Erneuerungsmassnahmen
Selbstverständlich steht für die Bestimmung der Priorität an erster Stelle die jeweilige Schaden-analyse. Wie schon früher ausgeführt, machen wir aber tagtäglich die Erfahrung, dass andere Vorha-ben die Sanierung oder die Erneuerung einer Infra-strukturlage auslösen können. Ein neuer Gasan-schluss kann den Ersatz eines zwar über 70 Jahre alten, aber noch relativ guten Kanals, der aber zu klein dimensioniert ist, vorzeitig auslösen, da man ja bei dieser Gelegenheit zusammen und günstiger bauen kann. Ohne Gasanschluss wäre der Kanal vielleicht erst 10 oder 15 Jahre später erweitert worden.
Auf einen speziellen Punkt ist besonders hinzu-weisen:
Nach Art. 58 des Obligationenrechts haftet ein Werkeigentümer für Schäden an Dritten, die infol-ge eines Werkmaninfol-gels entstanden sind. Wir haben in den letzten Jahren die Tendenz beobachten können, dass Private immer mehr versuchen, all-fällige Schadenfolgen aus Unfällen den Strassen-eigentümern abzuwälzen. Selbstverantwortung ist heute immer weniger, Vorsorge der Werkeigen-tümer dafür immer mehr gefragt! Obschon die zuständigen Gerichtsinstanzen in der Regel unbe-rechtigte Forderungen abweisen, tut jeder Werk-eigentümer gut daran, die seiner Obhut anvertrau-ten «Werke» so zu unterhalanvertrau-ten, dass bei deren normalen Benützung keine Unfälle und Schäden entstehen können.
9 Finanzierung
Die Finanzierung der Unterhalts- und Ersatzmass-nahmen erfolgt in mehreren Schritten. In einem ersten Schritt wird das jeweilige Unterhalts- und Sanierungsprogramm aufgestellt und die mut-masslichen finanziellen Konsequenzen für die Budgetperiode bestimmt und im Budget aufge-nommen. Das Budget unterliegt der Genehmi-gung durch die Gemeindeversammlung. Bevor nun aber das Objekt konkret in Angriff genommen wird, muss der Kredit durch die zuständigen In-stanzen gesprochen werden. Dabei sind folgende Differenzierungen von Bedeutung: laufende Unterhaltsaufgaben werden in der Regel der soge-nannten «Laufenden Rechnung» belastet, die gänzlich durch das Steueraufkommen zu decken ist. Massnahmen, die eher Investitionscharakter haben, sind in der Regel und definitionsgemäss der «Investitionsrechnung» zu belasten. Die je-weils investierten Beträge müssen nur zu einem Anteil von minimal 10% durch das Steueraufkom-men abgedeckt werden. Der Rest kann aus dem Eigenvermögen oder durch Aufnahme von Fremd-kapital finanziert werden. Die daraus erwachsen-den Zinsen sind allerdings wiederum der laufen-den Rechnung zu belasten.
Abb. A2.4
Grundlast und variable Investitionen 1993–2000 ge-mäss Finanzplan 1993
Anhang 2
Die zuständigen Behörden machen jeweils immer von den erhöhten Finanzkompetenzen dank der
«gebundenen Ausgaben» Gebrauch. Gemäss
§ 121 des kantonalen zürcherischen Gemeinde-gesetzes sind nämlich Ausgaben gebunden und bedürfen keines Verpflichtungskredites, wenn die Gemeinde durch übergeordnetes Recht, Gerichts-entscheide, Beschlüsse der zuständigen Ge-meindebehörden oder durch frühere Beschlüsse zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und sachlich, zeitlich und örtlich kein erheblicher Ermessens-spielraum besteht. Diese Voraussetzungen treffen bei Unterhaltsmassnahmen und beim Ersatz von Infrastrukturen in der Regel zu. Dank konsequenter Ausschöpfung dieser Kompetenzen kann dadurch der Verwaltungsaufwand und die zeitliche Vorbe-reitung verkleinert werden. Jedes Kreditgeschäft, das nicht einer Gemeindeversammlung unter-breitet werden muss, bedeutet nämlich minde-stens 3 bis 6 Monate Zeitgewinn!
Mehr Probleme bereitet uns die Frage, ob Sa-nierungs- und Erneuerungsmassnahmen über Steuern oder Gebühren zu finanzieren sind. Die gesetzlichen Grundlagen sind für Ver- und Entsor-gungsanlagen zweifellos vorhanden. Nur werden die Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft, mit Ausnahme bei der Kehrichtentsorgung. Warum spielt diese Frage überhaupt eine Rolle? Sie ist deshalb von Bedeutung, weil nur eine Finanzie-rung über Gebühren dem Verursacherprinzip ge-recht wird. Wenn Mehrbenützung und Mehrver-schleiss den Benützer mehr kostet, so trägt dieser auch mehr Sorge!
