Haushaltsplan 2013

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Haushaltsplan 2013

a) Mittelfristiger Finanzplan 2012 - 2016 b) Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

Mittelfristige Finanzplanung 2012 - 2016

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Seite

Mittelfristige Finanzplanung 2012 - 2016 (Gemeindehaushalt)

Vorbemerkungen... (blau)...1.5 Einnahmen und Ausgaben nach Arten... (blau)...1.11

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

Vorbemerkungen... (rosa)... 2.3 Zusammenfassung... (rosa)... 2.7 Einzelmaßnahmen... (rosa)... 2.8

INHALTSVERZEICHNIS

- 1.2 -

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Finanzplan 2012 - 2016

(4)

- 1.4 -

(5)

Mittelfristige Finanzplanung 2012 – 2016

1. Vorbemerkung

Die mittelfristige Finanzplanung 2012-2016 wurde auf der Basis des Haushaltsplans 2012 (einschl. 1. Nachtragshaushaltssatzung), des am 04.12.2012/23.01.2013 verabschiedeten Haushalts 2013, der Wirtschaftspläne 2013 der mit der Stadt finanziell verflochtenen Unter- nehmen und Sondervermögen sowie auf der Grundlage der vorliegenden Beschlüsse zur Haushaltskonsolidierung 2010-2013/Aufgabenkritik aufgestellt.

Hinsichtlich der Steuerschätzung wurde für die Jahre 2013-2016 – mit Ausnahme der Ge- werbesteuer – auf die Ergebnisse der amtlichen Steuerschätzung von Ende Oktober 2012 zurückgegriffen. Das Gewerbesteueraufkommen wurde auf der Basis der örtlichen Einschät- zungen geplant.

2. Überblick

In der Summe der Jahre sollten sich die bereinigten Ausgaben (entsprechend der früheren Definition gemäß Orientierungsdaten des Freistaats Bayern) in der Finanzplanung der Stadt Fürth wie folgt entwickeln:

2012 2013 2014 2015 2016

Ausgaben des Verwal-

tungshaushalts, ges. 307,6 323,2 329,3 336,6 346,5 ./. Innere Verrechnun-

gen 28,5 30,3 30,0 30,5 31,0

./. Kalk. Kosten 3,2 3,3 3,3 3,3 3,3

./. Zinsen f. Innere Dar-

lehen 0,3 0,2 0,2 0,1 0,1

./. Zuführung zum Ver-

mögenshaushalt

¹⁾

5,7 9,4 9,3 11,0 15,4

Bereinigte Ausgaben 269,9 280,0 286,5 291,7 296,7 Veränderung (%) ge-

genüber Vorjahr . + 3,7 + 2,3 + 1,8 + 1,7

1) 2012/2013 einschl. Sonderzuführungen

.

3. Zu den wichtigsten Einnahme- und Ausgabepositionen ist anzumerken:

3.1. Einnahmen:

Zu Gr. 00 – 03 (Steuern):

Die mittelfristige Einschätzung des Gewerbesteueraufkommens ist vor dem Hintergrund der

Unsicherheiten der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung nicht einfach. Die Ansätze 2013-

2016 wurden auf der Basis der Entwicklung im Jahr 2012 (hier wird mit einem vorläufigen

Soll-Ergebnis von rund 51 Mio. € der ursprüngliche Ansatz von 45,2 Mio. € deutlich über-

schritten), den örtlicher Erwartungen sowie unter Berücksichtigung des Gewerbesteuer-

Hebesatzes von 440 v.H. seit 01.01.2011 geschätzt.

(6)

Der Einkommensteueranteil (53,5 Mio. € für 2013) wurde auf der Grundlage eines Ergebnis- ses für 2012 von 50,8 Mio. € und auf Grundlage der Steuerschätzung vom Oktober 2012 ermittelt. Die Ansätze berücksichtigen zudem die (geringfügigen) Auswirkungen der Ände- rung des Verteilungsschlüssels ab 2012 (+ 0,1 %).

Zu Gr. 04-06,08 (Allgemeine Zuweisungen):

Die Schätzung der mittelfristigen Entwicklung der Schlüsselmasse ist grundsätzlich wegen der Unsicherheiten der Entwicklung der staatlichen Steuereinnahmen, des Länderfinanzaus- gleichs und der unsicheren Entwicklung der Steuerkraft auf den örtlichen Ebenen sehr schwierig. Die Orientierungsdaten des Freistaats Bayern geben hierzu keine Planungshilfen.

Die Ansätze wurden sehr vorsichtig geschätzt.

Zu Gr. (158)

Pauschal veranschlagte Mehreinnahme aus (einnahmeverbessernden) Beschlüssen des Stadtrats zur Haushaltskonsolidierung 2010-2013, die noch nicht „haushaltsstellenscharf“ im Haushalt umgesetzt werden konnten (siehe auch Erl. zu Gr. 848/89).

Zu Gr. 161/171 (Zuweisungen vom Land)

Die Einnahmensteigerungen stehen im Zusammenhang mit den steigenden Ausgaben für die Personalkostenförderung von Kindertageseinrichtungen (insbesondere freier Träger).

Siehe auch Erl. Zu Gr. 70/71.

Zu Gr. 19 (Kostenerstattung Leistungen Unterkunft und Heizung)

Die Planungsdaten für 2013 wurden auf der Grundlage eines Erstattungssatzes von 35,8%

ermittelt. Ab 2014 reduziert sich der Erstattungssatz wegen des Wegfalls des befristeten Teilerstattungssatzes für Mittagessen von Kindern in Hortbetreuung und Schulsozialarbeit um 2,8 % (siehe auch Ausgabengruppe 69).

Zu Gr. 20 (Zinseinnahmen)

Die Zinseinnahmen enthalten die Zahlungen aus dem Sondervermögen Stadtentwässerung für das gewährte Trägerdarlehen über ursprünglich 85 Mio. €. Wegen der fortschreitenden Tilgung des Trägerdarlehens sind die Zinseinnahmen weiter rückläufig. Das Trägerdarlehen ist danach zum Ende des Planungszeitraums vollständig getilgt.

Zu Gr. 21, 22, 24-28 (Übrige Finanzeinnahmen)

Hierunter Zuführung vom Vermögenshaushalts (Gr. 28/90) in Mio. €:

Gr. 28 (gesamt) Allgemeine Zuführung (280) Sonderzuführungen:

2012: 0,3 0 0,3

2013: 1,0 0 1,0

Für die Jahre ab 2014 ff. sind keine Zuführungen vom Vermögenshaushalt eingeplant.

Zu Gr. 29 (Übertragungs- und Abschlussbuchungen):

Die Einnahmen bilden den Vollzug der Budgetwirtschaft (z.B. Ergebnisabführungen) sowie Verrechnungs-Einnahmen aus dem Vollzug der Wiederbesetzungssperre von jährlich knapp 0,4 Mio. € ab.

- 1.6 -

(7)

Zu Gr. 30 (Zuführung vom Verwaltungshaushalt):

2012/2013 einschl. Sonderzuführungen (insbesondere Abwicklung/Abrechnung der kosten- deckenden Gebührenhaushalt bzw. Versorgungsrücklage).

