Inhaltsverzeichnis
III – Einleitung
Sachkommentar „Wahlen“ . . . 4
III – Praxis: Materialbeiträge
Parteien und ihre Funktion . . . 6
Ziele der Parteien . . . 7
Farben der Parteien . . . 15
Rechts oder Links? . . . 16
Wahlplakate . . . 17
Ablauf einer Wahl . . . 21
Der Stimmzettel . . . 28
Ergebnisse der Bundestagswahl 2009 . . . 34
Koalieren und Regieren . . . 39
Die Bundeskanzler . . . 41
Der Bundespräsident . . . 44
Beziehung zwischen den Bundesorganen . . . 46
Die demokratischen Institutionen der Bundesrepublik Deutschland . . . 48
Gesetzgebung . . . 50
Volksentscheide und Volksbegehren . . . 52
Partizipation durch Parteien? . . . 56
Wiederholung . . . 57
Vertiefung . . .
59III – Literatur- und Quellenverzeichnis
1. Monografien und Sammelbände . . . 60
2. Internetquellen . . . 60
3. Bildnachweise . . . 61
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I – Einleitung
Frank Lauenburg: Wahlen
© Persen Verlag
I – Einleitung
Sachkommentar „Wahlen“
Der Athener Thukydides beschrieb die athenische Polis mit folgenden Worten: „Wir besitzen eine Ver- fassung, die die Einrichtungen anderer nicht nach- ahmt. Mit Recht heißt sie Demokratie, weil sie nicht auf die Herrschaft weniger Männer, sondern auf derjenigen der großen Menge des Volkes beruht.
In persönlichen Sachen hat jeder gleiches Recht mit den andern […]. So wird nicht der bevorzugt, der einer besonderen Klasse angehört […]. Auch ein armer Mitbürger […] wird wegen seines ge- ringen Standes nirgends ausgeschlossen.“1 Auch wenn die athenische Demokratie sich in vielen Punkten stark von der heutigen Demokratie unter- scheidet, so finden sich doch viele Parallelen zwi- schen der antiken und der modernen Demokratie:
Der Grundgedanke ist die Herrschaft des Volkes.
Gleichzeitig liegt aber auch hier der gravierende Unterschied: in der Festlegung, wer zu diesem (herrschenden) Volk gehört und wer nicht. Denn nur die freien athenischen Männer (ca. 40 000) wurden als Vollbürger angesehen, daher besaßen nur sie politische Rechte. Frauen, Kinder, zuge- wanderte Händler und Handwerker (sogenannte Metöken) und Sklaven, insgesamt etwa 250 000 Menschen, besaßen keine politischen Rechte.
Das zentrale athenische Machtgremium bildete die Volksversammlung, in der alle Vollbürger gleich- berechtigt waren. Hier wurden Gesetze beschlos- sen, über Krieg oder Frieden entschieden sowie die Regierung (Rat der 500) und das Militär kon- trolliert. „In der Volksversammlung hatte jeder Bür- ger nicht nur das Recht, so oft er wollte, anwesend zu sein, sondern ihm stand auch zu, sich an der Debatte zu beteiligen, Änderungsvorschläge zu machen und über die Anträge, über Krieg und Frie- den, Steuerfragen […] abzustimmen.“2 Thukydides ging in seiner Beschreibung der athenischen De- mokratie sogar noch einen gewaltigen Schritt wei- ter: „Bei uns gilt einer, der dem politischen Leben ganz fern steht […] als unnützer Mensch. Unser Volk hat in den Fragen der Staatsführung zumin-
1 Thukydides: Gefallenenrede des Perikles. In: Wulf, Walter (Hrsg.):
Geschichtliche Quellenhefte mit Überblick, Heft 1, 7. Auflage. Frank- furt/Main, Berlin, München 1972, S. 39 f.
2 Finley, Moses I.: Die Griechen. München 1976, S. 54.
dest ein Urteil, wenn nicht sogar fruchtbare eigene Gedanken.“3
Die athenische Demokratie war damit vor allem eine direkte Demokratie – die (Voll-)Bürger konn- ten, nein, sie sollten sich am politischen Leben di- rekt beteiligen. Sie sollten ihre Demokratie direkt (mit-)gestalten. Die moderne Demokratie, und hier auch das demokratisch-politische System der Bun- desrepublik Deutschland, ist eine indirekte Demo- kratie. Wir wählen Vertreter unserer Interessen.
Ein entscheidender Grund liegt sicherlich in der Größe der beiden Demokratien – 40 000 atheni- sche Vollbürger stehen 80 Millionen Bundesbür- gern gegenüber. Ja, in der Antike wird es (fast) un- möglich gewesen sein, alle athenischen Vollbürger zu versammeln4 und ihre Interessen zu bündeln, aber solch eine Größenordnung zu bewältigen war eher möglich, als 80 Millionen Bundesbürger zu versammeln.
