Ausgabe Nr. 97 – September 2011- Redaktionsschluss: 30.8.2011
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Herausgeber: Europabeauftragte des Landes Berlin in Kooperation mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
DIE EUROPABEAUFTRAGTE INFORMIERT... 3
1.SITZUNG DER EUROPAMINISTERKONFERENZ UNTER BERLINER VORSITZ... 4
„EUROPA IST HIER!... ZU GAST IM BERLINER RATHAUS“AM 23.AUGUST 2011... 4
“ODER-PARTNERSCHAFT”AUF TAGESORDNUNG IM ABGEORDNETENHAUS... 4
2012:„EUROPÄISCHES JAHR DES AKTIVEN ALTERNS UND DER SOLIDARITÄT ZWISCHEN DEN GENERATIONEN“... 4
GESCHÄFTSSTELLE ZUM EUROPÄISCHEN JAHR 2012 EINGERICHTET... 5
BROSCHÜRE FÜR DIE FINANZIERUNG VON PROJEKTEN FÜR AKTIVES ALTERN... 5
EUROPÄISCHES JAHR 2013 SOLL UNIONSBÜRGERSCHAFT WÜRDIGEN... 5
POLNISCHE RATSPRÄSIDENTSCHAFT WILL FREIWILLIGENARBEIT ZERTIFIZIEREN... 5
EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE AB APRIL 2012 IN DEUTSCHLAND MÖGLICH... 5
REGISTRIERUNG ZU DEN OPEN-DAYS... 5
EUROPA VOR ORT: OPEN-AIR-AUSSTELLUNG DER GEDENKSTÄTTE BERLINER MAUER... 5
ÄNDERUNGEN BEIM RHYTHMUS ZUR VERLEIHUNG DES GOLDENEN STERNS... 6
BRÜSSEL LEHNT ENTWURF DER LÄNDER ZUM NEUEN GLÜCKSSPIELSTAATSVERTRAG AB... 6
ZWISCHENSTAND VERWALTUNGSMITARBEITERAUSTAUSCH BERLIN-POLEN... 6
DEUTSCH-POLNISCHE PROJEKTBEISPIELE ZUM THEMENTAG „EUROPA“GESUCHT... 6
EU-WAHLREFORM VERSCHOBEN... 6
START DES GEMEINSAMEN TRANSPARENZREGISTERS VON EP UND KOM... 7
EUROPÄISCHER ZIVILGESELLSCHAFTSPREIS... 7
BERLINER ERKLÄRUNG DER ZIVILGESELLSCHAFT ZUR KRISE IN DER EU... 7
VERÖFFENTLICHUNG DER HALBJÄHRLICHEN EUROBAROMETER-UMFRAGE... 7
27.SEPT. 2011:EUROPÄISCHER TAG DES TOURISMUS... 7
BILDUNG, WISSENSCHSCHAFT UND FORSCHUNG... 8
13.SIMEP IN BERLIN... 8
SCHÜLER-AUSTAUSCH-MESSE IM BERLINER RATHAUS... 8
JUVENES TRANSLATORES WETTBEWERB GESTARTET... 8
EU-STUDIE: 20PROZENT ALLER 15-JÄHRIGEN HABEN PROBLEME BEIM LESEN... 8
KOMMISSION WILL KEIN EIGENSTÄNDIGES JUGENDPROGRAMM MEHR... 9
STIPENDIUM FÜR EINWÖCHIGE FORTBILDUNG VON BERUFSBILDUNGSVERANTWORTLICHEN IN LONDON... 9
WISSENSCHAFTLICHER FÖRDERPREIS DES BOTSCHAFTERS DER REPUBLIK POLEN 2011... 9
EU VERSTÄRKT FORSCHUNG IM BEREICH DER NEUARTIGEN KRANKHEITEN... 9
ECHTZEITBILDER VON ENTFERNTEN GALAXIEN DANK EU-FÖRDERUNG... 9
SIEBEN MILLIARDEN EURO FÜR DIE FORSCHUNG... 9
KMU-REPORT 2011... 10
GESUNDHEIT, UMWELT UND VERBRAUCHERSCHUTZ... 10
NEUE SPIELZEUGRICHTLINIE... 10
NEUE KAMPAGNE GEGEN DAS RAUCHEN... 10
10JAHRE UMWELTENTLASTUNGSPROGRAMM IN BERLIN... 10
EUROPÄISCHE UMWELTPOLITIK AUF DEM PRÜFSTAND... 11
GRÜNES LICHT FÜR NACHHALTIGE BIOKRAFTSTOFFE... 11
DIE EU FÖRDERT DIE ENTWICKLUNG UMWELTFREUNDLICHER AUTOS... 11
AUSSCHREIBUNG: WERBUNG FÜR EU-AGRARPOLITIK GEFRAGT... 11
EU-REGELN FÜR LEBENSMITTELKENNZEICHNUNG... 11
URTEIL DES EUGH STÄRKT VERBRAUCHERRECHTE BEI DEFEKTER WARE... 11
EUROPAWEITE KENNZEICHNUNGSPFLICHT FÜR HAUSTIERE... 12
INNERES UND SPORT... 12
MODERNISIERUNG DES ÖFFENTLICHEN AUFTRAGSWESENS... 12
INTEGRATION, ARBEIT UND SOZIALES... 12
ERSTER EUROPÄISCHER ANTIRASSISMUS-PREIS GEHT NACH BERLIN... 13
EUROPÄISCHE AGENDA FÜR INTEGRATION... 13
EUROPÄISCHER RAT FORDERT UMSETZUNG NATIONALER STRATEGIEN ZUR INTEGRATION DER ROMA... 13
KAUSA MEDIENPREIS... 13
LEICHTERE BEDIENUNG VON AUTOMATEN FÜR BEHINDERTE UND ÄLTERE MENSCHEN... 13
FINANZEN... 14
INTERAKTIVE GRAFIK: DER EU-HAUSHALT AUF EINEN BLICK... 14
MYTHEN UND FAKTEN ZUM EU-HAUSHALT... 14
SONDERSITZUNG DES ECON-AUSSCHUSSES ZUR EURO-KRISE... 14
KULTUR... 15
FÖRDERUNG IM BEREICH INTERKULTURELLE PROJEKTE IM JAHR 2012... 15
STADTENTWICKLUNG... 15
AUFRUF ZUR BEWERBUNG FÜR DEN ACCESS CITY AWARD 2012... 15
BESSERE VERKEHRSWEGE NACH SÜDEN UND OSTEN ANGESTREBT... 16
DEMOGRAFISCHE ENTWICKLUNG 1... 16
DEMOGRAFISCHE ENTWICKLUNG 2... 16
INITIATIVE „INTELLIGENTE STÄDTE UND KOMMUNEN“GESTARTET – SMART CITIES... 16
LEGISLATIVVORSCHLAG ZUR ENERGIEEFFIZIENZ... 16
EUROPÄISCHER ENERGIEEFFIZIENZ FONDS ERÖFFNET... 17
WIRTSCHAFT, TECHNOLOGIE UND FRAUEN... 17
EUROPÄISCHES PARLAMENT STIMMT ÜBER DIE KOHÄSIONSPOLITIK AB... 17
VERLEIHUNG REGIOSTARSAWARD... 17
INFORMATIONEN ZU AUSSCHREIBUNGEN /FÖRDERPROGRAMME... 18
AUFRUF DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION ZUR EINREICHUNG VON VORSCHLÄGEN ZUR FÖRDERUNG DER EINGLIEDERUNG VON ROMA IN DAS UND DURCH DAS BILDUNGSSYSTEM... 18
AUFRUF DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION ZUR EINREICHUNG VON VORSCHLÄGEN IM RAHMEN VON EPSON201318 EUROPÄISCHE KOMMISSION STELLT 244MIO. EUR FÜR 183 NEUE UMWELTPROJEKTE BEREIT... 18
WEITERE INFORMATIONEN ZU EU-FÖRDERPROGRAMMEN... 19
BUCHEMPFEHLUNG: DEUTSCH-ENGLISCH FÜR DIE EUROPÄISCHE PROJEKTARBEIT... 19
WEITERBILDUNG: „QUALIFIZIERUNG ZUM EU-FUNDRAISER“,EINSTIEG ZUM 5.SEPTEMBER... 19
BERATUNGSTAG ZU PARTNERSCHAFTSPROJEKTEN IN GRUNDTVIG UND LEONARDO,22.SEPTEMBER... 19
EU-FÖRDERMITTEL-SALON –INFOVERANSTALTUNG „EU-FÖRDERUNG“,26.SEPTEMBER, 16.30-18.00 H... 20
EINFÜHRUNG IN DEN EU-FÖRDERDSCHUNGEL – SEMINAR FÜR DEN NON-PROFITSEKTOR, 04.OKTOBER... 20
GREENCAMPUS WORKSHOP SPEZIAL: EU-FÖRDERUNG FÜR FACH-UND FÜHRUNGSKRÄFTE... 20
PRAXISSEMINAR ZUM VERGABERECHT FÜR EU-GEFÖRDERTE PROJEKTE, 24.- 25.OKTOBER 2011... 20
AUSSCHREIBUNGEN AUS DER FÖRDERPROGRAMMDATENBANK EU-PRO²FIL... 20
KONSULTATIONEN... 23
KONSULTATION ZUR LUFTREINHALTUNG... 23
GRÜNBUCH: ÜBERARBEITUNG DER RICHTLINIE ÜBER BERUFSQUALIFIKATIONEN... 23
KONSULTATION ZU „SOCIAL BUSINESS AND INVESTMENT”... 23
KONSULTATION ZUM DIGITALEN BINNENMARKT... 24
KONSULTATION FILMFÖRDERUNG... 24
KONSULTATION ZUR INITIATIVE FÜR SAUBERE VERKEHRSSYSTEME... 24
KONSULTATION ÜBERPRÜFUNG DES BINNENMARKTES IM BEREICH DES STRAßENGÜTERVERKEHRS... 24
KONSULTATION ZU PRAKTISCHEN REGELN FÜR DIE MELDUNG VON VERLETZUNGEN DES SCHUTZES VON PERSONENBEZOGENEN DATEN... 24
KONSULTATION ÜBER DIE AUSWIRKUNG KÜNSTLICHEN LICHTS... 24
KONSULTATION ZUM UMGANG MIT WISSENSCHAFTLICHEN INFORMATIONEN IM DIGITALZEITALTER... 25
GRÜNBUCH ÜBER DIE INFORMATIONS-UND ABSATZFÖRDERUNG FÜR AGRARERZEUGNISSE... 25
AUS DEN BEZIRKEN... 25
PROJEKT DES MONATS: KIEZNETZ – AUSBILDUNG UND ARBEIT... 25
EU FÖRDERT KONZEPTERARBEITUNG FÜRS THEATER KARLSHORST AN DER TRESKOWALLEE... 26
ARBEITSPLATZ EUROPA... 27
ENTSENDUNG ALS NATIONALE/RSACHVERSTÄNDIGE/R... 27
ABORDNUNG ALS TWINNING-EXPERTIN/E... 31
STELLENBÖRSE BERLIN... 32
TERMINE... 32
IMPRESSUM/REDAKTIONSTERMINE... 37
DIE EUROPABEAUFTRAGTE INFORMIERT
Kontakt:
Der Reg. Bürgermeister von Berlin Büro des Landes Berlin bei der EU
Senatskanzlei Dr. Volker Löwe
Ref. Angelegenheiten der EU Tel. 00322 73 800 72
Mark Rackles Fax. 00322 7324746
Tel. 9026 2245, Fax. -2563 Volker.loewe@senatskanzlei.berlin.de Mark.Rackles@senatskanzlei.berlin.de
Europa in Berlin: www.berlin.de/EU
1. Sitzung der Europaministerkonferenz unter Berliner Vorsitz
Am 7. Juli tagte die 55. Europaministerkonferenz (EMK) im Bundesrat erstmalig seit 1995 wieder unter Berliner Vorsitz. Nachdem die bayerische Staatsministerin Emilia Müller als bisherige Vorsitzende den Vorsitz an die Berliner Staatssekretärin Monika Helbig übergeben hatte, schilderte S.E. Botschafter Dr.
