Inhalt
Seite Bearbeiterverzeichnis . . . V Literaturverzeichnis . . . XVII
A. Geschlossene Gesellschaft(en) . . . 1
B. COVID-19-Pandemie -Ablauf und Hintergründe . . . 5
I. Historischer Ablauf . . . 5
II. Medizinische Hintergründe . . . 6
III. Schutzmaßnahmen . . . 8
1. Globale Betrachtung . . . 8
2. Absage internationaler Großveranstaltungen . . . 9
3. Maßnahmen in Deutschland . . . 10
a) Kontaktverbot und Betriebsschließungen . . . 10
b) Versammlungs- und Veranstaltungsverbote . . . 11
c) Ausgangssperre . . . 12
d) Rückholaktion für Urlauber. . . 12
IV. I nitiativen des Gesetzgebers . . . 13
V. I nitiativen der deutschen Versicherungswirtschaft . . . 14
C. Infektionsschutzgesetz (IfSG) . . . 15
I. Grundlagen des I nfektionsschutzrechts . . . 15
1. Historie und Sinn und Zweck. . . 15
2. Systematik. . . 16
II. Einzelne Vorschriften . . . 16
1. Zuständigkeit. . . 16
2. Krankheiten und Krankheitserreger i.S.v. §§ 6, 7 IfSG . . . 17
3. Eingriffsbefugnisse . . . 19
4. Ersatzansprüche gemäß § 56 und § 65 IfSG . . . 22
a) Ersatzanspruch gemäߧ 56 IfSG . . . 22
aa) Personeller Anwendungsbereich . . . 23
bb) Sachlicher Anwendungsbereich . . . 23
cc) Rechtsfolge/Umfang der Entschädigung. . . 25
dd) Aktuelle Gesetzesänderungen . . . 25
b) Entschädigungsanspruch nach § 65 IfSG . . . 26
aa) Analogiefähigkeit von§ 65 IfSG . . . 27
bb) Planwidrige Regelungslücke . . . 28
cc) Vergleichbare I nteressenlage . . . 29
VII
Seite
dd) Umfang der Entschädigung nach§ 65 IfSG. . . 30
c) Entschädigungsanspruch nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen . . 31
III. Zusammenfassung. . . 32
D. Schuldrecht - Moratorium gemäß Art. 240 EGBGB . . . 33
I. Änderungen im EGBGB . . . 33
1. Sinn und Zweck des Moratoriums . . . 35
2. Reichweite des Moratoriums . . . 36
a) Persönlicher Anwendungsbereich . . . 37
b) Sachlicher Anwendungsbereich... . . . 41
c) Zeitlicher Anwendungsbereich . . . 46
3. Rechtsnatur und Voraussetzungen des Leistungsverweigerungsrechts 51 4. Rechtsnatur und Voraussetzungen der Gegeneinrede . . . 55
5. Rechtsfolgen des Leistungsverweigerungsrechts und der Gegeneinrede . . . 57
II. Bewertung und Ausblick . . . 59
E. AGB-Recht... 61
I. Einführung . . . 61
II. Rechtsnatur von AVB . . . 62
III. Auslegungsgrundsätze . . . 63
1. Der ,durchschnittliche' Versicherungsnehmer. . . 63
2. Wortlaut. . . 63
3. Bestimmte Verkehrskreise . . . 64
4. Ausschlüsse . . . 64
IV. Verwendereigenschaft und rechtliche Konsequenzen . . . 64
1. Versicherer als Verwender . . . 65
a) Unklarheitenregel . . . 65
b) Zwingende bzw. halbzwingende Vorschriften des VVG . . . 66
c) Ausnahmen von der I nhaltskontrolle . . . 66
2. Maklerbedingungen . . . 67
a) I nhalts- und Transparenzkontrolle . . . 67
b) Auslegung . . . 69
c) Unklarheitenregelung. . . 69
V. Wirksamkeitskontrolle . . . 69
VIII 1. Unangemessene Benachteiligung . . . 69
2. Abweichung von wesentlichen Grundgedanken gesetzlicher Regelungen . . . 70
3. Vertragszweckgefährdung . . . 71
4. I ntransparenz . . . 72
5. Zusammenfassende Wertung . . . 73
