• Keine Ergebnisse gefunden

Kultusministerium - Bildung und Kultur

Im Dokument Land Sachsen-Anhalt (Seite 155-167)

Ausgaben Titelgruppe(n)

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur

07 34 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halberstadt

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR

*** Vgl. allgemeinen Haushaltsvermerk zu Beginn des Kapitels 0701 Erläuterungen:

Das Kapitel wurde mit dem Haushaltsplan 2014 neu eingerichtet. Im Kapitel sind die Sachausgaben, Investitionen und damit verbundene Einnahmen des sich gemäß § 65 Abs. 4 Schulgesetz LSA in Landesträgerschaft befindlichen Landesbildungszentrums für Hörgeschädigte Halberstadt veranschlagt. Die Personalausgaben, damit verbundene Einnahmen sowie Stellen des Landesbildungszentrums sind in den Kapiteln 0712 bis 0714 veranschlagt.

Einnahmen

111 01 124 Gebühren und sonstige Entgelte 0 0

0

119 25 124 Einnahmen aus der Abgabe von Verpflegung 0 0

0

119 26 124 Einnahmen aus Unterkunft in Internaten 0 9.800

0 Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen für die Bereitstellung von Unterkünften in den Internaten des Landesbildungszentrums. Die Höhe der Unterkunftsbeiträge ist in der AllGO LSA geregelt.

119 51 124 Vermischte Einnahmen 0 500

0

124 01 124 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 0 1.000

0 Erläuterungen:

2013 2014

EUR EUR

1. Amts- und Dienstwohnungen 0

2. Mietwohnungen und Einzelwohnräume 0

3. Dienst- und Werkräume, Hörsäle, Wagenhallen 0

4. Pachten und Nutzungsentgelte für unbebaute Liegenschaften 0

5. Sonstige Mieten und Pachten 1.000

Summe 1.000

129 01 124 Sonstige Einnahmen 0 1.900

0 Erläuterungen:

Bei dieser Haushaltsstelle werden Einnahmen für Leistungen der vollstätionären Pflege nach § 43a SGB XI von den Pflegekassen für pflegebedürftige Kinder in den Wohnheimen des Landesbildungszentrums veranschlagt.

132 01 124 Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen 0 0

0

231 01 291 Zuweisungen vom Bund für den Bundesfreiwilligendienst 0 0

0 Erläuterungen:

Zuweisung für den Bundesfreiwilligendienst an das Landesbildungszentrum.

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 34 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halberstadt

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR

Ausgaben

427 03 291 Beschäftigungsentgelte für Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst 0 0

4.200 0 Erläuterungen:

Der Bundesfreiwilligendienst trat ab 01.07.2011 an die Stelle des Zivildienstes. Die bisher für den Zivildienst anerkannten Landesbildungszentren sind automatisch für den Bundesfreiwilligendienst als Einsatzstellen anerkannt. Die

Berechnungsgrundlagen bilden das Bundesfreiwilligengesetz vom 28.04.2011 und die hierzu erlassenen Durchführungsbestimmungen.

511 01 124 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

Erläuterungen:

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

514 01 124 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen 0

0

Haltung von Fahrzeugen

Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände Verbrauchsmittel

517 01 124 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 0

0

2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf 31.100

3. Reinigung, Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung 185.700

4. Bewachung 700

5. Sonstiges 1.000

Summe 384.000

518 01 124 Mieten und Pachten 0 17.200

0 0

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 34 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halberstadt

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR noch zu 518 01

Erläuterungen:

1.

2.

3.

