Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 –Umwelt, Bau, und Verkehr–) mit Stand 1. – 14. Monat 2018

(1)

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, 15.03.2019

-1- Tel.: 361-4588 (Frau Rüpke)

361-18178 (Herr Runge) 361-59503 (Herr Bartheidel) 361-4136 (Frau Zimmermann)

Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L/S)

Vorlage: Nr. 19/594 (L/S)

Deputationsvorlage für die Sitzung der Deputation

für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L/S)

am 21.03.2019

Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 –Umwelt, Bau, und Verkehr–) mit Stand 1. – 14. Monat 2018

Sachdarstellung I. Vorbemerkung

Der Produktgruppenhaushalt legt Ziele fest, deren Erreichung im Rahmen des dezentralen und zentralen Controllings gemäß § 12 der Haushaltsgesetze der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde) für das Haushaltsjahr 2018 regelmäßig überprüft wird. Gegenüber dem Produktgruppencontrolling des vorherigen Jahres wurde nun die Betrachtung der Pro- duktgruppen auf Ebene des Landes und der Stadtgemeinde vorgenommen. Eine Übersicht über die Produktgruppen zum Stand 31.12.2018 ist in der Anlage 2 enthalten.

Die detaillierten Controllingberichte für den Produktplan des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr mit Stand 1. – 14. Monat 2018 auf Produktplan-, Produktbereichs- und Produktgrup- penebene sind in der Anlage 3 enthalten.

Dabei wird die Zielerreichung in den Controllingformularen zum Jahresende unter „1. Ressour- ceneinsatz“ in zwei verschiedenen Dimensionen dargestellt:

- Im linken Block „14. Monat 2018“ wird das Ist mit dem Planwert verglichen. Der Plan-

wert gibt die im Rahmen der Haushaltsanschläge zur Verfügung gestellten Mittel wie-

der (bei Personalausgaben zusätzlich Refinanzierungsbeträge und im Haushaltsvoll-

zug dezentralisierte Mittel SF).

(2)

2 II. Gesamtergebnis

Abweichung Ist zum Planwert:

Bemerkungen:

Jahresergebnis 2018 Saldo zum 14. Monat (Einnahmen abzgl.

Ausgaben):

rd. -11 Mio. € ( ^≙ 4,7%)

Der negative Ist-Saldo i. H. v. rd. -246 Mio.

EUR weist gegenüber den Planwert i. H. v. rd. - 235 Mio. EUR eine Differenz von -11 Mio. EUR (rd. 5 %) aus. Im Vorjahr betrug die Abwei- chung rd. 1 %.

Einnahmen: rd. +8 Mio. € ( _≙ 6,3%)

Gegenüber dem Planwert wurden rd. 8 Mio.

EUR (rd. 6,3 %) höhere Einnahmen erzielt (ge- samt rd. 134 Mio. €), davon 6,9 Mio. € kon- sumtiv, -4,8 Mio. € investiv sowie 5,7 Mio. € Verrechnungen. Die Mehreinnahmen begrün- den sich i.W. auf technische Umbuchungen wg. „Die Bremer Stadtreinigung“ (DBS) sowie nicht mit Planwerten hinterlegten Erstattungen der Baukosten Cherbourger Str.. Im Vorjahr lag die Quote bei rd. 15 %.

Ausgaben: rd. +19 Mio. € ( ≙ 5,3%)

Die Ausgaben liegen mit rd. 380 Mio. € um rd.

19 Mio. EUR über dem Planwert. Dies begrün- det sich i.W. durch investive Mehrausgaben i.V.m. weitergeleiteteten Baumitteln Cherbour- ger Str. sowie nicht mit Planwerten hinterlegten Verrechnungen (u.a. Städtebau). Im Vorjahr lag die Quote mit rd. 5 % auf etwa gleichem Ni- veau.

Abweichung vom HH-Soll:

Bemerkungen:

Jahresergebnis 2018

Saldo zum 14. Monat (Einnahmen abzügl.

Ausgaben)

rd. -44,3 Mio. € ( ≙ 18%)

Das Saldo des Jahres-Ist (i.H.v. -246 Mio.

EUR) liegt um rd. 44,3 Mio. EUR unter dem Haushaltssoll (i.H.v. rd. -290 Mio. EUR).

Bei der ermittelten Differenz handelt es sich i.

W. um nicht mit Liquidität unterlegte Haushalts- reste der Vorjahre reduziert gegenüber dem Vorjahr um 22%.

Einnahmen: rd. -4,4 Mio. € ( ^≙ 3,3%)

Die Einnahmen von rd. 133,8 Mio. EUR liegen zum Jahresende bei einer Unterschreitung von rd. 4,4 Mio. EUR. Dies ist i.W. in Abstimmung mit SF auf eine geringere investive Abführung vom SV Infra an den Haushalt im Rahmen des Liquiditätsmanagements zurückzuführen. Im Vorjahr betrug die Abweichung nach oben 6%.

Ausgaben: rd. -48,7 Mio. € ( ≙ 12,8%)

Die Ausgaben liegen bei rd. 380 Mio. EUR mit

rd. 48,7 Mio. EUR unter Plan (429 Mio. EUR

(Soll)). I.W. ist dies auf 33 Mio. EUR aus kon-

sumtiven und rd. 10 Mio. EUR aus investiven

Haushaltsresten zurückzuführen. Tatsächliche

Minderausgaben sind zu verzeichnen bei

Wohngeld (rd. 3,4 Mio. EUR bremischer An-

teil), Projekten aus der sicheren und sauberen

Stadt (rd. 2 Mio. EUR), diversen Umweltprojek-

ten (rd. 1 Mio. EUR), EFRE (rd. 2 Mio. EUR)

sowie Städtebau (rd. 1 Mio. EUR).

(3)

3 Das Finanzierungssaldo zum Ende des Jahres weist in der Prognose ein Defizit von rd. 8,1 Mio. EUR (Land -2,3 Mio. EUR und Stadtgemeinde -5,4 Mio. EUR) aus. Die Überschreitung ist mit der von SF durchgeführten Liquiditätssteuerung zum Ende des Jahres abgestimmt.

Der Finanzierungssaldo in 2018 beinhaltet gem. Senatsbeschluss vom 20.06.2017 noch ei- nen Haushaltbeitrag des SV Infra (Generalplan Küstenschutz) von 5 Mio. €, der bedarfsge- recht ab 2020 zurückgeführt werden soll. Ebenso offen sind die geleisteten Sanierungsbei- träge aus 2016:

- Rückführung Liquidität an BSAG (5,3 Mio. EUR) - Städtebauförderung (1,9 Mio. EUR)

- Zuschuss BTE (620 TEUR)

Das Jahresergebnis im Einzelnen dargestellt:

1. Einnahmen Konsumtiv

Die konsumtiven Einnahmen werden zum Jahresende um rd. 6,9 Mio. EUR überschrit- ten. Die Mehreinnahmen begründen sich durch technische Umbuchungen in Verbin- dung mit der DBS sowie nicht mit Planwerten hinterlegte Einnahmen von Dritten z.B. bei der Stadtgemeinde für nachhaltige Mobilität.

Gegenüber dem Soll beträgt die Abweichung rd. 3,3 Mio. EUR. Dieses begründet sich i.W.

durch zusätzliche Einnahmen bei den Verwal- tungsgebühren (rd. 2,2 Mio. EUR Stadt und rd. 390 TEUR Land) sowie Werberechten bei der Stadt (rd. 500 TEUR).

PB 6801

PB 6802

PB 6803

PB 6890

PB 6831

PB 6832

PB 6833

PB 6893 Plan 3.495 13.865 7.261 580 6.171 6.416 157 4.125 Ist 4.051 11.054 8.689 857 8.270 9.038 2.621 4.436

0 5.000 10.000 15.000

T€

Konsumtive Einn. 01 - 14 / 2018

PB 6801

PB 6802

PB 6803

PB 6890

PB 6831

PB 6832

PB 6833

PB 6893 HH-Soll 4.054 10.554 8.916 893 7.819 6.840 2.544 4.125 Ist 4.051 11.054 8.689 857 8.270 9.038 2.621 4.436

0 5.000 10.000 15.000

T€

Jahresplanung 2018- Konsumtive Einn.

