Bericht des Landes Berlin

1. Über das Land Berlin

Berlin kennzeichnet eine dienstleistungsorientierte Wirt-schaftsstruktur. Insgesamt 88 Prozent aller Erwerbstätigen entfallen auf den tertiären Sektor. Dies sind mehr als bundesdurchschnittlich 74 Prozent. Entsprechend unter-repräsentiert ist in Berlin das Produzierende Gewerbe mit an teilig 12 Prozent der Erwerbstätigen, gegenüber 25 Pro-zent deutschlandweit.

Die Entwicklung in Berlin verlief in den letzten Jahren überdurchschnittlich. Die Erwerbstätigenzahlen stiegen stärker als bundesweit, begleitet von einer rückläufigen Arbeitslosigkeit. Allerdings geht die Arbeitslosigkeit bei weitem nicht so stark zurück, wie es die zunehmenden Erwerbstätigenzahlen zunächst erwarten lassen. Hier wirken sich die starken Einwohnerzuwächse aus, die im

Wesentlichen auf Zuzügen basieren und mit Stellenbeset-zungen von außerhalb verbunden sind.

Die Arbeitslosigkeit bewegt sich in Berlin noch deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Im Jahr 2014 lag die Arbeitslosen -quote bei 11,1 Prozent, verglichen mit 6,7 Prozent in Deutsch-land insgesamt. Leicht unterdurchschnittlich fallen in Berlin zudem die Einkommen aus.

So lagen die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer 2013 (letzter Datenstand gemäß Arbeitskreis VGR) in Berlin um 0,8 Prozent unter dem Bundeswert. Die verfügbaren Einkommen je Einwohner lagen 2012 (letzter Datenstand gemäß Arbeitskreis VGR) sogar um 14,2 Prozent unter dem deutschlandweiten Niveau.

Trotz der noch überdurchschnittlichen Arbeitslosigkeit und der unterdurchschnittlichen Einkommen entwickelt sich Berlin positiv. Neben den zunehmenden Einwohner- und Beschäftigtenzahlen unterstreicht dies die hohe Gründungs-dynamik, beispielsweise bei den überdurchschnittlich zahl-reichen Gewerbeanzeigen pro Einwohner.

Wachstumsbereiche wie die digitale Wirtschaft und das starke Forschungs- und Entwicklungspotenzial bieten auch künftig gute Voraussetzungen für eine Stärkung des Tech-nologiestandortes Berlin. Dieser zeigt sich unter anderem am Wissenschaftsstandort Adlershof, der sich als innovativer Statistische Angaben

Einwohnerzahl (31.12.2014) 3.469.849

Fläche (31.12.2013) 892 km²

Bevölkerungsdichte (31.12.2013) 3.838 Einwohner je km² Arbeitslosenquote

(Jahresdurchschnitt 2014) 11,1 Prozent

Durchschnittlicher

Jahresbruttolohn (2014) 31.413 Euro

IV. BERICHTE DER BUNDESLÄNDER 38

und wachstumsstarker Industriestandort erweist. Die zunehmende Attraktivität Berlins, die unter anderem an den stark zunehmenden Touristenzahlen ersichtlich wird, bietet weiteres Potenzial für Wachstum.

2. Rechtlicher Rahmen der Förderung in Berlin Den aktuellen rechtlichen Rahmen der GRW-Förderung der gewerblichen Wirtschaft bilden die im September 2014 veröffentlichten Berliner Kriterien für die Förderung von Investitionszuschüssen, wobei weitere, durch die fortge-führte Gestaltung des Koordinierungsrahmens getroffene Festlegungen natürlich bereits Anwendung finden. Eine weitere Anpassung der Berliner Förderkriterien wird nach der Beschlussfassung des modifizierten Koordinierungs-rahmens vorgenommen.

Die möglichen Förderhöchstsätze können nur bei Vorliegen zumindest eines besonderen Struktureffektes gewährt wer-den. Investitionsvorhaben sind nur förderfähig, wenn min-destens der überwiegende Teil der Beschäftigten in der Berliner Betriebsstätte – bei Vollzeitbeschäftigung – ein Jahresarbeitgeberbrutto von 25.000 Euro oder mehr erhält.

Einzelunternehmer, GbR-Gesellschafter, geschäftsführende Gesellschafter, Geschäftsführer/Vorstände, geringfügig Beschäftigte und Auszubildende bleiben hierbei unberück-sichtigt. Alle anderen Beschäftigten müssen mindestens nach den jeweiligen Grenzen des Vergabegesetzes entlohnt werden.

Unternehmen erhalten für Investitionsvorhaben in Berliner Betriebsstätten, in denen mehr als 30 Prozent Leiharbeits-kräfte beschäftigt sind, keine Förderung In Betriebsstätten mit mehr als 20 Prozent Leiharbeitskräfte-Anteil ist der jeweilige Förderhöchstsatz zu halbieren.

Wenn neu geschaffene, hoch qualifizierte Dauerarbeits-plätze mit Frauen besetzt werden, kann ein besonderer Investitionszuschuss für jeden Frauenarbeitsplatz in Höhe von 5.000 Euro gezahlt werden. Die Höchstfördersätze dürfen dadurch nicht überschritten werden.

