in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2006 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2007 ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung (EUR) Belast. d.
HH - Jahre
Erläuterungen:
Die in 2006 ausgebrachte VE wurde nicht in vollem Umfang gebunden.
Antragsteller nach § 53 LwAnpG haben den Rechtsanspruch zur Durchführung der Flurneuordnungsverfahren nach LwAnpG.
Durch die Vergabe an Dritte sollen die Kapazitäten gefestigt und die Durchführung beschleunigt werden.
50 zusätzliche Flurneuordnungsverfahren nach § 86 FlurbG zur integrierten ländlichen Entwicklung mit besonderem Landesinteresse.
Durchführung beschleunigter Flurbereinigungsverfahren nach § 86 FlurbG im Drömling mit übergeordnetem naturschutzfachlichen Aspekten. Für die Realisierung sind jährlich 500.000 EUR erforderlich.
noch zu 533 01
Angaben in EUR
Vergabe von Vermessungsarbeiten in Verfahren nach § 86 FlurbG an öffentlich bestellte Vermessungsingenieure.
533 02 511 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 0
2.700 4.500 -1.800
Erläuterungen:
Im Fachbereich Pflanzenschutz sind Rückstandsuntersuchungen im Rahmen hoheitlicher Kontrollen durchzuführen.
534 01 511 Sachaufwand der Ausbildung, Fortbildung und Prüfung
0
0 0
0 0 0
535 01 511 Unterhaltung der Geräte für Fachaufgaben
0
0 12.408
13.700 11.500 2.200
Erläuterungen:
Veranschlagt sind u.a. Kosten für die Kalibrierung der Vermessungsgeräte und Unterhaltung von Pflanzenschutzgeräten.
535 02 511 Ersatz und Ergänzung der Geräte für Fachaufgaben
0
0 5.924
14.200 13.100 1.100
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffungen für die Bereiche
2007 EUR 1. Vermessung/Agrarstruktur
1.1. Universalprismen, Dreifuß mit optischem Lot, Reflektor, Strebenstativ 5.800 2. Pflanzenschutz
2.1. Wetterkoffer, Windmesser 3.700
3. Landwirtschaft
3.1. Messkoffer für Kontrollen, Digitalkameras 4.700
14.200 Summe
536 01 511 Umzug und Verlegung von Dienststellen
0
0 0
0 0 0
547 01 511 Vermischte Verwaltungsausgaben
0
0 368
2.200 2.000 200
Erläuterungen:
Geringfügige Ausgaben, die nicht anderweitig zugeordnet werden können.
681 01 511 Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen
0
0 832
0 0 0
811 01 511 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen
0
0 0
26.500 22.200 4.300
Einseitig deckungsfähig zugunsten Kapitel 09 10 Titel 518 13.
*
Erläuterungen:
2007 EUR
1. Ersatzbeschaffung 26.500
2. Neubeschaffung 0
26.500 Summe
2007 EUR 1. Ersatzbeschaffungen
1.1. 2 Caddy a 13.250 EUR 26.500
26.500 Summe
noch zu 811 01
Angaben in EUR
Zur Aussonderung gelangt:
HBS-115 mit einer Laufleistung von ca. 188.000 km MD-80 mit einer Laufleistung von ca. 168.000 km 811 06 511 Erwerb von Nutzfahrzeugen
0
0 0
0 0 0
812 13 511 Erwerb landeseigener Fernmeldeanlagen
0
0 61.631
16.700 0 16.700
Erläuterungen:
Mietkauf einer Telefonanlage am Standort Wanzleben - ALFF Mitte.
812 15 511 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen 0 0 11.070
16.600 19.100 -2.500
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffung
2007 EUR
1. Regalsysteme für das Archiv ALFF Anhalt 7.900
2. Zeiterfassungssystem für das ALFF Mitte 8.700
16.600 Summe
812 17 511 Erwerb von Geräten für Fachaufgaben
0
0 0
79.000 0 79.000
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffung von 2 Vermessungsgeräten a 39.500 EUR.