(4)

4 Investiv

Zum Ende des Jahres unterschreiten die in- vestiven Einnahmen den Planwert um rd. 4,7 Mio. EUR. Diese Abweichung resultiert i.W.

aus einer mit SF zum Jahresende abge- stimmten geringeren Rückführung an den Haushalt aus dem SV Infra (rd. 7,5 Mio.EUR), der die Eigenkapitalausstattung der DBS aus dem SV Infra gegenübersteht (rd. 4 Mio.

EUR).

Das Haushaltssoll wird zum Jahresende um rd. 7,7 Mio. EUR unterschritten. Diese Unter- schreitung resultiert i.W. aus den geringeren Abführungen vom SV Infra an den Haushalt (s. Abweichung zum Plan).

2. Ausgaben Konsumtiv

Zum Ende des Jahres unterschreiten die kon- sumtiven Ausgaben den Planwert um rd. 44 Mio. EUR. Dies ist i.W. auf die technische Verausgabung der veranschlagten Verlust- ausgleichszahlung an die BSAG über Ver- rechnungen i.H.v. rd. 37 Mio. EUR zurückzu- führen. Außerdem kam es zu Abweichungen bei den Ausgaben für Wohngeld (rd. 6,9 Mio.

EUR) inkl. des Bundesanteils.

Gegenüber dem Soll beträgt die Unterschrei- tung zum Jahresende rd. 33 Mio. EUR. Dies ist i.W. auf nicht mit Liquidität hinterlegte Haushaltsreste aus Vorjahren zurückzufüh- ren. Hiervon ausgenommen sind Unterschrei- tungen beim Wohngeld (rd. 3,4 Mio. EUR bre- mischer Anteil), Projekte aus der sicheren und sauberen Stadt (rd. 2 Mio.EUR) sowie di- versen Umweltprojekten (rd. 1 Mio. EUR bei u.a. WRRL, NIS/WAIS).

PB 6801

PB 6802

PB 6803

PB 6890

PB 6831

PB 6832

PB 6833

PB 6893 Plan 26.223 5.115 7.314 0 13.500 180 0 200 Ist 27.810 965 6.688 0 6.570 214 3.992 1.570

0 10.000 20.000 30.000

T€

Investive Einn. 01 - 14 / 2018

PB 680 1

PB 680 2

PB 680 3

PB 689 0

PB 683 1

PB 683 2

PB 683 3

PB 689 3 HH-Soll 27.810 965 6.714 0 14.070 394 3.992 1.570 Ist 27.810 965 6.688 0 6.570 214 3.992 1.570

0 10.000 20.000 30.000

T€

Jahresplanung 2018- Investive Einn.

PB 680 1

PB 680 2

PB 680 3

PB 689 0

PB 683 1

PB 683 2

PB 683 3

PB 689 3 Plan 11.946 19.595 11.727 6.075 94.434 1.299 17.839 1.632 Ist 11.389 12.652 10.866 5.414 38.434 4.742 35.757 1.459

0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000 60.000 70.000 80.000 90.000 100.000

T€

Konsumtive Ausg. 01 - 14 / 2018

PB 680 1

PB 680 2

PB 680 3

PB 689 0

PB 683 1

PB 683 2

PB 683 3

PB 689 3 HH-Soll 13.723 24.831 14.180 8.178 44.493 6.035 40.046 2.392 Ist 11.389 12.652 10.866 5.414 38.434 4.742 35.757 1.459

0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000

T€

Jahresplanung 2018- Konsumtive Ausg.

(5)

5 Investiv

Die Mehrausgaben gegenüber dem Planwert betragen zum Jahresende rd. 9 Mio. EUR.

Dies ist i.W. auf nicht eingeplante Mittel für Bau der Cherbourger Str. sowie veränderte Zahlungen in Verbindung mit dem SV Infra zurückzuführen.

Gegenüber dem Soll liegt eine Unterschrei- tung i.H.v. rd. 10,4 Mio. EUR vor. Dies ist i.W.

auf nicht mit Liquidität hinterlegte Haushalts- reste aus Vorjahren sowie Minderausgaben in den Bereichen EFRE (rd. 2,3 Mio. EUR), Städtebau (rd. 1,3 Mio. EUR) und Umweltpro- grammen zurückzuführen.

Personal

Die Personalausgaben unterschreiten den Planwert sowie das Haushaltssoll zum Jahres- ende um rd. 200 TEUR. Dies ist auf noch nicht eingestelltes Personal im Handlungsfeld „Si- chere und saubere Stadt“ zurückzuführen. Mit rd. 646 Stellen (Land 447 und Stadt: 199) liegt

s. Abweichungen zum Plan.

PB 6801

PB 6802

PB 6803

PB 6890

PB 6831

PB 6832

PB 6833

PB 6893 Plan 33.983 205 22.103 124 35.363 12.362 2.261 750 Ist 48.311 136 29.077 52 21.871 8.386 6.103 2.200

0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000 60.000

T€

Investive Ausg. 01 - 14 / 2018

PB 680 1

PB 680 2

PB 680 3

PB 689 0

PB 683 1

PB 683 2

PB 683 3

PB 689 3 HH-Soll 48.634 331 30.473 233 22.827 14.992 6.797 2.258 Ist 48.311 136 29.077 52 21.871 8.386 6.103 2.200

0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000 60.000

T€

Jahresplanung 2018- Investive Ausg.

PB 6801

PB 6802

PB 6803

PB 6890

PB 6831

PB 6832

PB 6833

PB 6893 Plan 2.593 17.101 9.708 6.301 15.081 1.573 90 0 Ist 2.591 17.009 9.731 6.283 15.073 1.562 0 0

0 5.000 10.000 15.000 20.000

T€

Personalausgaben 01 - 14 / 2018

PB 680 1

PB 680 2

PB 680 3

PB 689 0

PB 683 1

PB 683 2

PB 683 3

PB 689 3 HH-Soll 2.592 17.101 9.708 6.301 15.081 1.573 90 0 Ist 2.591 17.009 9.731 6.283 15.073 1.562 0 0

0 5.000 10.000 15.000 20.000

T€

Jahresplanung 2018- Personalausgaben

(6)

Anlage: 1

Bindung der WiN-Mittel 2018

(7)

Anlage: 2

Übersicht über die Produktgruppen

(8)

1

Produktplan 68

Umwelt, Bau und Verkehr

Verantwortlich: Senator Dr. Lohse Seite 1

  

1. Ressourceneinsatz

Ist Planwert HH-Soll vor. HH-Soll vorauss. Ist Ist-HH-S-Abw. Anschlag

% Tsd. EUR

Konsumtive Einnahmen 49.015 42.070 6.945 16,5 45.745 45.745 49.015 3.270 42.070

Investive Einnahmen 47.809 52.531 -4.723 -9,0 55.515 55.515 47.809 -7.706 52.531

Relevante Verrechn./Erstatt. 37.009 31.273 5.736 18,3 36.996 36.996 37.009 13 31.273

- Land, Stadtgem. u. intern 36.435 30.702 5.734 18,7 36.422 36.422 36.435 13 30.702

- von Bremerhaven 573 571 2 0,4 573 573 573 0 571

Gesamteinnahmen 133.833 125.874 7.959 6,3 138.256 138.256 133.833 -4.423 125.874

Personalausgaben 52.249 52.447 -198 -0,4 52.447 52.446 52.249 -197 47.223

Konsumtive Ausgaben 120.713 164.547 -43.835 -26,6 153.881 153.878 120.713 -33.165 164.547

Zinsausgaben 289 315 -26 -8,2 1.062 1.062 289 -773 315

Tilgungsausgaben 4.867 3.250 1.617 49,7 5.959 5.959 4.867 -1.092 3.250

Investive Ausgaben 116.137 107.150 8.987 8,4 126.544 126.545 116.137 -10.408 107.150

Relevante Verrechn./Erstatt. 85.617 33.182 52.435 158,0 88.724 88.723 85.616 -3.107 33.182

- Land, Stadtgem. u. intern 82.136 27.719 54.417 196,3 85.186 85.185 82.135 -3.050 27.719

- an Bremerhaven 3.481 5.463 -1.982 -36,3 3.538 3.538 3.481 -57 5.463

Gesamtausgaben 379.871 360.891 18.980 5,3 428.617 428.613 379.870 -48.743 355.667

Saldo -246.039 -235.017 -11.022 4,7 -290.362 -290.358 -246.037 44.320 -229.793

Budgetrück- Stand des

2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr.

