und Cafés – und für eine geheime Polizeidienststelle. Zwei Fahrstuhltüren, die eher an einen Lastenaufzug erinnern, sind der (Kamera überwachte!) Zugang. In der ersten Eta-ge befindet sich die „High Intensity Drug Trafficking Area“
(HIDTA), eine Schwerpunkt-Dienststelle der Polizeibehör-den von New York und New Jersey zur Bekämpfung des Drogenhandels. Damit aber nicht genug: seit den Terroran-schlägen in den USA gibt es eine „Allzuständigkeit“ für al-les Verdächtige: „Wir sind zwar nicht der Große Bruder, aber ein mittelgroßer Bruder sind wir schon“, sagt der freundliche Beamte, der sich mit „Dave Miller“ vorstellt. In Köln hätte er sich vermutlich „Jupp Schmitz“ genannt.
D
ass der Name der Dienst-stelle nicht mehr zur Auf-gabe passt, ist für die rund 150 Polizistinnen und Polizisten kein Problem: „Der Name ist nicht wichtig, unsere Arbeit umso mehr.“ Die Arbeit – das ist vor allem die Erfassung alles Ver-dächtigen. Der GdP-Delegation, die sich Anfang April 2003 bei Ministerien und Behörden in Washington und New York über die dortigen Methoden zur Be-kämpfung von Organisierter Kri-minalität und Terrorismus infor-mierte (s. hierzu DP 5/03), wur-de das Prinzip so erklärt: „Nor-malerweise hat man eine Straf-tat, und dann wird ermittelt. Hier ist es umgekehrt: wir prüfen vor-her.“ Das geschieht mit Hilfe so genannter „Sus-picion Activities Reports“, also Berichte über ver-dächtige Aktivitäten. Rund 2000 dieser Berichte werden monat-lich überprüft. Und was da alles verdächtig ist: wer beispielswei-se Gebäude oder Brücken foto-grafiert, ist schon verdächtig. Da gerät man als harmloser Tourist schnell ins Visier der Fahnder.Es werden aber nicht nur ein-zelne Informationen gesammelt, sie werden auch miteinander ver-netzt und abgeglichen: Konto-nummern, Führerschein-Daten, Sozialversicherungsdaten, Bank-kredite (und ob man sie auch gewissenhaft getilgt hat), usw.
Aus derlei Mosaiksteinchen wer-den Bilder zusammengefügt, um Verdächtiges zu erhärten oder zu entkräften. Gelöscht – im letzte-ren Fall – wird aber nichts. Es geht um noch mehr:
amerikani-sche Banken sind gehalten, grundsätzlich alles Verdächtige bei Kontenbewegungen und Geldtransfers zu melden, und zwar unabhängig von der Sum-me. Mit der Kooperation der Banken hat man kein Problem:
„Erstens sind die Geldbußen, die bei Nichtbeachten der Melde-pflicht fällig sind, sehr hoch, zwei-tens scheuen die Banken den Image-Schaden, weil wir jede Nachlässigkeit der Öffentlichkeit melden.“
Vor dem 11. September 2001 ging es vornehmlich um das Geld aus Drogengeschäften, jetzt in-teressieren alle Geldquellen.
Und der geographische Ansatz hat sich verändert: „Jetzt interes-siert uns das Geld aus dem Je-men, und weniger aus Kolumbi-en.“ Typisches Beispiel: im Ok-tober 2002 wurden 2 Mio. Dollar in den Jemen überwiesen, auf demselben Weg flossen 40 Mio.
Dollar auf das Ausgangskonto zurück – wie kann das sein?
Das Zauberwort für den aus deutscher Sicht ziemlich unbe-kümmerten Umgang mit persön-lichen Daten bzw. deren Ver-knüpfung sowie mit dem Bank-geheimnis heißt „Patriot Act“
(Patrioten-Gesetz). Dieses Ge-setz ist Amerikas Antwort auf die Bedrohung durch den Terroris-mus. Es gibt den Sicherheitsbe-hörden sehr weit reichende Be-fugnisse bei ihrer Ermittlungsar-beit. Es wirkt wie ein „Sesam öff-ne dich“: Was es irgendwo an Daten gibt, es muss offen gelegt werden. Und so kommt auf die Frage, ob denn dies oder jenes
überhaupt rechtlich möglich sei, stereotyp immer nur eine Ant-wort: „Patriot Act!“
Der Name ist klug gewählt.
Denn auch in den USA gibt es Menschen, die Bedenken haben, ob wirklich nur mit derlei radi-kalen Methoden Freiheit und Si-cherheit der Bewohner der USA zu schützen sind. Wer aber auch immer gegen die eine oder ande-re Bestimmung der „Patriot Act“ argumentiert, setzt sich au-tomatisch dem Vorwurf aus, selbst kein Patriot zu sein.
