Aufwendungen

Im Eckwertebeschluss zum Haushaltsplan 2018 wurde die Obergrenze der Personalaufwendungen auf 32,2 Mio. € festgelegt. Diese Vorgabe konnte mit 32.132.000 € erfreulicherweise leicht unterschritten und somit eingehalten werden. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2017 ergibt sich eine Steigerung um 4,36 %. Begrün-det ist dies zum einen durch die kalkulierte Tariferhöhung für die Beschäftigen. Zum anderen ist ein Perso-nalmehrbedarf zu verzeichnen, der schwerpunktmäßig auf den qualitativen und quantitativen Ausbau der städtischen Kinderbetreuungsangebotes entfällt, aber auch nach wie vor auf die aktuelle Asyl- und Flücht-lingssituation zurückzuführen ist. Insgesamt steigt die Gesamtzahl der Planstellen von 616,2 im Jahr 2017 um 16,5 auf 632,7 im Jahr 2018 (mit Eigenbetrieben). Einsparungen und Reduzierungen von insgesamt 19,9 Stellen (davon 17,1 Leerstellen) stehen Neuschaffungen sowie Aufstockungen von insgesamt 36,4 Stellen (davon 17,5 Leerstellen) gegenüber. Ohne Eigenbetriebe erhöht sich die Zahl der Stellen von 581,0 (2017) auf 597,5 (2018).

Der Globale Minderaufwand (pauschales Einsparziel) wird im Haushaltsjahr 2018 mit rund 0,5 % der Sum-me der Personalaufwendungen, also einem Betrag von -140.000 € eingeplant.

Die Grundlage für den Gesamtfinanzierungsbedarf bei den Personalausgaben bildet der gesetzlich

vorge-schriebene Stellenplan, der als Anlage (gelbe Seiten) dem Haushaltsplan beigefügt ist. Das folgende

Schau-bild soll die Entwicklung der Personalaufwendungen in den letzten Jahren im Vergleich zum Volumen des

Ergebnishaushalts graphisch verdeutlichen. Dabei ist erkennbar, dass der Anteil der Personalaufwendungen

am Gesamtvolumen der Aufwendungen im Ergebnishaushalt leicht steigt.

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

In der Sitzung des Gemeinderats am 28.06.2017 wurde der Eckwertebeschluss für den Haushaltsplan 2018 gefasst. Dieser sah vor, die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen auf 13,7 Mio. € zu beschränken.

Dieses Ziel wurde mit einer Summe von 14.927.360 € trotz etlicher Kürzungen und Streichungen von Ansät-zen nicht erreicht. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen um 1.227.360 € über den Vor-gaben im Eckwertebeschluss und um 1.287.690 € über dem Wert des Haushaltsjahres 2017. Im interkom-munalen Vergleich der Sachkosten mit der Landeshauptstadt Stuttgart und den 25 Großen Kreisstädten in der Region Stuttgart hat die Stadt Ostfildern eher unterdurchschnittliche Sachaufwendungen, so kann es der IHK-Haushaltsanalyse 2017 entnommen werden.

Die Ansätze für die Unterhaltung der baulichen Anlagen steigen um 664.400 € auf 2.610.450 €. Die War-tungskosten wurden mit 311.800 €, und damit 33.150 € höher als für den Haushalt 2017, angemeldet. Ins-besondere bei der Realschule Nellingen fallen höhere Wartungskosten an. Die größten Projekte im Hoch-baubereich sind in Band 1 in den Übersichten unter „Wesentliche Unterhaltungsmaßnahmen der baulichen Anlagen“ dargestellt.

Die Unterhaltung und Pflege der Grundstücke und Außenanlagen sind um 78.100 € auf einen Ansatz von 783.000 € gestiegen.

Abweichungen zum Vorjahr sind wiederum bei der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens mit +36.000 € in der Summe festzustellen. Die Ansätze auf den entsprechenden Sachkonten summieren sich zu einem Betrag von 2.070.500 €.

Bei der Unterhaltung des beweglichen Vermögens ergeben sich Steigerungen von zusammengerechnet 66.250 €. Insgesamt werden 657.580 € für den Kauf und die Unterhaltung von Geräten, Ausstattungs- und Einrichtungsgegenständen etc. bereitgestellt. Mehrbedarf gibt es z. B. im Bereich der Feuerwehr, bei der Tagespflege, sowie bei der Informationstechnik.

19,1 20,3 21,5 22,2 23,2 24,4 25,4 26,8 28,4 30,8 32,1

2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 (Plan) 2018 (Plan)

Entwicklung der Personalaufwendungen im Vergleich zum Volumen des Haushalts

Ergebnishaushalt Personalaufwendungen in Mio. Euro

35

bereitgestellt (2017: 1.011.310 €). Die Steigerung begründet sich in höheren Mieten für angemietete Un-terkünfte.