981 01 511 Verrechnung zwischen Kapiteln des Landeshaushaltes
0
0 1.688
20.000 50.000 -30.000
Erläuterungen:
Für Leistungen in den Verfahren nach dem LwAnpG verlangt die Vermessungs- und Katasterverwaltung auf der Grundlage des VwKostG LSA Gebühren und Auslagen - 4 ÄLFF a 5.000 EUR.
Abführung an Kapitel 0341 Titel 381 01.
982 01 991 Zahlungen für Job-Tickets an die Verkehrsunternehmen
0 0
0 0 0
Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 0910 Titel 382 01. Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel 382 01 noch nicht oder nicht in voller Höhe eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ausnahmsweise - ohne das
Verfahren nach § 37 LHO - in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet werden.
Die Ausgaben sind in diesem Falle zu Lasten des
Deckungskreises der OGr. 51 bis 54 gemäß § 8 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 2007 zu erwirtschaften.
***
Erläuterungen:
Im Rahmen der Fürsorgepflicht bemüht sich das Land Sachsen-Anhalt für seine Bediensteten um preisgünstige Job-Tickets der DB Vertrieb GmbH. Als Partner für die abzuschließenden Verträge kommt nach den Bedingungen der DB Vertrieb GmbH nur das Land Sachsen-Anhalt in Betracht, das sich gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 des Vertrages mit der DB Vertrieb GmbH dazu verpflichtet, ausstehende Forderungen des Vertragspartners gegenüber den Bediensteten nach zweimaliger Mahnung zu übernehmen. Das Land sichert seine Ansprüche jeweils im konkreten Einzelfall durch eine Gehaltsabtretungserklärung des zahlungspflichtigen Bediensteten.
Da die Ticketnutzer im Innenverhältnis den Gegenwert des verauslagten Forderungsbetrages gegenüber dem Land Sachsen-Anhalt zu erstatten haben, liegt ein Fall sog. "durchlaufender Gelder" vor.
In Einnahme und Ausgabe sind hierfür jeweils Leertitel ausgebracht, da die Höhe der anfallenden Beträge nicht bekannt ist. Die Ausgabeermächtigung bemisst sich nach der Isteinnahme. Vorsorglich wird durch Haushaltsvermerk die Übernahme auf Deckungsmittel der jeweiligen Kapitel des Deckungskreises gemäß § 8 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2007 zugelassen, wenn in Sonderfällen - trotz Abtretungserklärung - die Erstattung durch den Ticketerwerber unmöglich werden sollte. Der Titel 982 01 wird nicht Bestandteil des Deckungskreises, gleichwohl reduzieren die Ausgaben bis zum Zahlungseingang bei Titel 382 01
noch zu 982 01
Angaben in EUR
vorrübergehend das Haushaltssoll des Deckungskreises der OGr. 51 bis 54.
Titelgruppe(n)
63 Hilfsleistungen bei der Vermessung 426 63 511 Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter
0
0 135.847
174.400 177.400 -3.000
Erläuterungen:
2007 EUR 1. Löhne und Zulagen, jährliche Zuwendungen, Sozialversicherung
(Arbeitgeberanteil), usw.
174.400
2. Aufwandsentschädigungen 0
3. Jubiläumszuwendungen 0
4. Übergangsgelder 0
174.400 Summe
Bedarfsnachweis:
Lohn - Gr. 2007 2006 Funktion
4 3 3 sonstige Bereiche
3 2 2 sonstige Bereiche 2a 1 1 sonstige Bereiche
---Summe 6 6
547 63 511 Vermischte Verwaltungsausgaben
0
0 237
500 500 0
Erläuterungen:
Ausgaben, die nicht anderweitig zugeordnet werden können.
