1.000,00 €502020

Stipendientag Proteste gegen Luftangriffe in Syrien Orientierungseinheit (OE) Party Bergedorf Campus Open Air Bergedorf FLTI-Demonstration

Hamburg postkolonial Filmprojekt "Und jetzt?" OE Party Bergedorf

Welcome Week Semester-Auftakt-Party Department Maschinenbau und Produktion Gemeinsam gegen Nazis- Wir stellen uns quer! Der marktgerechte Patient Die NSU-Monologe

Information über koloniale Vergangenheit Infomation zu Stipendien Solidarität mit Betroffenen, Frieden Studentische Vernetzung, Unterhaltung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Toleranz auf der Grundlage der verfassungsmäßigen Ordnung fördern Vernetzung internationaler Studierender Studentische Vernetzung, Unterhaltung Rechtem Gedankengut entgegentreten Aufklärung über Gesundheitssystem Politische Bildung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Studentische Vernetzung, Unterhaltung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201807.12.2018 350,00 €502020 201813.03.2019 500,00 €502020 201814.12.2018 1.000,00 €502020 201802.-03.06.2018 1.000,00 €502060 201812.05.2018 1.500,00 €502040 2018Mai- Juli 2019 4.500,00 €505110 201808.03.2018 244,60 €502090 201827.-29.04.2018 1.000,00 €502071 2018Wintersemester 18/19 500,00 €502020 201824.03.2018 700,00 €505110

Weihnachtsfeier OE Bergedorf Studentisches SymPHosium OE Party Bergedorf OE Department Fahrzeugtechnik und Flugzeugbau Afrin ist nicht alleine

Symposium Bund demokratischer Wissenschaftler*innen POSSY Projekttage Schule und Rassismus Bowling Welcome Week CALL ME #3

kulturelles Programm & Empowerment für Frauen, Lesben, inter Personen (FLINT) Studierende kritische Auseinandersetzung mit Rassimus für angehende Lehrende Vernetzung und Inklusion internationaler Studierender Vorstellungsmöglichkeit für DMI Absolvent*innen Begrüßung und Orientierung der Erstsemesterstudierenden

Studentische Vernetzung, Unterhaltung Studentische Vernetzung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Stand & Perspektive kritischer Wissenschaft Solidarität mit den in Afrin festgesetzten Menschen

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201801.05.2018 1.600,00 €502040 201814.06.2018 450,00 €502090 201824.05.2018 3.100,00 €502020 201805.10.2018 5.500,00 €502020 201807.04.2018 200,00 €502020 201812.03.2018 345,10 €502020 201813.-18.06.2018 1.500,00 €502090 2018Wintersemester 2018/2019 500,00 €502020 201802.06.20181.000,00 €502060 201807.06.2018 500,00 €502020 201801.06.2018 500,00 €502020 201829.09.2018 800,00 €502040

stud. Block Demo Offene Kinder- und Jugendarbeit present your country Funday Mietenmove Infoveranstaltung Harbour Games Sommerfest Department Fahrzeugtechnik und Flugzeugbau United we stand

LAN Party Kulturabend OE Party Fakultät Life Sciences ESTIEM Haseatic Days HAWSysters- Mädelsabend

studentische Vernetzung, Unterhaltung studentische Vernetzung, Unterhaltung Internationaler Austausch von Studierenden Studentische Vernetzung Soziale Wohnraumpolitik

Ausfinanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Vernetzung und Inklusion internationaler Studierender studentische Vernetzung, Unterhaltung studentische Vernetzung, Unterhaltung Vorstellung gemeinnütziger Organisationen, Vereine etc. Studentische Vernetzung, Unterhaltung Aufklärung über staatliche Repression

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201829.05.2018 1.400,00 €502020 201801.06.2018 500,00 €502020 201816.06.2018 2.000,00 €502040 201812.07.2018 8.000,00 €502020 201813.06./27.06./1 1.07.2018 3.000,00 €502060 201814.06.2018 50,00 €502040 201825.05.2018 125,00 €502040 201828.10. - 31.10.20181.000,00 €503920 201814.06.2018 500,00 €502020 201815.07.2018 50,00 €502040 201814.07.2018 1.000,00 € 507120

Wer den Swing hat, kann nicht im Gleichschritt marschieren Schule Macht Rassismus Workshoptage Armgartstraße DKMS-Spendentag Dialogabend Peer to Peer Kein Schlussstrich

CamPuls Break Isolation, Stop Deportation Jahresaustellung Fakultät Design, Medien und Information (DMI) Freiluftkino gegen Austerität Brasilianischer Abend

Aufklärung über Flucht und Abschiebung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Aufklärung über die Internationale Austeritätspolitik Austausch von internationalen Studierenden Aufklärung über strukturellen Rassismus