Für Grundstücke, Gebäude, Anlagen Für Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Für Leasing

Summe

Mietzahlung an BLSA

0 0

533.600 0

519 01 124 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Erläuterungen:

1. Landeseigene Gebäude, Grundstücke und Anlagen 27.800

2. Gemietete oder gepachtete Gebäude, Grundstücke und Anlagen 0

Summe 27.800

523 01 124 Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken 0 500

0 0

Erläuterungen:

2013 2014

EUR EUR

1. Bücher und Zeitschriften der Bibliotheken 500

2. Einzel- und Fortsetzungswerke, Sammlungsgegenstände 0

3. Einbände 0

Summe 500

Veranschlagt sind Ausgaben im Zusammenhang mit dem Erhalt und der Weiterführung bestehender Bibliotheken in der Förderschule.

525 01 124 Aus- und Fortbildung 0 500

0 0

Erläuterungen:

Ausgaben für die Teilnahme der Bediensteten des Landesbildungszentrums an Aus- und Fortbildungsveranstaltungen.

525 02 124 Lehr- und Lernmittel 0 3.000

0 0

Erläuterungen:

2013 2014

EUR EUR

1. Lehrbücher, ohne Lernmittelfreiheit 0 300

2. Gerätschaften 1.500

3. Verbrauchsstoffe 1.200

Summe 0 3.000

526 01 124 Gerichts- und ähnliche Kosten 0 0

0 0

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 34 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halberstadt

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR noch zu 526 01

Erläuterungen:

Bei diesem Titel werden die Ausgaben für Gerichtsstreitigkeiten (Prozessgebühren, Anwalts-, Notariats- und Gerichtsvollzieherkosten) im Bereich des Landesbildungszentrums Halberstadt veranschlagt.

527 01 124 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 0 500

0 0

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Reisekosten für die Durchführung von Dienstreisen der Bediensteten des Landesbildungszentrums nach den Bestimmungen des Bundesreisekostengesetzes (BRKG).

533 01 124 Dienstleistung Außenstehender 0 155.900

0 0

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für Verträge mit Fremdfirmen für die Speisenzubereitung am Landesbildungszentrum.

533 02 124 Transportkosten behinderter Schüler 0 170.000

0 0

*** Aus den Ausgaben werden auch die Transporte von Kindern mit Sinnesbehinderungen zu schulvorbereitenden Förderungs- und Betreuungsangeboten am Landesbildungszentrum finanziert und als Billigkeitsleistung gem. § 53 LHO gewährt.

Erläuterungen:

2013 2014

EUR EUR

1. Transportkosten für Kinder für den Besuch schulvorbereitender Förderungs- 0 0 und Betreuungsangebote

2. Transportkosten für Schüler und Schülerinnen für Fahrten zwischen Internat 170.000 und Schule sowie zum Besuch des Schwimmunterrichts

Summe 0 170.000

537 01 124 Kosten von Behördenumzügen 0

0

0 0

547 01 124 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0

0

0 0

681 01 124 Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen 0

0

0 0 812 15 124 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen

Erläuterungen: 1. Ersatz und Ergänzung der Ausstattung der Schulräume (Grund- und 0 18.000

Sekundarstufe)

2. Ausstattung, Ergänzung, Ersatz von Geräten und Materialien für die Sinnes- 6.000 , Bewegungs- und Wahrnehmungsschulung und Lagerung in den einzelnen

Fach-, Gruppen-, Klassen- und Therapieräumen des Bereiches für Taubblinde

Summe 0 24.000

Titelgruppe(n)

61 Schulveranstaltungen Übertragbar

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 34 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halberstadt

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR

Erläuterungen:

Es sind Ausgaben zur Durchführung von Schulveranstaltungen bspw. Kinderfeste, Faschingsfeste, Besuche von

Theateraufführungen und Ballettveranstaltungen im Rahmen des Rhythmikunterrichtes sowie Zoobesuche usw. veranschlagt.