Gr. 30 (gesamt) Allgemeine Zuführung (300) Sonderzuführungen:

2012: 5,7 4,7 1,0

2013: 9,4 8,5 0,9

2014: 9,3 9,3 0

2015: 11,0 11,0 0

2016: 15,4 15,4 0

Zu Gr. 31 (Entnahmen aus Rücklagen):

Bei den Einnahmen 2012/2013 handelt es sich um Entnahmen aus Sonderrücklagen bzw.

um die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (= 2012: 6,5 Mio. €/ 2013: 4,8 Mio. €).

Zu Gr. 32,33,34 Rückflüsse aus Darlehen, Veräußerungen von Anlagevermögen u.ä.) Ab 2013 sind aus dem Verkauf von Grundstücken aus dem Entwicklungsgebiet „Oberfür- berg-Nord“ folgende Einnahmen eingeplant: 2013: 3,0 Mio. €; 2014: 7,6 Mio. €; 2015: 3,0 Mio. €). Des Weiteren sind aus einem zu Jahresbeginn 2013 geplanten Erwerb einer großen Liegenschaft im Süden der Stadt in den Jahren 2013-2015 insgesamt 6,5 Mio. € angesetzt.

Zu Gr. 361 (Zuweisungen und Zuschüsse vom Land):

Die Ansätze 2013-2015 in der Finanzplanung wurden der mittelfristigen Investitionsplanung 2012-2016 entnommen. Darüber hinaus sind ab 2013 jährlich 1,4 Mio. € Einnahmen aus der Investitionspauschale angesetzt.

Zu Gr. 37 (Kredite):

Die Bruttokreditaufnahme ist für 2012/2013 in Höhe der Tilgungsausgaben (ohne Innere Dar- lehen) angesetzt. Für 2014-2016 ergibt sich auf der Basis der Planungsdaten eine (negative) Nettokreditaufnahme (= Schuldenabbau).

3.2. Ausgaben:

Zu Gr. 40-47 (Personalausgaben):

Der Planansatz 2013 ergibt sich aus den Beschlüssen des Stadtrats zum Haushalt und zum

Stellenplan 2013 sowie den Festlegungen im Zusammenhang mit den Beschlüssen zur

Haushaltskonsolidierung 2010-2013/Aufgabenkritik. Für die Jahre 2014-2016 wurde grund-

sätzlich eine Steigerung der Personalausgaben von durchschnittlich rund 2,5 % eingeplant.

(8)

Zu Gr. 70: Zuweisungen und Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen):

Hierunter fallen insbesondere Zuschüsse an die freien Träger von Kindertageseinrichtungen.

Diese betragen (in T€):

2012: 12 659

2013: 14 961

2014: 17 285

2015: 17 977

2016: 18 692

Die überdurchschnittlichen Ausgabensteigerungen sind Folge des massiven Anstrengungen der Stadt und der freien Träger zum Ausbau des Kinderkrippenangebotes. Auf die entspre- chenden Investitionsansätze in der Mittelfristigen Investitionsplanung 2012-2016 wird ver- wiesen.

Zu Gr. 715, 725 (Zuweisungen und sonstige Zuschüsse an öffentl. wirtschaftliche Unterneh- men):

Die Ansätze betreffen die laufenden Zuschüsse bzw. Verlustausgleichszahlungen für Vorjah- re für das Kommunalunternehmen Klinikum, für die infra holding gmbh & co.kg bzw. für ver- schiedene städtische Beteiligungsgesellschaften sowie für das Sondervermögen „Gebäude- wirtschaft“. Die Daten sind grundsätzlich aus den mittelfristigen Planungen der Unternehmen entnommen worden. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Teilansätze:

2012 2013 2014 2015 2016

Klinikum

¹⁾

2 228 776 690 0 0

infra-gruppe

²⁾

600 500 800 800 800

Elan gGmbH

³⁾

529 539 550 550 550

Gewerbehof

Fürth GmbH

⁴⁾

198 184 210 140 60

Sonstige 140 180 192 196 255

Summe: 3 692 2 179 2 442 1 686 1 665

1) Davon: Ergebnisausgleich Vorjahre Klinikum (Kommunalunternehmen):

2012: Teil-Verlustausgleich 2005 (691 T€) Rest-Verlustausgleich 2006 (407 T€)

Teil-Verlustausgleich 2009 für ehem. SV Klinikum (336 T€) Verlustausgleich 2010 für ehem. SV Klinikum (794 T€) 2013: Teil-Verlustausgleich 2005 (691 T€)

Verlustausgleich 2007 (85 T€)

Rest-Verlustausgleich 2009 für ehem. SV Klinikum (168 T€) 2014: Rest-Verlustausgleich 2005 (690 T€)

Anmerkung: Gemäß Beschluss des Stadtrats vom 21.12.2011 wurde das Sondervermögen Klinikum zum 01.01.2011 in das Kommunalunternehmen Klinikum überführt.

2) Weiterleitung ÖPNV-Zuschuss.

3) Der Verlust der Elan gGmbH wird grundsätzlich als „Budgetzuschuss“ gewährt.

Beträge einschl. im Haushalt der Stadt veranschlagter Projektzuschüsse (siehe Zentralbudget 20921).

4) Verlustausgleichszahlungen an die Gewerbehof GmbH werden mit zweijähriger Verzögerung veranschlagt.

- 1.8 -

(9)

Zu Gr. 73-78 (Leistungen der Sozialhilfe oder ähnl.):

Die Ausgabenentwicklung ist nur schwer einzuschätzen. Die staatlichen Orientierungsdaten liefern hierzu keine Hilfestellung. Die Finanzplanung ab 2014 unterstellt eine Ausgabenstei- gerung aufgrund der moderaten Steigerungsraten der vergangenen Jahre von durchschnitt- lich knapp rund 1,5 %.

Zu Gr. 82,83 (Allgemeine Zuweisungen und Umlagen):

Die Beträge für die Bezirksumlage ab 2014 konnten wegen der Unsicherheiten bei der Ent- wicklung der Ausgaben beim Bezirk bzw. der Umlagekraft (auch im Verhältnis zu den ande- ren Kommunen) nur grob geschätzt werden. Die aktuelle mittelfristige Finanzplanung des Bezirks Mittelfrankens 2012-2016 lag bei Redaktionsschluss des Haushalts 2013 bzw. dieser Finanzplanung noch nicht vor.

Zu Gr. 86 (Zuführung an den Vermögenshaushalt):

Für 2012 betragen die Sonderzuführungsbeträge 1,0 Mio. €.

Die Zuführung an den Vermögenshaushalt – die in der Regel haushaltsneutralen Sonderzu- führungen sind ab 2014 nicht eingeplant – stellt sich in den kommenden Jahren nach dieser Planung wie folgt dar (in T€):

2012 2013 2014 2015 2016 Pflichtzuführung

¹⁾

14 200 13 600 14 300 13 450 13 150 AllgemeineZuführung an

VmH gem. HH-/Finanzplan

2)

4 722 8 546 9 344 10 978 15 355

Saldo: - 9 478 - 5 054 - 4 956 - 2 472 2 205

1) Grupp.Ziff. 97 (einschl. Tilgung innerer Darlehen

)

Zu Gr.84,85 (weitere Finanzausgaben, Deckungsreserve)

Hierunter fällt im Wesentlichen die Verzinsung von Steuererstattungen.

