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Politik diesseits der Macht?

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Academic year: 2022

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Politik diesseits der Macht?

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Dirk van den Boom

Politik diesseits der Macht?

Zu Einfluß, Funktion und Stellung

von Kleinparteien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

Leske + Budrich, Opladen 1999

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Für David

Hoffentlich wird er immer die Wahl haben

Gedruckt auf säurefreiem und altersbeständigem Papier.

Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Boom, Dirk van den:

Politik diesseits der Macht? : Zu Einfluß, Funktion und Stellung von Kleinparteien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 1 Dirk van den Boom. - Opladen : Leske + Budrich, 1999

ISBN 978-3-8100-2510-4 ISBN 978-3-322-97455-6 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-97455-6

© 1999 Leske + Budrich, Opladen

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für VervieWiltigungen, Übersetzungen, Mi- kroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort ... 9

1 Einleitung... 10

2 Begriffsbestimmung: Was ist eine Kleinpartei? ... 15

3 Theoretischer Rahmen ... 22

3.1 Funktionen und Klassifikationen politischer Parteien in parlamentarischen Demokratien ... 27

3.1.1 Funktionen von Parteien ... 28

3.1.2 Klassifikationen und Typen von Parteien ... 32

3.1.3 Mitglieder und Parteiorganisation ... 35

3.1.4 Der Wandel von Parteisystemen und das Aufkommen neuer Parteien ... 38

3.2 Heinz-Dieter Horchs Beiträge zur Soziologie freiwilliger Vereinigungen ... 43

3.2.1 Anreize zur Mitarbeit ... 44

3.2.2 Rekrutierung, Sanktion und Ehrenamt.. ... 46

3.3 Bisheriger Forschungsstand im Bereich Kleinparteien ... 48

3.4 Methodisches Vorgehen und Probleme ... 56

4 Erkenntnisleitende Fragestellungen ... 61

5 Systematischer Überblick über Kleinparteien in der Bundesrepublik Deutschland ... 63

6 Merkmale der Binnenstruktur politischer Kleinparteien ... 72 5

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6.1 Mitgliederzahl, organisatorische Dichte und Personal ... 72

6.2 Parteizeitschriften und ihre Verbreitung ... 78

6.3 Arbeitsgemeinschaften und interne Verbände ... 80

6.4 Sonstige Einrichtungen ... 82

6.5 Supranationale Zusammenschlüsse ... 84

7 Einzelbetrachtungen ausgewählter Kleinparteien ... 87

7.1 Christlich-fundamentalistische Kleinparteien: Christliche Mitte, Christliche Partei Deutschlands und Partei Bibeltreuer Christen ... 88

7.1.1 Entwicklung der christlichen Kleinparteien ... 88

7.1.2 Programmatik ... 92

7.1.3 Organisation, Mitgliederstruktur und Würdigung ... l 02 7.2 Föderalistische Regionalparteien: Die Rheinlandpartei und die Europäische Regionalpartei (EuRePa) ... 105

7.2.1 Entwicklung von Rheinlandpartei und EuRePa ... 106

7.2.2 Programmatik ... 108

7.2.3 Organisation und politische Praxis ... 1l2 7.2.4 Einschätzung ... 113

7.3 Aufstrebende Kleinparteien? Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und die Grauen ... 115

7.3.1 Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ... 117

7.3.2 Die Grauen ... 140

7.4 Methusalem? Die Freisoziale Union (FSU) ... 149

7.4.1 Entwicklung der FSU ... 150

7.4.2 Programmatik: Die freiwirtschaftliche Lehre Silvio Gesells ... 153

7.4.3 Organisation und politische Praxis ... 158

7.4.4 Einschätzung ... 161

7.5 Nur Narrenwerk? Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität und die Naturgesetz-Partei ... 163

6

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7.5.1 Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität ... 164

7.5.2 Die Naturgesetz-Partei ... 173

7.5.3 Alles nur Narrenwerk? ... 179

7.6 Moderate Revolution? Das Liberale Forum Deutschland (LFD) ... 180

7.6.1 Geschichte, Organisation und Programmatik des LFD ... 182

7.6.2 Einschätzung ... 188

8 Aufstieg und Fall einer deutschen K1einpartei: Die Entwicklung der Europäischen Föderalistischen Partei (EFP) - Europa Partei - Die Föderalisten (Sektion Deutschland) ... 190