F. Betriebsschließungsversicherung . . . 75
1. Deckung für SARS-Cov-2 -V irus . . . 75
1. Marktübliche Klauseln. . . 75
2. Klauseln mit abschließender Aufzählung . . . 76
3. Klauseln ohne abschließende Aufzählung . . . 78
II. Allgemeinverfügung und Rechtsverordnung als behördliche Maßnahme . . . 81
1. Rechtliche Grundlagen . . . 81
2. Allgemeinverfügung und Rechtsverordnung . . . 83
III. Wirksame Anordnung einer Behörde . . . 83
1. Betriebsschließung und Generalklausel . . . 84
2. Rechtswidrige Anordnungen . . . 84
IV. I ntrinsische Gefahren. . . 85
1. Systematische Auslegung . . . 85
2. Sinn und Zweck . . . 86
3. Regelungen zum Versicherungsort und Obliegenheiten . . . 86
4. Werbeaussagen von Versicherer und Versicherungsmakler . . . 87
V. Betriebsschließung. . . 87
1. Notwendigkeit einer vollständigen Schließung . . . 87
2. Öffentlich-rechtliche Zulässigkeit einer teilweisen Betriebs- fortführung . . . 88
3. ,,Faktische Betriebsschließung". . . 89
4. Betriebsstätte . . . 90
VI. Mehrfache Anordnung . . . 91
1. Fortführung der Schließungsanordnung . . . 91
2. Wiederholung der Schließungsanordnung (,,zweite Welle") . . . 91
VII. Gefahrerhöhung . . . 9 2 VIII. Summen- und Schadenversicherung . . . 93
1. Summenversicherung . . . 93
2. Schadenversicherung . . . 93
IX. Öffentlich-rechtliche Entschädigungsansprüche und Auswirkungen auf die Betriebsschließungsversicherung . . . 94
1. Regelungen in den BS-AVB . . . 94
2. Forderungsübergang und Abtretung. . . 95
3. Bestehen öffentlich-rechtlicher Entschädigungsansprüche . . . 96
G. Ausfallversicherung . . . 99
1. Prolegomena . . . 99
1. Wirtschaftlicher Hintergrund . . . 99
2. Rechtliche Folgen . . . 101
3. Bedeutung der Ausfallversicherung . . . 103 IX
Seite II. Erscheinungsformen der Ausfallversicherung . . . 1 OS
1. Laufende Versicherung gemäß §§ 53 ff. VVG . . . 105
2. Rahmenvertrag für künftige Einzelversicherungen . . . 106
3. Einzel-Veranstaltungsausfall (Messe, Olympische Spiele) . . . 107
4. Reihen-Veranstaltungsausfall (Konzerttournee) . . . 107
5. Makler-Wordings, Ausschreibungen . . . 108
III. Anmeldung in laufende Verträge . . . 108
1. Möglichkeit dazu . . . 108
2. Reaktionsmöglichkeiten des Versicherers . . . 109
3. Gefahrerhöhung? . . . 110
a) Begriff der Gefahrerhöhung . . . 110
b) Gefahrerhöhung oder keine Gefahrerhöhung? . . . 110
c) Konsequenzen (Kündigung, Leistungsfreiheit etc.) . . . 114
4. Spezialnorm in § 57 VVG . . . 116
a) Verhältnis zu§ 24 VVG . . . 116
b) Konsequenzen . . . 117
c) Insbesondere: Anwendbarkeit des § 25 VVG? . . . 117
IV. Die versicherten Gefahren . . . 118
1. Grundsatz: Schutz gegen Risiken außerhalb des Einflussbereichs . . 118
2. Einzelursachen für den Ausfall und Unterfälle der Ausfall- versicherung . . . 119
3. Sachausfallversicherung und Personenausfallversicherung . . . 120
V. Ausschlüsse . . . 120
1. Ausschluss Seuchen, Epidemien und Pandemien . . . 120
2. Eingriffe von hoher Hand . . . 121
3. Fehlendes Interesse . . . 125
VI. Sonstige Einwendungen der Versicherer . . . 125
1. Rückgriff auf die§§ 313,314 BGB?.. . . 125