konsumtiv 18 29.113 29.556 28.507 63.173 8.333 2.144

investiv 5.221 55.359 65.863 55.906 425.354

Zins- / Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz

Kernbereich 3.540 3.560 -21 42.553 42.380 173 42.553 42.380 173

Temporäre Personalmittel 66 36 30 259 460 -201 259 460 -201

TPM - Flüchtlinge 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Zwischensumme 3.606 3.597 9 42.812 42.840 -28 42.812 42.840 -28

Refinanzierte 635 751 -116 8.773 9.325 -552 8.773 9.325 -552

Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Nebentitel 34 57 -24 646 1.014 -368 646 1.014 -368

Insgesamt 4.275 4.405 -130 52.231 53.179 -948 52.231 53.179 -948

dar.: Beihilfe / Nachvers. 20 37 -17 460 763 -304 460 763 -304

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit)

Kernbereich 646,5 640,9 5,6 639,8 645,1 -5,3 639,8 645,1 -5,3

Temporäre Personalmittel 6,0 8,5 -2,5 5,1 7,8 -2,8 5,1 7,8 -2,8

TPM - Flüchtlinge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Flexibilisierungsmittel 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Zwischensumme 652,5 649,4 3,1 644,9 652,9 -8,0 644,9 652,9 -8,0

Refinanzierte 127,0 --- --- 125,8 --- --- 125,8 --- ---

Ausbildung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Insgesamt 779,5 --- --- 770,8 --- --- 770,8 --- ---

nachr. znt. Beschäftg.Pool 1,7 --- --- 1,5 --- --- 1,5 --- ---

nachr. znt. Pool.Flüchtl. 21,0 --- --- 24,5 --- --- 24,5 --- ---

Summe einges. Personal 802,2 --- --- 796,8 --- --- 796,8 --- ---

nachr.: Abwesende 45,2 --- --- 44,5 --- --- 44,5 --- ---

Dez 2018 2018 2017

Ist Planwert Ist

Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten

Beschäftigte bis 35 Jahre 8,7 22,5 6,5

Beschäftigte über 55 Jahre 31,9 17,5 31,5

Frauenquote 46,9 50,0 46,7

Teilzeitquote 27,3 35,0 27,1

Schwerbehindertenquote 8,0 6,0 10,0

Produktplan 68

Seite 2

Umwelt, Bau und Verkehr

2. strategische Ziele / Kennzahlen / Mengengerüste

Gegenstand der Nachweisung 2018

Ist Planwert abs. % Planwert

Einwohnerveränderung 568.041 581.891 -13.850 -2,38 581.891

CO2-Redukt. Energiepol. Breitenförderpro. 44.504 100.000 -55.496 -55,50 100.000

Hohwasserschutz Deichlänge 54 56 -2 -3,57 56

Öffentliche Grünanlagen in % (SV Infra) 3 3 0 0,00 3

Genehmigte Wohneinheiten (WE) 2.341 2.100 241 11,48 1.676

Nutzwagenkilometer 21.345.715 21.204.000 141.715 0,67 21.204.000

Personenkilometer BSAG 542.100.000 523.100.000 19.000.000 3,63 553.100.000

Hochwasserschutz in % 67 70 -3 -4,29 70

Öffentliche Grünanlagen pro Einwohner 18 18,00 0 0,00 18,00

Platzkilometer 3.014.852.426 3.311.027.221 -296.174.795 -8,95 3.311.027.221

Straßenbäume 71.168 70.400 768 1,09 70.400

Tsd. EUR Tsd. EUR

Controlling 01-14/18 15.03.2019

Einhaltung Finanzdaten Einhaltung Personaldaten Einhaltung Leistungsziele

Kamerale 14. Monat 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist-Planwert-Abweichung

14. Monat 2018 Ist-Planwert-Abweichung³ valutierende

Verplichtungs- ermächtigungen

Abdeckung im Jahr Tsd. EUR

Dezember 2018 kumuliert Januar - Dezember 2018 Personaldaten

Tsd. EUR

Personalstruktur

%

voraussichtliches Jahresergebnis Tsd. EUR

(9)

3. Analyse/Bewertung

Dem Produktplan sind folgende Produktgruppen zugeordnet (Land/Stadt)

68.01.01/68.31.01 (ÖPNV / Konsumtive Finanzhilfen); 68.01.02/68.31.02 (Öffentliche Verkehrswege / Finanzhilfen)

68.02.05/68.32.05 (Stadtentwicklung/ -planung, Bauordnung); 68.02.06/68.32.06 (Städtebau / Stadtumbau / Wohnungswesen);

68.32.07 (Bauamt Bremen-Nord); 68.02.08 (Landesamt für GeoInformation)

68.03.01/68.33.01 (Umweltwirtschaft / Energie/ Ressourcen); 68.03.03/68.33.03 (Natur / Wasser); 68.03.04 (Abwasserabgabe, Wasserentnahmegebühr)

68.90.01/68.93.01 (Senatorische Angelegenheiten) 68.99 (Eigengesellschaften, SV, Stiftungen, AöR) Konsumtive Einnahmen:

Die konsumtiven Einnahmen überschreiten den Planwert um rd. 6,9 Mio. EUR. Dahinter stehen neben Überschreitungen des Solls im Wesentlichen technische Umbuchungen in Verbindung mit der DBS sowie nicht mit Planwerten hinterlegte Einnahmen von Dritten z.B. bei der Stadt für nachhaltige Mobilität.

Das Ist überschreitet das HH-Soll zum Jahresende um rd. 3,3 Mio. EUR. Im Wesentlichen ist dies auf zusätzliche Einnahmen bei den Verwaltungsgebühren (rd. 2,2 Mio. EUR Stadt und rd. 390 TEUR Land) sowie Werberechten bei der Stadt (rd. 500 TEUR) zurückzuführen.

Investive Einnahmen:

Die investiven Einnahmen unterschreiten den Planwert im Gesamtplan um rd. 4,7 Mio. EUR. Diese Unterschreitung ergibt sich aufgrund einer mit der Senatorin für Finanzen zum Jahresende abgestimmten geringeren Rückführung aus dem SV Infra an den Haushalt (rd. 7,5 Mio. EUR). Gegenläufig wurden rd. 4 Mio. EUR zur Eigenkapitalausstattung der DBS aus dem SV Infra entnommen.

Das HH-Soll wird zum Jahresende um rd. 7,7 Mio. EUR unterschritten, welches im Wesentlichen auf die geringeren Abführungen vom SV Infra zurückzuführen ist.

Relevante Verrechnungen (Einnahmen):

Die relevanten Verrechnungen und Erstattungen weichen i.H.v. rd. 5,7 Mio. EUR vom Planwert ab. Dies resultiert aus einer nicht mit einem Planwert hinterlegten Verrechnung/Erstattung im Rahmen der Baukosten für die Cherbourger Str. (rd. 9,4 Mio. EUR), denen geringere durchgeleitete Mittel für die Städtebauförderung (rd. 2,4 Mio. EUR) sowie für die Soziale Stadt (rd. 1,2 Mio. EUR) an die Stadtgemeinde entgegenstehen. Das IST zum HH-Soll weist keine Abweichung auf.

Personalausgaben:

Die Personalausgaben unterschreiten den Planwert sowie das HH-Soll zum Jahresende um rd. 200 TEUR; dies ist auf noch nicht eingestelltes Personal im Handlungsfeld "sicherere und saubere Stadt" zurückzuführen. Mit rd. 646 Stellen (Land: 447 und Stadt:

199) liegt eine Überschreitung des Stellenvolumens von 5 Stellen zum Jahresende vor.

Konsumtive Ausgaben:

Zum Ende des Jahres liegen die Ausgaben in Land und Stadt bei rd. 44 Mio. EUR unter dem Planwert. Im Wesentlichen ist diese Planwertabweichung auf die Verausgabung der veranschlagten Verlustausgleichszahlung an die BSAG (rd. 37 Mio. EUR) über Verrechnungen zurückzuführen. Hinzu kommen die Abweichungen bei den Wohngeldausgaben (rd. 6,9 Mio. EUR) inkl. des Bundesanteils.

Zum Ende des Jahres liegt das IST mit rd. 33 Mio. EUR unter dem HH-Soll, was im Wesentlichen auf nicht mit Liquidität hinterlegte Haushaltsreste zurückzuführen ist. Ausgenommen sind die Ausgaben für Wohngeld, die mit einer Unterschreitung von rd. 3,4 Mio.

EUR (bremischer Anteil), diversen Umweltprojekten (u.a. WRRL, NIS/WAIS) rd. 1 Mio. EUR, Projekten aus der sicheren und sauberen Stadt von rd. 2 Mio. EUR.

