2001 - Dez. 2010

285

720 732717 715

753747 765

583 669

327 405

277 279

798 798 794 815

840

789 816 852

605 603 621610 629 631 622

425

352 402

439 488

547

601619 618 616 623

632 636 641 626

200 300 400 500 600 700 800 900

2001 2003

2005 2007

Jan. 09 Mrz. 09

Mai. 09 Jul. 09

Sep. 09 Nov. 09

Jan. 10 Mrz. 10

Mai. 10 Jul. 10

Sep. 10 Nov. 10

F a llz a h le n

ambulante Hilfen

stationäre Hilfen

Darin drückt sich eine gesellschaftlichen Entwicklung aus, in deren Folge sich die Lebenswelten von Kindern, Jugendlichen und ihrer Familien erheblich verändert haben. Das führt in einem stän-dig steigenden Maße zu Konfliktlagen, mit denen Familien oft auch bei der Inanspruchnahme von ambulanten erzieherischen Hilfen überfordert sind.

Verschärft wird die schwierige Situation vieler Familien und Alleinerziehenden durch schwierige wirtschaftliche Verhältnisse, meist in Verbindung mit wieder zunehmender Arbeitslosigkeit.

Dies spiegelt sich auch in den registrierten Meldungen des Jugendamtes über die Gefährdung des Kindeswohls wider (2008 = 221 Meldungen). In den meisten Fällen war Arbeitslosigkeit ein Indika-tor für Auffälligkeiten.

2008 waren 70 % aller Antragsteller auf Hilfen zur Erziehung nach dem SGB VIII zugleich Emp-fänger sozialer Transferleistungen. Zu den fallzahlbedingten Steigerungen der Aufwendungen in 2009 und absehbar auch für 2010 sind u. a. für die Dynamisierung von Leistungsentgelten gegen-über freien Trägern weitere ca. 1 Mio. € zusätzlich aufzubringen. Nach mehreren Nullrunden in den letzten Jahren greifen für 2010 wieder die in der Rahmenvereinbarung für die Leistungen der Erziehungshilfe in Hessen gültigen Regelungen (Dynamisierungsquote 2010 2,9 %).

Dennoch bleibt festzuhalten, dass die Kostenentwicklung nicht in gleichem Maße den Fallzahlstei-gerungen gefolgt ist. Das ist u. a. eine Folge der konsequenten Umsetzung der Zielvorgaben und der daraus abgeleiteten Steuerungsbemühungen im Jugendamt. Ziel war und ist es, das Verhält-nis der ambulanten zu den stationären Hilfen mit 60 % : 40 % zu erreichen. Diese Entwicklung ist insofern von Bedeutung, weil es sich bei den stationären Hilfen (Heimunterbringungen) einzelfall-bezogen um die kostenintensiven Aufwendungen für die Erziehungshilfe insgesamt handelt. Diese Steuerungsmöglichkeiten bei der Fallzahl- und Kostenentwicklung sind jedoch inzwischen weitest-gehend erschöpft.

Obwohl Eltern in ihrem Erziehungsverhalten zunehmend nicht in der Lage sind, ihren Kindern Ori-entierung zu geben und Grenzen zu setzen, ist die Gruppe der Kinder, Jugendlichen und jungen Volljährigen, die öffentliche Erziehungshilfe in Anspruch nehmen müssen, mit knapp über ca.

1.500 relativ gering.

Allerdings schmerzt die Erkenntnis, dass trotz der veränderten konzeptionellen Ansätze und Be-mühungen in den Einrichtungen der Jugendhilfe Prägungen aus der frühen Kindheit und aus den sozialen Alltagserfahrungen tiefgreifende Wirkungen hinterlassen haben, die nur schwer aufgear-beitet werden können. Die Allgemeinen Sozialen Dienste (ASD) des Jugendamtes berichten, dass Konfliktsituationen häufig multiple Merkmale aufweisen: Alkohol- und/oder Drogenproblematik ge-paart mit psychischen Erkrankungen, Erziehungsunfähigkeit und das häufig verbunden mit den Folgen einer fortschreitenden Armutsproblematik.