Marek Prawda die Prioritäten der ebenfalls am 1. Juli begonnenen polnischen Ratspräsidentschaft.
Herr Clauß vom Auswärtigen Amt nahm sodann eine Einschätzung der Bundesregierung zu den aktu- ellen europapolitischen Entwicklungen vor. Die EMK positionierte sich mit Beschlüssen zum Thema Freizügigkeit/Grenzkontrollen sowie zur Frage der innerstaatlich notwendigen Begleitgesetzgebung zum geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). mehr
„Europa ist hier!... zu Gast im Berliner Rathaus“ am 23. August 2011
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa ist hier! ... zu Gast im Berliner Rathaus“ haben die kom- missarische Chefin der Senatskanzlei und Europabeauftragte des Landes Berlin, Staatssekretärin Mo- nika Helbig, und die Vorsitzende der Europa-Union Berlin e.V., Frau Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, am 23.8. zum Polittalk mit den europapolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Parteien des Ab- geordnetenhauses von Berlin in das Berliner Rathaus eingeladen. Anlässlich des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit 2011 diskutierten die Podiumsteilnehmer/innen Martina Michels (Die Linke), Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen), Oliver Scholz (CDU), Sylvia Maria von Stieglitz (FDP) und Frank Zimmermann (SPD) sowie als Expertinnen und Experten auf dem “Blauen Sofa” Monika Helbig (Europabeauftragte und Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement), Carola Schaaf-Derichs (Ge- schäftsführerin Treffpunkt Hilfsbereitschaft, Freiwilligenagentur), Anica Schlomm (Europa macht Schu- le e.V.) und Martina Michalski (Bürger Europas e.V.) mit rund 100 Bürgerinnen und Bürgern nicht nur allgemeine aktuelle europapolitische Themen, sondern gingen auch der Frage nach, wie bürger- schaftliches Engagement in und für Europa gefördert werden kann. mehr
“Oder-Partnerschaft” auf Tagesordnung im Abgeordnetenhaus
Im April 2011 bestand die Initiative Oder-Partnerschaft fünf Jahre. Auf der 79. Sitzung des Ausschus- ses für Europa- und Bundesangelegenheiten am 31. August 2011 hat die Europabeauftragte daher einen Sachstandsbericht zur Oder-Partnerschaft vorgelegt, der durch die Abgeordneten beraten wur- de. In einen Entschließungsantrag wird die herausragende Bedeutung der Oder-Partnerschaft für Ber- lin hervorgehoben sowie das Abgeordnetenhaus von Berlin dazu aufgerufen, die vielfältigen Bezie- hungen zwischen Deutschland und Polen auf allen Ebenen auszubauen und die Freundschaft zwischen Deutschen und Polen weiter zu vertiefen. Weitergehende Informationen zur Oder-Partnerschaft sind im zweisprachigen Internetauftritt unter www.oder-partnerschaft.eu bzw. www.partnerstwo-odra.eu zu finden.
2012: „Europäisches Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generati- onen“
Die Europäische Kommission hat das Jahr 2012 zum Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen bestimmt. Seit 1983 werden regelmäßig in der gesamten Euro- päischen Union einzelne Jahre zu thematischen Europajahren bestimmt. Mit der Entscheidung für das Jahr 2012 möchte die Europäische Kommission einen Schwerpunkt ihrer Arbeit im Bereich des demo- grafischen Wandels angesiedelt wissen, aber auch alle Akteure in diesem Bereich europaweit moti- vieren aktiv zu werden. mehr
Geschäftsstelle zum Europäischen Jahr 2012 eingerichtet
Die Geschäftsstelle zum „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generatio- nen 2012“ hat zum 1. Juli 2011 ihre Arbeit aufgenommen. Träger der Geschäftsstelle sind die Bundes- arbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen e.V. (BAGSO) und die Forschungsgesellschaft für Gerontologie e.V. (FfG) in Dortmund. mehr
Broschüre für die Finanzierung von Projekten für aktives Altern
Passend zum Europäischen Jahr 2012 des aktiven Alterns hat die Europäische Kommission eine neue Broschüre für die Finanzierung von Projekten veröffentlicht. Die Broschüre zeigt anhand von Beispie- len, wie finanzielle Unterstützung für die eingeholt werden kann. mehr
Europäisches Jahr 2013 soll Unionsbürgerschaft würdigen
Da sich im Jahr 2013 der Tag der Einführung der Unionsbürgerschaft zum 20. Mal jährt hat die Euro- päische Kommission vorgeschlagen, das kommende Jahr zum „Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger“ zu machen. Ziel soll es sein, den Bürgerinnen und Bürgern ihre mit der Unionsbürger- schaft verbundenen Rechte näher zu bringen. Der Vorschlag der EU-Kommission muss vom Europäi- schen Parlament und dem Ministerrat genehmigt werden. mehr
Polnische Ratspräsidentschaft will Freiwilligenarbeit zertifizieren
Im Rahmen ihrer Ratspräsidentschaft hat der polnische Vorsitz den Vorschlag zu einer Ratsschlussfol- gerung eingebracht, wonach die Freiwilligenarbeit europaweit nach einem einheitlichen Standard zer- tifiziert werden soll. Vergleichbar soll diese Zertifizierung mit dem Youthpass und dem Europass sein.
Die polnische Ratspräsidentschaft fordert die Europäische Kommission auf hierzu ein Weißbuch vor- zulegen. mehr
Europäische Bürgerinitiative ab April 2012 in Deutschland möglich
Die Bundesregierung hat angekündigt, nach der Sommerpause ein Durchführungsgesetz in den Bun- destag einzubringen, was die Durchführung einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) in Deutschland ab dem Frühjahr des kommenden Jahres ermöglichen wird. Über die Verantwortlichkeit bei den Kos- ten die mit der Durchführung ein EBI entstehen wird noch diskutiert. mehr
Registrierung zu den OPEN-DAYS
Vom 10.-13. Oktober 2010 findet „Die Europäische Woche der Regionen und Städte – OPEN-DAYS“
statt. Die Registrierung ist seit dem 6. Juli 2011 geöffnet. mehr
Europa vor Ort: Open-Air-Ausstellung der Gedenkstätte Berliner Mauer
Im Rahmen der EFRE-Förderung konnte die Freiluftausstellung zur Gedenkstätte der Berliner Mauer entlang der Bernauer Straße realisiert werden. Die Ausstellung informiert über die Ereignisse an den Grenzanlagen während der deutsch-deutschen Teilung sowie den Aufbau und die menschenverach- tende Funktion der Grenzanlagen. Dabei werden die Geschichten von Opfern, von Flüchtlingen und Menschen, deren Leben durch die Mauer verändert wurde, erzählt. Reste und Spuren markieren die Mauergeschichte, verschiedene Ausstellungselemente, wie Stelen mit Film- und Tondokumenten, ge- ben dazu die notwendigen Erläuterungen und schaffen den historischen Zusammenhang. Am 30. Sep- tember findet die Präsentation der Ausstellung statt. Anschließend wird eine Diskussion zum Thema
„Was tut die Europäische Union für unsere Region?„ angeboten mehr
Änderungen beim Rhythmus zur Verleihung des Goldenen Sterns
Aus wirtschaftlichen Erwägungen hat die Europäische Kommission entschieden den Rhythmus der Zeremonie zur Verleihung des Goldenen Sterns zu verändern. Von nun an soll es keine eigene Zere- monie mehr geben, sondern die Verleihung wird im Rahmen von besonderen Anlässen erfolgen. Der Goldene Stern ist eine Auszeichnung mit der Projekt für ihr aktives Engagement und ihre bürger- orientierten Bemühungen ausgezeichnet werden. mehr
Brüssel lehnt Entwurf der Länder zum neuen Glücksspielstaatsvertrag ab
Die Europäische Kommission hat nach einer dreimonatigen Konsultationsfrist am 19. Juli 2011 den Entwurf von 15 Bundesländern zum neuen Glücksspielstaatsvertrag abgelehnt. Aus Sicht der Europäi- schen Kommission besteht keine Vereinbarkeit mit bestehendem Europarecht und fordert Nachbes- serungen. Sollte die Bundesländer dieser Forderung nicht nachkommen, so droht ein Vertragsverlet- zungsverfahren vor dem EuGH. Hintergrund ist eine Entscheidung des EuGH vom September 2010, in der das deutsche staatliche Lotteriemonopol gekippt wurde. Aufgrund dieser Entscheidung sind die Bundesländer gezwungen den Ende 2011 auslaufenden Glücksspielstaatsvertrag neu zu fassen. mehr Zwischenstand Verwaltungsmitarbeiteraustausch Berlin-Polen
Mit Unterstützung der Hertie-Stiftung hat die Berliner Senatskanzlei in Kooperation mit den Berliner Fachverwaltungen im zweiten Halbjahr 2009 einen Mitarbeiteraustausch mit den westpolnischen Wo- jewodschaften aufgelegt, bei dem den polnischen Kolleginnen und Kollegen eine Hospitation in der Berliner Verwaltung ermöglicht wird.