Zu Gr. (848/89)

Pauschal veranschlagte Minderausgaben aus (ausgabenmindernden) Beschlüssen des Stadtrats zur Haushaltskonsolidierung 2010-2013/Aufgabenkritik, die noch nicht „haushalts- stellenscharf“ in den Haushaltplänen 2012/2013 umgesetzt werden konnten.

Ansätze ab 2014: Zunächst pauschal veranschlagte erstmals in den jeweiligen Jahren wirk- sam werdende Beschlüsse aus den jeweiligen Haushaltskonsolidierungsrunden bzw. der Aufgabenkritik (siehe auch Erl. zu Gr. 158).

Zu Gr. 92-96, 98 (Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen):

Die Planwerte ergeben sich aus der mittelfristigen Investitionsplanung (MIP) 2012-2016 (sie- he Anlage). Die Planwerte der Finanzplanung enthalten zusätzlich die bei Gr. Ziff. 991 ver- anschlagten Mittel (50 T€).

Zu Gr. 979 (Rückzahlung von Inneren Darlehen):

(10)

Für die Tilgung der im Rahmen der Haushaltsfinanzierung bzw. zur Finanzierung von Maß- nahmen kostendeckender Einrichtungen der letzten Jahre aufgenommenen Inneren Darle- hen sind entsprechende Rückführungen eingeplant.

4. Zusammenfassung

Die Mittelfristige Finanzplanung 2012-2016 zeigt, dass es in – Abweichung von früheren Pla- nungen – gelingen kann, die künftigen Haushalte ohne Deckungslücken und ohne Nettokre- ditaufnahmen zu führen. Dies ist insbesondere auf gestiegene Steuereinnahmen, auf die Entlastung aufgrund der Übernahme der Grundsicherung durch den Bund sowie auf die in den letzten Jahren getroffenen Beschlüssen zur Haushaltskonsolidierung zurückzuführen.

Ab 2014 wäre danach auch eine Rückführung der Verschuldung möglich. Dies wäre – falls die Planannahmen Realität werden – wesentlich früher, als der Stadtrat in seinem Beschluss vom 26.01.2011 („Ziele zum Haushalt – Selbstverpflichtung“) festgelegt hat. Hiernach sollte mit dem Schuldenabbau im Jahr 2017 begonnen werden.

Die Investitionsplanungen 2013-2016 wurden so aufgestellt, dass sie mit den sich aus der Finanzplanung ergebenden Daten ohne Nettoneuverschuldung vollziehbar erscheinen. Auf die Vorbemerkungen zur Mittelfristigen Investitionsplanung wird ergänzend hingewiesen.

Fürth, Januar 2013 Finanzreferat

- 1.10 -

(11)

Mittelfristige Finanzplanung 2012-2016

Grupp. Ziffer 2012 2013 2014 2015 2016

Einnahmen des Verwaltungshaushalts Steuern, allgemeine Zuweisungen

000, 001 Grundsteuer A und B 23.355 23.607 24.000 24.200 24.500

003, 004 Gewerbesteuer 45.206 48.706 49.200 49.700 50.200

010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 49.000 53.500 55.800 58.900 63.100

012 Umsatzsteueranteil 6.500 6.300 6.600 6.800 7.000

02, 03 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen 630 640 650 650 650

00 - 03 Steuern zusammen 124.691 132.753 136.250 140.250 145.450

04 - 06, 08 Allgemeine Zuweisungen 52.421 53.859 55.200 56.800 58.400

07 Allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0

09 Belastungsausgleich (Art. 5 AGSG) 0 0 0 0 0

0

Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen

zusammen (Hauptgruppe 0) 177.111 186.611 191.450 197.050 203.850 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb

10, 11, 12

Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene

Abgaben 31.232 31.040 31.200 31.930 32.200

13, 14, 15

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten, sonst.

Verwaltungs- und Betriebseinnahmen 8.771 8.980 9.500 9.700 9.900

(158) darunter: Haushaltskonsolidierung 2010-2013 1.028 1495 995 995 995

(158)

16, 17, 19 Erstattungen von Ausgaben des VwH

Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke

160, 170 - vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 3.890 3.357 3.500 3.600 3.700

161, 171 - vom Land 21.554 24.199 26.300 27.000 27.600

162, 163, 172, 173 - von Gemeinden, Gemeindeverbände und Zweckverbände 5.522 5.386 5.700 5.800 5.900

164 - 169, 174 - 178 - von sonstigen Bereichen 33.357 35.403 35.600 36.300 37.100

191 Kostenerstattung Leistungen Unterkunft+Heiz. 6.750 6.780 6.165 6.165 6.165

1

Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb

zusammen (Hauptgruppe 1) 111.076 115.146 117.965 120.495 122.565 Sonstige Finanzeinnahmen

20 Zinseinnahmen 1.722 1.777 1.560 1.459 1.311

darunter: Zinsen aus Trägerdarlehen SV Stadt-

entwässerung 989 989 730 470 211

23 Schulddienstbeihilfen 0 0 0 0 0

21, 22, 24 - 28 Übrige Finanzeinnahmen 17.216 19.312 17.903 17.148 18.409

29 Übertragungs- und Abschlußbuchungen 450 400 400 400 400

2

Sonstige Finanzeinnahmen zusammen

(Hauptgruppe 2) 19.388 21.489 19.863 19.007 20.120

0 - 2

Einnahmen des Verwaltungshaushalts zusammen

Hauptgruppe (0-2) 307.575 323.246 329.278 336.552 346.535

Stadt Fürth 14.02.2013

(12)

Einnahmen des Vermögenshaushalts

30 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 5.707 9.395 9.344 10.978 15.355

(darunter: Allgemeine Zuführung) 4.722 8546 9344 10978 15355

31 Entnahmen aus Rücklagen 6.731 5.790 0 0 0

32, 33, 34

Rückflüsse Darlehen/Kapitaleinlagen, Veräuß.

Beteiligungen/Anlagevermögen 7.241 13.628 17.720 10.127 7.031

darunter: Tilgung Trägerdarlehen SV Stadtentwässerung 0 4.717 4.717 4.717 3.831

darunter: Verkaufserlöse Oberfürberg 0 3000 7593 3000 0

35 Beiträge und ähnliche Entgelte 1.500 1.000 1.000 1.000 1.000

36

Zuweisungen und Zuschüsse für

Investitionen/Investitionsförderungsmaßnahmen

360 - vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 0 0

361 - vom Land 12.067 14.726 5.788 7.030 6.370

362/363 - von Gemeinden, Gemeindeverbände und Zweckverbände 0 0 0 0 0

364-368 - von sonstigen Bereichen 510 0 0 0 0

37 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen

370 - vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 0 0

371 - vom Land 0 0 0 0 0

372, 373 - von Gemeinden, Gemeindeverbände und Zweckverbände 0 0 0 0 0

374, 377, 378 - vom sonstigen öffentlichen Bereich und Kreditmarkt 12.500 12.000 12.356 12.175 11.829

379 Innere Darlehen 668 1.173 245 255 255

3 Einnahmen des Vermögenshaushalts (Hauptgruppe 3) 46.924 57.712 46.453 41.565 41.840

0-3

Summe der Einnahmen (Hauptgruppe 0-

3) 354.499 380.958 375.731 378.117 388.375

Ausgaben des Verwaltungshaushalts

40 - 47 Personalausgaben (Hauptgruppe 4) 89.062 92.261 94.600 96.900 99.300

4 Personalausgaben (Hauptgruppe 4) 89.062 92.261 94.600 96.900 99.300

50 - 66

Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand (ohne Gruppe 67

- 69) 45.626 47.253 47.400 48.300 48.800

670 - 677, 678 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts 21.763 23.376 23.600 24.400 24.900