2. Rechtsgedanke des § 2 Abs. 2 Satz 2 VVG . . . 126
3. Berufung auf§ 242 BGB . . . 128
VIII. Abschließendes Fazit . . . 128
X H. D&O Versicherung. . . 129
L Einführung . . . 129
II. Pflichtverletzungen und Haftungsrisiken in der Insolvenzsituation . . . 130
1. COVID-19-Insolvenz-Aussetzungsgesetz (COVInsAG)... . . . 131
a) Aussetzung der Insolvenzantragspflicht . . . 131
aa) Fehlende Kausalität der COVID-19-Pandemie . . . 133
bb) Fehlende Aussichten auf Beseitigung einer eingetretenen Zahlungsunfähigkeit . . . 134
cc) Vermutungsregelung nach§ 1 S. 3 COVInsAG . . . 135
b) Beschränkung der Haftung für Zahlungen nach Insolvenzreife . . . 136
aa) Grundsätzliches zur Haftung für Zahlungen nach
Insolvenzreife. . . 136
bb) Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Haftungsbeschrän- kung nach§ 2 Abs. 1 Nr. 1 COVInsAG . . . 137
c) Bewertung . . . 140
2. Weitere relevante Haftungstatbestände in einer Insolvenzsituation im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie . . . 141
a) Cash Pool Zahlungen . . . 141
b) Deliktischer und strafrechtlicher Gläubigerschutz trotz Aussetzung der Insolvenzantragspflicht . . . 143
aa) Eingehungsbetrug. . . 143
bb) Nichtabführung von Steuern und Sozialabgaben . . . 143
III. Haftung für unternehmerische Entscheidungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie.. . . 144
1. Sorgfaltsmaßstab/,,Business Judgement Rule" . . . 144
2. Besonderheiten aufgrund der COVID-19-Pandemie . . . 146
3. Einzelfälle . . . 148
a) Unzureichende oder fehlerhafte Notfallpläne . . . 149
b) Unzureichender Versicherungsschutz . . . 150
c) Pflichtwidrige Unterlassung von Sanierungsmaßnahmen und verfrühte Insolvenzantragstellung. . . 151
IV. Zusammenfassung . . . 152
I. Haftpflichtversicherung . . . 155
1. Einführung . . . 155
II. Haftungsrechtliche Betrachtung . . . 156
1. Allgemeines Leistungsstörungsrecht . . . 156
a) Pflichtverletzung und Kausalität . . . 157
aa) Nicht- pandemiespezifische Pflichten . . . 157
bb) Pandemiespezifische Pflichten... . . . 158
b) Vertretenmüssen und Verschulden . . . 158
aa) Verletzung von Verkehrssicherungspflichten . . . 159
bb) Vertretenmüssen bei nicht-pandemiespezifischen Pflicht- verletzungen. . . 159
cc) ForceMajeure/Act of God-Klauseln ... 160
c) Schaden . . . 161
d) Besonderheiten des UN-Kaufrechts . . . 162
e) Garantiehaftung . . . 163
2. (Fehlerhafte) Schutzmasken und produktrechtliche Konsequenzen . . 163
a) Produktrechtliche Einordnung der Schutzmasken. . . 164
b) Haftung für fehlerhafte Schutzmasken . . . 164
c) Rückrufszenarien . . . 165
d) Zeitliche Verschiebung der Medizinprodukteverordnung . . . 166
XI
Seite
III. Deckungsrechtliche Betrachtung . . . 166
1. Deckung nach AHB . . . 167
2. Betriebs- und Produkthaftpflichtversicherung . . . 167
a) Keine Deckung für Unterbrechungen der Supply Chain . . . 167
b) Versicherungsschutz bei der Umstellung der Produktion. . . 168
3. Produktausfalldeckung . . . 169
IV. Zusammenfassung . . . 169
J. Aspekte des Personenschadens . . . 171
I. Einleitung. . . 171
