Die Anforderungen unter der vorstehenden Aufgabe 5 bedingen folgende Personalausstattung bei den unterstützenden Funktionen:
Personals tärke
Sitzungen In Tsd. Euro Geschäftsführender Direktor / Juristischer
Dienst
5 Unterstützung für Verwaltungsrat
+ Beirat
2 450
Allgemeine Verwaltung / Gütesicherung 11 Empfang, Konferenzen, Reisen 5
Finanzverwaltung 8
Informationstechnik 9
Archivierung / Dokumentenverwaltung 7
Insgesamt 47 450
Die Personalausstattung in diesem Bereich liegt unter der vergleichbarer Organisationen. Um Qualität und Effizienz zu gewährleisten, wird die Behörde ein System interner und externer Bewertungen (Peer-Review, Benchmarking und Audit) schaffen.
Nachstehend die Zahl der geplanten Sitzung und die erwarteten Kosten:
Sitzungen Tage Teilnehmer
Verwaltungsrat 3 4 17
Beirat und Arbeitsgruppen 18 23 11
Dem Geschäftsführenden Direktor stehen für Bewertungen und Audits Mitteln in Höhe von 0,1 Mio. Euro zur Verfügung.
9.2 Begründung der Maßnahme
Das Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit (KOM(1999) 719) und die bei der Kommission eingegangenen Stellungnahme im Laufe der Konsultation.
Zusätzlich wurde die Arbeit der drei Wissenschaftler (Pascal, James und Kemper) in ihrem Bericht vom Dezember 1999 „Report on the future of scientific advice in the European Union“ zur Kenntnis genommen.
Subsidiarität
Bei der Erarbeitung des Vorschlags wurden die Grundsätze der Subsidiarität und eines angemessenen Kosten-Nutzen-Verhältnisses berücksichtigt. Aus der Kombination dieses Grundelements der Politik der Union und dem notwendigen Maß an Unabhängigkeit ergibt sich eine Konzeption der Europäischen Lebensmittelbehörde als Koordinationsstelle.
Aufgaben, die auf der Ebene der Mitgliedstaaten wahrgenommen werden können, werden auch dort ausgeführt.
Mögliche Kosteneinsparungen
Auch wenn sich eine Kostenreduzierung nicht in konkreten Zahlen ausdrücken lässt, so darf man doch annehmen, dass die gemeinsame Nutzung von Informationen zu einem geringeren Maß an Doppelarbeit in den Mitgliedstaaten führen wird. Es sollte sich insgesamt eine größere Kosteneffizienz für die öffentliche Hand im Bereich Gesundheitsschutz ergeben, wenn Risikobewertungen und Sicherheitsanalysen von der Europäischen Lebensmittel-behörde koordiniert werden. Koordinierung und Management dieser Tätigkeiten bei Fragen, die die Bevölkerung der gesamten Union betreffen, werden bei Nutzung des Fachwissens und der Einrichtungen in den Mitgliedstaaten dennoch zu einer Verringerung der Gesamt-aufwendungen in diesem Bereich beitragen.
Die Personalressourcen in den Organisationen in den Mitgliedstaaten, die im selben Bereich wie die Behörde arbeiten, können anders verteilt werden, wenn das Vertrauen wächst, dass fachliche Ressourcen in anderen Mitgliedstaaten zugänglich sind. Diese Entwicklung dürfte in den kleineren Mitgliedstaaten und den neu beitretenden Ländern ausgeprägter sein, die ihre nationalen Ressourcen dann auf Gebiete konzentrieren können, die für ihre Bevölkerung und Wirtschaft von besonderer Bedeutung sind.
9.3 Kontrolle
Die Europäische Kommission wird in täglichem Kontakt mit der neuen Behörde stehen, da letztere von der Kommission vorgelegte Fragen behandelt. Die Leistungsfähigkeit der Behörde wird sich daran messen lassen, inwieweit die ELB Produkte innerhalb vereinbarter Fristen vorlegt.
In der Verordnung Artikel 25, 28 und 30 ist festgelegt, dass die Behörde nach Regeln tätig wird, die zwischen der Kommission und der Behörde vereinbart werden.