679 Innere Verrechnungen 28.509 30.327 30.000 30.500 31.000

68 Kalkulatorische Kosten 3.175 3.304 3.300 3.300 3.300

69 Leistungen nach SGB II 20.820 20.355 20.500 20.500 20.500

5 / 6

Sächl. Verwaltungs- und Betriebsaufwand

zusammen (Hauptgruppe 5/6) 119.893 124.615 124.800 127.000 128.500

- 1.12 -

(13)

Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) 70

Zuschüsse für lfd. Zwecke an soziale oder ähnliche

Einrichtungen 16.443 18.843 21.085 21.827 22.592

71, 72

Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für lfd. Zwecke, Schulddienstbeihilfen

710, 720 - an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 0 0

711, 721 - an Land 2.118 2.121 2.200 2.200 2.200

712, 713, 722, 723

- an Gemeinden, Gemeindeverbände und Zweckverbände

und dgl. 526 616 600 600 600

715, 725 - an öffentl. wirtschaftl. Unternehmen 3.692 2.179 2.442 1.686 1.665

714, 716-719, 724, 726-728 - an sonstige Bereiche 1.474 1.649 1.500 1.550 1.600

73 - 78 Leistungen der Sozialhilfe oder ähnl. 21.590 23.524 23.500 23.800 24.300

79 Leistungen n.d. Asylbewerberleistungs.G. 1.087 1.574 1.700 1.700 1.700

7

Zuweisungen und Zuschüsse zusammen (Hauptgruppe

7) 46.930 50.506 53.027 53.363 54.657

Sonstige Finanzausgaben

80 Zinsausgaben 10.888 11.288 11.500 12.000 12.000

81 Gewerbesteuerumlage 7.560 7.626 7.646 7.724 7.801

82, 83 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen 28.000 28.655 29.000 29.500 31.000

84, 85 (ohne 848) Weitere Finanzausgaben, Deckungsreserve 437 431 400 400 400

86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 5.707 9.395 9.344 10.978 15.355

(darunter: Allgemeine Zuführung) 4.722 8546 9344 10978 15355

(848/89) Haushaltskonsolidierung 2010-2013/Aufgabenkritik -902 -1.529 -1.039 -1.313 -2.478

8 Sonstige Finanzausgaben zusammen (Hauptgruppe 8) 51.689 55.865 56.851 59.289 64.078

4 - 8

Ausgaben des Verwaltungshaushalts

zusammen (Hauptgruppe 4-8) 307.575 323.246 329.278 336.552 346.535 Ausgaben des Vermögenshaushalts

92, 98

Gewährung von Darlehen, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen

920, 980 - an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 0 0

921, 981 - an Land 684 0 0 0 0

922, 982, 923, 983

und dgl. 0 0 0 0 0

924-928, 984-988 - an sonstige Bereiche 4.113 12.728 1.667 832 382

93 Vermögenserwerb

930 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800

932 Erwerb von Grundstücken 2.182 10.606 2.666 2.240 2.240

935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 1.485 1.627 1.346 1.466 916

936 Erwerb von EDV 199 144 125 125 125

94, 95, 96 Baumaßnahmen 18.063 12.379 19.424 19.432 23.177

(14)

92, 93, 94, 95, 96, 98

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

zusammen 28.526 39.284 27.028 25.895 28.640

90 Zuführung zum Verwaltungshaushalt 259 1.025 0 0 0

(darunter: Allgemeine Zuführung) 0 0

91 Zuführung an Rücklagen 985 849 2.170 2.170 0

97 Tilgung von Krediten, Rückzahlung von innerer Darlehen

970 - an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 0 0

971 - an Land 0 0 0 0 0

972, 973

und dgl. 0 0 0 0 0

974, 977, 978 - an sonstigen öffentlichen Bereich und Kreditmarkt 12.500 12.000 12.500 12.250 12.000

979 Rückzahlung von inneren Darlehen 1.700 1.600 1.800 1.200 1.150

992 Deckung von (Soll-)Fehlbeträgen 2.904 2.904 2.905 0 0

990, 991 Übrige Ausgaben des Vermögenshaushalts 50 50 50 50 50

90, 91, 97, 99

Sonstige Ausgaben des Vermögens-haushalts

zusammen 18.398 18.428 19.425 15.670 13.200

9

Ausgaben des Vermögenshaushalts

zusammen (Hauptgruppe 9) 46.924 57.712 46.453 41.565 41.840

4-9

Summe der Ausgaben (Hauptgruppe 4-

9) 354.499 380.958 375.731 378.117 388.375

Zusammenfassung:

Verwaltungshaushalt

Einnahmen 307.575 323.246 329.278 336.552 346.535

Ausgaben 307.575 323.246 329.278 336.552 346.535

Saldo 0 0 0 0 0

Vermögenshaushalt

Einnahmen 46.924 57.712 46.453 41.565 41.840

Ausgaben 46.924 57.712 46.453 41.565 41.840

Saldo 0 0 0 0 0

Gesamthaushalt:

Einnahmen 354.499 380.958 375.731 378.117 388.375

Ausgaben 354.499 380.958 375.731 378.117 388.375

Saldo: 0 0 0 0 0

- 1.14 -

(15)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

Haushaltsplan 2013

(16)

- 2.2 -

(17)

Vorbemerkungen zur Mittelfristigen Investitionsplanung 2012 – 2016

1. Die geltende Mittelfristige Investitionsplanung 2011–2015 (s. Haushaltsplan 2012– Band 3) sah für 2013 Investitionen in Höhe von 29,3 Mio. € vor.

Die im Zuge der Haushaltsplanung 2013 - unter grundsätzlicher Beachtung der von der Regierung von Mittelfranken im Haushaltsgenehmigungsbescheid für 2012 auferlegten Vorgaben – im Benehmen mit der Verwaltungsspitze, den Referaten und Fachämtern abgestimmte Investitionsplanung 2012 – 2016 schließt für das Jahr 2013 mit

Investitionsausgaben von 39,3 Mio. € ab.

Nach Abzug der veranschlagten projektbezogenen Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 13,3 Mio. € verbleiben städtische Finanzierungsmittel von 26,0 Mio. €. Zur Finanzierung dieses Mittelbedarfs dient eine im Vermögenshaushalt 2013 veranschlagte Kreditaufnahme von 12,0 Mio. €. Daneben ist zur Finanzierung der Kostendeckerinvestitionen ein Inneres Darlehen von 1,2 Mio. € vorgesehen.

2. Schwerpunkte (in Mio. €) des Investitionsprogramms, das insgesamt für die Jahre 2013 – 2016 Investitionen in Höhe von 120,9 Mio. € enthält, sind die Bereiche

2013 2014-2016

• Schulen/Sport/Kindergärten/-horte u. ä. 16,0 18,6

• Straßen/Brücken 5,1 23,6

• Öffentliche Sicherheit (insb. Feuerwache) 0,2 14,3

• Städtebau-/Wohnungsbau 2,2 9,0

• Grunderwerb 10,6 7,1

• Kultur, Heimatpflege 0,1 0,4

• Naherholung, Grünanlagen, Freizeit

0,3 0,7

• Kostenrechnende Einrichtungen

1,0 0,8

• Sonstiges (insbes. infra) 3,8 7,0

39,3 81,6

Der MIP 2012 – 2016 ist – was die Festsetzungen für 2013 bzw. 2014 ff. (VE) betrifft - auch Grundlage für den Vermögenshaushalt 2013.

