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7.788.800 Erläuterungen:

Im Dokument Haushaltsplan für die (Seite 182-187)

Vorsorglich Leertitel.

892 61 332 Zuweisungen für Investitionen an diverse Unternehmen 0 0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

893 61 332 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 1.400.000 5.637.500

0 5.637.500 0

Belastungen aus VE:

Belastung d.

HH-Jahre

Durch die bis 2013 in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2014 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2015 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2016 ausgebrachte VE

(EUR)

Gesamtbelastung (EUR)

1 2 3 4 5 6

2015 2016 2017 2018 2019 ff.

Summen

2.151.300

2.151.300

5.637.500

5.637.500

2.151.300 5.637.500

7.788.800 Erläuterungen:

Die VE 2014 wird nicht voll in Anspruch genommen.

Finanzierung von Maßnahmen des Hochwasserschutzes.

Entsprechende EU-Mittel stehen bei Kapitel 1316 Titelgruppe 65 zur Verfügung.

Nachrichtlich: Summe TGr. 61 0 1.400.000

5.637.500

5.637.500 0

63 Landesmittel zu Kofinanzierung des EFRE - Innovative Projekte des Klimaschutzes, der Energieeffizienz und der Erneuerbaren Energien

Übertragbar

* Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 15 11 Titelgruppe 63.

** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.

Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.

Erläuterungen:

Die EU-Mittel sind bei Kapitel 1316 Titelgruppe 65 und Titelgruppe 70 veranschlagt.

883 63 332 Zuweisungen für Investionen an Gemeinden und 0 0 0

Gemeindeverbände 0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

891 63 332 Zuschüsse für Investitionen an öffentlich Unternehmen 0 750.000 1.000.000

0 1.000.000 1.000.000

Belastungen aus VE:

Belastung d.

HH-Jahre

Durch die bis 2013 in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2014 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2015 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2016 ausgebrachte VE

(EUR)

892 63 332 Zuweisungen für Investitionen an diverse Unternehmen 0 0

Vorsorglich Leertitel.

894 63 332 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 0

Vorsorglich Leertitel.

Nachrichtlich: Summe TGr. 63 0 750.000

1.000.000

1.000.000 1.000.000

64 Landesmittel zur Kofinanzierung des EFRE - Innovative Projekte der Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft

Übertragbar

* Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 15 11 Titelgruppe 64.

** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.

Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.

Erläuterungen:

Die EU-Mittel sind bei Kapitel 1316 Titelgruppe 65 und Titelgruppe 70 veranschlagt.

883 64 332 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

noch zu 883 64

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

891 64 332 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 0 0

250.000 375.000

375.000 375.000 Belastungen aus VE:

Belastung d.

HH-Jahre

Durch die bis 2013 in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2014 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2015 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2016 ausgebrachte VE

(EUR)

892 64 332 Zuweisungen für Investitionen an diverse Unternehmen 0 0

Vorsorglich Leertitel.

894 64 332 Zuweisungen für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 0

Vorsorglich Leertitel.

Nachrichtlich: Summe TGr. 64 0 250.000

375.000

375.000 375.000

65 Technische Hilfe im weiteren Sinne im Rahmen EFRE 422 65 332 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen

und Beamten

0

Vorsorglich Leertitel.

428 65 332 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 0 0

Veranschlagung von Personalkosten für den EFRE-Ressortkoordinator im MLU für den Förderbereich Sachsen-Anhalt.

Entsprechende EU-Mittel stehen bei Kapitel 1318 Titelgruppe 71 zur Verfügung.

Nachrichtlich: Summe TGr. 65 0 0

0

14.600 0

71 Landesmittel zur Kofinanzierung des ELER - Natura 2000, Biodiversität

Übertragbar

* Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 15 11 Titelgruppe 71.

** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.

Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.

Erläuterungen:

Veranschlagt sind die Kofinanzierungsmittel (hier nur VE) zur Finanzierung von Vorhaben im Rahmen von Basisdienstleistungen gemäß EU-Verordnung. Die Maßnahmen dienen zur Erfüllung nationaler und internationaler Verpflichtungen im Rahmen von Biodiversitätsabkommen, einschließlich der Umsetzung des Netzwerkes Natura 2000.

Gefördert werden Ausarbeitungen und Aktualisierungen von Schutz- und Bewirtschaftungsplänen für Natura 2000-Gebiete und sonstige Gebiete mit hohem Naturschutzwert; Aktionen zur Förderung des Umweltbewusstseins im Zusammenhang mit der biologischen Vielfalt, Gebieten mit hohem Naturschutzwert oder dem Schutzgebietssystem Natura 2000; Studien und Investitionen im Zusammenhang mit der Erhaltung, Wiederherstellung und Verbesserung des natürlichen Erbes von Dörfern, ländlichen Landschaften und Gebieten mit hohem Naturschutzwert, einschließlich der Großschutzgebiete des Landes.

Die EU-Mittel sind bei Kapietl 1390 Titelgruppe 75 veranschlagt.

633 71 332 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden 0 0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

682 71 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 0 0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

683 71 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 0 0 0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

684 71 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände 0 333.300 1.000.000

0 1.266.600 1.600.000

Belastungen aus VE:

Belastung d.

HH-Jahre

Durch die bis 2013 in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2014 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2015 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2016 ausgebrachte VE

(EUR)

685 71 332 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 0 0 0

0 0 0

noch zu 685 71

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

883 71 332 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände

0 0

0 0

0 0 Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

893 71 332 Zuweisungen für Investionen an Sonstige 0

0

0 0

0 0 Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel.

981 71 332 Verrechnung zwischen den Kapiteln - Aufgabenerledigung im Rahmen der ELER-Förderung - Natura 2000, Biodiversität

0 0

0 0

0 0 Erläuterungen:

Abführung an Kapitel 1504 Titel 381 04, Kapitel 1509 Titel 381 06 und Kapitel 1510 Titel 381 06.

Aufagbenerledigung in Umsetzung von Maßnahmen zur Erfüllung nationaler und internationaler Verpflichtungen im Rahmen von Biodiversitätsabkommen, einschließlich der Umsetzung des Netzwerks Natura 2000 durch LAU, Biosphärenreservate Mittelelbe und Karstlandschaft Südharz, Naturpark Drömling und Nationalpark Harz.

Vorsorglich Leertitel.

Nachrichtlich: Summe TGr. 71 0 333.300 1.000.000

1.266.600 1.600.000

73 Zuschüsse für wasserwirtschaftliche Maßnahmen zur Kofinanzierung des ELER - Hochwasserschutz/WRRL

Übertragbar

** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.

Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden.

684 73 623 Zuschüsse für laufende Zwecke an Vereine und Verbände 0 0 0

(WRRL) 0 0 0

* Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zu 166,67 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 15 14 Titel 231 73.

noch zu 684 73

Belastungen aus VE:

Belastung d.

HH-Jahre

Durch die bis 2013 in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2014 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2015 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2016 ausgebrachte VE

(EUR)

Die VE 2014 wird nicht in Anspruch genommen.

Die Veranschlagung erfolgt ab 2015 bei Kapitel 1514 Titelgruppe 74.

883 73 623 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und 0 0 0

Gemeindeverbände (Hochwasserschutz) 0 0 0

Im Dokument Haushaltsplan für die (Seite 182-187)