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Abgrenzung des bilanziellen Eigenkapitals

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Academic year: 2022

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Holger Meurer

Abgrenzung des

bilanziellen Eigenkapitals

Darstellung und Würdigung

unterschiedlicher Konzepte unter besonderer Berücksichtigung der Vorschriften des

HGB, der IFRS sowie der US-GAAP

Verlag Dr. Kovac

Hamburg

2010

(2)

Inhaltsverzeichnis

Verzeichnis der Abbildungen XVII Abkürzungsverzeichnis XIX Symbolverzeichnis XXIX Kapitel 1: Einleitung

1 Problemstellung 1 2 Ziel der Untersuchung 5 3 Gang der Untersuchung 6 Kapitel 2: Rechte als Ausgangspunkt zur Abgrenzung von

Eigenkapital

1 Rechte des Kapitalgebers , 11 1.1 Rechte des Kapitalgebers als Maßstab zur Unterscheidung

von Kapitalüberlassungen 11 1.2 Anspruch des Kapitalgebers auf unternehmerische

Mitwirkung 15 1.2.1 Charakterisierung des Anspruchs 15 1.2.2 Bedeutung für die Unterscheidung von Eigen- und

Fremdkapital 19 1.3 Anspruch des Kapitalgebers auf Zahlungen aus dem Un-

ternehmen 27 1.3.1 Charakterisierung des Anspruchs 27 1.3.2 Bedeutung für die Unterscheidung von Eigen- und

Fremdkapital 31 1.3.2.1 Beschränkungen des Anspruchs 31

1.3.2.1.1 Möglichkeiten der Beschränkung

von Ansprüchen 31 1.3.2.1.2 Beschränkungen des Anspruchs

dem Zeitpunkt nach 33 IX

(3)

1.3.2.1.3 Beschränkungen des Anspruchs

der Höhe nach 38 1.3.2.1.4 Beschränkungen des Anspruchs

im Insolvenzfall 44 1.3.2.1.5 Beschränkungen hinsichtlich der

individuellen Durchsetzbarkeit 47 1.3.2.2 Anspruch auf einen Anteil am Residualver-

mögen 50 1.4 Anspruch des Kapitalgebers auf einzelne Vermögenswerte

des Unternehmens 57 1.4.1 Charakterisierung des Anspruchs 57 1.4.2 Bedeutung für die Unterscheidung von Eigen- und

Fremdkapital 60 1.5 Übertragbarkeit des Finanzierungstitels durch den Kapital-

geber 61 1.5.1 Charakterisierung des Anspruchs 61 1.5.2 Bedeutung für die Unterscheidung von Eigen- und

Fremdkapital 63 2 Rechte des Kapitalnehmers 65

2.1 Anspruch des Kapitalnehmers auf die Überlassung von

Kapital 65 2.2 Verfügungsmacht über das überlassene Kapital bis zur

Liquidation 67 2.3 Übertragbarkeit des Finanzierungstitels durch den Kapital-

nehmer 70 3 Kombinationen aus unterschiedlichen Rechten 72

3.1 Entwicklung eines mehrdimensionalen Eigenkapital-

begriffs 72 3.2 Ansätze zur Kombination von Einzelrechten 76 3.2.1 Risikograd nach Swoboda 76 3.2.2 Unterscheidung auf Grund der formalen Ähnlichkeit 78

(4)

Kapitel 3: Kriterien zur Abgrenzung von Eigenkapital in einem dem Gläubigerschutz durch Kapitalerhaltung dienen- den Jahresabschluss

1 Rechnungslegung im System der Kapitalerhaltung 83 1.1 Zielsetzung des Konzepts der Kapitalerhaltung 83 1.2 Umsetzung des Konzepts der Kapitalerhaltung im deut-

schen Gesellschaftsrecht 87 1.3 Das Konzept der Kapitalerhaltung als Grundlage zur

