in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2002 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2003 ausgebrachte VE
(EUR)
Mit den Mitteln werden die public-private-partnership-Aktivitäten sowie Projekte des Sonderprogramms Informationsgesellschaft gefördert. Im Rahmen einer kooperativen Zusammenarbeit mit verschiedenen Firmen werden innovative IuK-Projekte gefördert und damit Sachsen-Anhalts Weg in die Wissens- und Informationsgesellschaft unterstützt.
Bei einem Finanzierungsverhältnis von 75:25 dienen die Landesmittel der Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE III - Kapitel 0803 TGr. 68) i.H.v. 2.810.800 EUR.
686 73 169 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
5.116.000
1.290.000 1.079.080
1.267.100 2.368.700 -1.101.600 Umsetzungen von Kap. 0802 Titel 68573 aufgrund der
geänderten Haushaltssystematik
Belastungen aus VE:
1.433.000 2.223.000 2.750.000
6.406.000 Durch die bis 2001
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2002 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2003 ausgebrachte VE
(EUR)
Mit den Mitteln werden die Public-Private-Partnership Aktivitäten sowie Projekte aus dem Sonderprogramm Informationsgesellschaft gefördert.
Im Rahmen einer kooperativen Zusammenarbeit des Landes mit verschiedenen IT-Firmen werden innovative IuK - Projekte gefördert und damit Sachsen-Anhalts Weg in die Wissens und Informationsgesellschaft unterstützt.
Bei einem Finanzierungsverhältnis von 75:25 dienen die Landesmittel der Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE III - Kapitel 0803 TGr. 68) i.H.v. 3.801.200 EUR.
893 73 169 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige
0
0 0
0 0 0
893 73
8.183.800 2.490.000
3.149.900 4.516.200 -1.366.300 Nachrichtlich: Summe TGr. 73
74 Öffentliches Auftragswesen Erläuterungen:
Die öffentlichen Auftraggeber sind bei der Vergabe von Aufträgen verpflichtet, diese nach den geltenden Bestimmungen (u. a. Verdingungsordnung für Leistungen, Verdingungsordnung für Bauleistungen, Liefer- und Leistungskoordinierungsrichtlinie, Baukoordinierungsrichtlinie und Sektorenrichtlinie der EU, GATT-KODEX, Haushaltsgrundsätzegesetz) auszuschreiben. Des Weiteren besteht die Verpflichtung der öffentlichen Auftraggeber, bei Auftragsvolumina von über 5.000 EUR sich Unternehmen durch die Auftragsberatungsstelle benennen zu lassen. Damit werden Erleichterungen beim Zugang zu öffentlichen Aufträgen für die einheimischen, insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen erwartet.
532 74 699 Fachveröffentlichungen
0
0 0
0 0 0
Umsetzungen von Kap. 0802 Titel 53174 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik
***
686 74 699 Zuschuss an die Auftragsberatungsstelle
0
0 84.363
60.000 84.400 -24.400
Umsetzungen von Kap. 0802 Titel 68574 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik
***
Erläuterungen:
Die Auftragsberatungsstelle (ABST) hat sich in den vergangenen Jahren als Marktzugangshilfe auf dem örtlichen Markt für viele Unternehmen aus Sachsen-Anhalt bewährt. Gleichzeitig ist sie Markterkundungshilfe und offizieller Ansprechpartner für die Beschaffungsstellen der öffentlichen Hand.
Darüber hinaus steht die ABST den Unternehmen mit Beratung, einem Ausschreibungs- und Informationsservice und mit Weiterbildungsseminaren im Liefer- und Baubereich zur Verfügung.
Da eine Förderung durch den Bund nicht gewährt wird und die Kammern des Landes als Trägerinnen nicht in der Lage sind, die gesamten Kosten der Auftragsberatungsstelle zu tragen, ist eine Bezuschussung der Personalkosten durch das Land nach wie vor erforderlich.
