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Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion Mittwoch (Vormittag), 21. November 2012 Beschlussdokument Der Grosse Rat des Kantons Bern Le Grand Conseil du canton de Berne

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Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil

du canton de Berne

Beschlussdokument

Mittwoch (Vormittag), 21. November 2012

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion

24 2012.1081 Kreditgeschäft

Burgdorf. Kantonsstrasse Nr. 240: Burgdorf - Langenthal. 24004055 Radstreifen Steighilfe Grafenscheuren - Sommerhaus. Mehrjähriger Verpflichtungskredit

Das Kreditgeschäft untersteht nicht dem fakultativen Referendum.

Es liegt ein Antrag Schlup SVP vor: Der Verpflichtungskredit ist um CHF 250‘000 zu reduzieren.

Abstimmung (Antrag Schlup SVP)

Der Grosse Rat lehnt den Antrag mit 16 zu 127 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab.

Es liegt ein Antrag BDP Riem auf Ablehnung vor, welcher durch die nachfolgende Annahme des Kreditgeschäfts in der Schlussabstimmung stillschweigend abgelehnt wird.

Abstimmung

Der Grosse Rat beschliesst:

Annahme

Ja: 105

Nein: 34

Enthalten: 7

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