Zins- und Tilgungsausgaben:

Die Zins- und Tilgungsausgaben liegen mit rd. 1,6 Mio. EUR über Plan in Zusammenhang mit Tilgungsleistungen an den Bund für Wohnungsbau-, Modernisierungs- und Instandsetzungsdarlehen.

Zum Jahresende beträgt die Unterschreitung des Ist zum HH-Soll rd. 1,9 Mio. EUR, die auf nicht mit Liquidität hinterlegte Haushaltsreste aus den Vorjahren zurückzuführen ist.

Investive Ausgaben:

Die IST-Ausgaben liegen mit rd. 9 Mio. EUR über Plan. Dies ist im Wesentlichen auf nicht eingeplante Mittel für die Planung und Bau Cherbourger Str. sowie veränderte Zahlungen in Verbindung mit dem SV Infra zurückzuführen.

Zum Jahresende liegt das IST mit rd. 10,4 Mio. EUR unter dem HH-Soll. Neben Haushalsresten ist dies auf Unterschreitungen in den Bereichen Städtebau (rd. 1,3 Mio. EUR), EFRE (rd. 2,3 Mio. EUR) sowie Umweltprogrammen zurückzuführen.

Relevante Verrechnungen (Ausgaben):

Die Abweichung des Ist zum Plan von rd. 52,4 Mio. EUR ist im Wesentlichen auf die technische Buchung des Verlustausgleiches BSAG (rd. 56 Mio. EUR) zurückzuführen; weitere Planabweichungen bei Städtebauförderungsmitteln.

Zum Ende des Jahres liegen die IST-Ausgaben noch rd. 3,1 Mio. EUR unter dem HH-Soll, dies liegt im Wesentlichen an nicht

abgerufenen Städtbauförderungsmitteln, die im Folgejahr zur Verfügung stehen.

(10)

3

Produktplan 68

Umwelt, Bau und Verkehr (L)

  

% Tsd. EUR

Konsumtive Einnahmen 24.651 25.201 -550 -2,2 24.417 24.417 24.651 234 25.201

Investive Einnahmen 35.462 38.651 -3.189 -8,3 35.488 35.488 35.462 -26 38.651

Relevante Verrechn./Erstatt. 31.994 22.303 9.691 43,5 31.981 31.981 31.994 13 22.303

- Land, Stadtgem. u. intern 31.421 21.732 9.689 44,6 31.408 31.408 31.421 13 21.732

- von Bremerhaven 573 571 2 0,4 573 573 573 0 571

Gesamteinnahmen 92.107 86.155 5.952 6,9 91.887 91.887 92.107 221 86.155

Zinsausgaben 289 315 -26 -8,2 1.062 1.062 289 -773 315

Tilgungsausgaben 4.867 3.250 1.617 49,7 5.959 5.959 4.867 -1.092 3.250

Investive Ausgaben 77.576 56.414 21.162 37,5 79.670 79.671 77.576 -2.095 56.414

Relevante Verrechn./Erstatt. 8.742 14.518 -5.776 -39,8 11.801 11.800 8.742 -3.058 14.518

- Land, Stadtgem. u. intern 5.261 9.055 -3.794 -41,9 8.262 8.262 5.261 -3.001 9.055

- an Bremerhaven 3.481 5.463 -1.982 -36,3 3.538 3.538 3.481 -57 5.463

Gesamtausgaben 167.409 159.544 7.866 4,9 195.108 195.106 167.408 -27.697 156.162

Saldo -75.302 -73.388 -1.913 2,6 -103.221 -103.219 -75.301 27.918 -70.007

konsumtiv 18 1.559 6.175 5.011 28.158 5.971 5.376

investiv 2.940 28.119 36.193 32.192 51.785

Kernbereich 2.750 2.506 244 30.026 29.715 311 30.026 29.715 311

Zwischensumme 2.773 2.528 245 30.208 29.998 210 30.208 29.998 210

Refinanzierte 364 445 -81 4.921 5.447 -525 4.921 5.447 -525

Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Nebentitel 23 37 -14 485 696 -211 485 696 -211

Insgesamt 3.159 3.009 150 35.614 36.140 -526 35.614 36.140 -526

Kernbereich 447 441 6,1 444 444 0,7 444 444 0,7

Temporäre Personalmittel 5 5 0,0 4 5 -0,9 4 5 -0,9

TPM - Flüchtlinge 0 0 0,0 0 0 0,0 0 0 0,0

Flexibilisierungsmittel 0 0 0,0 0 0 0,0 0 0 0,0

Zwischensumme 452,2 446,1 6,1 448,5 448,7 -0,2 448,5 448,7 -0,2

Refinanzierte 69 --- --- 68 --- --- 68 --- ---

Ausbildung 0 0 0,0 0 0 0,0 0 0 0,0

Insgesamt 521,5 --- --- 516,6 --- --- 516,6 --- ---

nachr. znt. Beschäftg.Pool 2 --- --- 2 --- --- 2 --- ---

nachr. znt. Pool.Flüchtl. 17 --- --- 21 --- --- 21 --- ---

nachr.: Abwesende 34 --- --- 33 --- --- 33 --- ---

Dez 2018 2018 2017

Ist Planwert Ist

Tsd. EUR Tsd. EUR

Controlling 01-14/18 15.03.2019

valutierende Verplichtungs- ermächtigungen

Abdeckung im Jahr

Tsd. EUR Tsd. EUR

Dezember 2018 kumuliert Januar - Dezember 2018 voraussichtliches Jahresergebnis Personaldaten

Tsd. EUR

%

(11)

Produktplan 68

^{Seite 2}

Umwelt, Bau und Verkehr (L)

Anz. Beförderte Pers. im VBN 146.000.000 144.400.000 1.600.000 1,11 144.400.000

CO2-Redukt. Energiepol. Breitenförderpro. 44.504 100.000 -55.496 -55,50 100.000

Hochwasserschutz in % 67 70 -3 -4,29 70

14. Monat 2018 Ist-Planwert-Abweichung³

Dem Produktplan sind folgende Produktgruppen zugeordnet:

68.01.01 (ÖPNV / Konsumtive Finanzhilfen); 68.01.02 (Öffentliche Verkehrswege / Finanzhilfen)

68.02.05 (Stadtentwicklung/ -planung, Bauordnung); 68.02.06 (Städtebau / Stadtumbau / Wohnungswesen); 68.02.07 (Bauamt Bremen-Nord); 68.02.08 (Landesamt für GeoInformation)

68.03.01 (Umweltwirtschaft/ Energie/ Ressourcen); 68.03.03 (Natur / Wasser); 68.03.04 (Abwasserabgabe, Wasserentnahmegebühr)

68.90.01 (Senatorische Angelegenheiten)

(12)

5

Produktplan 68

Umwelt, Bau und Verkehr (S)

  

% Tsd. EUR

Konsumtive Einnahmen 24.364 16.869 7.495 44,4 21.328 21.328 24.364 3.037 16.869

Relevante Verrechn./Erstatt. 5.015 8.970 -3.955 -44,1 5.015 5.015 5.015 0 8.970

- Land, Stadtgem. u. intern 5.015 8.970 -3.955 -44,1 5.015 5.015 5.015 0 8.970

- von Bremerhaven 0 0 0 0 0 0 0 0

Gesamteinnahmen 41.725 39.719 2.006 5,1 46.369 46.369 41.725 -4.643 39.719

Zinsausgaben 0 0 0 0 0 0 0 0

Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0 0 0 0

Investive Ausgaben 38.561 50.736 -12.174 -24,0 46.873 46.874 38.561 -8.313 50.736

Relevante Verrechn./Erstatt. 76.875 18.664 58.211 311,9 76.924 76.924 76.874 -49 18.664

- Land, Stadtgem. u. intern 76.875 18.664 58.211 311,9 76.924 76.924 76.874 -49 18.664

- an Bremerhaven 0 0 0 0 0 0 0 0

Gesamtausgaben 212.462 201.348 11.115 5,5 233.509 233.507 212.462 -21.045 199.505

Saldo -170.737 -161.629 -9.108 5,6 -187.140 -187.139 -170.737 16.402 -159.786

konsumtiv 0 4.700 527 642 734 5.971 5.376

investiv 2.281 27.240 29.670 23.714 373.569

Kernbereich 790 1.055 -265 12.527 12.665 -138 12.527 12.665 -138

Zwischensumme 833 1.069 -236 12.604 12.842 -238 12.604 12.842 -238

Refinanzierte 271 306 -35 3.851 3.878 -27 3.851 3.878 -27

Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Nebentitel 11 21 -10 162 318 -157 162 318 -157