Die größten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (ohne Bewirtschaftungskosten) sind:

Sachkonto Kostenart

Haushalt 42110X0 Unterhaltung baul. Anlagen 1.946.050 2.610.450 664.400 34,14 4211XX0 Unterhaltung/Pflege Außenanlagen 704.900 783.000 78.100 11,08 4212X00 Unterhalt. sonst. unbewegl. Vermögens 2.034.500 2.070.500 36.000 1,77 4221XX0 Unterhaltung bewegl. Vermögens 591.330 657.580 66.250 11,20

4231X00 Mieten und Pachten 1.011.310 1.081.920 70.610 6,98

4251X00 Fahrzeughaltung mit Versicher./Steuer 326.390 319.110 -7.280 -2,23

42612X0 Aus- und Fortbildung 240.950 316.640 75.690 31,41

4271XX0 Sonst. Aufwendungen für Sachleistung *) 1.997.730 1.972.300 -25.430 -1,27 427XX00 Lehr-/ Unterrichtsmaterial, Lernmittel 365.140 376.920 11.780 3,23 4281000 Verbrauchs- und Betriebsmittel 202.190 192.400 -9.790 -4,84 4291X00 Sonstige Sach-/Dienstleistung **) 728.980 877.730 148.750 20,41

Gesamt 10.149.470 11.258.550 1.109.080 10,93

*) Medienbeschaffung/-pflege, Repräsentation, Städtepartnerschaften, Brandfälle/

Einsätze, Veranstaltungen, Ganztagesbetreuung, Öffentlichkeitsarbeit, IT, Schulan- gelegenheiten, Schulschwimmen etc.

**) Stadtentwicklungs-, Flächennutzungs- und Bebauungsplanung, allgemeine

Stadterneuerungsmaßnahmen der SEG, kulturelle Veranstaltungen, Fundtiere, etc.

Zur Kostendämpfung wurde wieder ein Globaler Minderaufwand von 1 % der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, nämlich -150.000 €, eingestellt. Dieser Betrag sollte, auch im Hinblick auf das vorliegende Rechnungsergebnis 2016 des gesamten Sach- und Dienstleistungsaufwands mit 12.737.609 € und sonstigen ordentlichen Aufwands mit 2.877.361 €, eingespart werden können.

Die Bewirtschaftungs- bzw. Energiekosten entwickeln sich wie folgt:

Sachkonto Kostenart

Haushalt

42410X0 Heizung, Brennstoffe 831.800 830.600 -1.200 -0,14

42411X0 Strom 822.200 820.300 -1.900 -0,23

42412X0 Wasser-, Abwassergebühren 215.550 235.250 19.700 9,14

42413X0 Abfallbeseitigung, Grundsteuer 113.340 104.910 -8.430 -7,44

4241400 Niederschlagswasser 90.650 99.100 8.450 9,32

42415X0 Reinigung, Betriebsstoffe 151.050 162.950 11.900 7,88

42416X0 Unternehmerreinigung 647.700 741.350 93.650 14,46

4241700

Eine markante Änderung stellen die Mehraufwendungen bei der Unternehmerreinigung dar. Dies ist vor allem auf die Mehrflächen durch neue Gebäude (bspw. Kita Waldstraße) sowie auf die dynamische Anpas-sung der Reinigungsverträge auf den gesetzlichen Mindestlohn zurückzuführen. Außerdem kommt es zu Mehraufwendungen in den Bereichen Wasser / Abwasser, bei den Versicherungen und bei den Reini-gungsmitteln.

Abschreibungen

Die Darstellung des Ressourcenverbrauchs, der durch die Wertminderung des Anlagevermögens entsteht, erfolgt durch die flächendeckende Ermittlung und Buchung von Abschreibungen. In der Bilanz wird der Wert des Anlagevermögens entsprechend fortgeschrieben. Im Ergebnishaushalt erscheint der jährliche Abschreibungsaufwand. Die Abschreibungsmethode ist linear, der Abschreibungssatz orientiert sich an der gewöhnlichen Nutzungs- bzw. Lebensdauer des Vermögensguts.

Auf das Haushaltsjahr 2018 entfallen voraussichtlich Abschreibungen in Höhe von 5.990.760 € (2017:

5.743.660 €). Darin enthalten sind auch Abschreibungen auf Forderungen von 170.000 € (2017: 130.000 €) und sonstige Abschreibungen von 440.700 € (2017: 367.660 €).

