Inhaltsverzeichnis
Musterverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 15
§ 1 Einleitung 17 A. Geschichte und Begriff des Schiedsverfahrens 17 B. Vorkommen der Schiedsgerichtsbarkeit 21 C. Abgrenzung zu anderen Formen außergerichtlicher Streitbeilegung 22 I. Mediation, Güteverfahren 22 1. Allgemeines 22 2. Beispiel für eine Mediationsvereinbarung 24 3. Grundsätze der Mediation 26 II. Streitschlichtung 28 III. Schiedsgutachtenvereinbarung 28 D. Das Schiedsverfahren im Familienrecht 31 I. Die Bedeutung des Schiedsverfahrens 31 II. Schiedsfähigkeit 32
§ 2 Ablauf des Schiedsverfahrens 37 A. Vorbemerkungen 37 B. Die Schiedsvereinbarung 39 I. Inhalt der Schiedsvereinbarung 40 II. Form der Schiedsvereinbarung 41 HL Folgen des Formverstoßes 44 IV. Beispiel für eine Schiedsvereinbarung 45 V. Wirkung der Schiedsvereinbarung 46 C. Bildung des Schiedsgerichts 51 I. Bestellung des Schiedsgerichts 51 1. Die Person des Schiedsrichters 51 2. Die Vereinbarung über die Schiedsrichterbestellung 52 II. Der Schiedsrichtervertrag 54 1. Inhalt des Schiedsrichtervertrages 54 2. Die Pflichten der Schiedsrichter 54 3. Vergütung der Schiedsrichter 55 4. Beendigung des Schiedsrichtervertrages 56 III. Ablehnung des Schiedsgerichts 57 1. Offenbarungspflichten des Schiedsgerichts 57 2. Ablehnungsgründe 58 3. Ablehnungsverfahren 59 IV. Untätigkeit des Schiedsgerichts 62 D. Zuständigkeit des Schiedsgerichts 66 I. Zuständigkeit für die Entscheidung des Schiedsverfahrens 66 II. Befugnis zur Entscheidung über die eigene Zuständigkeit 66
1. Gerügt wird die Zuständigkeit des Schiedsgerichts i n s g e s a m t . . . 69 2. Gerügt wird die Überschreitung der Befugnisse des Schieds-
gerichts 70 E. Haftung des Schiedsgerichts 73 F. Das schiedsgerichtliche Verfahren - Hauptsacheverfahren 74 I. Allgemeine Verfahrensgrundsätze 74 II. Schiedsort 76 III. Beginn des schiedsgerichtlichen Verfahrens 77 IV. Klageerhebung und -beantwortung 78 V. Mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme 82 1. Mündliche Verhandlung oder schriftliches Verfahren 82 2. Beweisaufnahme 83 3. Rechtliches Gehör 86 4. Gerichtliche Unterstützung bei der Beweisaufnahme 87 VI. Säumnis 90 1. Säumnis des Klägers 91 2. Säumnis des Beklagten 91 3. Säumnis in der mündlichen Verhandlung 92 4. Säumnis bei Vorlage von Dokumenten 92 G. Beispiele für Schiedsordnungen 93 I. Norddeutsches Familienschiedsgericht 93 II. Süddeutsches Familienschiedsgericht 97 H. Die Entscheidungen des Schiedsgerichts 103 I. Eilmaßnahmen und einstweiliger Rechtsschutz 103
1. Einstweilige Maßnahmen durch das staatliche Gericht (§ 1033
ZPO) 103 2. Eilmaßnahmen durch das Schiedsgericht (§1041 ZPO) 104 II. Der Schiedsspruch 108 1. Anwendbares Recht 108 2. Entscheidung durch das Schiedsrichterkollegium. 109 3. Die Form des Schiedsspruchs 112 a) Schriftlichkeit des Schiedsspruchs 113 b) Unterschriften des oder der Schiedsrichter 113 c) Begründung des Schiedsspruchs 114 d) Tag des Erlasses und Angabe des Ortes des schiedsrichterlichen
Verfahrens 114 e) Übermittlung an die Parteien 115 III. Wirkungen des Schiedsspruchs 116 IV. Der Vergleich 117 V. Sonstige Beendigung des Verfahrens 121 VI. Nebenentscheidungen 122 1. Kostenentscheidung 122
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2. Kostengrundentscheidung 123 3. Kostenfestsetzung 123 VII. Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs 125 1. Berichtigung 126 2. Ergänzung 126 3. Auslegung 127 I. Rechtsbehelfe 129 I. Die Aufhebungsgründe 129 1. Unwirksame Schiedsvereinbarung (§ 1059 Abs. 2 Nr. 1 a ZPO). . 130
a) Subjektive Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung 130 b) Objektive Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung 131 2. Eine Partei ist von der Bestellung eines Schiedsrichters oder von
dem schiedsgerichtlichen Verfahren nicht gehörig in Kenntnis gesetzt worden oder hat aus einem anderen Grund seine Angriffs- und Verteidigungsmittel nicht geltend machen können (§ 1059
Abs. 2 Nr. lb ZPO) 133 3. Der Schiedsspruch betrifft eine Streitigkeit, die in der
Schiedsabrede nicht erwähnt ist oder nicht unter die Bestimmungen der Schiedsklausel fällt oder er enthält Entscheidungen, die die Grenzen der Schiedsvereinbarung überschreiten (§ 1059 Abs. 2
Nr. lcZPO) 133 4. Die Bildung des Schiedsgerichts oder das schiedsgerichtliche
Verfahren widersprechen einer gesetzlichen Bestimmung oder einer zulässigen Vereinbarung der Parteien (§ 1059 Abs. 2 Nr. ld ZPO) 135 5. Der Gegenstand des Streites ist nach deutschem Recht nicht
schiedsfähig (§ 1059 Abs. 2 Nr. 2a ZPO) 136 6. Die Anerkennung oder Vollstreckung führt zu einem Ergebnis, das
der öffentlichen Ordnung (ordre public) widerspricht (§ 1059 Abs. 2 Nr. 2b ZPO) 137 II. Das Aufhebungsverfahren 138 1. Zuständigkeit 138 2. Der Verfahrensablauf 139 III. Die Rechtsfolgen 142 1. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts 142 a) Aufhebung des Schiedsspruchs 142 b) Zurückverweisung des Verfahrens 143 2. Kosten 143 3. Rechtsmittel 143 J. Vollstreckung aus dem Schiedsspruch 145 I. Zuständigkeit 145 II. Verfahrensantrag 146
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III. Prüfungsumfang 147 1. Das Vorhandensein eines Aufhebungsgrundes 147 2. Materiell-rechtliche Einwendungen 149 IV. Ablauf des Verfahrens 151 V. Vorläufige Anordnungen 153 VI. Rechtsmittel 156 K. Kosten 157 I. Die Kosten des Schiedsverfahrens 157 II. Die außergerichtlichen Kosten der Verfahrensbeteiligten im
Schiedsverfahren 157 III. Die Kosten des Verfahrens auf Aufhebung oder Vollstreckbarerklärung
des Schiedsspruchs usw 158
§ 3 Auszüge aus der ZPO 161 Stichwortverzeichnis 175
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