0 0
60.000 84.400 -24.400
Nachrichtlich: Summe TGr. 74
75 Hilfsmaßnahmen im Wirtschaftsbereich Erläuterungen:
Die wirtschaftliche Entwicklung zeigt, dass nach wie vor noch ein erheblicher Bedarf besteht für staatliche Hilfsmaßnahmen in außergewöhnlichen Situationen. In der Vergangenheit wurden im W ege der Vermittlung und/oder der Finanzierung /
Mitfinanzierung von
- Entwicklungen von Konzeptionen zur Existenzsicherung,
- speziellen Beratungsleistungen durch Außenstehende, Sachverständige, - begleitenden Maßnahmen zur Umsetzung erzielter Beratungsergebnisse, - Gutachten über Marktchancen von Treuhandbetrieben,
- Projektmanagern für Großbetriebsansiedlungen,
- Mediatoren/Moderatoren zur Steuerung komplexer Vorarbeiten für Projekte von hervorragender wirtschaftspolitischer Bedeutung,
- sonstiger kaufmännischer und technischer Hilfeleistung u. a. m.
in vielen Einzelfällen in erheblichem Landesinteresse liegende, betriebserhaltende sowie auch beschäftigungssichernde Lösungen aufgetretener Probleme erreicht.
Mit den veranschlagten Mitteln soll das Land auch angemessen reagieren können auf im Einzelfall plötzlich eintretende wirtschaftlich bedeutende Entwicklungstendenzen, die ohne die Mithilfe des Landes zu erheblichen Beeinträchtigungen der Wirtschafts- und Beschäftigungssituation führen würden.
533 75 699 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 151.529
170.000 200.000 -30.000
Umsetzungen von Kap. 0802 Titel 53875 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik
***
Erläuterungen:
Beratungsleistungen von Unternehmensberatern (Generalbevollmächtigter für Investitionen) sowie Finanzierung von sonstigen speziellen Beratungsleistungen durch das Land im Sinne der allgemeinen Erläuterungen zur Titelgruppe.
633 75 699 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
0
0 0
0 0 0
Umsetzungen von Kap. 0802 Titel 65375 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik
***
Angaben in EUR
683 75 699 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
0
0 0
0 0 0
892 75 699 Zuschüsse für Investitionen an Unternehmen
0
0 0
0 0 0
0 0
170.000 200.000 -30.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 75
76 Beteiligung des Landes an der Finanzierung der Gemeinschaftsinitiativen der EU
Erläuterungen:
Das Programm ist mit dem Haushaltsjahr 2002 ausgelaufen.
531 76 692 Veröffentlichungen
0
0 4.174
0 0 0
533 76 692 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 0
0 0 0
Umsetzungen von Kap. 0802 Titel 53876 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik
***
671 76 692 Kostenerstattung an die Geschäftsstelle RECHAR
0
0 25.475
0 0 0
883 76 692 Zuweisungen für Infrastrukturmaßnahmen an Gemeinden und
Gemeindeverbände 0 0 1.907.752
0 193.800 -193.800
892 76 691 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
0
0 765.072
0 0 0
0 0
0 193.800 -193.800
Nachrichtlich: Summe TGr. 76 77 Energietechnologie
Erläuterungen:
Unter Berücksichtigung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der TGr. 72, 73 und 77 ist sichergestellt, dass ab Jahr 2000 für den Bereich Energie im Schwerpunkt "Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung und Informationsgesellschaft" des Operationellen Programms 2000 - 2006 Fördermittel bis zu 3,27 Mio EUR (einschließlich der nationalen Kofinanzierungsmittel) zur Verfügung stehen.
** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.
Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 0802 TGr.72.
***
526 77 622 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten
0
0 54.926
52.000 182.000 -130.000
Erläuterungen:
Ausgaben für die Erarbeitung der Energiebilanzen, Gutachten für Energiegenehmigungs- und Energiepreisgestaltungsverfahren sowie Ausgaben für laufende Aufträge (statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt u.a.) sowie Aufträge zur Umsetzung des Energiekonzeptes des Landes.
633 77 622 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
0
0 0
0 80.000 -80.000
Umsetzungen von Kap. 0802 Titel 65377 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik
***
686 77 622 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
0
0 10.226
30.000 50.000 -20.000
Umsetzungen von Kap. 0802 Titel 68577 aufgrund der geänderten Haushaltssystematik
***
Erläuterungen:
Zuschüsse für nichtkommerzielle Vorhaben in den Regionen des Landes zur Verbreitung von Kenntnissen über effiziente
686 77
Nutzungsmöglichkeiten erneuerbarer Energien zur Förderung des gewerblichen Wirtrschaftswachstums.
883 77 622 Zuweisung für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände für die Nutzung von Geothermie 0 0 0
0 0 0
Erläuterungen:
891 77 622 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen
0
0 0
0 0 0
892 77 622 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
1.500.000
500.000 502.600
274.200 255.600 18.600
500.000
Belastungen aus VE:
500.000 750.000 750.000
2.000.000