429 61 124 Nicht aufteilbare Personalausgaben 0 0

0 0

547 61 124 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 500

0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 61 0 500

0

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 34 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halberstadt

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 13.200

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für 0

Investitionen

Gesamteinnahme 13.200

Ausgaben

HGr. 4 Personalausgaben 4.200

0 HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 1.330.500 0

HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für 0

Investitionen 0

HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 24.000 0

Gesamtausgabe 1.358.700

Gesamtsumme der VE

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.345.500

0

Kap. 07 35Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halle

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 35 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halle

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR

*** Vgl. allgemeinen Haushaltsvermerk zu Beginn des Kapitels 0701 Erläuterungen:

Das Kapitel wurde mit dem Haushaltsplan 2014 neu eingerichtet. Im Kapitel sind die Sachausgaben, Investitionen und damit verbundene Einnahmen der sich gemäß § 65 Abs. 4 Schulgesetz LSA in Landesträgerschaft befindlichen Landesbildungszentrums für Hörgeschädigte „A. Klotz“ Halle veranschlagt. Die Personalausgaben, damit verbundene Einnahmen sowie Stellen des Landesbildungszentrums sind den Kapiteln 0712 bis 0714 veranschlagt.

Einnahmen

111 01 124 Gebühren, Sonstige Entgelte 0 0

0 Erläuterungen:

Einnahmen für Gebühren und sonstige Entgelte

119 25 124 Einnahmen aus der Abgabe von Verpflegung 0 37.600

0 Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen für die Abgabe von Verpflegung an Kinder der Landesbildungszentren Halle.Das Schülerwohnheim des Landesbildungszentrums für Hörgeschädigte Halle wird auch vom Landesbildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte und vom Landesbildungszentrum für Körperbehinderte benutzt.

Die Höhe der Verpflegungsbeiträge ist in der AllGO LSA geregelt.

119 26 124 Einnahmen aus Unterkunft in Internaten 0 15.400

0 Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Einnahmen für die Bereitstellung von Unterkünften in den Internaten des Landesbildungszentrums. Die Höhe der Unterkunftsbeiträge ist in der AllGO LSA geregelt.

119 51 124 Vermischte Einnahmen 0 500

0

124 01 124 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 0 0

0

129 01 124 Sonstige Einnahmen 0 7.300

0 Erläuterungen:

Bei dieser Haushaltsstelle werden die Einnahmen für Leistungen der vollstationären Pflege nach § 43 a SGB XI von den Pflegekassen für pflegebedürftige Kinder in den Wohnheimen des Landesbildungszentrums veranschlagt.

132 01 124 Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen 0 0

0

231 01 291 Zuweisungen vom Bund für den Bundesfreiwilligendienst 0 0

0 Erläuterungen:

Zuweisungen für Bundesfreiwilligendienst am Landesbildungszentrum.

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 35 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halle

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR

Ausgaben

427 03 291 Beschäftigungsentgelte für Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst 0 0

7.500 0 Erläuterungen:

Der Bundesfreiwilligendienst trat ab 01.07.2011 an die Stelle des Zivildienstes. Die bisher für den Zivildienst anerkannten Landesbildungszentren sind automatisch für den Bundesfreiwilligendienst als Einsatzstellen anerkannt. Die

Berechnungsgrundlagen bilden das Bundesfreiwilligengesetz vom 28.04.2011 und die hierzu erlassenen Durchführungsbestimmungen.

511 01 124 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

Erläuterungen:

Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

514 01 124 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen 0

0

Haltung von Fahrzeugen

Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände Verbrauchsmittel

517 01 124 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 0

0

2. Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf 50.500

3. Reinigung, Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung 213.100

4. Bewachung 1.000

5. Sonstiges 4.900

Summe 359.500

518 01 124 Mieten und Pachten 0 2.600

0 0

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 35 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halle

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR noch zu 518 01

Erläuterungen:

1.

2.

3.

Für Grundstücke, Gebäude, Anlagen Für Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Für Leasing

Summe

Mietzahlungen an BLSA

0 0

560.800 0

519 01 124 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Erläuterungen:

1. Landeseigene Gebäude, Grundstücke und Anlagen 25.400

2. Gemietete oder gepachtete Gebäude, Grundstücke und Anlagen 2.500

Summe 27.900

523 01 124 Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken 0 500

0 0

Erläuterungen:

2013 2014

EUR EUR

1. Bücher und Zeitschriften der Bibliotheken 500

2. Einzel- und Fortsetzungswerke, Sammlungsgegenstände 0

3. Einbände 0

Summe 500

525 01 124 Aus- und Fortbildung Erläuterungen:

Für Fortbildungsangebote im Bereich des technischen Personals.