Eigenkapitalabgrenzung 91 2 Auswirkungen der Einordnung einer Kapitalüberlassung auf

den Erhalt des geschützten Kapitalstocks K 93 2.1 Auswirkungen der Einordnung auf die potentiellen Zah-

lungen an die Kapitalgeber k 93 2.1.1 Berücksichtigung der laufenden Entgeltzahlungen ... 93

n

2.1.2 Berücksichtigung von Differenzen zwischen dem

Auszahlungs- und Rückzahlungsbetrag 96 2.1.2.1 Klassifizierung der Kapitalüberlassung als

Fremdkapital 96 2.1.2.2 Klassifizierung der Kapitalüberlassung als

Eigenkapital 97 2.1.2.3 Vergleich der Konsequenzen einer

Klassifizierung 102 2.1.3 Berücksichtigung eines veränderten Marktumfelds .. 103 2.1.4 Berücksichtigung der Kapitalbeschaffungskosten 104 2.2 Auswirkungen der Einordnung auf die tatsächlichen

Zahlungen an die Kapitalgeber k 105 2.2.1 Auswirkungen der Einordnung auf den Umfang der

Rücklagenzuführung durch die Kapitalgeber k 105 2.2.2 Auswirkungen der Einordnung auf den Umfang der

Rücklagenzuführung durch Satzung, Management

und Gesetzgeber 108 2.3 Auswirkungen der Einordnung auf die Auslösung

gesellschaftsrechtlicher Ereignisse 110 2.4 Konsequenzen für die bilanzielle Abgrenzung von

Eigenkapital 112 XI

(5)

3 Auswirkungen der Einordnung einer Kapitalüberlassung auf die Informationsfunktion des Jahresabschlusses vor dem

Hintergrund eines Systems der Kapitalerhaltung 119 3.1 Erweiterte Informationsbedürfnisse der Adressaten 119

3.1.1 Gesonderter Ausweis des gebundenen

Kapitalstocks K 119 3.1.2 Gesonderter Ausweis der den Bestand des Kapital-

stocks K gefährdenden Ansprüche 125 3.1.3 Gesonderter Ausweis der durch das System der

Kapitalerhaltung geschützten Ansprüche 128 3.2 Konsequenzen für die bilanzielle Abgrenzung von

Eigenkapital 134 Kapitel 4: Kriterien zur Abgrenzung von Eigenkapital in einem

einzig der Information dienenden Jahresabschluss /

1 Verständnis des Unternehmens als Ausgangspunkt der Be- trachtung 139

1.1 Proprietary Theory 139 1.2 Entity Theory 144 2 Kriterien zum bilanziellen Ausweis von Kapitalüberlassun-

gen nach der Proprietary Theory 149 2.1 Existenz einer hervorgehobenen Kapitalgebergruppe 149 2.2 Definition des Eigentümerkapitals 154 3 Kriterien zum bilanziellen Ausweis von Kapitalüberlassun-

gen nach der Entity Theory 159 3.1 Fehlen einer hervorgehobenen Kapitalgebergruppe 159 3.2 Beibehaltung einer dichotomen Kapitalstruktur 164

3.2.1 Eigenkapital als Indikator zur Beurteilung der Ver- mögens-, Finanz- und Ertragslage des Unterneh-

mens 164 3.2.1.1 Besicherung der Kapitalüberlassung als In-

dikator für die Vermögenslage 164 3.2.1.2 Wahrscheinlichkeit und Zeitpunkt der Zah-

lungswirksamkeit bilanzierter Ansprüche als

Indikator für die Finanzlage 169 XII

(6)