Insgesamt 1.115 1.396 -281 16.617 17.039 -422 16.617 17.039 -422

Kernbereich 199 200 -0,6 195 201 -6,0 195 201 -6,0

Temporäre Personalmittel 1 3 -2,5 1 3 -1,8 1 3 -1,8

TPM - Flüchtlinge 0 0 0,0 0 0 0,0 0 0 0,0

Flexibilisierungsmittel 0 0 0,0 0 0 0,0 0 0 0,0

Zwischensumme 200,3 203,3 -3,0 196,4 204,2 -7,8 196,4 204,2 -7,8

Refinanzierte 58 --- --- 58 --- --- 58 --- ---

Ausbildung 0 0 0,0 0 0 0,0 0 0 0,0

Insgesamt 258,0 --- --- 254,1 --- --- 254,1 --- ---

nachr. znt. Beschäftg.Pool 0 --- --- 0 --- --- 0 --- ---

nachr. znt. Pool.Flüchtl. 4 --- --- 3 --- --- 3 --- ---

nachr.: Abwesende 11 --- --- 11 --- --- 11 --- ---

Dez 2018 2018 2017

Ist Planwert Ist

Tsd. EUR Tsd. EUR

Controlling 01-14/18 15.03.2019

Abdeckung im Jahr

Tsd. EUR Tsd. EUR

Dezember 2018 kumuliert Januar - Dezember 2018 voraussichtliches Jahresergebnis Personaldaten

Tsd. EUR

%

(13)

Produktplan 68

^{Seite 2}

Umwelt, Bau und Verkehr (S)

Dem Produktplan sind folgende Produktgruppen zugeordnet:

68.31.01 (ÖPNV / Konsumtive Finanzhilfen); 68.31.02 (Öffentliche Verkehrswege / Finanzhilfen)

68.32.05 (Stadtentwicklung/ -planung, Bauordnung); 68.32.06 (Städtebau / Stadtumbau / Wohnungswesen); 68.32.07 (Bauamt

Bremen-Nord); 68.33.01 (Umweltwirtschaft/ Energie/ Ressourcen); 68.33.03 (Natur / Wasser); 68.93.01 (Senatorische

Angelegenheiten)

(14)

7

Produktbereiche

Verkehr / ÖPNV

(15)

Produktbereich 68.01 L Verkehr / ÖPNV

Verantwortlich: Polzin Seite 1

  

% Tsd. EUR

Konsumtive Einnahmen 4.051 3.495 556 15,9 4.054 4.054 4.051 -3 3.495

Investive Einnahmen 27.810 26.223 1.587 6,1 27.810 27.810 27.810 0 26.223

Relevante Verrechn./Erstatt. 9.356 0 9.356 9.356 9.356 9.356 0 0

- Land u. intern 9.356 0 9.356 9.356 9.356 9.356 0 0

Gesamteinnahmen 41.217 29.718 11.499 38,7 41.219 41.219 41.217 -3 29.718

Konsumtive Ausgaben 11.389 11.946 -557 -4,7 13.723 13.723 11.389 -2.334 11.946

Zinsausgaben Tilgungsausgaben

Investive Ausgaben 48.311 33.983 14.328 42,2 48.634 48.634 48.311 -323 33.983

Relevante Verrechn./Erstatt. 1.747 1.991 -244 -12,2 2.219 2.219 1.747 -472 1.991

- Land u. intern 72 0 72 544 544 72 -472 0

- an Bremerhaven 1.675 1.991 -316 -15,9 1.675 1.675 1.675 0 1.991

Gesamtausgaben 64.038 50.513 13.525 26,8 67.168 67.168 64.038 -3.130 49.786

Saldo -22.821 -20.795 -2.026 9,7 -25.949 -25.949 -22.822 3.127 -20.068

2018 2019 2020 2021 2022ff

konsumtiv 0 0 0 0 0

investiv 2.940 9.954 18.511 15.813 47.996

Kernbereich 411 154 257 1.652 1.731 -79 1.652 1.731 -79

Temporäre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Zwischensumme 411 154 257 1.652 1.731 -79 1.652 1.731 -79

Refinanzierte 71 126 -55 939 1.503 -565 939 1.503 -565

Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Insgesamt 482 280 202 2.591 3.234 -643 2.591 3.234 -643

dar.: Beihilfe / Nachvers. 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Kernbereich 26,8 25,2 1,7 24,1 25,4 -1,2 24,1 25,4 -1,2

Temporäre Personalmittel 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

TPM - Flüchtlinge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Zwischensumme 26,8 25,2 1,7 24,1 25,4 -1,2 24,1 25,4 -1,2

Refinanzierte 11,1 --- --- 12,0 --- --- 12,0 --- ---

Ausbildung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Insgesamt 37,9 --- --- 36,1 --- --- 36,1 --- ---

nachr.: Abwesende 1,0 --- --- 1,6 --- --- 1,6 --- ---

Dez 2018 2018 2017

Ist Planwert Ist

Tsd. EUR Tsd. EUR

Controlling 01-14/18 15.03.2019

Tsd. EUR

%

voraussichtliches Jahresergebnis

(16)

9

Produktbereich 68.01 L

^{Seite 2}

Verkehr / ÖPNV

Anz. Beförderte Pers. im VBN 146.000.000 144.400.000 1.600.000 1,11 144.400.000

Dem Produktbereich im Land sind folgende Produktgruppen zugeordnet:

68.01.01 (ÖPNV / Konsumtive Finanzhilfen) 68.01.02 (Öffentliche Verkehrswege / Finanzhilfen) Konsumtive Einnahmen:

Die konsumtiven Einnahmen überschreiten den Planwert um rd. 560 TEUR. Dies ist im Wesentlichen auf Bundesmittel gem. ÖPNVG in Höhe von rd. 922 TEUR zurückzuführen, denen nicht geflossene Mittel der EU zur Durchführung des Projekts VIKING in Höhe von rd. 290 TEUR gegenüberstehen. Das Ist gegenüber dem HH-Soll ist ausgeglichen.

Investive Einnahmen:

Die investiven Einnahmen liegen mit rd. 1,6 Mio. EUR über Plan. Dies ist auf Bundesmittel gem. ÖPNVG zurückzuführen. Das HH-Soll und Ist sind ausgeglichen.

Relevante Verrechnungen / Erstattungen / Einnahmen:

Der Planwert der relevanten Verrechnungen und Erstattungen wird um rd. 9,4 Mio. EUR überschritten. Dies ist im Wesentlichen auf eine nicht mit Planwerten hinterlegte Verrechnung für Baukosten der Cherbourger Str. zurückzuführen. Das HH-Soll und Ist sind ausgeglichen.

Personalausgaben:

Die Personalausgaben sind gegenüber dem Soll nahezu ausgeglichen.

Das Stellenvolumen wurde zum Ende des Jahres mit rd. 2 Stellen überschritten.

Konsumtive Ausgaben:

Die konsumtiven Ausgaben liegen mit rd. 560 TEUR unter dem Planwert aufgrund von Minderausgaben für Planungs- und Bauleitungsmittel und Ausgaben für das Projekt Viking.

Das HH-Soll unterschreitet das Ist um rd. 2,3 Mio. EUR, dies ist i.W. auf nicht mit Liquidität hinterlegte Haushaltsreste zurückzuführen.

Tatsächliche Minderausgaben entstanden beim Projekt Viking (rd. 250 TEUR) und Planungsmitteln (rd. 400 TEUR).

Investive Ausgaben:

Die investiven Ausgaben liegen mit rd. 14,3 Mio. EUR über dem Planwert. Dies ist insbesondere auf abgeflossene aber nicht mit Planwerten hinterlegte Baukosten für die Cherbourger Straße (rd. 9,4 Mio. EUR) sowie abgeflossene Mittel für die A281 (rd. 4,1 Mio.

EUR) zurückzuführen.

Das Ist weist gegenüber dem HH-Soll eine Unterschreitung in Höhe von rd. 320 TEUR auf. Dies ist auf Minderausgaben bei der Sanierung der B75 sowie auf nicht abgeflossene Mittel für den Umbau des Bahnhofs Wulsdorf zurückzuführen.

