Neues aus OZG Föderal

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Neues aus OZG Föderal

Report für die Landesressorts

Ausgabe 13 – Mai 2021

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Hinweis zur Verwendung der Ressortzuschnitte

Aufgrund der erst kürzlich erfolgten Regierungsbildung in

Rheinland-Pfalz kann es in dieser Ausgabe vorkommen, dass zum Teil noch alte Ressortzuschnitte verwendet werden.

Die Zuordnung einzelner Leistungen zu den rheinland-pfälzischen Ressorts

spiegelt den aktuellen Stand (vom 26.05.21) im Berichtssystem RLP wider.

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INHALTSVERZEICHNIS

NEUE PRODUKTE

1 NEWS AUS OZG FÖDERAL

4 NACHNUTZUNG + MARKTPLATZ

2 NACHNUTZUNGS- PROJEKTE

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NEUE PRODUKTE

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Neues aus OZG Föderal – Report Mai 2021 – Folie 5

Verkehrswertgutachten und Auskünfte aus der Kaufpreissammlung

Produkt OZG-IP Datum

Steckbrief 06.11.2019

Click-Dummy 04.05.2021

OZG-Referenzinformation OZG-Referenzprozess OZG-Referenzdatenschema

FIM-Stammtext 10.05.2021

FIM-Stammprozess 10.05.2021

FIM-Stammdatenschema

Typ: 2/3, 4

Themenfeld: Bauen & Wohnen

Der Verkehrswert ist gleichbedeutend mit dem Marktwert eines bebauten oder unbebauten Grundstücks. Laut Baugesetzbuch ist die Erstattung von Gutachten über den Verkehrswerts Aufgabe der jeweiligen Gutachterausschüsse, häufig wird diese Aufgabe aber auch von privaten Sachverständigen übernommen.

Kaufpreissammlungen sind Datenbanken, in denen die Kaufverträge im erforderlichen Umfang mit ihren wesentlichen Vertragsdaten, Ordnungsmerkmalen und mit den preis- und wertbestimmenden Merkmalen erfasst werden. Außerdem wird die Kaufpreissammlung durch weitere Objektdaten ergänzt, welche sich nicht unmittelbar aus dem Kaufvertrag ergeben – bspw. Angaben zu Bauleitplänen, zum Liegenschaftskataster oder durch die Erhebung von Erschließungsbeiträgen. Die Kaufpreissammlung dient im Wesentlichen der allgemeinen Markttransparenz und zur einzelfallbezogenen Verkehrswerteermittlung durch Ableitung spezifischer werteermittlungsrelevanter Daten. [mehr lesen]

Zuständigkeit

Ressort MdI

Abteilung/Referat 5 / 356 2

Themenfeld-Federführung Mecklenburg-Vorpommern Themenfeld-Kontakt

tf-bw@ozg-umsetzung.de

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Einsicht in das und Auszüge aus dem Liegenschaftskataster

Produkt OZG-IP Datum

Click-Dummy 04.05.2021

Typ: 4

Themenfeld: Bauen & Wohnen

Das Liegenschaftskataster ist ein öffentlich-rechtliches Verzeichnis, in dem alle Flurstücke und Gebäude (Liegenschaften) des Landes nachgewiesen werden. Es dient damit der Eigentumssicherung an Immobilien. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, kann grundsätzlich jedermann das Liegenschaftskataster einsehen und Aus- künfte oder amtliche Auszüge aus dem Liegenschaftskataster erhalten. Sind personenbezogene Daten betroffen, sind die Vorgaben des Datenschutzes zu beachten.