II. Verspätet oder gar nicht eingeleitete Heilbehandlungsmaßnahmen und deren Folgen und Auswirkungen auf die Schadenhöhe . . . 172
III. Reserveursache - überholende Kausalität . . . 173
IV. Mitursächlichkeit . . . 175
V. Regulierungsprobleme und Regulierungsverzögerung durch nicht erstellte Arztberichte . . . 176
VI. Ansprüche aufgrund einer Corona-I nfektion in einem Mietwagen?.. . 178
VII. Erwerbsschaden und Anpassung von Rentenzahlungen . . . 179
VIII. Anrechnung staatlicher Unterstützungsleistungen . . . 181
IX. Auswirkungen verzögerter Prozesse - langläufige Prozesszinsen . . . 182
X. Psychische Anfälligkeit/ Angst vor Arztbesuch . . . 183
K. Reiseversicherung . . . 185
I. Einleitung. . . 185
II. Versicherte Risiken . . . . . . 186
1. Unerwartet schwere Erkrankung: . . . 186
2. Verlust des Arbeitsplatzes . . . . . . 189
3. Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses . . . 190
III. Ausschlüsse . . . 190
1. Pandemie: . . . 190
2. Eingriffe von hoher Hand . . . 192
3. Ereignisse, mit denen zu Zeit der Buchung zu rechnen war . . . 193
IV. Darlegungs- und Beweislast. • . . . 193
V. Obliegenheiten . . . 194
VI. Auslandsreisekrankenversicherung . . . 194
VII. Fazit. . . 195
XII L. Krankenversicherung . . . 197
I. Auswirkungen auf das Leistungsversprechen - Medizinisch notwendige Heilbehandlungen . . . 197
Seite 1. Verschieben von nicht dringenden Heilbehandlungen außerhalb von
COVID-19-Erkrankungen . . . 198
2. Kostenersatz für Tests . . . 200
3. Kostenersatz für ambulante und intensivmedizinische stationäre Behandlung (z.B. Zusatzvergütungen für Infektionsschutzmaß- nahmen) . . . 201
4. Auswirkungen auf künftige Beitragsanpassungen . . . 202
II. Auswirkungen auf die Krankentagegeldversicherung . . . 206
III. Auswirkungen des Moratoriums nach Art. 240 § 1 EGBGB . . . 208
1. Grundsätzlich keine Beratungspflichten zulasten von Versicherer und Versicherungsvermittler über das Moratorium . . . 20:J 2. Sonderfälle . . . 210
a) Notlagentarif. . . 210
b) Private Pflegepflichtversicherung . . . 211
c) Beitragsrückerstattung . . . 211
IV. Änderungen im Tarifwechselrecht .. . . 212
M. Lebensversicherung . . . 213
I. Auswirkungen auf der Leistungs- und Kapitalanlageseite . . . 213
1. Biometrische Risiken . . . 213
2. Kapitalbildende Lebensversicherung . . . 214
a) Auswirkungen der Pandemie auf die Überschussbeteiligung . . . 214
b) Auswirkungen der Pandemie auf fondsgebundene Produkte . . . 215
II. Auswirkungen des Moratoriums nach Art. 240 § 1 EGBGB . . . 216
1. Grundsätzlich keine Beratungspflichten zulasten von Versicherer und Versicherungsvermittler über das Moratorium . . . 216
2. Sonderfälle . . . 217
N. Rückversicherung . . . 219
I. Einleitung . . . 219
II. Der „Pandemie-Sachverhalt" . . . 222
1. Entwicklung des Coronavirus . . . 223
2. Behörden- und Legislativhandeln im Allgemeinen . . . 223
3. Behörden- und Legislativhandeln bezogen auf Betriebsschließungen im Besonderen ... 224
4. Vereinzeltes Zusammenspiel von Wirtschaft und Politik: die gemein same Initiative für Betriebsschließungen im Hotel- und Gaststätten- gewerbe . . . 225