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Zinsen sind Entgelte für die Überlassung von Fremdkapital. Ihr Ansatz bemisst sich nach der Höhe des rück-zahlungspflichtigen Kapitals und den mit den Banken vereinbarten Kreditkonditionen. Für das Haushaltsjahr 2018 wurden Zinsen und ähnliche Aufwendungen von 270.800 € ermittelt. Dieser Betrag setzt sich zusam-men aus Kreditzinsen i.H.v. 250.000 € und den Kosten des Zahlungsverkehrs i.H.v. insgesamt 20.800 €. We-gen des niedriWe-gen Zinsniveaus sinkt die Belastung im Haushalt spürbar.

Die Ermittlung der 2018 zu erwartenden Zinsbelastung ist in einer besonderen Anlage des Haushaltsplans dargestellt (gelbe Seiten). Die Zinsaufwendungen haben sich wie folgt entwickelt:

Jahr Betrag

Transferaufwendungen

Transferaufwendungen sind Leistungen der Stadt Ostfildern an private Haushalte und Unternehmen, sowie an öffentliche Gebietskörperschaften (Bund, Land, Landkreis und Region). Im Einzelnen liegen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (Kultur, Sport und Soziales), Sozialtransferauszahlungen, Steuerbeteili-gungen, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen und Verlustabdeckungen für die städtischen Gesell-schaften vor.

Die Transferaufwendungen machen im Haushaltsjahr 2018 einen Betrag von 44.883.820 € aus. Das sind ca.

44,38 % des Volumens aller ordentlichen Aufwendungen. Im Haushalt 2017 waren für Zuschüsse und Um-lagen 41.055.160 € eingeplant worden. Die Steigerung beträgt damit 3.828.660 € bzw. 9,33 %, was in Anbe-tracht des Gesamtvolumens eine deutliche Erhöhung bedeutet.

Die wesentlichen Transferaufwendungen sind in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt:

Kostenart

Zweckverbandsumlage KDRS 95.000 99.000 4.000 4,21

Zweckverband Hochwasserschutz Körsch 11.000 12.000 1.000 9,09 Gymnasialer Schulverband Ostfilder (BKU) 468.700 290.000 -178.700 -38,13 Gymnasialer Schulverband Ostfilder (TU) 76.920 76.920 0 0,00

Förderung ehrenamtliche Büchereien 14.400 14.400 0 0,00

Zuschuss Leitstelle für ältere Menschen 14.500 0 -14.500 -100,00

Ostfildern-Pass 75.000 70.000 -5.000 -6,67

Soziale Vergünstigungen (u. a.

Essenszu-schüsse) 110.700 112.000 1.300 1,17

Projektförderung Kinder- u. Jugendarbeit 10.000 18.000 8.000 80,00

Partnerschaft für Demokratie 60.000 65.000 5.000 8,33

Kindertagespflegepersonen 55.000 85.000 30.000 54,55

Gemeindeübergreifende Kindertagestätten 180.000 170.000 -10.000 -5,56 Kirchliche Kindertagesstätten (Abmangel) 3.235.150 3.340.100 104.950 3,24 Sonstige Kindertagesstätten (Abmangel) 3.443.570 3.642.520 198.950 5,78 Kirchliche Kindertagesstätten

(Unterhal-tung) 104.870 88.870 -16.000 -15,26

Verlustübernahme Hallenbäder 350.000 350.000 0 0,00

Stadtbahnlinie U7, Nachttaxi,

Verstärkungs-linien 250.000 255.000 5.000 2,00

Betrieb KuBinO, subventioniertes

Mittag-essen 185.000 185.000 0 0,00

Vereinsförderung 357.120 379.350 22.230 6,22

Kreisjugendring 1.000.600 1.010.000 9.400 0,94

Gewerbesteuerumlage 3.168.130 3.272.500 104.370 3,29

Finanzausgleichsumlage 11.280.530 12.898.350 1.617.820 14,34

Kreisumlage 16.236.370 18.182.700 1.946.330 11,99

Umlage Regionalverband 212.000 215.000 3.000 1,42

Umlage GPA 13.000 13.000 0 0,00

Gesamt 41.007.560 44.844.710 3.836.150 9,35

Die größten Veränderungen gibt es bei der Kreisumlage (+1.946.330 €), der Finanzausgleichsumlage (+1.617.820 €), bei den Zuschüssen bzw. Abmangelbeteiligungen an kirchlichen und sonstigen Kinderta-gesstätten (+287.900 €), der Gewerbesteuerumlage (+104.370 €), und der Betriebskostenumlage des Gymnasialen Schulverbands Ostfilder (-178.700 €).

Der Transferaufwand für die Kinderbetreuung in sonstigen Einrichtungen steigt weiterhin an. Es handelt sich um neue Kindertagesstätten freier Träger bis hin zu privaten Einrichtungen und neue Betriebskinder-gärten. Diese wurden eröffnet, um den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz zu erfüllen und die allge-mein zunehmende Nachfrage bei der Kinderbetreuung zu decken. Kostensteigerungen ergeben sich durch höhere Krippenzuschüsse, erwartete Nachzahlungsbeträge aus 2017 und tarifliche Personalkostenerhö-hungen.