Seit Ende 2010 wird der Austausch mit der Entsendung deutscher Verwaltungsmitarbeiterinnen und - mitarbeiter in die westpolnischen Wojewodschaften und nach Warschau fortgesetzt. Die gegenseitigen Hospitationen sollen dazu dienen, die Kolleginnen und Kollegen sowie Struktur und Arbeitsweise in der Partnerregion kennenzulernen. So sollen Netzwerke aufgebaut werden, die die eigene Arbeit erleich- tern und effektiver machen. Bisher waren zehn polnische Verwaltungsmitarbeiter/innen in Berlin, vier deutsche Kolleginnen und Kollegen in Posen bzw. Warschau; fünf stehen mit dem Wunsch, in Posen, Stettin, Breslau oder Warschau zu hospitieren, auf der Entsendeliste. Eindrücke ihrer Aufenthalte schildern Herr Dr. Dirk Kroegel, Mitarbeiter der Senatskanzlei, und Herr Jakub Wysocki, Mitarbeiter im Büro für Internationale Zusammenarbeit des Marschallamtes der Wojewodschaft Großpolen im Newsletterzur Oderpartnerschaft.
Deutsch-polnische Projektbeispiele zum Thementag „Europa“ gesucht
In diesem Jahr findet deutschlandweit die Woche des bürgerschaftlichen Engagements vom 16. bis 25.09.2011 statt; am 21.09. ist Thementag »Europa«. Vor dem Hintergrund der polnischen EU-Rats- präsidentschaft 2011, geht es insbesondere um die deutsch-polnische Zusammenarbeit. Zu jedem Thementag werden ausführliche Informationen, konkrete Beispiele, Pressemitteilungen und ein Son- derinfoletter herausgegeben. Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement lädt Träger deutsch-polnischer Projekte aus diesem Grund ein, ihre europäischen Aktivitäten vorzustellen. mehr EU-Wahlreform verschoben
Die Abstimmung über eine geplante Reform des EU-Wahlsystems ist erneut verschoben worden. Um- stritten ist weiterhin, ob das Parlament um 25 zusätzliche EU-Abgeordnete erweitert werden soll. Die Reaktion der einzelnen Abgeordneten fiel unterschiedlich aus. Mit der Abstimmungsverschiebung ist es
daher noch unwahrscheinlicher, dass eine Reform des EU-Wahlsystems vor den nächsten Europa- wahlen 2014 in Kraft treten wird. mehr
Start des gemeinsamen Transparenzregisters von EP und KOM
Seit dem 23. Juni 2011 ist das gemeinsame Transparenzregister von Europäischen Parlament und Europäischer Kommission online. Mittels des Transparenzregisters wollen die EU-Institutionen den Gesetzgebungsprozess in ihren eigenen Reihen transparenter machen. Eine Registrierung ist nicht verpflichtend. Jedoch ist sie eine Voraussetzung, um eine Zugangskarte für das EU-Parlament zu er- halten. Mit einer Eintragung in das Register geht man die Verpflichtung ein, sich an einen gemeinsa- men Verhaltenskodex zu halten. Politische Parteien, regionale Vertretungen sowie Kirchen und Religi- onsvertretungen sind von den Regelungen des Transparenzregisters ausgenommen. mehr
Europäischer Zivilgesellschaftspreis
Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) zeichnet in diesem Jahr zum ersten Mal Projekte und Initiativen mit dem Europäischen Zivilgesellschaftspreis aus. Der Preis ist mit 30.000 Euro dotiert und würdigt Initiativen, die zur europäischen Identitätsbildung und Integration beitragen.
Das Schwerpunktthema 2011 lautet »Dialogue and participation fostering EU values: integration, di- versity, solidarity and tolerance«. Mitglieder des EWSA sowie europäische NGOs und Netzwerke kön- nen noch bis zum 7. Oktober 2011 Nominierungen einreichen. mehr
Berliner Erklärung der Zivilgesellschaft zur Krise in der EU
Das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland, ein Zusammenschluss von 218 Organisationen aus Wirtschaft, Nonprofit-Organisationen und Verbänden, hat in einer Berliner Erklärung der Zivilgesell- schaft an die europapolitischen Akteure appelliert, auch zu unpopulären Maßnahmen zu greifen, um die Europäische Integration zu verteidigen. Vor einer Erosion der EU im Zuge einer nicht überwunde- nen Euro-Krise wird gewarnt. mehr
Veröffentlichung der halbjährlichen Eurobarometer-Umfrage
Am 4. August hat die Europäische Kommission die halbjährliche Eurobarometer-Umfrage veröffent- licht. Aus den Umfrageergebnissen geht unter anderem hervor, dass die Europäer die Wirtschaftsaus- sichten wieder etwas positiver bewerten. Die generelle Zustimmung zur EU ist weiterhin positiv, wenngleich sie stark zwischen den Mitgliedstaaten variiert. mehr
27. Sept. 2011: Europäischer Tag des Tourismus
Der diesjährige Europäischen Tourismustag findet in Brüssel am 27. September 2011 statt und steht unter dem Motto "Industriekultur: Differenzierung des europäischen Tourismus-Angebots". Dieser 27.
September ist gleichzeitig der Welttourismustag. In der Konferenz wird erörtert werden, wie Erhaltung und Förderung der europäischen Industriekultur zur Diversifizierung des touristischen Angebots in Europa beitragen können. mehr
BILDUNG, WISSENSCHSCHAFT UND FORSCHUNG
Kontakt:
Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung Otto-Braun-Str. 27, 10178 Berlin
Sonja.Brunner@senbwf.berlin.de Webseite: mehr
13. SIMEP in Berlin
Zum 13. Mal in Folge veranstaltet die Junge Europäische Bewegung (JEB) Berlin-Brandenburg die Simulation Europäisches Parlament (SIMEP). Sie wird durch das Presse- und Informationsamts der Bundesregierung gefördert. Am 30. und 31. Oktober sowie am 20. und 21. November 2011 überneh- men 400 Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland die Rolle von Europaabgeordneten und Journalisten. Dadurch lernen sie parlamentarische Abläufe auf europäischer Ebene praxisnah und al- tersgerecht kennen. Der Deutsche Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus stellen die Bühnen für SIMEP dar. Die Bewerbung als Journalist ist jetzt möglich, die als Abgeordneter ab Ende August.