Für die Finanzplanung bei den Strassen- und Wegsanierungen benützen wir ein Tabellenkalku-lationsprogramm (MS Excel), das sehr einfach ist und ausgezeichnete Dienste leistet. Damit können jederzeit x-beliebige Varianten gerechnet werden.
Dieses gilt selbstverständlich auch für die Investi-tionsrechnung. Allerdings spielt die Grundlast eine viel grössere Rolle. Als Grundlast bezeichnen wir diejenigen Ausgaben, die unvermeidbar sind.
Mit dem gleichen Tabellenkalkulationsprogramm können auch hier Varianten gerechnet werden, so dass bald klar wird, welche Projekte man aus finan-ziellen Gründen vorziehen kann oder zurückstellen muss.
10 Koordination
Wir messen der Koordination zwischen allen Be-nützern des öffentlichen Grundes grösste Bedeu-tung zu. Seit einigen Jahren hat sich unser Koordi-nationskonzept wie folgt eingespielt:
Anlässlich von periodischen Koordinationssit-zungen, an der alle Werkleitungseigentümer teil-nehmen und die mindestens zweimal jährlich so-wie nach Bedarf adhoc einberufen werden, wer-den sämtliche Vorhaben, Projekte, Absichten ge-sammelt und auf einer Übersicht im Massstab 1 : 5000 sowie in einer dazugehörigen Liste festge-halten. Bei diesen Verhandlungen werden sowohl Termine als auch andere Belange koordiniert und aufeinander abgestimmt. So kann es ohne wei-teres vorkommen, dass für später geplante Sanierungsvorhaben oder Erneuerungsmassnah-men vorgezogen werden, weil z.B. eine Wasser-leitung in einem bestimmten Strassenabschnitt mit äusserster Dringlichkeit ersetzt werden muss.
Anderseits kann es eben so gut vorkommen, dass ein für demnächst geplantes Erneuerungsvor-haben für längere Zeit zurückgestellt werden muss, damit andere Werkeigentümer ebenfalls allfällige Massnahmen vorbereiten können.
Die Kompetenz zur koordinativen Steuerung von baulichen Massnahmen, die öffentlichen Grund und vor allem Gemeindestrassen betreffen, ergibt sich aus der Tatsache, dass die Gemeinde als Trägerin der Strassenhoheit und Werkeigentüme-rin gleichzeitig auch KonzessionsgebeWerkeigentüme-rin für die Verlegung von Werkleitungen ist. Bei der Erteilung dieser Konzession kann sie demzufolge auch ent-sprechende Auflagen machen. Das oben aufge-zeichnete Vorgehen hat sich bestens bewährt. Die Disziplin der verschiedenen Werkleitungseigentü-mer ist ausgezeichnet und echte Pannen sind äus-serst selten.
Daneben ist auch auf die bewährte Projektzirku-lation bei neuen Projekten und die obligatorischen Meldungen von Strassenaufbrüchen hinzuwei-sen, die ebenfalls wichtige Mosaiksteine in unse-rem Koordinationsgefüge bilden.
IP BAU
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Abb. A2.5
Übersicht über die privaten und öffentlichen Bauvor-haben, Auszug aus Plan 1 : 5000
Anhang 2
Zwecks besserer Übersicht soll auch die Koor-dination in das schon früher erwähnte LIS inte-griert werden. Diese Ebene wird jedoch nicht in erster Priorität behandelt!
Der Koordination kommt eine zentrale Bedeutung bei der Bewirtschaftung von Leitungen und Stras-sen zu. Eine fach- und sachgerechte Koordination führt nach unseren Erfahrungen schneller, besser und kostengünstiger zum Ziel.
11 Öffentlichkeitsarbeit
Abb. A2.6 Rechtzeitige und umfassende Information
IP BAU
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Der im Kapitel 1 zitierte Herr Müller hätte wohl kaum den Kopf geschüttelt, wenn er von Anfang an richtig über die Baustelle informiert gewesen wäre! Aus der Erkenntnis, dass wir als Strassen-und Werkleitungseigentümerin auf den Goodwill der Bevölkerung und des Steuerzahlers angewie-sen sind, versuchen wir immer, frühzeitig und phasenweise zu orientieren. Schon bei der ersten Kreditbewilligung durch die zuständige Behörde wird im Zeitungsbericht auf das Vorhaben hin-gewiesen und über die Notwendigkeit berichtet.
Vor Baubeginn werden in der Regel Verkehrsbe-schränkungen im Sinne von Hinweisen (und nicht Verboten!) publiziert. Direkt betroffene Anwohner und Anstösser werden durch persönlichen Brief über das Bauprogramm und die Auswirkungen orientiert. Die direkt Betroffenen nehmen bei rechtzeitiger und richtiger Orientierung allfällige Erschwernisse und Immissionen oder Bauverzö-gerungen eher in Kauf. Zudem wird dadurch das nicht immer beste Image des «Tiefbauers» im Vol-ke aufpoliert! Die ÖffentlichVol-keitsarbeit muss und kann aber noch verbessert werden.