Medienkompetenz-Ausschuss

Der Ausschuss „für Fragen der Medienkompetenz und des Jugendschutzes (Medienkompetenz- Ausschuss)“ wurde 2014 gegründet, um der besonderen Bedeutung der beiden Themen in der BLM Rechnung zu tragen.

Die Aufgaben des Medienkompetenz- Ausschusses“ sind:

■ die Beratung von Fragen der Vermittlung von Medienkompetenz und zur Förderung von Medienkompetenzprojekten

■ die Begleitung medienpädagogischer Veranstaltungen

■ die Beratung der übereinstimmenden Sat-zungen und Gemeinsamen Richtlinien nach dem JMStV

■ die Beratung über Jugendschutzfragen im Hörfunk und im Fernsehen sowie in den Telemedien

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Im Berichtszeitraum behandelte der Ausschuss in drei Sitzungen eine Vielzahl von Themen und Fragestel-lungen und setzte erneut wichtige fachliche Impulse. Für die praktische Arbeit der BLM ist die Beratung von Jugend-schutzfragen im Ausschuss, in dem Vertreter verschiede-ner gesellschaftlich relevanter Gruppen vertreten sind, von zentraler Bedeutung. Der Jugendschutz der BLM wird da-durch maßgeblich unterstützt und gestärkt.

Zusammensetzung des

Medienkompetenz-Ausschusses (Stand: 31. Dezember 2021):

Vorsitzender:

Michael Schwägerl (Lehrerverbände) Stv. Vorsitzender:

Dr. Gerhard Hopp (Bayerischer Landtag, CSU) 14 Mitglieder:

Michael Busch (Bayerischer Journalistenver-band), Max Deisenhofer (Bayerischer Landtag, Bündnis 90/Die Grünen), Paul Hansel (Bund der Vertriebenen Landesverband Bayern), Christa Hasenmaile (Gewerkschaften), Dr. Gerhard Hopp (Bayerischer Landtag, CSU), Walter Keilbart (Industrie- und Handelskammern), Ulla Kriebel (Katholische kirchliche Frauenorganisationen), Wilhelm Lehr (Vertreter der Musikorganisatio-nen), Hans-Peter Rauch (Handwerkskammern), Ilona Schuhmacher (Bayerischer Jugendring), Dr. Florian Schuller (Katholische Kirche), Michael Schwägerl (Lehrerverbände), Harald Stempfer (Bayerischer Landessportverband), Arwed Vogel (Schriftstellerorganisationen)

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Beschwerden im Jugendschutz

Der Ausschuss befasste sich mit aktuellen Fällen im Ju-gendschutz, die als Beschwerden und Hinweise aus der Be-völkerung oder von Institutionen zu Rundfunk- und Tele-medienangeboten bei der BLM eingegangen sind. Im Fern-sehen beziehen sich Beschwerden häufig auf jugend-schutzrelevante Inhalte in Unterhaltungsshows, Spiel-filmen, Werbespots und Programmankündigungen.

Inhaltliche Schwerpunkte bei den Beschwerden zu Inter-netangeboten sind meist Sexualdarstellungen oder por-nografische Inhalte. Viele Angebote enthalten oder verlin-ken auf frei zugängliche pornografische Videos und Fotos ohne Sicherstellung einer geschlossenen Benutzergruppe.

Auch zu Angeboten aus dem rechtsextremistischen Spek-trum erhielt die BLM Bürgerbeschwerden. Bei den Internet- angeboten gestaltet sich die Ermittlung der Anbieterda-ten oft aufgrund von fehlenden oder unzureichenden An-gaben auf den Websites als schwierig. Die Mitglieder des Ausschusses befassten sich mit aktuellen Beispielfällen und würdigten die Jugendschutzarbeit der BLM bei der Be-arbeitung von Bürgerbeschwerden.

Videosharing-Plattform Twitch

Ein weiteres Thema im Ausschuss waren rechtliche und in-haltliche Aspekte bei der Videosharing-Plattform Twitch.

Twitch wurde im Jahr 2011 gegründet und 2014 von Ama-zon.com übernommen. Die BLM ist seit Ende der Bre-xit-Periode zuständig für die Regulierung der Video-Sha-ring-Plattform Twitch in der Europäischen Union. Die Be-sonderheit bei Twitch: Die Inhalte werden live gestre-amt, die verschiedenen Streamer sind die Inhalte-Anbie-ter. Manche von ihnen benötigen, je nach Ausgestaltung ihres Angebotes, eine eigene Rundfunkzulassung bei einer Landesmedienanstalt. Inhaltlicher Schwerpunkt bei Twitch sind Gaming-Übertragungen bzw. sogenannte „Let´s Play“-Inhalte, die auch in der Jugendschutzpraxis relevant sind. Weitere jugendschutzrelevante Inhalte bei Twitch sind z. B. sexualisierte Darstellungen von Frauen im Bi- kini in Pools („Hot Tubs“). Die Plattform Twitch verfügt über mehrere Jugendschutzmaßnahmen. U. a. liegt ein Age-de-Label ab „18 Jahre“ vor, sodass Jugendschutzpro-gramme das Angebot ausfiltern können.