Zudem werden freiwillige Helfer gesucht. mehr Schüler-Austausch-Messe im Berliner Rathaus
Ein Auslandsaufhalt bringt viele neue Erfahrungen mit sich und sollte gut vorbereitet sein. Die Berliner Schüler-Austausch-Messe soll alle, die einen solchen Aufenthalt planen, unterstützen. Hier gibt es die Möglichkeit sich von führenden Anbietern und neutralen Beratungsdiensten informieren zu lassen. Die Messe findet am 29.10.2011 von 10 -16 Uhr statt. Der Eintritt ist frei. Die Messe richtet sich an Schü- ler, Abiturienten, Absolventen von Realschulen und alle Interessierte, die einen Überblick über Aus- tauschprogramme, Fördermöglichkeiten und Stipendien erhalten möchten. mehr
Juvenes Translatores Wettbewerb gestartet
2011 richtet die Europäische Kommission bereits zum fünften Mal den Juvenes Translatores-Überset- zungswettbewerb für Schülerinnen und Schüler aus. Weiterführende Schulen, die sich an der laufen- den Ausgabe des EU-Wettbewerbs für junge Übersetzer beteiligen möchten, können sich vom 1. Sep- tember bis zum 20. Oktober online anmelden. In diesem Jahr können an dem Wettbewerb „Juvenes Translatores“ (lateinisch für „junge Übersetzer“) Schülerinnen und Schüler teilnehmen, die im Jahr 1994 geboren sind. Der Wettbewerb findet am 24. November gleichzeitig in allen ausgewählten Schu- len statt. Die Jugendlichen haben die Aufgabe, einen einseitigen Text aus einer der 23 EU-Amts- sprachen in eine andere zu übersetzen, wobei sie die Kombination frei wählen können. Das Thema der Texte ist dieses Jahr die Freiwilligentätigkeit. mehr
EU-Studie: 20 Prozent aller 15-Jährigen haben Probleme beim Lesen
Eine am 11. Juli 2011 veröffentliche Studie der Europäischen Kommission zeigt, dass innerhalb der Europäischen Union rund 20 Prozent der 15-Jährigen Probleme beim Lesen haben. In Deutschland liegt der Anteil bei 18 Prozent und liegt damit über dem von den Bildungsministern der Mitgliedstaaten anvisierten Ziel von weniger als 15 Prozent. Lediglich Dänemark, Finnland, Polen und die flämische Gemeinschaft in Belgien schaffen dieses Ziel. Am häufigsten Betroffen sind Jugendliche aus sozial schwachen Familien und Familien, deren Muttersprache nicht die Landessprache ist. mehr
Kommission will kein eigenständiges Jugendprogramm mehr
Die Fortführung des Programms „Jugend in Aktion“ steht zum jetzigen Zeitpunkt nicht im Vorschlag der Europäischen Kommission zum Mittelfristigen Finanzrahmen. Das Programm „Jugend in Aktion“
soll in einem gemeinsamen Programm für Bildung, Ausbildung und Jugend mit dem Namen „Education Europe“ aufgehen. Ebenso sollen in u.a. in dieses neue Programm auch die bisherigen Programme zur Förderung der Mobilität von Schülern und Studenten (u.a. Erasmus, Mundus) aufgehen. Insgesamt sind für das Programm im Zeitraum 2014 bis 2020 € 15,2 Mrd. vorgesehen. mehr
Stipendium für einwöchige Fortbildung von Berufsbildungsverantwortlichen in London Führungskräfte, Funktionsträger, Europabeauftragte, Lehrkräfte oder Ausbilder/innen mit dem Schwerpunkt Wirtschaft können sich ab sofort um eine einwöchiges Stipendium in Höhe von 1.034,- € bewerben. Der Zeitraum ist vom 6.- 11. November 2011. Vor- und Nachbereitung in Berlin. Es können nur Bewerbungen in elektronischer Form angenommen werden. Interessenten melden sich bitte per E-mail (Betreff: Weiterbildung Berufsbildungsverantwortlicher im Hinblick auf Europa 2020) bei m.kaschubat@fls-international.de. Tel.: 81853530
Wissenschaftlicher Förderpreis des Botschafters der Republik Polen 2011
Die Botschaft der Republik Polen und das Zentrum für Historische Forschung Berlin der Polnischen Akademie der Wissenschaften vergeben 2011 erneut einen wissenschaftlichen Förderpreis für her- ausragende Dissertationen und Masterarbeiten aus dem Bereich der Geistes- und Sozialwissenschaften zur polnischen Geschichte und Kultur sowie den deutsch-polnischen Beziehungen. Die Auszeichnung dient der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und des Dialogs. Seit 2010 wird der Preis von der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit unterstützt. Bewerbungsschluss ist der 15.
September 2011. Weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen lesen Sie bitte hiernach.
EU verstärkt Forschung im Bereich der neuartigen Krankheiten
Die Europäische Union stellt 12 Mio. € für die bessere Erforschung von neu auftretenden Epidemien.
Ein Konsortium aus mehreren Wissenschaftseinrichtungen, das grenzübergreifend arbeitet und u.a.
das Universitätsklinikum Bonn beinhaltet, erhielt den Auftrag ein besseres Bild von neuartigen bedroh- lichen Krankheitserregern zu erforschen. Das Projekt nennt sich ANTIGONE. Mittels dieses Projektes erhofft sich die EU u.a. umfassendere Erkenntnisse über den gefährlichen Darmkeim EHEC. mehr Echtzeitbilder von entfernten Galaxien dank EU-Förderung
Astronomen können erstmals hochauflösende Bilder von entfernten Galaxien in Echtzeit empfangen.
Radioteleskope überall auf der Welt können Objekte in den Tiefen des Weltalls beobachten und davon hochauflösende Bilder machen – mit einem Detailgrad, der sogar einen Fußball auf dem Mond er- kennbar macht. Die bahnbrechende Technik wurde in den Projekten EXPReS und NEXPReS entwickelt, die dafür EU-Fördergelder in Höhe von 7,4 Millionen Euro erhalten haben. Deutscher Partner ist die in Berlin ansässige Max Planck Gesellschaft. mehr
Sieben Milliarden Euro für die Forschung
Mit Investitionen in die europäische Forschung in Höhe von 7 Mrd. Euro will die Europäische Kommis- sion das Wirtschaftswachstum in der EU ankurbeln und mittelfristig fast 450.000 neue Arbeitsplätze schaffen. Ein entsprechendes Förderpaket im Rahmen des Siebten EU-Forschungsrahmenprogramms (RP7) hat die zuständige EU-Kommissarin Máire Geoghegan-Quinn am 19. Juli 2011 in Brüssel vorge- stellt. „Der EU-weite Wettbewerb um diese Gelder wird die besten Forscher und Innovatoren Europas zusammenführen, um die größten Probleme unserer Zeit wie Energie, Lebensmittelsicherheit, Klima-
wandel und Bevölkerungsalterung anzugehen," sagte sie. Der Großteil der Aufforderungen zur Einrei- chung von Vorschlägen (Calls for proposals) ist am 20. Juli veröffentlicht worden. mehr
KMU-Report 2011
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind eine wichtige Zielgruppe des 7. EU-Forschungsrahmen- programms (7. FRP). Am 27. Juni hat die Generaldirektion Forschung die aktuellen Beteiligungszahlen hierzu vorgelegt. Der Bericht zeigt z. B. eine hohe KMU-Beteiligung in den Themenbereichen Nanowis- senschaften und -technologien, Materialforschung und neue Produktionstechnologien (NMP), Sicher- heit, Energie und Verkehr. Das Ziel eines KMU-Mittelanteils von 15% im Programm Zusammenarbeit wird jedoch erneut nicht erreicht. Aktuell liegt der KMU-Mittelanteil bei 14,4%. Der Jahresbericht 2011 setzt auch einen Schwerpunkt auf die KMU-Beteiligung in den Gemeinsamen Technologieinitiativen (JTI) und beinhaltet zudem regionale Analysen und Kennzahlen zu den Ausschreibungen. mehr
GESUNDHEIT, UMWELT UND VERBRAUCHERSCHUTZ
Kontakt:
Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Brückenstraße 6, 10179 Berlin
Cornelia Poczka
Cornelia.Poczka@senguv.berlin.de
Webseite: http://www.berlin.de/sen/umwelt/internationales_eu/umweltschutz/index.shtml Neue Spielzeugrichtlinie
Am 20. Juli 2011 trat die neue Spielzeugrichtlinie der EU in Kraft. Damit gelten nun innerhalb der EU die weltweit strengsten Sicherheitsvorkehrungen. So müssen Spielwarenhersteller ihre Spielwaren einer Sicherheitsbewertung unterziehen und die Rückverfolgbarkeit ihrer Produkte sicherstellen. mehr Neue Kampagne gegen das Rauchen
Mit einer neuen Kampagne will die Kommission Raucherinnen und Raucher erreichen und sie beim Aufhören unterstützen. Mit dem Slogan „Ex-Raucher sind nicht aufzuhalten“ sollen vor allem junge Raucherinnen und Raucher angesprochen werden. In der EU sterben jedes Jahr mehr als 650 000 Menschen an den Folgen des Tabakkonsums. Jeder dritte EU-Bürger ist Raucher. Die Kampagne soll zeigen, welche Vorteile es hat, mit dem Rauchen aufzuhören, und setzt dabei auf die Vorbildfunktion ehemaliger Raucher und ihrer Leistungen. Interessierte Raucherinnen und Raucher erhalten durch den innovativen "iCoach" zudem praktische Hilfe bei der Abgewöhnung. mehr
10 Jahre Umweltentlastungsprogramm in Berlin
Das Umweltentlastungsprogramm läuft bereits in seinem zehnten Jahr in Berlin. In diesem Zeitraum konnten bereits mehr als 400 Projekte realisiert und finanziell unterstützt werden. Damit ist das Pro- gramm eines der wichtigsten Förderelemente der Berliner Klima- und Umweltpolitik. Auf den Websei- ten der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherstaaten steht eine Broschüre zum kostenlosen Download bereit, die eine Bilanz für die ersten 10 Jahre Umweltbelastungsprogramm zieht. mehr
Europäische Umweltpolitik auf dem Prüfstand
Licht und Schatten in der europäischen Umweltpolitik: die EU-Kommission hat eine kritische Bilanz des sechsten Umweltaktionsprogramms (UAP) 2002-2012 der Europäischen Union vorgelegt. Demnach ist fast ein Fünftel der Festlandsfläche in der EU inzwischen als Natura-2000-Gebiete geschützt, und in den letzten zehn Jahren hat die Europäische Union eine kohärente Klimaschutz-Strategie sowie eine umfassende Chemikalien-Politik entwickelt. Jedoch gibt es in anderen Bereichen noch viel zu tun, so bei der Umsetzung der EU-Ziele zum Artenschutz und der Qualität von Böden und Gewässern. mehr Grünes Licht für nachhaltige Biokraftstoffe
Die ersten sieben freiwilligen Nachweis-Systeme zur Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen wurden von der Europäischen Kommission anerkannt. Um zu verhindern, dass z.B. tropische Regenwälder oder Torfgebiete zur Energiegewinnung in Palmöl- oder Zuckerrohrplantagen umgewandelt werden, dürfen in der EU nur nachweislich nachhaltige Biokraftstoffe staatlich gefördert oder auf nationale „Erneuer- baren-Energien-Ziele“ angerechnet werden. mehr
Die EU fördert die Entwicklung umweltfreundlicher Autos
Um den Anreiz für die Autoindustrie zu erhöhen die Entwicklung umweltfreundlicher Autos voranzu- treiben, setzt die Europäische Kommission auf ein neues Belohungssystem in Form von Krediten. Die Kredite werden für Investitionen bereitgestellt, wo es das Bestreben ist, den CO2-Ausstoß um sieben Gramm unter die ab dem Jahr 2015 verpflichtende Grenze für alle Neuwagen von 130 Gramm zu drü- cken. mehr
Ausschreibung: Werbung für EU-Agrarpolitik gefragt
Im kommenden Jahr wird die EU-Agrarpolitik 50 Jahre alt. Aus diesem Anlass wünscht sich die EU- Kommission zwischen März und Dezember viele originelle und innovative Werbeaktionen und Infor- mationsveranstaltungen, mit denen der Beitrag der Agrarpolitik zur sicheren Versorgung mit Lebens- mitteln, zum Klima- und Umweltschutz oder zur Entwicklung ländlicher Gebiete erklärt wird. Einzelne Veranstaltungen und Kampagnen können mit 100.000 bis 500.000 Euro aus dem EU-Haushalt unter- stützt werden, in der Regel wird die Hälfte der Kosten übernommen. Vorschläge können nicht nur Werbeagenturen machen, auch Aktionen von ländlichen Vereinigungen, Bauern-, Verbraucher- oder Umweltverbänden, Universitäten, Medien oder Behörden sind förderfähig. Bewerbungsschluss ist der 30. September 2011. mehr
EU-Regeln für Lebensmittelkennzeichnung
Am 6. Juli hat das Europäische Parlament dem Vorschlag der Europäischen Kommission zu Verab- schiedung einer neuen Lebensmittelinformationsverordnung zugestimmt. Die Verordnung regelt u.a.
