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Zürcher Studien zur Rechtsgeschichte
Herausgegeben im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich von R. Ogorek, C. Schott, C. Soliva und P. Weimar
Adrian Bachmann
Die preußische Sukzession in Neuchatel
Ein ständisches Verfahren um die Landesherrschaft im Spannungsfeld zwischen Recht und Utilitarismus (1694-1715)
Schulthess Polygraphischer Verlag
Zürich
Inhaltsverzeichnis
Überblick
I. Einleitung 1 II. Die historischen Voraussetzungen 14 III. Die fünf Ebenen des Sukzessionsverfahrens 47 A. Die juristische Ebene: Rechtsgutachten 47 B. Die europäische Ebene: Diplomatie 142 C. Die ständische Ebene : Propaganda 188 D. Die individuelle Ebene: Korruption 244 E. Die Verfahrensebene: Der Prozeß vor den Trois-Etats 294 IV. Die Sicherung der Neuerwerbung bis zum Frieden von Utrecht 404 V. Ergebnisse: Der Grund für die Investitur Friedrichs I. 421 VI. Die Neuenburger Sukzession im europäischen Kontext 437 Personenregister 461 Ortsregister 466
Inhaltsverzeichnis I Abkürzungsverzeichnis K Quellenverzeichnis XII A. Archivalien XII B. Rechtsgutachten zum Prozeß von 1707 XIV C. Gedruckte Quellen XXIV Literaturverzeichnis XXVII Abbildungsverzeichnis XLI
I. EINLEITUNG 1 1. Gegenstand der Arbeit 1 2. Historiographischer Überblick 1
a) Das traditionelle royalistische Geschichtsbild während der preußischen Herr- schaft 2 b) Die republikanische Kritik und ihre Mängel 2 c) Der Prozeß von 1707 als Gegenstand ideologischer Auseinandersetzungen
zwischen Royalisten und Republikanern 3 d) Die Geschichtsschreibung im 20. Jahrhundert 6 3. Arbeitstechnik und Begriffliches 9 4. Methode und Aufbau 11
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II. DIE HISTORISCHEN VORAUSSETZUNGEN 14 1. Die historische Herkunft der Grafschaft und ihre Dynastien 14 2. Beziehungen zur Eidgenossenschaft 20 3. Verhältnis zwischen Landesherrn und Ständen 23 4. Die landesherrliche Verwaltung 27 5. Das Gericht der Trois-Etats de Neuchätel 30 a) Zusammensetzung und Kompetenzen 30 b) Die Zuständigkeit in Sukzessionsfragen 32 6. Die Sukzessionshändel am Ende des 17. Jahrhunderts 35 a) Die Grafschaft im Sog der französischen Expansionspolitik 35 b) Die Revokation des Edikts von Nantes und ihre Folgen 36 c) Das Sukzessionsverfahren von 1694 37 d) Fortsetzung des Sukzessionsstreites im Jahre 1699 40
III. DIE FÜNF EBENEN DES SUKZESSIONSVERFAHRENS 47
A. DIE JURISTISCHE EBENE: RECHTSGUTACHTEN 47 1. Die Grundlagen der preußischen Prätention 48 a) Heimfall an das oberlehnsherrliche Haus 48 b) Übergang des diatonischen Erbes auf Friedrich 1 49 c) Anspruchszession durch Wilhelm III. von Oranien 51 2. Die Konstruktion des preußischen Rechtsanspruchs 53 a) Die "Entdeckung" der Neuenburger Prätention 53 b) Erarbeitung der Anspruchsgrundlagen durch die Gebrüder Bondeli 55 c) Die übrigen, bis 1705 verfaßten Gutachten 58 d) Das Evaluationsverfahren für die zu publizierende Rechtsschrift 61 e) Revision des "Traite' sommaire" 64 f) Einschaltung der Halleschen Juristen-Fakultät 66 g) Die nach Eintritt des Erbfalls publizierten Rechtsschriften 72 3. Anspruchsgrundlagen der konkurrierenden Prätendenten 75
