Bergische Universität Wuppertal. 24. Februar 2014

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Bergische Universität

Wuppertal

24. Februar 2014

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Betriebsausgabenbegriff

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Betriebsausgaben

 Aufwendungen, die durch den Betrieb veranlasst sind.

§ 4 Abs. 4 UStG

Abflussprinzip nach § 11 Abs. 2 EStG:

 Ausgaben sind in dem Kalenderjahr anzusetzen, in dem sie geleistet worden sind

Ausnahmen

 Regelmäßig wiederkehrende Ausgaben, z.B. Mieten, Leasinggebühren u.ä.

 Anlagengüter sind über die AfA abzugrenzen

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Betriebsausgabenproblem bei der BUW

 Zuordnung von Gegenständen

 Ermittlung von „indirekten“ Personalkosten

 Ermittlung von „direkten“ Personalkosten

 Anlauf- oder Vorlaufkosten

 Overheadkosten

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Grundsätzliches aus Sicht der Finanzverwaltung zu den BA

 Pflicht zur Erfüllung der Aufgaben der Hochschule § 34 AO im steuerlichen Bereich

 Erklärungspflichten aus den Einzelsteuergesetzen

 Mitwirkungspflichten der Beteiligten § 90 AO

 Auskunftspflicht der Beteiligten § 93 AO

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Lösungsansätze

Personalkosten

 Stundenzettel

-- wissenschaftl.

Personal

-- nichtwissen-

schaftl. Personal

Sachausgaben

 Zuordnungs-

entscheidung mit periodengerechter Prüfung

 „Wer schreibt, der…“

 Kostenmodell der

BUW für Overhead

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BgA und Kapitalertragsteuer

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Verdeckte Gewinnausschüttung

 Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung

 Veranlassung durch Gesellschaftsverhältnis

 Ohne Gewinnverteilungsbeschluss

 Auswirkung auf den „Gewinn“

 Geeignet sein, beim Empfänger eine Einnahme aus Kapitalvermögen zu sein

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Kapitalertrag nach § 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b EStG

Größenabhängige Merkmale i.S.d.

§ 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b EStG

• Umsätze> 350.000 € im Kj.

oder

• Gewinn > 30.000 € im Wj.

Bilanzielle Gewinnermittlung für den unterhaltenen BgA

• aufgrund außersteuerlicher Verpflichtung für BgA (z.B.

EigBges), (§ 140 AO) oder

• freiwillig

BMF v. 09.02.2012

Bilanzierung für Gesamthaushalt (kommunale/ Staatliche Doppik) schließt Wahlrecht nach § 4 Abs. 3 EStG für Gewinnermittlung BgA nicht aus!

Anwendungsbereich

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Ausschüttungsfiktion des § 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b EStG Regiebetrieb

Phasengleicher Bezug Kapitalertrag i.S.d. § 20 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. b EStG und Gewinns aus BgA i.S.d. § 4 Abs. 1 KStG

Unmittelbar zum Schluss des Wj.

Untrennbarer Bestandteil des Kernhaushalts, Grundsatz der Gesamtdeckung

BFH v. 11.07.2007 I R 105/05 BFH v. 23.01.2008 I R 18/07

„Zufluss“ der Kapitalerträge

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Regiebetrieb:

phasengleiche Vereinnahmung

Gewinntransfer = Leistung i.S.d. § 27 KStG Zufluss

Kapitalertrag

31.12.2007

2007 2008

Einlagen 07 Gewinn 07 31.12.2006

Verprobung Bestand steuerliches Einlagekonto

Eigenbetrieb:

nachgelagerte Überführung in Allgemeinhaushalt

Zufluss Kapitalertrag

Einlagenrückgewähr

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Verdeckte Einlage

 Vermögensvorteil, d.h. entweder Erhöhung Aktivposten oder Minderung Passivposten

 Veranlassung durch Gesellschaftsverhältnis

 Keine gesellschaftsrechtliche Einlage

 Keine Gewinnauswirkung zulässig

 Bewertung grundsätzlich mit dem Teilwert

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Beispielrechnung für Steuerbelastung Annahmen:

 Sachausgaben 60.000 €

 Personakosten 60.000 €

 Overheadsatz 50% der Personalkosten = 30.000 €

 Gewinnzuschlagsatz 4% = 6.000 €

Hieraus ergibt sich ein Gesamtumsatz in Höhe von 156.000 €.

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Berechnung KSt und GewSt

Gewinn nach Projektabschluss 6.000,00 € Körperschaftsteuer 15%

900,00 €

Solidaritätszuschlag 5,5% 49,50 €

Gewerbesteuermessbetrag 210,00 €

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Kapitalertragssteuer

ausschüttbarer Gewinn 4.021,50 €

KapESt 15%

603,23 €

Solidaritätszuschlag 5,5% 33,18 €

Gesamtbelastung: 2.614,90 €

Relative Belastung des Gewinns:

43,58%

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Vorsteuerabzug bei Hochschulen

BMF-Schreiben vom 02.01.2014 - IV D 2 – S7300/12/10002

„3 Sphärentheorie“

 Unternehmerischer Bereich

 Unternehmensfremde Tätigkeiten

 Nichtwirtschaftliche Tätigkeiten