8.1 Geschichte der EFP ... 191

8.2 Programmatik und interne Diskussion in der EFP ... 199

8.3 Organisation und politische Praxis ... 203

8.4 Einschätzung ... 208

9 Konfliktlinien politischer Arbeit und gesellschaftlichen Daseins von Kleinparteien ... 213

9.1 Legal-organisatorische Hindernisse und ihre Rezeption ... 214

9.2 Gesellschaftliche Anfeindungen und Vorurteile ... 220

9.3 Anfeindungen gegen die Gesellschaft und politisches Sektierertum. 22 9 9.4 Konkurrenz und Kooperation zwischen Kleinparteien ... 236

9.4.1 Fallstudie I: Der Fusionsprozeß zwischen der Frauenpartei und der Feministischen Partei - ein Beispiel fiir (beinahe) verpaßte Chancen? ... 242

9.4.2 Fallstudie 11: Das Bündnis Konstruktiver Kräfte Deutschlands (BKKD) ... 247

9.5 Selbstmotivation und Selbstlegitimation - zur politischen Praxis von Kleinparteien ... 252

10 Funktionsanalyse: Wozu braucht das politische System der Bundesrepublik Deutschland und wozu brauchen die Bürger der Bundesrepublik Deutschland Kleinparteien? ... 259

10.1 Kleinparteien als Auffangbecken der ewig Unzufriedenen ... 263 7

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10.2 Kleinparteien als Entwicklungsfeld neuer politischer Ideen ... 266

10.3 Kleinparteien als Bewahrer politischer Traditionen ... 269

10.4 Kleinparteien als Kontrolleure der Mächtigen ... 271

10.5 Kleinparteien als Vereinsmeierei oder Selbstverwirklichung? ... 273

10.6 Fazit: Kleinparteien als Ausdruck eines notwendigen politischen Pluralismus? ... 278

11 Wann wird eine Kleinpartei zur Großpartei? Parameter gesellschaftlicher, organisatorischer und politischer Voraussetzungen zum Aufstieg kleiner Parteien ... 281

11.1 Die Makroebene: Vorbedingungen des politischen Erfolges ... 284

11.2 Die Mikroebene: Materielle, organisatorische, progranunatische und finanzielle Voraussetzungen zum politischen Aufstieg von Kleinparteien ... 289

12 Das dualistische Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland ... 307

13 Zusammenfassung ... 315

14 Annex: Aktuelle Tendenzen bis zur Bundestagswahl1998 ... 323

Sach- und Personenverzeichnis ... 330

Literaturverzeichnis ... 334

1 Monographien und Sammelbände ... 334

2 Unselbständige Veröffentlichungen ... 337

3 Parteipublikationen und -materialien ... 344

4 Liste der Interviews ... 352

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Vorwort

Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um die - um ein Aktualisie- rungskapitel erweiterte - Habilitationsschrift gleichen Titels, die im Okto- ber 1998 dem Fachbereich Sozialwissenschaften der Westfälischen Wil- helms-Universität zu Münster vorgelegt wurde und auf deren Basis mir im Februar 1999 die Lehrbefugnis für Politikwissenschaft erteilt worden ist. Es stellte sich leider als organisatorisch unmöglich heraus, die gesamte Arbeit zur Veröffentlichung umfassend zu aktualisieren. Dazu hätte eine komplett neue kostenintensive Befragung stattfinden müssen. Den zahlreichen aktu- ellen Entwicklungen wird daher durch das angehängte Kapitel Rechnung getragen, das sich direkt auf die in dieser Arbeit dargestellten Parteien be- zieht.

Ich bin zahlreichen Personen und Institutionen zu Dank verpflichtet. Da wäre zum einen das Graduiertenkolleg "Konflikte im Kontext sozialer und kultureller Diversität" an der Universität Münster, über das ich ein Habili- tationsstipendium erhielt. Zu besonderem Dank bin ich in diesem Zusam- menhang Prof. Dr. Dietrich Thränhardt verpflichtet, der mich durch regel- mäßige, wie nebenbei gestellte Nachfragen davon abhielt, in meinen Bemü- hungen um die Fertigstellung dieser Arbeit nachzulassen. Dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Münster, vor allem Herrn Prof. Dr.

Paul Kevenhörster, bin ich für die Bereitstellung notwendiger Infrastruktur sehr dankbar. Dr. Christiane Frantz und Ingo Zwilling haben mich mit ihrer schonungslosen Kritik von manchem Irrweg abhalten können. Nicht zuletzt danke ich meiner Frau Florence für ihre Duldsamkeit in einigen Phasen geistiger Abwesenheit meinerseits sowie meinem Sohn David, der sich nicht darin beirren ließ, seinen Vater gerade dann zu stören, wenn es wirklich am ungünstigsten war - und mich damit an die Realitäten des alltäglichen Le- bens erinnerte.

Dirk van den Boom August 1999

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