Bei der Vereinsförderung erhöhen sich die Aufwendungen auf 379.350 € (2017: 357.120 €). Die Steigerung erklärt sich durch einen vom Gemeinderat bereits bewilligten Zuschuss zur Dachsanierung eines heims. An Ersätzen der Vereine für den Übungsbetrieb, aus privilegierter Raumnutzung und aus Vereins-schwimmen werden auf der Einnahmenseite 45.500 € erwartet.

Weiterhin wachsend sind die Zuschüsse an den Kreisjugendring Esslingen (+9.400 €). Es wurde mit einer Steigerung der Personalkosten um 3 %, aber nur mit einer Verwaltungspauschale von 12 % statt seither 15

% kalkuliert.

Den größten Block innerhalb der Transferaufwendungen hinsichtlich der Höhe der Ansätze stellen die Um-lagen dar. Die UmUm-lagen werden steuerkraftbezogen aus den Steuererträgen des Jahres 2016 ermittelt. Die Steuerkraftsumme für das Haushaltsjahr 2017 betrug 49.958.046 €. Für das Haushaltsjahr 2018 wurde ein Betrag von 56.820.923 € errechnet, der das Rechnungsergebnis 2016 wiederspiegelt. Daraus ergibt sich eine Finanzausgleichsumlage in Höhe von 12.898.350 € (+1.617.820 €).

Bei der Kreisumlage wurde nach einer ersten Einschätzung der Verwaltung mit einem reduzierten Hebesatz von 32,0 % (2017: 32,5 %) gerechnet. Dennoch ergibt sich steuerkraftbedingt mit 18.182.700 € eine um 1.946.330 € höhere Kreisumlage als im Jahr 2017. Zwischenzeitlich hat der Landkreis Esslingen für seinen Haushaltsentwurf 2018 einen Kreisumlagehebesatz von 31,5 % angekündigt.

Durch den höheren Ansatz der Gewerbesteuer mit 19.250.000 € muss auch als direkte Folge eine höhere Gewerbesteuerumlage 2018 mit 3.272.500 € (+104.370 €) entrichtet werden. Der Hebesatz der Gewerbe-steuerumlage wird für das Jahr 2018 von 68,5 v.H. auf 68 v.H. gesenkt.

Bei der Umlage des Verbands Region Stuttgart wurde vorsichtshalber mangels Vorliegens eines Haushalts-entwurfs eine Steigerung von 3.000 € auf 215.000 € angenommen.

Insgesamt steigen die oben genannten Umlagen in der Summe von 30.897.030 € (2017) um 3.671.520 € auf 34.568.550 € (2018). Im Rechnungsjahr 2016 waren insgesamt 34.058.779,34 € verbucht, wovon allerdings noch die gebildete Finanzausgleichsrückstellung von 3.800.000 € abzuziehen ist.

Die genaue Berechnung der Gewerbesteuer-, Finanzausgleichs- und Kreisumlage ergibt sich aus der Anlage zum Haushaltsplan „Bemessungsgrundlagen für den kommunalen Finanzausgleich“ (gelbe Seiten).

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Sonstige ordentliche Aufwendungen

Zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen gehören insbesondere Entschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit, Geschäftsaufwendungen wie Bürobedarf, Post- und Fernmeldegebühren, Dienstreisekosten, Formular-, Druck- und Kopierkosten, Steuern, Versicherungen, Erstattungen und Erstattungszinsen. Die Summe aller Sachkonten beträgt für das Haushaltsjahr 2018 in Summe 2.936.720 € (2017: 2.939.370 €).

Die größten Differenzen zum Haushaltsjahr 2017 ergeben sich zum einen durch die gestiegenen Aufwen-dungen für ehrenamtliche Tätigkeiten in Höhe von 303.000 € (2017: 288.450 €), durch die höheren Auf-wendungen für Steuer und Versicherungen in Höhe von 470.930 € (2017: 458.140 €) und durch die Steige-rung der vermischten Aufwendungen um 28.030 € auf insgesamt 264.220 €.

Die Geschäftsaufwendungen steigen nur moderat an oder gehen sogar teilweise zurück (z.B. Dienstreisen, Formular-, Druck- und Kopierkosten). Auch die restlichen Aufwendungen bewegen sich etwa im Rahmen des Vorjahres.

Deutlich gesenkt werden konnten die Erstattungen an die Eigenbetriebe, bei denen vor allem die

Erstat-tungen für die Straßenentwässerung von 724.000 € im Jahr 2017 auf 660.000 € im Jahr 2018

zurückge-schraubt werden konnten.

Im Dokument Haushaltssatzung und Haushaltsplan (Seite 35-41)