Neben der Finanzierung von bereits freigegebenen, begonnenen/beauftragten bzw.

auslaufenden Baumaßnahmen i. H. v. 4,2 Mio. € werden für die noch nicht begonnenen Projekte, für die bereits in den Vorjahren Finanzmittel bereitgestellt wurden, insbes. für den Neubau der Feuerwache, Grundschule Rosenstraße, sowie Maßnahmen im

Kindertagesstättenangebot weitere 2,6 Mio. € eingeplant . Begonnen werden soll auch mit der Erschließung des Baugebietes Oberfürberg (s. Anlage 1).

Für „neu“ in die MIP aufgenommene Maßnahmen sind für den Haushalt 2013 insgesamt 1,6 Mio. € veranschlagt. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Projekte, die aus Sicherheitsgründen oder wie im Fall der Errichtung eines gebundenen

Ganztagesschulzuges an der Friedrich-Ebert-Schule unaufschiebbar sind (s. Anlage 2).

(18)

3. Im Einzelnen:

Den Schwerpunkt bilden weiterhin die Investitionen im Schul-/und Sportbereich sowie für Kindertageseinrichtungen. Insgesamt werden hierfür 16,0 Mio. € veranschlagt.

Für den bereits begonnenen Bau der Dreifachsporthalle Innenstadt mit einem

Gesamtkostenansatz von rd. 11,9 Mio. € (brutto) werden dabei ab 2014 rd. 7,5 Mio. € eingeplant.

Begonnen werden soll mit der Generalsanierung der Rosenschule (Gesamtkostenansatz 4,3 Mio. €) sowie der Errichtung eines gebundenen Ganztagesschulzuges an der Friedrich- Ebert-Straße (Gesamtkostenansatz 1,6 Mio. €). Für die GS Rosenstraße sind dabei im Haushalt 2013 rd. 0,8 Mio. €, für die Ganztagesbetreuung 0,7 Mio. € vorgesehen.

Die Brandschutzpauschale für die Schulen wurde auf 0,5 Mio. € festgelegt.

Neben der weiteren Investitionsförderung im Kindergarten/-hortbereich (Generalsanierung St. Nikolaus und Schaffung von Hortplätzen durch den Humanistischen Verband

Deutschland) i. H. v. 1,0 Mio. €, sind allein für die Verbesserung des Krippenangebotes rd.

8,0 Mio. € veranschlagt. Für gemischte Kindertageseinrichtungen (Krippe/KIGA) sind weitere 2,7 Mio. € vorgesehen.

Einen weiteren Schwerpunkt stellt der Neubau der Feuerwache mit einem Gesamtvolumen von rd. 16,0 Mio. € dar. Für die Planung wurde hierfür ein Ansatz i. H .v. 0,2 Mio. €

veranschlagt.

Für den Straßen- und Brückenbau wurden insgesamt 5,1 Mio. € angesetzt.

Der Schwerpunkt liegt dabei in den kommenden Jahren in der Sanierung von Brücken.

Hierfür sind in der MIP 2013 – 2016 insgesamt rd. 16,0 Mio. € veranschlagt. Für 2013 werden dabei für die Sanierung der „Graf-Stauffenberg-Brücke“ 3,3 Mio. € sowie

„Regnitzbrücke“ und der „Zirndorfer Brücke“ jeweils 0,3 Mio. € bereitgestellt.

Die Brückenpauschale beträgt 0,3 Mio. €.

Für die Fortführung der Maßnahmen im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt“ sind für die Aufwertung der „Westlichen Innenstadt“ und „Ortskern Burgfarrnbach“

1,0 Mio. € vorgesehen. Für die Jahre 2014/2015 weitere 2,2 Mio. €. Vorgesehen ist mit der Erschließung des Baugebietes Oberfürberg zu beginnen. Hierfür sind 2013 rd. 0,3 Mio. € veranschlagt, weitere 5,4 Mio. € in den Jahren 2014 ff.

Neben der mit 0,5 Mio. € äußerst knapp dotierten Beschaffungspauschale sind weitere Beschaffungen in Form von Einzelansätzen von 1,3 Mio. € geplant.

Im Wesentlichen sind diese für die Abfallwirtschaft (0,7 Mio. €), die Straßenreinigung (0,2 Mio. €) sowie für den Schulbereich (0,4 Mio. €) vorgesehen.

Kostendecker

Für die kostendeckende Einrichtung „Friedhof“ wurden für die Toilettensanierung am Friedhof Fürth Stadeln sowie den Neubau für Urnennischenanlagen 0,1 Mio. €

bereitgestellt. Neben den Ersatzbeschaffungen der Abfallwirtschaft (0,7 Mio. €) wurden für die Asphaltierung am Kompostplatz sowie der Überdachung am Recyclinghof Atzenhof ebenfalls rd. 0,1 Mio. € veranschlagt. Für Fahrzeuge der Straßenreinigung wurden rd. 0,2 Mio. € bereitgestellt.

- 2.4 -

(19)

Anlage 1

Bereits freigegebene, begonnene/beauftragte bzw. auslaufende Baumaßnahmen - ohne Kostendecker, Pauschalansätze -

HSt. Maßnahme/Projekt

²⁰¹³

T€

2014 T€

2015 ff.

T€

2131.9419.1 2954.9600.0 5600.9400.0 6310.9501.0 6310.9502.0

MS Kiderlinstraße 4 (energetische Sanierung) Installation von Lautsprecheranlagen

Dreifach-Sporthalle Innenstadt Regnitzbrücke Brückenstraße- Graf-Stauffenberg-Brücke

463 100 0 300 3.300

0 100 4.000 1.400 1.100

0 100 3.518 370 0

Gesamt : 4.163 6.600 3.988

Noch nicht begonnene Baumaßnahmen mit Ansätzen 2013/VE´s 2014 ff.

- ohne Kostendecker, Pauschalansätze -

HSt. Maßnahme/Projekt

²⁰¹³

T€

2014 T€

2015 ff.

T€

1300.9400.0 2111.9406.0 2320.9400.2 3311.9403.0 4643.9403.0 6100.9501.0 6100.9502.0 6310.9503.0 6300.9500.5 6500.9500.1 6600.9502.0

Neubau Feuerwache GS Rosenstraße 17

Hardenberg Gymnasium(Naturwissenschaftliche Räume) Stadttheater, Neubestuhlung

Errichtung einer Kinderkrippe(Zedernstraße) Hochwasserschutz –Burgfarrnbach-

Baugebiet Oberfürberg Zirndorfer Brücke

Rosenstraße zwischen Hirschen-/Theaterstraße

Vacher Straße zwischen Vacher Markt/Obermichelbacher

Ausbau Würzburger Straße

200 750 150 0 500 60 335 300 300 0 0

500 1.750

0 410 0 200 4.000 1.000 200 500 575

13.970 1.360

0 0 0 0 1.413 4.230 0 700 1.800

Gesamt: 2.595 9.135 23.473

(20)

Anlage 2

„Neue“ Baumaßnahmen mit erstmaligen Ansätzen 2013/VE 2014 ff.