0

3. Verbrauchsstoffe 300

Summe 0 3.500

526 01 124 Gerichts- und ähnliche Kosten 0 0

0 0

Erläuterungen:

Ausgaben für Gerichtsstreitigkeiten, (Prozessgebühren, Anwalts-, Notariats- und Gerichtsvollzieherkosten) im Bereich des Landesbildungszentrums.

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 35 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halle

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR

527 01 124 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 0 500

0 0

Erläuterungen:

Veranschlagt sind Reisekosten für die Durchführung von Dienstreisen der Bediensteten des Landesbildungszentrums nach den Bestimmungen des Bundesreisekostengesetzes (BRKG).

533 01 124 Dienstleistungen für Außenstehender 0 116.000

0 0

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Ausgaben für Verträge mit Fremdfirmen für die Speisenzubereitung am Förderzentrum.

533 02 124 Transportkosten behinderter Schüler und Schülerinnen 0 9.000

0 0

*** Aus den Ausgaben werden auch die Transporte von Kindern mit Sinnesbehinderungen zu schulvorbereitenden Förderungs- und Betreuungsangeboten an den Förderzentren finanziert und als Billigkeitsleistungen gem. § 53 LHO gewährt.

Erläuterungen:

Transportkosten für Kinder für den Besuch schulvorbereitender Förderungs- und Betreuungsangebote, Transportkosten für Schwimmunterricht sowie Fahrkosten für Veranstaltungen lt.Lehrplan.

2013 2014

EUR EUR

1. Besuch schulvorbereitender Förderungs- und Betreuungsangebote 0 7.500

2. Schwimmunterricht sowie Veranstaltungen lt. Lehrplan 0 1.500

Summe 0 9.000

537 01 124 Kosten von Behördenumzügen 0

0

0 0

547 01 124 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0

0

0 0

681 01 124 Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen 0

0

0 0 812 15 124 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen

Erläuterungen:

0 0

20.000 0

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für:

2013

Es sind Ausgaben zur Durchführung von Schulveranstaltungen bspw. Kinderfeste, Faschingsfeste, Besuche von

Theateraufführungen und Ballettveranstaltungen im Rahmen des Rhythmikunterrichts sowie Zoobesuche usw. veranschlagt.

Nicht aufteilbare Personalausgaben 0 500

0 0

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 35 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halle

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR noch zu 429 61

Erläuterungen:

Geplant sind Mittel für verschiedene unterrichtsbegleitende Veranstaltungen (Deutschunterricht, Geschichte, (Kinotage und Museumsbesuche), Geografie, Ethikunterricht, Sozialkunde, Biologie (Sexualerziehung durch DRK, Zooschule),

Verkehrserziehung (Verkehrsschule)).

547 61 124 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 0 0

0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 61 0 500

0

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

07 35 Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte Halle

Titel FZ Zweckbestimmung

Ansatz 2013 Ist 2012

Ansatz 2014 VE 2014 Angaben in EUR

Abschluss

Einnahmen

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 60.800

HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für 0

Investitionen

Gesamteinnahme 60.800

Ausgaben

HGr. 4 Personalausgaben 8.000

0 HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 1.106.800 0

HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für 0

Investitionen 0

HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 20.000 0

Gesamtausgabe 1.134.800

Gesamtsumme der VE

Überschuss (+) / Zuschuss (-) -1.074.000

0

Kap. 07 36Landesbildungszentrum Tangerhütte

07 Kultusministerium - Bildung und Kultur ­

Im Dokument Land Sachsen-Anhalt (Seite 155-167)