(A) Anspruchsgrundlage: Abstammung von einer der bisherigen Neuenburger Grafen- dynastien 75 (AI) Intestat-Erben des Hauses Longueville 75 (A2) Erbverbrüderung mit dem Haus Baden-Hochberg 78 (A3) Intestat-Erbe des Hauses Freiburg 79 (A4) Intestat-Erbe des Hauses Neuchätel 80 (B) Anspruchsgrundlage: Veräußerungen der Grafen von Neuchätel 81 (C) Anspruchsgrundlage: Oberlehnsherrschaft des Hauses Chalon 85 (D) Anspruchsgrundlage: gemeineidgenössische Okkupation 90 (E) Anspruchsgrundlage: Gesellschaftsvertrag 91 (F) Nicht einzuordnende Prätendenten 92
III 4. Die juristische Debatte 95 4.1. Rechtliche Prämissen 95 a) Das Gutachten des Kanzlers Montmollin 95 b) Die Präjudizien aus den früheren Sukzessionsverfahren 98 4.2. Die umstrittenen Rechtsfragen 99 (I) Die Debatte um die ursprüngliche Lehnsnatur der Grafschaft 100 (II) Die Debatte um das maßgebliche Lehnrecht und die Zulässigkeit der weiblichen
Lehnfolge 102 a) Der Grundsatz der weiblichen Lehnfolge in der spätmittelalterlichen und
frühneuzeitlichen Lehnspraxis 103 b) Die Auseinandersetzung über die lehnrechtliche Zuordnung der Grafschaft
unter den preußischen Juristen 106 c) Die Lehnfolge des Hauses Hochberg in den Gutachten der gegnerischen
Prätendenten 112 d) Tücken der preußischen Reichslehen-Version 113 (III) Die Debatte um die Verjährung der oberlehnsherrlichen Rechte 115 a) Rechtsnistorischer Hintergrund des Verjährungseinwandes 115 b) Die naturrechtliche Grundlage der Argumentation 116 c) Die Reaktion der preußischen Gutachten und ihr Rückgriff auf die
Reunions-Experten 117 (IV) Die Debatte um die Unveräußerlichkeit der Grafschaft 120 a) Die Behauptung der Alienabilität in den Gutachten der Gruppe B 120 b) Natur- und lehnrechtliche Einwände 121 c) Die Inalienabilität als Argument gegen den preußischen Anspruch 123 (V) Die Debatte um den Modus der dynastischen Erbfolge 125 a) Argumentation für eine Erbfolge nach Linien 126 b) Argumentation für eine Erbfolge nach Graden 128 4.3. Zur Argumentation und Methode der Gutachten 130 a) Historiographische Grundlagen 130 b) Juristische Grundlagen und Methode 133 aa) Argumentationsweise 133 bb) Zitierpraxis 134 cc) Die Autorität der Naturrechtler und ihre Gründe 137 dd) Zur Arbeitsmethode der Gutachter: das Neuenburger Sukzes-
sionsproblem als "Gordischer Knoten" 140
B. DIE EUROPÄISCHE EBENE: DIPLOMATIE 142 1. Die preußische Prätention auf Neuchätel im Kontext des Spanischen Erbfolgekriegs . . . . 142 a) Preußens Einbindung in die Allianz 142 b) Das Kriegsgeschehen seit 1704 und seine Rückwirkungen auf das Sukzes-
sionsverfahren 144
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2. Die Leitung der preußischen Politik in der Neuenburger Sache 146 a) Die Berliner Zentrale 146 b) Die Ernennung Metternichs zum Ambassadeur extraordinaire 148 3. Der Einfluß der europäischen Mächte auf das Sukzessionsverfahren 150 a) Die Unterstützung der Alliierten 150 b) Die Rolle Berns und der übrigen protestantischen Orte 156 c) Die katholischen Orte 162 d) Die Haltung Frankreichs 163 4. Ergebnis 168 5. Der Grund für das preußische Interesse an Neuchätel 169 5.1. Die "Sprungbrett"-Theorie von Bourgeois 169 5.2. Kritik 170 a) Das der Theorie zugrundeliegende Geschichtsverständnis 170 b) Die Pläne zur Restitution der Freigrafschaft Burgund 171 5.3. Erklärungsversuche für die preußische Prätention 175