Vor diesem Hintergrund wird der Einrichtung von Familienzentren in Rothenditmold (2009 begon-nen), in Oberzwehren (Beginn in 2010 vorgesehen) und in Bettenhausen (Beginn in 2011 vorge-sehen) eine große Bedeutung zugemessen. Das gilt auch für die Fortführung und Übertragung einzelner Elemente aus dem Modellprojekt „Flexible erzieherische Hilfen im Kasseler Osten“ (FE-KO) in andere Regionale Arbeitsgruppen des ASD. Ziel dieser Vorhaben ist es, die Passgenauig-keit erzieherischer Hilfen zu erhöhen und die angestrebten Wirkungen zu evaluieren.

2.2.4.2 Tagesbetreuung von Kindern

Obwohl in 2009 in allen Betreuungsbereichen (unter Dreijährige, Kindergarten und Grundschul-kindbetreuung) bereits neue Gruppen eingerichtet werden mussten, ist auch weiterhin ein Bedarf an neuen Betreuungsplätzen, besonders bei den Kindergartenplätzen, festzustellen.

Nachdem bis 2008 im Kindergartenbereich meist nur wenige Platzanpassungen vorgenommen

wurden, wirkt sich der jährliche Verlust an Kindergartenplätzen bedingt durch

Gruppenumwand-lungen, ab 2009 durch den Ausbau der u3-Betreuung und die Zunahme an Integrationsplätzen

bereits deutlich aus:

In den letzten Jahren sind rund 300 Kindergartenplätze im Zuge dieser Maßnahmen „verloren“

gegangen. Neue Kindergartengruppen müssen auch 2010 eingerichtet werden.

Bei den unter Dreijährigen wird die Stadt im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten den Platz-ausbau mit der Förderung von 95 neuen Plätzen fortsetzen, sofern die entsprechenden Bundes- und Landesmittel zur Verfügung stehen. Ein wesentlicher Rückgang der Jahrgangsstärken wird sich in 2010 nicht einstellen. Die Stadt Kassel und die freie Träger stimmen die Planungen im Kin-dertagesstättenbereich jeweils aufeinander ab.

Auf dem Weg zu einem bedarfsdeckenden Angebot in der Kindertagesbetreuung sind die Stadt Kassel und die freien Träger bereits ein gutes Stück vorangekommen. Allerdings fehlen insbeson-dere für die Kinder unter drei Jahren noch zahlreiche Betreuungsplätze, die weitgehend durch neue Krabbel-/Krippengruppen abgedeckt werden müssen. Die kostengünstigen Möglichkeiten, neue u3-Plätze durch Umwandlungen von Gruppen zu schaffen, sind weitgehend ausgeschöpft.

Der weitere Platzausbau wird dadurch erheblich teurer und kann bei den derzeitigen Zuschuss-möglichkeiten des Bundes oder des Landes Hessen weitgehend nur durch Anmietungen oder Umbaumaßnahmen erfolgen. An- oder Neubauten sind kaum finanzierbar.

Beim qualitativen Ausbau hat die Stadt Kassel bereits zum neuen Kindergartenjahr zum 01.08.2009 die Träger in die Lage versetzt, durch einen erhöhten Fachkräfteschlüssel pro Gruppe den hessischen Bildungs- und Erziehungsplan (BEP) umsetzen zu können. Außerdem ist zum 01.09.2009 die neue MVO in Kraft getreten, die mit einer Übergangsfrist bis Ende August 2012 neue Personalschlüssel und Gruppenstärken vorschreibt.

Der Bereich der Kindertagespflege ist im Rahmen des Platzausbaues für unter Dreijährige den Betreuungsgruppen gleichgestellt worden. Eine wesentliche Rahmenbedingung ist mit dem Inkraft-treten der „Betreuungs- und Tarifordnung für die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Kassel (BTO Kindertagespflege)“ zum 01.10.2009 erreicht worden.

2.2.5 Aufwendungen in der Gebäudewirtschaft

Ziel der Gebäudewirtschaft ist, alle Aufgaben „rund um das Gebäude“ zu bündeln und damit ein ganzheitliches und professionelles Management anzubieten, Leistungen und Kosten transparent zu machen und den Raum zu angemessenen Kosten bei guter Qualität bereit zu stellen. Dazu gehören die energetische Optimierung der Gebäude, die Verbesserung der behindertengerechten Nutzungsmöglichkeiten, die Raumgestalt unter pädagogischen und ästhetischen Gesichtspunkten, das ökologische Bauen und Sanieren, die Beseitigung von schadstoffbelasteten Bauteilen, die Gewährleistung der Sicherheit für Leib und Leben der Nutzer sowie die Bereitstellung des gesam-ten Dienstleistungspaktes der Bewirtschaftung.