0 0
174.900 177.900 -3.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 63
88 Zuweisungen von der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 09 10 Titel 235 88.
*
** Die Ansätze der Titelgruppe dürfen nur nach Maßgabe des § 37 LHO überschritten werden.
427 88 511 Beschäftigungsentgelte für ABM-Kräfte
0
0 0
0 0 0
Übertragbar
0 0
0 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 88
99 Informations- und Kommunikationstechnik
Erläuterungen:
Im Kapitel 1399 erfolgt eine zentrale Veranschlagung der IT-Ausgaben.
Übertragbar
511 99 511 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände
0
0 233.193
0 0 0
514 99 511 Verbrauchsmittel der maschinellen Aufbereitung
0
0 0
0 0 0
525 99 511 Aus- und Fortbildung
0
0 0
0 0 0
Angaben in EUR
533 99 511 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 5.258
0 0 0
547 99 511 IT-Budget
0
0 18.117
0 0 0
812 99 511 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen 0 0 337.410
0 0 0
0 0
0 0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 99
Abschluss
Angaben in EUR
Einnahmen
0 0
169.900 164.500 5.400
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
0 0
5.400.000 5.300.000 100.000
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0
0 0 0
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
5.569.900 5.464.500 105.400
Gesamteinnahme
Ausgaben
0 0
29.023.800 26.802.300 2.221.500 HGr. 4 Personalausgaben
1.600.000 1.400.000
3.511.000 3.421.000 90.000
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
0 0
0 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
0 0
138.800 41.300 97.500
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
0 0
20.000 50.000 -30.000
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben
32.693.600 30.314.600 2.379.000 -27.123.700 -24.850.100 -2.273.600
1.600.000 Gesamtausgabe
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
1.400.000 Gesamtsumme der VE
Ausgaben
Angaben in EUR Erläuterungen:
Mit Beschluss der Landesregierung wurde das Landesamt für Verbraucherschutz (LAV LSA) zum 01.10.2002 mit Sitz in Halle errichtet, das Aufgaben in den Fachbereichen Gesundheit/Hygiene/Epidemiologie, Lebensmittelsicherheit und
Veterinäruntersuchungen und -epidemiologie sowie Arbeitsschutz wahrnimmt.
Seit dem 01.01.2004 wird das LAV LSA (Kapitel 0506) als Landesbetrieb nach § 26 Abs. 1 LHO geführt.
Ab 2005 sind für den Veterinärbereich des LAV LSA die Stellen und die Personalausgaben im Wirtschaftsplan und die Planstellen im Stellenplan des Kapitels 0506 nachgewiesen. Die Ressortzuständigkeit des MLU für diese Aufgaben wird durch die
nachrichtliche Angabe im Kapitel 0940 dokumentiert.
Im Kapitel 0940 ausgebracht sind die Planstellen und Stellen und die Personalausgaben des Landesverwaltungsamtes für Fachaufgaben als obere Vollzugs- und Fachaufsichtsbehörde in Veterinärangelegenheiten / Tierseuchenbekämpfung sowie der Veterinärreferendare.
422 01 511 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen,
Beamten, Richterinnen und Richter 0 0 99.442
138.100 102.300 35.800
Erläuterungen:
2007 EUR 1. Dienstbezüge einschließlich gesetzlicher und auf Gesetz beruhender
Zulagen und Leistungen
138.100
2. Aufwandsentschädigungen 0
3. Sonstige Zulagen 0
4. Übergangsgelder 0
Summe 138.100
Bes.-Gr. 2007 2006 Amtsbezeichnung
Stellenplan:
Aufsteigende Gehälter:
A15 Regierungsdirektor/-in,
Veterinärdirektor/-in, Chemiedirektor/-in, Landwirtschaftsdirektor/-in 1
1
A14 Regierungsoberrat/-rätin,
Veterinäroberrat/-rätin, Chemieoberrat/-rätin, Landwirtschaftsoberrat/-rätin 3
3
A13 Regierungsrat/-rätin,
Veterinärrat/-ratin, Chemierat/-rätin, Landwirtschaftsr at/-rätin 2
2
A 13 1 1 Regierungsoberamtsrat/-rätin
A11 2 2 Regierungsamtmann/-frau
9 Zusammen 9
nachrichtlich:
Wirtschaftsplan Kap.
