3. DURCHFÜHRUNG NACH PRIORITÄTSACHSEN
4.2. Großprojekte mit einem Schwellenwert von 50 Mio. €
315. Bereits in 2012 wurden die zwei EFRE-Großprojektanträge durch die EU-KOM genehmigt:
„PROKON Pflanzenöl GmbH“ bzw. neu Glencore Magdeburg GmbH (vormals „Bio-Ölwerk Magdeburg GmbH“) am 19.06.2012 und „IDT Biologika GmbH“ am 18.06.2012.
4.2.1. Laufende Großprojekte
PROKON Pflanzenöl GmbH (ehemals Bio-Ölwerk Magdeburg GmbH), jetzt neu benannt mit Glencore Magdeburg GmbH
316. Der geplante Fortschritt (Zeitplan) bei der Durchführung verschiedener Phasen des Groß-projektes „PROKON Pflanzenöl GmbH“ bzw. neu Glencore Magdeburg GmbH54 (vormals Bio-Ölwerk Magdeburg GmbH; Umfirmierung im Juni 2013) stellt sich wie in Tabelle 34 aufgezeigt dar.
Tabelle 34: Zeitplan – Großprojekt „PROKON Pflanzenöl GmbH/Glencore Magdeburg GmbH“
Anfangsdatum (A) Abschlussdatum (B)
1. Durchführbarkeitsstudie/Unternehmensplan 01.06.2009 23.09.2009
2. Kosten-/Nutzen-Analyse Juni 2010 Januar 2011
3. Umweltverträglichkeitsprüfung AVP vom 02.02.2010 Amtsblattveröffentlichung zum Nichterfordernis einer voll-ständigen UVP am 04.05.2010
4. Landerwerb entfällt (Pacht)
5. Bauphase 08.04.2010 15.01.2014
6. Operative Phase 01.04.2011 ab 15.01.2014 Vollbetrieb
Quelle: Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Ref. 33; Darstellung in Anlehnung gemäß Abschnitt H.2.2 des Anhangs XXII der VO (EU) Nr. 832/2010
52 Verordnung (EU) Nr. 539/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2010 zur Änderung der VO (EG) Nr. 1083/2006 des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den EFRE, den ESF und den Kohäsionsfonds im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Anforderungen und im Hinblick auf bestimmte Bestimmungen bezüglich der finanziellen Verwaltung.
53 Erwägungsgrund 3 der VO (EU) Nr. 539/2010
54 Schreiben der Glencore Magdeburg GmbH mit Datum 09.03.2015 bzgl. der Umfirmierung PROKON Pflanzenöl GmbH zu Glencore Magdeburg GmbH.
317. Ursprünglich war geplant, das Projekt am 31.03.2011 abzuschließen. Durch Verzöge-rungen während der Planungs- und Bauphase sollte das Projekt am 31.03.2013 beendet werden.
318. Mit Schreiben vom 11.03.2013 beantragte das Unternehmen eine erneute Verlängerung des Investitionszeitraums. Die Fertigstellung des zum Vorhaben gehörenden Büro- und Verwaltungsgebäudes verzögerte sich antragsgemäß bis zum 30.06.2013. Durch die Hochwassersituation im Juni 2013 ergab sich jedoch eine weitere Verzögerung bei der Fertigstellung des Büro- und Verwaltungsgebäudes. Mit Änderungsbescheid vom 23.07.2013 wurde daraufhin einer weiteren Fristverlängerung bis zum 31.07.2013 zuge-stimmt.
319. Im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung wurde eine weitere Verlängerung des Investitionszeitraumes festgestellt. Die Bauabnahmen für das Büro- und Verwaltungs-gebäude verzögerten sich bis Mitte Januar 2014, da sicherheitsrelevante Mängel an den elektrischen Anlagen und dem Aufzug festgestellt worden sind, welche nachgebessert werden mussten. Da die Investorin den verspäteten Abschluss nicht ursächlich zu vertreten hat, wurde die Verlängerung des Investitionszeitraumes genehmigt.
