2018-16

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DER S ^TADT R ^ATINGEN

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ERAUSGEBER

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ÜRGERMEISTER ^J^AHRGANG^: ¹⁴ NUMMER : 16

DATUM : 08.08.2018 INHALTSVERZEICHNIS

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Lfd. Nr. Bezeichnung

36 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Ratingen-Lintorf anlässlich des Lintorfer Dorffestes mit historischem Hand- werkermarkt am 02.09.2018 -

- Bebauungsplan Ost 313, 4. Änderung „Balcke-Dürr-Allee / Oststraße“

Bebauungsplan tritt in Kraft -

- Beteiligungsbericht zu den Wirtschaftsjahren 2014 bis 2016 der Stadt Ratin- gen -

39 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Ablauf von Nutzungszeiten an Wahlgräbern - 40 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Einziehung von ungepflegten Wahlgrabstätten -

Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach 1 0 1 7 4 0 , 4 0 8 3 7 Ratingen. Tel. (02102) 550-0. V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per E-Mail. Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter www.stadt-ratingen.de einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von § 15 Absatz 2 Satz 5 des „Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

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36 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Ratingen-Lintorf anlässlich des Lintorfer Dorffestes mit historischem Hand- werkermarkt am 02.09.2018

vom 16.07.2018

Auf Grund des § 6 Abs. 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) vom 16. November 2006 (GV. NRW. S. 516 / SGV. NRW. 7113), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. März 2018 (GV. NRW. S.

172) in Verbindung mit den §§ 25 ff. des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden – Ordnungsbehördengesetz (OBG) – in der Fassung der Be- kanntmachung vom 13. Mai 1980 (GV. NRW. S. 528 / SGV. NRW. 2060), zuletzt ge- ändert durch Gesetz vom 6. Dezember 2016, wird von der Stadt Ratingen als örtliche Ordnungsbehörde gemäß Ratsbeschluss für das Gebiet der Stadt Ratingen folgende ordnungsbehördliche Verordnung erlassen:

§ 1

Abweichend von § 4 LÖG NRW dürfen die in der Anlage zu dieser Verordnung aufge- führten Verkaufsstellen am Sonntag, 2. September 2018, in der Zeit von 13:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sein.

§ 2

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig im Rahmen des § 1 Ver- kaufsstellen außerhalb der dort zugelassenen Geschäftszeiten bzw. außerhalb der festgelegten Gebietsgrenzen offenhält.

(2) Die Ordnungswidrigkeit kann nach § 12 LÖG NRW mit einer Geldbuße bis zu 5.000,00 Euro geahndet werden.

§ 3

Diese Verordnung tritt eine Woche nach der Verkündung in Kraft.

Ratingen, den 16.07.2018

Stadt Ratingen

als örtliche Ordnungsbehörde In Vertretung:

Steuwe

Erster Beigeordneter

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Anlage zur

Ordnungsbehördlichen Verordnung vom 16.07.2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Ratingen Lintorf zum „Dorffest mit historischem Handwerker-

markt“ am Sonntag, 2. September 2018

Straße Hausnr. Geschäftsbezeichnung

Kohlendey 1 Leib & Rebe

Konrad-Adenauer-Platz 5 Parfümerie Füsgen/ KAP Lintorfer Markt 5 Butenberg Haushaltswaren Lintorfer Markt 7 Optik Kögler

Speestraße 6 Reformhaus Beyer

Speestraße 11 Juwelier Steingen

Speestraße 12 Victor's

Speestraße 13 Rossmann

Speestraße 13a Tedi

Speestraße 20 Vogelnest

Speestraße 28 Hörgeräteakustik Witteck

Speestraße 29 Landhausideen

Speestraße 35 Buchhandlung Schlüter

Speestraße 35 Niccis Salon

Speestraße 37 Moden König

Speestraße 44 Sofie Antoni

Speestraße 58 Reisebüro Wennmann

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Bebauungsplan Ost 313, 4. Änderung „Balcke-Dürr-Allee / Oststraße“

Bebauungsplan tritt in Kraft

Der Bebauungsplan Ost 313, 4. Änderung „Balcke-Dürr-Allee / Oststraße“ ist zusammen mit der Begründung vom 27.06.2018 vom Rat der Stadt Ratingen gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl.

