Wiederaufbauteams in Afghanistan 95 Während die traditionelle Distanz zum Militär

91 Siehe z. B. Liebetanz (1999), S. 20 zur positiven Ein-schätzung z. B. durch GTZ, ASB oder JUH.

92 Es liegen zwar für den deutschen Kontext keine Zahlen vor, allerdings werden international verschiedentlich mi-litärische und zivile Aufwendungen verglichen, z.B. kos-tet es die USA US $ 215.000 pro Jahr, einen Soldaten in Afghanistan zu unterhalten, während die Kosten für Mit-arbeiter von Hilfsorganisationen bei ca. 1/10 davon lie-gen (siehe ACBAR, 2002, S. 3). In Albanien kostete ein relativ kleines Flüchtlingslager der österreichischen Truppen DM 70 Mio., während für eine weitaus größere Einrichtung von MSF DM 2 Mio. aufgewendet wurden

Maßnahmen unter Kriterien, die etwa in der EZ üblich sind, fehlen bislang.

(3) Vorwurf mangelnden gleichrangigen Dia-logs und der Bevormundung durch Militär: U.a.

wird kritisiert, dass die militärische Organisati-onskultur für den zivilen Bereich nicht angemes-sen sei und dass militärische Befehlsstrukturen bzw. das Geheimhaltungsprinzip nicht mit dem Prinzip der accountability gegenüber der lokalen Bevölkerung kompatibel sind.⁹³

(4) „Unzulässige Wettbewerbsvorteile“ der Bundeswehr: Durch Wegfall der Overheadkosten bei Projektanträgen kann die Bundeswehr deutlich geringere Projektkosten ausweisen, die aber bei Gesamtbetrachtung um ein mehrfaches höher liegen würden als bei privaten Organisationen.

Die Kosten-Nutzen-Effizienz ist fragwürdig. Zu-dem ist der Medieneffekt bei Bundeswehreinsät-zen mit humanitärem Anspruch unverhältnismä-ßig hoch.⁹⁴

4.2 Wiederaufbauteams in Afghanistan

⁹⁵ Während die traditionelle Distanz zum Militär schon im Rahmen der Balkan-Einsätze aufzuwei-chen begann, gehen viele entwicklungspolitische Akteure davon aus, dass die zivil-militärischen Beziehungen in Afghanistan einen Präzedenzfall schaffen, der die zukünftigen Beziehungen des Militärs zu den zivilen Entwicklungsakteuren fundamental verändern wird.⁹⁶

(Erfahrungen von MSF Niederlande, nach Angaben von Save the Children Fund, UK).

93 So auch Pugh (1998), S. 15.

94 Die Bundeswehr zeigt sich in der Diskussion der Kritik-punkte bei einzelnen Aspekten lernbereit. Sie hat nach eigenen Angaben z.B. das Thema do no harm oder das Selbsthilfeprinzip in ihre Ausbildungsgänge aufgenom-men.

95 Siehe Tabelle 2.

96 Siehe Beitrag von Taylor (2003).

: Wiederaufbauteams in Afghanistan a

Struktur/ KommandoPersonaleinsatzAufgabenbereiche

Militärisch: 50-100 Soldaten, inkl. Sonderkom-mandos, Intelligence und CATs - Militärische Beobachtungsrolle, robuster Selbstschutz, keinKampfmandat; - Eskorten von Zivilisten; - Von CATs durchgeführte quick-impact-Projekte (v.a. Schul- und Straßenbau); - Ermutigung ziviler Hilfsorganisationen, in der Region zu ar-beiten. *

Td)e von US Rein Militärisches Kommando unter OEF-Mandat; Civil-Military Operations Center(CMOC) als Organisationseinheit für civil affairs Soldaten im PRT; Übergeordnete Koordinationsstelleder CMOCs und CATs ist CJCMOTF (Combined Joint Civil-Military opera-tions Task Force ). Zivil: Ca. 4 USAID und US-Beamte „eingebettet“ - Civil-military coordination: USAID-Mitarbeiter identifizie-ren / verhandeln und finanzieren Projekte für USAID und an-dere Organisationen

s in Kandahar, Jalalabad und evtl. Ghazni bis Anfang 2004 vorgesehen

Militärisch: 60+ Armeeangehörige - Beitrag zu Sicherheitssektorreform und Stabilität durchfacili-tation, Beobachtungsteams, Monitoring&Reporting, military liaison, capacity buildingitannien) ung 07/03 Militärische Führung unter dem Mi-nistry of Defence; Gesamtoperation unter OEF-Mandat;Doppelberaterschiene aus Foreign and Commonwealth Office und DFID, gemeinsame Unterbringung. Zivil: Je 1 eingebetteter Mitarbeiter von DFID undForeign and Com-monwealth Office; sollen aufge-stockt werden - Facilitation von Wiederaufbau durch lokale Partner: lokaleBehörden, zivile Hilfsoganisationen sowie UN, DFID berät bei Identifizierung

