4.1 Ausgangslage und aktuelle Herausforderungen
Angesichts der Tatsache, dass mehr und mehr Geschäftsprozesse über das Internet abgewickelt werden, dürfte die Breitbandinfrastruktur die bedeutsamste IKT-Infrastruktur darstellen.
Somit muss die Versorgung der Unternehmen als auch der Bevölkerung mit schnel-lem Internet genauso wie Straßenbau oder Elektrizität als zentrale Infrastrukturauf-gabe verstanden werden. Internet und Mobilfunk haben unser Leben nachhaltig ver-ändert. Die moderne Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) haben inzwischen alle Lebensbereiche durchdrungen. Auf der Grundlage leistungsfähiger Datennetze sind vielfältige neue Möglichkeiten der privaten und geschäftlichen Kommunikation entstanden. In der Gegenwart, und noch mehr in der Zukunft, ist jedes Unternehmen existenziell auf leistungsfähige Internetschlüsse angewiesen.
Eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Internetanschlüssen ist ein bedeutender Standortfaktor und zentral für den weiteren Ausbau einer innovativen Wirtschaftsstruktur. Nur eine lückenlos ausgebaute Breitbandinfrastruktur gewähr-leistet künftig wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe, ermöglicht den Abbau von regionalen und sozialen Disparitäten und trägt dazu bei, die Auswirkungen des demographischen Wandels zu beherrschen.
In Deutschland sind nach Angaben der Bundesregierung allein durch den Netzausbau zwischen 2010 und 2014 rund 304.000 Arbeitsplätze entstanden, weitere 237.000
18 Arbeitsplätze werden für den Zeitraum 2015 bis 2020 prognostiziert. Hinzu kommen weitere 427.000 Arbeitsplätze, die im Anschluss an den Netzausbau durch „externe
„Effekte“ erwartet werden, also durch Effekte, die im Gefolge des Breitbandausbaus durch neue Dienstleistungsangebote und zusätzliches Wirtschaftswachstum entste-hen.
Im Mai 2009 hatte die Landesregierung eine Breitbandstrategie für Sachsen-Anhalt beschlossen, in deren Mittelpunkt die zügige Beseitigung „weißer Flecken“ und damit die Herstellung einer Breitband-Grundversorgung stand. Beschleunigt durch die För-derung des Landes sind seit 2009 zusätzlich rund 600 Orte und Stadtteile mit ca.
320.000 Einwohnern und 18.000 Unternehmen und Gewerbetreibende in den Ge-nuss schnellen Internets gekommen. Parallel dazu hat unter Nutzung der „digitalen Dividende“ und ohne Einsatz von Fördermitteln die Erschließung des Landes Sachsen-Anhalt mit einer funkgestützten Breitbandinfrastruktur auf LTE-Basis begonnen, die den ländlichen Raum nahezu komplett abdeckt und derzeit mit der Erschließung der einwohnerstärkeren Städte und Gemeinden abgeschlossen wird.
Nach der nahezu flächendeckenden Herstellung einer Breitbandgrundversorgung in Sachsen-Anhalt mit Anschlüssen mit einer Bandbreite von mindestens 2 MBit/s Downloadgeschwindigkeit sollen ab 2014 ausschließlich Next-Generation-Access-Netze (NGA) errichtet werden. Das sind Zugangsnetze, die teilweise oder vollständig aus optischen Komponenten bestehen und Breitbandzugangsdienste mit höheren Leistungsmerkmalen ermöglichen, als bisher bestehende Internetinfrastrukturen. Mit diesen „Netzen der Zukunft“ strebt Sachsen-Anhalt bis 2020 eine Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit Anschlüssen an, die Übertragungsraten mit mindes-tens 50 MBit/s ermöglichen.
Von einer flächendeckenden Versorgung mit hochleistungsfähigen Breitbandnetzen ist Sachsen-Anhalt allerdings noch weit entfernt. Der Anteil der leistungsfähigen In-ternetanschlüsse mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s Downloadgeschwindig-keit liegt im deutschlandweiten Vergleich am unteren Ende. Der (N)Online Atlas der Initiative D 21 führte im Jahr 2012 Sachsen-Anhalt auf dem letzten Platz der Internet-Nutzung. Die digitale Spaltung der Gesellschaft ist nirgends in Deutschland so ausge-prägt wie in Sachsen-Anhalt. Dieser Befund steht in direktem Zusammenhang mit der demographischen Entwicklung (Alterung der Bevölkerung).
Es ist nicht davon auszugehen, dass ein marktgetriebener Ausbau ohne Einsatz öf-fentlicher Mittel die niedrige Quote (Ende 2012: weniger als zehn Prozent, Quelle:
Breitbandatlas des Bundes) nennenswert erhöht.
Stärken
• Breitbandgrundversorgung inzwischen vorhanden
• Breitbandausbau wird als gemeinsame Aufgabe privater und öffentlicher Ak-teure begriffen, landesweite Strategie ist vorhanden
19 Schwächen
• Bisher weit unterdurchschnittliche Versorgung mit Hochleistungsnetzen, Fragmentierung bestehender Netzstrukturen
Chancen
• Der von der Landesregierung eingesetzte Steuerungskreis Breitband vereint alle betroffenen Ressorts, die kommunalen Spitzenverbände sowie die vom Land zertifizierten Beratungsunternehmen, die alle wesentlichen kommuna-len Ausbauinitiativen eng begleiten und engen Kontakt zu den im Breitband-bereich führenden Unternehmen halten, so ist ein koordinierter Ausbau un-ter Nutzung von Synergien möglich.
