Neues aus OZG Föderal. Report für die Landesressorts Mai 2020

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Neues aus OZG Föderal

Report für die Landesressorts

Mai 2020

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Inhalt

Neue Produkte nach Ressort und Leistung

Beteiligungs- &

Nachnutzungs- möglichkeiten

News aus

OZG Föderal

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Neue Produkte nach

Ressort und Leistung

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ÜBERSICHT

Ressort

(Leistungsverantwortung)

Leistung zur

Leistung

MdI Gästebezogene Tourismusabgaben

MdI Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten

MdI Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid MdI Antrag auf eine Gelbe Waffenbesitzkarte

MdI Grüne Waffenbesitzkarte

MFFJIV Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit

MFFJIV Verpflichtungserklärung

MSAGD Anerkennung ausländischer Berufsqualifikation

MWVLV Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung MWVLV Zugangsberechtigung zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen

MWWK Ausbildungsförderung (BAföG)

Stk Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit

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Legende

Name der OZG-Leistung Typ der Leistung

OZG-Themenfeld Produktübersicht

Leistungsbeschreibung der OZG-

Informationsplattform Zuständigkeiten

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Gästebezogene Tourismusabgaben

Typ 4, 5 Steuern & Zoll

Verschiedene Kommunen in Deutschland erheben gästebezogene touristische Abgaben. Diese fallen beim (privaten) Aufenthalt von

ortsfremden Personen in den Kommunen an. In der Regel werden diese nach Übernachtungen berechnet und von den Beherbergungsbetrieben eingenommen und an die Kommune abgeführt. Welche Abgaben jeweils fällig werden, hängt von den Regelungen der Bundesländer und Satzungen der Kommunen ab.

Produkt Datum

Steckbrief Click-Dummy

OZG-Referenzinformation

OZG-Referenzprozess 18.12.2019 OZG-Referenzdatenfelder 07.05.2020 FIM-Stammtext

FIM-Stammprozess 09.03.2020

FIM-Stammdatenschema

Zuständigkeiten Zuständiges Ressort in RLP MdI

Zuständige Abteilung/Referat 3 / 334 Themenfeld-Federführung Hessen

Themenfeld-Kontakt tf-sz@ozg-umsetzung.de

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Bußgeldverfahren und Ordnungswidrigkeiten

Typ 2/3 Recht & Ordnung

Steckbrief

Click-Dummy 30.09.2019

FIM-Stammdatenschema

Zuständige Abteilung/Referat 4 / 341 Themenfeld-Federführung Sachsen

Themenfeld-Kontakt tf-ro@ozg-umsetzung.de

Eine Ordnungswidrigkeit ist eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die mit einer Geldbuße geahndet wird. Im Kontext vieler Gesetze werden

bestimmte Verhaltensweisen als Ordnungswidrigkeit bezeichnet. Dabei handelt es sich um leichtere Gesetzesverstöße, also Verstöße ohne kriminellen Inhalt, die nicht mit einer Strafe, sondern mit einem Bußgeld geahndet werden. Personen, die einen Bußgeldbescheid erhalten haben, können im …mehr lesen

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Bürger- bzw. Volksbegehren und -entscheid

Typ 2/3, 4 Engagement & Hobby

Steckbrief

OZG-Referenzinformation 06.02.2020 OZG-Referenzprozess 06.02.2020 OZG-Referenzdatenfelder 06.02.2020 FIM-Stammtext

FIM-Stammdatenschema 20.03.2020

Zuständige Abteilung/Referat 3 / 331 – 1 / 312 Themenfeld-Federführung Nordrhein-Westfalen Themenfeld-Kontakt tf-eh@ozg-umsetzung.de

Volksbegehren und die darauf aufbauenden Volksentscheide eröffnen den wahlberechtigten auch außerhalb von regelmäßigen Wahlen die

Möglichkeit, unmittelbar über bestimmte Sachfragen zu entscheiden, Gesetze zu beschließen oder eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode herbeizuführen. Ein erfolgreiches Volksbegehren ist notwendige Voraus- setzung für die Durchführung eines Volksentscheids. Ist ein Volksbegehren zustande gekommen, ist fristgerecht ein Volksentscheid herbeizuführen. Die Volksbegehren …mehr lesen

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Antrag auf eine Gelbe Waffenbesitzkarte

Typ 2/3 Engagement & Hobby

Steckbrief

OZG-Referenzinformation OZG-Referenzprozess OZG-Referenzdatenfelder FIM-Stammtext

Zuständige Abteilung/Referat 4 / 341

Themenfeld-Federführung Nordrhein-Westfalen Themenfeld-Kontakt tf-eh@ozg-umsetzung.de

Für diese Leistung ist bisher auf der OZG-Informationsplattform kein Informationstext angelegt.