3.2.1.3 Wahrscheinlichkeit der Zahlung laufender Vergütungen auf das überlassene Kapital als

Indikator für die Ertragslage 174 3.2.2 Konzeption der Eigenkapitalabgrenzung als Signali-

sierungsinstrument des Managements 177 3.2.2.1 Grundlagen der Signaltheorie und Möglich-

keiten zur Anwendung für Zwecke der 177 Rechnungslegung

3.2.2.2 Ableitung möglicher Kriterien zur Eigenka-

pitalabgrenzung aus den Erkenntnissen der 184 Signaltheorie

3.2.2.2.1 Verwendung des Eigenkapitalbe- griffs in signaltheoretischen

Modellen 184 I 3.2.2.2.2 Gestaltung einer Kapitalüberlas-

" sung als steuerliches Eigenkapital

als Signal 191 3.2.2.2.3 Übernahme des Eigenkapitalbe-

griffs signaltheoretischer Modelle

für den Jahresabschluss 196 3.2.3 Übernahme der Beurteilungen Dritter 199

3.2.3.1 Beurteilung durch einzelne Institutionen

bzw. Rechtsordnungen 199 3.2.3.1.1 Strukturierung der Kapitalüberlas-

sungen durch das Aufsichtsrecht.. 199 3.2.3.1.2 Strukturierung der Kapitalüberlas-

sungen durch Ratingagenturen 203 3.2.3.1.3 Strukturierung der Kapitalüberlas-

sungen durch das Steuerrecht 204 3.2.3.1.4 Strukturierung der Kapitalüberlas-

sungen durch das Insolvenzrecht.. 207 3.2.3.1.5 Strukturierung der Kapitalüberlas-

sungen durch die Vorgaben eines

Solvenztests 208

XIII

(7)

3.2.3.1.6 Strukturierung der Kapitalüberlas- sungen durch das Recht der Un-

ternehmensfinanzierung 212 3.2.3.2 Beurteilung durch den Kapitalmarkt 215 3.3 Verzicht auf eine dichotome Kapitalstruktur 222 3.4 Definition des Eigenkapitals nach der Entity Theory 228 Kapitel 5: Kriterien zur Abgrenzung von Eigenkapital in

unterschiedlichen Rechnungslegungssystemen

1 Eigenkapitalabgrenzung nach IFRS 231 1.1 Verfügungsmacht über das überlassene Kapital als zentra-

les Abgrenzungskriterium 231 1.1.1 Beschränkungen der Verfügungsmacht als

Fremdkapitalmerkmal 231 1.1.1.1 Individuelle Ansprüche der Kapitalgeber

als Beschränkung 231 1.1.1.1.1 Anspruch auf Zahlungen bei

Vertragsende 231 1.1.1.1.2 Anspruch auf laufende Zahlun-

gen 237 1.1.1.2 Beurteilungsrelevante Ausgestaltungs-

merkmale der Ansprüche 240 1.1.2 Erforderlicher Zeitraum der Verfügungsmacht 247 1.1.3 Abweichungen vom individual instrument approach 250 1.1.4 Ausnahmeregelung für puttable financial instru-

ments 255 1.1.4.1 Konsequenzen der Klassifizierung von

puttable financial instruments als Fremd-

kapital 255 1.1.4.2 Klassifizierung von puttable financial

instruments als Eigenkapital 260 1.1.5 Ausnahmeregelung für obligations arising on

liquidation 277 1.2 Kritische Würdigung der Eigenkapitalabgrenzung nach

IFRS 279

xrv

(8)

2 Eigenkapitalabgrenzung nach US-GAAP 286 2.1 Gegenwärtiger Regelungsstand 286 2.2 "Liabilities and Equity" Projekt des FASB 292 2.2.1 Grundidee 292 2.2.2 Kategorisierung von Finanzinstrumenten 294 2.2.3 Kombination der Kategorien 301 2.2.3.1 Ownership (settlement) approach 301 2.2.3.2 Reassessed expected outcomes approach 307 2.2.4 Bewertung von Eigenkapitalinstrumenten 311 2.3 Kritische Würdigung der Eigenkapitalabgrenzung nach

US-GAAP 312 3 Eigenkapitalabgrenzung nach HGB 315

3.1 Begrenzte Entziehbarkeit des überlassenen Kapitals als

zentrales Abgrenzungskriterium 315 3.2 Kritische, Würdigung der Eigenkapitalabgrenzung nach

HGB..../. 320 Kapitel 6: Thesenförmige Zusammenfassung 323

Literaturverzeichnis 331 Rechtsprechungsverzeichnis 429

XV

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