Studentische Vernetzung, Unterhaltung Verbesserung der Studierendengesundheit Studentische Vernetzung Suche potenzieller Stammzellenspender*inne n Austausch und Informationen für Studierende mit Beeinträchtigungen Aufklärung und Auseinandersetzung mit Rechtsterrorismus

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201816.11.2018 - 18.11.2018 3.100,00 € 502060 201802.09.2018 200,00 € 507120 2018Okt 18 1.000,00 € 502020 201831.07.2018- 02.08.2018 1.000,00 € 502040 201814.09.2018 50,00 € 502090 201818.10.2018 3.200,00 € 502020 201818.09.2018 1.200,00 € 502020 201826.09.2018 2.400,00 € 502020

SAP M+P, Semester Auftakt Party, Department Maschinenbau und Produktion Feier OE TI, Feier Orientierungseinheit Fakultät Technik und Informatik OE Fakultät Life Sciences

Kongress Anarchistische Perspektiven auf die Wissenschaft Demonstration Seebrücke HAW Game Jam im Wintersemester 2018/2019 in der Finkenau Veranstaltungswoche CSD Welcome Dinner

Einsatz für die Grund- und Menschenrechte Studentische Vernetzung, Unterhaltung Aufklärung über sexuelle und geschlechtliche Vielfalt Begrüßung von internationalen Studierenden Studentische Vernetzung, Unterhaltung

Aufklärung über Anarchistische Perspektiven auf die Wissenschaft Studentische Vernetzung, Unterhaltung Studentische Vernetzung, Unterhaltung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2018Wintersemester 18/19 1.200,00 € 502040 201821.09.2018- 24.09.2018 5.000,00 € 502020 2018Wintersemester 18/191.700,00 € 502020 201812.10.2018 3.500,00 € 502020 2018Wintersemester 18/19 4.000,00 € 502040 201801.11.2018 5.000,00 € 502060 201823.03.2018- 25.03.2018 800,00 € 502020 2018Sommersemest er 2018 600,00 € 502020 201829.10.2018 200,00 € 502020

Awareness-Struktur für die Semester Auftakt Partys der Orientierungseinheiten New Flying Competition Dialogabend Peer-to-Peer Veranstaltung Zimmerfrei

Swing Tanz Kurs Campus Open Air Workshopreihe zum Thema Queerfeminismus Demonstration gegen die Unterfinanzierung der Hochschulen Lelka&Mania Workshoptage

Studentische Vernetzung, Unterhaltung Aufklärung über Geschlechtergerechtigkeit , sexuelle und geschlechtliche Vielfalt Ausfinanzierung der Hochschulen Politische Bildung und das staatsbürgerliche Verantwortungsbewusst- sein der Studierenden fördern Austausch und Informationen für Studierende mit Beeinträchtigungen

Toleranz auf der Grundlage der verfassungsmäßigen Ordnung fördern Studentische Vernetzung, Förderung interdisziplinärer Projekte Studentische Vernetzung, Unterhaltung Zimmervermittlung unter Studierenden

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201822.11.2018 3.000,00 € 502020 201828.03.2018- 06.06.2018 200,00 € 502020 201818.12.2018 200,00 € 502020 201803.12.2018- 07.12.2018 3.000,00 € 502050 20189.11.- 10.11.2018 2.000,00 €502020 201912.03.2019 700,00 €502020 201916.03.2019 1.500,00 €502070 201912.04.2019 4.000,00 €502020 201912.-14.04.2019 1.500,00 €502020 201913.03.2019 1.000,00 €502020

NSU Monologe Workshop-Reihe Fachschaftsrat (FSR) Wirtschaft Alternativer Stadtrundgang zur Swing- Geschichte Emanzipatorische Politik unter Druck von Rechts OE Fakultät Technik und Informatik

Nachhaltigkeitswoche Veranstaltung Female Voices#1 OE-Feier Department Informations- und Elektrotechnik Gemeinsam gegen Repressionen LAN-Party vol.3

Antirassistische, feministische Bildung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Aufklärung über staatliche Repressionen Studentische Vernetzung, Unterhaltung Vernetzung von Studierenden, Empowerment für Demokratie

Aufklärung über den nationalsozialistischen Untergrund Wahrung der hochschulpolitischen Belange der Studierenden Auseinandersetzung mit der Hamburger Swing Geschichte Förderung von ökologischer Nachhaltigkeit Studentische Vernetzung, Unterhaltung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2019Sommer 2019 5.000,00 €502060 201912.04./5.5.2019 600,00 €502020 201923.04- 23.05.2019 1.800,00 €502020 201928.03.2019 3.200,00 €502020 201903.04.2019 120,00 €502020 201923.04.2019 800,00 €502020 201925.03.2019 6.750,00 €502020 201904.04.- 08.04.2019 1.600,00 €502020 201923.05.2019 1.000,00 €502020