Jugendschutzreform: Zweites Gesetz zur Ände-rung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG)

Ein weiteres Thema im Ausschuss war die Reform des Ju-gendschutzgesetzes des Bundes (JuSchG). Das zweite Ge-setz zur Änderung des JugendschutzgeGe-setzes trat am 01.05.2021 ohne Übergangsfristen und weitere Anpassun-gen in Kraft. Das Gesetz zielt auf die Bereiche Schutz, Ori-entierung und Durchsetzung. Die Bundesprüfstelle für ju-gendgefährdende Medien (BPjM) wurde zur Bundeszen-trale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) ausge-baut und ist für die Rechtsdurchsetzung auch gegenüber ausländischen Anbietern zuständig. Der Ausschuss hob die Bedeutung hervor, dass Bund-Länder-Gespräche für lang-fristige Konvergenzansätze geführt werden und ein kohä-renter Jugendmedienschutz angestrebt wird.

Fake News: Rechtliche Einordnung und Bedeutung für den Jugendschutz

Der Ausschuss setzte sich mit dem Thema „Fake News“, dessen rechtlicher Einordnung und Bedeutung für den Jugendmedienschutz in der Praxis, auseinander.

Fake News werden weniger in klassischen Medien, son-dern v. a. über Messenger-Dienste und Social-Media-Platt-formen verbreitet. Eine Strafbarkeit der Verbreitung von Fake News kommt in erster Linie unter den Gesichtspunk-ten der üblen Nachrede, der Verleumdung und der Volks-verhetzung in Betracht. Fake News sind außerdem auch ein Thema für den Jugendmedienschutz geworden. Inter-netangebote können auf Grundlage des JMStV unzuläs-sig sein, wenn sie Fake News im Kontext von Volksverhet-zung oder Holocaustleugnung enthalten. Außerdem kann eine Jugendgefährdung oder Entwicklungsbeeinträchti-gung von Kindern und Jugendlichen vorliegen, z. B. wenn in Medienangeboten in Form von Fake News Menschen schimpft, abgewertet oder ausgegrenzt werden. Zu be-achten ist aber, dass nicht jede Form von Fake News ju-gendschutzrelevant oder ein Verstoß gegen den JMStV sein muss, sondern dass es grundsätzlich auf die konkrete Gestaltung im Einzelfall ankommt.

Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“

Der Ausschuss informierte sich über den aktuellen Stand der gemeinsamen Initiative „Justiz und Medien – konse-quent gegen Hass“ der BLM und des Bayerischen Justizmi-nisteriums (→ 4.2). Seit Gründung der Initiative im

Okto-ber 2019 hat sich die Sensibilität der Medienunternehmen für die Notwendigkeit der Strafverfolgung deutlich gestei-gert. Inzwischen wird die Initiative von 114 Medienunter-nehmen unterstützt. Seit Herbst 2021 können sich außer-dem freie Medienschaffende an der Initiative beteiligen.

Anhand von Beispielfällen befasste sich der Ausschuss mit dem Strafmaß bereits erfolgter Verurteilungen im Rah-men der Initiative und erhielt einen Überblick über rele-vante Tatbestände, auch mit Blick auf die anstehenden Gesetzesänderungen.

Im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz stellt die In-itiative eine Daueraufgabe dar, die ein wichtiger Baustein zur Stärkung der Meinungs- und der Pressefreiheit ist. Da-her wird die Initiative auch 2022 gemeinsam mit dem Bay-erischen Justizministerium weitergeführt.

Die BLM übernimmt bei der Initiative insbesondere die Öffentlichkeitsarbeit, organisiert die Schulungen und erstellt Schulungs- und Informationsmaterial. Die Aus-schussmitglieder würdigten die Arbeit der BLM im Rah-men der Initiative.

Jährliche Fachtagung Jugendschutz und Nutzerkompetenz

Der Ausschuss befasste sich mit möglichen Themen für die Fachtagung Jugendschutz und Nutzerkompetenz. Seit 2015 veranstaltet die BLM jährlich eine Tagung für ein brei-tes Fachpublikum zu einem übergreifenden Thema aus dem Jugendschutz und der Nutzerkompetenz. Zielgruppe der Fachtagungen sind vor allem Lehrkräfte, Eltern und Fachkräfte aus der außerschulischen Jugendarbeit sowie pädagogische Fachkräfte aus anderen Bereichen. Der Me-dienkompetenz-Ausschusses berät regelmäßig über den inhaltlichen Schwerpunkt der Fachtagung und legt ein Thema fest. Für die Fachtagung im Jahr 2021 befürwortete

der Ausschuss, sich einem aktuellen und relevanten Thema zu widmen: den Herausforderungen durch Corona für Lehr-kräfte, Eltern und pädagogischen Fachkräften in der au-ßerschulischen Jugendarbeit. Für die nächste Fachtagung Jugendschutz und Nutzerkompetenz, die am 18. 05. 2022 stattfinden wird, wählten die Ausschuss-Mitglieder das Thema „Verschwörungsmythen und Fake News“ aus.