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Grüne Waffenbesitzkarte

Typ 2/3 Engagement & Hobby

Steckbrief

OZG-Referenzinformation 13.01.2020 OZG-Referenzprozess

OZG-Referenzdatenfelder FIM-Stammtext

Für diese Leistung ist bisher auf der OZG-Informationsplattform kein Informationstext angelegt.

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Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit

Typ 2/3 Ein- & Auswanderung

Wer nicht die deutsche Staatsbürgerschaft oder die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedsstaates hat, benötigt zum längerfristigen Aufenthalt in Deutschland in der Regel neben einem Visum für die Einreise auch einen Aufenthaltstitel. Der Aufenthaltstitel wird befristet als Aufenthaltserlaubnis oder als Aufenthaltskarte erteilt. Unter bestimmten Voraussetzungen sind eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt oder eine unbefristete …mehr lesen

Steckbrief 15.11.2019

Zuständigkeiten Zuständiges Ressort in RLP MFFJIV

Zuständige Abteilung/Referat 72 / 725 Themenfeld-Federführung Brandenburg

Themenfeld-Kontakt tf-ea@ozg-umsetzung.de

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Verpflichtungserklärung

Typ 2/3 Ein- & Auswanderung

Durch die Abgabe einer Verpflichtungserklärung kann der Verpflichtungsgeber die Kosten für den Lebensunterhalt eines Drittstaatsangehörigen absichern. Die Verpflichtungserklärung ermöglicht dem Drittstaatsangehörigen so den

Nachweis über die Erfüllung der wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels bzw. eines Schengen-Visums. Die

Verpflichtungserklärung begründet keine unmittelbaren Verpflichtungen des Verpflichtungsgebers …mehr lesen

OZG-Referenzdatenfelder FIM-Stammtext

Zuständigkeiten Zuständiges Ressort in RLP MFFJIV

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Anerkennung ausländischer Berufsqualifikation

Typ 2/3 Bildung

Die Anerkennung einer ausländischen Berufsqualifikation bedeutet die Bewertung und – bei positiver Entscheidung – die Bestätigung der Gleichwertigkeit einer ausländischen Berufsqualifikation

(Ausbildungsnachweise, einschlägige Berufserfahrung etc.) mit einer deutschen Berufsqualifikation. In einem gesetzlich geregelten

Anerkennungsverfahren überprüft die zuständige Stelle in einer sog.

Gleichwertigkeitsprüfung, ob eine im Ausland erworbene Berufsqualifikation mit einer vergleichbaren deutschen Berufsqualifikation (sog. Referenzberuf) gleichwertig ist, also keine wesentlichen Unterschiede …mehr lesen

FIM-Stammprozess FIM-Stammdatenschema

Zuständigkeiten Zuständiges Ressort in RLP MSAGD

Zuständige Abteilung/Referat 63 / 6310 Themenfeld-Federführung Sachsen-Anhalt

Themenfeld-Kontakt tf-bl@ozg-umsetzung.de

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Sondernutzung von Straßen und Verkehrsraumeinschränkung

Typ 2/3, 4, 5 Unternehmensführung und -entwicklung

Öffentliche Straßen können auch anders genutzt werden, als nur für den Verkehr. Dafür wird in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis benötigt.

Eine Sondernutzungserlaubnis außerhalb von Ortschaften kann bei der Straßenbaubehörde des jeweiligen Straßenbaulastträgers beantragt werden; innerhalb einer Ortschaft, bei der Stadt oder Gemeinde. Weiterhin können unter…mehr lesen

OZG-Referenzprozess 01.10.2019 OZG-Referenzdatenfelder 01.10.2019

FIM-Stammtext 09.03.2020

FIM-Stammprozess

Zuständigkeiten Zuständiges Ressort in RLP MWVLV

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Zugangsberechtigung zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen

Typ 2/3 Unternehmensführung und -entwicklung

Personen in der Luftfahrt benötigen eine Berechtigung zum Zugang zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen. Die Luftsicherheitsbehörde überprüft vor Erteilung der Berechtigung die Zuverlässigkeit der genannten Personen.