Leerstand - Veranstaltung DIEM25 HH Veranstaltungsreihe kritische Männlichkeiten AG Nachhaltigkeit Müllsammelaktion und Kleidertausch

SAP Department Maschinenbau und Produktion Reform vs Revolution News Day Peer to Peer EESTEC Event

Kritische Auseinandersetzung mit marxistischer Theorie in der Sozialen Arbeit Vernetzung studentischer Gremien Unterstützung von Studierenden mit Beeinträchtigungen Vernetzung internationaler Studierender Aufmerksamkeit für Nachhaltigkeitsthemen schaffen Aufmerksamkeit für Leerstände und Wohnraummangel schaffen Auseinandersetzung mit europäischem Selbstverständnis Feministische Bildung Studentische Vernetzung, Unterhaltung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201903.06.2019 1.000,00 €502070 201926.09.2019 2.600,00 €502020 201904.04.2019 1.700,00 €502020 201904.05.2019 2.000,00 €502070 201904.04.2019 1.500,00 €502040 201925.04./14.05./2 2.05.2019 150,00 €502020 201930.07.- 06.08.2019 500,00 €502020 201918.05.2019 600,00 €502040 201915.03.2019 8.500,00 €502020 201920.06./07.09.20 192.150,00 €502040

TAMARA SAP Department Maschinenbau und Produktion Kritische Jurastudierende Hamburg Mietenmove Female Voices

Kongress Kampfsport Vernetzungstreffen Diversity und Antidiskriminierung Bildungskonferenz Rechtsextremismus Call me by my name Open Air Finkenau

Vernetzung von Akteuren im Bereich Diversity und Antidiskriminierung an der Hochschule Förderung von Demokratie, Meinungspluralimus Freiräume für marginalisierte Studierende schaffen Studentische Vernetzung, Unterhaltung Interkulturellen Austausch stärken Austausch und Förderung von Teilhabe in der offenen Jugendarbeit Studentische Vernetzung, Unterhaltung Polititsche Meinungs- und Willensbildung, Geschichtsarbeit Bezahlbarer Wohnraum für Studierende Kritische Auseinandersetzung mit Kampfsport, Selbstverteidigung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201918.11.2019- 22.11.2019 1.200,00 €502020 201906.07.- 12.07.20191.200,00 €502020 201926.09.2019 2.600,00 €502020 2019Wintersemester 2019/2020 2.000,00 €502070 201920.08.2019 1.500,00 €502020 201911.02.2019 1.300,00 €502020 201914.03.2019 2.400,00 €502020 201919.02.2019 2.000,00 €505110 201925.01.- 26.01.2019 2.000,00 €502020 201920.06.2019 500,00 €502020 20197.3.2019 – 8.3.2019 1.300,00 €502020 2019Sommersemest er 2019 2.550,00 €502060

Projektwoche Soziale Arbeit African Week 2019 SAP Department Maschinenbau und Produktion Infoveranstaltung EinklägerInnen Soziale Arbeit Game Jam 2019 Premiere Filmprojekt "Visitor Zero" Masereel: Die Passion eines Menschen

Filmprojekt God's Cocaine Filmprojekt "First Line" OE-Party Bergedorf Remember Yaya Jabbi GX7M+5R - Ort außerhalb aller Orte

Aufklärung zum Thema Flucht Studentische Vernetzung, Unterhaltung Strukturellen Rassismus bekämpfen Diskurs zu sozialen und ökologischen Themen an der HAW Studentische Vernetzung, Unterhaltung

Interdisziplinäre Bildung fördern Studentische Vernetzung, Unterhaltung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Infomieren über das Einklageverfahren Aufklärung über Verschwörungsmythen, Unterhaltung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Künstlerische Auseinandersetzung mit Humanismus

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201929.03. - 31.03.2019 510,00 €502020 201914.07.2019 3.000,00 €502020 201905.11.2019 500,00 €502020 201906.07.2019 300,00 €502070 201917.08.2019 600,00 €502020 201903.08.2019 1.000,00 €502030 201901.11.- 03.11.2019 2.200,00 €502020 201927.09.2019 1.020,00 €505110 201917.09.2019 965,00 €502020

Ausstellung "Der Apfel fällt" A+ Modenschau Antirassistische Filmvorführung FAFFI OE-Party Department Informations- und Elektrotechnik

Fachtag Soziale Arbeit: Interessengemeinschaft offene Kinder-und Jugendarbeit Seebrücke-Demo Lelka&Mania Sommerfest CSD Hamburger inter/nicht binär/trans Tagung