die verpflichtende Nährwertangaben, die Herkunftskennzeichnung, die Allergiekennzeichnung und die Schriftgröße aller Angaben. Ebenso müssen Lebensmittelimitate gekennzeichnet sein. Ziel ist es dem Verbraucher ein umfassendes Bild über Inhaltsstoffe und Herkunft von Lebensmitteln zu geben. Die Verordnung wird voraussichtlich im Oktober veröffentlicht und tritt kurz darauf in Kraft. Die Unter- nehmen haben dann drei Jahre Zeit sich auf die neuen Regelungen einzustellen. mehr
Urteil des EuGH stärkt Verbraucherrechte bei defekter Ware
Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass ein Unternehmen, das einem Kunden mit mangelhafter Ware beliefert hat, diese notfalls auf eigene Kosten wieder ausbauen und die entsprechende Ersatz- ware ebenfalls auf eigene Kosten einbauen muss. Dies gilt in den Fällen, in denen der Mangel anders nicht behoben werden kann. Das Recht hierzu leitet der EuGH aus der EU-Richtlinie über den Verkauf
von Verbrauchsgütern ab. Einzig wenn die Kosten für den Aus- und Einbau im Vergleich zum Wert des Produktes unverhältnismäßig sind, kann ein Unternehmen ersatzweise eine Entschädigung zahlen oder einen Preisnachlass gestatten. mehr
Europaweite Kennzeichnungspflicht für Haustiere
Seit dem 3. Juli 2011 besteht eine europaweite Kennzeichnungspflicht für Haustiere. Haustiere müs- sen entweder durch eine eindeutige alphanumerische Tätowierung oder durch einen Chip eindeutig gekennzeichnet sein. Für Reisen nach Großbritannien, Malta und Irland ist der Chip verpflichtend.
mehr
INNERES UND SPORT
Kontakt:
Senatsverwaltung für Inneres und Sport Klosterstr. 47, 10179 Berlin
Norbert Silbereisen, E-Mail: Norbert.Silbereisen@seninnsport.berlin.de
Webseite: http://www.berlin.de/sen/inneres/europaangelegenheiten/index.html Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens
Zur Präsentation der Ergebnisse der im April beendeten öffentlichen Konsultation „Grünbuch über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens“ fand am 29. Juni in Brüssel eine Konferenz zur Modernisierung des Vergaberechts statt. Vertreter verschiedener Inte- ressenvertretungen und Abgeordnete des Europäischen Parlaments diskutierten über die Notwendig- keit einer Modernisierung der Vergaberichtlinien sowie über die möglichen Inhalte. Zusammen mit der parallel veröffentlichten Zusammenfassung der Konsultationsbeiträge sollen die Ergebnisse der Kon- ferenz die Grundlage für den entsprechenden Gesetzesvorschlag ca. Ende 2011 bilden. Dänemark plant für die Zeit seiner im nächsten Jahr anstehenden Ratspräsidentschaft eine prioritäre Behandlung dieses Themas. mehr
INTEGRATION, ARBEIT UND SOZIALES
Kontakt:
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales Oranienstr. 106, 10969 Berlin
Roswitha Steinbrenner, Roswitha.steinbrenner@senias.berlin.de Webseite: http://www.berlin.de/sen/ias/index.html
Büro des Beauftragten für Integration und Migration Potsdamer Straße 65, 10785 Berlin
Dr. Robin Schneider, Robin.Schneider@intmig.berlin.de Webseite: http://www.berlin.de/lb/intmig/index.html
Erster europäischer Antirassismus-Preis geht nach Berlin
Am 24.06.2011 wurden in Brüssel die allerersten europaweiten Antirassismus-Preise der Stiftung des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR) vergeben. In der Kategorie „Nichtregierungsorgani- sation“ wurde das Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg (ADNB des TBB) für seine 8-jährige Arbeit ausgezeichnet. mehr
Europäische Agenda für Integration
Am 20. Juli 2011 hat die Europäische Kommission die „Europäische Agenda für die Integration von Drittstaatsangehörigen“ vorgelegt. Ziel der Agenda ist es, die bessere Nutzung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Vorteile der Migration in Europa voranzutreiben. Das zentrale Thema der Agenda ist die volle Einbeziehung der Zuwanderer in möglichst allen Aspekten des Zusammenlebens.
Hierbei wird insbesondere die Rolle der örtlichen Behörden hervorgehoben. mehr
Europäischer Rat fordert Umsetzung nationaler Strategien zur Integration der Roma In seinen Schlussfolgerungen hat der ER am 24.06.2011 die Mitgliedstaaten aufgefordert, den EU- Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020 schnell umzusetzen. Alle MS müs- sen entsprechend bis Ende 2011 eine nationale Strategie für die Roma-Integration ausarbeiten. Die Rahmenstrategie der EU sieht vor, den in der EU lebenden Roma einen fairen Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum zu ermöglichen. Eine aktive Beteiligung an die- sem Prozess der Roma sei jedoch eine wesentliche Voraussetzung hierfür. mehr
Kausa Medienpreis
Journalistinnen und Journalisten unter 35 Jahre können sich ab sofort mit Beiträgen aus den Berei- chen Print/Online, Hörfunk und Fernsehen bewerben. Der KAUSA Medienpreis 2011 ist mit 30.000 Euro dotiert und wird u.a. durch den ESF gefördert. Thema des Wettbewerbs ist: „Macht sie sichtbar – Bildungswege von Migrantinnen und Migranten“. Prämiert werden Beiträge, die den beruflichen und schulischen Werdegang von Migrantinnen und Migranten in der deutschen Gesellschaft ohne Klischees beschreiben. Gesucht werden Geschichten rund um schulische und berufliche Ausbildung, Studium oder Arbeitswelt von Menschen, die aus einer Zuwandererfamilie stammen. Neugier und journalisti- scher Experimentierfreudigkeit sind dabei keine Grenzen gesetzt. Der Bewerbungsschluss ist der 16.
Sept. 2011. mehr
Leichtere Bedienung von Automaten für behinderte und ältere Menschen
Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen sollen in Zukunft leichter an Automaten Tickets kaufen oder Geld abheben können. Das EU-Projekt „APSIS4All“ testet dafür ab 1. September neue Technologien, zunächst an Bankautomaten der Caixa in Barcelona und ab 1. Januar 2012 an 24 Ti- cketautomaten in Paderborn, die von der Firma Höft & Wessel AG betrieben werden. Dabei werden unter anderem Chipkarten eingesetzt, auf denen die persönlichen Vorlieben des Nutzers gespeichert sind. Sobald dieser in die Nähe eines Bankautomaten kommt, werden dessen Einstellungen, wie bei- spielsweise Schriftgröße und Sprachauswahl umgehend an die Bedürfnisse des Kunden angepasst.