Risiken
• mangelnde Investitionsbereitschaft privater Unternehmen, Zugang zu Kapi-tal
4.2 Strategische Ziele
• Mittels der „Netze der Zukunft“ strebt Sachsen-Anhalt bis 2020 eine Versor-gung aller Haushalte und Unternehmen mit Anschlüssen an, die Übertra-gungsraten mit mindestens 50 MBit/s ermöglichen.
• Gestützt auf eine gute Breitbandinfrastruktur muss es gelingen, für Wachs-tum zu sorgen, die Unternehmen in Sachsen-Anhalt im regionalen und globa-len Wettbewerb erfolgversprechend zu platzieren, die digitale Spaltung der Gesellschaft zu überwinden und trotz widriger demographischer Bedingun-gen die sozialen Lebensumstände im Land weiter zu verbessern.
4.3 Handlungsfelder
• Strategische Weiterentwicklung der Informationsinfrastruktur und der Da-ten- und Informationsarchitekturen: Nur wenn es gelingt, die „Netze der Zu-kunft“ bis 2020 flächendeckend zu realisieren und zugleich die Nutzer „ins Netz zu holen“, können die Investitionen in die IT-Infrastruktur den ge-wünschten wirtschaftlichen und sozialen Nutzen erbringen.
• Aufbau und Ausbau der IKT-Infrastruktur an Schulen, Hochschulen und Bil-dungseinrichtungen für das E-Learning, mit einer diesem Medium korres-pondierenden Architektur für die Ordnung und Präsentation von Wissen; Op-timierung der Zugangsbedingungen durch digitale Verknüpfung des Arbeits-platzes mit dem Studium, eine weiterqualifizierende Fortbildung
20 4.4 Drängende Aktivitäten und Maßnahmen
Ziele:
• Fortführung der Breitbandförderung mit Anschlüssen und Übertragungsraten mit mindestens 50 MBit/s
• Bildungsmaßnahmen für die Bevölkerung zur Internet-Nutzung:
Erschließung des Potenzials von Breitbandnetzen für alle
Bevölkerungsschichten, Verbesserung des Zugangs zu Informationen und anderen digitalen Ressourcen,
• Weiterbildung von Fachkräften für Kabelnetztechnik Umsetzung:
• Wie schon in den vergangenen Jahren sollen Fördergelder bereit gestellt werden, die mit finanziellen Anreizen die Investitionsbereitschaft der IKT-Unternehmen fördern, die die Hauptverantwortung für den Breitbandausbau tragen. Die Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke erfolgt ab 2014 auf Basis einer eigenständigen Landes-Förderrichtlinie, die bei der EU-Kommission zu notifizieren ist.
• Förderung passiver Infrastrukturen wie Leerrohre auf der Basis der Bundesrahmenregelung
• Im Rahmen des Breitbandausbaus sind alle Möglichkeiten sinnvoller Kosten-einsparung und der Gewinnung von Synergien zu nutzen, indem Bau- und In-vestitionsvorhaben der Kommunen, der Energieversorger, des Landes (ITN-XT, STARK III, Straßenbau etc.), des Bundes und anderer möglicher Stellen koordiniert auf die Realisierung zu Zusatznutzen erfasst und analysiert wer-den. Als zentrales Steuerungsinstrument dient der neue Breitbandatlas des Landes Sachsen-Anhalt, ergänzt ggf. durch Machbarkeitsstudien auf kommu-naler und regiokommu-naler Ebene.
Hintergrund:
• Strategie "Deutschland Digital 2015“
• Die Ausbauanstrengungen des Landes zur Schließung der „weißen NGA-Flecken“ verbessern zugleich die Bedingungen für den Ausbau hochleistungs-fähiger Breitbandnetze durch private IKT-Unternehmen. Vereinzelte Ausbau-projekte von Funkanbietern, aber auch von der Telekom werden unter Marktbedingungen realisiert. Das betrifft z.B. die Modernisierung und den weiteren Ausbau geförderter ADSL- durch VDSL-Netze. Auch der kontinuier-lich fortschreitende LTE-Ausbau wird nicht durch Landesförderung unter-stützt. Nach Abschluss langfristiger Verträge mit Wohnungsgenossenschaften modernisieren auch die Kabelnetzbetreiber (Kabel Deutschland, Telecolum-bus, Primacom, örtliche Anbieter wie MDCC Magdeburg) ihre Netze und
sor-21 gen für hohe Bandbreiten. Die Aktivitäten der Kabelnetzbetreiber sind aller-dings auf die Städte beschränkt.
Themen/Partner:
• RFID-Technik (Hochschule Magdeburg-Stendal))
• Kommunikationstechnik (Hochschule Magdeburg-Stendal)
• Optik (Hochschule Harz)
• Multimedia and Security (Otto-von Guericke-Universität)
• Kultur- und ggf. Bildungsmanagement im Stadtteil