HSt. Maßnahme/Projekt

²⁰¹³

T€

2014 T€

2015 ff.

T€

2111.9400.0 2111.9400.1 2111.9400.3 6300.9565.3

GS Friedrich-Ebert-Straße (GTB) GS Frauenstraße (Dachsanierung) Brandschutzmaßnahme (Pauschalansatz) Ausbau Bernbacher Straße (3. BA)

700 400 500 0

500 0 0 600

400 0 0 280

Gesamt: 1.600 1.100 680

- 2.6 -

(21)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

Stand: 01.01.2013

Zusammenfassung

Finanzierung bis 2012 2013 2014 2015 2016 2017 ff gesamt

1) MiP-Einzelmaßnahmen (ohne Kostendecker

Gesamtausgaben: 27.549.920 38.245.600 26.772.500 25.629.700 28.384.900 8.995.580 155.578.200

Zuschüsse/Beiträge: 7.707.600 13.326.300 4.387.500 5.630.000 4.970.000 2.977.000 38.998.400

Städtische Mittel: 19.842.320 24.919.300 22.385.000 19.999.700 23.414.900 6.018.580 116.579.800

2) Kostendecker

Gesamtausgaben: 182.500 1.038.000 255.000 265.000 255.000 0 1.995.500

Zuschüsse/Beiträge: 0 0 0 0 0 0 0

Städtische Mittel: 182.500 1.038.000 255.000 265.000 255.000 0 1.995.500

3´)Gesamt

Gesamtausgaben: 27.732.420 39.283.600 27.027.500 25.894.700 28.639.900 8.995.580 157.573.700

Zuschüsse/Beiträge: 7.707.600 13.326.300 4.387.500 5.630.000 4.970.000 2.977.000 38.998.400

Städtische Mittel: 20.024.820 25.957.300 22.640.000 20.264.700 23.669.900 6.018.580 118.575.300 (in EURO)

(22)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 0205 Sozialrathaus Nr.1

(-) HSt./Maßnahme: 9600.0000 Inhouseverkabelung

Gesamtausgaben 227.000 30.000 0 0 0 0 257.000

Zuschüsse/Beiträge 0 0 0 0 0 0 0

Städtische Mittel 227.000 30.000 0 0 0 0 257.000

Bemerkungen

Mehrkosten für zusätzlich benötigte 100 Netzwerkanschlüsse (Umsetzung des Druckerkonzeptes)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 0240 Bürgermeister- und Presseamt (BMPA) Nr.2

(1) HSt./Maßnahme: 9600.0000 Internet-Relaunch (Internetauftritt)

Gesamtausgaben 50.000 50.000 30.000 0 0 0 130.000

Städtische Mittel 50.000 50.000 30.000 0 0 0 130.000

Bemerkungen

- 2.8 -

(23)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 1300 Feuerlöschwesen Nr.3

(3) HSt./Maßnahme: 9352.0000 Einsatzfahrzeuge

Gesamtausgaben . 0 440.000 550.000 0 . 990.000

Zuschüsse/Beiträge . 0 95.000 175.000 0 . 270.000

Städtische Mittel . 0 345.000 375.000 0 . 720.000

Bemerkungen

2014

Fahrgestell für Drehleiter (85.000 €) VE 2014: 440.000 € Fahrgestell für Löschfahrzeug (95.000 €) VE 2015: 550.000 € Aufbau Löschfahrzeug (260.000 €)

2015

Aufbau Drehleiter DLK 23-12 (550.000 €)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 1300 Feuerlöschwesen Nr.4

(4) HSt./Maßnahme: 9400.0000 Neubau Feuerwache

Gesamtausgaben 1.330.000 200.000 500.000 6.000.000 6.800.000 1.170.000 16.000.000

Zuschüsse/Beiträge 0 0 250.000 1.250.000 750.000 550.000 2.800.000

Städtische Mittel 1.330.000 200.000 250.000 4.750.000 6.050.000 620.000 13.200.000

Bemerkungen

Staatliche Förderung lt. Schreiben Bayerisches Staatsministerium liegt bei rd. 2,8 Mio €

(24)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 2111 Grundschule Nr.5

(neu) HSt./Maßnahme: 9400.0000 GS Friedrich-Ebert-Straße 21 (Gebundener Ganztagesschulzug)

Gesamtausgaben 0 700.000 500.000 400.000 0 0 1.600.000

Zuschüsse/Beiträge 0 200.000 300.000 200.000 0 0 700.000

Städtische Mittel 0 500.000 200.000 200.000 0 0 900.000

Bemerkungen

Einnahme-HHSt.: 2111.3610.0000 VE 2014: 500.000 €

VE 2015: 400.000 € FAGplus15 Förderung

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(neu) HSt./Maßnahme: 9400.1000 GS Frauenstraße 15 (Dachsanierung)

Gesamtausgaben 0 400.000 0 0 0 0 400.000

Städtische Mittel 0 400.000 0 0 0 0 400.000

Bemerkungen

- 2.10 -

(25)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(-) HSt./Maßnahme: 9400.2000 GS Kirchenplatz 5

Gesamtausgaben 2.741.000 0 0 0 0 0 2.741.000

Zuschüsse/Beiträge 730.000 178.000 0 0 0 0 908.000

Städtische Mittel 2.011.000 -178.000 0 0 0 0 1.833.000

Bemerkungen

Einnahme HH-St.: 2111.3610.2000

Wiederholungsveranschlagung HER Abgang 2012 i. H. v. 178.000 €

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 2111 Schulen Nr.8

(neu) HSt./Maßnahme: 9400.3000 Brandschutzmaßnahmen (Pauschalansatz)

Gesamtausgaben . 500.000 0 0 0 0 500.000

Zuschüsse/Beiträge . 100.000 0 0 0 0 100.000

Städtische Mittel . 400.000 0 0 0 0 400.000

Bemerkungen

Pauschalansatz

Zuweisungen nach Art. 10 FAG Einnahme-HHSt.: 2111.3610.6000

(26)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 2111 Grundschulen Nr.9

(7) HSt./Maßnahme: 9401.0000 GS Adalbert-Stifter (Erweiterung und Umstrukturierung)

inkl. Kinderkrippe und Kinderhort

Gesamtausgaben 4.041.000 0 0 0 0 0 4.041.000

Zuschüsse/Beiträge 1.380.300 196.000 0 0 0 0 1.576.300

Städtische Mittel 2.660.700 -196.000 0 0 0 0 2.464.700

Bemerkungen Einnahme-HHSt.: 2111.3610.1000

FAGplus15 Förderung für Räume der Ganztagesbetreuung

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(9) HSt./Maßnahme: 9406.0000 GS Rosenstraße 17

(früher 2151.9424.0000;2160.9400.1000)

Gesamtausgaben 450.000 750.000 1.750.000 1.360.000 0 0 4.310.000

Zuschüsse/Beiträge 0 200.000 200.000 700.000 700.000 0 1.800.000

Städtische Mittel 450.000 550.000 1.550.000 660.000 -700.000 0 2.510.000

Bemerkungen Zuweisungen nach Art. 10 FAG Einnahme-HHSt.: 2111.3610.7000 VE 2014: 1.750.000 €

VE 2015: 700.000 €

- 2.12 -

(27)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(10) HSt./Maßnahme: 9422.1000 Soldnerstraße 50 (2. Bauabschnitt)