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FINANZEN
Kontakt:
Senatsverwaltung für Finanzen Klosterstr. 59, 10179 Berlin Dr. Ulrich Solte
Ulrich.Solte@senfin.berlin.de
Webseite: http://www.berlin.de/rbmskzl/europa/bericht/senfin.html Interaktive Grafik: Der EU-Haushalt auf einen Blick
Die EU-Kommission hat, wie bereits berichtet, ihren Haushaltsentwurf 2014-2020 vorgestellt. Jetzt müssen sich Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament auf eine Position einigen. Auf den Web- seiten des Europäischen Parlaments finden sich interaktive Grafiken, die den EU-Haushalt leicht er- klären. mehr
Mythen und Fakten zum EU-Haushalt
Die Europäische Kommission ist bestrebt einige Mythen rund um den EU-Haushalt aufzuklären und mit sachlichen Argumenten entgegenzutreten. Die Antworten auf einige Mythen können online auf der Webseite der Europäischen Kommission abgerufen werden. mehr
Sondersitzung des ECON-Ausschusses zur Euro-Krise
Mit einer Sondersitzung hat der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments als Reaktion auf die heftigen Erschütterungen der Finanzmärkte seine Sommerpause beendet. Das Sondertreffen am 29. August wurde im Format einer Aussprache des Parlaments mit EZB-Präsident Jean-Claude Trichet, dem Präsidenten der Eurogruppe Jean-Claude Juncker, dem Kommissar für Wirt- schaft und Währung Olli Rehn sowie ECOFIN-Präsident Jacek Rostowski durchgeführt. Da EU Parla- ment stellte sich fraktionsübergreifend hinter die umstrittenen Interventionen der Europäischen Zent- ralbank durch den Ankauf von Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt. Ebenso herrschte Einigkeit über die unzeitgemäße komplizierte Meinungsbildung der 27 nationalen Parlamente. Um die Krise zu überwinden, sei es notwenig eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik unter demokratischer Kontrolle des Europäischen Parlaments zu etablieren. Die Parlamentarier und die Vertreter der EU- Institutionen hoben die Notwendigkeit der schnellen Verabschiedung der sechs Rechtsakte zur ver- stärkten wirtschaftspolitischen Steuerung (six-pack) hervor. Die Verabschiedung der sechs Rechtsakte und die weitergehende Integration auf makroökonomischer Ebene in der Eurozone habe für den pol- nischen Ratsvorsitz oberste Priorität. Streitpunkt ist die von der KOM vorgeschlagene „Gemein- schaftsmethode“ versus der von DEU favorisierten „Unionsmethode“, bei der die Entscheidungen auf Rats- und nationaler Regierungsebene getroffen werden. Ein Kompromiss zum Gesetzpaket war vor der Sommerpause zwischen Rat und Parlament gescheitert. mehr
KULTUR
Kontakt:
Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei
Reiner Schmock-Bathe, europa@kultur.berlin.de Webseite: http://www.berlin.de/sen/kultur/index.html
Förderung im Bereich Interkulturelle Projekte im Jahr 2012
Die Berliner Kulturverwaltung weist darauf hin, dass für die Projektförderung im Bereich Interkulturelle Projekte ab sofort Zuschüsse für das Förderjahr 2012 beantragt werden können. Die Vergabe der Fördermittel erfolgt unter dem Vorbehalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Die Kultur- verwaltung ermöglicht in diesem Jahr wieder die Möglichkeit zur Online-Bewerbung. Gefördert werden künstlerische Projekte von in Berlin lebenden Migrantinnen und Migranten, in deren Mittelpunkt die Entwicklung der kulturellen Identität in der multikulturellen Stadtgesellschaft Berlins und die lebendige Weiterführung des Interkulturellen Dialogs stehen. Gefördert werden insbesondere Projekte, die sich über die Bewahrung der kulturellen Traditionen hinaus mit der Gegenwartskultur auseinandersetzen und Stoffe, Themen und künstlerische Ausdrucksformen zum Inhalt haben, die bisher nicht oder nur unzureichend präsentiert wurden. Voraussetzung für die Förderung eines Projektes ist die öffentliche Präsentation in Berlin. Anträge sind spätestens bis zum 05. Oktober 2011 einzureichen. mehr
STADTENTWICKLUNG
Kontakt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Württembergische Str. 6, 10707 Berlin – Am Koellnischen Park 3, 10173 Berlin - Brückenstr. 6, 10179 Berlin
Barbara Berninger
Barbara.Berninger@senstadt.berlin.de
Webseite: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/internationales_eu/
Aufruf zur Bewerbung für den Access City Award 2012
Die Europäische Kommission hat Ende Juni 2011 den Aufruf zur Bewerbung von Städten für die zweite Ausgabe des „Access City Award“, den europäischen Preises für barrierefreie Städte, gestartet. Die Idee des Preises ist es, die Städte in der EU zu ehren und zu präsentieren, die beispielhafte Maßnah- men zur Verbesserung der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen in grundlegenden Berei- chen des städtischen Lebens ergriffen haben. Es werden insbesondere die Initiativen hervorgehoben, durch die Menschen mit Behinderungen vollumfänglich am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kön- nen. Der Preis ist Teil der umfangreichen Bestrebungen der EU, ein barrierefreies Europa zu schaffen.
Bis zum 20. September 2011 können sich Städte mit mindestens 50.000 Einwohnern auf der speziell hierzu eingerichteten Webseite der Europäischen Kommission bewerben. mehr
Bessere Verkehrswege nach Süden und Osten angestrebt
Zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen zu den südlichen und östlichen Nachbarn der Gemein- schaft hat die EU Kommission einen Plan mit 20 Aktionen vorgelegt, die bis 2013 umgesetzt werden sollen. Außerdem schlägt die Kommission vor, den Ländern in Südost- und Osteuropa sowie den Mit- telmeeranrainerstaaten bei der Öffnung ihrer Märkte für Flugverkehr,
Straßengüterverkehr und Eisenbahn zu helfen. Technische Hindernisse wie unterschiedliche Eisen- bahnspurweiten sollen ab- und neue Buslinien aufgebaut werden. Außerdem sollten neue Luftfahrtab- kommen mit den Nachbarstaaten geschlossen werden. mehr
Demografische Entwicklung 1
Jeder dritte Europäer wird 2025 älter als 65 Jahre sein, die Anzahl der 80-Jährigen verdoppelt sich bis dahin. "Länger und besser leben – Möglichkeiten und Probleme des demographischen Wandels" ist der Name einer angenommenen Empfehlung der EU-Kommission zur Koordination der Erforschung dieser Entwicklung in den Mitgliedsstaaten. Dafür sollen bekannte Wissenschaftler verschiedener Dis- ziplinen länderübergreifend zusammen arbeiten. Im Bereich der Demographieforschung gibt es derzeit überwiegend fragmentierte Forschungsanstrengungen der Mitgliedstaaten. Die Federführung über- nimmt das deutsche Bundesministerium für Bildung und Forschung. mehr
Demografische Entwicklung 2
Die multinationale Forschungsdatenbank SHARE (Survey of Health, Ageing and Retirement in Europe) erhielt als erstes Forschungsprojekt einen neuen europäischen Rechtsstatus. Die Europäische Kom- mission beschloss, dass SHARE das erste „Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur“
sein wird. SHARE bietet bereits einen offenen, kostenlosen Zugriff auf Daten zum sozioökonomischen Status und der sozialen und familiären Gegebenheiten von mehr als 45.000 älteren Menschen. Grün- dungsmitglieder des Konsortiums sind Deutschland, Belgien, Niederlande, Österreich und die Tsche- chische Republik. mehr
Initiative „Intelligente Städte und Kommunen“ gestartet – Smart Cities
Im Rahmen des SET-Plans (Strategic Energy Technology Plan) will die Europäische Kommission mit zunächst 75 Mio € zehn bis zwölf Modellprojekte in Städten unterstützen. Konsortien von Städten und Industriepartnern können sich bei Ausschreibungen im 7. Forschungsrahmenprogramm bewerben. Es geht um die energieeffiziente Sanierung von Gebäuden und Stadtteilen, strategisch-nachhaltige Stadt- entwicklungspläne sowie Systeme zur städtischen Wärme- und Kühlsystemversorgung. Die Aus- schreibungen wurden am 20. Juli veröffentlicht, die Frist für die Einreichung von Vorschlägen endet am 1.Dezember. mehr
Legislativvorschlag zur Energieeffizienz
Am 22. Juni hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Richtlinie zur Steigerung der Energieeffizienz vorgelegt. Der bereits im März veröffentlichte Aktionsplan für Energieeffizienz be- schreibt die wesentlichen Elemente. Grundsätzlich sollen verbindliche Schritte für Unternehmen und die öffentliche Hand festgelegt werden, um das Ziel von 20 % Einsparung des Primärenergie- verbrauchs bis 2020 doch noch zu erreichen. So müssen z.B. nationale Energiesparpläne aufgestellt werden. Ggf. folgt ein Legislativvorschlag mit verbindlichen nationalen Zielen. mehr
Europäischer Energieeffizienz Fonds eröffnet
Die Europäische Kommission, die Europäische Investitionsbank (EIB), die Cassa Depositi e Prestiti (CDP) und die Deutsche Bank haben am 1. Juli 2011 die Auflage des „European Energy Efficiency Fund“ (EEEF) bekannt gegeben. Der Fonds setzt sich zusammen aus 125 Mio. Euro aus den Restmit- teln des Europäischen Konjunkturprogramms, 75 Mio. Euro von der EIB, 60 Mio. Euro von der CDP und 5 Mio. Euro von der Deutschen Bank. Mit dem EEEF soll eine Finanzierung für öffentlich-private Projekte im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien bereitgestellt werden. Die Deutsche Bank nimmt Projektvorhaben entgegen. Finanziert werden langfristige Projekte in einem Zeitraum von bis zu 15 Jahren- Projektvolumen ca. 15 Mio. €. mehr