[mehr lesen]

Zuständigkeit

Ressort MdI

Themenfeld-Federführung Mecklenburg-Vorpommern Themenfeld-Kontakt

tf-bw@ozg-umsetzung.de

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Hoheitliche Vermessung im Liegenschaftskataster

Produkt OZG-IP Datum

Click-Dummy 04.05.2021

Typ: 4

Themenfeld: Bauen & Wohnen

Das Liegenschaftskataster ist ein öffentlich-rechtliches Verzeichnis, in dem alle Flurstücke und Gebäude (Liegenschaften) des Landes nachgewiesen werden. Es ist damit eine wesentliche Säule der Eigentumssicherung an Immobilien. Veränderungen an Liegenschaften werden durch hoheitliche Vermessungen erfasst und ins Liegenschaftskataster übernommen. Mit der Grenzfeststellung/-wiederherstellung wird die räumliche Abgrenzung eines Flurstücks bestimmt und in der Örtlichkeit durch die Abmarkung entsprechend gekennzeichnet. Mittels Flurstücksbildung werden durch Zerlegung oder Verschmelzung vorhandener Flurstücke neue Flurstücke gebildet. Dies ist z.B. erforderlich um Teile eines Flurstücks zu veräußern. Wenn ein Gebäude neu errichtet oder in seinem Grundriss verändert wird, so werden diese Veränderungen über eine Gebäudeeinmessung in das Liegenschaftskataster übernommen. [mehr lesen]

Zuständigkeit

Ressort MdI

Themenfeld-Federführung Mecklenburg-Vorpommern Themenfeld-Kontakt tf-bw@ozg-umsetzung.de

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Ländliche Bodenordnung

Produkt OZG-IP Datum

Click-Dummy

OZG-Referenzinformation OZG-Referenzprozess OZG-Referenzdatenschema FIM-Stammtext

FIM-Stammdatenschema 11.05.2021

Typ: 2/3, 4

Themenfeld: Bauen & Wohnen

Die ländliche Bodenordnung umfasst: Die Flurbereinigung ist ein behördlich geleitetes Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz zur Neuordnung ländlichen Grundbesitzes zur Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung. Das Bodenordnungsverfahren ist ein Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse nach dem Landwirtschaftsan- passungsgesetz auf Antrag zur Lösung sachenrechtlicher Konflikte, die auf die Kollektivierung der Landwirtschaft in der DDR zurückzuführen sind. Verfahren nach landesrechtlichen Vorschriften zur Auflösung von Gemeinschaftseigentum (z.B. Gemeinheitsteilung, Gemeinschaftswald) [mehr lesen]

Zuständigkeit

Ressort MWVLW und MdI

Abteilung/Referat 8604 und 5 / 356 2 Themenfeld-Federführung Mecklenburg-Vorpommern Themenfeld-Kontakt tf-bw@ozg-umsetzung.de

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NACHNUTZUNG + MARKTPLATZ

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Im Programm OZG Föderal werden Online-Ser- vices entwickelt, welche zur Nachnutzung bereit- stehen. Der Marktplatz der Nachnutzung auf der OZG-Infoplattform dient dem Überblick über diese Online-Services.

Der Marktplatz beschränkt sich dabei auf Lö- sungen, welche nach den Nachnutzungsmodellen Einer-für-Alle sowie zentrale Entwicklung und dezentraler Betrieb nachgenutzt werden können.

Die Nachnutzung nach dem Einer-für-Alle Modell ist attraktiv, da eine Lösung zentral betrieben wird und die Kosten zwischen den beteiligten Ländern aufgeteilt werden. An dieser Stelle wird ein Überblick über aktuelle Nachnutzungsmöglich- keiten von Online-Services gegeben.

Bei Interesse an einer Nachnutzung können Sie sich direkt an die Ansprechperson wenden.

Weitere Informationen zu den OZG-Leistungen und den LeiKa-Leistungen, welche sich dahinter verbergen, finden Sie auf der Informationsplatt- form des Programms OZG Föderal.

