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Reforrn der sozialen Sicherung

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Academic year: 2022

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Reforrn der sozialen Sicherung

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Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

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Friedrich Breyer . Wolfgang Franz Stefan Homburg . Reinhold Schnabel Eberhard Wille

ReforIn

cler sozialen Sicherung

Mit 11 Abbildungen und 14 Tabellen

, Springer

(4)

Prof. Dr. Friedrich Breyer

Universităt Konstanz Lehrstuhl fur

Wirtschafts- und Sozialpolitik 78457 Konstanz

friedrich.breyer@uni-konstanz.de Prof. Dr. Dr. h.c. mult.

Wolfgang Franz

Zentrum fur Europăische

Wirtschaftsforschung 68161 Mannheim franz@zew.de

Prof. Dr. Stefan Homburg

Universităt Hannover

Lehrstuhl fur Offentliche Finanzen 30167 Hannover

homburg@fiwi.uni-hannover.de

Praf. Dr. Reinhold Schnabel

Universităt Essen Lehrstuhl fUr VWL 45117 Essen

reinhold.schnabel@uni-essen.de Prof. Dr. Eberhard Wille

Universităt Mannheim Lehrstuhl fUr VWL 68161 Mannheim

wille@rumms.uni-mannheim.de

ISBN 978-3-642-62087-4 ISBN 978-3-642-17100-0 (eBook) DOI 10.1007/978-3-642-17100-0

Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek

Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; de- taillierte bibliografische Daten sind im Internet iiber <http://dnb.ddb.de> abrufbar.

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschiitzt. Die dadurch begriindeten Rechte, insbesondere die der Obersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Ta- bellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfăltigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Ver- wertung, vorbehalten. Eine Vervielfăltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsge- setzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fas- sung zulăssig. Sie ist grundsătzlich vergiitungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes.

springer. de

© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2004

Urspriinglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 2004 Softcover reprint of the hardcover Ist edition 2004

Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Na- men im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wă­

ren und daher von jedermann benutzt werden diirften.

Umschlaggestaltung: Erich Kirchner, Heidelberg

SPIN 11317081 42/3111-5 4 3 2 1 - Gedruckt auf săurefreiem Papier

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Vorwort

Die Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft ist ein Dauerthema in der deutschen politischen Debatte. Aktueller Finanz- und Re- formdruck in Einzelbereichen, die Betroffenheit von Interessengrup- pen sowie parteipolitische Abhängigkeiten versperren dabei jedoch allzuoft den Blick auf übergeordneten Reformbedarf. Die 1992 ge- gründete Gemeinschaftsinitiative Soziale Marktwirtschaft der Bertelsmann Stiftung, Heinz Nixdorf Stiftung und Ludwig-Erhard-Stiftung hat sich daher das Ziel gesetzt, den ordnungspolitischen Grundlagen der So- zialen Marktwirtschaft im Rahmen der aktuellen Reformdiskussionen Gehör zu verschaffen.

Mit der vorliegenden Veröffentlichung zur Reform der Sozialen Siche- rung hat sich die Gemeinschaftsinitiative Soziale Marktwirtschaft entspre- chend ihrem Grundanliegen eines sehr aktuellen, drängenden Pro- blems angenommen. Mehr und mehr setzt sich die Erkenntnis durch, daß es einer Rückbesinnung auf die zentralen Aufgaben und Ord- nungsprinzipien der sozialen Sicherungssysteme bedarf. Was allerdings nach wie vor fehlt, ist ein integriertes, in sich schlüssiges Gesamtkon- zept und eine umfassende Reformperspektive. Eine solche zu skizzie- ren und damit für die anstehende Reformdebatte ordnungspolitisch konforme Lösungen aufzuzeigen, ist Anliegen der Gemeinschaftsinitiative Soziale Marktwirtschaft: Souveränität und Eigenverantwortung, Subsidia- rität, Verteilungsgerechtigkeit, Effektivität und Effizienz sind die zen- tralen Leitlinien, auf deren Grundlage der Reformvorschlag für die sozialen Sicherungssysteme erarbeitet wurde.

Wir danken den beteiligten Wissenschaftlern sowie den Mitarbeitern der Bertelsmann Stiftung für ihre kompetente, engagierte Mitarbeit im Projekt und hoffen, mit dieser Veröffentlichung den notwendigen Diskurs über eine Weiterentwicklung unserer Sozialen Sicherung ein Stück voranbringen zu können.

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Heribert Meffert, Bertelsmann Stiftung Dr. Gerhard Schmidt, Heinz Nixdorf Stiftung

Dr. Hans D. Barbier, Ludwig-Erhard-Stiftung

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort... V

Inhaltsverzeichnis... VII

Kurzfassung... 1

I Problemstellung und Intention... 7

II Leitlinien der Reform... 11

1. Souveränität und Eigenverantwortung... 12

2. Subsidiarität staatlichen Handelns... 12

3. Verteilungsgerechtigkeit ... 12

4. Effektivität und Effizienz... 13

5. Nachhaltigkeit und Stabilität... 14

6. Rechts- und Planungssicherheit ... 14

7. Transparenz... 14

III Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung... 15

1. Anwendung der Leitlinien... 15

2. Probleme des heutigen Systems ... 21

3. Gestaltungsoptionen ... 39

4. Das anzustrebende System... 45

5. Umsetzung der Reform ... 46

IV Alterssicherung... 49

1. Anwendung der Leitlinien... 49

2. Probleme des heutigen Systems ... 57

3. Gestaltungsoptionen ... 67

4. Das anzustrebende System... 74

5. Umsetzung der Reform ... 75

V Kranken- und Pflegeversicherung... 79

1. Anwendung der Leitlinien... 79

2. Probleme des heutigen Systems ... 85

3. Gestaltungsoptionen ... 102

(7)

Inhaltsverzeichnis VIII

4. Das anzustrebende System... 115

5. Umsetzung der Reform ... 119

VI Finanzpolitische Begleitung... 121

1. Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung ... 121

2. Alterssicherung ... 122

3. Kranken- und Pflegeversicherung... 123

4. Wegfall der Arbeitgeberbeiträge... 124

5. Kindergeld ... 125

6. Einkommensteuer ... 126

7. Verteilungswirkungen ... 128

8. Zusammenfassende Darstellung ... 133

VII Quantifizierung der Reformwirkungen... 137

1. Sozialhilfe... 137

2. Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe... 140

3. Alterssicherung ... 141

4. Mittelfristige Gesamtschau... 142

5. Entwicklung bis zum Jahre 2050... 144

Literaturangaben... 155

Referenzen

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