Die modernen Demokratien sind somit fast aus- schließlich indirekte Demokratien, d. h. wir wählen Volksvertreter. Der Wahl kommt damit eine ent- scheidende Bedeutung zu. Wahlen sind damit „di- rekte Prozesse zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Politik, die mittels formalisier- ter Stimmabgabe […] im Rahmen eines Wahlver- fahrens erfolgen. Freie Wahlen sind ein Grundele- ment demokratischer Herrschaften.“5 Dieter Noh- len ergänzt dieses konstituierende Element von Wahlen für die Demokratie um den Aspekt der Ge- waltfreiheit: „In der Demokratie bilden sie jene Me- thode, welche die der Herrschaft unterworfenen Bürger in einem auf Vereinbarung beruhenden, also friedlich formalisierten Verfahren (nach Spiel- regeln) periodisch an der Erneuerung der politi- schen Führung […] beteiligt. Wahlen unterschei- den sich folglich von gewaltsamen Methoden der Besetzung von Ämtern durch Kampf, Putsch und Krieg oder gegenüber möglicherweise ebenfalls auf Übereinkunft beruhenden Methoden wie der Bestellung nach Geburtsrecht, Anciennität, auf- grund Amtsstellung […] durch Losentscheid, durch
3 Thukydides: Gefallenenrede des Perikles. In: Wulf, Walter (Hrsg.):
Geschichtliche Quellenhefte, S. 40.
4 Andererseits soll der persische König Dareios I. mit einem Heer von 400 000 Mann in den Perserkriegen nach Griechenland gezogen sein. Die Zahl ist vermutlich übertrieben, deutet jedoch eine Grö- ßenordnung an.
5 Schubert, Klaus; Klein, Martina: Das Politiklexikon, 4. aktualisierte Auflage. Bonn 2006, S. 322.
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II – Praxis: Materialbeiträge Parteien und ihre Funktion
Parteien und ihre Funktion
Aufgaben
1. Erarbeite dir das Material und markiere dir hierbei die zentralen Merkmale einer Partei.
2. Strukturiere die Merkmale, indem du Überbegriffe findest und die einzelnen Merkmale diesen Über- begriffen zuordnest.
3. Erstelle eine Mindmap über die Funktion von Parteien.
Material
Aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
Art. 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei.
Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Her- kunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
5 (2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfas- sungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
Parteien
Wenn Menschen ähnliche politische Meinungen und Ziele vertreten, schließen sie sich oft zu einer Partei zusammen oder treten einer schon bestehenden Partei bei. Die konkreten Ziele werden in den Parteiprogrammen festgeschrieben. Die Mitglieder einer Partei sind überzeugt, dass sie zu-
5 sammen mehr erreichen, als wenn jeder für sich allein arbeitet. Deswegen versucht jede Partei, auch andere Menschen, die in keiner oder einer anderen Partei sind, von ihrem Programm zu über- zeugen. Alle Parteien wollen gewählt werden, denn die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, kann regieren.
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II – Praxis: Materialbeiträge Ziele der Parteien
Frank Lauenburg: Wahlen
© Persen Verlag
Ziele der Parteien
Aufgaben
Material 1
1. Erarbeite dir das Material und markiere dir hierbei die zentralen Merkmale der deutschen Parteien- landschaft.
Material 2 bis 7
1. Teilt eure Klasse in Gruppen zu jeweils sechs Gruppenmitgliedern auf. Lasst euch hierbei ggf. von eurem Lehrer helfen.
2. Verteilt das Material, jedes Gruppenmitglied sollte hierbei eine Partei bearbeiten. Erarbeitet euch in Einzelarbeit die Ziele der jeweiligen Parteien. Achtet hierbei auf die Schwerpunkte: a) Allgemeines, Leitbild für die Gesellschaft, b) Staat, Wirtschaft, Gesellschaft und c) Migration, Integration.
3. Jeder notiert seine Ergebnisse in einer Tabelle.
4. Vergleicht eure Ergebnisse kurz mit einem Mitschüler, der sich mit derselben Partei beschäftigt hat.
5. Tauscht eure Ergebnisse in eurer Gruppe aus und vervollständigt eure Tabelle.
6. Besprecht die Ergebnisse: Wo finden sich die markantesten Unterschiede zwischen den Parteien?
Material 1
Die Bundesrepublik Deutschland wurde mit der Unterzeichnung unserer Verfassung, dem Grund- gesetz, am 23. Mai 1949 gegründet. Damit besteht unsere Demokratie schon seit mehr als 60 Jah- ren. Politische Parteien haben hierbei eine große Rolle gespielt. Drei der heutigen Parteien existier- ten schon bei der Gründung der BRD. Vertreter dieser drei Parteien hatten sogar großen Anteil an
5 der Entstehung des Grundgesetzes und zwar die Christlich Demokratische Union (CDU), die Sozi- aldemokratische Partei Deutschlands (SPD) und die Freie Demokratische Partei (FDP).