Der Newsletter Neuigkeiten auf dem Marktplatz der Nachnutzung informiert künftig monatlich über Neu- erungen und neue Leistungen auf dem Marktplatz. Um den Newsletter zu abonnieren wenden Sie sich bitte an:

OZG@bmi.bund.de

MARKTPLATZ

OZG-Leistung

FF-Bundesland Nachnutzungsmodell

Verfügbar ab Kontakt Zuständigkeit in RLP

Legende

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MARKTPLATZ 1/2

Anzeigepflichten nach Trinkwasser- verordnung

Niedersachsen Einer für Alle

30.06.2020

Marianne.Rohde@mi.niedersachsen.de MKUEM

Arbeitslosengeld II Nordrhein-Westfalen

Einer für Alle -

tf-ar@ozg-umsetzung.de MASTD

Ausfuhr von Medizinprodukten Hessen

Einer für Alle 01.03.2022

joerg.mummert@hmdf.hessen.de MKUEM

Beschwerde über Sozialversiche- rungsträger

Niedersachsen Einer für Alle

14.05.2021

Marianne.Rohde@mi.niedersachsen.de MASTD

Einbürgerung Nordrhein-Westfalen

florian.lemmes@mkffi.nrw.de MFFKI

ELFE (Einfache Leistungen für Eltern) Bremen

Zentrale Entwickl., dezentral betr.

-

florian.forster@finanzen.bremen.de -

Genehmigungsfreistellungsverfahren Mecklenburg-Vorpommern

Detlef.Bartsch@em.mv-regierung.de FM

Arbeitgeberpflichten * Hamburg Einer für Alle

-

micheal.deharde@sk.hamburg.de u.a. MASTD

*OZG-Leistungen: Mutterschutzmeldung (MASTD), Heimarbeitsanzeige (MASTD), Anzeigepflichtige Personalveränderungen (MdI, MASTD, MWVLW, BM, MKUEM), Sonderregelungen zur Arbeitszeit (MASTD), Aufhebung besonderer Kündigungsverbote (MASTD)

Bußgeld und Ordnungswidrigkeiten Sachsen

Einer für Alle -

corina.ebert@sk.sachsen.de MdI

Fahrerlaubnis zur Fahrgast- beförderung Baden-Württemberg

Einer für Alle 31.07.2021 marius.herr@im.bwl.de

noch zu klären

Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit Nordrhein-Westfalen

Einer für Alle -

gerwin-lutz.reinink@stk.nrw.de Stk / MFFKI

Hilfe für Menschen mit Behinderung Hamburg

Einer für Alle -

yvonne.alegria@sk.hamburg.de MASTD

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MARKTPLATZ 2/2

Naturkatastrophen: Hochwasser- schutzmaßn. & Elementarschäden

Sachsen Einer für Alle

-

corina.ebert@sk.sachsen.de MKUEM

Sterbefallanzeige Niedersachsen

Einer für Alle -

tf-gs@ozg-umsetzung.de MdI

Leistungen zum Infektionsschutz Niedersachsen

Einer für Alle -

tf-gs@ozg-umsetzung.de MWG

Hilfe zum Lebensunterhalt Nordrhein-Westfalen

Einer für Alle -

tf-ar@ozg-umsetzung.de MASTD

Pyrotechnische Gegenstände Hamburg

Einer für Alle -

tf-ufe@ozg-umsetzung.de MKUEM

Veranstaltungen * Hamburg Einer für Alle

01.04.2022 ozg@sk.hamburg.de

siehe *

*OZG-Leistungen: Antrag auf Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen (MASTD), Ausnahmegenehmigungen von Sperrzeit und Nachtruhe (MKUEM, MWVLW), Veranstaltungserlaubnis (MdI, MWVLW)

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3 NACHNUTZUNGS-

PROJEKTE

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ANTRAGSPROZESS FÜR AUSFUHR VON KULTURGÜTERN

Bestimmtes Kulturgut darf das Bundesgebiet nur nach Antragsstellung verlassen.