a) Neuchätel als Mosaikstein in Friedrichs Bemühungen um das oranische Erbe 175 aa) Der Umfang des oranischen Erbes 175 bb) die oranischen Ansprüche auf Territorien im französischen Herr-
schaftsbereich 177 cc) Die Kompensationsprojekte zur Arrondierung Neuchätels 179 b) Einbindung der protestantischen Eidgenossenschaft in die Allianz und
Preußens Beziehungen zur Eidgenossenschaft 183 c) Neuchätel als Prestigeobjekt für Friedrich 1 185 5.4. Ergebnis 187
C. DIE STÄNDISCHE EBENE: PROPAGANDA 188 1. Die Verantwortlichen 188 a) Das für die Negotiation zuständige preußische Personal 188 b) Die Organisation der preußischen Negotiation 195 c) Das Personal der übrigen Prätendenten 197 2. Repräsentation 199 3. Werbemittel 201 4. Das "Manifeste" 203 5. Die Werbebotschaft 206 (A) Offensivpropaganda 206 (AI) Materielle Vorteile für die Grafschaft oder für einzelne ihrer Stände . . 206 (A2) Konfessionelle Argumente 209 (A3) Selbständigkeit infolge großer Entfernung des Landesherrn 213 (B) Defensivpropaganda 214 (Bl) Die Gefahr einer militärischen Intervention Frankreichs 214 (B2) Die Gefahr wirtschaftlicher Sanktionen Frankreichs 217 (B3) Das Verhältnis zur Eidgenossenschaft 218 (B4) Die Wahl des Gouverneurs 219 (C) Negativpropaganda 220 (Cl) Risiken einer französischen Sukzession 220 (C2) Spottverse 222
V 6. Die Herrschaftsverträge 223 a) Entstehung 223 b) Opposition des Staatsrates und Einberufung der Corps & Communaute's 224 c) Die Annahme der Articles ge'ne'raux durch die Prätendenten 228 d) Bewertung der Articles Göneiaux 230 e) Metternichs Deklaration vom 31. Oktober 1707 236 f) Articles particuliers 238 7. Ergebnis 240
D. DIE INDIVIDUELLE EBENE: KORRUPTION 244 1. Die Pots-de-vins in der neuenburgischen Geschichtsschreibung 244 2. Die Eide von Regierung und Ständen 246 3. Die Notwendigkeit der Pots-de-vins 248 4. Inflationäre Momente 252 a) Der große Kreis der zu Bestechenden 252 b) Der Markt um die Richterstimmen 257 aa) Das Anbieterverhalten der Umworbenen 257 bb) Wettbewerbsverzerrungen 260 cc) Der Erwerb der Grafschaft als Investition 261 5. Zahlungsmodalitäten 264 a) Elimination des Prozeßrisikos: das "pis aller" 264 b) Elimination des Vertrauensrisikos: Hinterlegung und Bargeld 265 6. Übersicht über die Versprechungen 268 a) Die Angaben in der "Relation des recompenses" 268 b) Effektive Auszahlung 271 c) Ämter und Titel 273 7. Die historische Erscheinung der Korruption und ihre Funktion im Neuenburger
Sukzessionsverfahren 278 a) Korruption als zeitgenössische Normalität 278 b) Die besondere Situation in der Eidgenossenschaft 280 c) Zur zeitgenössischen Kritik an den Pots-de-vins 283 d) Die Diskretion in der praktischen Handhabung der Pots-de-vins 286 8. Parteienstärken zu Beginn des Prozesses vor den Trois-Etats 290