Im Bereich der wirtschaftsnahen Infrastruktur gibt es in Berlin zusätzlich zu den Regelungen des Koordinierungs-rahmens keine weiteren Festlegungen.

Im Bereich der Netzwerkförderung sehen die Berliner Regelungen zusätzlich vor, dass Vereine (mindestens sieben Vereinsmitglieder) als Träger der Kooperationsnetzwerke antragsberechtigt sind. Die Mitglieder der Kooperations-netzwerke müssen mehrheitlich gewerbliche Unternehmen sein. Als weitere Partner können wirtschaftsnahe Einrich-tungen und regionale Akteure vertreten sein. Der Mitglieds-beitrag des jeweiligen Vereinsmitgliedes muss mindestens dem jeweils zu erbringenden Eigenanteil für die Projektför-derung entsprechen.

Die 10 wichtigsten Branchen in der GRW-Förderung im Zeitraum 2010–2014

WZ 2008

Kode Branchenbezeichnung Geförderte

Vorhaben Investitionsvolumen

(in Mio. Euro) Zuschüsse

(in Mio. Euro) Dauerarbeitsplätze gesichert/geschaffen 26 Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten,

elektronischen und optischen Erzeugnissen 82 371,9 53,7 8.000/1.257

25 Herstellung von Metallerzeugnissen 84 162,4 36,6 2.462/241

10 Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln 24 113,6 20,4 1.415/175

32 Herstellung von sonstigen Waren 40 100,7 14,6 2.481/365

18 Herstellung von Druckerzeugnissen; Vervielfältigung

von bespielten Ton-, Bild- und Datenträgern 71 97,6 20,6 1.311/246

59 Herstellung, Verleih und Vertrieb von Filmen und Fernsehprogrammen; Kinos; Tonstudios und Verlegen von Musik

70 84,0 13,5 462/472

62 Erbringung von Dienstleistungen der

Informationstechnologie 65 61,7 11,0 2.431/783

72 Forschung und Entwicklung 29 54,1 10,2 600/148

28 Maschinenbau 32 52,2 9,6 637/346

31 Herstellung von Möbeln 28 8,8 2,3 268/30

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3. Ziele und Schwerpunkte der GRW-Förderung in Berlin Die Förderung des Landes Berlin konzentriert sich vorran-gig auf Investitionsvorhaben kleiner und mittlerer Unter-nehmen (KMU) sowie auf die Bereiche der Gesundheits-wirtschaft, Energietechnik, Verkehr/Mobilität und Logistik, Optische Technologien, IKT/Medien und Kreativwirtschaft.

Vorhaben aus anderen Bereichen sind bei Vorliegen ent-sprechender struktureller Effekte ebenfalls förderfähig.

Leuchtturmprojekt Erweiterung einer bestehenden Betriebsstätte der Berlin-Chemie AG

Die Pharmaindustrie zählt zum Rückgrat des Industrie-standorts Berlin. 14 Prozent der Pharmaprodukte in Deutschland werden in der Bundeshauptstadt hergestellt.

Berlin-Chemie zählt neben Bayer, Pfizer und Sanofi- Aventis zu den „großen Vier“ in Berlin. Das seit 1992 zur italienischen Menarini-Gruppe gehörende Unternehmen stellt in Adlershof und Britz Tabletten, Kapseln, Säfte, Tropfen, Zäpfchen und Infusionslösungen her.

Die Berlin-Chemie AG errichtet derzeit auf ihrem Betriebs-gelände in Berlin-Adlershof neue Gebäude für Büros, Werk-stätten und die Labore für die Qualitätskontrolle sowie modernisiert ihre Infrastruktur. Die Investitionen des Phar-mazieunternehmens Berlin-Chemie gehören mit zu den bedeutenden Investitionsmaßnahmen der Stadt. Das Tradi-tionsunternehmen Berlin-Chemie trägt mit der deutlichen Erweiterung dem Wachstumskurs Rechnung. Dadurch kann die Zahl der Mitarbeiter des Pharmaziekonzerns am Standort Adlershof auf 903 erhöht werden.

Das bis Ende 2016 zu realisierende Investitionsvorhaben, welches mit über 9,7 Millionen Euro im Rahmen der GRW gefördert wird, ist eine logische und erforderliche Konse-quenz aus dem Erreichten der letzten Jahre, aber auch aus den Zielsetzungen für die Zukunft. Die zukunftsorientier-ten Investitionen sind aber auch ein klares Signal und Zei-chen der Verbundenheit zu Berlin.

Geförderte Unternehmen nach Beschäftigtengrößenklassen im Jahr 2014

Beschäftigten-größenklasse Geförderte

Vorhaben Anteil an Gesamt-bewilligungen

(in %)

Investitionsvolumen

(in Mio. Euro) Zuschüsse

(in Mio. Euro) Dauerarbeitsplätze gesichert/geschaffen

0–9 32 24 17,3 5,3 82/87

10–49 57 43 57,7 15,9 947/281

50–250 29 22 275,5 46,0 2.530/1.048

über 250 14 11 572,1 54.1 6.764/1.155

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