S. 3634) sowie den §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung (GO NRW) für das Land Nord- rhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NW. S. 666 / SGV. NRW. 2023) zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23.01.2018 (GV. NRW. S. 90) am 10.07.2018 als Satzung beschlossen worden. Der Geltungsbe- reich des genannten Bebauungsplanes ist dieser Bekanntmachung beigefügt.

Der oben genannte Bebauungsplan zusammen mit der Begründung liegt ab sofort wäh- rend den Dienststunden im Amt für Stadtplanung, Vermessung und Bauordnung der Stadt Ratingen, Verwaltungsgebäude Stadionring 17, 40878 Ratingen, 2. Oberge- schoss, Raum 2.02, zu jedermanns Einsicht bereit. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben.

Die im Verfahren verwendeten DIN-Normen DIN 45691 und DIN 18005 Teil 1 können während den Dienststunden im Amt für Stadtplanung, Vermessung und Bauordnung der Stadt Ratingen, Verwaltungsgebäude Stadionring 17, 40878 Ratingen, 2. Oberge- schoss, Raum 2.02, eingesehen werden.

Dienststunden:

Montag bis Mittwoch von 08.30 Uhr bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 08.30 Uhr bis 18.00 Uhr,

Freitag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr,

Die Unterlagen zum Bebauungsplan Ost 313, 4. Änderung „Balcke-Dürr-Allee / Oststra- ße“ (Planentwurf, Begründung, Gutachten etc.) können auch im Internet unter

http://www.o-sp.de/ratingen/start.php#satzung eingesehen werden.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan gemäß § 10 Absatz 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

BEKANNTMACHUNGSANORDNUNG

Der vorstehende vom Rat der Stadt Ratingen in seiner Sitzung am 10.07.2018 be- schlossene Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Absatz 3 BauGB öffentlich bekannt gemacht.

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Hinweise:

I. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB werden unbeachtlich:

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächen- nutzungsplanes und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Ratingen, Amt für Stadtplanung, Vermessung und Bau- ordnung, Verwaltungsgebäude Stadionring 17, 40878 Ratingen, unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

II. Gemäß § 7 Abs. 6 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen kann eine Verlet- zung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes gegen diese Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Verkündung (Öffentliche Bekanntmachung) nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeige- verfahren wurde nicht durchgeführt,

b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder

d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Ratingen vorher ge- rügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

III. Ein Entschädigungsberechtigter kann Entschädigung verlangen, wenn die in §§ 39 bis 42 Baugesetzbuch bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind (§ 44 Abs. 3 Satz 1 BauGB). Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungs- pflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in o.g. Fällen bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeige- führt wird.

Die Form der öffentlichen Bekanntmachung im Sinne des § 7 Absatz 7 der Gemeinde- ordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist gemäß § 17 Absatz 1 Satz 1 der Haupt- satzung der Stadt Ratingen wie folgt festgelegt: Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Ratingen.

Ratingen, den 16.07.2018 In Vertretung:

Rolf Steuwe

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Beteiligungsbericht zu den Wirtschaftsjahren 2014 bis 2016 der Stadt Ratingen Der Beteiligungsbericht zu den Wirtschaftsjahren 2014 bis 2016 der Stadt Ratingen wurde gem. § 117 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen erstellt und vom Rat der Stadt Ratingen in seiner Sitzung am 15.05.18 zur Kenntnis genom- men.

Über die Homepage der Stadt Ratingen www.stadt-ratingen.de kann der aktuelle Betei- ligungsbericht des Amtes für Finanzwirtschaft eingesehen werden.

Zusätzlich liegt der Bericht im Amt für Finanzwirtschaft, Sohlstättenstraße 33, 40880 Ratingen, Zimmer 1.12, während der Dienststunden aus, und zwar

montags bis mittwochs von 08.30 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.30 bis 12.00 Uhr

und von 14.00 bis 18.00 Uhr, freitags von 08.30 bis 12.00 Uhr.

Ratingen, den 16.07.2018 In Vertretung:

Rolf Steuwe

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gemäß §15 Abs. 5 der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Ratingen über den Ab- lauf von Nutzungszeiten an Wahlgräbern.

