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Wahl des Hauptausschusses, des Kontrollausschusses sowie der übrigen Ausschüsse

Hauptausschuss:

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Gemäß § 18 Abs. 1 des Landwirtschaftskammergesetzes hat die Vollversammlung einen aus sieben Mitgliedern bestehenden Hauptausschuss zu wählen, in dem die Präsidentin und der Vizepräsident vertreten sein müssen. Nach dem Ergebnis der Wahl der Mitglieder der Vollversammlung vom 24. Jänner 2021 entfallen auf die Wählergruppe „OÖ Bauernbund“

sechs Mitglieder und auf die Wählergruppe „Unabhängiger Bauernverband“ ein Mitglied des Hauptausschusses.

Für die Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss liegen ordnungsgemäß eingebrachte schriftliche Wahlvorschläge vor. Dabei werden von der Wählergruppe „OÖ Bauernbund“ als Mitglieder des Hauptausschusses vorgeschlagen:

Mitglieder:

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger

Vizepräsident Karl Grabmayr

KR Johanna Haider

KR DI Michael Treiblmeier

KR Franz Kepplinger

KR Josef Kogler

Ersatzmitglieder:

KR BR Johanna Miesenberger

KR Johann Hosner

KR Mag. Franz Waldenberger

KR Ing. Dipl.-Päd. Ingrid Holzinger

KR Mag. Daniela Burgstaller

KR Christine Seidl

Nur die Mitglieder der Wählergruppe „OÖ Bauernbund“ sind berechtigt, über diesen Vorschlag abzustimmen.

(Keine weitere Wortmeldung.)

Abstimmung:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder des OÖ Bauernbundes.

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Von der Wählergruppe „Unabhängiger Bauerverband“ werden als Mitglied und Ersatzmitglied des Hauptausschusses vorgeschlagen:

Mitglied:

KR ÖR Karl Keplinger

Ersatzmitglied:

KR ÖR Johann Großpötzl

Nur die Mitglieder der Wählergruppe „Unabhängiger Bauernverband“ sind berechtigt, über diesen Vorschlag abzustimmen.

Keine weitere Wortmeldung.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder des Unabhängigen Bauernverbandes.

Weitere Ausschüsse der Vollversammlung

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Wir kommen nun zur Einrichtung weiterer Ausschüsse der Vollversammlung. Gemäß § 19 Abs. 1 des Landwirtschaftskammergesetzes ist die Mitgliederzahl des Kontrollausschusses von der Vollversammlung festzulegen. Es liegt ein ordnungsgemäß schriftlich eingebrachter Antrag vor, den Kontrollausschuss unverändert mit 10 Mitgliedern einzurichten.

Gemäß § 18 Abs. 3 des Landwirtschaftskammergesetzes kann die Vollversammlung weitere Ausschüsse einsetzen, deren Mitgliederanzahl und Wirkungsbereich von der Vollversammlung bestimmt werden. Es liegt ein ordnungsgemäß eingebrachter schriftlicher Antrag zur Einrichtung folgender Fachausschüsse mit unverändert je 8 Mitgliedern vor.

 Ausschuss für Bergbauern und Ländlicher Raum

 Ausschuss für Bildung und Beratung

 Ausschuss für Bäuerinnenangelegenheiten

 Ausschuss für Pflanzenbau und Grünlandwirtschaft

 Ausschuss für Tierhaltung und Milchwirtschaft

 Ausschuss für Rechts- und Wirtschaftspolitik

 Ausschuss für Forstwirtschaft und Bioenergie

 Ausschuss für Biolandbau

 Ausschuss für Erwerbskombination und Direktvermarktung

Im vorliegenden Antrag wird weiters vorgeschlagen, dass die Vorsitzenden der Bäuerinnenbeiräte der Bezirksbauernkammern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bäuerinnenangelegenheiten entsandt werden.

Gemäß § 18 Abs. 3 a und 6 Landwirtschaftskammergesetz ist für die Neubestellung von Führungskräften ein Objektivierungsbeirat einzurichten.

Es liegt ein ordnungsgemäß eingebrachter Antrag zur Einrichtung eines Objektivierungsbeirates mit unverändert 12 Mitgliedern vor.

