Roland M. Wagner
A.2 WPOS with OGC WMS Service Request
03.06.2003
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<title>Leistungs- und Entgeltverzeichnis von LGB (Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg)</title>
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<supplierName>Landesvermessungsamt Brandenburg</supplierName>
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<rightsOfUse>Die Institution ISST gewährt der Partnerfirma eine unbefristete, nicht ausschliessliche, eingeschränkte Nutzung. Hierzu räumt das ISST einer Partnerfirma das Recht ein, die Demodaten in Datenbanken zu speichern, zu bearbeiten, zu kopieren und ausschliesslich im Internet zu nutzen. Die Demodaten sind ausschliesslich zu eigenen Nutzung bestimmt. Der Erwerb oder Dienstleistung für Dritte ist ausgeschlossen. Die Nutzungsrechte beziehen sich ausschliesslich auf die Nutzing der o.g. Daten.</rightsOfUse>
<copyright>Das ISST versichert, dass an den von ISST zur Verfügung gestellten Daten keine Rechte Dritter im Sinner eines Datenbankurheberrechtsschutzes gem. § 87 a ff. UrhG bestehen. Das ISSt stellt der Partnerfirma insoweit von Ansprüchen Dritter frei. Sollte ein ordentliches Gericht oder ein gerichtlicher oder aussergerichtlicher Vergleich zu einer anderen Auffassung kommen, haftet das ISST nicht.</copyright>
<devolution>Die Partnerfirma ist nicht berechtigt, Aufgaben und Pflichten aus dieser Vereinbarung auf Dritte zu übertragen, sofern dies nicht ausdrücklich genhemigt ist. Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen das vorstehende Verbot hat die Partnerfirma ISST eine Vertragsstrafe von DM 50.000,- zu zahlen.</devolution>
<duties>Die Parnerfirma verpflichtet sich, auf ihrer Homepage inen Link zur Homepage vom ISST dauerhaft einzurichten und aufrecht zu halten. Die Nutzung der Daten im Internet gestattet ISST der Parnerfirma unter folgenden Voraussetzungen : - Quellenangabe : © ? ? Jahr ? ? ISST, Berlin/Dortmund - Link auf die Homepage vom ISST : www.isst.fhg.de - Schutz der Daten gegen Auslesen / Downloaden Eine Weitergabe an Kunden zwecks Internetnutzung bedarf der vorherigen individuellen Vereinbarung mit dem ISST.</duties>
<warranty>Das ISST garantiert nicht, dass die Datenprodukte den Bedürfnissen oder Erwartungen des Endnutzers entsprechen werden. Da die Datenprodukte u.a. auch aus öffentlichen Verzeichnissen und Registern zusammengestllt werden, kann das ISST trotz ständiger Vergleichskontrollen die Richtigkeit und Vollständigkeit nicht gewährleisten.</warranty>
<generalProvisions>Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen aus irgendeinem Rechtsgrund unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien sind in diesem Falle verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzten, die den beiderseitigen Interessen und dem wirtschaftlichen Zweck weitestgehend gerecht wird. Mündliche Nebenabreden haben die Parteien nicht getroffen. Sämtliche änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung befürfen der Schriftform. Auf alle Rechtsbeziehungen zu uns findet ausschliesslich deutsches Recht Anwendung.</generalProvisions>
<jurisdiction>Ist der Kunde Vollkaufmann, so wird für alle Rechtsstreitigkeiten aus dieser Vereinbarung Berlin als Gerichtsstand vereinbart.</jurisdiction>
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