WIRTSCHAFT, TECHNOLOGIE UND FRAUEN
Kontakt:
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Dr. Rainer Seider
Tel.: 9013-8300 Fax: 9013-7568
http://www.berlin.de/sen/strukturfonds/index.html
Europäisches Parlament stimmt über die Kohäsionspolitik ab
Das Europäische Parlament hat am 05. Juli 2011 seinen Bericht zum 5. Kohäsionsbericht der Europäi- schen Kommission abgestimmt. Fast 600 Änderungsanträge wurden gestellt. Besonders umstritten war die Idee der Schaffung einer Zwischenkategorie für Regionen bei der Übergangsförderung. Am Ende sprach sich das Europäische Parlament mehrheitlich für die Schaffung einer Zwischenkategorie für Regionen aus, deren Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Einwohner zwischen 75 - 90 % des durch- schnittlichen Bruttoinlandsprodukts der EU27 liegt. Diese Zwischenkategorie soll nicht auf Kosten der bereits bestehenden Regionen (Ziel 1-3) gehen. Die Europäische Kommission will Ende September Vorschläge für die Strukturfondsverordnungen vorlegen. Ende des Jahres soll der Vorschlag über ei- nen gemeinsamen strategischen Rahmen für alle EU-Fonds folgen. Zu diesen Legislativakten wird sich das Europäische Parlament erneut positionieren müssen. mehr
Verleihung RegioStarsAward
Die RegioStars-Preise, Teil der Initiative „Regionen für den wirtschaftlichen Wandel“, zielen auf die Identifizierung, die Verbreitung und die Kommunikation guter, innovativer Praktiken ab, die durch die Kohäsionspolitik der EU finanziert werden. Zum 15. Juli hat sich Berlin mit dem innovativen EFRE Pro- jekt „Poseidon“ beworben. Es handelt sich um ein Infosystem für Museen zur Demonstration der RFID-Technik. mehr
Informationen zu Ausschreibungen /Förderprogramme
Kontakt:
Der Reg. Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei
Ref. Angelegenheiten der EU Christian Keune
Tel. 9026 2217
Christian.Keune@senatskanzlei.berlin.de
Aufruf der Europäischen Kommission zur Einreichung von Vorschlägen zur Förderung der Eingliederung von Roma in das und durch das Bildungssystem
Mit Veröffentlichung im Amtsblatt vom 2. Juli 2011 hat die Europäische Kommission aufgerufen sich an der Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Programms für lebenslanges Lernen (LLP) zur Förderung der Eingliederung von Roma in das und durch das Bildungssystem zu beteiligen. Ziele der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen sind die Unterstützung von länderübergreifenden Ko- operationsprojekten bei der Ausarbeitung und Umsetzung kohärenter und umfassender abgestimmter Bildungs- und anderer politischer Maßnahmen, um die Beteiligung und den Bildungsgrad von Roma- Schülern in der allgemeinen Bildung und in der Berufsbildung zu verbessern; sowie die Unterstützung von Netzwerkaktivitäten zur Sensibilisierung für die erfolgreichsten Verfahrensweisen, mit denen Bil- dungs- und andere politische Maßnahmen für die soziale Integration von Roma-Kindern und -Schülern abgestimmt werden. Anträge können bis zum 16. September 2011 gestellt werden. mehr Aufruf der Europäischen Kommission zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen von EPSON 2013
ESPON ist das Europäische Beobachtungsnetz für die territoriale Entwicklung und den territorialen Zusammenhalt. Es dient der Unterstützung der EU-Kohäsionspolitik und wird gemeinsam vom Euro- päischen Fonds für regionale Entwicklung im Rahmen des Ziels 3 — Europäische territoriale Zusam- menarbeit — und 31 Ländern (den 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz) finanziert. Im Rahmen des Programms ESPON 2013 laufen derzeit Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Die Aufforderung richtet sich an Forscher und Forschungseinrichtungen, Universitäten, Wissenschaftler, Sachverständige und Hochschulteams. Die Aufforderung bezüglich der transnationalen Networking-Aktivitäten ist den Einrichtungen vorbehalten, die als nationale ESPON- Kontaktstellen fungieren. mehr
Europäische Kommission stellt 244 Mio. EUR für 183 neue Umweltprojekte bereit
Am 19. Juli 2011 hat die Europäische Kommission bekanntgegeben, dass sie der Förderung von 183 neuen Projekten im Rahmen des LIFE+-Programms, dem Umweltfonds der Europäischen Union, zuge- stimmt hat. Die einzelnen Umweltprojekte kommen aus allen EU-Mitgliedstaaten. Die Projekte betref- fen Maßnahmen in den Bereichen Naturschutz, Klimawandel, saubere Technologien und Umweltpolitik sowie Information und Kommunikation in Umweltfragen. Zusammenaddiert und unter Berücksichtung der Kofinanzierung besitzen die Projekte ein Gesamtvolumen von knapp 530 Mio. €, von denen die EU 244 Mio. € übernimmt. mehr
Weitere Informationen zu EU-Förderprogrammen
Buchempfehlung: Deutsch-Englisch für die europäische Projektarbeit
Die EuropaBeratung Berlin hat ein Deutsch-Englisch-Wörterbuch für die EU-Projektarbeit herausgege- ben. Das "taschenbuch" passt in jede Westentasche und beinhaltet Übersetzungen und hilfreiche Bei- spielsätze. Es unterstützt Projektmanager/innen bei der Kommunikation auf Englisch z.B. beim Schrei- ben von E-Mails, bei der Übersetzung von fachspezifischen Begriffen aus dem Bildungsbereich und dem Schreiben von Projektanträgen. Darüber hinaus beinhaltet das Glossar auch Hinweise zu häufig gemachten Fehlern und "falschen Freuden". Die Broschüre steht auch in einer digitalen Version zum kostenlosen Download bereit. mehr
Buchempfehlung: Erfolgreich Fördermittel einwerben
Neben Idealismus und Engagement benötigen gemeinnützige Organisationen und Initiativen auch Geld. Der Weg dazu ist häufig ein Projektantrag an Stiftungen oder andere fördernde Einrichtungen.
Das Stellen von Förderanträgen ist nicht ganz ohne Stolpersteine und bisweilen werden Anträge auf Fördermittel abgelehnt, weil die Antragsteller/innen Fehler machen oder ihr Vorhaben nicht gut prä- sentieren. Daniel Pichert hat nun hierzu ein Buch geschrieben, in dem er auf praxisnahe und unter- haltsame Art und Weise zeigt, wie man einen überzeugenden Fördermittel-Antrag schreibt. mehr Focus Europe: Magazin für EU-geförderte Projekte
Das Magazin „Focus Europe“ bietet Trägerinnen und Trägern von EU-Projekten eine weitere Plattform für die Veröffentlichung von Artikeln über ihre Aktivitäten. Die Herkunft der Projekte sowie mit wel- chem EU-Programm sie gefördert wurden spielt keine Rolle. Zudem gibt es Informationen über ver- schiedene EU-Programme und Interviews mit nationalen Kontaktstellen, Projektträgern und sonstigen Expertinnen und Experten. Ebenso werden Beispiele von gelungenen EU-Projekten vorgestellt. mehr Weiterbildung: „Qualifizierung zum EU-Fundraiser“, Einstieg zum 5. September
Die berufsbegleitende emcra-Weiterbildung „Qualifizierung zum EU-Fundraiser“ vermittelt Fachwissen rund um die europäische Fördersystematik und soll die Teilnehmenden zu Experten für EU-Fördergel- der ausbilden. Sie lernen, Förderprogramme zielgerichtet zu recherchieren sowie einen Förderantrag formal richtig und den inhaltlichen Kriterien der Ausschreibung entsprechend zu stellen. Weitere Schwerpunkte der zertifizierten Weiterbildung sind das europäische Projektmanagement und die Kal- kulation von EU-Projekten. Die Teilnahme an der zertifizierten Weiterbildung kann gefördert werden – z.B. durch einen Bildungsgutschein. mehr
Beratungstag zu Partnerschaftsprojekten in GRUNDTVIG und LEONARDO, 22. September Der Beratungstag von emcra bietet interessierten Institutionen aus dem Bildungsbereich die Möglich- keit, sich über Fördermöglichkeiten für Partnerschaftsprojekte in den EU-Programmen GRUNDTVIG (Erwachsenenbildung) und LEONARDO DA VINCI (berufliche Aus- und Weiterbildung) zu informieren.
Im Mittelpunkt steht die Anfang August 2011 veröffentlichte Ausschreibungsrunde für 2012. In einem kostenfreien Beratungsgespräch werden Fördermöglichkeiten und –chancen analysiert. mehr
EU-Fördermittel-Salon –Infoveranstaltung „EU-Förderung“, 26. September, 16.30-18.00 h Der EU-Fördermittel-Salon von emcra gibt praktische Einblicke in die europäische Förderwelt und stellt die verschiedenen Förderbereiche der EU vor. Er bietet die Gelegenheit, Fragen zu stellen und Tipps für eine mögliche Förderung zu erhalten. mehr
Einführung in den EU-Förderdschungel – Seminar für den Non-Profitsektor, 04. Oktober Das Kompaktseminar verschafft einen Überblick über die EU-Förderlandschaft und informiert über Voraussetzungen und Bedingungen der Förderung. Das Seminar richtet sich speziell an Vereine, Ver- bände, Stiftungen oder NGOs bzw. öffentliche Körperschaften. Die Teilnehmer erhalten eine aktuelle Übersicht zu den EU-Förderprogrammen ihres Interessensgebietes und lernen den Antragsprozess der EU-Fördermittelakquisition mithilfe von Beispielen aus der Praxis zu durchschauen. mehr
GreenCampus Workshop Spezial: EU-Förderung für Fach- und Führungskräfte
In diesem Workshop werden anhand von Beispielen der Teilnehmenden strategische Fragen der EU- Projektförderung bearbeitet: Welche Ziele verfolgt die Europäische Union mit ihrer Förderpolitik? Wel- che Arten von Ausschreibungen sind für die jeweilige Organisation interessant? Welche grundlegen- den rechtlichen Vorgaben sind wichtig für strategische Entscheidungen? Anmeldeschluss ist der 20.
