Reforrn der sozialen Sicherung
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Friedrich Breyer . Wolfgang Franz Stefan Homburg . Reinhold Schnabel Eberhard Wille
ReforIn
cler sozialen Sicherung
Mit 11 Abbildungen und 14 Tabellen
, Springer
Prof. Dr. Friedrich Breyer
Universităt Konstanz Lehrstuhl fur
Wirtschafts- und Sozialpolitik 78457 Konstanz
friedrich.breyer@uni-konstanz.de Prof. Dr. Dr. h.c. mult.
Wolfgang Franz
Zentrum fur Europăische
Wirtschaftsforschung 68161 Mannheim franz@zew.de
Prof. Dr. Stefan Homburg
Universităt Hannover
Lehrstuhl fur Offentliche Finanzen 30167 Hannover
homburg@fiwi.uni-hannover.de
Praf. Dr. Reinhold Schnabel
Universităt Essen Lehrstuhl fUr VWL 45117 Essen
reinhold.schnabel@uni-essen.de Prof. Dr. Eberhard Wille
Universităt Mannheim Lehrstuhl fUr VWL 68161 Mannheim
wille@rumms.uni-mannheim.de
ISBN 978-3-642-62087-4 ISBN 978-3-642-17100-0 (eBook) DOI 10.1007/978-3-642-17100-0
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Urspriinglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 2004 Softcover reprint of the hardcover Ist edition 2004
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ren und daher von jedermann benutzt werden diirften.
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Vorwort
Die Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft ist ein Dauerthema in der deutschen politischen Debatte. Aktueller Finanz- und Re- formdruck in Einzelbereichen, die Betroffenheit von Interessengrup- pen sowie parteipolitische Abhängigkeiten versperren dabei jedoch allzuoft den Blick auf übergeordneten Reformbedarf. Die 1992 ge- gründete Gemeinschaftsinitiative Soziale Marktwirtschaft der Bertelsmann Stiftung, Heinz Nixdorf Stiftung und Ludwig-Erhard-Stiftung hat sich daher das Ziel gesetzt, den ordnungspolitischen Grundlagen der So- zialen Marktwirtschaft im Rahmen der aktuellen Reformdiskussionen Gehör zu verschaffen.
Mit der vorliegenden Veröffentlichung zur Reform der Sozialen Siche- rung hat sich die Gemeinschaftsinitiative Soziale Marktwirtschaft entspre- chend ihrem Grundanliegen eines sehr aktuellen, drängenden Pro- blems angenommen. Mehr und mehr setzt sich die Erkenntnis durch, daß es einer Rückbesinnung auf die zentralen Aufgaben und Ord- nungsprinzipien der sozialen Sicherungssysteme bedarf. Was allerdings nach wie vor fehlt, ist ein integriertes, in sich schlüssiges Gesamtkon- zept und eine umfassende Reformperspektive. Eine solche zu skizzie- ren und damit für die anstehende Reformdebatte ordnungspolitisch konforme Lösungen aufzuzeigen, ist Anliegen der Gemeinschaftsinitiative Soziale Marktwirtschaft: Souveränität und Eigenverantwortung, Subsidia- rität, Verteilungsgerechtigkeit, Effektivität und Effizienz sind die zen- tralen Leitlinien, auf deren Grundlage der Reformvorschlag für die sozialen Sicherungssysteme erarbeitet wurde.
Wir danken den beteiligten Wissenschaftlern sowie den Mitarbeitern der Bertelsmann Stiftung für ihre kompetente, engagierte Mitarbeit im Projekt und hoffen, mit dieser Veröffentlichung den notwendigen Diskurs über eine Weiterentwicklung unserer Sozialen Sicherung ein Stück voranbringen zu können.
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Heribert Meffert, Bertelsmann Stiftung Dr. Gerhard Schmidt, Heinz Nixdorf Stiftung
Dr. Hans D. Barbier, Ludwig-Erhard-Stiftung
Inhaltsverzeichnis
Vorwort... V
Inhaltsverzeichnis... VII
Kurzfassung... 1
I Problemstellung und Intention... 7
II Leitlinien der Reform... 11
1. Souveränität und Eigenverantwortung... 12
2. Subsidiarität staatlichen Handelns... 12
3. Verteilungsgerechtigkeit ... 12
4. Effektivität und Effizienz... 13
5. Nachhaltigkeit und Stabilität... 14
6. Rechts- und Planungssicherheit ... 14
7. Transparenz... 14
III Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung... 15
1. Anwendung der Leitlinien... 15
2. Probleme des heutigen Systems ... 21
3. Gestaltungsoptionen ... 39
4. Das anzustrebende System... 45
5. Umsetzung der Reform ... 46
IV Alterssicherung... 49
1. Anwendung der Leitlinien... 49
2. Probleme des heutigen Systems ... 57
3. Gestaltungsoptionen ... 67
4. Das anzustrebende System... 74
5. Umsetzung der Reform ... 75
V Kranken- und Pflegeversicherung... 79
1. Anwendung der Leitlinien... 79
2. Probleme des heutigen Systems ... 85
3. Gestaltungsoptionen ... 102
Inhaltsverzeichnis VIII
4. Das anzustrebende System... 115
5. Umsetzung der Reform ... 119
VI Finanzpolitische Begleitung... 121
1. Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung ... 121
2. Alterssicherung ... 122
3. Kranken- und Pflegeversicherung... 123
4. Wegfall der Arbeitgeberbeiträge... 124
5. Kindergeld ... 125
6. Einkommensteuer ... 126
7. Verteilungswirkungen ... 128
8. Zusammenfassende Darstellung ... 133
VII Quantifizierung der Reformwirkungen... 137
1. Sozialhilfe... 137
2. Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe... 140
3. Alterssicherung ... 141
4. Mittelfristige Gesamtschau... 142
5. Entwicklung bis zum Jahre 2050... 144
Literaturangaben... 155