Die Leistungsdaten werden in der jeweiligen Produktgruppe erläutert.

(17)

Produktbereich 68.31 S Verkehr / ÖPNV (S)

  

% Tsd. EUR

Konsumtive Einnahmen 8.270 6.171 2.099 34,0 7.819 7.819 8.270 451 6.171

Relevante Verrechn./Erstatt. 72 0 72 72 72 72 0 0

- Stadtgem. u. intern 72 0 72 72 72 72 0 0

Gesamteinnahmen 14.912 19.671 -4.759 -24,2 21.961 21.961 14.912 -7.049 19.671

Investive Ausgaben 21.871 35.363 -13.491 -38,2 22.827 22.827 21.871 -956 35.363

- Stadtgem. u. intern 56.366 0 56.366 56.366 56.366 56.366 0 0

- an Bremerhaven 0 0 0 0 0 0 0 0

Gesamtausgaben 131.745 144.878 -13.133 -9,1 138.767 138.767 131.745 -7.022 143.031

Saldo -116.833 -125.207 8.374 -6,7 -116.806 -116.806 -116.833 -27 -123.360

2018 2019 2020 2021 2022ff

konsumtiv 0 2.600 394 509 0

investiv 1.140 23.636 26.051 22.139 369.970

Kernbereich 853 920 -67 10.989 11.043 -54 10.989 11.043 -54

Zwischensumme 893 926 -33 11.063 11.118 -54 11.063 11.118 -54

Refinanzierte 271 306 -35 3.851 3.878 -27 3.851 3.878 -27

Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Nebentitel 9 13 -3 140 210 -69 140 210 -69

Insgesamt 1.173 1.245 -71 15.055 15.205 -150 15.055 15.205 -150

dar.: Beihilfe / Nachvers. 5 5 1 85 113 -29 85 113 -29

Kernbereich 176,0 174,6 1,4 172,2 176,0 -3,8 172,2 176,0 -3,8

TPM - Flüchtlinge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Zwischensumme 176,8 176,3 0,4 172,9 177,0 -4,2 172,9 177,0 -4,2

Refinanzierte 57,7 --- --- 57,7 --- --- 57,7 --- ---

Ausbildung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Insgesamt 234,5 --- --- 230,6 --- --- 230,6 --- ---

nachr.: Abwesende 10,4 --- --- 10,5 --- --- 10,5 --- ---

Dez 2018 2018 2017

Ist Planwert Ist

Tsd. EUR

%

Tsd. EUR Tsd. EUR

Controlling 01-14/18 15.03.2019

(18)

11

Produktbereich 68.31 S

^{Seite 2}

Verkehr / ÖPNV (S)

Verlustausgleich BSAG 57.052.117 54.290.000 2.762.117 5,09 54.290.000

Platzkilometer 3.014.852.426 3.311.027.221 -296.174.795 -8,95 3.311.027.221

Unter-/Erhaltungsausgaben je m2 0,90 0,74 0,16 21,62 0,74

Dem Produktbereich sind folgende Produktgruppen zugeordnet:

68.31.01 (ÖPNV / Konsumtive Finanzhilfen) 68.31.02 (Öffentliche Verkehrswege / Finanzhilfen) Konsumtive Einnahmen:

Die konsumtiven Einnahmen liegen mit rd. 2,1 Mio. EUR über dem Planwert. Dies ist im Wesentlichen auf fehlende Planwerte für Personalkostenerstattungen durch Dritte zurückzuführen. Das Ist zum Jahresende überschreitet das HH-Soll um rd. 450 TEUR. Diese Überschreitung ist auf Mehreinnahmen aus dem Betrieb von Parkuhren (rd. 290 TEUR) sowie aus Verwaltungsgebühren (rd. 150 TEUR) zurückzuführen.

Investive Einnahmen:

Die investiven Einnahmen liegen unterjährig mit rd. 6,9 Mio. EUR unter dem Planwert. Dies ist im Wesentlichen auf, in Absprache mit der Senatorin für Finanzen, geringere Rückführungen aus dem SV Infra an den Haushalt zurückzuführen, welche ebenfalls die Abweichung in Höhe von rd. 7,5 Mio. EUR des Ist gegenüber dem HH-Soll zum Jahresende erklärt.

Personalausgaben:

Die Personalausgaben sind gegenüber dem Soll nahezu ausgeglichen.

Das Stellenvolumen wurde zum Ende des Jahres mit rd. 1 Stelle überschritten.

Konsumtive Ausgaben:

Die konsumtiven Ausgaben unterschreiten den Planwert um rd. 56 Mio. EUR. Diese Abweichung resultiert im Wesentlichen aus Zahlungen des Verlustausgleichs an die BSAG (rd. 39 Mio. EUR über Verrechnungen) sowie rd. 14 Mio. EUR geringerer Zuweisungen an das SV Infra wegen der Gründung der DBS. Das Ist unterschreitet das HH-Soll zum Jahresende um rd. 6,1 Mio. EUR, was im Wesentlichen auf nicht mit Liquidität hinterlegte Haushaltsreste aus den Vorjahren zurückzuführen ist.

Investive Ausgaben:

Der Planwert der investiven Ausgaben wird um rd. 13,5 Mio. EUR unterschritten. Es handelt sich bei der Unterschreitung im Wesentlichen um eine technische Umbuchung der Verluste der BSAG in Höhe von rd. 12 Mio. EUR über die

Verrechnungshaushaltsstellen. Aufgrund von nicht mit Liquidität hinterlegten Haushaltsresten aus den Vorjahren unterschreitet das Ist das HH-Soll zum Jahresende.

Relevante Verrechnungen/Ausgaben:

Die Überschreitung des Ist zum Planwert in Höhe von rd. 56 Mio. EUR resultiert im Wesentlichen aus der technischen Buchung des Verlustausgleichs der BSAG über Verrechnungen statt über investive Ausgaben (rd. 13 Mio. EUR) bzw. konsumtive Ausgaben (rd. 43 Mio.

EUR).

Die Leistungsdaten werden in der jeweiligen Produktgruppe erläutert.

(19)

Produktgruppe 68.01.01 ÖPNV / Konsumtive Finanzhilfen

% Tsd. EUR

Konsumtive Einnahmen 926 290 636 219,4 926 926 926 0 290

Investive Einnahmen

- Land u. intern 354 0 354 354 354 354 0 0

- von Bremerhaven

Gesamteinnahmen 1.281 290 991 341,6 1.281 1.281 1.281 0 290

Konsumtive Ausgaben 11.081 11.042 39 0,4 13.003 13.003 11.081 -1.923 11.042

Zinsausgaben Tilgungsausgaben Investive Ausgaben

- Land u. intern 0 0 0 0 0 0 0 0

- an Bremerhaven

Gesamtausgaben 13.671 13.635 36 0,3 15.596 15.595 13.672 -1.924 12.908

Saldo -12.391 -13.345 954 -7,1 -14.315 -14.315 -12.391 1.924 -12.618

2018 2019 2020 2021 2022ff

konsumtiv 0 0 0 0 0

investiv 0 0 0 0 0

Kernbereich 411 154 257 1.652 1.731 -79 1.652 1.731 -79

Zwischensumme 411 154 257 1.652 1.731 -79 1.652 1.731 -79

Refinanzierte 71 126 -55 939 1.503 -565 939 1.503 -565

Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Insgesamt 482 280 202 2.591 3.234 -643 2.591 3.234 -643

Kernbereich 26,8 25,2 1,7 24,1 25,4 -1,2 24,1 25,4 -1,2

TPM - Flüchtlinge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Zwischensumme 26,8 25,2 1,7 24,1 25,4 -1,2 24,1 25,4 -1,2

Refinanzierte 11,1 --- --- 12,0 --- --- 12,0 --- ---

Ausbildung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Insgesamt 37,9 --- --- 36,1 --- --- 36,1 --- ---

nachr.: Abwesende 1,0 --- --- 1,6 --- --- 1,6 --- ---

Dez 2018 2018 2017

Ist Planwert Ist

Abdeckung im Jahr

Personalstruktur valutierende Verplichtungs- ermächtigungen

Tsd. EUR Tsd. EUR

% Tsd. EUR

Tsd. EUR Personaldaten

voraussichtliches Jahresergebnis kumuliert Januar - Dezember 2018

Dezember 2018

Controlling 01-14/18 15.03.2019

Ist-Planwert-Abweichung

Jahresplanung 2018 14. Monat 2018

Kamerale Finanzdaten

(20)