E. DIE VERFAHRENSEBENE: DER PROZESS VOR DEN TROIS-ETATS 294 1. Die Kompetenz der Trois-Etats und Versuche zu ihrer Umgehung vor Beginn des
Verfahrens 294 a) Zur Anerkennung des Gerichts 294 b) Preußische Pläne zur Umgehung des Gerichts 295
aa) Versuche zur Regelung der Sukzession im Rahmen der europäischen Frie- densverhandlungen 295 bb) Militärische Mittel 299 cc) Die "Anspruchs-Exhibition" 300 2. Zusammensetzung des Gerichts 301 a) Auseinandersetzungen bei der Formierung der Trois-Etats 301 aa) Der Ausschluß der fremden Richter 301
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bb) Die Instruktionsgebundenheit der dritten Bank 303 cc) Die Präsenz der Bürgerschaft von Valangin 304 b) Die Verfahrensbeteiligten und ihre Rollen 306 aa) Die zwölf Richter 306 bb) Fazit und Angaben zur Stimmenverteilung im Gericht 312 cc) Der Gouverneur 315 dd) Der Procureur gdneral 315 ee) Der Banneret als Ständevertreter 316 ff) Die Vertreter der Prätendenten 317 c) Das Auditorium 318 3. Verfahrensgrundsätze 321 4. Die 29 Sessionen des Sukzessionsverfahrens 326 (A) Eröffnung des Verfahrens 326 (B) Auseinandersetzungen um die Gerichtsordnung 328 a) Ausschluß der Prätendenten in persona 328 aa) Der Präzedenzstreit als taktisches Manöver Metternichs 329 bb) Die Relevanz von Rangfragen in der höfischen Welt 330 cc) Die Reaktion der französischen Ambassade 331 dd) Der Versuch zur Vereinigung der französischen Prätendenten und
seine Vereitelung 332 ee) Vermittlungsversuch des Conseil d'Etat 334 ff) Der Entscheid des Gerichts 334 gg) Aufschubsbegehren Contis und Beginn des Ausscheidungsverfah-
rens 335 b) Die Ablehnung von vier Richtern wegen Befangenheit 337 c) Der Rückzug Contis und seine Ursachen 340 aa) Der Protest gegen die Trois-Etats 340 bb) Gründe und Konsequenzen des Rückzugs 342 cc) Der Kampf um die Parteigänger des Prinzen 343 (C) Förmliche Anträge auf Besitzeinweisung und Investitur 344 (D) Beweisverfahren 345 a) Beweisproduktion der Prätendenten der Gruppe C 345 b) Beweisproduktion für die Einwände der Prätendenten-Gruppen A und B;
das Vorfrage-Problem 347 aa) Der Antrag auf vorgängige Beurteilung des oberlehnsherrlichen
Anspruchs 347 bb) Beweisproduktion für die Einwände der Gruppen A und B;
erneute Behandlung der Vorfrageproblematik 349 cc) Der Spruch vom 23. September als Vorentscheid des
Vorfrageproblems 353 c) Beweisproduktion der Gruppen A und B; erste Rollenverstöße 354 aa) Beweisproduktion der Prätendenten-Gruppen A und B 354 bb) Der Ausfall Denormandies 355 cc) Abschluß der Beweisproduktion 358 d) Rückzug der französischen Prätendenten der Gruppen A und B 360
aa) Die Protestrede der zurücktretenden Prätendenten vom 1. Okto- ber 360 bb) Reaktionen auf den Protest 361 cc) Die Metamorphose der preußischen Partei zur Verteidigerin der
VII Gerichtsehre 362 (E) Diplomatisches Zwischenspiel 364 a) Der Aufschubsantrag des französischen Botschafters 364 b) Abwehrmaßnahmen der preußischen Agenten 366 c) Reaktion der Stadt Neuchätel; erneute Einberufung der Corps & Com-