III. Formen und Ausgestaltung der Rückversicherung . . . 225
1. Fakultative und obligatorische Rückversicherung . . . 226
2. Proportionale und nichtproportionale Rückversicherung . . . 226
3. XL-Verträge und Schadenereignisklauseln . . . 227
XIII
Seite
IV. Ausgestaltung von Schadenereignisklauseln . . . . . . . . 228
1. Typische Strukturen . . . . . . . . . . . . . 228
2. Fiktive Schadenereignisklausel . . . . . . . . . . . 228
3. Auslegungsbedarf . . . . . . 229
V. Auslegungskriterien bei Schadenereignisklauseln . . . 230
1. Örtliche Kumulbildungen/örtlicher Zusammenhang . . . . . 230
a) Bund? . . . 230
b) Länder? . . . . . . . . . 231
c) Kommunen? . . . 232
2. Ursachenzusammenhänge bei Serienschadenklauseln . . . 233
3. Zeitlicher Zusammenhang und Stunden-Klausel ... . . . . . . . . 234
VI. Zahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Initiative als Ex-Gratia- Zahlungen? . . . . . . . . . . . 234
VII. Fazit . . . . . . 235
0. Versicherungsaufsichts- und Versicherungsunternehmensrecht. . . . . 237
I. Notfallplanung . . . 239
II. Risikomanagement . . . . . . . . . 241
III. Auswirkungen auf Inhaber von bedeutenden Beteiligungen im Sinne der§§ 16 ff. VAG und anderen Anteilseignern von Versicherungs- unternehmen . . . . . 242
1. Einfluss der Corona-Pandemie auf Dividendenausschüttungen und Aktienrückkäufe . . . . . . . . . 243
2. Virtuelle Hauptversammlungen . . . 244
3. RechtsprechungNG Frankfurt a.M.: keine Untersagung für im Mai geplanter Hauptversammlung wegen Corona-Pandemie. . . . 245
IV. Aktivitäten von EIOPA.. . . . . . 246
1. Erleichterungen bei RSR und SFCR . . . 246
2. ,,Aufsichtsleiter". . . 247
3. Verlängerung von Fristen zu Konsultationen . . . 247
4. EI OPA-Leitfaden für Verbraucher . . . 248
V. Erleichterungen in Bezug auf den Treuhänder für das Sicherungsver- mögen und die Führung des Vermögensverzeichnisses . . . 249
1. Einverständnis zur Verfügung über den Sicherungsvermögenswert per E-Mail oder Fax . . . . . . 249
2. Vorübergehendes Unterlassen der Einlieferung und der Herausgabe von Urkunden im Rahmen des Doppelverschlusses . . . . . 250
P. Heilwesen . . . . . . 251
I. Perspektive der Arzthaftung . . . 252
XIV 1. Arzthaftung und COVID-19: Behandlungsfehler, Organisations- pflichten und vollbeherrschbare Risiken . . . . . . 252
Seite
a) Behandlungsfehler und COVID-19 . . . 253
b) I nfektionsprophylaxe und vollbeherrschbare Risiken . . . 254
c) Organisationspflichten . . . 257
d) Verschulden . . . 258
e) Aufklärungs- und Informationspflichten . . . 259
2. Schadensersatz bei Vertragsbruch - Verschieben elektiver Eingriffe . . . 261
3. Das Ressourcen-Dilemma: Behandlungspflicht und Triage . . . 262
a) Die Behandlungspflicht des Arztes . . . 263
b) Triage und Pflichtenkollision . . . 265
aa) Problem und dogmatische Lösungsansätze . . . 265
bb) Kriterien der Triage- Entscheidung . . . 267
4. Pandemie und Aufklärung . . . . . . 270
I I. Exkurs: Pflegeheime. . . 271
Autorenverzeichnis . . . . . . 273
XV