Abstimmung über die Einrichtung weiterer Ausschüsse:

Einstimmige Annahme

Kontrollausschuss

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Das Nominierungsrecht für den Kontrollausschuss steht den Wählergruppen gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 4 des OÖ Landwirtschaftskammergesetzes auf Grund des Wahlergebnisses über die Wahl der Mitglieder der Vollversammlung vom 24. Jänner 2021 folgendermaßen zu:

Auf die Wählergruppe „OÖ Bauernbund“ entfallen 6 Mitglieder;

auf die Wählergruppe „Unabhängiger Bauernverband“ entfällt 1 Mitglied;

auf die Wählergruppe Grüne Bäuerinnen und Bauern entfällt 1 Mitglied;

auf die Wählergruppe „Freiheitliche Bauernschaft“ entfällt 1 Mitglied;

auf die Wählergruppe „SPÖ Bauern“ entfällt ebenfalls 1 Mitglied.

Seitens der einzelnen Wählergruppen wurden ordnungsgemäß schriftliche Wahlvorschläge eingebracht.

Von der Wählergruppe „OÖ Bauernbund“ wurden folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder für den Kontrollausschuss vorgeschlagen:

Mitglieder:

 KR Franz Kepplinger

 KR Johann Hosner

 KR DI Michael Treiblmeier

 KR Mag. Franz Waldenberger

 KR Josef Kogler

 KR Christine Seidl

Ersatzmitglieder:

 KR Christian Lang

 KR BR Johanna Miesenberger

 KR Ing. Matthias Gaißberger

 KR Sabine Herndl

 KR Mag. Daniela Burgstaller

 KR DI Christian Huber

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder des OÖ Bauernbundes:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder des OÖ Bauernbundes.

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Von der Wählergruppe „Unabhängiger Bauernverband“ wurden KR Georg Schickbauer als Mitglied und Josef Schatzl als Ersatzmitglied des Kontrollausschusses vorgeschlagen.

(Keine weitere Wortmeldung.)

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder des Unabhängigen Bauernverbandes:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder des Unabhängigen Bauernverbandes.

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Von der Wählergruppe „Grüne Bäuerinnen und Bauern“ wurden Mag. (FH) Thomas Roitmeier als Mitglied und KR Abg. z. NR Clemens Stammler als Ersatzmitglied des Kontrollausschusses vorgeschlagen.

(Keine weitere Wortmeldung.)

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder der Grünen Bäuerinnen und Bauern:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder der Grünen Bäuerinnen und Bauern.

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Von der Wählergruppe „Freiheitliche Bauernschaft“ wurden Josef Maislinger als Mitglied und Natascha Maier als Ersatzmitglied des Kontrollausschusses vorgeschlagen.

(Keine weitere Wortmeldung.)

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder der Freiheitlichen Bauernschaft:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder der Freiheitlichen Bauernschaft.

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Von der Wählergruppe „SPÖ-Bauern“ wurden KR Bgm. Michael Schwarzlmüller als Mitglied und Anna Prandstetter als Ersatzmitglied des Kontrollausschusses vorgeschlagen.

(Keine weitere Wortmeldung.)

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder der SPÖ-Bauern:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder der SPÖ-Bauern.

Fachausschüsse der Vollversammlung

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Entsprechend dem Ergebnis der Wahl der Mitglieder der Vollversammlung vom 24. Jänner 2021 entfallen auf die Wählergruppe „OÖ Bauernbund“ 6 Mitglieder und auf die Wählergruppe „Unabhängiger Bauernverband“ 2 Mitglieder in den Fachausschüssen.

Seitens der Wählergruppe „OÖ. Bauernbund“ und des Unabhängigen Bauernverbandes wurden ordnungsgemäße schriftliche Wahlvorschläge eingebracht. Der schriftliche Vorschlag enthält die Namen der für die Ausschüsse vorgesehenen Mitglieder und Ersatzmitglieder.

Für die Wahl der Mitglieder in die Ausschüsse ist ebenfalls eine Fraktionswahl vorgesehen:

Besetzungsvorschläge für Ausschüsse (Gesamtübersicht)

Mitglieder Ersatzmitglieder

Hauptausschuss OÖ Bauernbund:

Michaela Langer-Weninger Karl Grabmayr

Johanna Haider DI Michael Treiblmeier Franz Kepplinger Josef Kogler

Unabhängiger Bauernverband OÖ (UBV):

Karl Keplinger

Johanna Miesenberger Johann Hosner

Mag. Franz Waldenberger Ing. Dipl.-Päd. Ingrid Holzinger Mag. Daniela Burgstaller Christine Seidl

Johann Großpötzl

Kontrollausschuss OÖ Bauernbund:

Franz Kepplinger Johann Hosner

DI Michael Treiblmeier Mag. Franz Waldenberger Josef Kogler

Christine Seidl

Unabhängiger Bauernverband OÖ (UBV):