Das Themenfeld Steuern & Zoll hat sich dem nun in einer Digitalisierungswerk- bank als Onlineprozess nach dem „Einer für Alle“-Prinzip angenommen.

Die Digitalisierungswerkbank verfolgt das Ziel, mit einem neuen Onlineverfah- ren dem Kunsthandel, Speditionen, Museen sowie Privatmenschen den Prozess zur Antragsstellung erheblich zu erleichtern. Die Antragsstellung kann erfah- rungsgemäß schnell unübersichtlich werden, weswegen jene Institutionen und Personen im Fokus der Konzeption standen, die von dem Thema betroffen sind.

Screenshots vom Vorab-Check des Onlineantrags

Digitalisierungswerkbänke fokussieren, verglichen mit den Digitalisierungslabo- ren, vor allem den konzeptionellen Bereich. Jörg Mummert vom Hessischen Mi- nisterium der Finianzen (HMDF), seines Zeichen Federführer des Themenfeldes Steuern & Zoll, dazu:

„Ziel der Digitalisierungswerkbank war es, die Anforderungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen so zu vereinen, dass am Ende ein realisierbares und OZG-konformes Fachkonzept für einen länderübergreifenden Antrags- sevice vorliegt.“

Nach Abschluss der Digitalisierungswerkbank wurde im Themenfeld ein Zeitplan erarbeitet, der die Entwicklung eines länderübergreifenden Antragsservice als EfA-Leistung bis Sommer 2021 vorsieht.

Weitere Informationen

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NEWS AUS

OZG FÖDERAL

4

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DEUTSCHLAND-INDEX 2021

Alle zwei Jahre forscht das Kompetenzzentrum Öffentliche Informationstech- nologie (ÖFIT) am Frauenhofer Institut FOKUS zu der Frage „Wie digital ist Deutschland“. Dieses Mal liegt in diesem Jahr auf dem Onlinezugangsgesetz und seinem Umsetzungsstand in den Kommunen.

Mit einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage mit mehr als 5.500 Teilneh- merinnen und Teilnehmern wurde sowohl Angebots- als auch Nachfrageseite digitaler Angebote landerspezifisch abgebildet.

Die Befragung hat Mitte des Jahres 2020 stattgefunden. 300 ausgewählte kommunale Webportale wurden untersucht.

Das Ergebnis spiegelt einen positiven Trend wieder. Von den befragten Bürge- rinnen und Bürgern haben bereits 40 Prozent im letzten Jahr mindestens ein digitales Verwaltungsangebot genutzt. Die Mehrheit der Befragten bewertet Informationswert und Funktionalität der Portale positiv.

Zur Nachricht auf onlinezugangsgesetz.de

Zu den Ergebnissen des Deutschland-Index 2021

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THEMENFELD EIN- & AUSWANDERUNG:

BUND UND BRANDENBURG KOMMEN ÜBEREIN

Vertreten durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), hat der Bund und das Land Brandenburg eine Einzelvereinbarung zum Dachabkommen für einzelne Umsetzungsprojekte aus dem Themen- feld Ein- & Auswanderung unterzeichnet.

Unterschrieben wurde die Vereinbarung am 17. Mai 2021 von Ernst Bürger, Leiter der Abteilung „Digitale Verwaltung; Steuerung OZG“

im BMI. Bereits am 3. Mai 2021 unterschrieb Dr. Grünewald für das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg.

Gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt sind das Land Bran- denburg und das BMI die Federführer des Themenfeldes Ein-

& Auswanderung im Digitalisierungsprogramm OZG Föderal. Das Themenfeld steht vor der Herausforde- rung einer heterogenen Nutzergruppe, die sowohl ausländische Studierende, anerkannte Flüchtlinge als auch ausländische Fachkräfte umfasst.

Da der Bedarf an Fachkräften auf dem deutschen Arbeitsmarkt weiterhin wächst, ist Deutschland auch weiterhin auf qualifiziertes Personal aus dem Ausland angewiesen.