13

Produktgruppe 68.01.01

^{Seite 2}

ÖPNV / Konsumtive Finanzhilfen

Anz. Beförderte Pers. Im VBN 146.000.000 144.400.000 1.600.000 1,11 144.400.000

Ist-Planwert-Abweichung³ 14. Monat 2018

Leistungskennzahlen:

(21)

Produktgruppe 68.01.02 Öffentliche Verkehrswege / Finanzhilfen

Verantwortlich: Pieper Seite 1

% Tsd. EUR

Konsumtive Einnahmen 3.125 3.205 -80 -2,5 3.127 3.127 3.125 -3 3.205

Investive Einnahmen 27.810 26.223 1.587 6,1 27.810 27.810 27.810 0 26.223

- Land u. intern 9.356 0 9.356 9.356 9.356 9.356 0 0

- von Bremerhaven

Gesamteinnahmen 40.290 29.428 10.863 36,9 40.293 40.293 40.290 -3 29.428

Personalausgaben

Konsumtive Ausgaben 308 904 -596 -65,9 719 719 308 -411 904

Investive Ausgaben 48.311 33.983 14.328 42,2 48.634 48.634 48.311 -323 33.983

Relevante Verrechn./Erstatt. 2.102 1.991 111 5,6 2.573 2.573 2.102 -472 1.991

- Land u. intern 426 0 426 898 898 426 -472 0

- an Bremerhaven 1.675 1.991 -316 -15,9 1.675 1.675 1.675 0 1.991

Gesamtausgaben 50.721 36.878 13.843 37,5 51.927 51.927 50.721 -1.206 36.878

Saldo -10.431 -7.450 -2.981 40,0 -11.634 -11.634 -10.431 1.204 -7.450

2018 2019 2020 2021 2022ff

konsumtiv 0 0 0 0 0

investiv 2.940 9.954 18.511 15.813 47.996

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Kernbereich 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

TPM - Flüchtlinge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Zwischensumme 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Refinanzierte 0,0 --- --- 0,0 --- --- 0,0 --- ---

Ausbildung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Insgesamt 0,0 --- --- 0,0 --- --- 0,0 --- ---

nachr.: Abwesende 0,0 --- --- 0,0 --- --- 0,0 --- ---

Dez 2018 2018 2017

Ist Planwert Ist

Tsd. EUR Tsd. EUR

Controlling 01-14/18 15.03.2019

Tsd. EUR

%

(22)

15

Produktgruppe 68.01.02

^{Seite 2}

Öffentliche Verkehrswege / Finanzhilfen

Leistungskennzahlen:

(23)

Produktgruppe 68.31.01 ÖPNV / Konsumtive Finanzhilfen (S)

% Tsd. EUR

Konsumtive Einnahmen 543 535 8 1,5 535 535 543 8 535

Investive Einnahmen 0

Relevante Verrechn./Erstatt. 0

- Stadtgem. u. intern 0

- von Bremerhaven 0

Gesamteinnahmen 543 535 8 1,5 535 535 543 8 535

Personalausgaben 0

Konsumtive Ausgaben 884 42.345 -41.461 -97,9 6.481 6.481 884 -5.596 42.345

Zinsausgaben 0

Tilgungsausgaben 0

Investive Ausgaben 0 12.632 -12.632 -100,0 0 0 0 0 12.632

- Stadtgem. u. intern 56.359 0 56.359 56.359 56.359 56.359 0 0

- an Bremerhaven 0

Gesamtausgaben 57.244 54.977 2.267 4,1 62.840 62.840 57.244 -5.596 54.977

Saldo -56.701 -54.442 -2.259 4,1 -62.305 -62.305 -56.701 5.604 -54.442

2018 2019 2020 2021 2022ff

konsumtiv 0 0 394 509 0

investiv 1.130 2.330 4.870 7.530 317.040

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Kernbereich 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

TPM - Flüchtlinge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Zwischensumme 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Refinanzierte 0,0 --- --- 0,0 --- --- 0,0 --- ---

Ausbildung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Insgesamt 0,0 --- --- 0,0 --- --- 0,0 --- ---

nachr.: Abwesende 0,0 --- --- 0,0 --- --- 0,0 --- ---

Dez 2018 2018 2017

Ist Planwert Ist

Tsd. EUR

%

Tsd. EUR Tsd. EUR

Controlling 01-14/18 15.03.2019

(24)

17

Produktgruppe 68.31.01

^{Seite 2}

ÖPNV / Konsumtive Finanzhilfen (S)

Anz. Knoten LSA Verbesserung Radverkehr 36 30,0 6 20,00 30

Platzkilometer 3.014.852.426 3.311.027.221 -296.174.795 -8,95 3.311.027.221

Verlustausgleich BSAG 57.052.117 54.290.000 2.762.117 5,09 54.290.000

Leistungskennzahlen:

Anz. Knoten LSA Verbesserung Radverkehr:

Die Abweichung gegenüber dem Planwert in Höhe von 20 % lässt sich auf eine erhöhte Anzahl umgesetzter Anlagen im Zusammenhang

mit der Verbesserung des Radverkehrs zurückführen.

(25)

Produktgruppe 68.31.02

Öffentliche Verkehrswege / Finanzhilfen (S)

Verantwortlich: Pieper Seite 1

nachrichtlich

% Tsd. EUR

Konsumtive Einnahmen 7.727 5.636 2.091 37,1 7.284 7.284 7.727 443 5.636

- von Bremerhaven

Gesamteinnahmen 14.369 19.136 -4.767 -24,9 21.426 21.426 14.369 -7.057 19.136

Konsumtive Ausgaben 37.549 52.089 -14.540 -27,9 38.012 38.012 37.549 -463 52.089

Zinsausgaben 0

Tilgungsausgaben 0

Investive Ausgaben 21.871 22.731 -859 -3,8 22.827 22.827 21.871 -956 22.731

- an Bremerhaven 0

Gesamtausgaben 74.501 89.901 -15.400 -17,1 75.927 75.927 74.501 -1.426 88.054

Saldo -60.132 -70.765 10.632 -15,0 -54.501 -54.501 -60.132 -5.631 -68.918

2018 2019 2020 2021 2022ff

konsumtiv 0 2.600 0 0 0

investiv 10 21.306 21.181 14.609 52.930

Kernbereich 853 920 -67 10.989 11.043 -54 10.989 11.043 -54

Zwischensumme 893 926 -33 11.063 11.118 -54 11.063 11.118 -54

Refinanzierte 271 306 -35 3.851 3.878 -27 3.851 3.878 -27

Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Nebentitel 9 13 -3 140 210 -69 140 210 -69

Insgesamt 1.173 1.245 -71 15.055 15.205 -150 15.055 15.205 -150

dar.: Beihilfe / Nachvers. 5 5 1 85 113 -29 85 113 -29

Kernbereich 176,0 174,6 1,4 172,2 176,0 -3,8 172,2 176,0 -3,8

TPM - Flüchtlinge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Zwischensumme 176,8 176,3 0,4 172,9 177,0 -4,2 172,9 177,0 -4,2

Refinanzierte 57,7 --- --- 57,7 --- --- 57,7 --- ---

Ausbildung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

Insgesamt 234,5 --- --- 230,6 --- --- 230,6 --- ---

nachr.: Abwesende 10,4 --- --- 10,5 --- --- 10,5 --- ---

Dez 2018 2018 2017

Ist Planwert Ist

Tsd. EUR Tsd. EUR

Controlling 01-14/18 15.03.2019

Tsd. EUR

%

(26)

19

Produktgruppe 68.31.02

^{Seite 2}

Öffentliche Verkehrswege / Finanzhilfen (S)

Anzahl erfasster Straßenschäden 10.870 11.500 -630 -5,48 11.500

Investition in das SV-Infra, GB ASV 22.067.017 33.103.000 -11.035.983 -33,34 33.103.000 Investition in das SV-Infra, GB ÖPNV 2.664.530 15.983.000 -13.318.470 -83,33 15.983.000

Kosten LSA/Str. Ver. Einrichtungen (Stück) 6.302 6.076 226 3,72 6.076

Kosten Straßenbeleuchtung (gesamt) 7.809.779 8.274.476 -464.697 -5,62 8.274.476

Kosten Straßenbeleuchtung (Stück) 126 133,00 -7 -5,26 133

Straßenreinigung- u. Abwasserausg. je m² 1,18 2,00 -0,82 -41,00 2,00

Unter-/Erhaltungsausgaben je m² 0,90 0,74 0,16 21,62 0,74

Leistungskennzahlen:

Investition in das SV-Infra GB ASV und GB ÖPNV:

Wie im Bereich der Finanzdaten festgestellt ist, konnten nicht alle Maßnahmen im Bereich des Sondervermögens Infrastruktur Verkehr planmäßig abgewickelt werden, welches den reduzierten Mittelabfluss sowie die Abweichung des Ist-Wertes zum Planwert in Höhe von rd. -33 % bzw. -83 % erklärt.