Verkehrssicherung / Betreiberverantwortung:

Grundsätzlich ist der Eigentümer eines Gebäudes oder einer Liegenschaft verantwortlich für die Verkehrssicherheit, das heißt für den Schutz von Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit und Eigen-tum des Nutzers. Das EigenEigen-tum an städtischen Gebäuden hat die Stadt als Gebietskörperschaft.

Die Gebäudewirtschaft ist hinsichtlich der Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht fachkundi-ge Dienstleisterin für die Stadt. Auch die Betreiberverantwortung, das heißt die Gewährleistung eines sicheren Betriebes der Einrichtung einschließlich ihrer technischen Anlagen wird bei der Stadtverwaltung von der Gebäudewirtschaft zentral übernommen.

Gebäudeunterhaltung:

Die Stadt Kassel besitzt ca. 250 Gebäude, in unterschiedlichster Größe, Baujahr und Nutzungsart.

Eine optimale Mittelausstattung für die Gebäudeunterhaltung wird nach den Empfehlungen der

KGST bei „gesunder Substanz“ mit 1,0% bis 1,2% des Neubauwertes (enthalten sind darin auch

Investitionen geringeren Umfanges für funktionale Veränderungen) angesetzt. In Analogie zu den

vorangegangenen Haushaltsjahren wurden für das Haushaltsjahr 2010 für die

Gebäudeunterhal-tung nur ca. 65% des Empfehlungswertes, 6,6 Mio. €, angemeldet. Aufgrund der finanziellen Lage

der Stadt und des Umstandes, dass in vielen Gebäuden Bauaktivitäten im Rahmen der

Sonderin-vestitionsprogramme statt finden, wurde dieser Ansatz durch die Dezernentenkonferenz zum Haushalt auf 6,0 Mio. € fest geschrieben. Dies hat zur Folge, dass Renovierungsarbeiten und klei-nere funktionale Verbesserungen in 2010 nicht durchgeführt werden können.

Barrierefreiheit:

Im Rahmen des Stadtverordnetenbeschlusses zur Barrierefreiheit des Rathauses ist 2010 die Fortsetzung der in 2009 begonnenen Maßnahmen vorgesehen:

• Ganzheitliches Leitsystem nach Realisierung von Sanierungen sicherheitstechnischer Prio-rität

• weitere Rampen zur Überbrückung verschiedener Ebenen

• behindertengerechter Umbau vorhandener Aufzüge.

Darüber hinaus werden auch im Rahmen vorgenannter Sonderprogramme Neubauten behinder-tengerecht errichtet und Aufzüge nachgerüstet.

Energiemanagement:

Gezieltes Energiemanagement in Verbindung mit neuesten Bau- und Sanierungsstandards mach-ten es möglich, dass basierend auf den Verbrauchswermach-ten seit 1980 aufsummiert ca. 30,0 Mio € eingespart werden konnten bzw. nicht in Ansatz gebracht werden mussten. Das größte Potenzial ist damit abgeschöpft. Weitere Energiesparmaßnahmen sind möglich, erfordern jedoch Investitio-nen.

Der jährliche Wasserverbrauch konnte von rund 300.000 m³ auf rund 100.000 m³ reduziert werden, was trotz steigender Preise zu direkten Einsparungen bei den Bezugskosten aber auch zu Einspa-rungen in den Ämtern bei Schmutzwassergebühren führte. Der Heizenergieverbrauch konnte durch deutlich geringere Gradtagszahlen gegenüber dem langjährigen Jahresdurchschnitt und die in der Vergangenheit mit Landeszuschüssen teilfinanzierten Fenster-, Dach- und Fassaden-dämmmaßnahmen erheblich reduziert werden, was zu Wenigerausgaben bis zu 25% oder 550.000 € führte. Der Stromverbrauch ist seit 20 Jahren nahezu konstant, obwohl die Ansprüche an Technisierung insbesondere auf dem EDV-Sektor stark angestiegen sind. Gezielte Einsparun-gen durch den Einsatz neuer Gebäudetechnik werden durch gestieEinsparun-gene AnforderunEinsparun-gen kompen-siert.

Die Preisentwicklung im Energiesektor ist aus der folgenden Übersicht ersichtlich:

Im Dokument Haushaltsplan / Stadt Kassel, Documenta-Stadt: (Seite 57-60)