Die Nutzungsberechtigten der nachstehend genannten Wahlgräber können nicht mehr ermittelt werden bzw. sind verstorben. Sofern die Nutzungsberechtigten bzw. ihre An- gehörigen an einem Nachkauf der Wahlgrabstätte interessiert sind, können sie dies bis zum 08.11.2018 der Stadtverwaltung Ratingen, Lintorfer Str. 38, 40878 Ratingen, mit- teilen. Ein entsprechendes Hinweisschild wurde auf der jeweiligen Grabstätte angebracht. Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden Anschriften nicht öffentlich bekannt gemacht. Auskunft erteilt die Friedhofsverwaltung.

Friedhof Lintorf

Grabfeld Grab-Nr. Letzter bekannter Nut- zungsberechtigter

Ruhestätte Ablauf letzte Ruhefrist

Ablauf

Nutzungszeit

038/003 020 Annegret Schmidt Schmidt, Helmut 21.09.2008 21.09.2018 045 001-002 Johann Baum Baum, Johann

Baum, Clara Jacobine

22.11.2011 26.09.2018

Friedhof Tiefenbroich

Ablauf

Nutzungszeit 023 077-078 Hildegard Ristau Kalotschke, Helmut

Heinrich

03.08.2008 03.08.2018 006 001-002 Margot Busse Busse, Ewald

Pusdrowski, Johann

25.07.2018 22.08.2018 027 060-061 Ernst Römermann Römermann, Anna

Römermann, Ernst 03.08.2017 27.06.2018 Waldfriedhof

Ablauf

Nutzungszeit 067 003-004 Rudolf Bandel Bandel, Agnes

Bandel, Helmut-Otto

13.11.2015 18.05.2018 068 003-004 Ernst-Albrecht von Renesse Turmann, Marie

Turmann, Ernst

03.01.2018 04.05.2018 071 067-068 Werner Busch Haeuser, Anna

Haeuser, Gottfried

25.06.2016 23.10.2018 067 028 Rudolf Rapprich Rapprich, Maria 19.10.2008 19.10.2018 071 047-048 nicht bekannt Küpper, Johanna

Küpper, Anton

13.11.2010 08.10.2018 071 045-046 nicht bekannt Bong, Elisabeth Helene

Bong, Anton

16.07.2014 11.10.2018

(9)

Ablauf

Nutzungszeit

071 009-010 Maria Kander Kander, Wilhelm 13.11.2008 13.11.2018 067 045 Emilie Piesker Piesker, Heinz Joachim

Willi

14.11.2008 14.11.2018 055 511-512 Katharina Brockskothen Facchini, Aurelia

Blankenburg, Maria Blankenburg, Willi

11.02.2018 28.08.2018 051 041-042 Manfred Wille Wille, Alice

Wille, Oskar

12.11.2017 07.09.2018

050 044 Karola Jost Jost, Ernst 06.01.1999 25.02.2019

071 038-039 Elfriede Honnen Wessel, Gertrud Wessel, Hubert

07.03.2015 02.11.2018 039 063-064 Elfriede Wischtukat Jüssen, Johanna

Jüssen, Gottfried

15.08.2018 15.08.2018 041 044 Ursula Krukow Pillich, Richard 15.02.2009 15.02.2019 071 011-012 Helmut Kleinbreuer Heller, Sophie

Heller, Werner Heinrich

07.09.2017 09.11.2018 055 418-419 Theo Schnitzler Schnitzler, Wilhelm

Schnitzler, Berta

02.06.2018 11.01.2019

Friedhof Hösel

Ablauf

Nutzungszeit 006a 028-029 Brunhilde Eierdanz Schmalbrock, Lieselotte

Schmalbrock, Franz- Joseph

13.09.2014 08.02.2018 014 058-060 Luise Schulze Schulze, Karl Hans

Schulze, Charlotte

09.06.2018 05.11.2018 032 008-009 Heinz Prange Prange, Helene Marie 11.09.2008 11.09.2018 024a 003 Irene Prange Tischendorf, Bruno Willy

Salamon, Wilhelm 22.06.2018 23.06.2018

Ratingen, den 30.07.2018

Der Bürgermeister Im Auftrage:

gez. Licht (Amtsleiter)

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gemäß § 27 Abs. 2 in Verbindung mit § 26 der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Ratingen über die Einziehung von ungepflegten Wahlgrabstätten auf den Ratinger Kommunalfriedhöfen.