320. Daher ergibt sich folgender Ablauf der Projektumsetzung:
01.06.2010 Baubeginn
11.11.2011 Fertigstellung Produktions- und Verwaltungsgebäude 06.12.2011 Realisierung technische Gebäudeausrüstung
06.03.2012 Realisierung gesamter Anlagenbau 12.04.2012 feierliche Inbetriebnahme der Anlage
15.05.2012 Erhalt des Übernahmezertifikats für die Anlage
15.01.2014 Vollbetrieb der Gesamtanlage und Ende des Investitions-zeitraums
321. Die Finanzierung des Großprojektes (Gesamtinvestitionskosten) wird in Tabelle 35 dar-gestellt.
Tabelle 35: Kofinanzierungsquellen – Großprojekt „PROKON Pflanzenöl GmbH/
Glencore Magdeburg GmbH“
Quelle der Gesamtinvestitionskosten (in €) Davon
(zur Information)
74.204.401,85 6.916.791 2.493.809 57.543.685,05 7.250.116,80 -
Quelle: Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Ref. 33; Darstellung in Anlehnung gemäß Abschnitt H.2.2 des Anhangs XXII der VO (EU) Nr. 832/2010
322. Auswirkungen aufgrund der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens der Muttergesellschaft PROKON Regenerative Energien GmbH auf das Großprojekt PROKON Pflanzenöl GmbH in Magdeburg wurden ausgeschlossen, wie das beigefügte Schreiben der damaligen
Ge-schäftsführung der PROKON Pflanzenöl GmbH vom 16. Januar 2014 als Information an alle Geschäftspartner belegt:
Quelle: Schreiben der Geschäftsführung der PROKON Pflanzenöl GmbH Magdeburg mit Datum vom 16. Januar 2014 (Auszug, S. 2)
323. Nach längeren Verhandlungen wurde die PROKON Pflanzenöl GmbH nunmehr mit Wirk-samkeit zum 01.03.2015 an die Glencore Gruppe vom Insolvenzverwalter im Rahmen eines sog. share deals (Gesellschaftsanteilsverkauf) verkauft. Der Vollzug des Anteilskauf-vertrages erfolgte am 28.02.2015, nachdem die zuständigen Kartellbehörden den Zusammenschluss freigegeben haben. Alleiniger Gesellschafter der PROKON Pflanzenöl GmbH ist nunmehr die Glencore Industries The Netherlands B. V. Die PROKON Pflanzenöl GmbH firmiert zukünftig unter Glencore Magdeburg GmbH. Im Rahmen des fünfjährigen Überwachungszeitraumes hat der Erwerber die Einhaltung der Zweckbindungspflichten gemäß der Bescheidlage sicherzustellen und nachzuweisen.
324. Mit dem Verkauf wurde die Zukunft des Unternehmens langfristig gesichert. Glencore ist in 40 Ländern vertreten und hat Niederlassungen in 28 Ländern. Das Unternehmen erzeugt und vermarktet Getreide und Ölsaaten, proteinhaltiges Schrot, Hülsenfrüchte, Pflanzenöle, Biokraftstoffe und Baumwolle. Mit seiner weltweiten Repräsentanz und seiner Funktion als Produzent und Händler von Agrarprodukten können Mengenvorteile erzielt werden, die die derzeitige Situation als Einzelproduzent und Abnehmer beseitigen und dadurch es ermög-lichen, wieder gewinnbringend Biokraftstoffe und Pflanzenöl zu produzieren.
IDT Biologika GmbH
325. Am Standort Dessau-Roßlau führt die IDT Biologika GmbH (vgl. nachstehende Tabelle 36) die Erweiterung ihrer Betriebsstätte zur Herstellung von Grundarzneimitteln (Wirkstoffen für Arzneimittel) durch folgende Maßnahmen durch:
Neubau Permanenttiefkühllager, Speziallager und Abfüllgebäude
Schaffung neuer Büroräume
FDA – Ertüchtigung Pharmaproduktion
Erweiterung Laborausrüstungen Qualitätskontrolle sowie Laborkapazitäten FuE
Ausrüstungen Impfstoffproduktion
Kapazitätserweiterung
immaterielle Wirtschaftsgüter
326. Auf Grund des im Vorhinein noch nicht absehbaren Bundes-Immissionsschutzgesetz-Ge-nehmigungsverfahrens, Verzögerungen durch Lieferanten und durch Witterungseinflüsse wurde mit dem 2. Änderungsbescheid vom 15.02.2013 der Investitionszeitraum auf den 15.10.2013 verlängert. In diesem Zeitraum verlief die Investition nach Plan. Die Investition wurde zum 15.10.2013 abgeschlossen. Die letzten Rechnungen dazu wurden (gemäß Bescheid) im Zeitraum vom 15.10. - 31.12.2013 beglichen.
327. Der Verwendungsnachweis ist am 18.03.2014 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt eingegangen, wurde jedoch in 2014 nicht abschließende geprüft. Die Prüfungshandlungen zum Verwendungsnachweis werden erwartungsgemäß in Kürze (I. Halbjahr 2015) abge-schlossen.