Georg Schickbauer

Christian Lang

Johanna Miesenberger Ing. Matthias Gaißberger Sabine Herndl

Mag. Daniela Burgstaller DI Christian Huber

Josef Schatzl

Grüne Bäuerinnen und Bauern (GBB):

Mit beratender Stimme:

Mit beratender Stimme:

Mit beratender Stimme:

Mit beratender Stimme:

Grüne Bäuerinnen und Bauern (GBB):

Clemens Stammler

Freiheitliche Bauernschaft (FB):

Michael Spörker

SPÖ-Bauern:

Michael Schwarzlmüller

Mag. Andreas Pillichshammer

Christoph Kirchmeier

Anna Prandstetter

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder des OÖ Bauernbundes:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder des OÖ Bauernbundes.

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder des Unabhängigen Bauernverbandes:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder des Unabhängigen Bauernverbandes.

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder der Grünen Bäuerinnen und Bauern:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder der Grünen Bäuerinnen und Bauern.

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder der Freiheitlichen Bauernschaft:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder der Freiheitlichen Bauernschaft.

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder der SPÖ-Bauern:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder der SPÖ-Bauern.

Objektivierungsbeirat

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Das Nominierungsrecht für den Objektivierungsbeirat steht den Wählergruppen gemäß § 18 Abs. 3a OÖ Landwirtschaftskammergesetz aufgrund des Wahlergebnisses über die Wahl der Mitglieder der Vollversammlung am 24. Jänner 2021 folgendermaßen zu:

Auf die Wählergruppe OÖ Bauernbund entfallen 7 Mitglieder,

auf die Wählergruppe „Unabhängiger Bauernverband“ entfallen 2 Mitglieder, auf die Wählergruppe „Grüne Bäuerinnen und Bauern“ entfällt 1 Mitglied, auf die Wählergruppe „Freiheitliche Bauernschaft“ entfällt 1 Mitglied und

auf die Wählergruppe SPÖ-Bauern entfällt 1 Mitglied.

Seitens der Wählergruppen wurden ordnungsgemäße schriftliche Wahlvorschläge eingebracht.

Von der Wählergruppe „OÖ Bauernbund“ werden folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder vorgeschlagen:

Mitglieder:

 Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger

 Vizepräsident ÖR Karl Grabmayr

 KR Johanna Haider

 KR DI Michael Treiblmeier

 KR Josef Kogler

 KR Franz Kepplinger

 KR BR Johanna Miesenberger

Ersatzmitglieder:

 KR Johann Hosner

 KR Mag. Franz Waldenberger

 KR Christine Seidl

 KR Christian Lang

 KR Sabine Herndl

 KR DI Christian Huber

 KR Ing. Dipl.-Päd. Ingrid Holzinger (Keine weiteren Wortmeldungen.)

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder des OÖ Bauernbundes:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder des OÖ Bauernbundes.

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Von der Wählergruppe „Unabhängiger Bauernverband wurden Christian Steindl und Leopold Schaumberger als Mitglieder und Reinhard Weißensteiner und Christian Ezinger als Ersatzmitglieder des Objektivierungsbeirates vorgeschlagen.

(Keine weiteren Wortmeldungen.)

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder des Unabhängigen Bauernverbandes:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder des Unabhängigen Bauernverbandes.

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Von der Wählergruppe „Grüne Bäuerinnen und Bauern“ wurden KR Abg. z. NR Clemens Stammler als Mitglied und Mag. Andreas Pillichshammer als Ersatzmitglied des Objektivierungsbeirates vorgeschlagen.

(Keine weiteren Wortmeldungen.)

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder der Grünen Bäuerinnen und Bauern:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder der Grünen Bäuerinnen und Bauern.

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Von der Wählergruppe „Freiheitliche Bauernschaft OÖ“ wurden Michael Spörker als Mitglied und Christoph Kirchmeier als Ersatzmitglied des Objektivierungsbeirates vorgeschlagen.

(Keine weiteren Wortmeldungen.)

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder der Freiheitlichen Bauernschaft:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder der Freiheitlichen Bauernschaft.

Präsidentin LAbg. Michaela Langer-Weninger:

Von der Wählergruppe „SPÖ-Bauern“ wurden KR Bgm. Michael Schwarzlmüller als Mitglied und Anna Prandstetter als Ersatzmitglied des Objektivierungsbeirates vorgeschlagen.

(Keine weiteren Wortmeldungen.)

Abstimmung über die Wahl der Mitglieder der SPÖ-Bauern:

Einstimmige Annahme durch die Fraktionsmitglieder der SPÖ-Bauern.