0506 (LAV) Landesverwaltungsamt
Bes.-Gr. Zusammen
Erläuterungen:
A16 - 1 1
A15 1 1 2
A14 3 3 6
A13 2 - 2
A 13 1 - 1
A11 2 1 3
Zusammen 9 6 15
422 05 511 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten und richterlichen
Hilfskräfte 0 0 0
0 0 0
Angaben in EUR
422 41 511 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten
auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 0 0 41.426
70.000 70.000 0
Erläuterungen:
2007 EUR 1. Dienstbezüge einschl. gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen
und Leistungen
70.000
2. Aufwandsentschädigungen 0
3. Sonstige Leistungen 0
4. Unterhaltsbeihilfen für Verwaltungs-(Forst-)praktikanten 0
Summe 70.000
Bes.-Gr. 2007 2006 Vorbereitungsdienst Bedarfsnachweis:
A13 7 7 Veterinärreferendar/-in
7 Zusammen 7
425 01 511 Vergütungen der Angestellten
0
0 135.812
180.200 197.500 -17.300
Erläuterungen:
2007 EUR 1. Vergütungen einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie
Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur gesetzlichen Altersversorgung
180.200
2. Aufwandsentschädigungen 0
3. Sonstige Leistungen 0
Summe 180.200
Verg.-Gr. 2007 2006 Funktion
Stellenübersicht:
IVa Tierärztl./Lebensmitteluntersuchungs
dienst/Verw. Dienst 1
1
1 Zusammen 1
nachrichtlich:
Wirtschaftsplan Kap.
0506 (LAV) Landesverwaltungsamt
Verg.-Gr. Zusammen
Erläuterungen:
Ia - 6 6
Ib - 5 5
IIa - 10 10
IVa 1 1 2
IVb - 4 4
Vb - 17 17
Vc - 12 12
VIb - 5 5
VII - 5 5
VIII - 5 5
IXb-VII - - 0
Zusammen 1 70 71
Angaben in EUR
425 03 511 Vergütungen der ständigen, nur stundenweise beschäftigten
Angestellten sowie der auszubildenden Kräfte 0 0 0
0 0 0
Erläuterungen:
Die Personalmittel für die Auszubildenden des LAV werden künftig im Wirtschaftsplan des LAV im Kapitel 0506 ausgewiesen.
426 01 511 Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter
0
0 0
0 0 0
Abschluss
Angaben in EUR
Ausgaben
0 0
388.300 369.800 18.500
HGr. 4 Personalausgaben
388.300 369.800 18.500
-388.300 -369.800 -18.500
0 Gesamtausgabe
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
0 Gesamtsumme der VE
Angaben in EUR
Einnahmen
Erläuterungen:
Allgemeines
Am 14.09.1993 hat das Kabinett die Einrichtung des Landesweingutes Kloster Pforta als Demonstrations- und Modellbetrieb für Weinbau entsprechend der Kabinettvorlage des ML beschlossen. Es ist vorgesehen, diesen nach § 26 LHO geführten Landesbetrieb in eine GmbH umzuwandeln.
Gewinne aus dem Landesweingut 121 02
0 811
0 0
0 100.000 -100.000
Gewinne aus dem Landesweingut 121 32 811
0
0 0 0
Ausgaben
Angaben in EUR
682 32 811 Zuschüsse für laufende Zwecke an das Landesweingut
0
0 0 0
891 32 811 Zuschüsse für Investitionen an das Landesweingut
0
0 0 0
961 32 811 Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren
0
0 0 0
Abschluss
Angaben in EUR
Einnahmen
0 0
0 100.000 -100.000
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
0 100.000 -100.000
Gesamteinnahme
Ausgaben
0 0
0 0 0
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
0 0
0 0 0
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
0 0
0 0 0
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben
0 0 0
0 100.000 -100.000
0 Gesamtausgabe
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
0 Gesamtsumme der VE
09 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Anlage zu 09 58