September 2011. Der Workshop ist für 10 bis 15 Personen konzipiert, die Teilnahmegebühr beträgt 98 Euro (inkl. Verpflegung und Material).Weitere Informationen zum Workshop und Anmeldung: Maria Pajonk, Tel: 030-28534144 oder pajonk@boell.de, mehr
Praxisseminar zum Vergaberecht für EU-geförderte Projekte, 24. - 25. Oktober 2011 Bei der Förderung mittels EU-Strukturfonds sind nicht nur die fondsspezifischen Regelungen zu be- achten, sondern auch die nationalen und europäischen vergaberechtlichen Vorschriften. Die Europäi- sche Kommission prüft die Erfüllung der Vergabevorschriften sehr genau: Was sind „Brennpunkte“ im Zusammenspiel zwischen Vergabe- und Zuwendungsrecht? Wie sieht der Prüfpfad für die Einhaltung vergaberechtlicher Regelungen bei der Verwendung von EU-Fördermitteln aus? Wie gestaltet sich die Verantwortlichkeit bei Fehlern im Vergaberechtsverfahren bei EU-geförderten Projekten? Antworten auf diese Fragen will das Seminar der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft und Recht ge- ben. mehr
Ausschreibungen aus der Förderprogrammdatenbank EU-Pro²fil
06.09.2011 PROGRESS - Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität
06.09.2011 Information, Konsultation und Beteiligung der Unternehmensvertreter (HAUSHALTSLINIE 04 03 03 03)
08.09.2011 Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) - Öko Innovation 09.09.2011 Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich Verbraucherpolitik
15.09.2011 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Jean Monnet
15.09.2011 MEDIA 15.09.2011 PERICLES
16.09.2011 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Comenius 16.09.2011 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Grundtvig 16.09.2011 Lebenslanges Lernen – Querschnittsprogramm 23.09.2011 Media Mundus
30.09.2011 Lebenslanges Lernen – Querschnittsprogramm 30.09.2011 Hercule II
05.10.2011 Rahmenprogramm Kultur
14.10.2011 Lebenslanges Lernen – Querschnittsprogramm
15.10.2011 Europa für Bürgerinnen und Bürger – Aktive Zivilgesellschaft in Europa (Aktion 2) 01.11.2011 Jugend in Aktion – Aktion 2 Europäischer Freiwilligendienst
01.11.2011 Jugend in Aktion – Aktion 1 Jugend für EUROPA 01.11.2011 Jugend in Aktion – Aktion 3 (Jugend in der Welt)
01.11.2011 Jugend in Aktion – Aktion 4 (Systeme zur Unterstützung der Jugend)
01.11.2011 Jugend in Aktion – Aktion 5 (Europäische Zusammenarbeit im Jugendbereich) 08.11.2011 PERICLES
15.11.2011 Rahmenprogramm Kultur
01.12.2011 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Comenius 16.01.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Comenius 16.01.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Grundtvig 31.01.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Comenius 02.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Comenius
02.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Erasmus 02.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Grundtvig
02.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Leonardo da Vinci 03.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Erasmus
03.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Leonardo da Vinci 15.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Jean Monnet 21.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Comenius 21.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Grundtvig
21.02.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Leonardo da Vinci 21.02.2012 Lebenslanges Lernen - Comenius Regio
01.03.2012 Lebenslanges Lernen – Querschnittsprogramm 09.03.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Erasmus 30.03.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Grundtvig 30.03.2012 Lebenslanges Lernen – Querschnittsprogramm 30.04.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Comenius 30.04.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Grundtvig 17.09.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Comenius 17.09.2012 Lebenslanges Lernen – Unterprogramm Grundtvig 12.10.2012 Lebenslanges Lernen – Querschnittsprogramm
Laufend Maßnahmen mit in der Entwicklungszusammenarbeit tätigen europäischen Nichtregie- rungsorganisationen (NRO) in den für die Entwicklungsländer wichtigen Bereichen
Laufend IPA – Instrument for Pre-accession (Finanzinstrument zur Heranführungshilfe) Laufend Siebtes Forschungsrahmenprogramm (7. FRP)
Laufend ENPI – European Neighbourhood Policy Instrument
Laufend Euro-Med Heritage IV
Laufend Europäische Initiative für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR) Laufend ALFA III (América Latina – Formación Académica)
Laufend Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Laufend Europäischer Sozialfonds (ESF)
Laufend Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Laufend Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF)
Laufend Erasmus für Jungunternehmer/innen
Zur Förderprogrammdatenbank
Konsultationen
Konsultation zur Luftreinhaltung
Bis zum 30. September hat die Europäische Kommission eine Konsultation zur EU-Luftqualitätsgesetz- gebung angesetzt. Sie richtet sich an interessierte Bürgerinnen und Bürger an Behörden, Selbstver- waltungen, Verbände, Beratungs- und Forschungseinrichtungen. Ziel ist es, Standpunkte und Infor- mationen zu Stärken und Schwächen der EU-Luftqualitätsgesetzgebung zusammenzutragen. Mit der Konsultation will die Kommission die für 2013 angekündigte Überprüfung der Luftreinhaltepolitik ein- leiten, die zu neuen langfristigen Zielen über 2020 hinaus führen soll. mehr
Grünbuch: Überarbeitung der Richtlinie über Berufsqualifikationen
Nach dem Willen der Europäischen Kommission soll die Mobilität von Berufstätigen in der EU. Hierzu soll die Richtlinie über Berufsqualifikationen 2005/36/EG überarbeitet werden. Im Rahmen dessen, führt die Europäische Kommission eine Konsultation auf Grundlage des Grünbuchs KOM(2011) 367 bis zum 20. September 2011 durch. Das Grünbuch enthält Vorschläge zu Regeln zu einem partiellen Zu- gang zu einem regulierten Beruf, Berufsqualifikationen zu regulierten Berufen und zu einem Europäi- schen Berufsausweis. Nach dem Abschluss der Konsultation werden die Ergebnisse am 7. November 2011 präsentiert. Für Dezember dieses Jahres ist ein Legislativvorschlag angedacht. mehr
Konsultation zu „Social Business and Investment”
Die Kommission führt eine Konsultation im Rahmen der Social Business Initiative zur Frage durch, wie diese dabei unterstützt werden können, private Investoren zu gewinnen. Als Charakteristikum von Social Business wird dabei die im Prinzip profitorientierte Herangehensweise an soziale Probleme ge-
sehen, die dabei; ohne philanthropisch zu sein, auf eine optimierte Gewinnmaximierung verzichtet und überhaupt die Gewinnorientierung nicht primär verfolgt. Es geht insofern um ein Feld im Grenzbereich von Profit- und Nonprofitaktivitäten. Im Unterschied zu diesen Herangehensweise unterstellt die Kommission für den Social Business Bereich eine besondere Innovationsstärke. Zugleich identifiziert sie als Problem, dass der partielle Gewinnverzicht dazu führt, dass normale, privatwirtschaftliche Ka- pitalisierungsvorgänge genau deshalb nicht greifen. Zudem vermutet die Kommission weitere, auch rechtliche Probleme. Die Konsultation läuft noch bis zum 14. 9. 2011. Sie richtet sich an Individuen und Organisationen. Der eigene Beitrag kann via E-Mail als Freitext geschickt werden. Ein Fragebogen existiert nicht. mehr
Konsultation zum digitalen Binnenmarkt
Grundlage für die öffentliche Konsultation ist ein Grünbuch, das erste Ideen zur Schaffung eines ein- heitlichen digitalen Binnenmarktes vorstellt. Die Europäische Kommission fragt damit an, ob für die Vermarktung und den Vertrieb audiovisueller Werke die rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden sollten. Dabei geht es um die Schaffung neuer Geschäftsmodelle, die Urheberrechte beim Online-Vertrieb und die Vergütung der Autoren und Künstlern. Die Konsultation dauert bis zum 18.
November 2011 an. mehr Konsultation Filmförderung
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu staatlichen Beihilfen für Filme und andere audiovisuelle Werke gestartet, deren Umfang in den EU-Ländern jährlich insgesamt rund 2,3 Mrd. EUR beträgt. Zur Zielgruppe der Konsultation gehören neben Bürgern und Mitgliedstaaten insbe- sondere alle Personen, Unternehmen, Organisationen und Institutionen, die mit Filmen von der Pro- duktion bis zur Ausstrahlung zu tun haben. Die Konsultation ist bis zum 30. September geöffnet. mehr Konsultation zur Initiative für saubere Verkehrssysteme
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation für saubere Verkehrssysteme eröffnet.
Im Vordergrund steht vor allem die Abhängigkeit von Öl und fossilen Rohstoffen zu überwinden. Die Konsultation läuft noch bist zum 6. Oktober 2011. mehr
Konsultation Überprüfung des Binnenmarktes im Bereich des Straßengüterverkehrs Die Europäische Kommission beabsichtigt ihre Regelungen für den Straßengüterverkehr zu überar- beiten. Hierzu ruft sie u.a. Stakeholder auf sich an einer Konsultation zu beteiligen. Die Beteiligung ist noch bis zum 31. Oktober 2011 möglich. mehr
Konsultation zu praktischen Regeln für die Meldung von Verletzungen des Schutzes von personenbezogenen Daten
Nach bis zum 9. September kann man sich an der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kom- mission zu praktischen Regeln für die Meldung von Verletzungen des Schutzes von personenbezoge- nen Daten beteiligen. Ziel der Konsultation ist es vor allem praktische Hinweise und Beispiele zu sammeln. mehr
Konsultation über die Auswirkung künstlichen Lichts
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu den Auswirkungen von langfristiger bzw. intensiver Exposition von künstlichem Licht eröffnet. Die Beteiligung ist noch bis zum 30. September möglich. mehr