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Related-Party-Transactions

Florstedt

2021

ISBN 978-3-406-74063-3

C.H.BECK

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Related Party Transactions

Geschäfte mit nahestehenden Personen und Unternehmen bei der börsennotierten AG

Handbuch

Von

Professor Dr. Tim Florstedt

Professor an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden

2021

(3)

Zitiervorschlag:

Florstedt Related Party Transactions-HdB Rn. …

www.beck.de

ISBN 978 3 406 74063 3

© 2021 Verlag C. H. Beck oHG Wilhelmstraße 9, 80801 München

Druck und Bindung: Westermann Druck Zwickau GmbH Crimmitschauer Straße 43, 08058 Zwickau

Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen

Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

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Vorwort

Aus den umfangreichen Vorarbeiten, entstanden zur Beratung des BMJV durch eine Expertenkommission in den Jahren 2017–2019, wurde dasjenige Gebiet der Aktionärsrech- terichtlinie mit der größten praktischen und systematischen Tragweite – die Geschäfte mit nahestehenden Personen – ausgewählt und für dieses Buch fortgeführt. Die erste Konzeption des Buches als einer Kommentierung der §§ 111a–111c, 107 Abs. 3 Satz 4–6 AktG erwies sich schnell als zu eng. Schon früh war der Leitgedanke der deutschen Umsetzung, aus den vagen und prinzipienbasierten Vorgaben der Richtlinie eine wirksame, zugleich maßvolle Schutzart zu formen und in dem komplexen Systemganzen, vom Bilanz- bis zum Konzern- recht, sinnvoll zu verorten. Dieses Leitmotiv der Umsetzung sollte auch dem Rechtsanwen- der bei den so zahlreichen Anwendungsfragen des neuen Rechts die Richtung vorgeben.

Das Buch will dazu eine Hilfestellung geben.

Dem entsprechen sein Aufbau und Anliegen: Es ist auf das „System“ ausgerichtet und will Wege einer kohärenten Fortentwicklung des neuen Rechts aufzeigen. Das Werk, aber auch die Beratung des BMJV wäre ohne die Hilfe meiner Mitarbeiter nicht möglich gewe- sen. Nur exemplarisch genannt werden die Assistenten Niklas Lewicki sowie Ken Laws, Gallus Vögel und Paul Schütte. Auch die studentischen Mitarbeiter Maria Bongartz und Melih Esmer haben einen wichtigen Beitrag geleistet. Ihnen allen sei herzlich gedankt.

Wiesbaden, im April 2021 Tim Florstedt

V

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Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis ... IX

Geschäfte mit nahestehenden Personen und Unternehmen bei der börsennotierten AG

1. Teil

Vorbemerkung ... 1

2. Teil. Kommentierung zu den §§ 111a–111c AktG A. § 111a AktG Geschäfte mit nahestehenden Personen § 111a AktG Geschäfte mit nahestehenden Personen ... 70

B. § 111b AktG Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats bei Geschäften mit nahestehenden Personen § 111b AktG Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats bei Geschäften mit nahestehen- den Personen ... 139

C. § 111c AktG Veröffentlichung von Geschäften mit nahestehenden Personen § 111c AktG Veröffentlichung von Geschäften mit nahestehenden Personen ... 176

3. Teil. Anhang A. Sonderregeln für Banken ... 206

B. Bilanzrecht; internationale Rechnungslegung ... 216

C. Prospektrecht ... 226

D. Steuerrecht ... 231

E. Insolvenzrecht ... 245

Stichwortverzeichnis ... 253

VII

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