• Keine Ergebnisse gefunden

des Bezirksausschuss 08 - Schwanthalerhöhe

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "des Bezirksausschuss 08 - Schwanthalerhöhe"

Copied!
10
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

des Bezirksausschuss 08 - Schwanthalerhöhe

vom 08. Mai 2008 (öffentlich)

Anwesend

:

SPD Bierling, Richard CSU Bucko, Hans- Jürgen SPD Chatziparasidu, Niki SPD Duschl, Helmut CSU Fackler, Richard CSU Hecht, Brigitte CSU Hofstätter, Thomas Grüne Kosatschek, Daniel SPD Lotte, Andreas

SPD Pfaue, Ingrid SPD Schauer, Helmut Grüne Stöhr, Sibylle SPD Thurner, Josef Grüne Weidner, Helga SPD Wörner, Ludwig

(2)

ferner

Protokoll

(gemäß den neuen amtlichen Rechtschreibregeln)

(3)

Beginn:

Vorsitz:

Sitzungsleitung:

1 Begrüßung

2 Annahme der Tagesordnung

3 Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

1. Dachbegrünung Gollierstr. 86 4 Beschlüsse des BA 8

1. Freischankfläche Kazmairstr. 79

2. Freischankfläche Landsberger Str. 15

3. Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenstellage

Westendstr. 87

(4)

5 Anhörungen

1. Instandsetzung von Pflasterstraßen im Bezirksausschuss Schwan- thalerhöh

Stellungnahme bis 09.05.2008

2. Straßenfest Bergmannstraße am 31.05.2008

3. Straßenfest Gollierstraße am 07.06.2008

4. Straßenfest Westendstraße am 07.06.2008

5. Errichtung einer Werbeanlage Landsberger Str. 3

6. Leistungsprogramm 2009 der MVG Fahrplanwechsel Dezember 2008

6 Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen

6.1 Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe

1. BPlan mit GrünO Nr. 1819b ehem. Messegelände Südteil

(5)

2. Neubau und Sanierung Kinderhaus St. Rupert Kazmairstr. 66

z.K.

3. Max - Friedlaender - Bogen, Bauabschnitt 2 - West 6.2 Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren

1. Hauptschule Ridlerstraße Aufnahmekapazität

2. Kinderkrippe Ridler Minis Vorstellung neues Konzept

6.3 Bericht UA Ausländer und Kultur

6.4 Bericht UA Umwelt und Verkehr

1. Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt

"Verkehrskonzept Westend"

6.5 Bericht UA Budget und Finanzen

7 Erledigungen

(6)

1. Anfrage bzgl. der unzureichenden Absicherung der Baustelle und Lagerung von Unrat auf dem Grundstück

Schwanthalerstr. 168

2. Straßensanierungs - und Verkehrskonzept Bergmannstraße und Westend allgemein

Radarkontrollen auf der Bergmannstraße, An- und Abfahrverkehr vor der Post

Anfrag des Herrn Nikolai Stoll vom 17.12.2007

3. Thersienhöhe WA 5

Stellplatznachweis in der Tiefgarage der Alten Messe 02 / 0 8 - T3

4. Carlamaria - Heim - Str. 3, 5 und August - Kühn - Str. 10

Anfrage bzgl. der Errichtung von überdachten Fahrradständern

5. PSA Standort Ridlerstr. 28 8 Anträge

1. Öffentliche Förderung für das Zentrum für kindliche Mehrsprachigkeit e.V. (ZKM e.V.)

9 Unterrichtungen

(7)

Erstantrag a) Barthstr. 17

2. Baumaßnahmen der SWM Stichtag 14.04.2008

3. Meldeliste 14.04. - 20.04.2008 Änderungsverfahren

a) Phillipp - Loewenfeld - Str.

b) Gollierstraße 35

4. Meldeliste 21.04. - 27.04.2008 Erstantragsverfahren

a) Bergmannstr. 13

5. Meldeliste

Änderungsverfahren 21.04. - 27.04.08 a) Westendstr. 17 b) Guldeinstr. 26 10 Verschiedenes

1. Infos zur Nutzung des Servicezentrums Theresienwiese durch das BRK;

Teilweise Absperrung der Thersienwiese während der Auf - und Ab-

(8)

bauzeiten zum Oktoberfest 2008 11 Protokoll und Umlauf

1. Protokoll 04 / 0 8

2. Unveränderte Fortführung von Gaststätten Westendstr. 136

3. Unveränderte Fortführung von Gaststätten Schnaderböckstr. 6

4. Unveränderte Fortführung von Gaststätten Trappentreustr. 2

5. Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund Schießstättstr. 10, 12

Donnersberger Brücke, Westseite

6. Info der SWM

Neue Bädereintrittspreise und Preisstruktur in der Olympia - Schwimm - hall

7. Sicherung der Biotop - und Landschaftspflege in der LH München VorlagenNr. 02 - 08 /V 1 1 8 7 8

(9)

- Ende der Sitzung um Uhr -

- Die Beratungen werden in Sitzung fortgeführt (siehe gesondertes Proto - koll). -

(10)

München,

der Landeshauptstadt München

Protokoll

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Wie wollen Sie die Selbstbestimmung von trans* & inter* Menschen rechtlich sicherstellen (hinsichtlich Abschaffung des Transsexuellengesetzes, Voraussetzungen und Altersgrenze

Aber wer sachkundig ist, weiß: ohne einen investitionsrelevanten CO 2 -Preis wird der angekündigte Ausstieg aus der Kohle we- sentlich holpriger und werden die Klimaziele im

Bezüglich der menschenrechtlichen Verantwortung von Unternehmen begrüßen wir, dass die zukünftige Bun- desregierung sich für eine „konsequente Umsetzung des Nationalen

ersetzt. bb) In Nummer 1 Buchstabe a werden die Wörter „festgelegten Verpflich- tung oder die Ersatzmitteilung nach Absatz 8 Satz 3 vorzulegen“ durch die Wörter

Unter Verwendung der durchschnittlichen Arbeitsproduktivität (Bruttoinlandspro- dukt je Erwerbstätigen) wird dann abschließend von den Wachstumseffekten auf die Beschäfti-

Insbesondere dass Baugeld nur speziell für die Baumaßnahme verwendet werden darf, für die das Geld tatsächlich gezahlt wurde, bedeutet für diese Bauunternehmen eine

bei Stimmenthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, die Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 19/28444 in der vom federführenden Ausschuss geänderten Fassung

dass bei der Ausgestaltung der Maßnahmen dem in Zeiten der Globalisierung verstärkt feststellbaren Wunsch des Verbrauchers nach regionaler Identifikation auch mit einer