Straßenreinigung-u. Abwasserausgaben je m2:

Durch Gründung von „Die Bremer Stadtreinigung“ wurde auch die Finanzierung der Sinkkastenreinigung und Stadtreinigung Nord vom ASV zur AöR verlagert, sodass hieraus der geringere Ist-Wert gegenüber dem Planwert von -41 % resultiert.

Unter-/Erhaltungsausgaben je m2:

Auf Grundlage eines Deputationsbeschlusses wurden zusätzliche Mittel zur Erhaltung von Straßen zur Verfügung gestellt. Diese Mittel

dienten, um ein Teil des Sanierungsrückstandes abzubauen und führen zu einer Überschreitung des Planwertes in Höhe von rd. 22 %.

(27)

Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 –Umwelt, Bau, und Verkehr–) mit Stand 1. – 14. Monat 2018

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, 15.03.2019

-1- Tel.: 361-4588 (Frau Rüpke)

361-18178 (Herr Runge) 361-59503 (Herr Bartheidel) 361-4136 (Frau Zimmermann)

Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L/S)

Vorlage: Nr. 19/594 (L/S)

Deputationsvorlage für die Sitzung der Deputation

für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L/S)

am 21.03.2019

Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 –Umwelt, Bau, und Verkehr–) mit Stand 1. – 14. Monat 2018

Sachdarstellung I. Vorbemerkung

Die detaillierten Controllingberichte für den Produktplan des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr mit Stand 1. – 14. Monat 2018 auf Produktplan-, Produktbereichs- und Produktgrup- penebene sind in der Anlage 3 enthalten.

Dabei wird die Zielerreichung in den Controllingformularen zum Jahresende unter „1. Ressour- ceneinsatz“ in zwei verschiedenen Dimensionen dargestellt:

- Im linken Block „14. Monat 2018“ wird das Ist mit dem Planwert verglichen. Der Plan-

wert gibt die im Rahmen der Haushaltsanschläge zur Verfügung gestellten Mittel wie-

der (bei Personalausgaben zusätzlich Refinanzierungsbeträge und im Haushaltsvoll-

zug dezentralisierte Mittel SF).

2

II. Gesamtergebnis

Abweichung Ist zum Planwert:

Bemerkungen:

Jahresergebnis 2018 Saldo zum 14. Monat (Einnahmen abzgl.

Ausgaben):

rd. -11 Mio. € ( ≙ 4,7%)

Der negative Ist-Saldo i. H. v. rd. -246 Mio.

EUR weist gegenüber den Planwert i. H. v. rd. - 235 Mio. EUR eine Differenz von -11 Mio. EUR (rd. 5 %) aus. Im Vorjahr betrug die Abwei- chung rd. 1 %.

Einnahmen: rd. +8 Mio. € ( ≙ 6,3%)

Gegenüber dem Planwert wurden rd. 8 Mio.

Ausgaben: rd. +19 Mio. € ( ≙ 5,3%)

Die Ausgaben liegen mit rd. 380 Mio. € um rd.

19 Mio. EUR über dem Planwert. Dies begrün- det sich i.W. durch investive Mehrausgaben i.V.m. weitergeleiteteten Baumitteln Cherbour- ger Str. sowie nicht mit Planwerten hinterlegten Verrechnungen (u.a. Städtebau). Im Vorjahr lag die Quote mit rd. 5 % auf etwa gleichem Ni- veau.

Abweichung vom HH-Soll:

Bemerkungen:

Jahresergebnis 2018

Saldo zum 14. Monat (Einnahmen abzügl.

Ausgaben)

rd. -44,3 Mio. € ( ≙ 18%)

Das Saldo des Jahres-Ist (i.H.v. -246 Mio.

EUR) liegt um rd. 44,3 Mio. EUR unter dem Haushaltssoll (i.H.v. rd. -290 Mio. EUR).

Bei der ermittelten Differenz handelt es sich i.

W. um nicht mit Liquidität unterlegte Haushalts- reste der Vorjahre reduziert gegenüber dem Vorjahr um 22%.

Einnahmen: rd. -4,4 Mio. € ( ≙ 3,3%)

Ausgaben: rd. -48,7 Mio. € ( ≙ 12,8%)

Die Ausgaben liegen bei rd. 380 Mio. EUR mit

rd. 48,7 Mio. EUR unter Plan (429 Mio. EUR

(Soll)). I.W. ist dies auf 33 Mio. EUR aus kon-

sumtiven und rd. 10 Mio. EUR aus investiven

Haushaltsresten zurückzuführen. Tatsächliche

Minderausgaben sind zu verzeichnen bei

Wohngeld (rd. 3,4 Mio. EUR bremischer An-

teil), Projekten aus der sicheren und sauberen

Stadt (rd. 2 Mio. EUR), diversen Umweltprojek-

ten (rd. 1 Mio. EUR), EFRE (rd. 2 Mio. EUR)

sowie Städtebau (rd. 1 Mio. EUR).

3

Das Finanzierungssaldo zum Ende des Jahres weist in der Prognose ein Defizit von rd. 8,1 Mio. EUR (Land -2,3 Mio. EUR und Stadtgemeinde -5,4 Mio. EUR) aus. Die Überschreitung ist mit der von SF durchgeführten Liquiditätssteuerung zum Ende des Jahres abgestimmt.

Der Finanzierungssaldo in 2018 beinhaltet gem. Senatsbeschluss vom 20.06.2017 noch ei- nen Haushaltbeitrag des SV Infra (Generalplan Küstenschutz) von 5 Mio. €, der bedarfsge- recht ab 2020 zurückgeführt werden soll. Ebenso offen sind die geleisteten Sanierungsbei- träge aus 2016:

- Rückführung Liquidität an BSAG (5,3 Mio. EUR) - Städtebauförderung (1,9 Mio. EUR)

- Zuschuss BTE (620 TEUR)

Das Jahresergebnis im Einzelnen dargestellt:

1. Einnahmen Konsumtiv

Die konsumtiven Einnahmen werden zum Jahresende um rd. 6,9 Mio. EUR überschrit- ten. Die Mehreinnahmen begründen sich durch technische Umbuchungen in Verbin- dung mit der DBS sowie nicht mit Planwerten hinterlegte Einnahmen von Dritten z.B. bei der Stadtgemeinde für nachhaltige Mobilität.

Gegenüber dem Soll beträgt die Abweichung rd. 3,3 Mio. EUR. Dieses begründet sich i.W.

durch zusätzliche Einnahmen bei den Verwal- tungsgebühren (rd. 2,2 Mio. EUR Stadt und rd. 390 TEUR Land) sowie Werberechten bei der Stadt (rd. 500 TEUR).

T€

Konsumtive Einn. 01 - 14 / 2018

T€

Jahresplanung 2018- Konsumtive Einn.

4

Investiv

Zum Ende des Jahres unterschreiten die in- vestiven Einnahmen den Planwert um rd. 4,7 Mio. EUR. Diese Abweichung resultiert i.W.

aus einer mit SF zum Jahresende abge- stimmten geringeren Rückführung an den Haushalt aus dem SV Infra (rd. 7,5 Mio.EUR), der die Eigenkapitalausstattung der DBS aus dem SV Infra gegenübersteht (rd. 4 Mio.

EUR).

Das Haushaltssoll wird zum Jahresende um rd. 7,7 Mio. EUR unterschritten. Diese Unter- schreitung resultiert i.W. aus den geringeren Abführungen vom SV Infra an den Haushalt (s. Abweichung zum Plan).

2. Ausgaben Konsumtiv

EUR) inkl. des Bundesanteils.

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Investive Einn. 01 - 14 / 2018

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Jahresplanung 2018- Investive Einn.

rd. -11 Mio. € ( ^≙ 4,7%)

Einnahmen: rd. +8 Mio. € ( _≙ 6,3%)

Einnahmen: rd. -4,4 Mio. € ( ^≙ 3,3%)