Die Nutzungsberechtigten der nachstehend genannten Wahlgrabstätten können nicht ermittelt werden bzw. sind verstorben. Sofern die Nutzungsberechtigten bzw. die Ange- hörigen an dem Erhalt der genannten Wahlgrabstätte interessiert sind, so ist diese un- verzüglich in Ordnung zu bringen. Sollte dies nicht bis zum 08.11.2018 erfolgen, wird die Wahlgrabstätte eingezogen. Gleichzeitig wird das Nutzungsrecht entzogen. Eine entsprechende Hinweistafel wurde auf dem entsprechenden Wahlgrab angebracht.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden Anschriften nicht öffentlich bekannt gemacht. Auskunft erteilt die Friedhofsverwaltung.

Friedhof Tiefenbroich

Ablauf

Nutzungszeit 008 023-024 Ursula Engelhard Dellen, Josef Heinrich

Dellen, Gerta

15.01.2039 03.06.2039 049 052-053 Gisela Kranz Rauch, Frieda

Rauch, Julius

13.03.2027 13.03.2027 022a 004 Hans-Joachim Stephan Stephan, Johann

Stephan, Johanna

15.12.2018 09.05.2019 068 001-002 Anton Hilgers Foth, Werner

Foth, Gertrud

24.02.2033 14.03.2033

Waldfriedhof

Ablauf

Nutzungszeit

070 061a Fritz Blum Zahn, Hildegard

Zahn, Kurt

03.02.2015 04.10.2024 072 094-095 Margareta Sehmsdorf Sondermann, Katharina

Sondermann, Heinz

18.06.2025 18.06.2025 070 062-063 Brunhilde Arends Oberem, Elisabeth

Oberem, Heinrich

09.06.2011 20.08.2020 042 072-073 Ursula Steiner Steiner, Bertha

Steiner, Friedrich

22.09.2027 21.10.2027 075 058a Hilde Zimmermann Zimmermann, Wilhelm

Zimmermann, Elisabeth

02.05.2029 05.11.2029 075 063-064 Elisabeth Enders Ploemacher, Margarete

Ploemacher, Edmund

14.12.2023 13.05.2023 075 044a Elfrieda Honnen Goetzen, Frieda

Goetzen, Johannes

17.11.2018 15.12.2025

(11)

Ablauf

Nutzungszeit

075 067a Barbara Schwer Schwer, Max 21.10.2015 21.10.2025 075 051-052 Maria Matheisen Matheisen, Heinz Joseph 01.05.2010 01.05.2020 070 034-035 Maria Josefa Schmitz Schmitz, Hubert 17.07.2010 17.07.2020

070 080a Hans Berner Werker, Konrad

Werker, Luise

14.01.2020 15.08.2024 070 040-041 Heinz Schulz Weber, Martha

Weber, Adam

12.01.2017 25.08.2020 090 011-012 Maria Schinderlatta Schinderlatta, Alfred 10.02.2021 10.02.2031 090 007-008 Ursula Schmitt Schmitt, Wilhelm 09.01.2021 09.01.2031 108 002 Kurt Gerbrandt Gerbrandt, Martha Ida Frieda

Gerbrandt, Franz 15.08.2026 15.08.2036

Friedhof Hösel

Ablauf

Nutzungszeit 003/W 032-033 Ulrike Vespermann Linders, Cäcilie

Linders, Heinrich

15.12.2029 04.06.2030 037 122-123 Hedwig Pieper Elsemann, Henriette

Elsemann, Friedr. Kurt

02.03.2022 16.02.2023

039 095 Heli Mulder Stiner, Antonie 06.11.2019 06.11.2029

036 140-141 Elsa Herbers Kehrmann, Wilhelmine

Kehrmann, Elly

27.03.2021 22.12.2025

015 014-015 Carola Berres Angerhausen, Wilhelm

Berres, Josef Peter

22.06.2026 22.06.2026

Friedhof Lintorf

Ablauf

Nutzungszeit 027 045-046 Hedwig Deppermann Deppermann, Maria

Deppermann, Josef

27.03.2008 23.07.2040

046a 014 Siegfried Emde Emde, Christa 12.07.2017 12.07.2027

(12)

Friedhof Eggerscheidt

Ablauf

Nutzungszeit

010 048 Albert Stöckel Rose, Edith

Stöckel, Annemarie

27.05.2038 27.05.2038

Ratingen, den 30.07.2018 Der Bürgermeister

Im Auftrage:

gez. Licht (Amtsleiter)

2018-16

DER S TADT R ATINGEN

H

: D

B

DER S ^TADT R ^ATINGEN