Hierzu erfolgt die Zuverlässigkeitsüberprüfung gemäß der Luftsicherheits- Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung.

FIM-Stammprozess FIM-Stammdatenschema

Zuständigkeiten Zuständiges Ressort in RLP MWVLW Zuständige Abteilung/Referat 7

Themenfeld-Federführung Hamburg

Themenfeld-Kontakt tf-ufe@ozg-umsetzung.de

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Ausbildungsförderung (BAföG)

Typ Bildung

Die Ausbildungsförderung ermöglicht jungen Menschen unabhängig von ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation eine Schul- bzw.

Hochschulausbildung, die ihren Fähigkeiten und Interessen entspricht.

Ausbildungsförderung kann unter bestimmten Voraussetzungen für den Lebensunterhalt und für die Ausbildung in Anspruch genommen werden.

Ausbildungsförderung gibt es für Schüler, Studenten und Praktikanten sowie für die Fortbildung oder den Besuch einer im Ausland gelegenen

Ausbildungsstätte.

OZG-Referenzinformation OZG-Referenzprozess OZG-Referenzdatenfelder FIM-Stammtext

Zuständigkeiten Zuständiges Ressort in RLP MWWK

Zuständige Abteilung/Referat 4 / 15422 Themenfeld-Federführung Sachsen-Anhalt

Themenfeld-Kontakt tf-bl@ozg-umsetzung.de

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Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit

Typ 4, 5 Engagement und Hobby

Ehrenamtliches Engagement ist ein unverzichtbarer und wertvoller

Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens. Bund, Länder und Kommunen haben deshalb in den vergangenen 15 Jahren eine umfangreiche „Kultur der Anerkennung“ entwickelt. Ein wichtiger Baustein dieser Anerkennung ist die Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, beispielsweise in Form von

Ehrenamtskarten. Diese werden an besonders verdiente Engagierte ausgegeben und berechtigen dazu, Vergünstigungen bei den Partnern der Ehrenamtskarten in Anspruch zu nehmen.

OZG-Referenzdatenfelder 11.03.2020 FIM-Stammtext

FIM-Stammprozess

Zuständigkeiten Zuständiges Ressort in RLP Stk

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Beteiligungs- &

Nachnutzungsmöglichkeiten

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Beteiligungsmöglichkeiten bei Umsetzungsprojekten

Weitere Informationenzu den OZG-Leistungen und den LeiKa-Leistungen, welche sich dahinter verbergen, finden Sie auf Informationsplattform des Programms OZG Föderal.

Im Programm OZG Föderal werden Online-Services entwickelt, welche zur

Nachnutzung bereitstehen. Der Marktplatz der Nachnutzung auf der OZG-Infoplattform dient dem Überblick über diese Online-Services.

Die Nachnutzung nach dem Einer-für-AlleModell ist

attraktiv, da eine Lösung zentral betrieben wird und die Kosten zwischen den beteiligten Ländern aufgeteiltwerden.

OZG-Leistung FF-Bundesland Nachnutzungsmodell Frist Einstieg in Umsetzung Mitglieder Umsetzungsallianz

Kontakt Zuständigkeit in RLP

An dieser Stelle wird ein Überblick über aktuelle Nachnutzungsmöglichkeit von Online-Services gegeben.

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die

Verfügbarkeit neuer Online- Services an. Bei Interesse an einer Nachnutzung können Sie sich direkt an den Ansprechpartner wenden.

LEGENDE

Arbeitslosengeld II Nordrhein-Westfalen

Einer-für-Alle - 2

tf-ar@ozg-umsetzung.de MSAGD Aufenthaltstitel

Brandenburg Einer-für-Alle

- 2

philipp.richter@mik.brandenburg.de MFFJIV

Ausfuhr von Medizinprodukten Hessen

Einer-für-Alle 30. September 2020

-

joerg.mummert@hmdf.hessen.de MUEEF

BAföGdigital Sachsen-Anhalt

Einer-für-Alle - 16

frank.bonse@sachsen-anhalt.de MWWK

Ausfuhrgenehmigung für Kulturgüter

Hessen Einer-für-Alle 31. Dezember 2020

-

joerg.mummert@hmdf.hessen.de MWWK

Digitale Zeugnisplattform (Schulprüfung und –zeugnis)

Sachsen-Anhalt Einer-für-Alle 31. Dezember 2020

1 (6 geplant)

frank.bonse@sachsen-anhalt.de BM

Der Marktplatz beschränkt sich dabei auf Lösungen, welche nach den Nachnutzungs- modellen Einer-für-Allesowie zentrale Entwicklung und dezentraler Betrieb

nachgenutzt werden können.