Tabelle 36: Zeitplan – Großprojekt „IDT Biologika GmbH“
Anfangsdatum (A) Abschlussdatum (B)
1. Durchführbarkeitsstudie/Unternehmensplan 2008 2009
2. Kosten-/Nutzen-Analyse Mai 2011 August 2011
3. Umweltverträglichkeitsprüfung AVP vom 16.11.2010 Amtsblattveröffentlichung (1/11) zum Nichterfordernis einer vollständigen UVP
4. Landerwerb entfällt
5. Bauphase 09.05.2011 15.10.2013
6. Operative Phase Mai 2010 fortlaufend
Quelle: Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Ref. 33; Darstellung in Anlehnung gemäß Abschnitt H.2.2 des Anhangs XXII der VO (EU) Nr. 832/2010
328. Die Finanzierung des Großprojektes (Gesamtinvestitionskosten) belegt die Tabelle 37.
Tabelle 37: Kofinanzierungsquellen – Großprojekt „IDT Biologika GmbH“
Quelle der Gesamtinvestitionskosten (in €) davon
Investitionskosten
85.270.369,00 6.549.548,24 2.389.373,88 67.270.369,00 9.061.077,88 -
Quelle: Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, Ref. 33; Darstellung in Anlehnung gemäß Abschnitt H.2.2 des Anhangs XXII der VO (EU) Nr. 832/2010
329. Über die offizielle Inbetriebnahme der Erweiterung der Betriebsstätte am 27.09.2013 wurde öffentlichkeitswirksam in der Presse berichtet, wie die nachstehenden Artikel belegen:
„Der nächste große Schritt. Die IDT Biologika nimmt 20 Jahre nach der Privati-sierung eine 40 Millionen Euro teure Produktionsanlage in Betrieb und hat wieder neue Ziele.“ (Mitteldeutsche Zeitung, Ausgabe Dessau, vom 28.09.2013)
„Pharmapark Dessau: Neue Produktionsanlage für Impfstoffe. Im Pharmapark Dessau-Roßlau ist am Freitag eine neue Produktionsanlage in Betrieb genommen worden. Das Pharmaunternehmen IDT Biologika lässt dort Impfstoffe abfüllen und gefriertrocknen.“ (mz-web vom 28.09.2013)
„Impfstoff-Spezialist plant weit voraus. IDT Biologika aus Dessau-Roßlau nimmt Neubau in Betrieb. Institut wird aufgebaut.“ (Mitteldeutsche Zeitung, Ausgabe Halle/
Saalkreis, vom 28.09.2013)
„Pharmahersteller erweitert Anlagen. Mehr Impfstoffe, mehr Forschung – IDT Biologika stärkt den Standort Dessau-Roßlau“ (Volksstimme vom 28.09.2013)
„Pharma-Firma: Neue Anlage“ (Altmark Zeitung, Ausgabe Stendal vom 28.09.2013)
„Neues Werk für Impfstoffe“ (Neues Deutschland vom 28.09.2013)
330. Als besondere Würdigung wertet Sachsen-Anhalt, dass die Vertretung der EU-KOM in Deutschland das Großprojekt IDT Biologika GmbH in ihrem Magazin EU-Nachrichten Nr. 9 vom 23.05.2013 als bestes Beispiel vorgestellt hatte.
Best practice-Beispiel: Ebene 12.04.1: IDT Biologika GmbH
„Im Fokus: EU-Kohäsionspolitik noch effektiver machen – Auch Deutschland profitiert von Hilfen aus der Gemeinschafts-kasse
[…] 160 neue Arbeitsplätze kann nach eigenen Angaben die IDT Biologika GmbH in Dessau-Roßlau nach der 2011 mit EU-Unterstützung begonnen Erweiterung ihrer Produktionsanlagen schaffen. Das international tätige Arzneimittelunter-nehmen aus Sachsen-Anhalt errichtete unter anderem ein Tiefkühllager nebst „Schockfroster“ für Impfstoffe, neue Lager und eine Abfüllanlage. Ziel der Investitionen von 85 Millionen Euro, von denen 6,75 Millionen Euro aus dem EU-Fonds für regionale Entwicklung bezahlt wurden, ist es, den Umsatz zu steigern.“
Quelle: Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland, EU-Nachrichten Nr. 09 | 23.05.2013, S. 6.
4.2.2. Abgeschlossene Großprojekte Solibro GmbH
331. Aufbauend auf den Informationen aus den Jahresberichten 2009 (Rz. 318-320), 2010 (Rz.
365-368) und 2011 (Rz. 426-430) wird das Großprojekt „Solibro GmbH“ berichtsseitig als abgeschlossen betrachtet.
Dow Wolff Cellulosics
332. Aufbauend auf den Informationen aus den Jahresberichten 2009 (Rz. 321-324), 2010 (Rz.
369-372) und 2011 (Rz. 431-435) wird das Großprojekt „Dow Wolff Cellulosics“ berichts-seitig als abgeschlossen betrachtet.