Grund- und Menschenrechte stärken Politische Bildung und das staatsbürgerliche Verantwortungsbewusstse in der Studierenden fördern Toleranz auf der Grundlage der verfassungsmäßigen Ordnung fördern Information, Vernetzung und Empowerment queerer Studierender Rassismuskritik

Studentische Vernetzung, Unterhaltung Jahresausstellung der Modestudierenden, Unterhaltung Politische Bildung im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit Studentische Vernetzung, Unterhaltung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201926.09.2019 500,00 €502020 201925.10.2019- 26.10.20191.000,00 €505110 201928.03./04.04.20 20 1.500,00 €502020 201931.10.2019- 03.11.2019 2.500,00 €502020 201925.10.2019 400,00 €502090 201925.10.2019- 27.10.2019 2.000,00 €502020 201926.09.2019 2.500,00 €502020 2019Wintersemester 2019/2020 270,00 €502040 201914.02.2020 1.000,00 €502040 201922.03.2019 5.000,00 €502020

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Studentische Vernetzung, Unterhaltung Austausch und Information zu Feminismus Studentische Vernetzung, Unterhaltung Unterstützung von Studierenden mit Beeinträchtigungen Über Gewalt an Frauen und Mädchen aufklären

Kritik an Bundeswehrwerbung an Schulen und Universitäten Engagement gegen Rechtsextremismus Studentische Vernetzung, Beschäftigung mit antifaschistischer Geschichte, Unterhaltung Aufklärung über Anarchistische Perspektiven auf die Wissenschaft Studentische Vernetzung, Unterhaltung

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201920.09.2019 500,00 €502020 201907.10.2019 500,00 €502020 2019Wintersemester 19/20 1.000,00 €502020 201919.10.2019 300,00 €502020 201918.10.2019 3.450,00 €502020 201901.03.- 08.03.2020 12.750,00 € 502040 201924.09.2021 150,00 €502030 201905.09.2019 400,00 €502020 201923.10.2019 200,00 €502060 2019Nov 19 700,00 €502020 201918.10.- 20.10.2019250,00 €502020 201904.11.2019 300,00 €502070

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Studentische Vernetzung, Unterhaltung Auseinandersetzung mit der Shoah, Aufklärung über den Nationalsozialismus Vernetzung von queeren Studierenden an der HAW Interdisziplinäre Bildung fördern Ausfinanzierung der Hochschulen

Studentische Vernetzung, Unterhaltung Kritische Auseinandersetzung mit dem Gesundheitssystem Feministische Bildung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Auseinandersetzung mit Antisemitismus Studentische Vernetzung Aufklärung über rassistische und antisemitische Tradition

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 2019Nov 19 300,00 €502030 201911.12.- 13.12.2019300,00 €502020 201921.12.2019 1.000,00 €502020 201902.12.2019 400,00 €502020 201918.12.2019 450,00 €505110 201906.12.2019 200,00 €502020 201931.08.2019 660,00 €502020 201921.12.2019 880,00 €502020 201914.12.2019/15. 12.2019 700,00 €502020 201919.12.2019 1.300,00 €502020

Rotes Kino IJV OE Fakultät Life Sciences

Queerer FLINT Tresen Kontrabar LOLA Swingt end of the year event Weihnachtsfeier Hawks- Racing Empowerment- & Allyship- Workshop

Weihnachts-Openair Wintermarkt Hackaton

Studentische Vernetzung, Alternative zum christlich geprägten Weihnachtsgeschäft schaffen, Unterhaltung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Aufklärung über rassitische/rechtsextreme Anschläge und deren Aufarbeitung Studentische Vernetzung, Unterhaltung Studentische Vernetzung, Unterhaltung

Vernetzung queerer Studierender Studentische Vernetzung, Unterhaltung Studentische, interkulturelle Vernetzung Studentische Vernetzung, Interdisziplinäre Wissenschaft fördern, Unterhaltung Rassimuskritische Bildung für Allies

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2018/2019Datum der Veranstaltg. Höhe der gewährten Mittel PSP-Elementpol. Ziel der Veranstaltg.Titel der Veranstaltungule

Veranstaltungen AStA 201922.09.2019- 23.09.2019 800,00 €505140 201911.01.2020 600,00 €502020 201907.02./08.02.20 20 400,00 €502020 201919.02.2020 2.800,00 €502040

Buchbinde-Workshop Ausstellung Department Design Gedenkveranstaltung Black History Month Gesprächskreis grüne & gerechte Transformation in Europa

Vernetzung und Austausch über Klima- und soziale Gerechtigkeit Fachspezifische Bildung am Department DMI Studentische Vernetzung Gedenken an Opfer von rassistischen Morden, Kritisierung an Rassismus

Referenzen

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