Gesamtausgaben 546.000 0 0 0 0 0 546.000

Zuschüsse/Beiträge 100.000 0 140.000 0 0 0 240.000

Städtische Mittel 446.000 0 -140.000 0 0 0 306.000

Bemerkungen

Einnahme-HHSt.: 2111.3610.3000

APL Bereitstellung für KITA Karl-Hauptmannl-Straße im Vollzug HH 2012

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 2131 Mittelschulen Nr.12

(neu) HSt./Maßnahme: 9350.4000 MS Gustav-Schickedanz/Finkenschlag 45

Gesamtausgaben 0 50.000 0 0 0 0 50.000

Bemerkungen

Mobile Schulkücheninseln

(28)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(6) HSt./Maßnahme: 94.. MS Gustav-Schickedanz/Finkenschlag 45

Gesamtausgaben 0 0 0 50.000 0 0 50.000

Städtische Mittel 0 0 0 50.000 0 0 50.000

Bemerkungen

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(12) HSt./Maßnahme: 9400.0000 Kiderlinstraße 4 (Anbau von 6 Klassenräumen)

Gesamtausgaben 1.080.000 0 0 0 0 0 1.080.000

Städtische Mittel 730.000 -167.000 0 0 0 0 563.000

Bemerkungen

Zuweisung nach Art. 10 FAG Einnahme-HHSt.: 2131.3610.0000

- 2.14 -

(29)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(14) HSt./Maßnahme: 9419.1000 MS Kiderlinstraße 4; Energetische Sanierung (Investitionspaket 2009)

(früher 2151.9419.1000)

Gesamtausgaben 1.787.500 462.500 0 0 0 0 2.250.000

Zuschüsse/Beiträge 937.500 565.000 0 0 0 0 1.502.500

Bemerkungen Fördermaßnahme zur energetischen Modernisierung der Infrastruktur in Kommunen nach dem Investitionspakt 2009

Wiederholungsveranschlagung

HER-/HAR Abgang 2012 i. H. v. 332.500 €

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 2151 Grundschulen/Mittelschulen Nr.16

(neu) HSt./Maßnahme: 9350.0000 Mobile Küche (Ganztagesschulzug)

Gesamtausgaben 0 36.000 0 0 0 0 36.000

Bemerkungen

(30)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 2320 Hardenberg-Gymnasium Nr.17

(19) HSt./Maßnahme: 9400.2000 Naturwissenschaftliche Räume

Gesamtausgaben 150.000 150.000 0 0 0 0 300.000

Bemerkungen

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 2950 Stadtbildstelle Nr.18

(24) HSt./Maßnahme: 9351.0000 Ersatzbeschaffungen

Gesamtausgaben . 8.000 8.000 8.000 8.000 . 32.000

Zuschüsse/Beiträge . 0 0 0 0 . 0

Städtische Mittel . 8.000 8.000 8.000 8.000 . 32.000

Bemerkungen Jährlicher Pauschalansatz

Kompensation bei HHSt. 2950.5205.0 sowie 2950.5211.0 (Verwaltungshaushalt) - 2.16 -

(31)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 2954 Übrige schulische Aufgaben Nr.19

(25) HSt./Maßnahme: 9351.0000 Ersatzbeschaffungen

Gesamtausgaben . 113.000 113.500 113.500 113.500 . 453.500

Bemerkungen

Jährlicher Pauschalansatz

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(26) HSt./Maßnahme: 9352.0000 Ersatzbeschaffungen für die Berufsschulen

Gesamtausgaben . 56.700 56.700 56.700 56.700 . 226.800

(32)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(27) HSt./Maßnahme: 9360.0000 EDV-Ausstattung

Gesamtausgaben . 125.000 125.000 125.000 125.000 . 500.000

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(28) HSt./Maßnahme: 9506.0000 Schulen - Außenanlagen

Gesamtausgaben . 127.500 127.500 127.500 127.500 . 510.000

- 2.18 -

(33)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(29) HSt./Maßnahme: 9600.0000 Installation von Lautsprecheranlagen (Amoklauf)

Gesamtausgaben 200.000 50.000 100.000 100.000 0 0 450.000

Städtische Mittel 200.000 50.000 100.000 100.000 0 0 450.000

Bemerkungen

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 3311 Stadttheater Nr.24

(31) HSt./Maßnahme: 9403.0000 Neubestuhlung

Gesamtausgaben 400.000 0 410.000 0 0 0 810.000

Zuschüsse/Beiträge 200.000 0 27.500 0 0 0 227.500

Städtische Mittel 200.000 0 382.500 0 0 0 582.500

Bemerkungen

VE 2014: 410.000 €

(34)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 3510 Berolzheimerianum Nr.25

(32) HSt./Maßnahme: 9880.0000 Schuldendienst für Berolzheimer Stiftung

Gesamtausgaben 13.720 6.300 6.600 6.800 7.000 525.580 566.000

Städtische Mittel 13.720 6.300 6.600 6.800 7.000 525.580 566.000

Bemerkungen

Schuldendienst für die Kreditaufnahme der Berolzheimer Stiftung zur Sicherung der Decke

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 3510 Berolzheimerianum Nr.26

(neu) HSt./Maßnahme: 9881.0000 Investitionszuschuss (Einbau energetischer Fenster)

Gesamtausgaben 0 70.000 0 0 0 0 70.000

Bemerkungen

Finanzierung durch "Inneres Darlehen"

- 2.20 -

(35)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 3520 Volksbücherei Nr.27

(neu) HSt./Maßnahme: 9350.0000 Implementierung und Mediengrundbestand

Gesamtausgaben 0 19.000 0 0 0 0 19.000

Bemerkungen

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 4600 Einrichtungen der Jugendarbeit Nr.28

(33) HSt./Maßnahme: 9350.0000 Neuanschaffungen -bewegliches Vermögen-

Gesamtausgaben . 42.600 7.600 7.600 7.600 . 65.400

Bemerkungen Zweckbindung i. H. v. 35.000 € für die Jugendeinrichtung "Connect"

(36)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 4605 Öffentliche Kinderspielplätze Nr.29

(35) HSt./Maßnahme: 9501.0000 Kinderspielplätze im Stadtgebiet

Gesamtausgaben . 45.000 45.000 45.000 45.000 . 180.000

Bemerkungen Pauschalansatz für Spielplatzsanierungen einschl. Ersatzbeschaffung von Spielgeräten

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 4640 Kindergärten (Stadt) einschl. Schulkindergärten Nr.30

(37) HSt./Maßnahme: 9350.0000 Neuanschaffungen -bewegl- Vermögen-

Gesamtausgaben . 7.600 7.600 7.600 7.600 . 30.400

- 2.22 -

(37)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(38) HSt./Maßnahme: 9400.0000 Kindergarten Badstraße

Gesamtausgaben 189.000 0 0 1.300.000 0 0 1.489.000

Zuschüsse/Beiträge 0 0 0 200.000 300.000 0 500.000

Städtische Mittel 189.000 0 0 1.100.000 -300.000 0 989.000

Bemerkungen APL-Bereitstellung i. H. v. 11.000 € für Sanierungsmaßnahmen im Vollzug HH 2012

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(40) HSt./Maßnahme: 9506.0000 Kindergärten - Außenanlagen (Pauschale)