Insofern ist eine Schlüsselaufgabe des Themenfeldes, die Hürden für ausländische Fachkräfte zu senken und durch Digitalisierung gering zu halten.

Dafür soll es künftig auch für Fachpersonalaus dem Ausland möglich sein, auf notwendige administrative Vorgänge digital zuzugreifen - von der Visaerteilung über die Aufenthaltserlaubnis bis hin zu einer möglichen Einbürgerung. Dies vereinfacht nicht nur den Prozess für Menschen außerhalb Deutschlands, sondern vermittelt auch einen positiven Eindruck der deutschen Verwaltung und Deutschlands als Wirtschaftsstandort.

Zur Nachricht auf

onlinezugangsgesetz.de

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BUND ALS PILOT BEIM EINHEITLICHEN UNTERNEHMENSKONTO

Im Februar des letzten Jahres hat der IT-Planungsrat beschlossen, ein ein- heitliches Nutzerkonto für Organisationen, insbesondere für Unternehmen bereitzustellen. Dieses Konto sollte auf Basis der in der Steuer angewandten ELSTER-Technologie entwickelt werden. Noch in der ersten Jahreshälfte 2021 soll eine erste Version des zentralen Unternehmenskontos bereitstehen.

Mit der zeitnahen Umsetzung wurden die Bundesländer Bayern und Bremen be- auftragt. Das einheitliche Unternehmenskonto besteht aus einem Bausteinprin- zip: Bayern schafft technische und praktische Voraussetzungen für die Umset- zung auf ELSTER-Basis, Bremen konzipiert die Komponenten eines erweiterten Funktionspostfachs.

Mit der Inbetriebnahme löst das einheitliche Unternehmenskonto auf Basis von ELSTER das Nutzerkonto Bund-Organisationskonto ab und übernimmt seine Aufgaben. Der Bund nimmt in einer im Juni 2021 startenden Pilotphase am einheitlichen Unternehmenskonto teil. Für das Nutzerkonto Bund für Bürgerinnen und Bürger ändert sich hier nichts.

Zur Nachricht auf onlinezugangsgesetz.de

Weitere Informationen zum einheitlichen Unternehmenskonto

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OZG-Projekt im LDI

(Akzeptanz- und

Kommunikationsmanagement) Kontakt bei Fragen zu:

•

Bericht „Neues aus OZG Föderal“

•

Bericht „Neues aus OZG RLP“

•

Veranstaltungen des OZG Projekt im LDI

•

Webseite www.ozg.rlp.de ozg-projektbuero@ldi.rlp.de www.ozg.rlp.de

Kontakt

Kommunales OZG Projektbüro

(KomPrOZG)

Team Anwendungen, Fachbereich eGovernment der KommWis GmbH www.kommwis.de

ozg@kommwis.de KommWis-Ticket-System +49 6131-6277-297

Hinweis:

Die OZG Projekte in

Rheinland-Pfalz stehen

über eine Koordinie-

rungsstelle in Austausch

und Ihr Anliegen wird

ggf. weitergeleitet.

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Impressum

Herausgeber:

Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland Pfalz

Bauhofstr. 9 55116 Mainz

Poststelle@mastd.rlp.de www.mastd.rlp.de Bildnachweise:

Folie 2: geralt / pixabay Folie 14: Screenshots / Hessen Folie 15+16: BMI

Folie 18: pixabay

Konzeption und Erstellung:

OZG-Projekt im LDI LANDESBETRIEB DATEN UND INFORMATION Valenciaplatz 6 55118 Mainz

ozg-projektbuero@ldi.rlp.de www.ldi.rlp..de

Hinweis:

Alle Informationen wurden nach bes- tem Wissen und Gewissen aus den verfügbaren Informationskanälen des Programms OZG Föderal und dem OZG Berichtsystem RLP zusammengetragen.