Die Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ entstand erst im Laufe der 1980er-Jahre u. a. aus der Umwelt- bewegung dieser Zeit. Die Partei „Die Linke“ ist sogar noch jünger. Sie entstand aus dem Zusam- mengehen der PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) und der WASG (Wahlalternative Ar-
10 beit und soziale Gerechtigkeit). Die PDS war die Nachfolgepartei der SED (Sozialistische Einheits- partei Deutschlands), die staatstragende Partei der DDR (Deutsche Demokratische Republik). Um das Jahr 2000 führte die damalige Bundesregierung aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen verschie- dene Reformen im sozialen Bereich durch. Viele SPD-Mitglieder waren damit nicht einverstanden.
Sie traten aus ihrer Partei aus und gründeten die WASG. PDS und WASG vereinigten sich 2007 zur
15 Partei „Die Linke“.
In den letzten Jahren trat eine weitere Partei in Deutschland in Erscheinung: die „Piratenpartei“. Sie schaffte es zuletzt in einige Landesparlamente.
Die Ziele der Parteien auseinanderzuhalten ist gar nicht so einfach. Viele Parteien verstehen sich als „Volksparteien“, sie wollen somit das gesamte Volk repräsentieren und nicht nur einen kleinen
20 Teil davon. Daher klingen viele Formulierungen der Parteien sehr ähnlich. Somit lohnt es sich, ge- nauer hinzuschauen und nach Unterschieden zu suchen.
Mit dem folgenden Material wurde der Versuch unternommen, genau solche Unterschiede heraus- zufiltern. Daher wird an dieser Stelle auch nur eine stark gekürzte Variante der einzelnen Partei- programme präsentiert. Beachte: Es handelt sich hierbei um Selbstdarstellungen der einzelnen
25 Parteien!
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II – Praxis: Materialbeiträge Ablauf einer Wahl
Ablauf einer Wahl
Aufgaben
Material 1 und 2
1. Ordnet die Begriffserklärungen den fünf Wahlgrundsätzen zu.
2. Nutze die WWW-Methode: Was wäre, wenn es die Wahlgrundsätze nicht gäbe? Gehe jeden der fünf Grundsätze durch und notiere dir für alle fünf mögliche Folgen für den Fall, dass es die jeweiligen Grundsätze nicht gäbe.
3. Nun den umgekehrten Weg: Begründe, warum es gut ist, dass es die fünf Wahlgrundsätze bei Wahlen in Deutschland gibt.
Material 3 und 4
4. Ihr findet hier vier Fotos und eine Grafik, die den Ablauf einer Wahl darstellen. Leider sind die Bilder ein wenig durcheinander geraten. Schneide die Bilder aus und bringe sie wieder in die richtige Rei- henfolge. Erkläre hierbei schriftlich, welcher Schritt genau dargestellt wurde. Als Hilfestellung kannst du dich an dem Schema „So wählen Sie“ orientieren.
5. Die fünf Wahlgrundsätze habt ihr ja schon kennengelernt: Erkläre mithilfe der Bilder, an welchen Stellen die Wahlgrundsätze genau Anwendung finden.
6. Nun ist eure Kreativität gefragt: Erstellt eine Fotostrecke oder einen Videoclip, in dem ihr den Ablauf einer Wahl darstellt.
Material 5
7. „Ein schöner Wahltag geht zu Ende“… hier haben sich nur leider 12 Fehler eingeschlichen. Finde die Fehler, korrigiere sie und erkläre, warum es sich hierbei um Fehler handelt.
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II – Praxis: Materialbeiträge Ablauf einer Wahl
Frank Lauenburg: Wahlen
© Persen Verlag Bergmoser + Höller Verlag AG
©
Die Wahlgrundsätze
... und was sie bedeuten
Art. 28 GG:
„In den Ländern, Krei- sen und Gemeinden muss das Volk eine Ver- tretung haben, die aus allgemeinen, unmittel- baren, freien, gleichen und geheimen Wahlen hervorgegangen ist.“
Art. 38 GG:
„Die Abgeordneten des Deutschen Bun- destages werden in allgemeiner, unmittel- barer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“
Die Wähler- stimmen werden direkt für die Zuteilung der Abgeordneten- sitze verwertet.
Es gibt keine Zwischen- instanz wie z.B.