Buchstäblich eng mit
„HIDTA“ verbunden - man teilt sich die Räumlichkeiten am
Chelsea Market – arbeitet die Intelligence Unit, die Nach-richtenabteilung der New Yorker Polizei. Auch hier hat sich die Aufgabe seit dem 11. September 2000 radikal verändert: von einer Abteilung, die im Wesentlichen mit Aufgaben des Personen-schutzes zu tun hatte, zu einer Nachrichtenabteilung, die sich stark auf die Aufklärung im Zu-sammenhang mit der terroristi-schen Bedrohung konzentriert.
Rund 600 Beamtinnen und Be-amte sind dort tätig. Das Ganze ist auch eine Folge der personel-len Veränderung an der Spitze der New Yorker Polizei.
Nach den Terroranschlägen erhielt das New York Police De-partment (NYPD) eine neue Führung. Commissioner (Polizei-präsident) wurde Raymond W.
Kelly, zuvor bei U.S. Customs (Zoll), sein Vertreter wurde Da-vid Cohen, der von der CIA kommt.
Der vorbeugende Ansatz der Intelligence Unit ist breit gefä-chert: Man kümmert sich bei-spielsweise um Handelsfirmen, Lagerhäuser oder Autovermie-tungen und warnt die Besitzer bzw. Geschäftsführungen (nach vorheriger Abklärung, ob sie selbst unverdächtig sind –
ver-steht sich) vor möglichen Infiltra-tionen: „Das sind ideale Verstek-ke für Terroristen.“
Der Besuch bei einer dritten Einheit der New Yorker Polizei, diesmal im Präsidium an der
„Avenue of the Finest“ („Straße der Besten“), runden den Ein-blick in die Bekämpfung von Ter-rorismus, Rauschgiftschmuggel und organisierter Kriminalität ab: bei der „El Dorado Task Force“. Man muss es den Ame-rikanern lassen. Sie sind bei der Namensgebung erfinderisch. „El Dorado Task Force“ ist die Ein-heit zur Bekämpfung der Geld-wäsche. El Dorado – das ist je-nes sagenhafte Land voller Gold im nördlichen Südamerika, in dem vor Jahrhunderten der Häuptling mit Goldstaub be-deckt wurde, um es bei einem zeremoniellen Bad in einem See wieder abzuwaschen.
Der Leiter dieser Einheit, Detective Lieutenant Mike Sweeney, kennt die Verbindung zwischen Rauschgiftschmuggel, Geldwäsche und Terrorismus.
Das kommt nicht nur daher, dass auch seine Einheit Büros im World Trade Center hatte; Zum Glück kam niemand aus der Ein-heit zu Schaden. Mike Sweeney weiß: „Terroristen finanzieren sich durch Drogenhandel und Kidnapping, ganze Bürgerkriege werden unterstützt.“
New Yorks Polizei: sehr wachsam gegenüber Bedrohung durch Terror-anschläge.
Foto: Dicke
Milliarden von Dollars wer-den jährlich in New York durch den Verkauf von Narkotika ge-neriert: „Wo Drogen sind, da ist Geld, und wo Geld ist, da sind Drogen.“ Umso wichtiger ist es für den Detective Lieutenant, dass seine Ermittler sich in New York gut auskennen; allerdings zählt neben lokaler Ortskenntnis nicht minder die Kenntnis der elektronischen Fahndung: rund 70 Prozent der Ermittlungsarbeit wird am Computer geleistet, was wiederum an die HIDTA-Ein-heit erinnert.
Genau hier tritt ein Aspekt zu Tage, der für die Polizeiarbeit in den USA symptomatisch zu sein scheint: die Mehrfachzuständig-keit verschiedener Polizeibehör-den, die gerne auch einmal in Konkurrenzdenken mündet.
Mike Sweeney: „Ich lege schon großen Wert darauf, dass meine Leute die ersten an einem Fall sind.“ Und wenn man dabei auf Leute der polizeilichen Konkur-renz trifft? Für HIDTA kein Pro-blem: „Dafür gibt es eine eigene Einsatz-Zentrale, dort werden Ermittlungen geführt, an denen Beamte unterschiedlicher Be-hörden arbeiten.“ Und das funk-tioniert? „Selbstverständlich!“
Der New Yorker Detective Lieutenant ist deutlich skepti-scher: „Meine größte Sorge ist es, dass meine Leute auf einen Agenten treffen, den sie nicht kennen.“
W.D.