Die Europäische Kommission wird eine kleine Gruppe schaffen, die als Vermittlungsstelle zwischen der Kommission und der Behörde agieren soll.
Die in Artikel 60 der Verordnung vorgeschlagene Überprüfung der gesamten Maßnahme wird zusätzlich gewährleisten, dass die Behörde dem Bedarf der Kommission folgt. Es werden entsprechende Mechanismen geschaffen, um den Betrieb gegebenenfalls zu optimieren. Die Ergebnisse der Überprüfung werden veröffentlicht.
10. VERWALTUNGSAUSGABEN
(EINZELPLAN III, Teil A des GESAMTHAUSHALTSPLANS)
Die Bereitstellung der erforderlichen Verwaltungsmittel erfolgt nach Maßgabe des jährlichen Beschlusses der Kommission über die Zuteilung der Ressourcen unter Berücksichtigung der von der Haushaltsbehörde bewilligten zusätzlichen Planstellen und Haushaltsmittel.
10.1 Auswirkungen auf den Personalbestand
Art der Stellen Personalbedarf Davon Dauer
Überwachung des Behörde
Personalzuweisungen: Personal, das als notwendig für die Überwachung der Tätigkeit der Behörde angesehen wird (8 wissenschaftliche Beamte und jeweils 1 Berater für den zuständigen Kommissar und Generaldirektor).
Diese müssen eingesetzt sein, bevor die Behörde ihre Arbeit aufnimmt.
Die bestehenden Planstellen, die transferiert werden sollen, gehören hauptsächlich zur Direktion C und umfassen u. a. Verwaltungsstellen. Die vorstehend genannten Tätigkeiten werden verteilt über den Zeitraum n bis n+2 auslaufen.
10.2 Gesamtauswirkungen auf Humanressourcen und Verwaltungsausgaben Aufschlüsselung von Ziffer 10.1, Minderung in Mio. Euro.
Haushaltslinie Betrag (netto) (davon zusätzlich) Berechnungsmethode A
Die Beträge stehen für die Gesamtkosten für Humanressourcen und Verwaltungs-aufwendungen für einen Zeitraum von 12 Monaten.
-4,1 Mio. Euro beträgt die globale finanzielle Auswirkung (Einsparung) durch die Reduzierung des Planstellen bei der GD Gesundheit und Verbraucherschutz um 38 Positionen (netto). 1,3 Mio. Euro ist der Betrag, der 12 neuen Planstellen in der GD Gesundheit und Verbraucherschutz für die Überwachung der Tätigkeit der ELB entspricht.
Ein kurzfristiger Anstieg der Verwaltungsausgaben für die Kommission wird für die Anfangsphase erwartet, wenn alte und neue Strukturen gleichzeitig in den Räumen der Kommission unterzubringen sind, bis der Sitz der Behörde eingerichtet ist.
10.3 Sonstige Ausgaben für Verwaltung und Dienstbetrieb
Haushaltslinie Betrag Methode
A 700 – 0,3
A 701 – 0,2
A 702 0
A 703.1* 0 Regelungsausschuss A 703.2** – 2,5 Wissenschaftliche
Ausschüsse
A 704 – 0,1
Derzeitiger Gesamthaushalt der GD SANCO in
Relation zur Zahl der transferierten Planstellen 38 transferierte Planstellen / 630 Planstellen in
GD SANCO
= 6,0 % A 705
Insgesamt – 3,1
* A 703.1 Die Erstattungsbeträge für die Teilnahme von Regierungssachverständigen an den Sitzungen des Ausschusses gemäß Artikel 58 werden sich durch diese Verordnung nicht ändern.
** A 703,2 Wissenschaftlicher Ausschuss: Reise/Aufenthalt für ELB-Aufgaben 2,5 Mio. Euro. Im Vergleich mit der bestehenden Situation wird eine Prozentrechnung auf den Gesamthaushalt der GD Gesundheit und Verbraucherschutz angewendet, um den relativen Betrag für die transferierten Planstellen zu ermitteln. 630 ist der ungefähre Gesamtstand der Planstellen der GD Gesundheit und Verbraucherschutz.