Gesamtausgaben . 113.500 113.500 113.500 113.500 . 454.000

Bemerkungen

(38)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 4642 Kindergärten (gemeinnützige Träger) Nr.33

(41) HSt./Maßnahme: 9880.0000 Generalsanierung des Kindergartens St. Nikolaus

Gesamtausgaben 0 430.000 0 0 0 0 430.000

Zuschüsse/Beiträge 0 172.000 0 0 0 0 172.000

Bemerkungen

Zuweisung nach Art. 10 FAG i.V.m. Art. 27 BayKiBiG Einnahme-HHSt.: 4642.3610.1000

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(42) HSt./Maßnahme: 9881.0000 Generalsanierung des Kindergartens und Eingliederung einer Krippe

St. Marien Burgfarrnbach

Gesamtausgaben 654.000 160.500 0 0 0 0 814.500

Bemerkungen

Generalsanierung des Kindergartens sowie Einrichtung einer 1-gruppigen Kinderkrippe Förderung: Art. 27 BayKiBiG i. V. m Art. 10 FAG und Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013

- 2.24 -

(39)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(neu) HSt./Maßnahme: 9883.0000 Dachsanierung am Ökonomischen Zentrum (Südstadt)

Gesamtausgaben 0 100.000 100.000 0 0 0 200.000

Städtische Mittel 0 100.000 100.000 0 0 0 200.000

Bemerkungen

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 4643 Kinderkrippen (Stadt) Nr.36

(43) HSt./Maßnahme: 9401.0000 Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe -Badstraße-

Gesamtausgaben 210.000 0 0 500.000 550.000 0 1.260.000

Zuschüsse/Beiträge 0 0 0 150.000 350.000 0 500.000

Städtische Mittel 210.000 0 0 350.000 200.000 0 760.000

Bemerkungen

Zuweisung nach dem Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung "2008-2013"

inkl. Ausstattungspauschale Einnahme-HHSt.: 4643.3611.0000 Wiederholungsveranschlagung

(40)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 4643 Kinderkrippen (Stadt) Nr.37

(44) HSt./Maßnahme: 9403.0000 Einrichtung einer 2-gruppigen Kinderkrippe Zedernstraße

Gesamtausgaben 300.000 500.000 0 0 0 0 800.000

Bemerkungen

Zuweisung nach dem Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung "2008-2013"

inklusive Ausstattungspauschale

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 4644 Kinderkrippen (Sonstige Träger) Nr.38

(45) HSt./Maßnahme: 9880.2000 Zuschuss für den Krippenausbau

Gesamtausgaben . 4.600.000 0 0 0 0 4.600.000

Zuschüsse/Beiträge . 3.800.000 0 0 0 0 3.800.000

Städtische Mittel . 800.000 0 0 0 0 800.000

Pauschalveranschlagung zur Schaffung von neuen Plätzen für 0-3 Jährige Bemerkungen Im wesentlichen handelt es sich um Umbauten

Grundlagenermittlung: Kostenrichtwerte für Neubauten, davon 90%; Ausstattung Schaffung von weiteren neuen Krippenplätzen

- 2.26 -

(41)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(45) HSt./Maßnahme: 9880.3000 Krippe Kirchenplatz

Gesamtausgaben 70.100 103.000 0 0 0 0 173.100

Städtische Mittel 26.700 0 0 0 0 0 26.700

Bemerkungen

Einahme-HHSt.: 4644.3610.3000 Wiederholungsveranschlagung HER-/HAR Abgang 2012

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(45) HSt./Maßnahme: 9880.4000 Zuschuss für Kinderkrippe Blütenstraße (Emmerich))

Gesamtausgaben 558.800 113.000 0 0 0 0 671.800

Bemerkungen Im Vollzug des Haushaltes 2012 erfolgte die Umsetzung des Pauschalansatzes auf die jeweiligen Einzelmaßnahmen

Kinderkrippe mit 26 Plätzen

Einnahme HH-Stelle: 4644.3610.4000

(42)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(45) HSt./Maßnahme: 9880.5000 Zuschuss für Kinderkrippe Albrecht-Dürer-Straße (ESW)

Gesamtausgaben 201.290 540.100 0 0 0 0 741.390

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(45) HSt./Maßnahme: 9880.6000 Zuschuss für Kinderkrippe Friedrich-Ebert-Straße (AWO)

Gesamtausgaben 155.000 577.100 0 0 0 0 732.100

- 2.28 -

(43)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(45) HSt./Maßnahme: 9880.7000 Zuschuss für Kinderkrippe Fischerberg (Goldene Hochzeitsstiftung)

Gesamtausgaben 561.600 130.000 0 0 0 0 691.600

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(45) HSt./Maßnahme: 9880.8000 Zuschuss für Kinderkrippe Königstraße (Bär)

Gesamtausgaben 623.310 125.900 0 0 0 0 749.210

Einnahme-HH-Stelle: 4644.3610.8000

(44)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 4644 Kinderkrippen (Sonstiger Träger) Nr.45

(neu) HSt./Maßnahme: 9881.1000 Siemensstraße (4-gruppige Kinderkrippe mit 48 Plätzen)

Gesamtausgaben 0 1.250.000 0 0 0 0 1.250.000

Zuschüsse/Beiträge 0 1.050.000 0 0 0 0 1.050.000

Bemerkungen Zuweisung nach dem Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung "2008-2013"

Kostenschätzung vom 23.08.2012 (1,5 Mio. €) Bauherr: Soziales Wohnen Fürth (WBG) Einnahme-HHSt.: 4644.3611.1000

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(neu) HSt./Maßnahme: 9881.2000 Errichtung KIGA/Krippe -Uferstadt-

Gesamtausgaben 0 700.000 335.000 0 0 0 1.035.000

Zuschüsse/Beiträge 0 570.000 150.000 0 0 0 720.000

Städtische Mittel 0 130.000 185.000 0 0 0 315.000

Bemerkungen

- 2.30 -

(45)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

(-) HSt./Maßnahme: 9883.0000 Geleitsgasse/Löwenplatz

Gesamtausgaben 420.000 100.000 0 0 0 0 520.000

Bemerkungen

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

(-) HSt./Maßnahme: 9889.0000 Leibnizstraße 4 c

Gesamtausgaben 137.000 509.000 0 0 0 0 646.000

Bemerkungen

(46)

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

^{(in EURO)}

UA 4646 Kinderhorte (freie Träger) Nr.49

(51) HSt./Maßnahme: 9883.0000 4-gruppiger Kinderhort Waldstraße 62

Gesamtausgaben 467.000 533.000 0 0 0 0 1.000.000

Bemerkungen Wiederholungsveranschlagung i. H. v. 133.000 € HER-/HAR Abgang 2012 i. H. v. 133.000 €

Mittelfristige Investitionsplanung 2012 - 2016

(in EURO)

UA 4647 Gemischte Kindertageseinrichtung Nr.50

(-) HSt./Maßnahme: 9402.0000 KITA Geißäckerstraße

Gesamtausgaben 318.500 0 0 0 0 0 318.500

Bemerkungen

Errichtung einer Kinderkrippe mit 12 Plätzen sowie Brandschutzmaßnahmen im Bestand Einnahme-HHStelle. 4640.3610.1000 (40.000 €)

Einnahme-HH-Stelle 4643.3610.1000 Wiederholungsveranschlagung HER Abgang 2012 i. H. v. 143.000 €

- 2.32 -