24 Stephan Kl

ingebie l / K atj a Roehder

ufbau-nduz e von 03 Getrennte Säulen & Verantwort-lichkeiten von BMVg, BMZ und AA; militärische Komponente unter ISAF-Mandat; wöchentliche Steuerung über „Koor-dinierungsgruppe Aufbau Kunduz“; getrennte Unterbringung. Militärisch: Bis zu 450 Soldaten der BW - Sicherstellen eines friedlichen Umfeldes; Demobilisierung überwachen; - Reform der Sicherheitsstrukturen unterstützen; - Verbindungsaufbau zu (nicht)staatlichen Organisationen; - Zivile Unterstützungsmaßnahmen nur als direkte force pro-tection, keine weiteren CIMIC-Projekte b; - Ggf. militärische Eskorten von Wiederaufbauteams in die Provinz c

Zivil: Ca. 50 Mitarbeiterinnen undMitarbeiter von AA, GTZ, KfW, DED und AGEF, inkl. lokale Kräfte - Wiederaufbaumaßnahmen planen, durchführen, unterstützen; Liaison zu anderen Organisationen

n: Zu UK und US-PRTs siehe u.a. Stapleton (2003); Center for Humanitarian Cooperation (2003); U.S. Department of Defense (2003); Ministry of Defence nd www4.army.mil/ocpa/read.php?story_id_key=5472; zum deutschen Wiederaufbauteam: Informationen des BMZ und BMVg, u.a. undeswehr.de/wir/einsatz/031101_kunduz-vorort.php; zum neuseeländischen PRT siehe my.mil.nz/?CHANNEL=OPERATIONS&PAGE=AFGHANISTAN; (2003), jeweils letzter Zugriff am 21.01.04 Angaben der Bundeswehr, www.bundeswehr.de/wir/einsatz/031101_kunduz_vorort.phpseinformationen des BMVg, siehe auch FR, 24.10.03: „Dienstleister für die Sicherheit“

Entw icklun gspoliti

sch-m ilit ärisc he S chni ttste llen 25

Mit den Provincial Reconstruction Teams (PRTs)⁹⁷ ist ein Beispiel für eine integrierte zivil-militärische „Einheit“ entwickelt worden, die perspektivisch und strategisch über ad hoc ablau-fende force-protection-Aktivitäten hinausreicht.

Zivile Wiederaufbauprojekte sollen als direktes und zeitnahes Instrument zur Erreichung von Si-cherheit und Stabilität in ausgewählten Regionen eingesetzt werden. Die militärische Komponente soll dafür sorgen, dass zivile Wiederaufbauprojek-te in einem sicheren Umfeld durchgeführt werden können. Nicht zuletzt durch die unverhältnismäßig hohe Aufmerksamkeit, die PRTs als Instrument für die Stabilisierung Afghanistans erlangt haben, werden Wiederaufbauaktivitäten damit offiziell zum Teil der militärischen bzw. übergeordneten Strategie.

Hintergrund

Das stark umstrittene Konzept der PRTs in Af-ghanistan basiert auf den Erfahrungen und Ideen US-amerikanischer Civil Affairs Teams (CAT), wie mit relativ geringem Einsatz zur Erweiterung des Einflusses der Übergangsregierung Karzai außerhalb Kabuls und zur Beschleunigung des nationalen Wiederaufbaus beigetragen werden kann. Internationale Kräfte befinden sich derzeit in Afghanistan in einer extrem angespannten Si-cherheitslage mit großem Wiederaufbaubedarf und nur rudimentär vorhandenen Staatsstrukturen.

Da die gewünschte stärkere militärische Präsenz im Rahmen des ISAF-Mandats aus verschiedenen Gründen nicht zustande kam, sollen PRTs in die-ser Situation eine Not zur Tugend machen: Kleine integrierte Teams sollen als autonome Einheiten zur Stabilisierung der Regionen beitragen.

97 Die erste Bezeichnung durch die USA lautete Joint Regional Teams, was nach Absprache mit der afghani-schen Regierung in Provincial Reconstruction Teams (PRTs) umbenannt wurde. Im Weiteren wird als Über-begriff Wiederaufbauteam verwandt.

Im Dokument DEUTSCHES INSTITUT FÜR ENTWICKLUNGSPOLITIK (Seite 39-44)