Wahlmänner.
Die Stimme kann frei von staatlichem Zwang oder sonstiger unzulässiger Beeinflussung abgegeben werden.
Niemand wird wegen seiner Wahlentschei- dung benach- teiligt.
Eine Ausnahme von dieser Regel macht die 5 %- Sperrklausel.
Alle Wahl- berechtigten haben gleich viele Stimmen zu vergeben.
Alle Stimmen haben gleiches Gewicht.
Es darf nicht feststellbar sein, wie der einzelne Bürger gewählt hat.
Keine Gruppe ist aus sozialen, politischen oder wirtschaftlichen Gründen von der Wahl ausge- schlossen.
Alle Bürger sind wahlberechtigt, soweit sie die all- gemeinen Vor- aussetzungen dafür erfüllen.
unmittelbar frei gleich geheim
allgemein
ZAHLENBILDER 86 030
Ablauf einer Wahl
Material 1
Alle Bürger sind wahlberechtigt, soweit sie die allgemeinen Vo- raussetzungen dafür erfüllen.
Keine Gruppe ist aus sozialen, poli- tischen oder wirt- schaftlichen Gründen von der Wahl ausge- schlossen.
Die Wählerstim- men werden direkt für die Zu- teilung der Abge- ordnetensitze verwertet. Es gibt keine Zwischen- instanz wie z. B.
Wahlmänner.
Die Stimme kann frei von staat- lichem Zwang oder sonstiger unzulässiger Be- einflussung abge- geben werden.
Niemand wird wegen seiner Wahlentschei- dung benach- teiligt.
Alle Wahlberech- tigten haben gleich viele Stim- men zu vergeben.
Alle Stimmen haben gleiches Gewicht.
Eine Ausnahme von dieser Rege- lung macht die 5 %-Sperrklausel.
Es darf nicht fest- stellbar sein, wie der einzelne Bür- ger gewählt hat.
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II – Praxis: Materialbeiträge Koalieren und regieren
Koalieren und Regieren
Aufgaben
1. Erkläre die Begriffe Regierung, Koalition und Opposition, achte hierbei jeweils auf: a) die Zusam- mensetzung und b) die Funktion der jeweiligen Gruppe.
2. Kopiere das Tortendiagramm und male die „Tortenstücke“ in dem Farbton der Parteien aus.
3. Schneide die Parteiergebnisse aus und lege diese in möglichen Koalitionskombinationen zusam- men, benenne diese (siehe Arbeitsblatt „Farben der Parteien“). Beachte: Das Ziel ist es mehr als 50% der Stimmen zu erhalten.
4. Bewerte: Wie wahrscheinlich ist die Bildung der einzelnen Koalitionen? Begründe deine Entschei- dung!
Material 1
Die Regierung eines Landes leitet den Staat, sie ist die Exekutive. Sie besteht aus einer Gruppe von Personen, die man Kabinett nennt. Für Deutschland bestimmt das Grundgesetz: „Die Bundes- regierung besteht aus dem Bundeskanzler und aus den Bundesministern.“ (Art. 62 GG) Darüber hinaus heißt es in Artikel 65: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür
5 die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.“ Der Bundeskanzler gibt somit die Richtung der Poli- tik vor. Die Bundesminister sind jedoch für die Ausgestaltung verantwortlich. Zusammen gestalten sie somit die Innen- und Außenpolitik Deutschlands.
Um ein Gesetz zu verabschieden wird mindestens die absolute Mehrheit im Parlament benötigt,
10 also mehr als 50% der Stimmen. Bei Wahlen gelingt das einer Partei jedoch nur sehr selten. Die
„großen“ Parteien erringen bei Wahlen aktuell eher 30% der Stimmen. Daher bilden die Parteien nach einer Wahl Koalitionen. Das Wort stammt vom lateinischen „coalescare“ ab und heißt so viel wie „zusammenwachsen“. Damit wird ein „Bündnis“ unabhängiger Partner oder Parteien bezeich- net, das sich für einen bestimmten Zweck und eine bestimmte Zeit zusammengefunden hat. Mithilfe
15 solch einer Regierungskoalition schaffen es die Partner jedoch viel leichter, die notwendigen Stim- men für ein Gesetz zusammenzubekommen.
Alle, die nicht zur Koalition gehören, sind Teil der Opposition; sie stehen im Gegensatz zur Mehr- heit. Die Aufgabe der Opposition besteht darin, die Regierung zu kontrollieren und sie bei Fehlver- halten zu kritisieren. Gleichzeitig will die Opposition aber auch zeigen, dass sie es besser machen
20 könnte.
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II – Praxis: Materialbeiträge Koalieren und regieren
Frank Lauenburg: Wahlen
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