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Beteiligungsmöglichkeiten bei Umsetzungsprojekten

Hilfe zum Lebensunterhalt Nordrhein-Westfalen

Einer-für-Alle - 1

tf-ar@ozg-umsetzung.de MSAGD

Entschädigung nach dem IfSG Nordrhein-Westfalen

Einer-für-Alle - 10 (11 geplant) tf-ar@ozg-umsetzung.de

MSAGD

Sondernutzung von Straßen Zustimmung für Leitungsverlegung

Hessen Einer-für-Alle

- 1

tf-bw@ozg-umsetzung.de MWVLW Digitaler Gewerbesteuerbescheid

- 3

joerg.mummert@hmdf.hessen.de FM

Unterhaltsvorschuss Online (UVO) Hamburg

Einer-für-Alle - 3

thomas.fernitz@basfi.hamburg.de MFFJIV

Verpflichtungserklärung Hessen Einer-für-Alle

- -

beatrix.karch-ott@hmdis.hessen.de Wohngeld

Nordrhein-Westfalen Einer-für-Alle

- 9

tf-ar@ozg-umsetzung.de

Fischereischeinprüfung und Fischereischein

- 8 (9 geplant) julia.gleser@melund.landsh.de

MUEFF

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Beteiligungsmöglichkeiten bei Umsetzungsprojekten

Weitere Informationen über geplante Umsetzungsprojekte finden Sie in der

Themenfeld-Wellenplanung auf der OZG-Informationsplattform.

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Beteiligungsmöglichkeiten bei Umsetzungsprojekten

Das Themenfeld Familie und Kind ist außerdem auf der Suche nach Umsetzungsverantwortliche, Projektpartner und Interessenten für 8 Projekte. Bei Interesse an einer Mitarbeiter, kontaktieren Sie das Themenfeld Familie und Kind direkt unter tf-fk@ozg-umsetzung.de

 Bremen und BMFSFJ

Geburt

 NRW

Herbeiführung einer Schwangerschaft Umsetzungsprojekt Umsetzungsverantwortliche und -partner

 Hamburg

 NRW, Bremen Unterhaltsvorschuss

& Beistandschaft

 Hessen

 Bremen, Wiesbaden, Hamm

Ehe

 Stadt Wiesbaden

Sorge

 n.a.

Adoption und Pflege Schwangerschafts-  Zur Prüfung im BMFSFJ

abbruch

 Bayern

Hilfen für Familien

 U.a. BMFSFJ, Bremen, Regionalverband Saarbrücken

Kindertages- betreuung

 n.a.

Familienerholungs- zuschuss

UP läuft

Umsetzungsprojekt Interessierte Projektpartner

 n.a.

Freizeitangebote

UP in Vorbereitung UP noch offen + interessierte Projektpartner

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News aus OZG Föderal

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Neue Meldungen

Neues digitales Verfahren für Corona- Entschädigung bei Verdienstausfällen

In einem Express-Labor wurden digitale Lösungen entwickelt. Die Info-Seite ist jetzt online, Anträge sind in Kürze möglich …mehr lesen

Viertägige virtuelle OZG-Roadshow: In der Krise geht Weiterbildung digital

Die „OZG-Roadshow“ im Digitalisierungsprogramm Bund war als Veranstaltungsreihe in den Ressorts und Behörden geplant – nun wurde sie wegen Corona „im Home Office“ durchgeführt …mehr lesen

OZG-Umsetzung in Kommunen: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Durch viele kommunale Leistungen und Angebote besteht eine besondere Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern. Hier ist eine Hilfestellung für

interessierte Kommunen zur Orientierung bei der OZG-Umsetzung …mehr lesen

Diese wichtigen Leistungen können Sie digital von zuhause aus beantragen

Der Gang zum Amt ist nicht immer notwendig. Wir stellen einige Leistungen vor, die Sie online

beantragen können …mehr lesen

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