munautes 368 d) Weitere Pressionsversuche der französischen Partei 369 e) Die "Besänftigungsbotschaft" der alliierten Gesandten 371 f) Das Geschäft mit dem Prinzen Carignan 372 g) Der Auftritt des Marquis de Puyzieulx vor den Trois-Etats 375 h) Die Debatte um den Aufschubsantrag 377 i) Die Fortsetzung der französischen Pressionen und ihr abruptes Ende . . . . 381 (F) Verlesung der Prozedur 383 a) Richter-Rochaden 383 b) Prozeßverschleppung durch die verbliebenen französischen Prätendenten . 384 c) Die unorthodoxen Methoden der preußischen Partei zur Beschleunigung
des Verfahrens 385 d) Der Rückzug der drei letzten Konkurrenten der Prätendenten-Gruppe C . 386 e) Die Aufgabe des Gouverneurs 387 (G) Conclusions de Cause 388 (H) Urteilsberatung und Urteil 392 5. Ergebnis 400
IV. DIE SICHERUNG DER NEUERWERBUNG BIS ZUM FRIEDEN VON UTRECHT . . 404 1. Die Reunion Neuchätels durch das Parlement de Besanc.on 404 2. Französische Einmarschpläne 407 3. Reaktionen in Neuchätel und Bern, Tagsatzung von Langenthai 408 4. Vorläufige Neutralisierung auf der Badener Tagsatzung 410 5. Tagsatzung und "Vertrag" von Aarau 412 6. Die europäischen Friedensschlüsse von 1713/14 413 a) Die Anerkennung der preußischen Sukzession durch Frankreich 413 b) Die Anerkennung Neuchätels als Teil der Eidgenossenschaft 413 aa) Voraussetzungen 413 bb) Das Interesse Neuchätels und der protestantischen Eidgenossenschaft . . 414 cc) Das preußische Interesse: Schutz vor Reichsansprüchen 415 dd) Die Regelung in den Friedensverträgen 417 7. Ausblick: die Stellung Neuchätels im brandenburg-preußischen Herrschaftsverband 418
vin
V. ERGEBNISSE: DER GRUND FÜR DIE INVESTITUR FRIEDRICHS I. 421 1. Der europäische Faktor: eine internationale Konfliktregelung 421 2. Standesinteressen: ein landständisches Wahlverfahren 422 3. Partikulärinteressen: eine Summe von Kaufverträgen 423 4. Der personelle Faktor 424 5. Das Recht: ein förmliches Verfassungsweistum 427 a) Der Konsens über die Unmaßgeblichkeit des Rechts 427 b) Gründe des Zweifels 428 c) Das Fehlen eines objektiven Rechts 429 d) Die Interdependenz zwischen Recht und Interesse 433 6. Fazit 434
VI. DIE NEUENBURGER SUKZESSION IM EUROPÄISCHEN KONTEXT 437 1. Vergleich mit den großen europäischen Sukzessionen zwischen 1680 und 1750 437 a) Die Konfliktursache: das Sukzessionsproblem 437 b) Die Konfliktlösung 439 aa) Die Nachfolge Karls II. in England 439 bb) Die Nachfolge Jan Sobieskis in Polen 440 cc) Die Nachfolge Karls II. in Spanien 442 dd) Die Nachfolge Karls VI. im Hause Habsburg 443 ee) Die Nachfolge Julius Franz' in Sachsen-Lauenburg 444 ff) Ergebnis 447 2. Der Erwerb Neuchätels im Rahmen der brandenburg-preußischen Expansion 451 a) Brandenburg-preußische Sukzessionen des 17. und frühen 18. Jahrhunderts 451 aa) Der jülich-klevische Erbfolgekonflikt 451 bb) Die "oranische Sukzession" in der Grafschaft Mors 452 cc) Der Versuch zur Vereinigung der hohenzollerischen Teillinien 454 b) Die Neuenburger Sukzession als Wendepunkt brandenburgischer Expan-
sionspolitik 455
Personenregister 461 Ortsregister 466
